Pressemeldungen

Foto: CSU

Coro­na geschuldet wird auch der tra­di­tionelle poli­tis­che Ascher­mittwoch der CSU in diesem Jahr anders, näm­lich virtuell stat­tfind­en. Statt min­destens eines Fan-Busses, der sich alljährlich in aller Her­rgotts­früh aus Dachau auf den Weg nach Pas­sau gemacht hat, gibt es in diesem Jahr eine Live-Über­­tra­­gung im Inter­net. „Ab 11 Uhr wird aus der Dreilän­der­halle in Pas­sau gesendet, Höhep­unkt ist auch in diesem Jahr die Rede von Markus Söder. Virtuell wer­den heuer sog­ar mehr Inter­essierte aus dem Land­kreis Dachau dabei sein als in den let­zten Jahren“, kündigte CSU-Kreisvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath an. Unter www.csu.de/aschermittwoch sind Anmel­dun­gen weit­er­hin möglich. Zusam­men mit der Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler wirbt Sei­de­nath dafür, doch mal reinzuschauen. „Die Stim­mung wird sicher­lich eine andere sein als son­st vor Ort. Aber mit ein­er Ban­n­er-Galerie oder mit Self­ies zum Hochladen hat sich die CSU sehr viel ein­fall­en lassen. Zudem bleibt der Ascher­mittwoch der Tag der klaren Aussprache“, betonte der Land­tagsab­ge­ord­nete Sei­de­nath: „Lassen Sie sich überraschen!“

Sehr geehrte Damen und Herren,

tief­trau­rig haben wir heute vom Tod von Kathi Höß erfahren. Dazu kom­men mir die fol­gen­den Gedanken in den Sinn, die Sie gerne ver­wen­den können:

„Alle Fre­unde des FC Pip­in­sried und ins­ge­samt des Fußball­sports im Land­kreis Dachau trauern um Kathi Höß. Sie war – neben ihrem Mann Kon­rad – über Jahrzehnte die Seele des Vere­ins und hat sich um die Spiel­er eben­so geküm­mert wie um den Kiosk mit belegten Sem­meln und Getränken während der Heim­spiele. Eine ihrer glück­lich­sten Stun­den war sicher­lich der 5. Juni 2017, als dem FC Pip­in­sried in Fürth erst­mals der Auf­stieg in die Region­al­li­ga geglückt war. Ihr Strahlen an diesem Nach­mit­tag (siehe Foto) werde ich nie vergessen. Kathi Höß wird sehr fehlen. Sie hat in diesem Milieu des Leis­­tungs- und Erfol­gs­drucks stets das Men­schliche verkör­pert. Der Fußball­sport im Land­kreis Dachau und weit darüber hin­aus ist heute ärmer gewor­den. Nun wird sie im Him­mel viele mit ihrer Liebe zum FCP anstecken…“

Mit trau­ri­gen Grüßen

Bern­hard Seidenath

Bay­ern fördert vier neue Defib­ril­la­toren auch im Land­kreis Dachau

„Der Kampf gegen den plöt­zlichen Herz­tod macht Fortschritte. Der Freis­taat Bay­ern fördert lan­desweit zusät­zliche Defib­ril­la­toren. Vier davon wer­den auch im Land­kreis Dachau sein.“ Dies gab der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath und Vor­sitzende des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Land­tags heute in Dachau bekan­nt. Zusam­men mit der Gesund­heit­sre­gion Plus Land­kreis Dachau set­zt sich Sei­de­nath seit mehreren Jahren für die Etablierung von frei zugänglichen Laien­de­fib­ril­la­toren ein. Auf seine Ini­tia­tive hin stellt Bay­ern nun knapp 400.000 Euro für die Anschaf­fung und das schnelle Auffind­en dieser leben­sret­ten­den Geräte zur Ver­fü­gung. Eine entsprechende Förder­richtlin­ie hat das Bay­erische Innen­min­is­teri­um in diesen Tagen veröffentlicht.

Ziel der Förder­richt­line ist eine bay­ern­weit flächen­deck­ende Ver­sorgung von automa­tisierten exter­nen Defib­ril­la­toren (AED), wie die auch von Laien benutzbaren Defib­ril­la­toren kor­rekt genan­nt wer­den. „Diese Geräte kön­nen effek­tiv Leben ret­ten. Sie sind für jeden leicht handzuhaben, ergänzen die Herz-Druck-Mas­sage und kön­nen bei einem Herzstill­stand durch die gezielte Abgabe von Strom­stößen den Patien­ten so lange sta­bil­isieren, bis der Ret­tungs­di­enst ein­trifft“, erläuterte Sei­de­nath und fügte hinzu: „Hier zählt jede Minute, um bleibende Schä­den zu ver­mei­den. Pro Minute sinkt die Über­lebenswahrschein­lichkeit um zehn Prozent. Deshalb ist die rasche Ver­füg­barkeit von AED´s als Leben­s­ret­ter-Helfer so wichtig!“
Nach Sei­de­naths Angaben ster­ben in Deutsch­land jedes Jahr 150.000 Men­schen, die mit dem frühen Ein­satz eines AED poten­tiell hät­ten gerettet wer­den kön­nen. „Das sind so viele Men­schen, wie im gesamten Land­kreis Dachau wohnen. Jedes Jahr.“, verdeut­lichte der Abgeordnete.

„Wir brauchen deshalb mehr Defib­ril­la­toren. Vor allem müssen wir im Fall des Fall­es wis­sen, wo sich der näch­ste öffentlich zugängliche AED befind­et. So kann sich ein Helfer, der ger­ade nicht beim Patien­ten gebraucht wird, auf­machen und ihn zum Ein­sat­zort brin­gen. Bei­des unter­stützen wir mit den 400.000 Euro, die wir im let­zten Jahr in den Staat­shaushalt für diesen Zweck eingestellt haben“, erläuterte Sei­de­nath und fügte hinzu: „Für das Jahr 2021 haben wir nochmals 400.000 Euro aus unser­er Koali­tion­sre­serve für diesen Zweck vorge­se­hen: für den Auf­bau und den Betrieb ein­er AED Daten­bank Bay­ern sowie für entsprechende Öffentlichkeitsarbeit.“

Die Gesund­heit­sre­gion Plus Land­kreis Dachau mit Geschäfts­führerin Annette Eich­horn-Wie­­gand an der Spitze hat als bay­ern­weite Pilotre­gion vorgear­beit­et und in den let­zten Monat­en eine Liste aller momen­tan ver­füg­baren AED im Land­kreis erstellt. Diese Liste ist im Inter­net auf der Home­page der Gesund­heit­sre­gion unter www.dachauplus.de einsehbar.
„Zum Vor­re­it­er Dachau sollen sich nun auch alle anderen Land­kreise und kre­is­freien Städte Bay­erns gesellen: Wir brauchen ein auch mobil abruf­bares, flächen­deck­endes Kataster aller öffentlich zugänglichen Defib­ril­la­toren in ganz Bay­ern! Nur so kön­nen Defis im Fall des Fall­es Leben ret­ten“, betonte Seidenath.

Die weißen Fleck­en, die es auch im Land­kreis Dachau noch gibt, sollen nach Sei­de­naths Willen schnell­st­möglich ver­schwinden. „Genau dafür hat das Innen­min­is­teri­um seine Förder­richtlin­ie erar­beit­et. Nun kön­nen Anträge auf Förderung von bis zu 90% der Beschaf­fungskosten eines AED gestellt wer­den“, gab der Abge­ord­nete bekannt.
In Dachau kön­nen mit dem staatlichen Geld aller Voraus­sicht nach vier neue Geräte beschafft wer­den. Sei­de­nath, Eich­horn-Wie­­gand und Lan­drat Ste­fan Löwl haben bere­its Ideen für vier Stan­dorte, sind aber auch für weit­ere Hin­weise dankbar. „Klar ist: der poten­tielle Stan­dort sollte rund um die Uhr gut erre­ich­bar und möglichst zen­tral gele­gen sein. Auch brauchen wir eine gute Beschilderung, denn im Not­fall zählt jede Sekunde“, erk­lärte Sei­de­nath. Das Bere­it­stellen eines AED sei eine ver­ant­wor­tungsvolle Auf­gabe. So müsse es für Wartung und Inspek­tion Ver­ant­wortliche geben, die Kosten hier­für müssten von den Inter­essen­ten getra­gen wer­den. Die Anschaf­fung eines Geräts fördert der Freis­taat Bay­ern mit bis zu 1.800 Euro. „Das sind wichtige Anreize – und wird dazu beitra­gen, die Zahl der Herz­toten zu senken. Auch im Land­kreis Dachau!“, waren sich Sei­de­nath, Eich­horn-Wie­­gand und Löwl einig.

