‌Liebe Leserin­nen und Leser,

für uns als CSU-Frak­­tion ist klar: Wir wollen nicht all jene unter Gen­er­alver­dacht stellen, für die ein ver­ant­wor­tungs­be­wusster Umgang mit Waf­fen Teil ihres Berufs oder Hob­bys ist. Daher lehnen wir den aktuellen Geset­zen­twurf von Bun­desin­nen­min­is­terin Nan­cy Faeser ab. Wir ste­hen für eine sorgfältige Anwen­dung des Waf­fen­rechts statt aktion­is­tis­ch­er Verschärfung.

In der Aktuellen Stunde ging es in dieser Woche um das The­ma “Vier Wände statt leer­er Worte. Wie bezahlbares Wohnen in Bay­ern gelingt”: In diesem Zusam­men­hang ver­sprach Staatsmin­is­ter Chris­t­ian Bern­re­it­er best­mögliche Unter­stützung für die Bauher­ren und die Baubranche in diesen aktuell schwieri­gen Zeit­en. Außer­dem forderte die CSU-Frak­­tion per Dringlichkeit­santrag, dass die ver­sproch­enen Härte­fall­hil­fen für Unternehmen, die mit Heizöl, Pel­lets oder Hackschnitzel heizen, vom Bund auch einge­hal­ten werden.

Mehr dazu und was son­st noch in der Frak­tion und im Stimmkreis los war, lesen Sie heute in meinem Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe und ein schönes Wochenende.

Beste Grüße

Foto: Matias Cruz | @ pixabay

CSU-Frak­­tion bere­it­et den Weg für Apple-Europa-Zen­trum in München
Bay­ern ist die Heimat für glob­ale High­­tech-Gigan­ten – mit den Stim­men der CSU-Frak­­tion hat der Haushalt­sauss­chuss in dieser Woche den Weg bere­it­et für eine weit­ere Apple-Ansied­lung in München. Der Konz­ern will in München sein neues Europäis­ches Zen­trum auf­bauen. Dafür verkauft der Freis­taat Bay­ern ein Grund­stück an der Sei­dl­straße in München an Apple.
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Foto: CSU-Frak­­tion

AK Gesund­heit fordert schnellere Psy­chother­a­pie für Kinder und Jugendliche
Schnellere Hil­fe für Kinder und Jugendliche, die eine Psy­chother­a­pie brauchen — das hat der Auss­chuss für Gesund­heit und Pflege des Bay­erischen Land­tags auf Ini­tia­tive der CSU-Land­­tags­frak­­tion beschlossen. „Wir brauchen ein real­is­tis­ches Per­son­albe­mes­sungsin­stru­ment, die psy­chi­a­trischen Insti­tut­sam­bu­lanzen müssen gestärkt und das Krisen­di­en­stange­bot auch für Kinder und Jugendliche aus­ge­baut wer­den. Wir wollen aber daran weit­er arbeit­en, die Ver­sorgung zu verbessern“, so AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Seidenath.

Zum Reel mit MdL Bern­hard Seidenath
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Foto: Bern­hard Seidenath

Feier­stunde in der Bereitschaftspolizei
In der VI. Abteilung der Bere­itschaft­spolizei Dachau wur­den am Mon­tag einige Spitzen­sport­lerin­nen und Spitzen­sportler nach ein­er viere­in­hal­b­jähri­gen Aus­bil­dung zu Polizeimeis­terin­nen und Polizeimeis­tern ernan­nt. In meinem Gruß­wort habe ich den Hut gezo­gen vor der Leis­tung der Ringer, Moun­tain­bik­er, Klet­ter­er oder Schützen, die die voll­ständi­ge Polizeiaus­bil­dung absolviert und neben­bei für ihren Sport trainiert haben. Danke für diesen Beitrag zu unser aller Sicher­heit, der von den Bürg­erin­nen und Bürg­ern sehr geschätzt wird! Ins­ge­samt 55 Spitzen­sport­lerin­nen und ‑sportler in Som­mer­sportarten wer­den aktuell in Dachau für den Polizei­di­enst aus­ge­bildet, in Ain­ring sind es 52 junge Leute für Win­ter­sportarten. Her­zliche Grat­u­la­tion! Und viel Erfolg im Polizeivol­lzugs­di­enst eben­so wie in den näch­sten Wettkämpfen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bayern
Der Fachkräfte­man­gel ist DAS Prob­lem schlechthin!
Zu einem Gedanke­naus­tausch zum Mega- und Zukun­ft­s­the­ma “Pflege” haben wir uns am Mittwoch im Bay­erischen Land­tag mit Vertretern der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern getrof­fen. Mod­eriert durch Pro­fes­sor Thomas Klie unter­bre­it­ete Präsi­dent Georg Sigl-Lehn­er seine Vorschläge, die bei den ver­schiede­nen Parteien durch­wegs auf Zus­tim­mung stießen. Dass wir mehr Augen­merk auf die Ver­sorgung mit Pflege­dozentin­nen und ‑dozen­ten leg­en und Dig­i­tal­isierung und Robotik stärken müssen, um Pflegekräfte zu ent­las­ten (nicht zu erset­zen!), ist auch mein poli­tis­ches Ziel, das wir mit großem Aufwand ver­fol­gen. Bei der Bekämp­fung des Fachkräfte­man­gels in der Pflege sind wir schlicht zum Erfolg verdammt!

Foto: Bern­hard Seidenath

Kurztrip nach Frank­furt am Main
Am gestri­gen Fre­itag war ich in Frank­furt am Main. In ein­er kleinen, aber feinen Runde habe ich in der altehrwürdi­gen Vil­la Bonn im Frank­furter Wes­t­end zum The­ma “Patien­ten­demokratie” disku­tiert. Dabei habe ich vor allem über den “Bürg­er­beirat” berichtet, den wir vor einein­halb Jahren im Land­kreis Dachau ein­gerichtet haben und in dessen Rah­men sich Bürg­erin­nen und Bürg­er aus allen Regio­nen und Alterss­chicht­en in die Weit­er­en­twick­lung unseres Gesund­heitssys­tems ein­brin­gen. Ich bin überzeugt: Ein aufgek­lärter und mündi­ger Patient wird schneller gesund.

Foto: Bern­hard Seidenath

The­ma waren unsere Vorschläge zur Pflege
Bere­its in meinem let­zten Newslet­ter habe ich über die 15 Vorschläge des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege der Land­tags­frak­tion berichtet, mit denen wir die Pflege und vor allem die Per­son­al­si­t­u­a­tion in der Pflege stärken wollen. Zu diesem Megath­e­ma war ich am ver­gan­genen Sam­stag live in die Sendung „Bay­ern live TV“ zugeschal­tet. Hier kön­nen Sie dieses Inter­view noch ein­mal nach­hören und ‑sehen.

Foto: CSU-Frak­­tion

AK Wirtschaft spricht mit Vertretern von Bay­er­nets und Ferngas
Der Arbeit­skreis Wirtschaft traf sich in dieser Woche zum Gespräch mit den Fern­leitungsnet­z­be­treibern Bay­er­nets und Fer­n­gas — es ging um das wichtige Zukun­ft­s­the­ma Wasserstoffinfrastruktur.
In Bay­ern gibt es bis 2030 bere­its über 30 TWh Bedarf an Wasser­stoff. Auf­gabe ist es nun, für diese Nach­frage ein entsprechen­des Ange­bot aufzubauen. Zur Umset­zung haben die bei­den Fern­leitungsnet­z­be­treiber mit bay­erisch­er Unter­stützung das Pro­jekt Hyp­ipeBavaria gestartet.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Mit­tel­stand, Indus­trie und Handw­erk im Blick: bei ihrer zweitägi­gen Tagung in München haben die wirtschaft­spoli­tis­chen Sprech­er aller Unions­frak­tio­nen in Bund und Län­dern die Ampel­regierung aufge­fordert, mit einem Sofort­pro­gramm die Exis­ten­zge­fährdung von Indus­trie und Mit­tel­stand zu stoppen.
In der entsprechen­den Res­o­lu­tion, die ein­stim­mig ver­ab­schiedet wurde, wird auf die Wichtigkeit von sicher­er und bezahlbar­er Energie für die Wet­tbe­werb­s­fähigkeit der deutschen Wirtschaft ver­wiesen. Ziel ist dabei ins­beson­dere die entsprechende Senkung der Energiepreise.
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Grafik: CSU-Frak­­tion

Nach län­ger­er Coro­na bed­ingter Pause hat die Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik der CSU-Frak­­tion wieder zu einem kam­er­ad­schaftlichen Abend in den Bay­erischen Land­tag ein­ge­laden. Als Gast kon­nte der Vor­sitzende, Johannes Hin­ters­berg­er, den Kom­man­deur des Heimatschutzreg­i­ments 1, Oberst Markus Wick, begrüßen. Wick gab zunächst einen Ein­blick in die Struk­tur und Auf­gaben des bay­erischen Heimatschutzreg­i­ments. Im Anschluss disku­tierte er mit den Abge­ord­neten über die aktuelle sicher­heit­spoli­tis­che Lage sowie die Entwick­lun­gen und Her­aus­forderun­gen des Heimatschutzes. Hin­ters­berg­er lobte die Rolle und Bedeu­tung der Reservis­ten: „Eine leis­tungsstarke Reserve ist ein zen­traler Eckpfeil­er inner­halb der Sicher­heit­sar­chitek­tur unseres Lan­des. Mir liegt die Unter­stützung der Reservis­te­nar­beit daher sehr am Herzen“, so der Vor­sitzende des Arbeitskreises.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Dig­i­taler Aus­tausch zu einem fast vergesse­nen Kapi­tel deutsch­er Geschichte
Die CDU/C­­SU-Kinder­schutzpoli­tik­er­in­­nen und ‑poli­tik­er der Län­der sowie des Bun­des haben sich gemein­sam mit Experten mit dem The­ma „Ver­schick­ungskinder“ auseinan­derge­set­zt. Mil­lio­nen Men­schen in Deutsch­land sind ehe­ma­lige Ver­schick­ungskinder — oft mit tragis­ch­er Lei­dens­geschichte. Thomas Huber, sozialpoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­­tion, forderte in diesem Zusam­men­hang den Bund auf, “sich der eige­nen Ver­ant­wor­tung zu stellen, die Betrof­fe­nen zu unter­stützen und sich ein­er wis­senschaftlichen Aufar­beitung nicht zu verschließen“.
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Foto: Rolf Poss

Jür­gen Baumgärt­ner ist Vorsitzender
Kri­tis­che und detail­lierte Begleitung der Bahn beim Bau­vorhaben zweite Stamm­strecke – mit dieser Auf­gabe hat der Unter­auss­chuss „Zukun­ft Stamm­strecke“ als par­la­men­tarisches Begleit­gremi­um seine Arbeit aufgenom­men. In der ersten Sitzung wurde der verkehrspoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­­tion Jür­gen Baumgärt­ner ein­stim­mig zum Vor­sitzen­den gewählt.
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Foto: Mar­ta­pose­muck­el | @ pixabay

CSU-Frak­­tion sorgt mit Änderungsantrag für höhere Zuschläge
Der Auss­chuss für Fra­gen des öffentlichen Dien­stes hat in sein­er jüng­sten Sitzung zwei rich­tungsweisende Entschei­dun­gen auf den Weg gebracht. Zum einen wurde das so genan­nte Ali­men­ta­tion­s­ge­setz ver­ab­schiedet. Zum anderen wurde dem CSU-Antrag zuges­timmt, dass die darin geregel­ten neuen Orts- und Fam­i­lien­zuschläge rück­wirk­end ab 1. Jan­u­ar 2023 um 10 Prozent erhöht werden.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Welche Möglichkeit­en gibt es, das Arbeit­szeit­ge­setz zu flex­i­bil­isieren? Wie kön­nen wir die Jugen­dar­beit zukun­ftssich­er auf­stellen? Welche aktuellen Entwick­lun­gen gibt es in der Flüchtlingspoli­tik? – Zu diesen und vie­len weit­eren The­men tauscht­en sich die Sozialpoli­tik­er im Rah­men der diesjähri­gen Klausurta­gung unter Leitung ihres Vor­sitzen­den Thomas Huber unter anderem mit dem DGB-Vor­sitzen­­den Bern­hard Stiedl, dem Präsi­den­ten des Lan­desver­bands Bay­ern im Deutschen Jugend­her­bergswerk Klaus Umbach sowie der Bay­erischen Sozialmin­is­terin Ulrike Scharf aus.
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Keine neuen rel­e­van­ten Erken­nt­nisse – bei extrem hohem Aufwand: so bew­ertet die CSU-Frak­­tion die bish­erige Aufk­lärungsar­beit des Unter­suchungsauss­chuss­es NSU II. Für den neuen stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den Hol­ger Dremel ste­ht zudem fest, dass Ver­fehlun­gen bay­erisch­er Sicher­heits­be­hör­den bei der Aufk­lärungsar­beit nicht erkennbar gewor­den sind. Der Unter­suchungsauss­chuss hat bish­er in 19 Sitzun­gen 2.500 Akten mit über 650.000 Seit­en ausgewertet.
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Foto: pix­el dreams | © iStock

Mehr arten­re­iche Wild­blu­men­wiesen in der bay­erischen Landeshauptstadt
„Das bunte Blüten­paradies im Englis­chen Garten wächst weit­er! Mit dem Pro­jekt ‚Wild­blu­men­wiesen im Gar­tendenkmal‘ leis­ten wir einen wertvollen kul­turhis­torischen und arten­schutz­fach­lichen Beitrag zur Steigerung der Bio­di­ver­sität im Englis­chen Garten“, so Finanz- und Heimat­min­is­ter Albert Fürack­er anlässlich des Starts des stadtweit­en Flower-Pow­er-Fes­­ti­­vals am 3. Feb­ru­ar in München. „Bere­its im let­zten Jahr kon­nten Besucherin­nen und Besuch­er das Wach­s­tum der grü­nen Sprösslinge bis zur far­bigen Blüten­pracht im Englis­chen Garten erleben. Nun wer­den auf weit­eren 35.000 m² Wild­blu­men­flächen angelegt“, so Fürack­er weiter.
Mit dem so in diesem Jahr ins­ge­samt 38.000 m² großen Blüten­paradies beteiligt sich die Bay­erische Schlösserver­wal­tung am Flower-Pow­er-Fes­­ti­­val, welch­es unter dem Mot­to „München blüht auf“ vom 3. Feb­ru­ar bis zum 7. Okto­ber 2023 in München stattfindet.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2023 ist ges­tartet — viele Her­aus­forderun­gen aber bleiben: der Fachkräfte­man­gel in prak­tisch allen Bere­ichen des Gesund­heitswe­sens, ins­beson­dere in Medi­zin, Pflege, bei den Heilmit­teler­bringern, Hebam­men oder in den (zahn-)medizinischen Berufen, wird uns auch in diesem Jahr weit­er beschäfti­gen. Ein erster Auf­schlag war die Vorstel­lung unseres Antragspakets am 27. Jan­u­ar — mit dem klaren Ziel, die anges­pan­nte Sit­u­a­tion in der Pflege zu verbessern und den Pflege­beruf wieder attrak­tiv­er zu machen.

Auch die Frage der Kom­pen­sa­tion der Energiekosten­steigerun­gen wird uns weit­er begleit­en. Der Freis­taat unter­stützt die Gesund­heits- und Pflegeein­rich­tun­gen im Freis­taat in der aktuellen Krisen­si­t­u­a­tion bei der Bewäl­ti­gung der enorm gestiege­nen Sachkosten mit ins­ge­samt bis zu 160 Mil­lio­nen Euro im Rah­men des Härte­fall­fonds – also dort, wo die Maß­nah­men der Bun­desregierung nicht greifen. Von den Unter­stützungsleis­tun­gen in Höhe von bis zu 160 Mil­lio­nen Euro ent­fall­en rund 100 Mil­lio­nen Euro auf den Bere­ich der Kranken­häuser sowie jew­eils 30 Mil­lio­nen Euro auf den Bere­ich der ambu­lanten Pflege- und Unter­stützungsange­bote sowie der Vor­­sorge- und Reha-Einrichtungen.

Was wir aber brauchen, ist eine umfassende Struk­­tur- und Finanzre­form der Pflegev­er­sicherung. Notwendig ist etwa auch eine Dynamisierung des Pflegegelds, das seit dem Jahr 2017 nicht mehr angepasst wurde. Hier­für wird sich die CSU-Land­­tags­frak­­tion gemein­sam mit unserem Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek weit­er­hin einsetzen.

Es bleibt noch viel zu tun! Auch im Namen mein­er AK-Kol­legin­­nen und Kol­le­gen Dr. Beate Merk, Car­oli­na Traut­ner, Alfons Bran­dl, Andreas Lorenz, Mar­tin Mit­tag, Hel­mut Radlmeier und Stef­fen Vogel wün­sche ich Ihnen nun eine inter­es­sante Lek­türe, freue mich auf ein Feed­back und grüße Sie herzlich

Ihr