Pressemeldungen / Newsletter
Newsletter aus dem Bayerischen Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 19.7.19 19.7.2019 - Sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause wurde das Gesetz zum Volksbegehren für mehr Artenschutz sowie das begleitende „Versöhnungsgesetz“ und unser Entschließungsantrag mit großer Mehrheit verabschiedet. Mit unseren Initiativen sorgen wir für einen fairen Ausgleich zwischen Befürwortern des Volksbegehrens und den hauptbetroffenen Bauern und Bäuerinnen und dafür, dass das Volksbegehren… Weiterlesen…
Zahl der Woche: 30 Millionen 19.7.2019 - Ministerpräsident Markus Söder plant, in den nächsten fünf Jahren 30 Millionen Bäume in Bayern pflanzen zu lassen und damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Mehr dazu lesen Sie hier Weiterlesen…
Die Woche in Bildern 19.7.2019 - Im Neuen Schloss Schleißheim bei München hat Ilse Aigner zum ersten Mal als Landtagspräsidentin zum Sommerempfang eingeladen. Rund 3.000 Gäste aus allen gesellschaftlichen Kreisen kamen im Schlosspark zusammen. Begrüßt wurden die Gäste traditionell von den Schleißheimer Schloßpfeiffern. Weitere Bilder der Woche finden Sie hier. Weiterlesen…
Feuerwerk am Karlsfelder See 19.7.2019 - Das Feuerwerk ist immer einer der Höhepunkte des Karlsfelder Siedlerfestes. Vor einer Woche am Freitagabend war es wieder so weit. Von der Hütte der Wasserwacht des Roten Kreuzes aus ist der Blick genial — auch auf die Spiegelungen im See. Bleibt in Erinnerung! Weiterlesen…
VfL Egenburg feiert 70-jähriges Jubiläum 19.7.2019 - 70 Jahre VfL Egenburg — herzlichen Glückwunsch hierzu! Und zu inzwischen 900 Mitgliedern! Danke für 70 Jahre ehrenamtliches Engagement — als Übungsleiter, im Vorstand, bei der Organisation von Festen und beim Bau des neuen Vereinsheims. Zu Recht feiern die Bürgerinnen und Bürger in Pfaffenhofen an der Glonn ein rauschendes dreitägiges Fest. Glück und Gottes Segen… Weiterlesen…
Brauereifest in Haimhausen 19.7.2019 - Im Rahmen des Haimhauser Brauereifests hat gestern der Gewerbeverband wieder zu seinem traditionellen Lebendkickerturnier eingeladen. Die CSU Haimhausen war mit drei der insgesamt 16 Mannschaften vertreten: je einer Mannschaft des Ortsverbands, der Jungen Union und der Gemeinderatsfraktion. Alle haben gekämpft wie die bayerischen Löwen, doch leider hatten wir erst kein Glück – und dann kam… Weiterlesen…
Besuchergruppe im Bayerischen Landtag 19.7.2019 - Fünfzig interessierte Dachauerinnen und Dachauer haben auf meine Einladung hin am Mittwoch dieser Woche den Bayrischen Landtag besucht. Im Plenum konnten sie eine Debatte verfolgen und im Anschuss die aufgekommenen Fragen mit mir diskutieren bevor bei einem gemeinsamen Mittagessen der Besuch zu Ende ging. Viele Interessentinnen und Interessenten warten schon auf die nächsten Fahrten. Wenn… Weiterlesen…
Künstliche Intelligenz zum Anfassen 19.7.2019 - Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst, Robert Brannekämper, erlebte Künstliche Intelligenz zum Anfassen an der Munich School of Robotics and Machine Intelligence (MSRM) der Technischen Universität München (tum). Im Lab des Leibnizpreisträgers und internationalen Experten für Künstliche Intelligenz Professor Dr. Sami Haddadin konnte die Aufgabe der Roboter in ihrem selbstlernenden und untereinander verknüpftem System… Weiterlesen…
Informationsbesuch bei der Autobahndirektion Südbayern 19.7.2019 - Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes unter Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Fackler besuchte am 16. Juli 2019 die Autobahndirektion Südbayern in München. Hintergrund war die 2017 begonnene Reform der Auftragsverwaltung im Bereich der Bundesfernstraßen und ihre Auswirkungen auf die Beschäftigten. Im Rahmen der Diskussion kam zum Ausdruck, dass ein großes gemeinsames Ziel die bestmögliche… Weiterlesen…
Besuch der Sanitätsakademie der Bundeswehr 19.7.2019 - Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat die Sanitätsakademie der Bundeswehr in der Ernst-von Bergmann-Kaserne in München besucht, wo die Ausbildung einiger Gesundheitsberufe wie etwa Notfallsanitäter erfolgt. Sie wurden von Gesine Krüger, Generalstabsärztin und Kommandeurin der Sanitätsakademie der Bundeswehr und zugleich oberste Soldatin in der Bundeswehr, in Empfang genommen. Die Gesundheitspolitiker, zu denen sich… Weiterlesen…
CSU-Fraktion ermöglicht Polizeizulagen bei Abschiebeflügen 19.7.2019 - Der Landtag hat auf Initiative der CSU die Grundlage für die neue Zulage bei der Landespolizei geschaffen. Damit erhalten Polizisten eine Rückführungszulage von 70 Euro für jeden innereuropäischen Abschiebeflug und je 100 Euro pro Flug ins außereuropäische Ausland. “Wir halten Wort! Polizeibeamte bekommen endlich die verdiente Zulage bei Abschiebungsflügen. Der Einsatz als ‚Personenbegleiter Luft‘ geht… Weiterlesen…
Film über die Informationsfahrt nach Augsburg 19.7.2019 - Wir haben die Informationsfahrt des Fraktionsvorstands nach Augsburg filmisch begleitet. Das kurze Video zeigt, wie Landtagspolitik in den bayerischen Städten und Gemeinden wirkt und direkt vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt. Weiterlesen…
Peter Tomaschko ist neuer Vorsitzender der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags 19.7.2019 - Peter Tomaschko ist zum neuen Vorsitzenden der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags gewählt worden. „In Zeiten der Digitalisierung wird das Thema Datenschutz immer wichtiger. Natürlich wollen und müssen wir die vielen Vorteile, die sich durch die Digitalisierung ergeben, nutzen. Gleichzeitig ist es unsere Aufgabe, sicherzustellen, dass dies in einem sicheren Rahmen und innerhalb klarer Regeln geschieht.… Weiterlesen…
Kein Kahlschlag bei Bayerns Krankenhäusern 19.7.2019 - Mehr als jedes zweite Krankenhaus soll nach Ansicht einer Studie der Bertelsmann-Stiftung geschlossen werden. Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, weist diese Forderung nach einem Kahlschlag der medizinischen Infrastruktur in Deutschland aufs Schärfste zurück: „Eine wohnortnahe Krankenhausversorgung ist Markenkern unserer medizinischen Versorgung. Es ist ein Trugschluss, dass weniger… Weiterlesen…
Entwicklungszusammenarbeit stärken statt mit falschen Anreizen locken 19.7.2019 - Klaus Steiner, der entwicklungspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, weist die Forderungen von Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete zur Flüchtlingspolitik zurück. „Wir brauchen eine echte, systematische Zusammenarbeit mit Afrika und keine staatlich geförderte Schleuserei! Der Vorschlag von Carola Rackete, eine halbe Million Flüchtlinge aus libyschen Flüchtlingslagern nach Europa zu holen, ist bestenfalls naiv und geht völlig in die falsche… Weiterlesen…
CSU-Fraktion kritisiert Grünen-Konzept zum Flächensparen 19.7.2019 - Wir stehen zu dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Weg zum Flächensparen in Bayern. Hierzu hat die Staatsregierung in dieser Woche eine umfassende Flächensparoffensive und die Einführung eines Richtwerts für den landesweiten Flächenverbrauch beschlossen. Kommunale Entscheidungsträger sollen nicht bevormundet werden. Wir wollen gemeinsam mit ihnen wirkungsvolle Instrumente zum Flächensparen entwickeln und umsetzen. Eine verbindliche Flächenobergrenze und eine… Weiterlesen…
Annehmen — Verbessern — Versöhnen: Volksbegehren und Begleitgesetz beschlossen 19.7.2019 - Wir sorgen für mehr Umwelt- und Artenschutz in Bayern! Der Bayerische Landtag hat am Dienstag endgültig das Volksbegehren und unser Begleitgesetz angenommen und unseren Entschließungsantrag beschlossen. Damit sorgen wir für die bestmögliche Umsetzung in der Praxis — gemeinsam mit den Landwirten und allen Bürgerinnen und Bürgern. Mehr zum Motto „Annehmen – Verbessern – Versöhnen“ erfahren… Weiterlesen…
Diese Woche im Plenum 19.7.2019 - Deutschland und die Staaten Europas müssen heute die wirtschaftliche Abhängigkeit von den großen Playern im Bereich der Digitalisierung fürchten. Europa darf es nicht hinnehmen, dass sich diese digitale Abhängigkeit für nahezu alle Felder der Wirtschaft weiter vertieft. Deshalb haben wir uns diese Woche mit einem Dringlichkeitsantrag im Plenum dafür eingesetzt, dass sich die Staatsregierung auf… Weiterlesen…
Staat fördert Umbau der Kreuzung DAH 5/St.-Vitus-Straße in Günding mit 306.000 Euro 19.7.2019 - m Landkreis Dachau wird die Kreisstraße DAH 5, Umbau der Kreuzung DAH 5 / St.-Vitus-Straße mit Errichtung einer Lichtsignalanlage in Günding, vom Freistaat gefördert. Dies hat Staatsminister Dr. Reichhart heute MdL Bernhard Seidenath und Landrat Stefan Löwl mitgeteilt. Hierbei handelt es sich um Zuwendungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Aufgrund der Vorlage der Regierung… Weiterlesen…
Bernhard Seidenath und Dr. Beate Merk: Kein Kahlschlag bei Bayerns Krankenhäusern – Wohnortnähe bleibt Qualitätskriterium 16.7.2019 - Mehr als jedes zweite Krankenhaus soll nach Ansicht einer Studie der Bertelsmann-Stiftung geschlossen werden. Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, weist diese Forderung nach einem Kahlschlag der medizinischen Infrastruktur in Deutschland aufs Schärfste zurück: „Eine wohnortnahe Krankenhausversorgung ist Markenkern unserer medizinischen Versorgung. Es ist ein Trugschluss, dass weniger… Weiterlesen…