Pressemel­dun­gen / Newslet­ter

Aktuelles aus dem Max­i­m­il­ia­neum 19.11.2020 - Sehr geehrte Leserin­nen und Leser, na, fällt Ihnen etwas auf? Ganz genau, der Newslet­ter kommt heute in neuer und frisch­er Optik zu Ihnen. Inhaltlich ändert sich natür­lich nichts: Ich halte Sie natür­lich weit­er auf dem Laufend­en über das, was sich in der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag und vor Ort tut. Diese Woche haben wir uns… Weit­er­lesen…
Virtueller Work­shop des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU 19.11.2020 - Öffentlich­er Gesund­heits­di­enst im Zen­trum der Ver­anstal­tung Der Öffentliche Gesund­heits­di­enst stand am 13. Novem­ber im Zen­trum eines virtuellen Work­shops des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA). Auf meine Ein­ladung als GPA-Lan­desvor­sitzen­der hin waren als Experten Gesund­heitsstaatssekretär Klaus Holetschek und der neue Präsi­dent des Lan­desamts für Gesund­heit und Lebens­mit­tel­sicher­heit, Wal­ter Jonas, mit dabei. Die Belas­tung der… Weit­er­lesen…
Infor­ma­tions­be­such des Lan­des­ge­sund­heit­srat 19.11.2020 - Virtuell in Berlin Infor­ma­tions­be­such des Lan­des­ge­sund­heit­srats in Berlin — am 2. und 3. Novem­ber in virtueller Form. Präsi­dent Klaus Holetschek hat ein her­aus­ra­gen­des Pro­gramm zusam­mengestellt. Auf diesem standen am Mon­tag unter anderem Gespräche mit der Deutschen Kranken­haus­ge­sellschaft, mit dem Ver­band der Pri­vat­en Kranken­ver­sicherung oder mit Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter Jens Spahn (Foto). Es sind ern­ste, drama­tis­che Zeit­en. Ich… Weit­er­lesen…
Die Zahl der Woche: 5 19.11.2020 - Nur 5 Minuten Zeit… …und Sie kön­nen ein neues Gesetz mit­gestal­ten! Ziel des Bay­erischen Staatsmin­is­teri­um für Fam­i­lie, Arbeit und Soziales ist ein echt­es Plus für die Mitwirkung von Senior­in­nen und Senioren in Bay­ern. “Mitwirken heißt Mit­gestal­ten. Nur so kann jed­er seine Inter­essen und Ideen ein­brin­gen”, ist sich auch unsere senioren­poli­tis­che Sprecherin Bar­bara Regitz sich­er und… Weit­er­lesen…
Aktuelle Stunde 19.11.2020 - 60. Ple­nar­sitzung des Bay­erischen Land­tags In der Aktuellen Stunde haben wir diese Woche noch ein­mal auf die großar­tige gesamt­ge­sellschaftliche Leis­tung während der Coro­na-Pan­demie hingewiesen. Wir danken allen, die die erforder­lichen Maß­nah­men nicht nur mit­machen, son­dern jeden Tag dafür arbeit­en, dass das Netz unser­er Gesellschaft auch in Coro­na-Zeit­en hält und ger­ade jet­zt den Men­schen Schutz und… Weit­er­lesen…
Der Wald braucht unsere Unter­stützung 19.11.2020 - Staatsmin­is­terin Kaniber stellt den Wald­bericht 2020 vor Unser Wald lei­det in erhe­blichem Maße unter den Fol­gen des Kli­mawan­dels. „Er braucht unsere volle Aufmerk­samkeit und unsere Unter­stützung, damit er auch in Zukun­ft seine vielfälti­gen Funk­tio­nen für Men­sch und Natur erfüllen kann“, fasste der stel­lvertre­tende Vor­sitzende des Land­wirtschaft­sauss­chuss­es, Mar­tin Schöf­fel, die Vorstel­lung des Berichts durch Staatsmin­is­terin Kaniber… Weit­er­lesen…
1. Bay­erisches Kli­maschutzge­setz 19.11.2020 - Der Bay­erische Land­tag hat diese Woche das Erste Bay­erische Kli­maschutzge­setz ver­ab­schiedet. Es sieht unter anderem vor, dass die Staatsver­wal­tung bere­its bis 2030 und der gesamte Freis­taat bis spätestens 2050 als erstes Bun­des­land kli­ma­neu­tral wer­den. Begleit­et wird das Gesetz mit einem Kli­maschutz­paket mit 96 konkreten Maß­nah­men – von Wäldern, Mooren und Wass­er über Inno­va­tio­nen, Energie und… Weit­er­lesen…
Gegen Islamis­mus: CSU-Frak­tion will Maß­nah­men ver­schär­fen 19.11.2020 - Per Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU-Frak­tion dafür einge­set­zt, Islamis­mus in Bay­ern kon­se­quent zu bekämpfen. Wir müssen alles tun, um unsere poli­tis­che Ord­nung und unser Gemein­we­sen gegen islamistis­che Angriffe und pseudore­ligiöse Has­spredi­ger zu vertei­di­gen. Zur Pressemel­dung Weit­er­lesen…
Newslet­ter aus dem Bay­erischen Land­tag von Bern­hard Sei­de­nath, MdL, 30.10.20 1.11.2020 - Sehr geehrte Damen und Her­ren, wir ste­hen erneut an einem entschei­den­den Punkt: Unser Han­deln jet­zt entschei­det darüber, wie Deutsch­land und der Freis­taat Bay­ern die zweite Infek­tion­swelle über­ste­hen wer­den. Um Leben und Gesund­heit unser­er Men­schen zu schützen und zugle­ich auch die schw­eren Fol­gen für Wirtschaft und Gesellschaft so klein wie möglich zu hal­ten, ist es jet­zt… Weit­er­lesen…
Die Zahl der Woche: 37,5 Mil­lio­nen 1.11.2020 - Der Freis­taat wird Soloselb­st­ständi­ge im Kun­st- und Kul­turbere­ich bis Ende des Jahres mit einem neuen Pro­gramm unter­stützen – schon im Vor­griff auf einen in der Diskus­sion ste­hen­den Ersatz des soge­nan­nten Unternehmer­lohns bei der neuen Über­brück­ung­shil­fe des Bun­des. Die Empfänger erhal­ten für den Zeitraum ab Okto­ber 2020 eine Finanzhil­fe als Ersatz des ent­fal­l­en­den Unternehmer­lohns von bis… Weit­er­lesen…
Die Woche in Bildern 1.11.2020 - Nach­barschaftlich­er Besuch beim 1. Land­tagsvizepräsi­den­ten Karl Freller: Karo­line Edt­stadler, öster­re­ichis­che Min­is­terin für EU und Ver­fas­sung, auf Stip­pvis­ite im Max­i­m­il­ia­neum. Sichtlich beein­druckt war die Poli­tik­erin auch vom wun­der­baren Aus­blick auf das herb­stliche München vom Stein­er­nen Saal aus. Diesen Aus­blick kön­nen Sie übri­gens auch in unseren Bildern der Woche sehen. 🙂 Hier kom­men Sie direkt auf unsere… Weit­er­lesen…
Tre­f­fen mit Bun­desmin­is­terin Edt­stadler 1.11.2020 - Bay­ern und Öster­re­ich müssen zusam­men­hal­ten! Zu einem spon­ta­nen Tre­f­fen mit der öster­re­ichis­chen Bun­desmin­is­terin für EU und Ver­fas­sung im Bun­deskan­zler­amt, Karo­line Edt­stadler, kam es am ver­gan­genen Dien­stag im Bay­erischen Land­tag. Die Coro­na-Pan­demie bewegt aktuell ganz Europa: sie stand an diesem Tag im Zen­trum sowohl der Beratun­gen in meinem Auss­chuss für Gesund­heit und Pflege als auch der… Weit­er­lesen…
Fachaus­tausch bei der Ref­er­enten­runde des Diakonis­chen Werks Bay­ern 1.11.2020 - Nicht, wie ursprünglich geplant, in Nürn­berg, son­dern per Videokon­ferenz kon­nte ich mich am ver­gan­genen Mon­tag auf Ein­ladung von Präsi­dent Michael Bammes­sel mit der Ref­er­enten­runde des Diakonis­chen Werks Bay­ern aus­tauschen. Zunächst kon­nte ich dem Führungskreis der Diakonie das Wichtig­ste aus der aktuellen bay­erischen Gesund­heits- und Pflege­poli­tik nahe­brin­gen, ehe wir im Detail unter anderem über die finanzielle… Weit­er­lesen…
Europäis­ch­er Gesund­heit­skongress 1.11.2020 - Beim Europäis­chen Gesund­heit­skongress, der in diesem Jahr coro­n­abe­d­ingt auch nur virtuell stat­tfand, kon­nte ich am 26. Okto­ber bei der Ses­sion „Forschungs- und Inno­va­tion­s­stan­dort Deutsch­land und Europa — wichtige Lehren aus der Coro­n­akrise“ referieren. Die Gesund­heits- und Pflegewirtschaft hat das Zeug zur Leitökonomie des 21. Jahrhun­derts. Bay­ern stärkt mit der High­tech-Agen­da und der High­tech-Agen­da Plus die… Weit­er­lesen…
Präsi­dent der Bun­desärztekam­mer entschuldigt sich 1.11.2020 - In meinem let­zten Newslet­ter hat­te ich von mein­er Rück­tritts­forderung an den Präsi­den­ten der Bun­desärztekam­mer, Dr. Klaus Rein­hardt, berichtet. In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ vom 21. Okto­ber hat­te er die Men­schen in Deutsch­land verun­sichert, was die Sinnhaftigkeit des Tra­gens ein­er Mund-Nasen-Bedeck­ung anbe­langte. Ins­ge­samt war sein Auftritt des ober­sten Vertreters der Ärzte in Deutsch­land nicht würdig. Unser… Weit­er­lesen…
Gespräch mit dem Lan­des­feuer­wehrver­band 1.11.2020 - Coro­na-bed­ingt im kleinen Kreis hat sich der AK Innen mit dem Präsi­den­ten und dem Geschäfts­führer des Lan­des­feuer­wehrver­ban­des getrof­fen. Schw­er­punk­te des kon­struk­tiv­en Mei­n­ungsaus­tausches waren aktuelle Entwick­lun­gen für mögliche Neu­justierun­gen des Förder­we­sens, ins­beson­dere bei der Sanierung von Feuer­wehrhäusern und die Wertschätzung des Ehre­namtes. Beim The­ma Wertschätzung wurde der Aufen­thalt im Feuer­wehrerhol­ung­sheim für ver­di­ente Kam­eradin­nen und Kam­er­aden her­aus­ge­hoben.… Weit­er­lesen…
Aus­tausch mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft 1.11.2020 - Wie gut sind unsere bay­erischen Kranken­häuser für die kom­menden Pan­demiemonate gerüstet? Wo liegen die Her­aus­forderun­gen für die sta­tionäre Ver­sorgung? Darüber hat sich Bern­hard Sei­de­nath mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft aus­ge­tauscht — mit dem schei­den­den Geschäfts­führer Siegfried Hasen­bein, der nach 25-jähriger Tätigkeit, davon 17 Jahre als Geschäfts­führer an der Spitze des Ver­ban­des, in den Ruh­e­s­tand geht, seinem… Weit­er­lesen…
Motorisiert­er Indi­vid­u­alverkehr: Ver­hal­ten ändern statt Fron­ten schaf­fen 1.11.2020 - Auch in Zukun­ft wird das Auto ein wesentlich­er Mobil­itäts­fak­tor im Freis­taat sein. Das gilt sowohl für die Metropol­re­gio­nen als auch im ländlichen Raum. Darin waren sich die zur Anhörung des Auss­chuss­es für Wohnen, Bau und Verkehr gelade­nen Experten einig. „Die Zukun­ft ist nicht entwed­er ÖPNV oder Auto son­dern sowohl als auch. Wir wollen weit­er zukun­fts­gerichtete… Weit­er­lesen…
Exper­te­nan­hörung zum Green Deal – Auswirkun­gen auf die Bay­erische Wirtschaft 1.11.2020 - In der Anhörung befasste sich der Wirtschaft­sauss­chuss mit dem The­ma „Green Deal – Auswirkun­gen auf die Bay­erische Wirtschaft“. Der Green Deal ist das ehrgeizige Pro­gramm der EU-Kom­mis­sion, die EU bis zum Jahr 2050 kli­ma­neu­tral zu machen. In der Anhörung beleuchteten acht Experten aus Wirtschaft, Wis­senschaft und Poli­tik die Chan­cen, Her­aus­forderun­gen und Risiken des Europäis­chen Green… Weit­er­lesen…
Für mehr Sicher­heit: CSU-Frak­tion für Abschiebung von Straftätern auch nach Syrien 1.11.2020 - Per Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU-Frak­tion diese Woche dafür einge­set­zt, dass Straftäter und Gefährder kün­ftig auch nach Syrien abgeschoben wer­den kön­nen. Hin­ter­grund hier­für ist der islamistis­che Messer­an­schlag von Dres­den, den ein mehrfach vorbe­strafter und verurteil­ter Straftäter aus Syrien verübt hat. Dazu Petra Gut­ten­berg­er, Vor­sitzende des Rechts- und Ver­fas­sungsauss­chuss­es und recht­spoli­tis­che Sprecherin der Frak­tion: „Ein syrisch­er… Weit­er­lesen…