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Diese Woche haben sich die wis­senschaf­spoli­tis­chen Sprech­er der Süd­schiene, Mar­i­on Gentges (MdL Lahr, Baden-Würt­tem­berg) und Robert Bran­nekäm­per (MdL München) aus­ge­tauscht. Ein zen­trales Gespräch­s­the­ma bildete die in bei­den Bun­deslän­dern ger­ade anste­hende Hochschul­re­form. Auch der ehe­ma­lige Wis­senschaftsmin­is­ter Dr. Thomas Gop­pel und Dr. Stephan Oet­zinger nah­men an dem inter­es­san­ten Aus­tausch im Max­i­m­il­ia­neum teil.

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Prof. Dr. Robert Ober­maier, Che­farzt am Klinikum in Straub­ing, spricht mit Bar­bara Beck­er in Folge 5 darüber, wie er als Medi­zin­er die ver­gan­genen Wochen und Monate erlebt hat – und warum Vor­sicht und Abstand noch immer das Gebot der Stunde sind.

Hier geht’s zum Pod­cast auf der Web­site der Fraktion.

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Foto: CSU-Frak­tion

Nach dem Auss­chei­den des Abge­ord­neten Otto Led­er­er, der im März zum Lan­drat gewählt wor­den ist, musste die Posi­tion der/des stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den des Arbeit­skreis­es Bil­dung und Kul­tus nachbe­set­zt werden.
In der Frak­tion­ssitzung wurde diese Woche Peter Tomaschko zum Stel­lvertreter von Prof. Dr. Ger­hard Waschler gewählt worden.

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Als bun­desweit beispiel­haft hat der Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es für Wis­senschaft und Kun­st, Robert Bran­nekäm­per, den Start der Hil­f­spro­gramme für die Spiel­stät­ten und Laien­musikvere­ine in Bay­ern beze­ich­net. Am ver­gan­genen Mittwoch hat­te der Staatsmin­is­ter für Wis­senschaft und Kun­st, Bernd Sibler, grünes Licht für die bei­den Hil­f­spro­gramme gegeben.

Infor­ma­tio­nen zum Spielstättenprogramm

Zum Pro­gramm für die Laienmusikvereine

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Der Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege hat sich gemein­sam mit Dr. Ger­ald Quit­ter­er, Präsi­dent der Bay­erischen Lan­desärztekam­mer, Hausärztin Dr. Nico­la Fritz und der Medi­zinis­chen Fachangestell­ten Jen­ny Hagl aus­ge­tauscht. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­stre­icht: „MFA sind die ersten Ansprech­part­ner in ein­er Prax­is. Im Rah­men der Organ­i­sa­tion von Patien­ten­ter­mi­nen, der Betreu­ung und Beratung von Patien­ten sowie beim Assistieren bei der ärztlichen Ther­a­pie leis­ten MFA tagtäglich einen unverzicht­baren Beitrag, damit Besuche bei Haus- oder anderen Fachärzten rei­bungs­los von­stat­ten gehen. Fakt ist aber auch: Der Fachkräfte­man­gel greift auch und ger­ade hier mas­siv um sich, zum Teil mussten deshalb in Bal­lungszen­tren bere­its Prax­en geschlossen wer­den. Noch dazu haben im Schul­jahr 2019/20 die Aus­bil­dungsverträge um 5,5 Prozent abgenom­men. Hier müssen wir han­deln! Der Arbeit­skreis wird sich dieses The­mas annehmen.“

Ein Bild vom Aus­tausch find­en Sie in unseren Bildern der Woche.

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Durch Coro­na hat sich unser Leben in den ver­gan­genen Monat­en grundle­gend verän­dert. Deshalb ist es umso wichtiger, sich weit­er­hin bewusst zu machen, dass es nur #gemein­samge­gen­coro­na geht. „Gemein­sam“ lautet deshalb auch der Titel der neuen HERZKAMMER-Ausgabe.

Im Leitar­tikel der Aus­gabe geht Frak­tion­schef Thomas Kreuzer rück­blick­end auf die getrof­fe­nen Maß­nah­men ein und betont, wie außeror­dentlich die Gemein­schaft­sleis­tung war, die die Men­schen in Bay­ern voll­bracht haben.

Hier kom­men Sie direkt zum Leitartikel.

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Land- und Forstwirtschaft erzie­len mit ihren vor- und nachge­lagerten Bere­ichen 173 Mil­liar­den Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bay­erischen Wirtschaft. Jed­er sech­ste Arbeit­splatz im Freis­taat hängt mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusam­men! Ein Drit­tel aller land­wirtschaftlichen Betriebe in Deutsch­land sind in Bay­ern. „Die bäuer­liche Land­wirtschaft ist in Bay­ern zu Hause“, kom­men­tierte Mar­tin Schöf­fel den Agrar­bericht­bericht 2020, der diese Woche vorgestellt wurde. „Durch unsere poli­tis­chen Rah­menbe­din­gun­gen kon­nte die aktive Bewirtschaf­tung der Höfe erhal­ten wer­den. Mit dem gelebten bay­erischen Weg in der Agrar­poli­tik unter­stützen wir bewusst bäuer­liche Fam­i­lien durch Beratung, Bil­dungsange­bote und gezielte Förderung.

