Pressemeldungen

Bay­erische Land­wirtschaftsmin­is­terin disku­tiert bei der CSU

„Sou­verän, mit Charme, Witz und Esprit“ — so präsen­tierte sich Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber nach ein­hel­liger Mei­n­ung der rund 100 Anwe­senden am Tag der Deutschen Ein­heit in Klein­berghofen. Die bei­den Dachauer Land­tagsab­ge­ord­neten Anton Kre­it­mair und Bern­hard Sei­de­nath hat­ten die Min­is­terin ein­ge­laden. CSU-Zweit­s­tim­­men-Kan­di­­dat August Haas (Platz 127) sprach nach der Begrüßung durch Erd­wegs Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt ein lau­niges Gruß­wort. In der angeregten Diskus­sion blieb keine Frage offen: von der Fer­­kel-Kas­­tra­­tion über die Dünge-Verord­­nung bis hin zu den Aufla­gen durch die Vet­er­inärämter kam eine bunte Palette von The­men zur Sprache. Klar wurde, wie Sei­de­nath und Haas zusam­men­fassten: „Die CSU ste­ht zur Land­wirtschaft und ins­beson­dere zu den kleinen und mit­tleren Fam­i­lien­be­trieben.“

Das Foto zeigt die Über­gabe eines Korbes mit Pro­duk­ten aus dem Land­kreis Dachau mit (von links) Erd­wegs Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt, MdL Anton Kre­it­mair, AGELF-Kreisvor­sitzen­der Ste­fan Sedl­mair, Staatsmin­is­tern Michaela Kaniber, Zweit­stim­menkan­di­dat August Haas und MdL Bern­hard Sei­de­nath.

Entwick­lungsmin­is­ter disku­tiert im FAIR Han­delshaus

Als „ide­alen Rah­men für den Besuch des Bun­desmin­is­ters für wirtschaftliche Zusam­me­nar­beit“ beze­ich­nete Land­tagsab­ge­ord­neter Bern­hard Sei­de­nath das FAIR Han­delshaus im Haimhauser Ort­steil Amper­pet­ten­bach. Auf Ein­ladung von MdB Katrin Staffler und Sei­de­nath besuchte Dr. Gerd Müller den Großhändler für fair gehan­delte Waren, der von Amper­pet­ten­bach aus den gesamten süd­bay­erischen Raum beliefert.

Etwa 120 Besucherin­nen und Besuch­er waren gekom­men, um mit dem für Entwick­lung­shil­fe zuständi­gen Bun­desmin­is­ter zu disku­tieren. „Visionär, glaub­würdig, sehr überzeu­gend“ war im Anschluss die ein­hel­lige Mei­n­ung. Von jedem Euro, der uns an Wohl­stand zufließt, solle die Hälfte in den Herkun­ft­slän­dern bleiben, so Müllers Vorschlag. Von ein­er Jeans, die bei uns für 100 Euro verkauft wird, bekomme die Näherin bish­er nicht ein­mal einen Euro. Zudem sollte der Bun­des­fi­nanzmin­is­ter auf seine Steuer auf fair gehan­del­ten Kaf­fee verzicht­en. Von den acht Euro Verkauf­spreis bekomme der Bauer näm­lich nur rund 50 Cent, der Finanzmin­is­ter dage­gen 2,20 Euro.

In sein­er Begrüßung wies Sei­de­nath aus seinem Fach­bere­ich Gesund­heit und Pflege auf die Pro­duk­tion von Antibi­oti­ka hin. „Wenn in Indi­en oder Pak­istan dabei Sozial- und Umwelt­stan­dards nicht einge­hal­ten wer­den, entwick­eln sich resistente Keime, die auch uns hier in Deutsch­land zu schaf­fen machen. Das ist also der falsche Weg“, erk­lärte Sei­de­nath.

Zweite Bürg­er­meis­terin und CSU-Ortsvor­sitzende Clau­dia Kops über­re­ichte dem Min­is­ter als Dank einen Präsen­tko­rb mit lokalen Pro­duk­ten, ehe er sich unter den Augen von Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier in das Gold­ene Buch der Gemeinde Haimhausen ein­trug.

Das Grup­pen-Foto zeigt (von links) Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier, Lan­drat Ste­fan Löwl, Zweite Bürg­er­meis­terin Clau­dia Kops, Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, Bun­desmin­is­ter Dr. Gerd Müller und Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath vor dem Fair-Han­delshaus.

„Der Markt Altomün­ster erhält eine Förderung von 221.000 Euro für 26 neue Betreu­ungsplätze für Kinder im Kinder­garten „Die kleinen Strolche“. Daneben stellt der Freis­taat Bay­ern zusät­zliche Mit­tel für weit­ere Bau­maß­nah­men an der Kindertagesstätte, voraus­sichtlich in Höhe von 330.000 Euro, zur Ver­fü­gung“, freut sich der Stimmkreis­ab­ge­ord­nete für den Land­kreis Dachau im Bay­erischen Land­tag, Bern­hard Sei­de­nath.

Das vierte Investi­tion­spro­gramm zur Schaf­fung neuer KiTa-Plätze in Bay­ern läuft auf Hoch­touren. Aus Mit­teln des Bun­des kön­nen die Kom­munen einen Auf­schlag von bis zu 35 Prozent auf die reg­uläre Förderung erhal­ten. Dieses Pro­gramm, das mit ins­ge­samt 178 Mil­lio­nen aus­ges­tat­tet ist, soll die steigen­den Geburten­zahlen auf­fan­gen. Auch inklu­sive Ein­rich­tun­gen wer­den aus­ge­baut um dem erhöht­en Betreu­ungs­be­darf gerecht zu wer­den. Bis zum 31. August 2019 kön­nen Anträge bei den zuständi­gen Regierun­gen gestellt wer­den.

„Der Freis­taat fördert die Ort­sen­twick­lung in 74 Städten und Gemein­den in Ober­bay­ern mit knapp 24 Mil­lio­nen Euro. Ins­ge­samt 1.202.000 Euro fließen dabei an drei Gemein­den im Land­kreis Dachau. Die Gelder stam­men aus dem Pro­gramm der Bay­erischen Städte­bauförderung, das dieses Jahr mit rund 194 Mil­lio­nen Euro bay­ern­weit so viele Mit­tel zur Ver­fü­gung hat wie nie zuvor. Mehr als 90 Prozent der Mit­tel aus dem Bay­erischen Städte­bauförder­pro­gramm fließen in den ländlichen Raum, in dem mehr als die Hälfte der Bevölkerung Bay­erns lebt“, teilte Bern­hard Sei­de­nath, Stimmkreis­ab­ge­ord­neter für den Land­kreis Dachau im Bay­erischen Land­tag, heute in Dachau mit.
Von dem Geld­segen für städte­bauliche Sanierungs­maß­nah­men im Ortskern erhal­ten die Gemein­den Altomün­ster 180.000 Euro, Erd­weg 72.000 Euro sowie Odelzhausen 150.000 Euro. In den Markt Altomün­ster fließen weit­er­hin Zuschüsse in Höhe von 800.000 Euro aus der Förderini­tia­tive „Innen statt Außen“.
„Mit der Städte­bauförderung hat der Freis­taat vor allem die Bedürfnisse von Gemein­den im ländlichen Raum im Blick und hil­ft dabei, die Ortsmit­ten zu stärken. Ich freue mich, dass hier­an auch Altomün­ster, Erd­weg und Odelzhausen mit ein­er Mil­lio­nen­summe par­tizip­ieren“, betonte Sei­de­nath.

v.l.: Lan­drat Löwl, MdL Sei­de­nath, Staatssekretär Zellmeier

Staatssekretär Zellmeier bekräftigt Zusagen – mit den Umfahrun­gen von Dachau, Inder­s­dorf und Odelzhausen geht es voran

Am Mon­tag, 24. Sep­tem­ber 2018, haben MdL Bern­hard Sei­de­nath und Lan­drat Ste­fan Löwl mit Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier ein Gespräch zum The­ma Verkehrsin­fra­struk­tur im Land­kreis Dachau geführt.

Sei­de­nath und Löwl haben ihm die anste­hen­den Pro­jek­te ans Herz gelegt und an die Zusagen der Staat­sregierung erin­nert. Es han­delt sich dabei um die Nord-Ost-Umfahrung, die Ent­las­tung Markt Inder­s­dorf, die Umfahrung Odelzhausen (neuer Auto­bah­nan­schluss) und den S-Bahn-Halt P+R Bre­it­e­nau. Dieser soll als „Leucht­turm­pro­jekt“ für die ganze Region vor­ange­bracht und dadurch ver­sucht wer­den, die Men­schen zum Umsteigen auf den ÖPNV zu bewe­gen. Das Pro­jekt ist Teil der vom Freis­taat nun in Auf­trag gegebe­nen Gesamtkonzept­studie zum Bah­naus­bau im Großraum München.

„Das Min­is­teri­um ste­ht zu seinen Zusagen, ins­beson­dere hin­sichtlich der drin­gend notwendi­gen Umfahrun­gen von Dachau. Ich bin froh, dass wir als wach­s­tumsstärk­ste Kom­mune bei der Bewäl­ti­gung der großen Mobil­ität­sher­aus­forderun­gen unter­stützt wer­den – beim Straßen­bau eben­so wie beim öffentlichen Nahverkehr“, erk­lärte Sei­de­nath, Stimmkreis­ab­ge­ord­neter für den Land­kreis Dachau im Bay­erischen Land­tag.

In sein­er gestri­gen Sitzung hat der Haushalt­sauss­chuss des Bay­erischen Land­tags den Neubau der Polizei­in­spek­tion (PI) Dachau abge­seg­net und die Umwand­lung des bish­eri­gen Pla­nungsti­tels im Staat­shaushalt in einen Bau­ti­tel beschlossen. Der Neubau des Inspek­tion­s­ge­bäudes auf dem Gelände der Bere­itschaft­spolizei (BePo) ist deshalb nun mit Gesamtkosten in Höhe von 15 Mil­lio­nen Euro einge­plant. „Dies ist ein weit­er­er Schritt zur baldigen Real­isierung des drin­gend erforder­lichen Neubaus. Finanziell ist der Weg nun frei“, erk­lärte Bern­hard Sei­de­nath, Stimmkreis­ab­ge­ord­neter für den Land­kreis Dachau im Bay­erischen Land­tag, heute in Dachau. Die näch­sten Schritte seien nun die Fer­tig­stel­lung des vorhaben­be­zo­ge­nen Bebau­ungs­plans durch die Stadt Dachau.

Seit Feb­ru­ar 2016 ist klar, dass die PI Dachau am Marien­platz auf dem Gelände der BePo neu gebaut wer­den wird. Auf dem bish­eri­gen PI-Stan­­dort an der Dr.-Höfler-Straße will der Freis­taat Bay­ern im Anschluss Staat­s­be­di­en­steten-Woh­­nun­­gen erricht­en. „Dies ist und bleibt eine opti­male Lösung. Woh­nun­gen, auch solche für Staats­be­di­en­stete, wer­den in der Metropol­re­gion München und ins­beson­dere in Dachau ja drin­gend benötigt. Es gewin­nen deshalb alle Seit­en“, betonte Sei­de­nath: die Polizei, weil der neue Stan­dort aus ein­satz­tak­tis­ch­er sowie aus organ­isatorisch­er Sicht – durch die Nähe zu Kfz-Werk­stät­ten oder zur Kan­tine der BePo — Vorteile und Syn­ergien hat, weil eine Gebäude­sanierung bei laufen­d­em Betrieb die Beamtin­nen und Beamten sehr belastet hätte, weil ein Gebäude errichtet wer­den kann, das den aktuellen Anforderun­gen ein­er mod­er­nen Polizei­in­spek­tion entspricht und auch Erweiterung­sop­tio­nen enthält, die es am bish­eri­gen Stan­dort nicht gegeben hätte. Es prof­i­tieren aber auch die Bürg­erin­nen und Bürg­er im gesamten Land­kreis Dachau, für die zusät­zlich­er Wohn­raum geschaf­fen wird.

„Die Gemeinde Weichs, Land­kreis Dachau, erhält eine Förderung von 1.407.000 Euro für 279 neue Betreu­ungsplätze für Kinder im Neubau eines Kinder­haus­es. Daneben stellt der Freis­taat Bay­ern zusät­zliche Mit­tel für weit­ere Bau­maß­nah­men an der Kindertagesstätte, voraus­sichtlich in Höhe von 3.150.000 Euro, zur Ver­fü­gung“, freut sich der Stimmkreis­ab­ge­ord­nete für den Land­kreis Dachau im Bay­erischen Land­tag, Bern­hard Sei­de­nath.

Das vierte Investi­tion­spro­gramm zur Schaf­fung neuer KiTa-Plätze in Bay­ern läuft auf Hoch­touren. Aus Mit­teln des Bun­des kön­nen die Kom­munen einen Auf­schlag von bis zu 35 Prozent auf die reg­uläre Förderung erhal­ten. Dieses Pro­gramm, das mit ins­ge­samt 178 Mil­lio­nen aus­ges­tat­tet ist, soll die steigen­den Geburten­zahlen auf­fan­gen. Auch inklu­sive Ein­rich­tun­gen wer­den aus­ge­baut um dem erhöht­en Betreu­ungs­be­darf gerecht zu wer­den. Bis zum 31. August 2019 kön­nen Anträge bei den zuständi­gen Regierun­gen gestellt wer­den.

Sei­de­nath set­zt sich auch gegenüber den Lan­des­be­hör­den für eine Real­isierung ein.

Heute wurde die Ein­ladung zum Schu­lauss­chuss am 28. Sep­tem­ber 2018 ver­sandt. In der Tage­sor­d­nung unter Punkt 3 heißt es: Weit­er­en­twick­lung der Gym­nasialpla­nung; fün­ftes Gym­na­si­um im Land­kreis Dachau — Bedarf­s­ab­schätzung bzw. Schüler­prog­nose. Dazu erk­lärte der Stimmkreis­ab­ge­ord­nete für den Land­kreis Dachau im Bay­erischen Land­tag, Bern­hard Sei­de­nath: „Der Land­kreis Dachau wächst – auch die Bil­dungs­land­schaft im Land­kreis. Wir sind bei den Mit­telschulen sehr gut aufgestellt und erst vor weni­gen Jahren wurde die Realschule in Odelzhausen neu eröffnet. In Koop­er­a­tion mit der Lan­deshaupt­stadt München entste­ht in Karls­feld ein viertes Gym­na­si­um. Wegen des anhal­tenden Zuzugs in den Land­kreis Dachau, der inzwis­chen auf über 150.000 Ein­wohn­er angewach­sen ist, muss auch schon für die weit­ere Zukun­ft vorge­sorgt wer­den. Über­legun­gen in Rich­tung eines fün­ften Gym­na­si­ums sind deshalb nachvol­lziehbar und vernün­ftig. Ich set­ze mich deshalb sehr gerne für eine zeit­na­he und bedarf­s­gerechte Real­isierung ein und ste­he für vor­bere­i­t­ende Gespräche zusam­men mit dem Kul­tus­min­is­teri­um zur Ver­fü­gung. Den weit­eren Ver­hand­lun­gen des Kreistages wird vor­be­hal­ten bleiben, wo der gün­stig­ste Stan­dort für dieses fün­fte Gym­na­si­um sein wird.“

Die CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag will die Gesund­heits­fach­berufe in Bay­ern weit­er stärken. „Die Schul­geld­frei­heit für die Heilmit­teler­bringer kommt! Wir müssen klare Anreize schaf­fen, dass wieder mehr junge Men­schen Gesund­heits­fach­berufe ergreifen. Deshalb brauchen wir die Schul­geld­frei­heit auch für die ange­hen­den Heilmit­teler­bringer“, sagt Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­­tion. „Der Fachkräfte­man­gel im Gesund­heits­bere­ich nimmt auch und ger­ade im Bere­ich der Heilmit­teler­bringer, also bei den Phys­io­ther­a­peuten, Ergother­a­peuten, Logopä­den, Masseuren, medi­zinis­chen Bade­meis­tern und Podolo­gen, zunehmend drama­tis­che For­men an. Die CSU-Frak­­tion hat sich dem The­ma schon länger angenom­men, deshalb begrüßen wir, dass auch Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder schnell han­deln möchte.“

Auf Betreiben der CSU hin wurde im Koali­tionsver­trag der Bun­desregierung die Abschaf­fung des Schul­geldes für die Aus­bil­dung in den Gesund­heits­fach­berufen vere­in­bart. Sei­de­nath: „Wir müssen han­deln! Für die Zeit bis zum Inkraft­treten entsprechen­der bun­desrechtlich­er Regelun­gen gehen wir in Bay­ern in Vor­leis­tung. Wir wer­den die Schulen solange in den soge­nan­nten Pflege­bonus mitaufnehmen, wie der Bund nicht tätig wird. Umge­set­zt wer­den soll dies zum zweit­en Schul­hal­b­jahr 2018/2019. Ich bedanke mich in diesem Zusam­men­hang aus­drück­lich bei Klaus Holetschek, dem Präsi­den­ten des Kneipp-Bun­des und des Bay­erischen Heil­bäderver­ban­des, für dessen Engage­ment und aktive Unter­stützung bei unseren Anliegen.“ Prof­i­tieren wer­den die Schüler der Berufs­fach­schulen für Phys­io­ther­a­pie, Podolo­gie, Logopädie, Ergother­a­pie, Mas­sage, Orthop­tik, Diä­tas­sis­tenz sowie tech­nis­che Assis­ten­ten in der Medi­zin und phar­­mazeutisch-tech­nis­che Assis­ten­ten in pri­vater Träger­schaft.

Der bil­dungspoli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­­tags­frak­­tion, Dr. Ger­hard Waschler, ergänzt: „Die Entwick­lung der Schülerzahlen inner­halb der Pro­fes­sio­nen der Heilmit­teler­bringer in Deutsch­land ist rück­läu­fig. Ein Grund hier­für liegt in den hohen Aus­bil­dungskosten. So erheben rund 93 Prozent aller pri­vat­en Berufs­fach­schulen dieser Aus­bil­dungsrich­tun­gen Schul­geld; die Aus­bil­dungskosten belaufen sich dabei auf Sum­men in Höhe von 15.000 bis 25.000 Euro über die gesamte Aus­bil­dungszeit. Die Abschaf­fung des Schul­gelds baut finanzielle Hemm­nisse ab.“

Die erforder­lichen zusät­zlichen Mit­tel sollen in den Dop­pel­haushalt 2019/2020 eingestellt wer­den. Die CSU-Land­­tags­frak­­tion hat sich auch mit weit­eren Vorschlä­gen für eine Verbesserung der Sit­u­a­tion der Heilmit­teler­bringer stark gemacht. Im Einzel­nen sind diese auf den Land­­tags-Druck­­sachen 17/22287 bis 17/22297 fest­ge­hal­ten.

Gesund­heit ist mit das Wichtig­ste im Leben. Zehn Prozent aller Beschäftigten in Deutsch­land arbeit­en in Gesund­heits­berufen und tra­gen so mit dazu bei, dass wir alle gesün­der und länger leben.

Die medi­zinis­che Ver­sorgung in Deutsch­land ist her­vor­ra­gend, aber darauf dür­fen wir uns nicht aus­ruhen.

Öffentlich­es Fachge­spräch mit dem Bun­desmin­is­ter für Gesund­heit Jens Spahn, MdB.

Am Dien­stag, 18. Sep­tem­ber 2018 von 18–18.45 Uhr im Pflegezen­trum Sen­ter­ra, Marold­straße 49, Markt Inder­s­dorf.

Aus organ­isatorischen Grün­den ist eine Anmel­dung im CSU-Bürg­er­büro erforder­lich unter csu-dachau@t-online.de oder tele­fonisch unter 08131/735520.

Ein­ladungss­chreiben