Foto: stmgp.bayern.de

Holetschek: Bay­ern übern­immt bun­desweite Vor­re­it­er­rolle beim dig­i­tal­en Anschluss von Reha-Ein­rich­­tun­­gen — Bay­erns Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter fördert Dig­i­tal­isierung für bessere Ver­sorgung von Reha-Patien­ten mit mehr als 400.000 Euro

Bay­erns Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek will durch mehr Dig­i­tal­isierung die Ver­sorgung von Reha-Patien­ten verbessern. Am Dien­stag über­gab der Min­is­ter in München einen Förderbescheid über rund 434.000 Euro an die Ost­bay­erische Tech­nis­che Hochschule Regens­burg (OTH, Prof. Geor­gios Rap­tis vom eHealth Labor und Prof. Son­ja Haug vom Insti­tut für Sozial­forschung und Tech­nikfol­gen­ab­schätzung) und das Unternehmen Monks Ärzte-im-Netz GmbH für das Forschung­spro­jekt „Dig­i­tales Reha­bil­i­ta­tion­skon­sil mit Anbindung an die
Telematik­in­fra­struk­tur“ (kurz: Reha-/TI-Kon­sil).

Holetschek betonte: „Unser Ziel ist es, alle an der Reha­bil­i­ta­tion beteiligten Akteure dig­i­tal zu ver­net­zen, um die Ver­sorgung von Patien­ten zu verbessern. Das Vorhaben set­zt daher beim bun­desweit geplanten Anschluss von Reha-Ein­rich­­tun­­gen an die Telematik­in­fra­struk­tur (TI) an. Dies ist die ‚Date­nau­to­bahn‘, die alle Akteure im Gesund­heitswe­sen verbindet und kün­ftig den hochsicheren Aus­tausch  gesund­heits­be­zo­gen­er Dat­en ermöglicht.“

Holetschek erläuterte: „Mit dem Pro­jekt wer­den wir in Bay­ern bun­desweit Vor­re­it­er, indem wir als erstes Land bay­erische Reha-Ein­rich­­tun­­gen an die Telematik­in­fra­struk­tur anschließen. In diesen Ein­rich­tun­gen wer­den wir Ker­nan­wen­dun­gen der TI nutzen. Die elek­tro­n­is­che Patien­te­nak­te, das elek­tro­n­is­ches Rezept oder ein elek­tro­n­is­ch­er Medika­tion­s­plan sollen so auch in den Reha-Ein­rich­­tun­­gen ver­füg­bar wer­den.“ Holetschek ergänzte: „Die Dig­i­tal­isierung kann einen wertvollen Beitrag dazu leis­ten, die Vor- und Nach­sorge von Reha-Patien­ten deut­lich zu verbessern. Das Pro­jekt trägt so dazu bei, Bay­ern mit seinen tra­di­tion­sre­ichen Kurorten und Heil­bädern zum Vor­re­it­er für inno­v­a­tive Lösun­gen im Bere­ich der medi­zinis­chen Reha­bil­i­ta­tion zu machen.“

Inhaltlich umfasst das Vorhaben drei wesentliche Bausteine: Erster Bestandteil ist die mod­ell­hafte Anbindung von Reha-Ein­rich­­tun­­gen an die TI in den drei vom Land­tag benan­nten Stan­dorten (Bad Kötzt­ing, Bad Gög­ging und Bad Kissin­gen) als „Best Prac­tice“ für weit­ere Ein­rich­tun­gen in Bay­ern. Dabei wer­den auch die TI-Ker­­nan­wen­­dun­­gen wie die Kom­mu­nika­tion im Medi­z­in­we­sen (KIM) in den Reha-Ein­rich­­tun­­gen getestet. Alle Ergeb­nisse fließen in einen Leit­faden ein. Zweit­ens erfol­gt anhand ein­er repräsen­ta­tiv­en Auswahl von Ein­rich­tun­gen eine Bestand­sauf­nahme des Ist-Zus­­tands der Dig­i­tal­isierung der Reha-Ein­rich­­tun­­gen in Bay­ern und Hand­lungsempfehlun­gen für den zukün­fti­gen Aus­bau des Dig­i­tal­isierung. Als drit­ter Punkt soll ein Reha-Kon­sil erprobt wer­den, also eine Videober­atung zwis­chen den behan­del­nden Ärzten in der Reha-Eichrich­­tung und dem behan­del­nden Hausarzt auf Grund­lage ein­er zu entwick­el­nden dig­i­tal­en Reha-Akte.

