Pressemel­dun­gen / Newsletter

Coro­na-Diag­nos­tik­mo­bil gibt Hoff­nung im Kampf gegen die Pan­demie 10.1.2021

Sei­de­nath: „Wichtiges Ele­ment, um Infek­tio­nen schnell zu erken­nen und zu stoppen“

Coro­na hat uns alle fest im Griff. Bei aller Dra­matik der Sit­u­a­tion und lei­der steigen­den Todeszahlen: Im Kampf gegen Coro­na gibt es zu Beginn des neuen Jahres auch Hoff­nungss­chim­mer und Licht­blicke: neben den Imp­fun­gen mit einem offen­bar hochwirk­samen und gut verträglichen Impf­stoff, die am 27. Dezem­ber begonnen haben, ist dies neue Test-Tech­nik: MAN hat hier vor unser­er Haustüre ein fahren­des Labor entwick­elt, mit dem das Virus schnell erkan­nt und so seine Aus­bre­itung gestoppt wer­den kann“, erk­lärte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau.

Zusam­men mit seinem Land­­tags-Kol­le­­gen aus dem Land­kreis Fürsten­feld­bruck, Ben­jamin Miskow­itsch, hat­te er am Don­ner­stag bei MAN den Pro­to­typen des völ­lig neu entwick­el­ten Coro­­na-Test-Mobils in Augen­schein nehmen kön­nen. „Es ist beein­druck­end, was Tech­nik heute alles kann! In diesem Trans­porter kön­nen Abstriche genom­men und bis zu 16 PCR-Tests gle­ichzeit­ig aus­gew­ertet wer­den. Eine Auswer­tung braucht 39 Minuten, also sind rund 20 Tests pro Stunde möglich. Wenn bis zu fünf Tests gepoolt wer­den, dann kön­nen rund 80 Tests pro Stunde durchge­führt wer­den: mit ein­er Schnel­ligkeit wie bei einem Schnell­test, aber eben der Genauigkeit eines PCR-Tests, der weit­er­hin als der Gold-Stan­­dard gilt“, erläuterte Sei­de­nath. Das Test­mo­bil könne deshalb etwa in Hotspots einge­set­zt wer­den, eben­so bei Reiseg­rup­pen vor Reiseantritt. Oder bei Last­wa­gen­fahrern an der Gren­ze.  „Schnell UND zuver­läs­sig! Dies bringt noch ein­mal eine neue Qual­ität in unser Bemühen, Infek­tio­nen schnell zu erken­nen und Infek­tions­ket­ten gar nicht erst entste­hen zu lassen. Es tut sich etwas! Wir wer­den jeden Tag bess­er! Das Licht am Ende des Tun­nels wird Tag für Tag größer!“, gab sich Sei­de­nath opti­mistisch. In sein­er Land­tagsrede nach der Regierungserk­lärung von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder am ver­gan­genen Fre­itag erwäh­nte der Abge­ord­nete das Test­mo­bil bere­its. Eben­so emp­fahl Sei­de­nath es dem neuen bay­erischen Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek sowie seinen Gesund­heit­spoli­tik­er-Kol­le­­gen in sämtlichen Bun­deslän­dern, mit denen er in regelmäßigem Aus­tausch steht.

Das Foto zeigt Ben­jamin Miskow­itsch und Bern­hard Sei­de­nath (Mitte) mit Vertretern von MAN, ins­beson­dere (von links) Den­nis Affeld, Benedikt Nes­sel­hauf sowie (rechts) den Lei­t­en­den MAN-Betrieb­sarzt Dr. Oliv­er Breitkopf.

Aus dem Max­i­m­il­ia­neum — 9.01.2021 10.1.2021

Liebe Leserin­nen und Leser,

2020 hat­te uns Coro­na fest im Griff und auch 2021 begin­nt wieder mit dem gle­ichen The­ma. Doch was jet­zt anders ist: Mit dem Impf­stoff gibt es Hoff­nung. Der Impf­stoff wurde in Reko­rdzeit entwick­elt und er ist viel früher auf den Markt gekom­men, als selb­st in den opti­mistis­chen Prog­nosen ver­mutet. Das ist ein sehr hoff­nungsvoller Anfang für das neue Jahr.

