Pressemeldungen / Newsletter
Sehr geehrtere Damen und Herren,
diese Woche ist der Landtag mit seiner ersten Sitzung ins neue Parlamentsjahr gestartet. Im Plenum wurden zunächst meine Fraktionskollegen Josef Schmid und Manuel Knoll als neue Staatsminister für Justiz, beziehungsweise Jugend und Demokratie vereidigt.
Zudem haben wir uns per Dringlichkeitsantrag für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und sichere Arbeitsplätze in Deutschland eingesetzt.
Auch unsere Arbeitskreise und Arbeitsgruppen haben sich wieder mit Expertinnen und Experten im Landtag ausgetauscht oder direkt vor Ort informiert – ob zum Thema Lungengesundheit oder beim Besuch der Wiesnwache.
Lesen Sie heute in meinem Newsletter, welche aktuellen Themen diese Woche für die CSU-Landtagsfraktion und für mich wichtig waren – sei es in München oder im Landkreis Dachau.
Herzliche Grüße und ein erholsames Wochenende!
Bernhard Seidenath

Foto: CSU-Fraktion
Neue Kabinettsmitglieder vereidigt: Josef Schmid und Manuel Knoll
Der Bayerische Landtag hat in der Plenarsitzung am Mittwoch der Ernennung von Josef Schmid zum Staatsminister der Justiz und von Manuel Knoll zum Staatsminister für Jugend und Demokratie zugestimmt. Die Sonderaufgabe für Europaangelegenheiten und Internationales übernimmt künftig Staatsminister Dr. Florian Herrmann. In seiner Rede stellte Ministerpräsident Dr. Markus Söder die vorgeschlagenen Kandidaten vor und erläuterte die Änderungen in der Aufstellung des Kabinetts. Söder wie auch Fraktionschef Klaus Holetschek bedankten sich abschließend bei den scheidenden Ministern Georg Eisenreich und Eric Beißwenger für deren großes Engagement.

Foto: CSU-Fraktion
Dringlichkeitsantrag: Standort Deutschland stärken
Per Dringlichkeitsantrag hat die CSU-Fraktion ein starkes Signal für eine wirtschaftspolitische Kurskorrektur gesetzt: sie fordert unter anderem steuerliche Entlastungen, weniger Bürokratie und bezahlbare Energie. Ziel ist es, Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen.
Walter Nussel, Beauftragter für Bürokratieabbau der Staatsregierung, unterstrich mit Blick auf die Auswirkungen der Energiewende auf die Wirtschaft: „Natürlich müssen wir die Energiewende weiter im Blick haben; allerdings mit Maß und Ziel. Wir können unsere Unternehmen nicht überfordern, sodass sie wettbewerbsunfähig sind oder ihre Betriebe teilweise gar nicht mehr weiterführen können.” Stabile Stromnetze seien nun unbedingt nötig, damit die Betriebe vom regenerativen Strom profitieren könnten. „Dafür müssen wir schneller werden, und wir müssen gewisse Standards herunterfahren.”

Foto: CSU-Fraktion
Wie geht es mit der Krankenhausreform in Bayern konkret weiter? Darüber haben sich unsere Abgeordneten bei einer fraktionsoffenen Informationssitzung gemeinsam mit der Fraktion der Freien Wähler und Gesundheitsministerin Judith Gerlach ausgetauscht. Eingeladen hatte der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention unter dem Vorsitz von Bernhard Seidenath. Auch in der Fraktionssitzung berichtete Judith Gerlach zum Thema. Besonders wichtig bleiben eine verlässliche Notfallversorgung, Geburtshilfe und Kinder- und Jugendmedizin – auch im ländlichen Raum.
Details zum weiteren Vorgehen hier

Foto: CSU-Fraktion
Nimmt das Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom (ADHS) wirklich zu? Wie steht es um die Versorgung der Kinder und deren Familien? Diesen Fragen ist der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention gemeinsam mit Fachleuten aus Versorgung und Wissenschaft nachgegangen. Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention, erklärte: „Die Frage ist nicht, ob wir zu viele oder zu wenige ADHS-Diagnosen haben. Entscheidend ist, dass wir ADHS frühzeitig erkennen, sorgfältig diagnostizieren und dann auch tatsächlich behandeln.”
Mehr zum Gespräch hier

Foto: CSU-Fraktion
Wie leistungsfähig ist eigentlich die eigene Lunge? Genau das konnten die Abgeordneten im Bayerischen Landtag bei einer Lungenfunktionsprüfung testen lassen. Die Aktion ging auf den Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention unter dem Vorsitz von Bernhard Seidenath (links) zurück und richtete sich ausdrücklich an alle Abgeordneten – nicht nur an Raucherinnen und Raucher.
Prof. Dr. Kathrin Kahnert und Prof. Dr. Michael Pfeifer vom Verein Jahrzehnt der Lunge führten die Tests durch und standen für die medizinische Beratung zur Verfügung. Denn Einschränkungen der Lungenfunktion und Erkrankungen wie Asthma oder COPD können längere Zeit unbemerkt bleiben.

Foto: Bernhard Seidenath
In Kloster Banz bei der Klausur der Landtagsfraktion der Christlich-Sozialen Union von Montag bis Mittwoch letzte Woche durfte das Christliche nicht zu kurz kommen.

Foto: Bernhard Seidenath
Traditionell gibt es deshalb während der Klausurtagung in der beeindruckenden Klosterkirche von Banz eine Ökumenische Andacht.

Foto: Bernhard Seidenath
Am Dienstag wurde sie zelebriert durch Domkapitular Dr. Norbert Jung und Dr. Norbert Roth, Pfarrer der evangelischen St.-Matthäus-Kirche in München.

Foto: Bernhard Seidenath
Wie ein Fingerzeig oder Ausrufezeichen Gottes wirkt auf der anderen Seite des “Gottesgartens” die Basilika Vierzehnheiligen, hier von Kloster Banz aus gesehen.

Foto: Bernhard Seidenath
Am 24. September habe ich beim Verband der Ersatzkassen — bei der vdek-Landesvertretung Bayern — in München mit Vertretern der BARMER, der DAK, der TK und der KKH gesprochen. Themenschwerpunkte unseres Austauschs waren die Ambulante Versorgung (Primär- und Notfallversorgung), das Pflege-Neuordnungegesetz PNOG sowie die Stärkung und der Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Nutzung digitaler Medien.
Moderiert wurde die Diskussion durch Thomas Hackenberg (Mitte), den Leiter der vdek-Landesvertretung Bayern.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath
… und die außergewöhnlichen Bronzeskulpturen von Remigiusz Dulko sind noch bis zum 17. Januar 2027 zu sehen.

Foto: Bernhard Seidenath
Das Foto zeigt (von links) Susanne Nadoll-Allers, Fabian Oppolzer, Remigiusz Dulkos Tochter sowie Landrat Stefan Löwl.

Foto: CSU-Fraktion
Gemeinsam mit den sportpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der CDU/CSU-Fraktionen aus Bund und Ländern ist die Arbeitsgruppe Sport bei ihrer Sprechertagung in München zusammengekommen. Mit dabei sind unter anderem Vertreter aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie aus dem Deutschen Bundestag.
Nach einem Besuch in der Allianz Arena ging es im Bayerischen Landtag beim Austausch um aktuelle sportpolitische Themen und die Frage, wie alle Beteiligten den Sport gemeinsam weiter stärken können.
Weitere Infos zur Tagung

Foto: CSU-Fraktion
Im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags wurden die Auswirkungen des geplanten Netzpakets und des EEG 2027 auf Bayern intensiv beraten. Für die CSU-Fraktion ist dabei klar: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann nur dann erfolgreich sein, wenn er mit dem Ausbau der Netze, mit Speichern, Flexibilitäten und gesicherter Leistung eng verzahnt wird.
Weitere Details hier
In Zeiten bundespolitischer Herausforderungen braucht es den engen Schulterschluss der Länder mehr denn je. Genau dieses Signal geht jetzt von einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-regierten Länder mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Staatskanzlei in München aus. Initiiert hatte das Treffen der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek. Themen waren u.a. die wirtschaftliche Stabilisierung des Landes und die anstehenden Sozialreformen, aber auch die Bedeutung des Föderalismus.
Mehr zum Treffen hier

Foto: CSU-Fraktion
Täglich strömen bis zu einer halben Million Menschen auf das Oktoberfest. Damit sie friedlich und sicher feiern können, sind zahlreiche Einsatzkräfte rund um die Uhr auf dem Festgelände. Polizei, Feuerwehr, Sanitäter, Ärzte und Sicherheitspersonal sorgen gemeinsam für die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher: mit starker Präsenz, moderner Videoüberwachung, mobilen Einsatzmitteln und einer beeindruckenden Infrastruktur. Der Arbeitskreis Inneres unter dem Vorsitz von Holger Dremel durfte sich diese Woche die Arbeit vor Ort genauer anschauen. Gemeinsam mit Münchens Polizeipräsident Thomas Hampel, Feuerwehrchef Wolfgang Schäuble und zahlreichen Einsatzkräften ging es um die Abläufe und Herausforderungen während der Wiesn. Auch Innenminister Joachim Herrmann kam anschließend zum Austausch dazu.

Grafik: Annika Trautner
München hat sich am vergangenen Samstag in der nationalen Vorauswahl als Bewerber für die olympischen Spiele ab 2036 durchgesetzt. Bayern – und insbesondere die Staatsregierung – hatte hierauf mit großer Hingabe hingearbeitet. Der Sieg bei dieser Zwischenetappe wird einen Schub für die Infrastruktur bringen. Das nun konkreter werdende Fest des Spitzensports sollte aber auch den Breitensport anstecken: es lohnt sich und ist gesund, Sport zu treiben und sich zu bewegen. Olympia zeigt, wie vielfältig die Bewegungsmöglichkeiten sind. Wie es auch die Spitzensportlerinnen und ‑sportler tun, sollte sich jede und jeder einzelne die Sportart aussuchen, die ihr und ihm am besten liegt. Die Medaillengewinner bilden dann die Vorbilder. Damit hat am vergangenen Samstag in Baden-Baden auch die Prävention gewonnen: München wird wieder olympisch – und auch das Gesundheitsland Bayern profitiert!

Foto: pixel dreams | © iStock
München geht ins Olympia-Rennen
Mit 91:50 Stimmen hat sich die bayerische Landeshauptstadt gegen die Deuschland-internen Konkurrenten Köln-Rhein-Rhur durchgesetzt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freute sich über den Zuschlag: „Wir dürfen stolz darauf sein, dass München die Unterstützung von Sportdeutschland erhalten hat. München und Bayern stehen für Spiele mit Herz und eine einzigartige internationale Strahlkraft.“ Die Stadt stehe darüber hinaus für eine Bewerbung, die auf vorhandene und bewährte Sportstätten setzt, auf kurze Wege, Nachhaltigkeit und vor allem auf die Begeisterung der Menschen. Herrmann: „Dass nahezu alle Sportstätten der Olympischen Spiele von 1972 noch heute genutzt werden, zeigt eindrucksvoll, wie olympisches Erbe nachhaltig gelebt werden kann.“
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Sehr geehrte Damen und Herren,
„Zukunft? Machen wir! Mutig. Menschlich. Modern“: Unter diesem Motto haben wir uns drei Tage lang bei unserer Klausurtagung in Kloster Banz zum Auftakt des neuen Parlamentsjahres ausgetauscht. Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik waren vor Ort, um verschiedene Gesichtspunkte in den Austausch um die besten Lösungen mit einzubringen und ein breites Themenspektrum zu besprechen: Von der Sicherheit über Gesundheit bis hin zu Wissenschaft und Forschung.
Lesen Sie in diesem Newsletter einiges über meine Arbeit und alles rund um unsere Klausurtagung. Viel Freude beim Lesen!
Mit allen guten Wünschen grüße ich Sie herzlich
Bernhard Seidenath

Grafik: CSU-Fraktion
Wie steht es um Deutschlands Sicherheit? Wie sieht die Zukunft unseres Sozialstaats aus? Und vor allem: Welche Ideen sind gefragt, um Bayern auch künftig an der Spitze zu halten? All diese Themen und viele weitere haben wir mit unseren Gästen im Kloster Banz diskutiert. Lesen Sie eine Zusammenfassung unserer Tagung und der Gespräche.
Hier geht’s zur Zusammenfassung

Foto: Bernhard Seidenath
Am Montagmorgen hat die Herbst-Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz begonnen. Den Auftakt hat eine Session zur “Zukunft des Sozialstaats” gebildet, mit Dr. Sabine Weingärtner (rechts), …

Foto: Bernhard Seidenath
…, der Präsidentin des Diakonischen Werks Bayern, und mit Dr. Andreas Magg, dem Landes-Caritasdirektor in Bayern, als Impulsgeber und Gesprächspartner.

Foto: Bernhard Seidenath
Zu jeder Jahreszeit beeindruckend: der Blick über den “Gottesgarten”.

Foto: Bernhard Seidenath
Auch die Basilika Vierzehnheiligen ist auf der gegenüberliegenden Seite noch da.

Foto: Bernhard Seidenath
Auch die Themen Gesundheit, Pflege und Prävention sind auf der Tagesordnung der Klausurtagung prominent vertreten. Für den Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention stehen meine Vertreterin im AK-Vorsitz, Carolina Trautner, und ich klar für das Motto der Klausurtagung: “Zukunft? Machen wir! Mutig. Menschlich. Modern.”

Foto: Bernhard Seidenath
Mein Münchner Abgeordnetenkollege Josef Schmid (rechts) wird neuer Bayerischer Justizminister und Nachfolger von Georg Eisenreich (Mitte). Eine kluge und gute Entscheidung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder! Josef Schmid hat enge familiäre Beziehungen nach Dachau. Gut so! Alles Gute und Gottes Segen für Deine neue Aufgabe!