Mehr zum Thema

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Die CSU-Frak­tion set­zt sich für ein stärk­eres Mit­spracherecht von älteren Men­schen in der Kom­mu­nal- und Lan­despoli­tik ein. Hierzu wird die Staat­sregierung in einem gemein­samen Antrag mit den Freien Wäh­lern beauf­tragt, das im Koali­tionsver­trag vere­in­barte Senioren­mitwirkungs­ge­setz auf den Weg zu brin­gen. Ziel ist es, dass Senioren ihre Erfahrun­gen und Ideen bess­er in die Poli­tik ein­brin­gen kön­nen. „Uns ist wichtig, dass wir als Freis­taat bei den Mit­sprachemöglichkeit­en der Senioren nicht ein­fach etwas aufok­troyieren, son­dern das Selb­st­bes­tim­mungsrecht der Kom­munen und die vielfälti­gen Lösun­gen vor Ort wertschätzen“, sind sich die bei­den CSU-Poli­tik­er Thomas Huber und Bar­bara Regitz einig.

Pressemit­teilung zum Thema

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Bay­erns Dig­i­talmin­is­terin Judith Ger­lach begrüßt den Beschluss des Bun­desk­abi­netts für das neue Dig­i­tale-Fam­i­lien­leis­tun­gen-Gesetz. Damit soll ermöglicht wer­den, dass Eltern kün­ftig mit einem einzi­gen dig­i­tal­en Antrag die Geburt­surkunde, das Eltern­geld, das Kindergeld und den Kinderzuschlag beantra­gen kön­nen. Ger­lach erk­lärte: “Junge Eltern soll­ten ihre Zeit mit ihrem Kind und nicht mit Ver­wal­tungsanträ­gen ver­brin­gen. Das neue Gesetz geht deshalb genau in die richtige Rich­tung und macht wichtige Leis­tun­gen des Staates für Fam­i­lien leichter zugänglich. Wir wer­den diesen Weg entschlossen weit­erge­hen und auch in Bay­ern bere­its bis Ende des Jahres die 54 wichtig­sten Ver­wal­tungs­di­en­stleis­tun­gen online zur Ver­fü­gung stellen.“

Foto: CSU-Frak­tion

Zum Gedanke­naus­tausch durfte die CSU-Frak­tion in dieser Woche im Rah­men Ihrer Frak­tion­ssitzung unter anderem den Par­la­men­tarischen Staatssekretär im Bun­desmin­is­teri­um der Vertei­di­gung, Her­rn MdB Thomas Sil­ber­horn, im Ple­narsaal des Max­i­m­il­ia­neums begrüßen.

Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier.

Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat für die Reini­gung und Kon­servierung der Altäre sowie der Restau­rierung des Taber­nakels in der Fil­ialkirche St. Gabi­nus in Unter­weik­ertshofen, Gemeinde Erd­weg, einen Zuschuss in Höhe von 5.500 Euro gewährt. Dies entspricht 8,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 64.376 Euro. Weit­ere Zuschüsse kamen von der Gemeinde und dem Land­kreis mit jew­eils 3.085 Euro, vom Bezirk Ober­bay­ern in Höhe von 13.350 Euro sowie vom Lan­desamt für Denkmalpflege mit 13.500 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln finanziert.

Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhal­ten. Sie sind auch Moti­va­tion für die Eigen­tümer, ihre Denkmäler zu pflegen.

Am Rande der Ple­nar­sitzung am ver­gan­genen Don­ner­stag habe ich mit Gesund­heitsmin­is­terin Melanie Huml, Staatssekretär Ger­hard Eck (nicht im Bild) sowie meinem Stel­lvertreter im GPA-Lan­desvor­sitz, Chris­t­ian Bredl (links), über die aktuelle Coro­na-Sit­u­a­tion in Bay­ern und über die Maß­nah­men gesprochen, die nötig sind, um eine zweite Welle zu ver­mei­den. Die Pan­demie ist beileibe nicht vor­bei! Das Virus bleibt gefährlich!

Eine halbe Mil­lion zer­ti­fizierte Masken hat Air­bus für den Freis­taat Bay­ern gespendet. 14.000 davon sind über unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler in den Land­kreis Dachau gelangt. Katrin Staffler, Lan­drat Ste­fan Löwl und ich haben sie am ver­gan­genen Mittwoch an das Rote Kreuz, das Franziskuswerk Schön­brunn und die Car­i­tas weit­erg­ere­icht. Sie wer­den dort gute Ver­wen­dung find­en. Denn ein Ende der Pan­demie ist lei­der nicht in Sicht.

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Josef Zellmeier, Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen brachte sich auf der finanzpoli­tis­chen Sprecherta­gung in Ahlbeck auf Use­dom für die CSU-Frak­tion ein. Unter der Leitung von Mike Mohring trafen sich die Unions-Haushalt­spoli­tik­er aus den Län­dern. Zu Gast war u.a. auch Rein­hold Hilbers, nieder­säch­sis­ch­er Finanzmin­is­ter, und Eck­hardt Rehberg, haushalt­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion im Bun­destag und Lan­desvor­sitzen­der der CDU in Meck­len­burg-Vor­pom­mern. Im Mit­telpunkt standen die Fol­gen der Coro­na-Krise für die öffentlichen Haushalte. Auch wurde Mike Mohring als Vor­sitzen­der der Sprecherkon­ferenz bestätigt.