Der Hebam­men­hil­fever­trag, der zum 1. Novem­ber 2025 bun­desweit in Kraft getreten ist, hat für freiberu­fliche Beleghe­bam­men erhe­bliche Einkom­mensver­luste mit sich gebracht. Die Abrech­nungszen­trale für Hebam­men (AZH) bez­if­fert die Ein­bußen auf rund 12 Prozent pro Geburt. Die CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag han­delt: Mit einem Antrag fordert sie die Staat­sregierung auf, die bay­erische Hebam­menge­bühren­verord­nung zeit­nah zu ändern und den Vergü­tungs­fak­tor für Leis­tun­gen gegenüber pri­vatver­sicherten Pati­entin­nen von derzeit 2,0 auf 2,3 anzuheben.

Freiberu­fliche Hebam­men, die Pri­vat­pa­ti­entin­nen betreuen, rech­nen ihre Leis­tun­gen auf Basis der Hebam­menge­bühren­verord­nung ab – einem Regelungs­bere­ich, der auss­chließlich in der Hand der Län­der liegt. Angesichts der finanziellen Belas­tun­gen durch den Hebam­men­hil­fever­trag ist es aus Sicht der CSU-Frak­­tion eine Frage der poli­tis­chen Ver­ant­wor­tung, diesen Hebel jet­zt zu nutzen. Eine Anhebung des Fak­tors auf 2,3 schafft einen teil­weisen Aus­gle­ich und set­zt ein klares Sig­nal der Wertschätzung gegenüber einem Beruf­s­stand, der für eine gute geburtshil­fliche Ver­sorgung in Bay­ern unverzicht­bar ist. Der Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion wird den Antrag kom­menden Dien­stag behandeln.

Klaus Holetschek, Vor­sitzen­der der CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag: „Der Hebam­men­hil­fever­trag hat für unsere freiberu­flichen Beleghe­bam­men spür­bare Ein­bußen gebracht – das kön­nen wir nicht ein­fach hin­nehmen. Die CSU-Frak­­tion hat das The­ma immer wieder auf die Agen­da geset­zt, ob mit dem Hebam­men­bonus, der Nieder­las­sung­sprämie oder unseren früheren Land­tags­beschlüssen auch in Rich­tung Bund: Bay­ern ste­ht an der Seite der Hebam­men. Zudem machen wir das, was wir in Bay­ern selb­st regeln kön­nen: Wir erhöhen den Vergü­tungs­fak­tor für pri­vatver­sicherte Pati­entin­nen von 2,0 auf 2,3 – so wie Schleswig-Hol­stein und Baden-Würt­tem­berg es bere­its getan haben. Bay­ern darf hier nicht zurückstehen.”

Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­­tion: „In Bay­ern wer­den rund 80 Prozent aller Geburten von freiberu­flichen Beleghe­bam­men begleit­et. Das zeigt, welche tra­gende Rolle sie für unsere geburtshil­fliche Ver­sorgung spie­len. Wer eine flächen­deck­ende Geburtshil­fe sich­ern und diesen Beruf attrak­tiv hal­ten will, muss deshalb auch für faire Vergü­tung und ver­lässliche wirtschaftliche Rah­menbe­din­gun­gen sor­gen. Den Vergü­tungs­fak­tor auf 2,3 anzuheben, ist ein konkreter, umset­zbar­er Schritt, den Bay­ern jet­zt gehen muss. Gle­ichzeit­ig bleibt der Bund gefordert, für eine dauer­haft faire Vergü­tung zu sorgen.“