Aktuell ist die Coro­­na-Lage allerd­ings weit­er­hin sehr besorgnis­er­re­gend, weswe­gen wir unseren eingeschla­ge­nen kon­se­quenten Weg weit­erge­hen müssen, um das Erre­ichte zu sichern.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen und was son­st noch in der Frak­tion los war, meine Rede im Plenum sowie Neuigkeit­en aus dem Stimmkreis lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe, ein son­niges Woch­enende das Sie vielle­icht beim Spazierenge­hen in der schö­nen Win­ter­land­schaft unseres Land­kreis­es verbringen.

Her­zliche Grüße

Ihr Bernhard Seidenath

Zahl der Woche: 10 10.1.2021
Foto: pixel dreams | © iStock

Foto: pix­el dreams | © iStock

Kom­mu­nal? Digital!”
Dig­i­talmin­is­terin Judith Ger­lach ruft die bay­erischen Kom­munen zur Teil­nahme am Ideen­wet­tbe­werb „Kom­mu­nal? Dig­i­tal!“ auf. Bis Mitte Feb­ru­ar wer­den die smartesten Vorschläge für dig­i­tale Lösun­gen zur Nach­haltigkeit in Kom­munen gesucht. Ins­ge­samt ste­hen fünf Mil­lio­nen Euro für Bay­erns Top 10 der smarten Ideen zur Ver­fü­gung, das heißt jedes prämierte Pro­jekt wird vom Freis­taat mit bis zu 500.000 Euro gefördert.

Mehr Infor­ma­TIO­NEN

Bre­ite Unter­stützung für Dachauer Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ 10.1.2021
Bild privat - entstand vor dem Lockdown

Bild pri­vat — ent­stand vor dem Lockdown

Zahl der Mit­glieder wächst

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bilder der Woche 10.1.2021
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Im Rah­men der Son­der­sitzung wurde der bish­erige Staatssekretär Klaus Holetschek formell in sein neues Amt als Gesund­heitsmin­is­ter berufen und verei­digt. Zugle­ich wech­selte die bish­erige Ressortchefin Melanie Huml als Europamin­is­terin in die Staatskanzlei.

Weit­ere Bilder der Woche

 

 

 

Arbeits­markt der Zukun­ft — soziale Fähigkeit­en wer­den immer wichtiger 10.1.2021
Foto: Andziy – iStock-Photo.com

Foto: Andziy – iStock-Photo.com

HERZKAM­MER-Inter­view
Wird es meinen Beruf in 20 Jahren noch geben? Teile ich mir mit einem Robot­er das Büro? Und was kann ich heute schon in meinem Beruf tun, um mich für die Dig­i­tal­isierung fit zu machen? Dr. Simon Janssen, Weit­er­bil­dung­sex­perte am Insti­tut für Arbeit­s­­markt- und Berufs­forschung (IAB) in Nürn­berg, spricht im Inter­view mit der HERZKAMMER über den Arbeits­markt der Zukunft.

Zum Inter­view

 

Die Dig­i­tal­isierung wartet nicht auf uns! 10.1.2021
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

HERZKAM­MER-Inter­view
Im Inter­view mit der HERZKAMMER erk­lären Dig­i­talmin­is­terin Judith Ger­lach und Wis­senschaftsmin­is­ter Bernd Sibler, warum der Freis­taat mas­siv in Zukun­ft­stech­nolo­gien investiert, wie Satel­li­ten­dat­en in Bay­ern mit Hil­fe von Kün­stlich­er Intel­li­genz Kli­maverän­derun­gen voraus­sagen kön­nen – und warum Lauf­schuhe in ihrem Leben eine wichtige Rolle spielen.

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Neu entwick­eltes Coro­na-Test-Mobil 10.1.2021
 Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Mobil­er PCR-Test in 39 Minuten!

 

 

 

 

 

 

 

Imp­fun­gen haben begonnen 10.1.2021
Foto Bernhard Seidenath

Foto Bern­hard Seidenath

Impfzen­tren in Dachau und Karls­feld im Einsatz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus dem Plenum 10.1.2021
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Regierungserk­lärung des Ministerpräsidenten
„Coro­na dominiert auch das neue Jahr 2021. Die Lage ist unverän­dert ernst und das bleibt auch auf abse­hbare Zeit so.“ So fasste Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder zu Beginn sein­er inzwis­chen acht­en Regierungserk­lärung zur Lage der Coro­­na-Pan­demie die Sit­u­a­tion in Bay­ern zusam­men. Erneut begrün­det der Min­is­ter­präsi­dent die weit­ere Ver­schär­fung der Coro­­na-Maß­­nah­­men mit ein­dringlichen Worten.

Zum Dringlichkeit­santrag zur Regierungserklärung

Hier lesen Sie eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserklärung.

Die Rede von Bern­hard Sei­de­nath im Plenum hören Sie hier!

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Bre­ite Unter­stützung für Dachauer Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ 20.12.2020

Irm­gard Het­­zinger-Hein­ri­­ci und Brigitte Hin­ter­scheid (Zweite und Dritte von rechts) bei der Ankündi­gung der Aktion vor dem Eine-Welt-Laden in der Dachauer Alt­stadt im Herb­st, vor den ver­schärften Corona-Auflagen.

Der Kreis der­er, die dem Dachauer Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ unter­stützen und so den Ärm­sten der Armen helfen, wird immer größer: die Zahl der Mit­glieder wächst – sie liegt nun bei 25 -, ver­schiedene Insti­tu­tio­nen greifen dem Vere­in unter die Arme, etwa das Fairhan­delshaus in Dachau, die Dachauer Gäste­führer mit Anni Härtl oder der Weit­blick e.V. von Car­los Benede.

Unser Ziel ist die Hil­fe zur Selb­sthil­fe. Ger­ade die Bil­dung liegt uns deshalb sehr am Herzen: bei den Kleinen, aber auch bei der Beruf­saus­bil­dung“, erk­lärte der Vor­sitzende des Vere­ins, Land­tagsab­ge­ord­neter Bern­hard Sei­de­nath. „Sechs Näh­maschi­nen haben wir nun schon ein­er beru­flichen Schule in Oua­gadougou gespendet. Ins­ge­samt 20 sollen es bald ein­mal sein. Zudem haben wir Schul­ma­te­r­i­al für Grund­schü­lerin­nen und Grund­schüler im Umfeld eines Stein­bruchs zur Ver­fü­gung gestellt – und 1.000 Euro zur Abmilderung der Coro­­na-Fol­­gen, die vor Ort in Grund­nahrungsmit­tel, vor allem in Reis, investiert wur­den, aber auch in Waschuten­silien und Hygie­n­eartikel“, ergänzte Geschäfts­führerin Irm­gard Hetzinger-Heinrici.

Bil­dung, Gesund­heit und Energie, das sind die großen The­men des Vere­ins. Auch wollen wir unter­stützen, dass in Burk­i­na Faso hergestellte Pro­duk­te ver­mark­tet wer­den kön­nen. Auch das ist Hil­fe zur Selb­sthil­fe“, erläuterte Alexan­dra Gorges, zweite Vor­sitzende des Vere­ins. Sie war Teil der neunköp­fi­gen Gruppe aus dem Land­kreis, die im März 2019 Burk­i­na Faso besucht hat­te. „Nicht die Armut der Men­schen fällt auf, son­dern ihre Her­zlichkeit. Das ist faszinierend“, so Gorges.

Für 2021 hat sich der Vere­in ein großes Ziel vorgenom­men: „Wir wollen ein Gym­na­si­um ermöglichen, in Kokologho, einem Vorort von Oua­gadougou. Wenn wir im Land­kreis aktuell zwei neue Gym­nasien erricht­en, wollen wir eines auch im drit­tärm­sten Land der Erde bauen: zu einem Promille der Kosten von hier!“, erläuterte Sei­de­nath und fügte hinzu: „Der Betrag, den bei uns ein Gym­na­si­um kostet, reicht in Afri­ka für 1.000 Schulen.“ Dies sei für Ste­fan Rößle, Lan­drat aus Donau-Ries, Anstoß gewe­sen, die Ini­tia­tive „1.000 Schulen für die Welt“ ins Leben zu rufen. „Hier wollen wir uns dran­hän­gen. Mehr als 100 Schulen sind auf diese Weise, alle pri­vat durch Spenden finanziert, bere­its ent­standen“, berichteten Het­­zinger-Hein­ri­­ci, Gorges und Sei­de­nath. Der Startschuss hier­für soll noch im I. Quar­tal des kom­menden Jahres fallen.

Nähere Infor­ma­tio­nen zum Vere­in find­en sich auf dessen Home­page unter www.perspektiven-burkina.de. Dort gibt es auch einen Mit­glied­santrag zum Herunterladen.
Wer an den Vere­in spenden und den Men­schen vor Ort direkt helfen will (auch mit einem gerin­gen Betrag kann schon viel Gutes getan wer­den!), kann dies über fol­gende Kon­ten tun:
IBAN DE65 7009 1500 0000 0557 00 bei der Volk­s­bank-Raif­feisen­bank Dachau und
IBAN DE23 7005 1540 0280 8304 23 bei der Sparkasse Dachau.

 

Aus dem Max­i­m­il­ia­neum — 18.12.2020 18.12.2020

Sehr geehrte Leserin­nen und Leser,

wegen der weit­er steigen­den Coro­­na-Infek­­tion­szahlen sind wir in dieser Woche noch ein­mal zu ein­er Son­der­sitzung im Max­i­m­il­ia­neum zusam­mengekom­men. Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder hat in sein­er Regierungserk­lärung im Land­tag die Regeln in Bay­ern für den Lock­down dargelegt. Auch wenn es schw­er­fällt und müh­sam ist: Der Lock­down ist richtig und unsere Chance im Kampf gegen Corona.

Wirken kön­nen die stren­gen Maß­nah­men nur, wenn sich jede und jed­er für deren Ein­hal­tung ver­ant­wortlich fühlt. Also lassen Sie uns alles dafür tun, dass wir uns und andere nicht mit Coro­na ansteck­en. Coro­na trifft Junge und Alte und nie­mand weiß, wie eine Infek­tion aus­ge­ht. Kein Fam­i­lien­tr­e­f­fen und kein Wei­h­nacht­seinkauf ist es wert, ihn mit ein­er schw­eren Coro­­na-Erkrankung zu bezahlen.

Seien Sie deshalb acht­sam. Es wer­den auch wieder andere Zeit­en kom­men, in denen wir frei und unbeschw­ert Wei­h­nacht­en und Sil­vester feiern können!

Mehr zu den Ini­tia­tiv­en dieser Woche aus dem Land­tag, den Impfzen­tren im Land­kreis Dachau und was son­st noch im Stimmkreis los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Zwei Stu­dentin der Hochschule für Fernse­hen und Film haben mich kür­zlich zum The­ma “Dro­genkon­sum­räume in München” inter­viewt. Hören Sie hier das ganze Inter­view!

Seit zwölf Jahren besuche ich alljährlich an Heili­ga­bend ver­schiedene Hil­f­sein­rich­tun­gen im Land­kreis Dachau, um meinen Dank für ihre wertvolle Arbeit — rund um die Uhr, sieben Tage pro Woche, 365 Tage im Jahr — auszu­drück­en. Auf­grund der Coro­­na-Pan­demie und der damit ein­herge­hen­den Kon­tak­tbeschränkun­gen sind diese Wei­h­nachts­be­suche heuer lei­der nicht möglich. Ich habe deshalb die aller­let­zte Rede dieses Jahres im Land­tag, die ich hal­ten durfte, genutzt, um meinen Dank öffentlich auszu­drück­en. Unter fol­gen­dem Link kön­nen Sie den Wort­laut ab Minute 6.20 nachhören.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe und bedanke mich schon heute für Ihre Zuschriften.

Einen schö­nen vierten Advent, ein fro­hes Wei­h­nachts­fest sowie viel Glück, Erfolg und vor allem Gesund­heit für das neue Jahr 2021! Ver­suchen wir, diese schwieri­gen, her­aus­fordern­den Zeit­en gemein­sam zu durch­ste­hen, damit sich die gesund­heitliche Sit­u­a­tion im kom­menden Jahr grundle­gend ändern kann und wir möglichst rasch wieder in unsere von früher gewohnte Nor­mal­ität zurück­kehren kön­nen. Mit Jesus Chris­tus ist das Licht der Welt in die dunkel­ste Zeit des Jahres geboren wor­den. So dür­fen wir opti­mistisch sein, dass es durch die nun anlaufend­en Imp­fun­gen auch gesund­heitlich wieder aufwärts geht!

Mit meinem Dank für Ihre Ver­bun­den­heit und allen guten Wün­schen grüße ich Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Zahl der Woche 18.12.2020
Foto: pixel dreams | © iStock

Foto: pix­el dreams | © iStock

99
Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Melanie Huml hat gemein­sam mit den Land­kreisen und Städten die Vor­bere­itun­gen für die Coro­­na-Imp­­fun­­gen plan­mäßig vor­angetrieben. Huml teilte am Dien­stag in München mit: „Die Impfzen­tren in Bay­ern sind jet­zt bere­it. Die Stan­dorte für 99 Zen­tren ste­hen fest, die logis­tis­chen Vor­bere­itun­gen sind abgeschlossen. Auch bei der Suche nach Per­son­al für die Impfzen­tren sind wir gut vor­angekom­men. Inzwis­chen haben rund 6.000 Ärztin­nen und Ärzte der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­erns (KVB) ihre Bere­itschaft sig­nal­isiert, sich zu beteiligen.”

Mehr Infor­ma­tio­nen

 

Bilder der Woche 18.12.2020
Foto: Georg Eisenreich @Facebook

Foto: Georg Eisen­re­ich @Facebook

Diese Woche haben Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann und Jus­tizmin­is­ter Georg Eisen­re­ich aktuelle Zahlen und Entwick­lun­gen im Bere­ich der Organ­isierten Krim­i­nal­ität vorgestellt. Die Organ­isierte Krim­i­nal­ität richtet große Schä­den an. “Haupt­geschäfts­felder“ sind der Rauschgifthandel und die Wirtschaft­skrim­i­nal­ität, die zusam­men 50 Prozent der Ver­fahren aus­machen. Dann fol­gt die Eigen­tum­skrim­i­nal­ität, zu der auch die Spren­gung von Gel­dau­to­mat­en gehört. Bay­ern bekämpft diese oft län­derüber­greifende Krim­i­nal­ität kon­se­quent und planvoll.

Pressemit­teilung zum Thema

Weit­ere Bilder der Woche

 

Ein Zweik­lang – Heimat und High­tech 18.12.2020

Leitar­tikel von Thomas Kreuzer aus der neuen Aus­gabe der HERZKAMMER
Sind Heimat und High­tech ein Wider­spruch? Die Antwort lautet: Nein. High­tech begeg­net uns über­all in unserem täglichen Leben. In der zwölften HERZKAM­MER-Aus­­gabe find­en Sie dafür zahlre­iche Beispiele: Vom Ein­satz kün­stlich­er Intel­li­genz im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich über Möglichkeit­en für die Arbeitswelt der Zukun­ft bis hin zu Chan­cen der Dig­i­tal­isierung für Men­schen in Entwick­lungslän­dern. Immer gilt: Lassen Sie uns aufgeschlossen und neugierig gegenüber Neuerun­gen bleiben, denn High­tech und Heimat sind ger­ade bei uns in Bay­ern ein gut einge­spieltes Team. Ich wün­sche Ihnen viel Freude beim Lesen und Entdecken!

Zum Artikel

 

12,5 Mil­lio­nen Euro: Geld­segen für die Kom­munen des Land­kreis­es Dachau 18.12.2020
Foto privat

Foto pri­vat

Freis­taat Bay­ern gle­icht coro­n­abe­d­ingte Min­dere­in­nah­men aus
Der Freis­taat Bay­ern ste­ht fest an der Seite der bay­erischen Gemein­den, Städte, Land­kreise und Bezirke – auch während der Coro­­na-Pan­demie. 2,4 Mil­liar­den Euro hat das Bay­erische Finanzmin­is­teri­um am ver­gan­genen Dien­stag an die Kom­munen über­weisen. In den Land­kreis Dachau fließen davon mit 12.576.443 Euro mehr als 12,5 Mil­lio­nen Euro. Dies ist ein wichtiger Geld­segen für die Kom­munen unseres Land­kreis­es am Ende des Pan­demie­jahres 2020.

Lesen Sie hier, die ganze Pressemit­teilung und die Zuteilung an die einzel­nen Gemeinden.

 

 

 

 

Bei­de Coro­na-Impfzen­tren im Land­kreis Dachau sind bere­it 18.12.2020
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Impfzen­trum im BRK-Haus Dachau
Pro­belauf für die bei­den Impfzen­tren für den Land­kreis Dachau: das Rote Kreuz hat seine Liegen­schaften am Rotkreuz­platz umfunk­tion­iert. 150 Bewohner­in­nen und Bewohn­er des Land­kreis­es sollen hier kün­ftig täglich gegen Coro­na geimpft wer­den. Lan­drat Ste­fan Löwl inspizierte das Zen­trum am 16. Dezem­ber, BRK-Kreis­geschaft­s­führer Paul Polyf­ka erk­lärte die einzel­nen Sta­tio­nen. Wir sind bere­it! Das macht Hoffnung!

 

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Impfzen­trum am Park­platz am Karls­felder See
Das zweite Coro­­na-Impfzen­trum betreiben die Johan­niter am großen Park­platz am Karls­felder See. Auch hier sollen 150 Men­schen pro Tag geimpft wer­den. Auch dieses Zen­trum nahm Lan­drat Ste­fan Löwl am 16. Dezem­ber mit Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern aus dem Lan­drat­samt unter die Lupe. Wenn es gut geht, also der Impf­stoff rechtzeit­ig kommt, wer­den die ersten Frei­willi­gen noch in diesem Jahr geimpft. Eine gute Perspektive!

 

Aus dem Plenum 18.12.2020
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Regierungserk­lärung des Ministerpräsidenten
„Coro­na gerät außer Kon­trolle, die Lage wird von Tag zu Tag drama­tis­ch­er.“ Ein­dringlich und emo­tion­al vertei­digte Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder den bun­desweit­en „harten Lock­down“ ab dem 16. Dezem­ber 2020. Söder betonte in sein­er Regierungserk­lärung, dass die stark ansteigende Anzahl an Todes­fällen und die Lage in den Kranken­häusern keine andere Wahl ließen, als diesen Schritt zu gehen.

Zum Dringlichkeit­santrag zur Regierungserklärung

Die Rede von Bern­hard Sei­de­nath im Plenum zum Dringlichkeit­santrag kön­nen Sie hier nachhören.

Hier lesen Sie eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserklärung.

 

12,5 Mil­lio­nen Euro: Geld­segen für die Kom­munen des Land­kreis­es Dachau 14.12.2020

Freis­taat Bay­ern gle­icht coro­n­abe­d­ingte Min­dere­in­nah­men aus

Der Freis­taat Bay­ern ste­ht fest an der Seite der bay­erischen Gemein­den, Städte, Land­kreise und Bezirke – auch während der Coro­­na-Pan­demie. 2,4 Mil­liar­den Euro wird das Bay­erische Finanzmin­is­teri­um am morgi­gen Dien­stag an die Kom­munen über­weisen. In den Land­kreis Dachau fließen davon mit 12.576.443 Euro mehr als 12,5 Mil­lio­nen Euro.“ Dies gab der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute bekan­nt und beze­ich­nete dies als „wichti­gen Geld­segen für die Kom­munen unseres Land­kreis­es am Ende des Pan­demie­jahres 2020“.

Nach­dem am ver­gan­genen Don­ner­stag die Höhe der Schlüs­selzuweisun­gen für 2021 an die Gemein­den des Land­kreis­es Dachau bekan­nt gewor­den waren, hat Bay­erns Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er heute mit­geteilt, in welch­er Höhe Bay­ern die coro­n­abe­d­ingten Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men aus­gle­ichen wird. Davon prof­i­tieren mit Odelzhausen, Pfaf­fen­hofen an der Glonn, Sulze­moos und Vierkirchen auch vier Gemein­den, die bei den Schlüs­selzuweisun­gen für gewöhn­lich leer ausgehen.

Im Einzel­nen wer­den die Gemein­den mor­gen die fol­gen­den Sum­men auf ihren Kon­ten vorfinden:
Altomün­ster 126.078 Euro
Dachau 5.203.815 Euro
Erd­weg 99.482 Euro
Haimhausen 42.058 Euro
Hebertshausen 100.578 Euro
Karls­feld 947.233 Euro
Markt Inder­s­dorf 127.959 Euro
Odelzhausen 3.188.147 Euro
Peter­shausen 46.016 Euro
Pfaf­fen­hofen an der Glonn 834.353 Euro
Röhrmoos 117.124 Euro
Schwab­hausen 67.697 Euro
Sulze­moos 533.447 Euro
Hilgertshausen-Tandern 71.914 Euro
Vierkirchen 805.891 Euro
Weichs 264.651 Euro

Als einzige Gemeinde erhält Bergkirchen auch hier keine Finanzzuweisung.
„Das Jahr 2020 hat uns mit der Coro­­na-Pan­demie alle vor große Her­aus­forderun­gen gestellt. Staat­shaushalt und Kom­mu­nal­haushalte sind geprägt von erhe­blichen Steuer­aus­fällen und pan­demiebe­d­ingten Mehrbe­las­tun­gen. Die Unter­stützung der bay­erischen Kom­munen hat­te dabei für den Freis­taat von Anfang an hohe Pri­or­ität. Daher wurde der kom­mu­nale Finan­zaus­gle­ich 2020 trotz Krise auf einem Niveau von 10,3 Mrd. Euro gehal­ten. Zur Sicherung der Liq­uid­ität der Kom­munen wur­den Finan­zaus­gle­ich­sleis­tun­gen in Höhe von drei Mil­liar­den Euro vorge­zo­gen und haushalt­srechtliche Erle­ichterun­gen umge­set­zt“, erläuterte Sei­de­nath und nan­nte die Ver­dop­pelung des Kon­junk­tur­paketes des Bun­des mit Lan­desmit­teln auf über vier Mil­liar­den Euro „einen weit­eren Meilen­stein“: „Zen­trale Maß­nahme ist ein pauschaler Aus­gle­ich für krisenbe­d­ingte Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men der Gemein­den, der jet­zt aus­gezahlt wer­den kann.“

Sei­de­nath: „Die Gewerbesteuer ist zusam­men mit der Einkom­men­steuer die wichtig­ste Ein­nah­me­quelle der Gemein­den, unter­liegt aber erhe­blichen kon­junk­turellen Schwankun­gen. Ohne Aus­gle­ich durch den Bund und die Län­der hät­ten die Kom­munen die teils mas­siv­en Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men alleine schul­tern müssen. Die bay­erischen Gemein­den erhal­ten ins­ge­samt 2,398 Mrd. Euro. Das sind über 20 Prozent der für den Aus­gle­ich bun­desweit einge­set­zten Mit­tel. Der Anteil des Freis­taats beträgt 1,346 Mrd. Euro. Für den pauschalen Aus­gle­ich wird für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteuer­aufkom­men 2020 mit dem durch­schnit­tlichen Gewerbesteuer­aufkom­men der Jahre 2017 bis 2019 ver­glichen und aus Gle­ich­be­hand­lungs­grün­den um eine fik­tive Gewerbesteuerum­lage bere­inigt. Nach den Berech­nun­gen des Lan­desamts für Sta­tis­tik kön­nen die rech­ner­isch ermit­tel­ten Gewerbesteuer­min­dere­in­nah­men in Höhe von rund 2,18 Mrd. Euro im Jahr 2020 voll­ständig aus­geglichen wer­den. Der nach dieser Verteilung verbleibende Rest in Höhe von 220 Mio. Euro wird entsprechend den Gemein­de­schlüs­selzuweisun­gen 2020 verteilt und dient damit eben­falls dem Aus­gle­ich von Steuer­aus­fällen. Für die Gemein­den bedeutet dies zum Jahre­sende noch einen Nach­schlag von 8,5 Prozent auf die Schlüs­selzuweisun­gen des Jahres 2020.“

Aus dem Max­i­m­il­ia­neum — 11.12.2020 13.12.2020

Sehr geehrte Leserin­nen und Leser,

in der (wahrschein­lich) let­zten Sitzungswoche vor der Win­ter­pause hat sich Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder in sein­er Regierungserk­lärung für den von der Nationalen Wis­senschaft­sakademie Leopold­ina geforderten “harten Lock­down” mit Geschäftss­chließun­gen ab Wei­h­nacht­en aus­ge­sprochen. Wenn sich die Min­is­ter­präsi­den­tenkon­ferenz auf diesen Weg einige, werde Bay­ern ihn mit­tra­gen, so Söder am Dien­stag im Bay­erischen Landtag.

Coro­na in den Griff zu bekom­men, ist nicht allein eine Sache der Poli­tik. Es ist eine Auf­gabe ein­er ganzen Gesellschaft. Nun gilt es, die Kon­tak­te so stark wie möglich zu reduzieren, damit sich die Zahl der Ansteck­un­gen ver­ringert und das Gesund­heitssys­tem nicht über­lastet wird.

Auch wenn es nach neun Monat­en Pan­demie mehr denn je viel Geduld und Kraft kostet — lassen Sie uns weit­er­hin Rück­sicht nehmen und aufeinan­der aufpassen!

Mehr zu den Ini­tia­tiv­en dieser Woche und den The­men, die den Land­kreis Dachau betr­e­f­fen, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Haben Sie nun wieder eine span­nende Lek­türe und schreiben Sie mir gerne Ihre Mei­n­ung. Ich freue mich auf Ihre Rückmeldungen.

Nun wün­sche ich Ihnen ein ruhiges drittes Adventswoch­enende und grüße Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath