Pressemeldungen / Newsletter
Landtagspräsidentin Ilse Aigner empfängt das Dachauer Prinzenpaar
Am unsinnigen Donnerstag jeweils zur Mittagszeit hält im Bayerischen Landtag traditionell der Fasching Einzug. So auch in diesem Jahr. Landtagspräsidentin Ilse Aigner empfängt dabei ausgewählte Faschingsgesellschaften aus allen Landesteilen. Auf Vermittlung des Dachauer Stimmkreisabgeordneten Bernhard Seidenath war dabei wieder – wie schon im vergangenen Jahr — für Oberbayern die Faschingsgesellschaft Dachau vertreten, mit Prinzessin Nora I. und Prinz Anthony I. (Foto) sowie zahlreichen weiteren Aktiven, etwa Michaela Zachmann und Sandra Novszki. Empfangen und herzlich begrüßt wurden sie von Landtagspräsidentin Ilse Aigner alias Piratin Ilse… Und bestaunt von vielen Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landtagsamts und der Fraktionen.
Newsletter aus dem Maximilianeum 10.2.2024Liebe Leserinnen und Leser,
wir wollen keine einseitige Politik, wir denken Stadt und Land zusammen. Ob Dorferneuerung, Schulen oder ländliche Infrastruktur — wir sorgen seit Jahrzehnten dafür, dass sich Städte und ländliche Räume in Bayern gut entwickeln und gleichwertige Lebensbedingungen entstehen. Und das mit Erfolg: Die ländlichen Räume Bayerns sind hochattraktiv und bieten den Menschen viele Perspektive. Damit diese Entwicklung weiter vorangeht, haben wir unsere Ziele zur Förderung und Zukunft des ländlichen Raumes in Bayern in dieser Woche auch in den Bayerischen Landtag eingebracht.
Daneben beschäftigte auch die drohende Stilllegung zahlreicher Biomasseanlagen in Bayern unsere Abgeordneten. Als regionaler und nachhaltiger Energieträger halten wir die Bioenergie in Bayern für unverzichtbar. Notwendig ist eine Anpassung der aktuellen Rahmenbedingungen für Biomasse im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2023. Aktuell drängt die undurchdachte Energiepolitik der Berliner Ampel das Modell in die Unwirtschaftlichkeit – eine gelingende Energiewende rückt damit in weite Ferne!
Alle weiteren Informationen und was sonst noch in der Fraktion, im Landkreis Dachau und darüber hinaus los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Wir freuen uns auf den politischen Aschermittwoch in Vierkirchen – um 19.00 Uhr in der Sportgaststätte — mit der stellvertretenden CSU-Generalsekretärin Tanja Schorer-Dremel sowie auf das politische Fischessen in Karlsfeld – um 19.00 Uhr in den Karlsfelder Stubn im Bürgerhaus — mit CSU-Generalsekretär Marin Huber. Sie sind alle herzlich eingeladen!
Nun wünsche ich Ihnen zunächst aber einen unbeschwerten Faschingsendspurt, zudem eine informative Lektüre und freue mich, wenn wir uns am heutigen Samstagabend bei der Schwarzen Nacht in Dachau sehen — Restkarten gibt es übrigens noch an der Abendkasse!
Mit allen guten Wünschen und besten Grüßen
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Foto: CSU-Fraktion
Ländlicher Raum: CSU-Fraktion fordert auch in Zukunft Investitionen
Gleichwertige Lebensbedingungen und Arbeitsverhältnisse in Stadt und Land im Sinne einer räumlichen Gerechtigkeit schaffen – so lautete die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der in dieser Woche im Plenum beschlossen wurde. Die CSU-Fraktion will auch in Zukunft stark in attraktive Lebensräume, wohnortnahe Versorgung, gute Anbindung, eine lebendige Wirtschaftsstruktur, Perspektiven für junge Menschen und in die Kultur vor Ort investieren.
Der Freistaat Bayern geht hier mit Erfolg voran. CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek dazu: “Ob Dorferneuerung, Schwimmbäder oder wohnortnahe Grundschulen – wir wollen, dass der Freistaat Bayern sich auch in Zukunft kraftvoll für den ländlichen Raum und die Zukunftsperspektiven der Menschen einsetzt.” Auch der Bund muss seinen Anteil daran weiter leisten. Die aktuelle Bundesregierung scheint jedoch die ländliche Räume aus dem politischen Fokus zu verlieren, etlichen Förderprogrammen drohen Kürzungen. MdL Kristan von Waldenfels betonte im Plenum die Bedeutung dieses Dringlichkeitsantrags für die mittlerweile zunehmend verunsicherte Landbevölkerung: “Es geht darum, den Menschen im ländlichen Raum heute ein Signal zu senden. Gerade in dieser Zeit, in der sie die Bundesregierung alleine lässt, stehen wir als Freistaat Bayern hinter ihnen.”
Zum Redebeitrag von MdL Kristan Freiherr von Waldenfels
Zum Redebeitrag von StM Michaela Kaniber
Zum Dringlichkeitsantrag
Zur Pressemitteilung

