Liebe Leserin­nen und Leser,

die gemein­sam getrof­fe­nen Maß­nah­men zur Bekämp­fung der Coro­­na-Pan­demie in Bay­ern wirken und wir kön­nen Schritt für Schritt pos­i­tiv nach vorne blick­en. Coro­na wird uns noch länger begleit­en, aber mit Testen und Impfen haben wir die Chance, dieses Virus unter Kon­trolle zu brin­gen und kön­nen mit Vor­sicht ab jet­zt immer mehr Per­spek­tiv­en schaffen.

Außer­dem haben wir diese Woche einen par­la­men­tarischen Meilen­stein geset­zt: Wir brin­gen ein bay­erisches Lob­byreg­is­ter auf den Weg, das erst­mals in der Geschichte des Freis­taats eine Pflicht zur Reg­istrierung für Lob­b­yarbeit gegenüber Land­tag und Staat­sregierung vor­sieht und durch den exeku­tiv­en und leg­isla­tiv­en Fußab­druck weit über das hin­aus­ge­ht, was der Bund beschlossen hat.

Was son­st noch in der Frak­tion und im Stimmkreis los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Gle­ich der erste Beitrag enthält eine Klarstel­lung zur Sendung von Markus Lanz vom Mittwoch dieser Woche. Dort wurde behauptet, dass in Bay­ern Impf­stoff ver­nichtet werde. Dem kann und muss klar wider­sprochen wer­den: In Bay­ern wird keine Impf­do­sis vernichtet!

Ich wün­sche Ihnen nun wieder eine inter­es­sante, infor­ma­tive Lek­türe und ein son­niges, erhol­sames Woch­enende. Senden Sie mir gerne wieder Ihre Mei­n­un­gen zu den ver­schiede­nen The­men zu.

Her­zliche Grüße

Foto: Sei­de­nath

Kein Impf­stoff geht verloren!
Bei Markus Lanz im ZDF hat ein bay­erisch­er Hausarzt am Mittwoch-Abend die Forderung erhoben, aus ein­er Ampulle des Coro­­na-Impf­stoffs Biontech/Pfizer eine siebte Impf­dose statt der bish­er zuge­lasse­nen sechs zu ziehen. Da dies in Bay­ern nicht zuge­lassen sei, gin­gen unzäh­lige Impf­dosen ver­loren. Dazu kann ich als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es, der sich lange mit ein­er entsprechen­den Peti­tion dieses Hausarztes befasst hat­te, nur sagen: Das gren­zt an Volksver­dum­mung! Nie­mand ver­bi­etet, die siebte Dosis zu ent­nehmen. Dies wird – off label – gemacht und soll auch, wo immer möglich, gemacht wer­den! Grund für dieses Vorge­hen ist, dass die Liefer­men­gen­vere­in­barung mit den Impf­stoff-Her­stellern nicht über Imp­fam­pullen, son­dern über Impf­dosen abgeschlossen wurde. Das heißt: Wir wür­den am Ende Impf­stoff ver­lieren, wenn regel­haft die siebte Dosis aus den BioN­Tech-Ampullen gezo­gen wer­den müsste. So war es ja schon bei der Zulas­sung der sech­sten Dosis anstatt ursprünglich fünf. BioN­Tech hat­te daraufhin seine Ampullen-Liefer­­un­­gen nach Deutsch­land um ein Sech­s­tel gekürzt! Die aktuelle Prax­is ist da die viel pos­i­ti­vere Lösung. Denn den Ärzten ist es im Rah­men eines soge­nan­nten Off Label-Use möglich, der Ampulle eine siebte Dosis zu ent­nehmen. Dazu sind die Ärzte auch ange­hal­ten, wie es Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek immer wieder betont und den Ärzten geschrieben hat. Fakt ist: wir wollen so viele Impf­dosen wie irgend möglich ver­impfen. Dazu gehören auch die 7. Dosis BioN­Tech oder die elfte und zwölfte Dosis aus einem (größeren) AstraZeneca-Fläschchen, wo immer dies möglich ist. Oft klappt dies, manch­mal klappt dies nicht, wenn zum Beispiel die Ampulle nicht aus­re­ichend befüllt – kor­rek­ter muss man sagen: nicht aus­re­ichend über­füllt wurde. Denn tat­säch­lich wer­den Mehrdosen­be­hält­nisse bei der Her­stel­lung über­füllt. Diese Über­fül­lung dient dazu, sicherzustellen, dass die vorge­se­hene Anzahl an Impf­dosen ord­nungs­gemäß ent­nom­men wer­den kann und so Wirk­samkeit der Imp­fun­gen auch gesichert ist. Impf­stoff ist kost­bar. Es darf keine Impf­stoff-Dosis fahrläs­sig ungenutzt bleiben und es bleibt keine ungenutzt. Das bish­erige Herange­hen ist für die bay­erische Bevölkerung die beste. Da war Markus Lanz am ver­gan­genen Mittwoch defin­i­tiv auf der falschen Spur!

