Sehr geehrte Damen und Herren,

der heutige erste Sam­stag im Juni ist „Tag der Organspende“. Er erin­nert an die mehr als 10.000 Betrof­fe­nen, die aktuell allein in Bay­ern auf ein Spenderor­gan warten. Und an den drama­tis­chen Man­gel an Spenderor­ga­nen, der in unserem Land herrscht. Ich erin­nere mich heute vor allem an Irmi Hob­maier, die nim­mer­müde Kämpferin für die Belange von Organspende und Trans­plan­ta­tion, die lei­der vor weni­gen Wochen von uns gegan­gen ist…

Die zweite Woche der Pfin­gst­fe­rien liegt vor uns – und der Früh­som­mer ist endlich da. Ide­ale Bedin­gun­gen für die leg­endäre Bilder­such­wan­derung, die am Fron­le­ich­nam­stag in Klein­schwab­hausen alljährlich vom dor­ti­gen Krieger- und Sol­daten­vere­in organ­isiert und mit viel Herzblut und Liebe zum Detail vor­bere­it­et wird. Kaf­fee und Kuchen gibt´s „beim Scheib“ ab 13.00 Uhr, um 13.30 Uhr wer­den die ersten Grup­pen auf die rund 3,5 Kilo­me­ter lange Strecke geschickt – ein großer Spaß für Jung und Alt! Ich bin gerne wieder dabei!

Auf eine weit­ere inter­es­sante Ver­anstal­tung, welche die Hanns-Sei­del-Stiftung im Thoma-Haus in Dachau ver­anstal­ten wird, weise ich Sie eben­falls gerne noch hin:
“Kranken­haus­re­form — wie viele Kliniken braucht das Land?” Als Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Gesund­heit und Pflege im Bay­erischen Land­tag werde ich hier zum The­ma “Wie sieht eine nach­haltige Reform der Kranken­haus­land­schaft aus?” referieren. Die Ver­anstal­tung find­et am Dien­stag, 13. Juni, von 18.30 — 20:00 Uhr statt. Alle Inter­essierten sind her­zlich eingeladen.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder viel Spaß mit meinem Newslet­ter, eine infor­ma­tive Lek­türe und ein son­niges Wochenende.

Her­zliche Grüße

Foto: Bern­hard Seidenath

Neue Ausstel­lung im Augustiner-Chorherren-Museum
“Augen­blicke der Heimat” — unter diesem Titel zeigt eine neue Ausstel­lung im Augustin­er-Chorher­ren-Muse­um in Markt Inder­s­dorf Fotografien des Inder­s­dor­fer Fotokün­stlers Chris­t­ian Fis­ch­er. Ein Bild ist schön­er als das andere… Fis­ch­ers Motive stam­men aus Markt Inder­s­dorf, aus dem gesamten Land­kreis Dachau und aus ganz Bay­ern. In meinem Gruß­wort habe ich darauf hingewiesen, dass man sich häu­fig, wenn etwas schön ist, denkt: ‘Jet­zt müsste die Zeit ste­hen bleiben…’ Chris­t­ian Fis­ch­er hat auf diese Weise die Zeit ange­hal­ten, indem er auf den Aus­lös­er gedrückt hat… Alle Bilder kön­nen für 199 Euro erwor­ben wer­den, die sich aus den Selb­stkosten und ein­er Spende in Höhe von 80 Euro an den Heimatvere­in Inder­s­dorf zusam­men set­zen. Die Ausstel­lung ist noch bis zum 10. Sep­tem­ber im Chorher­ren-Muse­um zu sehen. Es lohnt sich!

Foto: Bern­hard Seidenath

Kreis-Wasserwacht Dachau lässt Tra­di­tion wieder aufleben
Am 6. Mai hat die Kreis-Wasserwacht Dachau eine alte Tra­di­tion wieder­au­fleben lassen: am Karls­felder See hat sie „Nep­tuns Fest“ gefeiert, erst­mals seit 15 Jahren wieder. Die Stim­mung war her­vor­ra­gend, das Wet­ter – erst­mals in diesem Jahr — früh­som­mer­lich und fol­glich gut. Und es war eine her­vor­ra­gende Möglichkeit, allen Helferin­nen und Helfern her­zlich Danke zu sagen für ihren Ein­satz für die Sicher­heit der Badegäste – und wenn es sein muss, für die Ret­tung von Men­schen­leben. Wir sind froh und stolz, dass wir die ehre­namtlich Engagierten der Wasserwacht haben!

Foto: Bern­hard Seidenath

Virtuelles Krisen-Werk­s­tattge­spräch
Zur prekären Sit­u­a­tion der geri­atrischen Reha und der ambu­lanten Pflege in unserem Land hat­ten wir vom Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­­tags­frak­­tion aus am Mittwoch let­zter Woche ein Krisen-Werk­s­tattge­spräch in virtueller Form. Bei­de Ange­bote sind lei­der hochgr­a­dig gefährdet. Die geri­atrische Reha, weil sie seit Jahren, also chro­nisch, unter­fi­nanziert ist; die ambu­lante Pflege, weil sie durch das Tariftreuege­setz und die hohen Energie- und Sachkosten­steigerun­gen nicht mehr über die Run­den kommt. Und das alles in ein­er Sit­u­a­tion, in der die Krankenkassen auch keine finanziellen Spiel­räume mehr haben. Höchst alarmierend! Hier muss etwas passieren!!

Foto: Bern­hard Seidenath

Was im Bay­erischen Land­tag passiert und gedacht wird, inter­essiert auch den Nor­den der Repub­lik. Neulich hat­te ich so Besucherin­nen und Besuch­er aus Old­en­burg, aus dem Nor­den Nieder­sach­sens, zu Gast, die sich speziell für die Gesund­heits- und Pflegeth­e­men inter­essiert haben. Danke für die angeregte und anre­gende Diskus­sion! Das Foto zeigt Wolf­gang Gru­ber (rechts), den Büroleit­er von CSU-Frak­­tionsvor­sitzen­­dem Thomas Kreuzer, und mich mit Friedrich Kern, dem Leit­er der Gruppe aus Oldenburg

Foto: Bern­hard Seidenath

Gespräch mit Dr. Flo­ri­an Reuther
Regelmäßig tausche ich mich mit Dr. Flo­ri­an Reuther aus, dem Ver­bands­di­rek­tor des Ver­bands der Pri­vat­en Kranken­ver­sicherung (PKV) mit Sitz in Köln — erst kür­zlich wieder im Max­i­m­il­ia­neum. Die Liefer­prob­leme bei Arzneimit­teln, die möglichen Änderun­gen im Bere­ich der Kranken­häuser oder die finanzielle Sit­u­a­tion der geset­zlichen Krankenkassen treiben die PKV genau­so um. Der Blick von der Bun­de­sebene durch Dr. Reuther, der in Berlin bestens ver­net­zt ist, ist da immer hochin­ter­es­sant und hilfreich.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ihr Engage­ment ist ein Gewinn für die ganze Gesellschaft
Ein­mal im Jahr find­et im Land­kreis Dachau der Kreiswet­tbe­werb für das Jugen­drotkreuz (JRK) statt. Ob es um die medi­zinis­che Erstver­sorgung geht oder um das All­ge­mein­wis­sen rund um das Rote Kreuz – die ver­schiede­nen Jugen­drotkreuz­grup­pen des BRK Dachau ken­nen sich gut aus. 45 Kinder und Jugendliche aus Dachau, Markt Inder­s­dorf, Altomün­ster und Haimhausen nah­men teil. Ich durfte am Ende die Sieger ehren – und habe dabei nicht nur die jun­gen Leute zu ihren Leis­tun­gen beglück­wün­scht, son­dern auch die Bürg­erin­nen und Bürg­er im Land­kreis Dachau zu den Jugendlichen selb­st. Denn dass junge Men­schen sich so vor­bildlich im Roten Kreuz engagieren, ist ein großer Gewinn für alle. Ein dick­es Dankeschön geht auch an das ehre­namtliche Organ­i­sa­tion­steam zur Durch­führung des Wet­tbe­werbs, ins­beson­dere an JRK-Kreisju­­gendlei­t­erin Gem­ma Cleobury, die zwölf Betreuerin­nen und Betreuern sowie die Schiedsrichter.

Foto: Bern­hard Seidenath

Kon­tra­punkt gegen die Wegwerfgesellschaft
Für Nach­haltigkeit ste­hen die Rotkreuzshops (früher Klei­der­lä­den) in Dachau, Karls­feld, Markt Inder­s­dorf und Odelzhausen. Mehr als die Hälfte der Klei­dungsstücke, die in unserem Land gekauft wer­den, wer­den inner­halb eines Jahres wieder entsorgt. Die Damen der Rotkreuzshops set­zen hier einen Kon­tra­punkt und lassen Klei­dung länger über­leben, indem sie gespendete Klei­dung annehmen und an ALLE Bürg­erin­nen und Bürg­er in den Läden weit­er verkaufen. Ein wichtiger, ressourcenscho­nen­der Kreis­lauf, bei dem die Damen der Rotkreuzshops ihrer­seits Spaß haben. Sie sind ein einge­spieltes Team! Die stel­lvertre­tende BRK-Kreisvor­sitzende Ange­li­ka Gumows­ki (rechts), BRK-Kreis­geschäft­s­führer Den­nis Behrendt (links) und ich haben vor kurzem im Rotkreuzhaus in Dachau die Chance genutzt, für dieses großar­tige Engage­ment her­zlich Danke zu sagen.

Foto: Anni­ka Trautner

Die Finanzierung der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherung (GKV) macht uns große Sor­gen. Das soge­nan­nte GKV-Finanzs­ta­­bil­isierungs­ge­setz der Ampelkoali­tion auf Bun­de­sebene aus dem Spätherb­st 2022 hat eher zu ein­er Desta­bil­isierung der GKV-Finanzen geführt. Krankenkassen brauchen wieder Puffer und mehr Reser­ven. Der Bund muss ver­sicherungs­fremde Leis­tun­gen aus Steuer­mit­teln übernehmen. Hierzu gehören ins­beson­dere die kom­plet­ten Krankenkassenkosten für die Empfän­gerin­nen und Empfänger von Bürg­ergeld (§ 19 Absatz 1 Satz 1 SGB II). Aktuell übern­immt der Bund im Rah­men seines Steuerzuschuss­es in Höhe von 16,5 Mil­liar­den Euro im Jahr 2023 nur einen Bruchteil dieser Kosten. Es fehlen pro Jahr zehn Mil­liar­den Euro, die deshalb statt aus dem Staat­shaushalt aus den Porte­mon­naies der Beitragszahler finanziert wer­den müssen. Die Coro­n­akrise hat gezeigt, wie lebenswichtig ein robustes Gesund­heitssys­tem ist. Dies darf jet­zt nicht nur nicht vergessen wer­den, es muss vielmehr weit­er hand­lungslei­t­end sein.

Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) veröf­fentlicht jeden Don­ner­stag seine Botschaft der Woche zu aktuellen gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Themen.

Liebe Leserin­nen und Leser,

vom Ver­triebenen­emp­fang bis hin zum Emp­fang für die mit­tel­ständis­che Wirtschaft — im Max­i­m­il­ia­neum ist derzeit einiges los. Die CSU-Frak­­tion möchte jenen, die unseren Freis­taat seit Jahrzehn­ten tatkräftig mit­prä­gen, für unseren Wohl­stand oder die Bewahrung des kul­turellen Erbes sor­gen, das höch­ste Maß an Wertschätzung aus­drück­en. Im Fokus ste­hen für uns die Men­schen in Bay­ern, und das, was sie brauchen, um ihr Leben zu gestal­ten. Um diesem Anspruch gerecht zu wer­den, ist der direk­te Aus­tausch mit den Bürg­erin­nen und Bürg­ern für uns unverzicht­bar und die Basis unser­er Poli­tik. Denn: Wir machen Poli­tik für die Men­schen in Bayern!

Deshalb freue ich mich auch, dass wir in dieser Woche im Plenum das Rad­verkehrs­ge­setz auf den Weg gebracht haben. Dies geht let­ztlich auf einen Parteitagsantrag des CSU-Kreisver­bands Dachau zurück, den Lan­drat Ste­fan Löwl und ich for­muliert und gemein­sam mit den Dachauer Delegierten einge­bracht hat­ten. Blickt man auf die bay­erischen Straßen, in die Städte und Dör­fer, so stellt man fest: Das “Radeln” boomt! Wir bauen jet­zt auf den schon beste­hen­den Rad­we­gen auf und schaf­fen die Rah­menbe­din­gun­gen dafür, dass das Fahrrad als kli­mascho­nen­des und gesund­heits­fördern­des Verkehrsmit­tel einen noch größeren Anteil am Verkehrsmix in Bay­ern haben kann. Dazu soll es Bay­ern zum Beispiel 1.500 km neue Rad­wege geben.

Alle weit­eren Infor­ma­tio­nen dazu und was son­st noch in der Frak­tion und im Land­kreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe und ein schönes Pfingswochenende

Foto: Bern­hard Seidenath

Bay­ern klagt vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht gegen die Erbschaftssteuer-Regelungen
Albert Fürack­er, der Bay­erische Finanzmin­is­ter, hat am Dien­stag im Plenum des Bay­erischen Land­tags in ein­er Regierungserk­lärung begrün­det, warum Bay­ern beim Bun­desver­fas­sungs­gericht eine Klage gegen die Erb­schaftss­­teuer-Regelun­­gen des Bun­des ein­re­ichen wird: die Frei­be­träge müssen region­al­isiert und so fair gestal­tet wer­den, eben­so müssen die Län­der über die Höhe der Erb­schaftss­teuer selb­st entschei­den kön­nen. Hier­bei han­delt es sich um ganz essen­tielle Fra­gen etwa für die mit­tel­ständis­chen Unternehmen oder die Land­wirte in unserem Land, die von den aktuellen Regelun­gen unver­hält­nis­mäßig schw­er getrof­fen werden!

Foto: CSU-Frak­­tion

Inno­v­a­tive Pflege- und Betreu­ungskonzepte im Nor­den Bayerns
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­­tags­frak­­tion unter­wegs in Ober­franken: Erste Sta­tion war das Quartiers­man­age­ment in Altenkun­stadt, das dort — in ein­er heimeli­gen Umge­bung und unter dem Mot­to “In der Heimat wohnen” — die Car­i­tas im Land­kreis Licht­en­fels betreibt. „Das ist die Zukun­ft der Pflege!“, so Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heits- und pflege­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­­tags­frak­­tion, der von der Bun­destagsab­ge­ord­neten Emmi Zeul­ner, seinem Land­tagskol­le­gen Mar­tin Mit­tag sowie dem Licht­en­felser Lan­drat Chris­t­ian Meißn­er begleit­et wurde. Weit­ere Sta­tio­nen waren die Klinik Brud­er­wald in Bam­berg sowie die Regiomed-Schulen in Coburg.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Stärkung der Spende­bere­itschaft drin­gend notwendig
Organspende für Kinder und die inten­sivmedi­zinis­che Betreu­ung von Kindern waren zwei große The­men des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege in dieser Woche. Hierzu war Prof. Dr. Niko­laus Haas, Direk­tor der Kinderkar­di­olo­gie und Pädi­a­trischen Inten­sivmedi­zin an der LMU, Klinikum der Uni­ver­sität München, zu Gast. Er berichtete plas­tisch über die Auswirkun­gen des Organ­man­gels auf die betrof­fe­nen kleinen Pati­entin­nen und Patien­ten sowie deren Fam­i­lien. „Ger­ade Herz­pa­tien­ten müssten oft an ein kün­stlich­es Herz angeschlossen wer­den und damit lange Zeit im Kranken­haus ver­brin­gen, bis das richtige Spenderor­gan endlich zur Ver­fü­gung ste­ht.“ Der kleine Mar­co habe so mehr als zwei Jahre gelebt. Für eine Stärkung der Organspende regte Haas einen run­den Tisch mit den Trans­plan­ta­tions­beauf­tragten an.
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Grafik: CSU-Frak­­tion

Zukun­ft­sim­puls: Gut und gesund leben in Bayern
Gesund­heit hat viele Facetten: Ver­hal­tens­muster, Lebensstil, Gewohn­heit­en, soziale Einge­bun­den­heit, Arbeit­sumge­bung und Umwelt wirken zusam­men. Deshalb wollen wir – allen voran unser Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege mit Bern­hard Sei­de­nath an der Spitze — Gesund­heit umfassender betra­cht­en. Wir wollen auch die geschlechterg­erechte Medi­zin weit­er­en­twick­eln und psy­chis­chen Belas­tun­gen mehr Aufmerk­samkeit schenken. Und weil Pati­entin­nen und Patien­ten immer weniger Gren­zen ziehen zwis­chen klas­sis­ch­er Medi­zin und Kom­ple­men­tärmedi­zin, um gesund zu bleiben und zu wer­den, wollen wir auch das in unser­er Poli­tik stärk­er berücksichtigen.
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