Son­dernewslet­ter Medi­zinerof­fen­sive 4.7.2024

Der Medi­zin­er­man­gel ist haus­gemacht: Weit mehr Abi­turi­entin­nen und Abi­turi­en­ten in Deutsch­land und Bay­ern haben den Wun­sch, Medi­zin zu studieren als zuge­lassen wer­den kön­nen. Als CSU-Frak­­tion starten wir eine Medi­zinerof­fen­sive. Es gilt, die medi­zinis­che Ver­sorgung weit­er­hin wohnort­nah und patien­tenori­en­tiert sicherzustellen. Dabei sind Bund und Län­der gle­icher­maßen gefordert. Ziel ist es, es kün­ftig noch mehr jun­gen Men­schen zu ermöglichen, Ärztin bzw. Arzt zu wer­den und auch zu sein — und so Men­schen zu helfen.

Die wichtig­sten Eckpunkte:

Mehr Stu­di­en­plätze: Bay­ern hat in den ver­gan­gen Jahren 2.700 zusät­zliche Stu­di­en­plätze geschaf­fen – das ist bun­desweit vor­bildlich. Dabei soll es aber nicht bleiben. Durch Koop­er­a­tion von Uni­ver­sitäten mit aus­gewählten Kranken­häusern und Hochschulen sollen weit­ere Stu­di­en­plätze geschaf­fen werden.

Neues Stipen­di­en­pro­gramm: Pro Jahr sollen 100 Studierende im Aus­land Medi­zin studieren kön­nen, wenn sie sich verpflicht­en, danach min­destens zehn Jahre als Arzt oder Ärztin in Bay­ern zu arbeit­en. Die Abiturnote wird für dieses Pro­gramm – wie bei der Lan­darztquote auch – keine Rolle mehr spielen.

Zulas­sungsver­fahren in Bay­ern reformieren: Bis zu acht Prozent der Stu­di­en­plätze sollen kün­ftig über die Lan­darztquote vergeben wer­den. Beim hochschulin­ter­nen Auswahlver­fahren sollen kün­ftig noch stärk­er ein­schlägige Beruf­ser­fahrun­gen sowie der „Test für medi­zinis­che Stu­di­engänge“ (TMS) gewichtet werden.

Ein­führung eines „Bay­ern PJ – wir fordern eine angemessene monatliche Vergü­tung für Medi­zin­stu­di­en­plätze im Prak­tis­chen Jahr (PJ) und mehr Freis­tel­lungstage, damit die Jungmedi­zin­er mehr Freiraum zum Ler­nen haben.

Die gesamte Res­o­lu­tion mit all unseren Vorschlä­gen lesen Sie hier!

In diesem Sinne wün­sche ich Ihnen — auch im Namen mein­er Kol­legin­nen und Kol­le­gen — eine inter­es­sante Lek­türe! Bleiben Sie gesund und seien Sie her­zlich gegrüßt,

Neues aus dem Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion 27.2.2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein Achtel des Jahres 2024 ist schon wieder vor­bei — und wir haben gesund­heits- und pflege­poli­tisch bere­its einiges gear­beit­et: In der Klausurta­gung der CSU-Land­­tags­frak­­tion im Kloster Banz wurde Mitte Jan­u­ar eine Res­o­lu­tion zur Kranken­haus­re­form ver­ab­schiedet. Derzeit bere­it­en wir den Haushalt 2024 vor, in dem auch wieder einige Ini­tia­tiv­en des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion zum Tra­gen kom­men sollen und werden.

Die Her­aus­forderun­gen, ger­ade um die medi­zinis­che und pflegerische Ver­sorgung auch weit­er­hin wohnort­nah und hochw­er­tig anbi­eten zu kön­nen, sind immens. Wichtig ist mir, dass wir in unserem Tun nicht nach­lassen, mehr Medi­zin­stu­di­en­plätze auch in Bay­ern zu schaf­fen, um dem Medi­zin­er­man­gel zu begeg­nen. Wichtig ist mir auch, dass wir uns der Ent­bürokratisierung annehmen und natür­lich müssen wir die Kranken­haus­re­form im Sinne der Men­schen im Land weit­er begleit­en. Eine schlechter wer­dende Ver­sorgung oder auch nur der Ver­such, Hand an die Län­der-Kom­pe­ten­zen in der Kranken­haus­pla­nung zu leg­en, wer­den wir nicht hinnehmen.

In diesem Sinne wün­sche ich Ihnen — auch im Namen mein­er Stel­lvertreterin Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner sowie mein­er weit­eren Kol­legin­nen und Kol­le­gen im Arbeit­skreis, Dr. Andrea Behr, Thorsten Freuden­berg­er, Ste­fan Mey­er, Mar­tin Mit­tag, Hel­mut Schnotz und Sascha Schnür­er eine inter­es­sante Lektüre!