Foto: CSU-Fraktion
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention will die Unabhängige Patientenberatung (UPD) in Bayern sichern und ausbauen. Dazu fand in dieser Woche ein Austausch mit dem in der Unions-Bundestagsfraktion zuständigen Berichterstatter Hubert Hüppe MdB sowie Carola Sraier und Peter Friemelt vom Münchner Gesundheitsladen statt. AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath betont: “Wir haben eines der besten, aber auch eines der kompliziertesten Gesundheitssysteme der Welt. Umso wichtiger ist die UPD. Wir brauchen – wie es bis 2016 auch war – eine regionalere Beratungsmöglichkeit für die Patientinnen und Patienten.”
Weitere Informationen zum Thema

Foto: CSU-Fraktion
CSU-Fraktion fordert Neugestaltung der EEG-Biomasseausschreibungen
Um die drohende Stilllegung zahlreicher Biomasseanlagen in Bayern zu verhindern, fordert die CSU-Fraktion eine Anpassung der aktuellen Rahmenbedingungen für Biomasse im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2023. Nach Ansicht der Fraktion muss insbesondere das Ausschreibungsvolumen nach oben angepasst werden, um Bestandsanlagen einen Weiterbetrieb zu ermöglichen.
Zum Redebeitrag von MdL Steffen Vogel
Zum Dringlichkeitsantrag
Zur Pressemitteilung

Foto: Bernhard Seidenath
Der GPA zu Gast in Bergkirchen-GADA
Den Pharma-Großhändler NOWEDA hat der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis der CSU (GPA) in den Landkreisen Dachau und Fürstenfeldbruck am Montag an seinem Standort in Bergkirchen besucht.
Die Herausforderungen sind gewaltig: die Lieferschwierigkeiten bei Arzneimitteln werden nicht weniger, die Zahl der Apotheken geht dagegen — wegen der schwierigen Erlössituation — zurück.
Als CSU tun wir alles für eine sichere Arzneimittelversorgung.
Auch halten wir an unserer Forderung nach einem Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel fest.
Denn nicht einsehbar ist, warum Großhändler wie NOWEDA haarklein Auflagen einhalten müssen, während dies für Versandhändler nicht gilt bzw. gelten kann…
Die Runde war hochkarätig: mit der GPA-Kreisvorsitzenden Nicole Eder, Landrat Stefan Löwl (Dachau), der stellvertretenden Landrätin Martina Drechsler (FFB), Bergkirchens Bürgermeister Robert Axtner und Apotheker Armin Rohbeck.

Foto: Bernhard Seidenath
Krankenhausreform und Pflegethemen standen im Mittelpunkt
Wie sieht das Krankenhaus der Zukunft aus? Wie kann ich im Alter möglichst lange in meinen eigenen vier Wänden leben? Diese und weitere Fragen standen im Zentrum des “1. Haimhauser SozialTalks”, zu dem der VdK Haimhausen unter Leitung von Bernhard Skrabal am vergangenen Samstag in den Sitzungssaal des Haimhauser Rathauses eingeladen hatte. Auch der Hausherr, Bürgermeister Peter Felbermeier, war dabei. Es war ein gutes Gespräch über Themen, die die Menschen elementar bewegen!

Foto: Bernhard Seidenath
Die BARMER hatte eingeladen
Zu einem parlamentarischen Frühstück hatte die Krankenkasse BARMER am Mittwoch-Morgen in den Landtag eingeladen. Zentrales Thema war die Pflege. Die BARMER stellte uns Abgeordneten ihre Vorschläge zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vor. Leider spielt dieses Thema im politischen Berlin aktuell überhaupt keine Rolle. Der GPA hat hier ebenfalls Vorschläge unterbreitet, die im Internet auf der GPA-Homepage abrufbar sind. Diese Diskussion muss wieder Fahrt aufnehmen!

Foto: Bernhard Seidenath
Die Dachauer waren wieder dabei!
Am unsinnigen Donnerstag findet im Bayerischen Landtag traditionell ein Faschingstreiben statt. So auch vorgestern. Und auch die Faschingsgesellschaft Dachau war wieder vertreten, mit Prinzessin Nora I. und Prinz Anthony I.. Empfangen wurden sie von Landtagspräsidentin Ilse Aigner alias Piratin Ilse…

Foto: Bernhard Seidenath
Zu sehen bis Ostern
“Zwischen Nonkonformität und Widerstand — Biografische Erkundungen 1933 — 1945” ist eine Ausstellung überschrieben, die am Donnerstag im Max-Mannheimer-Studienzentrum in Dachau eröffnet wurde. Schülerinnen und Schüler aus Darmstadt haben sich dabei Schicksalen aus der Zeit der NS-Diktatur genähert — und die Ausstellungseröffnung auch musikalisch sehr emotional gestaltet. Die Ausstellung ist nun noch bis Ostern in der Dachauer Roßwachtstraße zu sehen. Das Foto zeigt mich mit Studienzentrumsleiterin Felizitas Raith beim Eröffnungsrundgang.

Foto: Bernhard Seidenath
Austausch im Klinikum Forchheim
Im Klinikum Forchheim hat am Freitag der “Erste Oberfränkische Patientenfürsprechertag” stattgefunden. Die dortige Patientenfürsprecherin Sandra Roth (Foto) hatte die Tagung organisiert und mich zu einem Austausch eingeladen. Es war ein anregender Nachmittag mit Menschen, die sowohl für die Genesenden und deren Familien als auch für die Krankenhäuser selbst eine enorm bedeutende Funktion erfüllen! Danke für dieses wichtige Wirken!

Foto: Bernhard Seidenath
Kraftorte für Familien
Heute ist der Tag der Kinderhospizarbeit. Wenn ein Kind lebenszeitverkürzend erkrankt ist, richtet sich das gesamte Familienleben hierauf aus. In Kinderhospizen werden die Kinder und ihre Familien liebevoll umsorgt — und können wieder Kraft tanken. Unsere beiden bayerischen Einrichtungen in Bad Grönenbach und — ganz neu — in Bamberg sind deshalb von höchstem Wert. Dafür sage ich gerne allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein herzliches Dankeschön — auch und gerade am Tag der Kinderhospizarbeit.

Foto: Bernhard seiden
Landesstiftung bewilligt Zuschüsse von insgesamt 102.400 Euro für fünf Projekte im Landkreis Dachau
In seiner jüngsten Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung in dieser Woche insgesamt 102.400 Euro für fünf Projekte im Landkreis Dachau bewilligt: in Dachau, Röhrmoos-Biberbach, Erdweg-Unterweikertshofen und Hilgertshausen-Gumpersdorf. Meine ausführliche Pressemitteilung dazu lesen Sie hier!

Foto: pixabay | @vgnk / CSU-Fraktion
PISA-Studie: Personalaufstockung im bayerischen Schulwesen
Noch nie hat Deutschland so schlecht in der PISA-Studie abgeschnitten. Darum gilt es nicht lange abzuwarten sondern zu handeln. Die CSU-Landtagsfraktion hat sich daher in dieser Woche nochmals intensiv mit den Ergebnissen und Folgerungen aus der PISA-Studie beschäftigt. Die PISA-Ergebnisse können zwar nicht direkt auf Bayern heruntergebrochen und für Bayern gesondert ausgewertet werden. Der Freistaat Bayern geht beim Thema Bildung trotzdem weiter voran. Unsere bildungspolitische Sprecherin Dr. Ute Eiling-Hütig betont:
“Eine Konsequenz aus der PISA-Studie muss sein, mehr Wert auf die grundlegenden Kompetenzen wie Lesen, Textverständnis, Schreiben und Rechnen zu legen. Bayern handelt und wir stellen deswegen für die neue Legislaturperiode zusätzliche 9.000 Personalstellen im Schulbereich bereit. Zusätzlich sorgen wir durch verbindliche Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen dafür, dass Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse diese erwerben, damit sie erfolgreich am Unterricht teilnehmen können.”
Zum Social-Media-Beitrag

Foto: CSU-Fraktion
In dieser Woche fand ein wichtiger Austausch des AK Wirtschaft mit der Vorsitzenden der AG Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB, und dem Obmann im Wirtschaftsausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Hansjörg Durz MdB, statt. Klar wurde dabei: Derzeit kämpft die Bundesrepublik nicht nur mit einer konjunkturellen Delle sondern mit einer strukturellen Verschlechterung. Dringend nötig ist daher eine vernünftige Wirtschaftspolitik aus Berlin mit Entlastungen bei Steuern, Abgaben und Bürokratie, damit Investitions- und Arbeitsanreize geschaffen werden können.
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Grafik: Annika Trautner
Für die Einführung einer „M1“, einer speziellen Vorsorgeuntersuchung für weibliche Teenager!
Wir brauchen eine M1 als kostenlose Früherkennungsuntersuchung für weibliche Teenager! Die J1-Untersuchung, also der Gesundheits-Check im Jugendalter von 12 bis 14 Jahren, sollte um eine spezielle Vorsorgeuntersuchung für junge Frauen erweitert werden. Sie sollte – wie die J1 – sehr vertraulich beraten, allerdings noch einmal speziell auf die Interessen und Bedürfnisse von weiblichen Jugendlichen zugeschnitten werden. Deshalb sollte die M1 auch von Gynäkologinnen und Gynäkologen angeboten werden und einer geschlechtsspezifischeren Medizin den Weg ebnen. Die M1 wäre in einer sensiblen Lebensphase ein niedrigschwelliger und anlassloser Erstkontakt bei einer Frauenärztin und für die sexuelle und reproduktive Gesundheit wertvoll. Fehlentwicklungen, auch solche, die lebensstilbedingt sind, könnten frühzeitig erkannt und ihnen – durch Beratung, weitere Diagnostik oder Therapie — vorgebeugt werden. Angepasst an die sexuelle Reife des Teenagers könnte in der M1 zudem eine individuelle Verhütungsberatung erfolgen.

Foto: CSU-Fraktion
Im Rahmen der Fraktionssitzung hielt Dr. