Sehr geehrte Damen und Herren,

Gesund­heit ist das Fun­da­ment für alles andere im Leben. Ob Kranken­haus­re­form, Hebam­men­vergü­tung, ambu­lante Ver­sorgung oder der Schutz von Pati­entin­nen und Patien­ten vor Som­mer­hitze – die The­men sind so unter­schiedlich wie die Men­schen, um die es geht. Aber sie alle haben eines gemein­sam: Es geht um ein Gesund­heitssys­tem, das trägt.

Beson­ders am Herzen liegt uns die Lage der bay­erischen Kranken­häuser. Die dro­hen­den Erlösver­luste ab 2027 sind keine abstrak­te Zahl – sie bedro­hen die Ver­sorgung vor Ort. Wir führen deshalb inten­sive Gespräche: mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, mit Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach und mit allen, die Ver­ant­wor­tung tra­gen. Denn gute Ver­sorgung braucht eine solide Grundlage.

Ein beson­deres High­light war der 1. Bay­erische Sep­­sis-Gipfel im Land­tag – ein The­ma, das viel zu lange im Schat­ten stand. Eben­so haben wir uns mit der nuk­learmedi­zinis­chen Ver­sorgung in Würzburg befasst, mit den Chan­cen der Gesund­heits­dat­en – unter anderem gemein­sam mit der Bavar­i­an Health Cloud, der LMU, Siemens und Wis­senschaftsmin­is­ter Markus Blume – und mit einem erfrischend neuen Ansatz in der Ersten Hil­fe: dem Konzept „Not­fall 3×1″ von Notarzt und Come­di­an Dr. Lüder Warnken. Erste Hil­fe kann Leben ret­ten – und wenn sie dabei auch noch Freude macht, umso besser!

In diesem Sinne wün­sche ich Ihnen — zusam­men mit meinen Kol­legin­nen und Kol­le­gen im Arbeit­skreis, Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner, Mar­tin Mit­tag, Dr. Andrea Behr, Thorsten Freuden­berg­er, Ste­fan Mey­er, Hel­mut Schnotz und Sascha Schnür­er — eine span­nende Lek­türe unseres Newsletters.

Her­zliche Grüße,
Bern­hard Seidenath

Foto: CSU-Frak­­tion

Hitzeschutz in Krankenhäusern
Mit dem The­ma Hitzeschutz ins­beson­dere in bay­erischen Kranken­häusern haben sich in der let­zten Ple­nar­sitzung vor der Som­mer­pause einige Dringlichkeit­santräge beschäftigt, die von allen Frak­tio­nen einge­bracht wur­den. Die Regierungskoali­tio­nen aus CSU und FW haben dabei die Staat­sregierung aufge­fordert, den Hitzeschutz in den bay­erischen Kranken­häusern weit­er zu stärken. Nachzule­sen ist dies auf Land­­tags-Druck­­sache 19/13084. Zum einen sollen im Rah­men der beste­hen­den Kranken­haus­in­vesti­tions­förderung Maß­nah­men zum baulichen und tech­nis­chen Hitzeschutz angemessen berück­sichtigt wer­den. Auch soll geprüft wer­den, ob und wie die Green Hos­pi­­talPLUS-Ini­­ti­a­­tive im Sinne des Hitzeschutzes weit­er­en­twick­elt wer­den kann, wie Maß­nah­men zum Hitzeschutz auch in beste­hen­den Kranken­haus­ge­bäu­den schnell und möglichst unbürokratisch umge­set­zt wer­den. Ziel ist es, dass zusät­zliche Mit­tel aus dem Son­derver­mö­gen Infra­struk­tur und Kli­ma­neu­tral­ität des Bun­des sowie aus dem Kranken­haus-Tran­s­­for­­ma­­tion­s­­fonds (KHTF) für bauliche Maß­nah­men und die Ausstat­tung mit Kli­maan­la­gen einge­set­zt wer­den können.
Hier geht es zum Video