Gruß­wort Bern­hard Seidenath

Sei­de­nath: „Wichtiges Ele­ment, um Infek­tio­nen schnell zu erken­nen und zu stoppen“

„Coro­na hat uns alle fest im Griff. Bei aller Dra­matik der Sit­u­a­tion und lei­der steigen­den Todeszahlen: Im Kampf gegen Coro­na gibt es zu Beginn des neuen Jahres auch Hoff­nungss­chim­mer und Licht­blicke: neben den Imp­fun­gen mit einem offen­bar hochwirk­samen und gut verträglichen Impf­stoff, die am 27. Dezem­ber begonnen haben, ist dies neue Test-Tech­nik: MAN hat hier vor unser­er Haustüre ein fahren­des Labor entwick­elt, mit dem das Virus schnell erkan­nt und so seine Aus­bre­itung gestoppt wer­den kann“, erk­lärte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau.

Zusam­men mit seinem Land­­tags-Kol­le­­gen aus dem Land­kreis Fürsten­feld­bruck, Ben­jamin Miskow­itsch, hat­te er am Don­ner­stag bei MAN den Pro­to­typen des völ­lig neu entwick­el­ten Coro­­na-Test-Mobils in Augen­schein nehmen kön­nen. „Es ist beein­druck­end, was Tech­nik heute alles kann! In diesem Trans­porter kön­nen Abstriche genom­men und bis zu 16 PCR-Tests gle­ichzeit­ig aus­gew­ertet wer­den. Eine Auswer­tung braucht 39 Minuten, also sind rund 20 Tests pro Stunde möglich. Wenn bis zu fünf Tests gepoolt wer­den, dann kön­nen rund 80 Tests pro Stunde durchge­führt wer­den: mit ein­er Schnel­ligkeit wie bei einem Schnell­test, aber eben der Genauigkeit eines PCR-Tests, der weit­er­hin als der Gold-Stan­­dard gilt“, erläuterte Sei­de­nath. Das Test­mo­bil könne deshalb etwa in Hotspots einge­set­zt wer­den, eben­so bei Reiseg­rup­pen vor Reiseantritt. Oder bei Last­wa­gen­fahrern an der Gren­ze.  „Schnell UND zuver­läs­sig! Dies bringt noch ein­mal eine neue Qual­ität in unser Bemühen, Infek­tio­nen schnell zu erken­nen und Infek­tions­ket­ten gar nicht erst entste­hen zu lassen. Es tut sich etwas! Wir wer­den jeden Tag bess­er! Das Licht am Ende des Tun­nels wird Tag für Tag größer!“, gab sich Sei­de­nath opti­mistisch. In sein­er Land­tagsrede nach der Regierungserk­lärung von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder am ver­gan­genen Fre­itag erwäh­nte der Abge­ord­nete das Test­mo­bil bere­its. Eben­so emp­fahl Sei­de­nath es dem neuen bay­erischen Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek sowie seinen Gesund­heit­spoli­tik­er-Kol­le­­gen in sämtlichen Bun­deslän­dern, mit denen er in regelmäßigem Aus­tausch steht.

Das Foto zeigt Ben­jamin Miskow­itsch und Bern­hard Sei­de­nath (Mitte) mit Vertretern von MAN, ins­beson­dere (von links) Den­nis Affeld, Benedikt Nes­sel­hauf sowie (rechts) den Lei­t­en­den MAN-Betrieb­sarzt Dr. Oliv­er Breitkopf.

Irm­gard Het­­zinger-Hein­ri­­ci und Brigitte Hin­ter­scheid (Zweite und Dritte von rechts) bei der Ankündi­gung der Aktion vor dem Eine-Welt-Laden in der Dachauer Alt­stadt im Herb­st, vor den ver­schärften Corona-Auflagen.

Der Kreis der­er, die dem Dachauer Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ unter­stützen und so den Ärm­sten der Armen helfen, wird immer größer: die Zahl der Mit­glieder wächst – sie liegt nun bei 25 -, ver­schiedene Insti­tu­tio­nen greifen dem Vere­in unter die Arme, etwa das Fairhan­delshaus in Dachau, die Dachauer Gäste­führer mit Anni Härtl oder der Weit­blick e.V. von Car­los Benede.

