Pressemel­dun­gen / Newslet­ter

Newslet­ter aus dem Bay­erischen Land­tag von Bern­hard Sei­de­nath, MdL, 29.5.2020 30.5.2020 - Sehr geehrte Damen und Her­ren, „Unsere Demokratie befind­et sich nicht im Shut-down. Das Par­la­ment ist und bleibt der Ort der Entschei­dung über Geset­ze, auch und ger­ade in der Krise“, so Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er diese Woche am Rande der 48. Ple­nar­sitzung. Inhaltlich hat Coro­na erneut die Tage­sor­d­nung bes­timmt, doch auch mit dem Bay­erischen Kli­maschutzge­setz haben sich… Weit­er­lesen…
Die Zahl der Woche: 45.000 30.5.2020 - Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann hat diese Woche gemein­sam mit Lan­despolizeipräsi­dent Prof. Dr. Wil­helm Schmid­bauer das Konzept zur Neu­verteilung aller ab 2023 zur Ver­fü­gung ste­hen­den 37.786 Stellen für Beamtin­nen und Beamte der Bay­erischen Polizei vorgestellt. “Mit unserem Stel­lenkonzept ‘Die Bay­erische Polizei 2025’ sind wir best­möglich für die kün­fti­gen Her­aus­forderun­gen gewapp­net”, erk­lärte Her­rmann. “Wir schaf­fen von 2010… Weit­er­lesen…
Die Woche in Bildern 30.5.2020 - Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder, Staatsmin­is­terin Car­oli­na Traut­ner und Nürn­bergs Ober­bürg­er­meis­ter Mar­cus König informierten sich diese Woche über die Lage der Kindergärten. In Reichels­dorf bei Nürn­berg besucht­en sie den Kinder­garten in der Vor­juras­traße, der sein Hygien­ekonzept vorstellte. Zu den Bildern der Woche Weit­er­lesen…
Sei­de­nath: Fün­ftes Gym­na­si­um kommt nach Röhrmoos – Stan­dort-Klarheit ermöglicht eine rasche Real­isierung: Herb­st 2025 als sportliche Ziel­marke – auch bei Gebäude auf Nach­haltigkeit set­zen 30.5.2020 - „Nun herrscht Klarheit: das fün­fte Gym­na­si­um im Land­kreis Dachau wird in Röhrmoos errichtet. (Nur) dort wer­den die prog­nos­tisch erforder­lichen Schülerzahlen erre­icht. Die Klarheit über den Stan­dort ermöglicht nun eine rasche Real­isierung. Und die ist auch erforder­lich, da wir die neue Schule spätestens ab dem Schul­jahr 2025/26 brauchen.“ Mit diesen Worten kom­men­tierte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard… Weit­er­lesen…
Sei­de­nath: 3388 zusät­zliche Stellen für die bay­erische Polizei bis 2025 – auch die PI Dachau prof­i­tiert 30.5.2020 - „Bay­ern ist das Land der Inneren Sicher­heit. Dies soll auch in Zukun­ft so bleiben. Deshalb wird das Polizeiprä­sid­i­um Ober­bay­ern Nord in den näch­sten fünf Jahren um zusät­zliche 505 Stellen für Polizistin­nen und Polizis­ten ver­stärkt. Auf dieser Basis kann auch die Polizei­in­spek­tion Dachau mit einem deut­lichen Stel­len­zuwachs rech­nen. Für die gesamte bay­erische Polizei wird es bis… Weit­er­lesen…
Grünes Licht für Erwach­se­nen­bil­dung 30.5.2020 - Auf­grund der Coro­na-Krise befind­en sich viele Träger und Ein­rich­tun­gen der Erwach­se­nen­bil­dung in exis­ten­zieller Not – ins­beson­dere, wenn sie gemein­nützig sind. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass die Erwach­se­nen­bil­dung nun wieder losle­gen kann: Ab 30. Mai dür­fen unter stren­gen Hygie­n­eau­fla­gen wieder Präsen­zkurse stat­tfind­en. Bay­ern stellt zudem finanzielle Hil­fen zur Ver­fü­gung, ins­ge­samt 30 Mil­lio­nen Euro – das… Weit­er­lesen…
Bay­erisches Kli­maschutzge­setz: CSU-Frak­tion sieht Bay­ern als bun­desweites Vor­bild 30.5.2020 - Die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag begrüßt das in dieser Woche in erster Lesung auf den Weg gebrachte Bay­erische Kli­maschutzge­setz. Durch dieses Gesetz wird die entsprechende Vere­in­barung aus dem Koali­tionsver­trag umge­set­zt sowie ein ressortüber­greifend­er verbindlich­er Hand­lungs- und Umset­zungsrah­men für das bay­erische Kli­maschutzpro­gramm geschaf­fen. Ziel ist die Kli­ma­neu­tral­ität Bay­erns bis spätestens 2050. Erre­icht wer­den soll das vor… Weit­er­lesen…
Aus dem Plenum 30.5.2020 - Auf der Tage­sor­d­nung der 48. Ple­nar­sitzung stand unter anderem die Aktuelle Stunde zum The­ma “Lehren aus Coro­na: Krise meis­tern — Zukun­ft sich­ern!”. In sein­er Rede hat unser wirtschaft­spoli­tis­ch­er Sprech­er und Vor­sitzen­der des Wirtschaft­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag, San­dro Kirch­n­er, betont, dass es eine bay­erische Wirtschaftsstrate­gie braucht, um die Coro­na-Krise best­möglich zu meis­tern und den Wirtschafts­stan­dort Bay­ern… Weit­er­lesen…
Sei­de­nath: 3388 zusät­zliche Stellen für die bay­erische Polizei bis 2025 – auch die PI Dachau prof­i­tiert 29.5.2020 - „Bay­ern ist das Land der Inneren Sicher­heit. Dies soll auch in Zukun­ft so bleiben. Deshalb wird das Polizeiprä­sid­i­um Ober­bay­ern Nord in den näch­sten fünf Jahren um zusät­zliche 505 Stellen für Polizistin­nen und Polizis­ten ver­stärkt. Auf dieser Basis kann auch die Polizei­in­spek­tion Dachau mit einem deut­lichen Stel­len­zuwachs rech­nen. Für die gesamte bay­erische Polizei wird es bis… Weit­er­lesen…
Sei­de­nath: Fün­ftes Gym­na­si­um kommt nach Röhrmoos – Stan­dort-Klarheit ermöglicht eine rasche Real­isierung: Herb­st 2025 als sportliche Ziel­marke – auch bei Gebäude auf Nach­haltigkeit set­zen 25.5.2020 - „Nun herrscht Klarheit: das fün­fte Gym­na­si­um im Land­kreis Dachau wird in Röhrmoos errichtet. (Nur) dort wer­den die prog­nos­tisch erforder­lichen Schülerzahlen erre­icht. Die Klarheit über den Stan­dort ermöglicht nun eine rasche Real­isierung. Und die ist auch erforder­lich, da wir die neue Schule spätestens ab dem Schul­jahr 2025/26 brauchen.“ Mit diesen Worten kom­men­tierte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard… Weit­er­lesen…
Freis­taat unter­stützt im Jahr 2020 29 kom­mu­nale Hochbau­maß­nah­men im Land­kreis Dachau mit 19,3 Mil­lio­nen Euro 19.5.2020 - „Der Freis­taat fördert in diesem Jahr 29 kom­mu­nale Hochbau­maß­nah­men im Land­kreis Dachau mit ins­ge­samt 19.332.000 Euro. Empfänger der staatlichen Zuweisun­gen nach Art. 10 des Finan­zaus­gle­ichs­ge­set­zes (FAG) sind der Land­kreis Dachau eben­so wie fast alle Kom­munen im Land­kreis — die Stadt Dachau und die Gemein­den Altomün­ster, Bergkirchen, Erd­weg, Haimhausen, Hebertshausen, Hilgertshausen-Tandern, Karls­feld, Odelzhausen, Peter­shausen, Pfaf­fen­hofen an… Weit­er­lesen…
#GPA-Live: Coro­na-Pan­demie — offene Frages­tunde per Videokon­ferenz 16.5.2020 - Vor welchen Her­aus­forderun­gen ste­hen die Leis­tungser­bringer im Gesund­heitssys­tem?   Anmel­dung unter: gpa@csu-bayern.de Mit mein­er Anmel­dung erk­läre ich mein Ein­ver­ständ­nis zu Bild/Tonaufnahmen für Wer­bezwecke des GPA, Ein­ladungs­fly­er als PDF     Weit­er­lesen…
Newslet­ter aus dem Bay­erischen Land­tag von Bern­hard Sei­de­nath, MdL, 15.5.2020 15.5.2020 - Sehr geehrte Damen und Her­ren, schrit­tweise lock­ern, mit Ver­nun­ft und Bedacht. Dass dieser von Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder eingeschla­gene Weg für Bay­ern ein guter war und ist, haben die ver­gan­genen Wochen in der Coro­na-Krise gezeigt. Die Öff­nung der Biergärten und Gas­tronomie unter Ein­hal­tung der Hygien­evorschriften, Direk­thil­fen für Kün­stler und Ideen für eine mögliche Wieder­auf­nahme von kul­turellen… Weit­er­lesen…
Die Zahl der Woche: 300 15.5.2020 - Vor 300 Jahren ent­stand unter Leitung des Architek­ten Balthasar Neu­mann eine der bedeu­tend­sten barock­en Schlos­san­la­gen Europas, die seit 1981 zum Weltkul­turerbe der UNESCO zählt: Die Res­i­denz Würzburg. Aktuell ist die Res­i­denz auf­grund der Maß­nah­men gegen eine Ver­bre­itung des Coro­na-Virus noch geschlossen. Möglich­er Öff­nungszeit­punkt für Besucherin­nen und Besuch­er ist das Pfin­gst­woch­enende (30. Mai). Mehr zum The­ma Weit­er­lesen…
Die Woche in Bildern 15.5.2020 - Auch mit Com­mu­ni­ty-Masken kann man ein klares Zeichen set­zen. So wie unser Par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer Tobias Reiß mit sein­er blau-weißen Bay­ern­maske diese Woche in der Sitzung des Frak­tionsvor­stands. Weit­ere Bilder der Woche Weit­er­lesen…
Peti­tion­süber­gabe 15.5.2020 - „Wie wer­den Men­schen mit geistiger Behin­derung im Kranken­haus behan­delt? Verbesserungs­be­darf sieht hier der Leben­shil­fe Lan­desver­band Bay­ern. Dessen Vor­sitzende Bar­bara Stamm, bis vor zwei Jahren auch Präsi­dentin des Bay­erischen Land­tags, über­gab deshalb am ver­gan­genen Mittwoch im Land­tag eine Peti­tion an ihre Nach­fol­gerin Ilse Aign­er sowie an mich als Vor­sitzen­den des Gesund­heit­sauss­chuss­es. Ich halte die Idee für… Weit­er­lesen…
Tag der Hausarztmedi­zin 15.5.2020 - „Es ste­ht außer Frage, dass auch Hausarzt­prax­en während des Lock­downs in zum Teil schw­er­wiegende wirtschaftliche Schwierigkeit­en ger­at­en sind. Dabei haben sich die Hausarztverträge als das wichtig­ste Instru­ment erwiesen, um diese Krise durchzuste­hen. So kon­nten die Pati­entin­nen und Patien­ten auch in dieser fordern­den Zeit weit­er gut ver­sorgt wer­den “, erk­lärt Dr. Oliv­er Abbushi, Vor­sitzen­der des Bezirks… Weit­er­lesen…
Wegen Coro­na: Land­tags­fahrt ver­schoben 15.5.2020 - Das Coro­na-Virus hat Ein­fluss auch auf die poli­tis­che Bil­dung. Bis nach der Som­mer­pause ist ein Besuch im Bay­erischen Land­tag für Besucher­grup­pen nicht möglich. Deshalb muss auch die Land­tags­fahrt aus­fall­en, die der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath für 50 Bürg­erin­nen und Bürg­er aus dem Land­kreis für Don­ner­stag, den 18. Juni geplant hat­te. „Ich bedauere dies, weil dies… Weit­er­lesen…
Exper­te­nan­hörung zum The­ma Flächens­paren 15.5.2020 - Im Rah­men ein­er Exper­te­nan­hörung hat sich der Wirtschaft­sauss­chuss diese Woche inten­siv mit der Flächen­nutzung in Bay­ern beschäftigt. Dabei gab es über­greifend­en Kon­sens, die Fläche in Bay­ern sin­nvoll und sparsam zu nutzen. Über die notwendi­gen Instru­mente der effizien­ten Flächen­nutzung und der damit ver­bun­de­nen Ziele wurde kon­tro­vers disku­tiert. “Für uns als CSU-Frak­tion ist weit­er­hin klar: Wir möcht­en… Weit­er­lesen…
Wald in Not — AK Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten informiert sich über die Sit­u­a­tion in Nieder­bay­ern 15.5.2020 - Die Holzpreise haben ein extrem niedriges Niveau erre­icht, sodass eine rentable Wald­wirtschaft derzeit nicht mehr möglich ist. Unter diesen Bedin­gun­gen ist es für die Waldbe­sitzer eine große Her­aus­forderung, Schädlinge kon­se­quent zu bekämpfen und den Wald für unsere Gesellschaft zu erhal­ten. Der Arbeit­skreis informierte sich hierzu in Nieder­bay­ern und besuchte den knapp 20.000 ha großen Forst­be­trieb… Weit­er­lesen…