Foto: CSU-Frak­­tion

„Scheiße, ein Not­fall!” Unter diesem Titel tourt Notarzt und Come­di­an Dr. Lüder Warnken mit seinem Pro­gramm durch die Lande – und machte beim Arbeit­skreis (AK) Gesund­heit, Pflege und Präven­tion auf Ein­ladung seines Jugend­fre­unds, AK-Leit­er Bern­hard Sei­de­nath, Halt. Der Arzt stellte dabei das Konzept „Not­fall 3×1″ vor, das mehr Men­schen als bish­er bere­it für Erste Hil­fe machen soll. Seine Idee: keine Tagessem­inare, son­dern Erste Hil­fe kurz, präg­nant, unter­halt­sam darstellen. Der Arbeit­skreis will nun seine Idee in aus­gewählten Pilotre­gio­nen erproben – unter dem Titel: „Bay­ern wird Besthelferland“.
Weit­ere Details zum Besuch hier

Nach einem Aus­tausch mit dem Beauf­tragten der Bun­desregierung für Sucht- und Dro­gen­fra­gen, Prof. Dr. Hen­drik Streeck, im Bay­erischen Land­tag drängt die CSU-Frak­­tion auf eine präven­tive Aus­rich­tung der deutschen Dro­gen­poli­tik. Im Mit­telpunkt des Gesprächs standen die zunehmenden Gefahren durch Kokain, Crack und neue syn­thetis­che Sub­stanzen, die hohe Belas­tung für junge Men­schen sowie die Frage, ob die aktuelle Cannabis-Poli­tik den Ansprüchen von Gesund­heits- und Jugend­schutz tat­säch­lich gerecht wird.

Hier geht es zur Pressemitteilung

Foto: CSU-Frak­­tion

Verbesserun­gen im
Prak­tis­chen Jahr des Medizinstudiums
Über mögliche Verbesserun­gen des Prak­tis­chen Jahres (PJ), des ver­gan­genen Jahres der Medi­zin­er­aus­bil­dung zwis­chen dem zweit­en und drit­ten Staat­sex­a­m­en, haben sich der Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bern­hard Sei­de­nath und der stel­lvertre­tende Vor­sitzende des AK Wis­senschaft und Kun­st, Dr. Stephan Oet­zinger, mit Medi­zin­stu­dentin­nen und Medi­zin­stu­den­ten ausgetauscht.
Die CSU-Frak­­tion ist überzeugt davon, dass die Bedeu­tung von guter Lehre ger­ade im Prak­tis­chen Jahr nicht zu unter­schätzen ist. Denn hier wer­den die Weichen für ein ganzes Beruf­sleben gestellt.
Weit­ere Details zum Gespräch lesen Sie hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Das Who is who der Gesund­heits­dat­en in Bay­ern hat der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath nach fast zwei­jähriger Vor­bere­itung im Labor Beck­er in München-Ramer­s­­dorf zusam­men­brin­gen kön­nen: Dr. Ste­fan Bies­dorf als CEO der Bavar­i­an Health Cloud, Prof. Dr. Björn Eskofi­er vom Lehrstuhl für KI-unter­stützte Ther­a­pieentschei­dun­gen der LMU München, Dr. Kurt Höller von der Siemens AG, Johannes Sing­ham­mer, der sich früher als Bun­destagsab­ge­ord­neter bere­its sehr für das Präven­tion­s­ge­setz einge­set­zt hat­te, Laborchef und hochin­no­v­a­tiv­er Kopf Dr. Marc Beck­er sowie Bay­erns Wis­senschaftsmin­is­ter Markus Blume. Sei­de­nath unter­strich: „Wenn wir alle unsere Kraft auf den Boden brin­gen, wird aus dem Tre­f­fen etwas Großes entste­hen. Denn die größten Inno­va­tionspo­ten­tiale – auch für die Gesund­heit – liegen nun ein­mal in der Dig­i­tal­isierung und der streng anonymisierten Datennutzung.“

Foto: CSU-Frak­­tion

Sep­sis wird kün­ftig die zwei­thäu­fig­ste Todesur­sache nach Herz-Kreis­lauf-Erkrankun­­gen sein. Deshalb hat der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion im Schul­ter­schluss mit der Ini­tia­tive Team Stopp Sep­sis zum 1. Bay­erischen Sep­­sis-Gipfel Betrof­fene sowie Vertreterin­nen und Vertreter aus Wis­senschaft und Ver­sorgung in den Bay­erischen Land­tag ein­ge­laden. „Der Gipfel war ein wichtiger Schritt, um Sep­sis dauer­haft auf die gesund­heit­spoli­tis­che Agen­da zu set­zen. Jet­zt kommt es darauf an, die besproch­enen Syn­ergien zu nutzen und gemein­sam ins Han­deln zu kom­men“, so die Vor­sitzende von Team Stopp Sep­sis, Mari­ah McKim­brough. Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner als stel­lvertre­tende AK-Vor­sitzende unter­strich: „Sep­sis ist eine der am meis­ten unter­schätzten gesund­heitlichen Gefahren. Unser Ziel ist es, durch Aufk­lärung und verbesserte Struk­turen Leben zu retten.“
Weit­ere Details hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich mit Dr. Flo­ri­an Reuther, Direk­tor des PKV-Ver­bands, und Thomas Brahm, PKV-Vor­­s­tandsvor­sitzen­der, zum The­ma Finanzierung des Gesund­heitswe­sens in Deutsch­land und die Bedeu­tung der Pri­vat­en Kranken­ver­sicherung (PKV) aus­ge­tauscht. „Das Nebeneinan­der von pri­vater und geset­zlich­er Kranken­ver­sicherung hat sich bewährt. Die PKV leis­tet mit 15,52 Mil­liar­den Euro Mehrum­satz deutsch­landweit einen unverzicht­baren Beitrag zur Ver­sorgungsqual­ität und zur Sta­bil­isierung unseres Gesund­heitssys­tems – allein in Bay­ern knapp 79.900 Euro je niederge­lassen­em Arzt“, so Mar­tin Mit­tag, der auch Mit­glied im Wirtschaft­sauss­chuss des Land­tags ist. Auf dem Foto von links: Ste­fan Mey­er, Hel­mut Schnotz, Bern­hard Sei­de­nath, Roland Enge­hausen, Dr. Flo­ri­an Reuther, Thomas Brahm, Car­oli­na Traut­ner, Mar­tin Mit­tag, Dr. Andrea Behr, Thorsten Freuden­berg­er und Sascha Schnürer.
Weit­ere Details zum Gespräch hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Mit Roland Enge­hausen, Geschäfts­führer der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft (BKG), hat der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion die Lage der bay­erischen Kranken­häuser disku­tiert. Brisant: Es ste­hen Erlösver­luste von rund 8.500 Euro je Bett ab 2027 bevor – bis 2030 sog­ar in Höhe von 24.000 Euro. Und dies bei gle­ichzeit­igem, ersat­zlosem Weg­fall der ein­ma­li­gen Rech­nungszuschläge für 2025 und 2026. Starre bürokratis­che Vor­gaben ver­hin­derten zudem flex­i­ble Reak­tio­nen im Klinikbe­trieb und brem­sten den Ein­satz von KI und Dig­i­tal­isierung, so das Faz­it der Beteiligten. „Auch wenn die Vor­gaben aus Berlin schwierig sind, ist Bay­ern bei der Kranken­haus­re­form grund­sät­zlich auf einem guten Weg. Wir dür­fen aber im Sinne der Men­schen nicht nach­lassen. Es bedarf nun weit­er­hin kon­se­quenter Weichen­stel­lun­gen über die Leis­tungs­grup­pen und ein­er zeit­na­hen Not­fall­re­form”, so Thorsten Freuden­berg­er.
Weit­ere Details hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat gemein­sam mit dem Lan­desvor­stand des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es (GPA) der CSU zum Aus­tausch mit Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach ein­ge­laden. Im Mit­telpunkt standen die laufende Kranken­haus­re­form und ihre Auswirkun­gen auf die sta­tionäre Ver­sorgung in Bay­ern. Min­is­terin Ger­lach machte deut­lich: „Die Reform war notwendig – und sie kon­nte auf Druck Bay­erns in eini­gen wesentlichen Punk­ten angepasst wer­den. Ins­beson­dere wur­den die Möglichkeit­en für kranken­hausüber­greifende Koop­er­a­tio­nen verbessert, Aus­nah­memöglichkeit­en für die Län­der erweit­ert und eine prax­is­gerechtere Def­i­n­i­tion für Fachk­liniken getroffen.“
Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des AK GPP und GPA-Lan­desvor­sitzen­der, zog ein pos­i­tives Faz­it: „Der heutige Aus­tausch hat unter­strichen: Bay­ern ist in der Gesund­heit­spoli­tik kein Zuschauer, son­dern Gestal­ter. Wir brauchen Lösun­gen, die zu unseren Regio­nen passen – und keine Ein­heit­sre­for­men aus Berlin, die gewach­sene Struk­turen gefährden.”
Weit­ere Details zum Gespräch hier

Foto: CSU-Frak­­tion

In einem neuer­lichen Run­den Tisch hat sich der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath mit den Auswirkun­gen des Hebam­men­hil­fever­trags auseinan­derge­set­zt. Dazu berichtete Mechthild Hofn­er, Vor­sitzende des Bay­erischen Hebam­men­ver­bands, von Einkom­men­sein­bußen. Tan­ja Brembs von der Abrech­nungszen­trale für Hebam­men (AZH) belegte, dass der durch­schnit­tliche Erlös der freiberu­flich täti­gen Hebam­men seit Inkraft­treten des neuen Ver­trags pro Geburt um durch­schnit­tlich 12 Prozent gesunken ist. Die Abge­ord­neten – neben Sei­de­nath die bei­den Staatsmin­is­terin­nen a.D. Melanie Huml und Car­oli­na Traut­ner sowie Mar­ti­na Gießü­bel – macht­en deut­lich, dass sie an der Seite der Hebam­men ste­hen. „Wir müssen weit­er daran arbeit­en, die wirtschaftlichen Rah­menbe­din­gun­gen für die Hebam­men nachzubessern. Einkom­men­sein­bußen sind ein No-Go. Denn wir brauchen die Hebam­men an der Seite unser­er Fam­i­lien!“, so Seidenath.
Details und Infos zum Aus­tausch hier

Mit ein­er durch Frak­tion­sini­tia­tiv­en finanzierten Studie haben die Land­tags­frak­tio­nen von CSU und FREIEN WÄHLERN ihr Ziel erre­icht, die Betrieb­szeit­en für die Luftret­tung in Bay­ern auszuweit­en. Die Ret­tung­shub­schrauber kön­nen nun auch bei Däm­merung und ein­set­zen­der Dunkel­heit starten – ein entschei­den­der Impuls für die medi­zinis­che Sicher­heit im gesamten Freistaat.
Weit­ere Details zum Thema

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich mit zukun­ftsweisenden Mod­ellen der nuk­learmedi­zinis­chen Ver­sorgung befasst. Im Zen­trum stand ein Fachge­spräch mit Dr. Flem­ming Paul über das Pro­jekt „PET/CT Würzburg“. Dr. Andrea Behr betonte: „In Würzburg zeigen zwei Prax­en gemein­sam mit dem Uni­ver­sität­sklinikum ein­drucksvoll, wie man trotz unter­schiedlich­er Träger­schaften mod­ern­ste Medi­z­in­tech­nik für die Men­schen in der Region anbi­eten kann.”
Details zum PET/CT-Ver­­fahren lesen Sie hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Ein stark­er Mit­tel­stand und eine flächen­deck­ende Ver­sorgung sind das Fun­da­ment unseres Erfol­gs in Bay­ern. Die Freien Berufe – von Ärzten und Apothek­ern über Anwälte und Notare bis hin zu Architek­ten und Inge­nieuren – sind dabei ein unverzicht­bar­er Motor. Bei einem par­la­men­tarischen Früh­stück mit dem Ver­band Freier Berufe in Bay­ern e.V. haben sich die Abge­ord­neten inten­siv über die drän­gend­sten Anliegen aus­ge­tauscht. Die zen­tralen Her­aus­forderun­gen, die im Gespräch im Fokus standen, waren dabei die Ver­sorgung im ländlichen Raum zu sich­ern, Selb­st­ständigkeit auch weit­er­hin attrak­tiv zu hal­ten und Bürokratie kon­se­quent abzubauen.
Weit­ere Details zum Gespräch hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach berichtete in ein­er offe­nen Sitzung des Frak­tionsvor­stands über Maß­nah­men zur Verbesserung der ambu­lanten Ver­sorgung in Bay­ern. Eben­falls zu Gast waren Dr. Chris­t­ian Pfeif­fer, Vor­standsvor­sitzen­der der
Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­erns und Dr. Wolf­gang Rit­ter, Lan­desvor­sitzen­der des Bay­erischen Hausärzt­in­­nen- und Hausärzte­ver­bands, die gemein­sam mit den Abge­ord­neten diskutierten.

Foto: CSU-Frak­­tion

Zu den Refor­men im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich, das GKV-Beitragssta­­bil­isierungs­ge­setz und der Entwurf für das Pfle­geneuord­nungs­ge­setz, hat sich der Arbeit­skreis (AK) für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath mit Vertretern der Freien Wohlfahrt­spflege aus­ge­tauscht. Beim Gespräch dabei waren unter anderem San­dra Schuh­mann, Vorständin des Diakonis­chen Werkes Bay­ern, Son­ja Schwab, Abteilungsleitung Soziale Dien­ste beim Car­i­tasver­band für die Diözese Würzburg und Patrick Bruhn, Abteilungsleit­er Senioren und Pflege beim BRK-Lan­desver­band. Sie kri­tisierten die Refor­mvorschläge als „unstruk­turi­erte Sparge­set­ze“. Das Foto zeigt – von links – Ste­fan Mey­er, Dr. Andrea Behr, Hel­mut Schnotz, San­dra Schuh­mann, Bern­hard Sei­de­nath und Thorsten Freudenberger.
Weit­ere Details hier

Unser Bild zeigt v.l.n.r: Marko Ham­mer (AKB), Bern­hard Sei­de­nath (MdL), Dr. Ute Eil­ing-Hütig (MdL), Dr. Hans Knabe

Förderung der Aktion Knochenmarkspende
Auf Ini­tia­tive der CSU-Land­­tags­frak­­tion wird die Stiftung Aktion Knochen­mark­spende Bay­ern (AKB) beim drin­gend notwendi­gen Aus­bau ihrer Ambu­lanz für Blut­stam­mzell­spender mit einem Betrag von 104.000 EURO aus der Frak­tion­sini­tia­tive unterstützt.
Dank Dr. Ute Eil­ing-Hütig, damals noch bay­erische Land­­tags-Abge­ord­nete, jet­zt Bil­dungsmin­is­terin in Rhein­­land-Pfalz, und Bern­hard Sei­de­nath (MdL) sowie der Schirmher­rin der AKB, Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, kann die Stiftung AKB ihre Kapaz­itäten für die Gewin­nung von Stam­mzell­spenden ver­dop­peln. Statt bish­er drei Aphere­se­plätzen kön­nen nun sechs Zellsep­a­ra­toren betrieben wer­den, mit deren Hil­fe frei­willige Stam­mzell­spenderin­nen und Stam­mzell­spender der Stiftung AKB täglich helfen, Men­schen mit schw­eren Krankheit­en der Blut­bil­dung (Leukämie u.a.) eine Hoff­nung auf Heilung zu schenken. Mit der Kam­pagne „Dein Zwill­ing braucht Dich“ will die Stiftung möglichst viele junge Men­schen dafür gewin­nen, sich in der Datei reg­istri­eren zu lassen.
Weit­ere Informationen

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Beginn der Som­mer­fe­rien startet für viele Fam­i­lien die schön­ste Zeit des Jahres — in diesem Jahr begleit­et von hochsom­mer­lichen Tem­per­a­turen. Umso wichtiger ist es, gut auf sich und andere zu acht­en. Als Gesund­heit­spoli­tik­er sind mir selb­stver­ständliche Ver­hal­tensregeln wichtig zu erwäh­nen: Suchen Sie möglichst den Schat­ten auf, schützen Sie sich kon­se­quent mit Son­nen­creme und aus­re­ichen­der Kopf­be­deck­ung und trinken Sie genü­gend Wass­er. Ger­ade bei län­geren Aut­o­fahrten sind regelmäßige Pausen und aus­re­ichend Getränke wichtig.