„Unser Ziel ist die Hil­fe zur Selb­sthil­fe. Ger­ade die Bil­dung liegt uns deshalb sehr am Herzen: bei den Kleinen, aber auch bei der Beruf­saus­bil­dung“, erk­lärte der Vor­sitzende des Vere­ins, Land­tagsab­ge­ord­neter Bern­hard Sei­de­nath. „Sechs Näh­maschi­nen haben wir nun schon ein­er beru­flichen Schule in Oua­gadougou gespendet. Ins­ge­samt 20 sollen es bald ein­mal sein. Zudem haben wir Schul­ma­te­r­i­al für Grund­schü­lerin­nen und Grund­schüler im Umfeld eines Stein­bruchs zur Ver­fü­gung gestellt – und 1.000 Euro zur Abmilderung der Coro­­na-Fol­­gen, die vor Ort in Grund­nahrungsmit­tel, vor allem in Reis, investiert wur­den, aber auch in Waschuten­silien und Hygie­n­eartikel“, ergänzte Geschäfts­führerin Irm­gard Hetzinger-Heinrici.

„Bil­dung, Gesund­heit und Energie, das sind die großen The­men des Vere­ins. Auch wollen wir unter­stützen, dass in Burk­i­na Faso hergestellte Pro­duk­te ver­mark­tet wer­den kön­nen. Auch das ist Hil­fe zur Selb­sthil­fe“, erläuterte Alexan­dra Gorges, zweite Vor­sitzende des Vere­ins. Sie war Teil der neunköp­fi­gen Gruppe aus dem Land­kreis, die im März 2019 Burk­i­na Faso besucht hat­te. „Nicht die Armut der Men­schen fällt auf, son­dern ihre Her­zlichkeit. Das ist faszinierend“, so Gorges.

Für 2021 hat sich der Vere­in ein großes Ziel vorgenom­men: „Wir wollen ein Gym­na­si­um ermöglichen, in Kokologho, einem Vorort von Oua­gadougou. Wenn wir im Land­kreis aktuell zwei neue Gym­nasien erricht­en, wollen wir eines auch im drit­tärm­sten Land der Erde bauen: zu einem Promille der Kosten von hier!“, erläuterte Sei­de­nath und fügte hinzu: „Der Betrag, den bei uns ein Gym­na­si­um kostet, reicht in Afri­ka für 1.000 Schulen.“ Dies sei für Ste­fan Rößle, Lan­drat aus Donau-Ries, Anstoß gewe­sen, die Ini­tia­tive „1.000 Schulen für die Welt“ ins Leben zu rufen. „Hier wollen wir uns dran­hän­gen. Mehr als 100 Schulen sind auf diese Weise, alle pri­vat durch Spenden finanziert, bere­its ent­standen“, berichteten Het­­zinger-Hein­ri­­ci, Gorges und Sei­de­nath. Der Startschuss hier­für soll noch im I. Quar­tal des kom­menden Jahres fallen.

Nähere Infor­ma­tio­nen zum Vere­in find­en sich auf dessen Home­page unter www.perspektiven-burkina.de. Dort gibt es auch einen Mit­glied­santrag zum Herunterladen.
Wer an den Vere­in spenden und den Men­schen vor Ort direkt helfen will (auch mit einem gerin­gen Betrag kann schon viel Gutes getan wer­den!), kann dies über fol­gende Kon­ten tun:
IBAN DE65 7009 1500 0000 0557 00 bei der Volk­s­bank-Raif­feisen­bank Dachau und
IBAN DE23 7005 1540 0280 8304 23 bei der Sparkasse Dachau.

Freis­taat Bay­ern gle­icht coro­n­abe­d­ingte Min­dere­in­nah­men aus

„Der Freis­taat Bay­ern ste­ht fest an der Seite der bay­erischen Gemein­den, Städte, Land­kreise und Bezirke – auch während der Coro­­na-Pan­demie. 2,4 Mil­liar­den Euro wird das Bay­erische Finanzmin­is­teri­um am morgi­gen Dien­stag an die Kom­munen über­weisen. In den Land­kreis Dachau fließen davon mit 12.576.443 Euro mehr als 12,5 Mil­lio­nen Euro.“ Dies gab der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute bekan­nt und beze­ich­nete dies als „wichti­gen Geld­segen für die Kom­munen unseres Land­kreis­es am Ende des Pan­demie­jahres 2020“.

Nach­dem am ver­gan­genen Don­ner­stag die Höhe der Schlüs­selzuweisun­gen für 2021 an die Gemein­den des Land­kreis­es Dachau bekan­nt gewor­den waren, hat Bay­erns Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er heute mit­geteilt, in welch­er Höhe Bay­ern die coro­n­abe­d­ingten Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men aus­gle­ichen wird. Davon prof­i­tieren mit Odelzhausen, Pfaf­fen­hofen an der Glonn, Sulze­moos und Vierkirchen auch vier Gemein­den, die bei den Schlüs­selzuweisun­gen für gewöhn­lich leer ausgehen.

Im Einzel­nen wer­den die Gemein­den mor­gen die fol­gen­den Sum­men auf ihren Kon­ten vorfinden:
Altomün­ster 126.078 Euro
Dachau 5.203.815 Euro
Erd­weg 99.482 Euro
Haimhausen 42.058 Euro
Hebertshausen 100.578 Euro
Karls­feld 947.233 Euro
Markt Inder­s­dorf 127.959 Euro
Odelzhausen 3.188.147 Euro
Peter­shausen 46.016 Euro
Pfaf­fen­hofen an der Glonn 834.353 Euro
Röhrmoos 117.124 Euro
Schwab­hausen 67.697 Euro
Sulze­moos 533.447 Euro
Hilgertshausen-Tandern 71.914 Euro
Vierkirchen 805.891 Euro
Weichs 264.651 Euro

Als einzige Gemeinde erhält Bergkirchen auch hier keine Finanzzuweisung.
„Das Jahr 2020 hat uns mit der Coro­­na-Pan­demie alle vor große Her­aus­forderun­gen gestellt. Staat­shaushalt und Kom­mu­nal­haushalte sind geprägt von erhe­blichen Steuer­aus­fällen und pan­demiebe­d­ingten Mehrbe­las­tun­gen. Die Unter­stützung der bay­erischen Kom­munen hat­te dabei für den Freis­taat von Anfang an hohe Pri­or­ität. Daher wurde der kom­mu­nale Finan­zaus­gle­ich 2020 trotz Krise auf einem Niveau von 10,3 Mrd. Euro gehal­ten. Zur Sicherung der Liq­uid­ität der Kom­munen wur­den Finan­zaus­gle­ich­sleis­tun­gen in Höhe von drei Mil­liar­den Euro vorge­zo­gen und haushalt­srechtliche Erle­ichterun­gen umge­set­zt“, erläuterte Sei­de­nath und nan­nte die Ver­dop­pelung des Kon­junk­tur­paketes des Bun­des mit Lan­desmit­teln auf über vier Mil­liar­den Euro „einen weit­eren Meilen­stein“: „Zen­trale Maß­nahme ist ein pauschaler Aus­gle­ich für krisenbe­d­ingte Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men der Gemein­den, der jet­zt aus­gezahlt wer­den kann.“

Sei­de­nath: „Die Gewerbesteuer ist zusam­men mit der Einkom­men­steuer die wichtig­ste Ein­nah­me­quelle der Gemein­den, unter­liegt aber erhe­blichen kon­junk­turellen Schwankun­gen. Ohne Aus­gle­ich durch den Bund und die Län­der hät­ten die Kom­munen die teils mas­siv­en Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men alleine schul­tern müssen. Die bay­erischen Gemein­den erhal­ten ins­ge­samt 2,398 Mrd. Euro. Das sind über 20 Prozent der für den Aus­gle­ich bun­desweit einge­set­zten Mit­tel. Der Anteil des Freis­taats beträgt 1,346 Mrd. Euro. Für den pauschalen Aus­gle­ich wird für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteuer­aufkom­men 2020 mit dem durch­schnit­tlichen Gewerbesteuer­aufkom­men der Jahre 2017 bis 2019 ver­glichen und aus Gle­ich­be­hand­lungs­grün­den um eine fik­tive Gewerbesteuerum­lage bere­inigt. Nach den Berech­nun­gen des Lan­desamts für Sta­tis­tik kön­nen die rech­ner­isch ermit­tel­ten Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men in Höhe von rund 2,18 Mrd. Euro im Jahr 2020 voll­ständig aus­geglichen wer­den. Der nach dieser Verteilung verbleibende Rest in Höhe von 220 Mio. Euro wird entsprechend den Gemein­de­schlüs­selzuweisun­gen 2020 verteilt und dient damit eben­falls dem Aus­gle­ich von Steuer­aus­fällen. Für die Gemein­den bedeutet dies zum Jahre­sende noch einen Nach­schlag von 8,5 Prozent auf die Schlüs­selzuweisun­gen des Jahres 2020.“

Der Land­kreis Dachau erhält im kom­menden Jahr Schlüs­selzuweisun­gen in Höhe von 38.382.092 Euro. „Der Land­kreis wird mit 21.668.148 Euro unter­stützt, die Gemein­den erhal­ten ins­ge­samt 16.713.944 Euro.  Damit bleibt der Freis­taat auch in diesen schwieri­gen Coro­­na-Zeit­en der ver­lässliche Part­ner und die starke Stütze unser­er Kom­munen“, sagt Seidenath.

Im Einzel­nen gestal­ten sich die Schlüs­selzuweisun­gen an die Gemein­den des Land­kreis­es Dachau wie fol­gt: Die Große Kreis­stadt Dachau erhält im Jahr 2021 einen Betrag von 4.891.660 Euro, 522.864 Euro weniger als 2020. Altomün­ster kann mit 1.036.504 Euro aus den Töpfen des Freis­taats pla­nen, 445.688 Euro weniger als heuer. Nach Erd­weg fließen 1.043.400 Euro, ein Minus von 126.120 Euro. Haimhausen erhält mit 172.668 Euro 321.776 Euro weniger als heuer. Mit einem Plus von 267.396 Euro kann die Gemeinde Hebertshausen rech­nen und sich über 898.372 Euro freuen. Karls­feld erhält 4.050.192 Euro, 43.780 Euro weniger als 2020. Nach Markt Inder­s­dorf fließen 774.044 Euro, was einem Minus von 730.260 Euro entspricht. Peter­shausen erhält mit 479.568 Euro 61.404 Euro weniger Schlüs­selzuweisun­gen als im laufend­en Jahr. Röhrmoos kann mit 1.360.144 Euro pla­nen, was ein Minus von 16.776 Euro gegenüber dem Vor­jahr bedeutet. 774.836 Euro gehen nach Schwab­hausen, 21.012 Euro weniger als 2020. Hilgertshausen-Tandern bekommt mit 591.188 Euro 150.272 Euro weniger als heuer. Mit einem Minus von 155.876 Euro muss die Gemeinde Weichs rech­nen und erhält 641.368 Euro. Die Gemein­den Bergkirchen, Odelzhausen, Pfaf­fen­hofen an der Glonn, Sulze­moos und Vierkirchen gehen leer aus.

Lan­desweit ste­hen für die Schlüs­selzuweisun­gen 2021 3,9 Mil­liar­den Euro zur Ver­fü­gung. Die Mit­tel sind die größte Einzel­po­si­tion im kom­mu­nalen Finan­zaus­gle­ich. Sie haben als freie Haushaltsmit­tel und Ergänzung der eige­nen Steuere­in­nah­men eine hohe Bedeu­tung für eine starke kom­mu­nale Ver­wal­tung. Grund­lage für die Berech­nung sind unter anderem die kom­mu­nalen Steuere­in­nah­men aus dem Jahr 2019. Bay­erns Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er hat die aktuellen Schlüs­selzuweisun­gen an Bay­erns Kom­munen heute bekanntgegeben.

„Wir müssen die Investi­­tions- und somit die Zukun­fts­fähigkeit unser­er Kom­munen erhal­ten. Es ist ein wichtiges Sig­nal, dass der kom­mu­nale Finan­zaus­gle­ich 2021 trotz mas­siv sink­ender Steuere­in­nah­men ins­ge­samt auf der Reko­rd­höhe von 10,36 Mil­liar­den Euro fort­ge­führt wird“, meint Sei­de­nath. „Zudem gle­ichen wir den bay­erischen Kom­munen die hohen Ver­luste bei der Gewerbesteuer durch die Coro­­na-Krise pauschal aus. Der Freis­taat stellt hierzu mehr als 1,3 Mil­liar­den Euro aus dem Son­der­fond Coro­­na-Pan­demie zur Ver­fü­gung, der Bund steuert eine weit­ere Mil­liarde Euro bei.“

Hebam­men und Ent­bindungspfleger leis­ten einen unverzicht­baren Beitrag für die medi­zinis­che Ver­sorgung von Schwan­geren und jun­gen Fam­i­lien. Damit auch in Zukun­ft eine flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Hebam­men in Bay­ern gewährleis­tet ist, hat die CSU-Land­­tags­frak­­tion eine Vielzahl von Maß­nah­men ini­ti­iert und die Ver­längerung der Haftpflichtver­sicherung für Hebam­men vorangetrieben.

Ein Ver­sicherungskon­sor­tium um die Ver­sicherungskam­mer Bay­ern hat dem Deutschen Hebam­men­ver­band jet­zt ein Ange­bot für die Haftpflichtver­sicherung unter­bre­it­et. Damit kann die Grup­pen­haftpflicht für die rund 15.000 Mit­glieder bis min­destens 2024 fort­ge­führt wer­den. Zudem steigt die max­i­male Deck­ungssumme ab Juli 2021 um 25 Prozent. Die Prämien für die Hebam­men, die nur in der Vor- und Nach­sorge tätig sind, bleiben sta­bil unter 1000 Euro.

Dazu Bern­hard Sei­de­nath, der Vor­sitzende des Gesund­heit­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag: „Es ist ein wichtiges Sig­nal, dass jet­zt auch die Haftpflichtver­sicherung bis Juli 2024 gesichert ist, noch dazu zu verbesserten Kon­di­tio­nen. Dies sind zwei wichtige Nachricht­en für die Hebam­men und vor allem für die jun­gen Fam­i­lien in unserem Land. Hebam­men leis­ten vor, während und nach der Geburt Her­aus­ra­gen­des, um junge Eltern und ihre Kinder zu unter­stützen. Der Freis­taat Bay­ern hat in den ver­gan­genen Jahren bere­its sehr viel für die Hebam­men getan — mit Boni und ein­er Nieder­las­sung­sprämie sowie verbesserten Rah­menbe­din­gun­gen in Aus­bil­dung und Beruf.“

Seit Herb­st 2018 erhal­ten Hebam­men, die in Bay­ern min­destens vier Geburten pro Jahr betreuen, einen Bonus von 1000 Euro. Mehr als 2600 Anträge sind bish­er einge­gan­gen. Mit ein­er Nieder­las­sung­sprämie in Höhe von ein­ma­lig 5.000 Euro unter­stützt der Freis­taat den Ein­stieg in den Beruf. Seit ver­gan­genem Herb­st wurde sie über 250 Mal beantragt.

Zudem hat sich die Land­­tags-CSU für ein aus­re­ichen­des Ange­bot an Stu­di­en­plätzen für Hebam­men in ganz Bay­ern einge­set­zt. Im Jahr 2019 starteten die ersten bei­den Stu­di­engänge für Hebam­menkunde an der Katholis­chen Stiftung­shochschule in München und an der Ost­bay­erischen Tech­nis­chen Hochschule in Regens­burg. In Land­shut wer­den Hebam­men akademisch weit­erqual­i­fiziert. Weit­ere Stan­dorte sollen folgen.

Die bay­erische Coro­­na-Strate­gie aus Präven­tion, Tests und der Entwick­lung von Impf­stof­fen wird um eine vierte Säule ergänzt: Mit ein­er Bay­erischen Ther­a­pies­trate­gie sollen erfol­gver­sprechende bay­erische Ther­a­piean­sätze vom Freis­taat unter­stützt und zur Zulas­sungsreife gebracht werden.

Mit einem entsprechen­den Dringlichkeit­santrag set­zen sich CSU und Freie Wäh­ler dafür ein, dass die notwendi­gen För­der­mit­tel in Höhe von 50 Mil­lio­nen Euro aus dem „Son­der­fonds Coro­­na-Pan­demie“ schnell­st­möglich freigeben werden.

Dazu Bern­hard Sei­de­nath, der Vor­sitzende des Gesund­heit­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag: „Die täglichen Todes­fälle machen schmer­zlich bewusst, wie wichtig verbesserte Behand­lungsmeth­o­d­en sind. Selb­st eine mögliche Imp­fung wird keinen hun­dert­prozenti­gen Schutz vor Coro­na bieten. Unsere Ther­a­pies­trate­gie ist daher enorm wichtig, um auch denen helfen zu kön­nen, die sich mit COVID-19 infiziert haben. Wir haben hier in Bay­ern bere­its mehrere sehr erfol­gver­sprechende Ansätze und wer­den die Entwick­lung von Medika­menten und Ther­a­pi­en mit 50 Mil­lio­nen Euro vorantreiben. Konkret kön­nen wir damit etwa 7 bis 12 Pro­jek­te fördern, die in weni­gen Monat­en zur Anwen­dung kom­men sollen. Alle zur Förderung ein­gere­icht­en Konzepte sollen möglichst schnell umset­zbar sein und auf der Basis ein­er ‚klinik-rel­e­­van­ten‘ Bew­er­tung aus­gewählt wer­den. Wir wollen auch dem großen Inter­esse nach vor Ort hergestell­ten Bio­phar­mazeu­ti­ka und Zellther­a­peu­ti­ka nachkom­men und gle­ichzeit­ig eine Vor­bild­funk­tion für ähn­liche Bestre­bun­gen auf Bun­de­sebene einnehmen.“

Der Dringlichkeit­santrag wird mor­gen im Plenum des Bay­erischen Land­tags ver­ab­schiedet. Die För­der­mit­tel kön­nten bere­its in ein­er der näch­sten Min­is­ter­ratssitzun­gen freigegeben werden.

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