Pressemeldungen / Newsletter
Aktuelles aus dem Maximilianeum 19.11.2020 - Sehr geehrte Leserinnen und Leser, na, fällt Ihnen etwas auf? Ganz genau, der Newsletter kommt heute in neuer und frischer Optik zu Ihnen. Inhaltlich ändert sich natürlich nichts: Ich halte Sie natürlich weiter auf dem Laufenden über das, was sich in der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und vor Ort tut. Diese Woche haben wir uns… Weiterlesen…Virtueller Workshop des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises der CSU 19.11.2020 - Öffentlicher Gesundheitsdienst im Zentrum der Veranstaltung Der Öffentliche Gesundheitsdienst stand am 13. November im Zentrum eines virtuellen Workshops des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises der CSU (GPA). Auf meine Einladung als GPA-Landesvorsitzender hin waren als Experten Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek und der neue Präsident des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Walter Jonas, mit dabei. Die Belastung der… Weiterlesen…
Informationsbesuch des Landesgesundheitsrat 19.11.2020 - Virtuell in Berlin Informationsbesuch des Landesgesundheitsrats in Berlin — am 2. und 3. November in virtueller Form. Präsident Klaus Holetschek hat ein herausragendes Programm zusammengestellt. Auf diesem standen am Montag unter anderem Gespräche mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft, mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung oder mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Foto). Es sind ernste, dramatische Zeiten. Ich… Weiterlesen…
Die Zahl der Woche: 5 19.11.2020 - Nur 5 Minuten Zeit… …und Sie können ein neues Gesetz mitgestalten! Ziel des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales ist ein echtes Plus für die Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren in Bayern. “Mitwirken heißt Mitgestalten. Nur so kann jeder seine Interessen und Ideen einbringen”, ist sich auch unsere seniorenpolitische Sprecherin Barbara Regitz sicher und… Weiterlesen…
Aktuelle Stunde 19.11.2020 - 60. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags In der Aktuellen Stunde haben wir diese Woche noch einmal auf die großartige gesamtgesellschaftliche Leistung während der Corona-Pandemie hingewiesen. Wir danken allen, die die erforderlichen Maßnahmen nicht nur mitmachen, sondern jeden Tag dafür arbeiten, dass das Netz unserer Gesellschaft auch in Corona-Zeiten hält und gerade jetzt den Menschen Schutz und… Weiterlesen…
Der Wald braucht unsere Unterstützung 19.11.2020 - Staatsministerin Kaniber stellt den Waldbericht 2020 vor Unser Wald leidet in erheblichem Maße unter den Folgen des Klimawandels. „Er braucht unsere volle Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung, damit er auch in Zukunft seine vielfältigen Funktionen für Mensch und Natur erfüllen kann“, fasste der stellvertretende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Martin Schöffel, die Vorstellung des Berichts durch Staatsministerin Kaniber… Weiterlesen…
1. Bayerisches Klimaschutzgesetz 19.11.2020 - Der Bayerische Landtag hat diese Woche das Erste Bayerische Klimaschutzgesetz verabschiedet. Es sieht unter anderem vor, dass die Staatsverwaltung bereits bis 2030 und der gesamte Freistaat bis spätestens 2050 als erstes Bundesland klimaneutral werden. Begleitet wird das Gesetz mit einem Klimaschutzpaket mit 96 konkreten Maßnahmen – von Wäldern, Mooren und Wasser über Innovationen, Energie und… Weiterlesen…
Gegen Islamismus: CSU-Fraktion will Maßnahmen verschärfen 19.11.2020 - Per Dringlichkeitsantrag hat sich die CSU-Fraktion dafür eingesetzt, Islamismus in Bayern konsequent zu bekämpfen. Wir müssen alles tun, um unsere politische Ordnung und unser Gemeinwesen gegen islamistische Angriffe und pseudoreligiöse Hassprediger zu verteidigen. Zur Pressemeldung Weiterlesen…
Newsletter aus dem Bayerischen Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 30.10.20 1.11.2020 - Sehr geehrte Damen und Herren, wir stehen erneut an einem entscheidenden Punkt: Unser Handeln jetzt entscheidet darüber, wie Deutschland und der Freistaat Bayern die zweite Infektionswelle überstehen werden. Um Leben und Gesundheit unserer Menschen zu schützen und zugleich auch die schweren Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft so klein wie möglich zu halten, ist es jetzt… Weiterlesen…Die Zahl der Woche: 37,5 Millionen 1.11.2020 - Der Freistaat wird Soloselbstständige im Kunst- und Kulturbereich bis Ende des Jahres mit einem neuen Programm unterstützen – schon im Vorgriff auf einen in der Diskussion stehenden Ersatz des sogenannten Unternehmerlohns bei der neuen Überbrückungshilfe des Bundes. Die Empfänger erhalten für den Zeitraum ab Oktober 2020 eine Finanzhilfe als Ersatz des entfallenden Unternehmerlohns von bis… Weiterlesen…
Die Woche in Bildern 1.11.2020 - Nachbarschaftlicher Besuch beim 1. Landtagsvizepräsidenten Karl Freller: Karoline Edtstadler, österreichische Ministerin für EU und Verfassung, auf Stippvisite im Maximilianeum. Sichtlich beeindruckt war die Politikerin auch vom wunderbaren Ausblick auf das herbstliche München vom Steinernen Saal aus. Diesen Ausblick können Sie übrigens auch in unseren Bildern der Woche sehen. 🙂 Hier kommen Sie direkt auf unsere… Weiterlesen…
Treffen mit Bundesministerin Edtstadler 1.11.2020 - Bayern und Österreich müssen zusammenhalten! Zu einem spontanen Treffen mit der österreichischen Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt, Karoline Edtstadler, kam es am vergangenen Dienstag im Bayerischen Landtag. Die Corona-Pandemie bewegt aktuell ganz Europa: sie stand an diesem Tag im Zentrum sowohl der Beratungen in meinem Ausschuss für Gesundheit und Pflege als auch der… Weiterlesen…
Fachaustausch bei der Referentenrunde des Diakonischen Werks Bayern 1.11.2020 - Nicht, wie ursprünglich geplant, in Nürnberg, sondern per Videokonferenz konnte ich mich am vergangenen Montag auf Einladung von Präsident Michael Bammessel mit der Referentenrunde des Diakonischen Werks Bayern austauschen. Zunächst konnte ich dem Führungskreis der Diakonie das Wichtigste aus der aktuellen bayerischen Gesundheits- und Pflegepolitik nahebringen, ehe wir im Detail unter anderem über die finanzielle… Weiterlesen…
Europäischer Gesundheitskongress 1.11.2020 - Beim Europäischen Gesundheitskongress, der in diesem Jahr coronabedingt auch nur virtuell stattfand, konnte ich am 26. Oktober bei der Session „Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland und Europa — wichtige Lehren aus der Coronakrise“ referieren. Die Gesundheits- und Pflegewirtschaft hat das Zeug zur Leitökonomie des 21. Jahrhunderts. Bayern stärkt mit der Hightech-Agenda und der Hightech-Agenda Plus die… Weiterlesen…
Präsident der Bundesärztekammer entschuldigt sich 1.11.2020 - In meinem letzten Newsletter hatte ich von meiner Rücktrittsforderung an den Präsidenten der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, berichtet. In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ vom 21. Oktober hatte er die Menschen in Deutschland verunsichert, was die Sinnhaftigkeit des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung anbelangte. Insgesamt war sein Auftritt des obersten Vertreters der Ärzte in Deutschland nicht würdig. Unser… Weiterlesen…
Gespräch mit dem Landesfeuerwehrverband 1.11.2020 - Corona-bedingt im kleinen Kreis hat sich der AK Innen mit dem Präsidenten und dem Geschäftsführer des Landesfeuerwehrverbandes getroffen. Schwerpunkte des konstruktiven Meinungsaustausches waren aktuelle Entwicklungen für mögliche Neujustierungen des Förderwesens, insbesondere bei der Sanierung von Feuerwehrhäusern und die Wertschätzung des Ehrenamtes. Beim Thema Wertschätzung wurde der Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim für verdiente Kameradinnen und Kameraden herausgehoben.… Weiterlesen…
Austausch mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft 1.11.2020 - Wie gut sind unsere bayerischen Krankenhäuser für die kommenden Pandemiemonate gerüstet? Wo liegen die Herausforderungen für die stationäre Versorgung? Darüber hat sich Bernhard Seidenath mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft ausgetauscht — mit dem scheidenden Geschäftsführer Siegfried Hasenbein, der nach 25-jähriger Tätigkeit, davon 17 Jahre als Geschäftsführer an der Spitze des Verbandes, in den Ruhestand geht, seinem… Weiterlesen…
Motorisierter Individualverkehr: Verhalten ändern statt Fronten schaffen 1.11.2020 - Auch in Zukunft wird das Auto ein wesentlicher Mobilitätsfaktor im Freistaat sein. Das gilt sowohl für die Metropolregionen als auch im ländlichen Raum. Darin waren sich die zur Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr geladenen Experten einig. „Die Zukunft ist nicht entweder ÖPNV oder Auto sondern sowohl als auch. Wir wollen weiter zukunftsgerichtete… Weiterlesen…
Expertenanhörung zum Green Deal – Auswirkungen auf die Bayerische Wirtschaft 1.11.2020 - In der Anhörung befasste sich der Wirtschaftsausschuss mit dem Thema „Green Deal – Auswirkungen auf die Bayerische Wirtschaft“. Der Green Deal ist das ehrgeizige Programm der EU-Kommission, die EU bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen. In der Anhörung beleuchteten acht Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik die Chancen, Herausforderungen und Risiken des Europäischen Green… Weiterlesen…
Für mehr Sicherheit: CSU-Fraktion für Abschiebung von Straftätern auch nach Syrien 1.11.2020 - Per Dringlichkeitsantrag hat sich die CSU-Fraktion diese Woche dafür eingesetzt, dass Straftäter und Gefährder künftig auch nach Syrien abgeschoben werden können. Hintergrund hierfür ist der islamistische Messeranschlag von Dresden, den ein mehrfach vorbestrafter und verurteilter Straftäter aus Syrien verübt hat. Dazu Petra Guttenberger, Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion: „Ein syrischer… Weiterlesen…