Foto: CSU-Frak­­tion

Regierungserk­lärung des Gesundheitsministers
„Gesund­heit, Frei­heit und Sicher­heit ist der Dreik­lang, der über dem heuti­gen Tag ste­ht.“ Mit diesen Worten eröffnete Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek seine zweite Regierungserk­lärung zur Coro­­na-Pan­demie und zeich­nete einen dur­chaus pos­i­tiv­en Aus­blick für die Men­schen in Bay­ern. Impfer­folge der ver­gan­genen Wochen ließen wieder mehr Frei­heit­en und damit Zuver­sicht zu.

Hier lesen Sie eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserklärung.
Zum Video

Foto: CSU-Frak­­tion

Währung­shoheit bewahren – pri­vate dig­i­tale „Währun­gen“ regulieren!
Mit einem Dringlichkeit­santrag haben wir uns diese Woche dafür einge­set­zt, dass auch pri­vate dig­i­tale “Währun­gen” angemessen reg­uliert wer­den sollen. Ziel muss es sein, Risiken für die Sta­bil­ität des Finanzsys­tems vorzubeu­gen, eine Gefährdung der staatlichen Währung­shoheit auszuschließen und einen Miss­brauch für krim­inelle Aktiv­itäten wie Geld­wäsche oder Ter­ror­is­mus­fi­nanzierung wirk­sam zu unterbinden.
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: Anas­ta­sia Gepp | @ Pixabay

Fort­set­zung der Förderung
Auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­­tion wird die Beruf­se­in­stiegs­be­gleitung in Bay­ern fort­ge­führt! Wir schließen die Finanzierungslücke. Der Haushalt­sauss­chuss­es im Land­tag wer­den die Mit­tel final freigegeben. Bei der Beruf­se­in­stiegs­be­gleitung wer­den pro Jahr rund 4.000 Mit­­tel- und Förder­schu­la­b­sol­ven­ten mit beson­derem Unter­stützungs­be­darf beim Ein­stieg in den Arbeits­markt unterstützt.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Tomáš Seman | @ Pixabay

Augen­maß im Umgang mit dem Wolf
Wir wollen Nor­mal­ität im Umgang mit dem Wolf, wie in vie­len anderen Län­dern bere­its üblich. Dazu gehören ein real­is­tis­ch­er Blick auf die Bestände und Ein­griffe dort, wo sie nötig und geboten sind. Ziel ist es, dafür zu sor­gen, dass die Wei­de­tier­hal­tung und ins­beson­dere die Almwirtschaft in Bay­ern weit­er möglich bleiben.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­­tion

Lob­byreg­is­terge­setz für mehr Transparenz
Es ist ein par­la­men­tarisch­er Meilen­stein: Wir brin­gen ein bay­erisches Lob­byreg­is­ter auf den Weg, das erst­mals in der Geschichte des Freis­taats eine Pflicht zur Reg­istrierung für Lob­b­yarbeit gegenüber Land­tag und Staat­sregierung vor­sieht und durch den exeku­tiv­en und leg­isla­tiv­en Fußab­druck weit über das hin­aus­ge­ht, was der Bund beschlossen hat. Inter­essen­vertreter müssen dem­nach kün­ftig umfassende Angaben zu ihrer Iden­tität und ihren Auf­tragge­bern sowie zum Gegen­stand und zur Finanzierung der Inter­essen­vertre­tung machen.

Zum Geset­zen­twurf
Pressemit­teilung zum Thema

Grafik: z_wei | @iStock, CSU-Fraktion

Unter dem Mot­to “Stark aus der Krise” trifft sich die CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag vom 10. bis 12. Mai 2021 zur Arbeit­sta­gung im Ple­narsaal des Bay­erischen Land­tags. Inhaltlich dreht sich alles um Coro­na und darum, welche Weichen jet­zt gestellt wer­den müssen, damit Bay­ern stark aus der Krise kommt. Zahlre­iche Experten aus Wis­senschaft, Wirtschaft und Gesellschaft sind teils vor Ort, teils per Videoschalte zu Gast, um das The­ma gemein­sam mit den Land­tagsab­ge­ord­neten umfassend zu betrachten.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Tagung und die Tage­sor­d­nung find­en Sie hier.
Trail­er ansehen

Foto: Esi Grün­hagen | @ Pixabay

CSU-Frak­­tion set­zt Reform durch
Wir machen den Erzieherberuf attrak­tiv­er: Dazu wird die Aus­bil­dung in Bay­ern ab kom­men­dem Schul­jahr von fünf auf vier Jahre verkürzt. Wir wollen damit noch mehr junge Men­schen für die Arbeit im Kinder­garten, in der Krippe und in ähn­lichen Ein­rich­tun­gen begeis­tern. Das Kul­tus­min­is­teri­um hat ver­gan­gene Woche im Auss­chuss für Bil­dung und Kul­tus sowie im Auss­chuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Fam­i­lie über die Umset­zung berichtet.
Pressemit­teilung zum Thema

Screen­shot: CSU-Fraktion

Am 29. April trafen sich die umwelt­poli­tis­chen Sprech­er der Unions­frak­tio­nen der Län­der virtuell zu ihrem hal­b­jährlichen fach­lichen Aus­tausch. Der Arbeit­skreisvor­sitzende Eric Beißwenger ver­trat dabei die CSU-Land­­tags­frak­­tion. Neben den Bericht­en aus den Län­dern zu den aktuellen Top-The­­men wurde die im März 2021 gegrün­dete „Kli­ma Union“ für eine wirk­same 1,5‑Grad-Politik vorgestellt. Mit inno­v­a­tiv­er Umwelt­tech­nolo­gie und Ressourcenef­fizienz will die Union die Wirtschaft umfassend for­ten­twick­eln und Ökonomie und Ökolo­gie vereinen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema

Grafik: CSU-Frak­­tion

Antrag im Gesundheitsausschuss
Die CSU-Frak­­tion set­zt sich dafür ein, dass Iver­mectin als poten­zielles COVID-19-Medika­­ment geprüft wird. Mit einem Antrag im Gesund­heit­sauss­chuss wird der Bund dazu aufge­fordert, aus­sagekräftige klin­is­che Stu­di­en zur Freiga­be des gängi­gen Par­a­siten­mit­tels zur Behand­lung von Coro­na zu fördern. Anschließend soll geprüft wer­den, ob eine Beschaf­fung von Iver­mectin-halti­­gen Arzneimit­teln zur bre­it­en Behand­lung von COVID-19-Patien­ten erfol­gen sollte.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Sei­de­nath

Imp­fun­gen gehen voran!
Im vom Roten Kreuz betriebe­nen Impfzen­trum Dachau wurde in diesen Tagen bere­its die 20.000ste Erstimp­fung verabre­icht. Mit BRK-Kreis­geschäft­s­führer Paul Polyf­ka, dem Leit­er des Impfzen­trums Max Frisch und der Mitar­bei­t­erin Marie Ram­stein­er-Hörnig kon­nte ich am 5. Mai der 22-jähri­­gen Dachauerin Melanie Heß grat­ulieren und ihr für ihre Impf­bere­itschaft danken. Melanie Heß arbeit­et im Kranken­haus und gehört zur Pri­or­itäten­gruppe 1. Mit dem kleinen Piecks hat sie etwas für unsere ganze Gesellschaft getan. Inner­halb von nicht ein­mal vier Wochen kon­nte die Zahl der Erstimp­fun­gen im BRK-Impfzen­trum ver­dop­pelt wer­den. Am 8. April war im Dachauer Zen­trum die 10.000ste Spritze zur Erstimp­fung geset­zt wor­den, nach dreiein­halb Monat­en Betrieb. Jet­zt ist die Schlagzahl deut­lich erhöht. Bish­er sind in den bei­den Impfzen­tren in Dachau und Karls­feld mehr als 40.000 Land­kreis­bürg­er geimpft wor­den, in den Arzt­prax­en im Land­kreis noch ein­mal mehr als 13.000.

Foto: Sei­de­nath

Ehre­namtliche des BRK nah­men Anrufe entgegen
Impf-End­spurt für die Pri­or­itäts­grup­pen 1 und 2 am let­zten Woch­enende im Land­kreis Dachau: alle noch nicht geimpften über 70-Jähri­­gen hat­ten die Möglichkeit, einen Impfter­min für die Fol­ge­woche (mit dem Impf­stoff von Mod­er­na) zu vere­in­baren. Von Fre­itag bis Son­ntag hat­ten Ehre­namtliche des Roten Kreuzes – jew­eils von 8.30 bis 18.00 Uhr — die Tele­fone im Lan­drat­samt beset­zt und nah­men die Anrufe ent­ge­gen. Auf diese Weise wur­den 723 Impfter­mine vere­in­bart. Zusam­men mit Lan­drat Ste­fan Löwl habe ich am 1. Mai vor Ort allen Helferin­nen und Helfern gedankt: je schneller wir mit dem Impfen vorankom­men, desto früher kön­nen wir in eine von früher gekan­nte Nor­mal­ität zurück­kehren. Tat­säch­lich sinken die Inzi­denz­zahlen im Land­kreis Dachau aktuell stetig. Das erk­lärt die hohe Moti­va­tion aller Mitwirk­enden. Nach Abschluss der Reste-Ter­min­ver­­gabe an die Pri­or­itäts­grup­pen 1 und 2 wur­den die Impfwilli­gen der erhöht­en Pri­or­ität 3 über die Bay­erische Impf-Soft­­ware Bay­IM­CO offiziell freigeschal­tet. Es geht voran!

Foto: Katha­ri­na Handl

Bahn tauscht Schilder aus
Vor ein paar Tagen hat die Deutsche Bahn am S‑Bahnhof Karls­feld die irreführen­den Schilder “München-Karl­s­feld” ent­fer­nt und gegen die ursprüngliche und richtige Beze­ich­nung “Karls­feld” aus­ge­tauscht. „Darüber freuen wir uns eben­so wie alle Karls­felder Bürg­erin­nen und Bürg­er“, erk­lärten Karls­felds Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe, sein Stel­lvertreter Ste­fan Han­dl und MdL Bern­hard Sei­de­nath bei der Präsen­ta­tion der neuen Schilder am Bahn­hof Karls­feld. Lesen Sie die ganze Pressemit­teilung hier!

Foto: Sei­de­nath

Ehre­namtliche wieder im Einsatz!
Das Rote Kreuz hat eine weit­ere Coro­­na-Schnel­l­test­s­ta­­tion eröffnet: auf der Thoma-Wiese in Dachau. Ehre­namtliche der Wasserwacht engagieren sich hier und helfen so, dass wir in eine gewisse Nor­mal­ität zurück­kehren kön­nen. Die Ter­min­ver­gabe erfol­gt eben­so rein dig­i­tal wie die Über­mit­tlung des Testergeb­niss­es. Mit Lan­drat Ste­fan Löwl, Ober­bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Hart­mann und BRK-Kreis­geschäft­s­führer Paul Polyf­ka habe ich dieses neue Ange­bot am 29. April der Öffentlichkeit vorgestellt — und allen Engagierten her­zlich für ihren Ein­satz gedankt.

Foto: Sei­de­nath

Pflegeaus­bil­dung und Pflegestrukturen
Virtuelle Klausurta­gung des GPA-Lan­desver­bands, die ich als GPA-Lan­desvor­sitzen­der am ver­gan­genen Sam­stag zu zwei Pflegeth­e­men leit­en kon­nte: vor­mit­tags zur mod­er­at­en Ausweitung der Pflegeaus­bil­dung an Hochschulen und Uni­ver­sitäten, um so die Attrak­tiv­ität des Pflege­berufs zu steigern; nach­mit­tags zur Reform der Pflegestruk­turen: wir brauchen grundle­gende Verän­derun­gen, um unser Pflegesys­tem demogra­­phie- und zukun­fts­fest zu machen! Es waren gute Diskus­sio­nen mit ein­hel­li­gen Ergeb­nis­sen. Die Pflegestruk­tur­reform wird das zen­trale poli­tis­che Pro­jekt zu Beginn der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode im Bun­destag sein! Danke an alle Mit­stre­i­t­en­den, ins­beson­dere an MdB Emmi Zeul­ner, Evi Falt­ner, Elmar Stegmeier und Georg Schwarzfischer-Engel!

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Welthe­bam­men­tag besuchte Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es, die Geschäftsstelle des Hebam­­men-Lan­desver­bands in Dachau. Mit der Vor­sitzen­den Mechthild Hofn­er war er sich einig, dass Hebam­men für junge Fam­i­lien vor, während und nach der Geburt eine unschätzbar wichtige Funk­tion innehaben. Bay­ern ist bei der Schaf­fung von Stu­di­en­plätzen für Hebam­men auf einem guten Weg. Hofn­er und Sei­de­nath freuten sich, dass diese kün­ftig fast ver­dop­pelt werden.
Weit­ere Bilder der Woche

Foto: Sei­de­nath

Ein Klein­od im Land­kreis Dachau
Am ver­gan­genen Don­ner­stag kon­nte ich — unter anderem — mit Vertretern des erzbis­chöflichen Ordi­nar­i­ats München-Freis­ing und mit dem CSU-Ortsvor­sitzen­­den Chris­t­ian Schweiger das ehe­ma­lige Bir­git­ti­­nen-Kloster im Herzen von Altomün­ster besichti­gen. Ein Klein­od! Und ein 500 Jahre altes beein­druck­endes, über die Jahrhun­derte gewach­senes Bauw­erk, für das nun eine adäquate Nach­nutzung — möglichst mit spir­itueller Kom­po­nente — gefun­den wer­den muss.

Foto: Sei­de­nath

Blick in die Kirche
Imposant war und ist vor allem der Blick vom Kloster in die Kirche — den Fresken und dem Him­mel so nah…

Foto: Sei­de­nath

Aktuelle The­men beschäftigten die Mitglieder
Virtuelles Tre­f­fen der CSU Schwab­hausen am Fre­itag let­zter Woche ger­ade über Coro­na, die aktuelle Sit­u­a­tion, die Coro­­na-Maß­­nah­­men und das Ver­hal­ten von Man­dat­strägern haben wir aus­führlich disku­tiert. Danke an Mod­er­a­tor Dr. Erwin Weiß! Schön­er wäre natür­lich, wir kön­nten uns in Präsenz sehen. Doch auch über Videokon­feren­zen ist inzwis­chen ein sehr guter Mei­n­ungsaus­tausch möglich.

Foto: Sei­de­nath

Abba Naor sprach beim Gedenkakt
Gedenken an den Todes­marsch der KZ-Häftlinge kurz vor der Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Dachau vor 76 Jahren: in Dachau sprach beim Gedenkakt am 1. Mai unter anderem Abba Naor (Foto rechts, mit Regen­schirm), der den Todes­marsch als damals 17-Jähriger über­lebt hat­te. Seine Mut­ter und seine zwei Brüder waren in Auschwitz ermordet wor­den. Diese jedes men­schliche Fas­sungsver­mö­gen über­steigen­den Ver­brechen dür­fen sich NIE WIEDERholen!

Foto: Sei­de­nath

Befreiung des Konzen­tra­tionslager vor 76 Jahren
Im Kloster Karmel Heilig Blut in unmit­tel­bar­er Nähe der KZ-Gedenkstätte Dachau wurde am ver­gan­genen Son­ntag der Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Dachau vor 76 Jahren gedacht. Wegen Coro­na im kle­in­sten Kreis feierten die Schwest­ern sowie Repräsen­tan­ten der katholis­chen, evan­ge­lis­chen und griechisch-ortho­­dox­en Kirche einen öku­menis­chen Gottes­di­enst zum Gedenken an die Opfer der Nazi-Ver­brechen­sh­errschaft. Mit dabei war neben mir mit Land­­tags-Vizepräsi­­dent Karl Freller ein weit­er­er Abge­ord­neter sowie unter anderem Lan­drat Ste­fan Löwl.