Ich wün­sche Ihnen und Ihren Fam­i­lien erhol­same, unbeschw­erte und vor allem gesunde Ferien — ganz gle­ich, ob Sie weit­er weg­fahren oder die Urlaub­stage in unser­er Heimat ver­brin­gen. Vielle­icht begeg­nen wir uns ja auf dem Dachauer Volks­fest, das sich den Charak­ter eines Volk­fests im echt­en Sinn bewahrt hat.

Wer die Ferien im Land­kreis ver­bringt, find­et direkt vor der Haustür viele wun­der­schöne Aus­flugsziele und Bade­seen mit her­vor­ra­gen­der Wasserqual­ität. Genießen wir diese Natur mit Respekt und Rück­sicht: Saubere Wiesen, Wälder und Seen sind ein Stück Leben­squal­ität, über das sich alle freuen.

Über meine Ter­mine in dieser Woche lesen Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter — viel Spaß dabei!

Ich wün­sche Ihnen eine schöne Som­merzeit und viele inspiri­erende Erleb­nisse. Kom­men Sie von Ihren Reisen gesund und wohlbe­hal­ten zurück!

Mit allen guten Wün­schen und besten Grüßen

Ihr
Bern­hard Seidenath

Foto: Car­oli­na Trautner

Zum Hitzeschutz ins­beson­dere in bay­erischen Kranken­häusern habe ich in der let­zten Ple­narde­bat­te am ver­gan­genen Don­ner­stag gesprochen. Aufhänger waren Dringlichkeit­santräge, die von allen Frak­tio­nen einge­bracht wur­den. Die Regierungskoali­tio­nen aus CSU und FW haben dabei die Staat­sregierung ‑nachzule­sen auf der Druck­sache 19/13084 — aufge­fordert, den Hitzeschutz in den bay­erischen Kranken­häusern weit­er zu stärken. Zum einen sollen im Rah­men der beste­hen­den Kranken­haus­in­vesti­tions­förderung Maß­nah­men zum baulichen und tech­nis­chen Hitzeschutz angemessen berück­sichtigt wer­den, 2. soll geprüft wer­den, ob und wie die Green Hos­pi­­talPLUS-Ini­­ti­a­­tive im Sinne des Hitzeschutzes weit­er­en­twick­elt wer­den kann, 3. müssen Maß­nah­men zum Hitzeschutz auch in beste­hen­den Kranken­haus­ge­bäu­den schnell und möglichst unbürokratisch umge­set­zt wer­den und 4. ist es das Ziel, dass zusät­zliche Mit­tel aus dem Son­derver­mö­gen Infra­struk­tur und Kli­ma­neu­tral­ität des Bun­des sowie aus dem Kranken­haus-Tran­s­­for­­ma­­tion­s­­fonds (KHTF) für bauliche Maß­nah­men und die Ausstat­tung mit Kli­maan­la­gen einge­set­zt wer­den kön­nen. Wer meinen Rede­beitrag nach­hören möchte, kann dies hier tun:

Foto: Klaus Holetschek

Let­zte Woche hat der Bay­erische Min­is­ter­rat der Nov­el­le des Pflege- und Wohn­qual­itäts­ge­set­zes zuges­timmt und dem Land­tag zugeleit­et. Kern des Geset­zesvorhabens ist der Abbau von Dop­pel­prü­fun­gen in sta­tionären Pflegeein­rich­tun­gen durch eine stärkere Verzah­nung von Fach­stellen für Pflege- und Behin­dertenein­rich­tun­gen – Qual­ität­sen­twick­lung und Auf­sicht (früher bekan­nt als Heimauf­sicht) und Medi­zinis­chem Dienst sowie ein spür­bar­er Bürokratieab­bau, ohne Abstriche bei Für­sorge und Schutz der Heim­be­wohn­er. Die CSU-Land­­tags­frak­­tion begrüßt die Neuregelung aus­drück­lich. Hier die aus­führliche Pressemit­teilung.