Car­oli­na Traut­ner, stel­lvertre­tende Vor­sitzende im Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion und Vor­sitzende des Lan­des­ge­sund­heit­srats: „Hebam­men begleit­en Frauen und Fam­i­lien in ein­er der sen­si­bel­sten und prä­gend­sten Phasen ihres Lebens. Sie geben Sicher­heit, schaf­fen Ver­trauen und sind oft schon während der Schwanger­schaft und bis weit nach der Geburt wichtige Ansprech­part­ner­in­nen. Diese wertvolle Arbeit ver­di­ent nicht nur Anerken­nung, son­dern auch eine faire Bezahlung. Wenn sich immer mehr Hebam­men aus wirtschaftlichen Grün­den aus der Geburtshil­fe zurückziehen, sind es am Ende die wer­den­den Müt­ter und jun­gen Fam­i­lien, die darunter lei­den. Deshalb müssen wir jet­zt han­deln. Jede Frau in Bay­ern soll sich darauf ver­lassen kön­nen, rund um die Geburt gut und wohnort­nah betreut zu wer­den – unab­hängig davon, wo sie lebt und wie sie ver­sichert ist.“

v.l.n.r.: Thomas Pirn­er, MdL; Daniel Art­mann, MdL; Staatsmin­is­terin Judith Ger­lach, MdL; Bern­hard Sei­de­nath, MdL; Staatsmin­is­terin a.D. Ker­stin Schrey­er, MdL; Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, MdL; Thomas Huber, MdL; Wolf­gang Stefin­ger, MdB; Susanne Hierl, MdB; Peter Wach­ler, MdL

Gemein­sam mit den Abge­ord­neten Daniel Art­mann, Susanne Hierl, Thomas Huber, Thomas Pirn­er, Dr. Wolf­gang Stefin­ger und Peter Wach­ler haben Staatsmin­is­terin a.D. Ker­stin Schrey­er und Bern­hard Sei­de­nath den Antrag „„Recht auf Vergessen“ für Kreb­süber­lebende jet­zt!“ gestellt. Dieser Antrag, der sowohl von Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach als auch von Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, die kür­zlich ihre über­standene Kreb­serkrankung öffentlich gemacht hat, unter­stützt wurde, ist am CSU-Parteitag von den Delegierten beschlossen worden.

Staatsmin­is­terin a.D. Ker­stin Schrey­er: „Ich freue mich über das klare Votum der Delegierten, damit ist klar: Wir als CSU wollen ein Recht auf Vergessen wer­den für Krebsüberlebende.

Die Benachteili­gung von Per­so­n­en, die medi­zinisch als geheilt gel­ten, muss enden. Der Beschluss ist ein weit­er­er Meilenstein!“

Bern­hard Sei­de­nath erk­lärte, dass es das „Recht auf Vergessen wer­den‘“ geben sollte und sagt dazu: „4,5 Mio. Men­schen in Deutsch­land leben mit oder nach ein­er Kreb­s­di­ag­nose. 60% davon sind Langzeitüber­lebende, also Men­schen, die ihre Kreb­serkrankung bere­its seit mehr als 5 Jahren über­lebt haben und medi­zinisch als geheilt gel­ten. Trotz­dem wer­den diese Men­schen an vie­len Stellen im Leben benachteiligt, etwa bei Ver­sicherun­gen, Kred­iten, Immo­bilien­fi­nanzierun­gen, Adop­tio­nen oder bei der Ver­beam­tung. Für Langzeitüber­lebende ist es eine Zumu­tung, auch nach Jahrzehn­ten noch Nachteile zu haben, beson­ders für Men­schen, die im Kinder- bzw. Jugen­dal­ter eine Kreb­serkrankung über­standen haben. Für ein „Recht auf Vergessen­wer­den“, bei dem die Kreb­sreg­is­ter ihre Auf­gaben gle­ich­wohl weit­er­hin voll erfüllen kön­nen, hat sich die GPA-Lan­desver­sam­m­lung am 10.10.2026 ein­stim­mig aus­ge­sprochen. Die an die Bun­de­sebene gerichtete Peti­tion „Recht auf Vergessen­wer­den nach Krebs“ (www.recht-auf-vergessen.de) kann noch unter­schrieben wer­den! Der ab 20.11. gültige neue § 213a VVG ist immer­hin ein erster Schritt. Weit­ere müssen folgen!“

Antrag als PDF

‌Sehr geehrte Damen und Herren,

hohe Energiepreise und bezahlbar­er Wohn­raum: Diese The­men standen diese Woche in der Aktuellen Stunde der Land­tags­de­bat­te auf der Agen­da. Für uns ist dabei Augen­maß und Ver­nun­ft wichtiger als staatliche Bevor­mundung. Bürg­erin­nen und Bürg­er dür­fen hier nicht verun­sichert wer­den, neue Vor­gaben müssten real­is­tisch und bezahlbar sein.

Unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen haben in dieser Woche wieder zahlre­iche Gespräche mit Unternehmen, Fach­leuten, Vere­inen und auch Stu­dentin­nen und Stu­den­ten geführt: Dabei ging es von der Satel­li­ten­tech­nolo­gie für mehr Sicher­heit über Fan­pro­jek­te der Sportju­gend bis hin zu Anti­semitismus an Hochschulen. Für uns ist es wichtig, zuzuhören und konkrete Her­aus­forderun­gen anzugehen!

Lesen Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter einen Überblick, was sich diese Woche im Bay­erischen Land­tag und darüber hin­aus zuge­tra­gen hat. Viel Freude dabei!

Mit her­zlichen Grüßen und allen guten Wünschen

Bern­hard Seidenath

Foto: CSU-Frak­­tion

Steigende Energiepreise und fehlen­der bezahlbar­er Wohn­raum standen im Mit­telpunkt der Aktuellen Stunde im Plenum.
Andreas Kauf­mann betonte, Wohnen und Heizen dürften nicht zum Luxus wer­den, dafür brauche es eine ver­lässliche Poli­tik mit Augen­maß und Ver­nun­ft. Die Nov­el­lierung des Gebäudeen­ergiege­set­zes durch den dama­li­gen Bun­deswirtschaftsmin­is­ter Robert Habeck habe dabei vor allem zu Unsicher­heit geführt: „Wir wollen das Ver­trauen und die Ver­ant­wor­tung der Bürg­erin­nen und Bürg­er stärken. Das heißt für uns: den Ein­bau ein­er Wärmepumpe fördern, wo dies
sin­nvoll und möglich ist; Fer­n­wärme ermöglichen, wo sie wirtschaftlichen Nutzen ver­spricht, Bio­masse und Hybridlö­sun­gen anbi­eten, wo sie passen. Neue Vor­gaben müssen mit Augen­maß gestal­tet, real­is­tisch und bezahlbar sein. Durch diese Tech­nolo­gie­of­fen­heit schafft man Ver­trauen und Perspektive.”

Zum Rede­beitrag von Andreas Kaufmann

Zum Rede­beitrag von Kon­rad Baur

Zum Rede­beitrag von Thomas Pirn­er

Foto: CSU-Frak­­tion

Ärztin­nen und Ärzte kla­gen häu­fig über Über­las­tung – und ger­ade qual­i­fizierte Pflege­fachkräfte wollen mehr Möglichkeit­en, ihr Kön­nen und ihre Exper­tise einzuset­zen. Dies zusam­men­zubrin­gen, ist das Ziel der Werk­stattge­spräche des AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion zur Del­e­ga­tion ärztlich­er Leis­tun­gen. Diese Woche stand beim Gespräch auch die pflegerische Ver­sorgung ins­beson­dere von Men­schen mit Demenz im Mittelpunkt.
Hier lesen Sie Details zum Austausch

Die CSU-Frak­­tion fordert die Ein­führung eines bun­desweit­en Patien­te­­nentschädi­­gungs- und Härte­fall­fonds für Men­schen, die nach ein­er medi­zinis­chen Behand­lung schwere gesund­heitliche Schä­den erlit­ten haben, aber keinen Haf­tungsanspruch nach­weisen kön­nen. Ein entsprechen­der Dringlichkeit­santrag wurde im Plenum des Land­tags beschlossen. Vorge­se­hen ist zunächst ein wis­senschaftlich begleit­etes Mod­ell­pro­jekt, um Erfahrun­gen mit ein­er unbürokratis­chen, ziel­gerichteten Unter­stützung zu sammeln.
Weit­ere Infos hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Wie kön­nen schw­er­stab­hängige Men­schen bess­er erre­icht, Dro­gen­not­fälle ver­mieden und gle­ichzeit­ig unser Gesund­heitssys­tem ent­lastet wer­den? Darüber hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion mit Vertretern des Nürn­berg­er Dro­gen­hil­femod­ells unter der Leitung des Ober­arztes Dr. Jan Welk­er (Klinikum Nürn­berg) ausgetauscht.
Ziel ist es, das Nürn­berg­er Mod­ell, das es seit inzwis­chen fünf Jahren gibt, zu einem „Bay­erischen Metropol­re­gio­nen­mod­ell“ weit­erzuen­twick­eln. Es soll die Struk­turen der Suchthil­fe, medi­zinis­chen Ver­sorgung und Wis­senschaft in Nürn­berg, Augs­burg und München stärk­er miteinan­der vernetzen.
Details zum The­ma hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Rund ein Prozent der Bevölkerung lei­det an Zöli­akie und ist dauer­haft auf eine strikt gluten­freie Ernährung angewiesen. Doch ger­ade in Kitas, Schulen und Pflegeein­rich­tun­gen fehlen häu­fig geeignete Verpfle­gungsange­bote. Über diese Her­aus­forderun­gen und mögliche Verbesserun­gen tauschte sich der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion mit der Deutschen Zöli­akie-Gesellschaft aus. Im Mit­telpunkt standen bessere Aufk­lärung, gezielte Schu­lun­gen, die hohen Mehrkosten gluten­freier Lebens­mit­tel sowie Möglichkeit­en der Früherken­nung. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath: „Wer aus medi­zinis­chen Grün­den auf gluten­freie Ernährung angewiesen ist, darf nicht vom gesellschaftlichen Leben aus­geschlossen sein. Ger­ade für Kinder muss die gemein­same Mahlzeit in Kita und Schule selb­stver­ständlich möglich sein. Wir wollen deshalb die beste­hen­den Ange­bote in Bay­ern bess­er ver­net­zen und Wis­sen ver­mit­teln. Andere Län­der wie Ital­ien machen es vor!“

Foto: CSU-Frak­­tion

Physi­cian Assis­tants (PA) sind aus der medi­zinis­chen Ver­sorgung inzwis­chen nicht mehr wegzu­denken: wed­er in unseren Arzt­prax­en noch in den Kranken­häusern in Bay­ern. Wie wer­den sie an Hochschulen in Bay­ern aus­ge­bildet? Gibt es Bedarf zur Vere­in­heitlichung? Wie kön­nen PAs Ärztin­nen und Ärzte ent­las­ten und welche rechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen braucht es dafür? Über all diese Fra­gen disku­tierte der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion unter Leitung von Bern­hard Sei­de­nath mit Vertreterin­nen und Vertretern der Hochschulen, Ärzteschaft, Kranken­häuser, Berufsver­bände und Ministerien.
Alle Details zum Gespräch hier

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Fre­itag hat die Her­b­st-Sitzung des Dachauer Kreistags stattge­fun­den. Haupt­the­ma waren Berichte der Insti­tu­tio­nen, an denen der Land­kreis Dachau beteiligt ist: die Woh­nungs­bauge­sellschaft im Land­kreis Dachau (WLD) mit Geschäfts­führer Ste­fan Rei­th (Foto, rechts), das Gemein­same Kom­mu­nalun­ternehmen für Abfall­wirtschaft (GfA), die Amper-Kliniken, die Fer­n­wärme Bergkirchen (fwb), die Amper­land Ther­mal­wärme GmbH (atw) oder das Gründw­erk Dachau. Bei allen Beteili­gun­gen ste­hen die Men­schen im Land­kreis im Mittelpunkt!

Foto: CSU-Frak­­tion

Im Bay­erischen Land­tag hat vor kurzem ein Aus­tausch mit dem RCDS Bay­ern und dem Ver­band Jüdis­ch­er Stu­den­ten in Bay­ern stattge­fun­den. Der stel­lvertre­tende Vor­sitzende des AK Wis­senschaft und Kun­st Dr. Stephan Oet­zinger hat seit­ens der CSU-Frak­­tion am Gespräch teilgenommen.
The­men waren unter anderem der zunehmende Anti­semitismus an Hochschulen, die Sit­u­a­tion jüdis­ch­er Studieren­der, jüdis­ches Leben in Bay­ern und die Fol­gen des Ter­ro­ran­griffs der Hamas vom 7. Okto­ber 2023. Für die CSU-Frak­­tion ist klar: „Wir ste­hen weit­er­hin fest an der Seite unser­er jüdis­chen Mit­bürg­erin­nen und Mit­bürg­er. Unsere Hochschulen müssen Orte sein, an denen sich alle Studieren­den sich­er fühlen kön­nen.” Dr. Stephan Oet­zinger unter­strich: „Der Schutz von jüdis­chem Leben in Bay­ern ist uns nicht nur wichtig, er ist ein Schutzver­sprechen. Dieses gilt beson­ders an unseren Hochschulen und Uni­ver­sitäten, weshalb wir auch das Hochschulin­no­va­tion­s­ge­setz anpassen wollen.“

Foto: CSU-Frak­­tion

Die Arbeits­gruppe Sport um den Vor­sitzen­den Mar­tin Stock hat sich diese Woche mit Vertretern der sieben Fan­pro­jek­te der Profi­fußbal­lvere­ine in Bay­ern und der Koor­di­na­tion­sstelle Fan­pro­jek­te bei der Deutschen Sportju­gend getrof­fen. Im Dia­log mit den Abge­ord­neten haben sie über ihre Arbeit und Erfahrun­gen mit den jugendlichen Fußball­fans „aus der Kurve“ berichtet. Zen­traler Punkt des Aus­tauschs: Fan­pro­jek­te sind eine beson­dere Form der Jugend- und Sozialar­beit, sie sind unab­hängige Ein­rich­tun­gen der Jugend­hil­fe und mit den kom­mu­nalen Jugend­hil­festruk­turen vernetzt.

Foto: CSU-Frak­­tion

Mitte Okto­ber haben acht engagierte Frauen des Zukun­ft­snet­zw­erks Forum 2075 e.V. Abge­ord­nete der AG Frauen für einen Tag im Bay­erischen Land­tag begleit­et. Ein Tag voller echter Ein­drücke, offen­er Gespräche und gelebter poli­tis­ch­er Prax­is. Die Teil­nehmerin­nen besucht­en zum Beispiel Auss­chuss­sitzun­gen, nah­men an der Frak­tion­ssitzung und ein­er Sitzung der AG Frauen teil und erlebten so den Arbeit­sall­t­ag ein­er bay­erischen Land­tagsab­ge­ord­neten unmit­tel­bar mit. Zwis­chen den Ter­mi­nen blieb Raum für Gespräche, Nach­fra­gen und Net­work­ing. Genau das macht solche For­mate so wertvoll.

Spire Glob­al Deutsch­land GmbH zu Gast
Die Bedeu­tung des Wel­traums für unsere Sicher­heit und Vertei­di­gungs­fähigkeit wächst stetig. In einem Gespräch mit der Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik stellte das Raum­fahrtun­ternehmen Spire Glob­al Deutsch­land GmbH, vertreten durch seinen Vizepräsi­den­ten für Geschäft­sen­twick­lung und Ver­trieb, Alexan­der Mager, seine Tech­nolo­gien und deren Ein­satzmöglichkeit­en für die Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik vor. Mit seinem Satel­liten­fer­ti­gungs­stan­dort in Taufkirchen bei München hat sich Spire bewusst für den Stan­dort Bay­ern entschieden.
Für den Sprech­er der AG Wehrpoli­tik Wolf­gang Fack­ler ste­ht fest: „Mod­erne Lan­des- und Bünd­nisvertei­di­gung braucht leis­tungs­fähige Tech­nolo­gien, inno­v­a­tive Unternehmen und eine starke heimis­che Sicher­heits- und Verteidigungsindustrie.
Weit­ere Details zum Gespräch