Bleiben Sie gesund und seien Sie her­zlich gegrüßt,

Hochkarätiger Besuch 27.2.2024
Zu Gast im Ausschuss: Ministerin Gerlach

Zu Gast im Auss­chuss: Min­is­terin Gerlach

Min­is­terin Judith Gerlach…
Die ambu­lante wie sta­tionäre ärztliche Ver­sorgung beson­ders auch im ländlichen Raum, der Medi­zin­er­man­gel und die Her­aus­forderun­gen ein­er älter wer­den­den Gen­er­a­tion standen in dieser Woche im Zen­trum der Sitzun­gen von Arbeit­skreis (AK) und Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion: im Auss­chuss des Bay­erischen Land­tags mit dem Besuch von Bay­erns Staatsmin­is­terin für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Judith Ger­lach, und im AK mit dem Besuch des Vor­stands der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­erns (KVB). Min­is­terin Ger­lach berichtete unter anderem über den Sach­stand der Kranken­haus­re­form und betonte die bay­erische Ablehnung der Kranken­haus­re­form in der jet­zi­gen Form, die die Kliniken im ländlichen Raum finanziell hän­gen lässt.

KVB zu Gast im AK. (Foto: CSU-Fraktion)

KVB zu Gast im AK. (Foto: CSU-Fraktion)

Kassenärztliche Vere­ini­gung
Die KVB war mit Vor­standsvor­sitzen­dem Dr. Chris­t­ian Pfeif­fer und seinen bei­den Stel­lvertretern Dr. Peter Heinz (4.v.l) und Dr. Clau­dia Rit­ter-Rupp zu Besuch (Mitte). AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betonte: „Ohne Gesund­heit ist alles nichts. Wir wer­den auf Bun­des- und auf Lan­desebene das Unsere tun, um die Ver­sorgung der Men­schen auf hohem Niveau zu sich­ern. Dazu gehört der Aus­bau der Medizinstudienplätze.

Dazu gehört eine Kranken­haus­re­form, die die beson­deren Belange der Regio­nen auch finanziell berück­sichtigt. Dazu gehört auch eine Finanzierungsre­form der Pflege- wie auch der Kranken­ver­sicherung. Dazu gehört aber nicht eine Legal­isierung von Cannabis, die in Anbe­tra­cht der Auf­gaben die groteskeste gesund­heit­spoli­tis­che Fehlentschei­dung seit langem ist!“

Cannabis-Legal­isierung: CSU-Frak­tion fordert sofor­ti­gen Stopp durch den Bun­desrat 27.2.2024

Inhaltlich man­gel­haft, kein­er­lei Antworten auf die Fra­gen der Umset­zung und höchst neg­a­tive Auswirkun­gen auf den Kinder- und Jugend­schutz – so lautet das Urteil zur geplanten Cannabis-Legal­isierung auf Bun­de­sebene im Dringlichkeit­santrag der CSU-Frak­­tion, der in dieser Woche im Plenum beschlossen wurde. Konkret wird darin die Staat­sregierung aufge­fordert, im Bun­desrat einen Antrag auf Ein­beru­fung eines Ver­mit­tlungsauss­chuss­es einzubrin­gen, um den Geset­ze­sen­twurf zu stoppen.

Dazu der CSU-Frak­­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek:

Mit dem geplanten Cannabis-Gesetz wird der Jugend­schutz ver­nach­läs­sigt, mehr und mehr Jugendliche kön­nen krank wer­den. Die Ampel und Gesund­heitsmin­is­ter Karl Lauter­bach müssen drin­gend auf den Rat der Ärzteschaft hören: Bis 25 Jahre reift das Gehirn, wer Cannabis kon­sum­iert riskiert bleibende Schä­den. Das ist ein irrsin­niges Vorhaben für unser ohne­hin belastetes Gesundheitssystem.”

Zum Rede­beitrag von Frak­tionsvor­sitzen­dem Klaus Holetschek

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­terin Judith Gerlach

Zum Dringlichkeit­santrag
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Aus­tausch 27.2.2024
Der AK im Gespräch mit Minister Markus Blume. Foto: CSU-Fraktion

Der AK im Gespräch mit Min­is­ter Markus Blume. Foto: CSU-Fraktion

Mit Wis­senschaftsmin­is­ter im Gespräch
Viele The­men verbinden die Gesund­heits- und Pflege­poli­tik mit der Wis­senschaft­spoli­tik. Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der Land­tags­frak­tion hat sich deshalb am Don­ner­stag im Land­tag inten­siv mit Bay­erns Wis­senschaftsmin­is­ter Markus Blume aus­ge­tauscht. Die Umset­zung der High-Med-Agen­­da, die weit­ere Schaf­fung von Medi­zin­stu­di­en­plätzen, die Rolle der Uni­ver­sität­sklini­ka in der Kranken­haus­re­form, die Frage der Akademisierung von Gesund­heits­fach­berufen oder die Ein­rich­tung von Lehrstühlen für Inte­gra­tive Medi­zin waren nur einige Felder, auf denen wir unsere Ein­schätzun­gen abgeglichen haben. Prädikat “sehr wertvoll”!

Werk­stattge­spräch zu Bak­te­rio­pha­gen 27.2.2024
Prof. Dr. Percy A. Knolle, Prof. Dr. Li Deng und Prof. Dr. Dietmar Zehn bei der Diskussion...

Prof. Dr. Per­cy A. Knolle, Prof. Dr. Li Deng und Prof. Dr. Diet­mar Zehn bei der Diskussion…

Mit Ein­satz von Bakteriophagen…
Die Welt­ge­sund­heit­sor­gan­i­sa­tion warnt, dass 2050 weltweit mehr Men­schen an mul­tire­sisten­ten Keimen ster­ben als an Krebs. Bak­te­rio­pha­gen sind Viren, die die Bak­te­rien bekämpfen – und deshalb eine große Hoff­nung für viele Betrof­fene. Mit dieser Hoff­nung hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion (AK GPP) im Rah­men eines Werk­stattge­sprächs beschäftigt.

Pha­gen­ex­per­tin Dr. Sil­via Würs­tle erläuterte die aktuellen reg­u­la­torischen Rah­menbe­din­gun­gen für die per­son­al­isierte Pha­gen­ther­a­pie. Dabei zeigte sie poten­zielle Lösungsan­sätze auf, die in inten­siv­er behördlich­er Zusam­me­nar­beit seit dem let­zten Werk­stattge­spräch Bak­te­rio­pha­gen im ver­gan­genen Jahr erar­beit­et wurden.Ein Beispiel ist die laufende Erstel­lung der Leitlin­ie Per­son­al­isierte Pha­gen­ther­a­pie mit der Arbeits­ge­mein­schaft der Wis­senschaftlichen Medi­zinis­chen Fachge­sellschaften (AWMF) unter Fed­er­führung der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie.

mit einem namhaften Teilnehmerkreis zum Thema Bakteriophagen. (Foto: CSU-Fraktion)

mit einem namhaften Teil­nehmerkreis zum The­ma Bak­te­rio­pha­gen. (Foto: CSU-Fraktion)

… gegen Antibiotikaresistenzen
„Ger­ade mit Blick auf die zunehmende Zahl von mul­tire­sisten­ten Keimen muss es gelin­gen, für die behan­del­nden Ärztin­nen und Ärzte Recht­sicher­heit zu schaf­fen und den betrof­fe­nen Men­schen schnell­st­möglich eine Pha­gen­ther­a­pie zu ermöglichen. Als CSU-Frak­­tion wollen wir dehalb ein „Kom­pe­ten­znet­zw­erk Pha­gen­ther­a­pie Bay­ern“ ini­ti­ieren“, so das Faz­it von Bern­hard Seidenath.
An dem Werk­stattge­spräch hat­ten teilgenom­men: die Abge­ord­neten Dr. Andrea Behr, Ste­fan Mey­er, Car­oli­na Traut­ner und Thorsten Freuden­berg­er, Medi­z­in­recht­sex­per­tin Bar­bara Bren­ner, Prof. Dr. Dr. Volk­er Alt, Prof. Dr. Andre Gess­ner, Prof. Dr. Diet­mar Zehn, Prof. Dr. Li Deng, Prof. Dr. Ger­hard Schnei­der, Dr. Anna Schulz, Leon­hard und Lydia Schel­len­berg­er, Dr. Sil­via Würs­tle, Dr. Karl Breu, Prof. Dr. Jörg Vogel, Prof. Dr. Maria Vehreschild, Prof. Dr. Per­cy Knolle, Dr. Johannes Woehrstein, Apothek­er Max­i­m­il­ian Lern­bech­er sowie Vertreter des Wis­sen­schafts- und Gesund­heitsmin­is­teri­ums sowie die Regierung von Oberbayern.

Imp­fung gegen Krebs — AK Gesund­heit im Aus­tausch zum The­ma HPV und Frauenge­sund­heit 27.2.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Zum The­ma Frauenge­sund­heit hat sich der Arbeit­skreis GPP mit Dr. Mar­i­anne Röbl-Math­­ieu, Bezirksvor­sitzende München des Berufsver­bands der Frauenärzte und Vor­sitzende der AG Masern / Röteln / HPV der Nationalen Lenkungs­gruppe Impfen (NALI), aus­ge­tauscht. “Impfen ist eine der wirk­sam­sten Präven­tion­s­maß­nah­men der Medi­zin. Eine Imp­fung gegen Humane Papil­lomviren kann helfen, Gebär­mut­ter­hal­skrebs zu ver­mei­den”, so Röbl-Math­­ieu. Wichtig sei gezielte Aufk­lärung bere­its in jun­gen Jahren. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betonte: “Ger­ade gegen eine HPV-Infek­­tion hil­ft eine Imp­fung – deshalb muss es uns gelin­gen, die Impfquoten weit­er zu steigern.” Die stel­lvertre­tende AK-Vor­sitzende Car­oli­na Traut­ner betonte, dass ins­beson­dere Kam­pag­nen in den Sozialen Net­zw­erken große Wirkung haben: “Hier müssen wir anset­zen, um mehr Men­schen zur HPV-Imp­­fung zu bewegen.”

Kinder­hos­pize sind Kraftorte für Familien
Zum Tag der Kinder­hos­pizarbeit am 10. Feb­ru­ar 2024 erk­lärt Bern­hard Sei­de­nath: “Wenn ein Kind leben­szeitverkürzend erkrankt ist, richtet sich das gesamte Fam­i­lien­leben hier­auf aus. In Kinder­hos­pizen wer­den die Kinder und ihre Fam­i­lien liebevoll umsorgt — und kön­nen wieder Kraft tanken. Unsere bei­den bay­erischen Ein­rich­tun­gen in Bad Grö­nen­bach und — ganz neu — in Bam­berg sind deshalb von höch­stem Wert. Dafür sage ich gerne allen Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern ein her­zlich­es Dankeschön für ihre so segen­sre­iche Arbeit im Sinne der Fam­i­lien — auch und ger­ade am Tag der Kinderhospizarbeit.”

Videobotschaft von Mar­tin Mittag
Weit­ere Informationen

Neuar­tige Ther­a­pie als Hoff­nung für Parkinson-Kranke
Eine „Mag­ne­tres­o­nanzges­teuerte Fokussierte Ultra­schallther­a­pie“ gibt Park­in­­son-Patien­ten Hoff­nung: der Ein­griff kann das Zit­tern, das die Leben­squal­ität so sehr beein­trächtigt, deut­lich lin­dern oder gar ganz ausschalten.

Karl Wal­ter, Leit­er der Park­in­­son-Sel­b­sthil­fe­­gruppe im Land­kreis Dachau, hat dies selb­st erlebt und davon im Land­tag dem AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­­tags­frak­­tion berichtet. Der­ar­tige Ein­griffe sind deutsch­landweit aktuell nur in Kiel und Bonn möglich, in Kürze auch in Kas­sel. Ziel muss sein, dass diese Ther­a­pie bald auch in Bay­ern durchge­führt wer­den kann!

Gespräche 27.2.2024

Freiberu­flichkeit im ambu­lanten Sektor
„Kar­riere im ambu­lanten Sek­tor: Die ersten Schritte“ war eine Infor­ma­tionsver­anstal­tung über­schrieben, mit der sich kün­ftige Freiberu­flerin­nen und Freiberu­fler auf ihre Exis­ten­z­grün­dung vor­bere­it­en kon­nten. Bei der Online-Ses­­sion stellte Bern­hard Sei­de­nath klar: Bay­ern ste­ht zum Leit­bild der Freiberu­flichkeit – und fördert die Nieder­las­sung von Ärztin­nen und Ärzten. Die Her­aus­forderun­gen des Fachkräfte­man­gels und die nötige Förderung dig­i­taler Tools waren eben­so The­ma wie die aktuellen Liefer­schwierigkeit­en bei vie­len Medikamenten.
Die Ver­anstal­tung hat­te sich sowohl an ange­hende Ärzte und Zah­närzte als auch an kün­ftige Apothek­erin­nen und Apothek­er gerichtet.

Healthy ath­letes von Spe­cial Olympics Bayern
Präsi­dent Erwin Horak (l.) und Min­is­te­rialdiri­gent a.D. Burkhard Rap­pl (r.) von Spe­cial Olympics Bay­ern (SOBY) berichteten von “Healthy ath­letes”, einem Präven­tion­spro­gramm für Sport­lerin­nen und Sportler mit geistiger Behin­derung. In sieben Bere­ichen — Sehver­mö­gen, Gehör, Bewe­gungsap­pa­rat, Zähne etc. — wer­den die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer unter­sucht, ther­a­piert bzw. mit Hil­f­s­mit­teln aus­ges­tat­tet. “Ich halte dies für ein wichtiges Pro­gramm — und danke dem Vere­in Spe­cial Olympics Bay­ern her­zlich für sein Wirken“, erk­lärte Bern­hard Sei­de­nath. Stv. AK-Vor­sitzende Car­oli­na Traut­ner, Lan­desvor­sitzende der Leben­shil­fe in Bay­ern, forderte: „Die Gesund­heit von Men­schen mit geistiger Behin­derung muss mehr in den Fokus rücken!”

AK Gesund­heit im Gespräch mit der UPD – MdL Sei­de­nath: “Wir brauchen regionale Beratungsstellen!” 27.2.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion will die Unab­hängige Patien­ten­ber­atung (UPD) in Bay­ern sich­ern und aus­bauen. Dazu fand Anfang Feb­ru­ar ein Aus­tausch mit dem in der Unions-Bun­destags­frak­­tion zuständi­gen Berichter­stat­ter Hubert Hüppe MdB sowie Car­o­la Sraier und Peter Friemelt vom Münch­n­er Gesund­heit­sladen statt. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betont: “Wir haben eines der besten, aber auch eines der kom­pliziertesten Gesund­heitssys­teme der Welt. Umso wichtiger ist die UPD. Wir brauchen – wie es bis 2016 auch war – eine regionale Beratungsmöglichkeit­en für die Pati­entin­nen und Patienten.”
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Gesund­heit begin­nt im Mund 27.2.2024
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Tre­f­fen des AK Gesund­heit mit der Bay­erischen Landeszahnärztekammer
Der Arbeit­skreis Gesund­heit hat sich mit Dr. Dr. Frank Wohl, Präsi­dent der Bay­erischen Lan­deszah­närztekam­mer (BLZK), und Dr. Frank Hum­mel aus dem Vor­stand der BLZK, ins­beson­dere über Präven­tion in der Zah­narzt­prax­is und die Paradon­ti­tispro­phy­laxe aus­ge­tauscht. Hin­ter­grund war das GKV-Finanzs­ta­­bil­isierungs­ge­setz, das der im Jahr 2021 einge­führten Paradon­ti­tis­ther­a­pie die finanzielle Grund­lage entzieht. „Stu­di­en bele­gen den Zusam­men­hang zwis­chen Par­o­don­ti­tits und anderen Erkrankun­gen. Deshalb müssen die Kürzun­gen seit­ens der Ampel wieder rück­gängig gemacht wer­den. Zu befürcht­en ist, dass sich der durch die Geset­zge­bung aus­gelöste langfristige Schaden für die Par­o­don­ti­tisver­sorgung im Laufe des Jahres noch weit­er ver­schär­fen wird“, so Dr. Andrea Behr, die als Zah­närztin Mit­glied im AK GPP ist. AK-Leit­er Bern­hard Sei­de­nath unter­strich den poli­tis­chen Willen, die zah­närztliche Ver­sorgung in den kom­menden Wochen ver­stärkt in den Blick zu nehmen.

Aus­tausch des AK Gesund­heit mit der Kranken­haus­ge­sellschaft 27.2.2024
Foto: CSU-Fraktion

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Kranken­häuser und ihre Zukun­ft sind das große gesund­heit­spoli­tis­che The­ma unser­er Zeit. Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des AK Gesund­heit, und seine Stel­lvertreterin Car­oli­na Traut­ner haben kür­zlich im Land­tag den Geschäfts­führer der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, Roland Enge­hausen, und seine Stel­lvertreterin Christi­na Lein­hos getrof­fen und bei diesem Gespräch die auf Bun­de­sebene ver­fahrene Sit­u­a­tion beleuchtet. Das Resümee des Aus­tauschs: Der Bund muss sich drin­gend um die Reform der Betrieb­skosten küm­mern! Die Pla­nung­shoheit muss bei den Län­dern bleiben. Ein kalter, unge­planter Struk­tur­wan­del muss unbe­d­ingt ver­mieden werden!

4.000 Unter­schriften für den Erhalt der medi­zinis­chen Ver­sorgung in Oberviech­tach 27.2.2024
Grafik: CSU-Fraktion

Grafik: CSU-Frak­­tion

Knapp 4.000 Bürg­erin­nen und Bürg­er haben sich mit ihrer Unter­schrift für den Erhalt der medi­zinis­chen Ver­sorgung an der Klinik Oberviech­tach aus­ge­sprochen. Diese wurde nun an die CSU-Abge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath, Alexan­der Flierl und die weit­eren Mit­glieder des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion übergeben. Im Rah­men der dazuge­höri­gen Peti­tion hat der Land­­tags-Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion dafür votiert, die Peti­tion an den Bun­destag weit­erzugeben und an die Staat­sregierung gemäß Geschäft­sor­d­nung des Landtags
(§ 80, 3 als Mate­r­i­al) überwiesen.
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newsletter Aus dem Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion 01/2023 8.12.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,
die 19. Leg­is­laturpe­ri­ode hat erst ange­fan­gen, geblieben sind aber die Her­aus­forderun­gen: die Kranken­haus­re­form, der Fachkräfte­man­gel auf allen Ebe­nen im Gesund­heitswe­sen, die finanziellen Rah­menbe­din­gun­gen in der Kranken- und Pflegev­er­sicherung, die auch eine echte Reform erfordern. Wir wollen Lösun­gen für die Men­schen, wir arbeit­en dran — gemein­sam im Arbeit­skreis, gemein­sam mit unserem neuen Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek, der weit­er­hin für die The­men Gesund­heit und Pflege ein offenes Ohr haben wird, gemein­sam mit unser­er neuen Gesund­heitsmin­is­tern Judith Ger­lach, die auf das The­ma Präven­tion mehr Gewicht leg­en wird, was sich im Namen des Staatsmin­is­teri­ums Gesund­heit, Pflege und Präven­tion wider­spiegelt. Dem ste­ht der Land­tag mit­nicht­en nach: Auch der Auss­chuss heißt nun Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, eben­so der Arbeit­skreis der CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag. Gesund wer­den und gesund bleiben gehören eng zusammen.

In diesem Sinne freue ich mich, dass ich auch in der neuen Leg­is­latur als Auss­chussvor­sitzen­der meinen Beitrag dazu leis­ten kann, um die Ver­sorgung der Men­schen weit­er zu verbessern. Ich freue mich auf die Zusam­me­nar­beit im Arbeit­skreis zum Wohle der Men­schen, wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe und verbleibe mit fre­undlichen Grüßen,

Ihr

Das ist der neue Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention: Vorsitzender Bernhard Seidenath (Landkeis Dachau), Staatsministerin a.D. Carolina Trautner (Augsburg-Land-Süd), Dr. Andrea Behr (Würzburg-Stadt), Thorsten Freudenberger (Neu-Ulm), Stefan Meyer (Passau), Martin Mittag (Coburg), Helmut Schnotz (Weißenburg-Gunzenhausen) und Sascha Schnürer (Mühldorf am Inn).

Das ist der neue Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion: Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath (Land­keis Dachau), Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner (Augs­burg-Land-Süd), Dr. Andrea Behr (Würzburg-Stadt), Thorsten Freuden­berg­er (Neu-Ulm), Ste­fan Mey­er (Pas­sau), Mar­tin Mit­tag (Coburg), Hel­mut Schnotz (Weißen­burg-Gun­zen­hausen) und Sascha Schnür­er (Mühldorf am Inn).

Stel­lvertre­tender AK-Vor­sitz 8.12.2023
Bernhard Seidenath gratuliert Carolina Trautner zur Wahl.

Bern­hard Sei­de­nath grat­uliert Car­oli­na Traut­ner zur Wahl.

Car­oli­na Traut­ner gewählt
In der ersten reg­ulären Sitzung des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion ist Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner zur stel­lvertre­tenden AK-Vor­sitzen­­den gewählt wor­den. Mar­tin Mit­tag hat­te die 62-Jährige vorgeschla­gen, die seit Okto­ber 2013 Mit­glied des Bay­erischen Land­tags ist und auch schon in den ver­gan­genen bei­den Leg­is­laturpe­ri­o­den Mit­glied des Arbeit­skreis­es war. Die Schw­er­punk­te ihrer Arbeit sieht sie als Lan­desvor­sitzende der Leben­shil­fe in der medi­zinis­chen Ver­sorgung von Men­schen mit Behin­derung, aber auch mit Demenz. Als Apothek­erin liegt ihr zudem die Sich­er­stel­lung der Arzneimit­telver­sorgung am Herzen.

Ich freue mich, mit Car­oli­na Traut­ner eine eben­so erfahrene wie renom­mierte Exper­tin im Gesund­heitswe­sen an mein­er Seite zu wis­sen. Men­schen erwarten zu Recht Lösun­gen, wie die medi­zinis­che und pflegerische Ver­sorgung sichergestellt wer­den kann. Daran arbeit­en wir als neu und sehr gut zusam­menge­set­zter AK – das ist unsere Mis­sion“, betonte der Vor­sitzende des AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bern­hard Sei­de­nath. Car­oli­na Traut­ner unter­strich: „Gesund wer­den und gesund bleiben gehören für mich eng zusam­men. Deshalb freue ich mich sehr auf die neue Auf­gabe. Es ist mir wichtig, die Präven­tion in Bay­ern weit­er voranzubringen.“

Damit Apotheken erhal­ten bleiben! 8.12.2023
Grafik: CSU-Fraktion

Grafik: CSU-Frak­­tion

CSU-Frak­­tion fordert umfassende Finanzierungs-Reform
Um auch kün­ftig in ganz Bay­ern eine flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Apotheken sicherzustellen, fordert die CSU-Frak­­tion vom Bund eine kom­plette Neuregelung der Apotheken­fi­nanzierung. Nur so kann ver­hin­dert wer­den, dass immer mehr Apothek­er aufgeben und ihre Apotheken schließen. Bay­ern­weit ist die Zahl der Apotheken in den ver­gan­genen zehn Jahren von 3.300 auf aktuell 2.800 zurück­ge­gan­gen. Aus diesem Grund unter­stützte die CSU-Frak­­tion auch den kür­zlich stattge­fun­de­nen bun­desweit­en Apotheken-Protest. “Ich habe volles Ver­ständ­nis für die Apothek­erin­nen und Apothek­er”, sagt der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath, der per Videobotschaft zu den Demon­stri­eren­den in Stuttgart sprach. Mar­tin Mit­tag unter­strich: “Das Hon­o­rar ist zu lange nicht ange­hoben wor­den. Es braucht endlich mehr Flex­i­bil­ität, um auf Infla­tion und Lohn­steigerun­gen reagieren zu kön­nen. Hier ste­hen wir fest an der Seite unser­er Apotheken.”

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Kranken­haus­re­form 8.12.2023
Zum Erhalt der Klinik Oberviechtach wurden Unterschriften übergeben.

Zum Erhalt der Klinik Oberviech­tach wur­den Unter­schriften übergeben.

Peti­tion zum Erhalt der Klinik Oberviechtach
Knapp 4000 Bürg­erin­nen und Bürg­er haben sich mit ihrer Unter­schrift für den Erhalt der medi­zinis­chen Ver­sorgung an der Klinik Oberviech­tach aus­ge­sprochen und diese an die CSU-Abge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath, Alexan­der Flierl und die weit­eren Mit­glieder des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion übergeben. Im Rah­men der dazuge­höri­gen Peti­tion hat der Land­­tags-Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion in dieser Woche dafür votiert, die Peti­tion an den Bun­destag weit­erzugeben und an die Staat­sregierung gemäß Geschäft­sor­d­nung des Land­tags (§80, 3 als Mate­r­i­al) über­wiesen. „Der Bund möchte aktuell – zen­tral­is­tisch — von Berlin aus die Kranken­haus­land­schaft in ganz Deutsch­land neu ord­nen. Der Bun­destag wird aber sein­er Ver­ant­wor­tung nicht gerecht: er muss mit ein­er Län­deröff­nungsklausel ermöglichen, dass die Län­der ihrer Pla­nung­shoheit nachkom­men kön­nen. Und er muss mit ein­er Reform der Betrieb­skosten eine Insol­ven­zwelle der Kliniken ver­hin­dern“, beto­nen Bern­hard Sei­de­nath und Alexan­der Flierl, der die Peti­tion als zuständi­ger Stimmkreis­ab­ge­ord­neter, unter­stützt hat.

Sei­de­nath stellt klar: „Vor Ort hat der Land­kreis bzw. die kre­is­freie Stadt den Auf­trag, die sta­tionäre Ver­sorgung sicherzustellen. Wenn der Bund es den Län­dern nicht ermöglicht, von den bun­desweit­en Vor­gaben abzuwe­ichen, ist sein Geset­zesvorhaben deshalb nicht nur nicht prak­tik­a­bel und nachteilig für die Ver­sorgung der Bürg­erin­nen und Bürg­er vor Ort, son­dern auch ver­fas­sungswidrig.“ Es bedürfe daher mehr Bein­frei­heit für die Bun­deslän­der, damit sie die Ver­sorgung pass­ge­nau auf die Bedürfnisse der Men­schen im Land zuschnei­den kön­nten. Ins­beson­dere müsse es in der Entschei­dung der Län­der liegen, wo und in welch­er Weise Aus­nah­men von den Anforderun­gen der geplanten Leis­tungs­grup­pen gemacht wür­den, so Seidenath.

Mar­tin Mit­tag unter­strich: „Neben der Qual­ität der sta­tionären Ver­sorgung und der finanziellen Auskömm­lichkeit der Häuser ist auch die Aufwuchs­fähigkeit in Großschadensla­gen – sei es bei Unglücks­fällen oder Pan­demien – sowie die Wohnort­nähe, also der kurze Weg zum näch­sten Kranken­haus, ein wertvolles Kri­teri­um. Dies alles brin­gen die Län­der für ihr jew­eiliges Gebi­et am besten unter einen Hut. Deshalb MUSS der Bund den Län­dern via Län­deröff­nungsklausel dies auch zutrauen. Das Mot­to muss laut­en: Mehr Föder­al­is­mus, weniger Zentralismus!“.

Ausze­ich­nung für bay­erische Forsch­er 8.12.2023
Die Preisträger des Zukunftspreises 2023: Dr. rer. nat. David M. Grodzki (von links), Dr.-Ing. Stephan Biber und Prof. Dr. med. Michael Uder (Quelle: Stifterverband)

Die Preisträger des Zukun­ft­spreis­es 2023: Dr. rer. nat. David M. Grodz­ki (von links), Dr.-Ing. Stephan Biber und Prof. Dr. med. Michael Uder (Quelle: Stifterverband)

Zukun­ft­spreis goes to Bavaria
Bay­ern kann Zukun­ft: Ein Erlanger Forscherteam ist von Bun­de­spräsi­dent Frank-Wal­ter Stein­meier mit dem Zukun­ft­spreis aus­geze­ich­net wor­den. Mit dem „Mag­ne­tom Free“ ist Ihnen eine Erfind­ung gelun­gen, die die Welt bess­er machen kön­nte. Dank Kün­stlich­er Intel­li­genz ist es nun möglich, hochw­er­tige MR-Bilder auf Basis schwächer­er Mag­net­felder zu erzeu­gen. Der von Ihnen entwick­elte neuar­tige MRT ist nun „so robust und klein wie ein Kühlschrank“ und kommt mit sehr viel weniger Heli­um aus. Damit das Gerät auch von geringer qual­i­fiziertem Per­son­al bedi­ent wer­den kann, haben die Forsch­er auch noch einen eige­nen Autopi­loten miten­twick­elt, der die Bedi­enung schon nach kurz­er Einar­beitung ermöglicht.

Vielle­icht wer­den bald bay­erische Patien­ten vom „Mag­ne­tom Free“ prof­i­tieren. Denn bisweilen wartet man auch hierzu­lande bei akuten oder chro­nis­chen Beschw­er­den lang auf einen der raren MRT-Ter­mine in ein­er Großprax­is oder Klinik: Dank Ihrer langjähri­gen gemein­samen Arbeit kön­nten bald auch mehr niederge­lassene Ärzte und Prax­is­ge­mein­schaften in Bay­ern sich die kleineren neuen MRT-Geräte leis­ten und damit ihre Pati­entin­nen und Patien­ten schneller und ziel­gerichteter auf Basis hochau­flösender MRT-Bilder behan­deln”, erhofft sich auch Ste­fan Mey­er, der neu im Gesund­heits- aber eben auch Wis­senschaft­sauss­chuss des Land­tags sitzt.

Mut­ter-Kind-Kuren 8.12.2023
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CSU-Frak­­tion gegen Kürzun­gen im Bundeshaushalt
Schluss mit Mit­telkürzun­gen im Gesund­heits­bere­ich zum Lei­d­we­sen von Fam­i­lien – das fordert die CSU-Frak­­tion von der Ampel mit Blick auf den im Bun­de­shaushalt 2024 geplanten Förder­stopp für Ein­rich­tun­gen des Müttergenesungswerks.
„Für mich ist klar: An der Gesund­heit dür­fen wir keines­falls sparen! Der Bund ist hier – mal wieder – auf dem Irrweg! Dies ist ein schw­er­er Schlag für die Ein­rich­tun­gen der Mut­ter-Kind-Kuren und damit für unsere Präven­tion­sanstren­gun­gen“, erk­lärt Hel­mut Schnotz, der in den Auss­chüssen Gesund­heit und Soziales die CSU-Frak­­tion ver­tritt. „Ger­ade während der Coro­­na-Pan­demie waren die Belas­tun­gen für die Fam­i­lien immens. Wir müssen hier die Präven­tion stärken – und nicht Mit­tel kürzen. Das gilt ger­ade auch für den Bere­ich der Eltern-Kind-Kuren.“

Cannabis-Gesetz 8.12.2023
Bild: Pixaby

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Keine Legal­isierung
Die Ampel-Regierung hat sich nun auf let­zte Details ihres Geset­zes zur Legal­isierung von Cannabis geeinigt: “Als CSU-Frak­­tion sind wir weit­er strikt gegen diese dro­gen­poli­tis­che Geis­ter­fahrt. Es kann kein­er erk­lären, wie der Kinder- und Jugend­schutz gewährleis­tet wer­den kann, wenn zeit­gle­ich die Tabu­zone für den Cannabis-Kon­­sum rund um Kitas,
Spielplätze oder Schulen von 200 auf 100 Meter verklein­ert wird”, betont Thorsten Freuden­berg­er, der neben dem Gesund­heits- auch dem Innenauss­chuss angehört.

Die Ampel-Parteien haben sich nun konkret auf weniger strenge Regeln für den Besitz und Kon­sum von Cannabis geeinigt als ursprünglich geplant. Auch die legale Besitz­menge im Eige­nan­bau wird ver­dop­pelt. Auch für Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek der falsche Weg: “Die Ampel bekommt nichts auf die Rei­he. Nur bei Cannabis kann sich die Kif­fer-Koal­i­­tion eini­gen — zum Schaden der Men­schen in unserem Land. Lauter­bachs Behar­ren auf diesem grund­falschen und total verko­rk­sten Cannabis-Gesetz gefährdet beson­ders unsere Kinder massiv.“

Amy­otro­phe Lat­er­al­sklerose (kurz ALS) 8.12.2023
Im Gespräch über ALS (von links): Dr. Colin Wernsdoerfer, Bernhard Seidenath, Justin Klee, Josh Cohen und Susanne Digel. Foto: Fraktion

Im Gespräch über ALS (von links): Dr. Col­in Werns­do­er­fer, Bern­hard Sei­de­nath, Justin Klee, Josh Cohen und Susanne Digel. Foto: Fraktion

Mehr Forschung
Amy­otro­phe Lat­er­al­sklerose (kurz ALS) ist eine heimtück­ische, nicht heil­bare Erkrankung des motorischen Ner­ven­sys­tems mit fortschre­i­t­en­der Läh­mung, die meist inner­halb weniger Jahre zum Tod führt. Bekan­nt wurde die Krankheit durch das Schick­sal des Physik­ers Stephen Hawk­ing oder durch die „Ice Buck­et Chal­lenge“ vor gut zehn Jahren. Etwa 7.000 Men­schen in Deutsch­land sind betrof­fen, jährlich kom­men 2.000 hinzu.

Im Gespräch mit dem gesund­heit­spoli­tis­chen Sprech­er der CSU-Land­­tags­frak­­tion Bern­hard Sei­de­nath stell­ten Vertreter des Phar­maun­ternehmens Amy­lyx – die bei­den Grün­der und Chefs Joshua Cohen und Justin Klee, Susanne Digel, Geschäfts­führerin Deutsch­land und Dr. Col­in Werns­dör­fer, Medi­zinis­ch­er Direk­tor Deutsch­land — ihre aktuelle Forschung vor. In Bay­ern gibt es zudem für ALS-Pati­entin­­nen und Patien­ten ein Pilot­pro­jekt im Großraum München, das ihre Ver­sorgung verbessern soll. Ein mul­ti­pro­fes­sionelles Team soll die Betrof­fe­nen im häus­lichen Umfeld unter­stützen und sta­tionäre Kranken­hausaufen­thalte durch eine spezial­isierte ärztliche und psy­chosoziale Betreu­ung ver­hin­dern, wenn durch Immo­bil­ität oder Beat­mung der Besuch von Spezialam­bu­lanzen nicht mehr möglich ist. Dieser inno­v­a­tive Ver­sorgungsansatz wurde bere­its von der Deutschen Gesellschaft für Pal­lia­tivmedi­zin (DGP) ausgezeichnet.

Sei­de­nath unter­strich: „Wir brauchen ger­ade für degen­er­a­tive Erkrankun­gen mehr Forschung und Entwick­lung. Das gilt für ALS genau­so wie für Demenz oder Parkin­son. Wir brauchen aber auch inno­v­a­tive Ver­sorgungs­for­men, die den beson­deren Bedürfnis­sen der Betrof­fe­nen und deren Ange­höri­gen gerecht wer­den. Wir sind froh, dass Bay­ern hier so voran­schre­it­et, und wer­den dies weit­er unterstützen.“

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Projekt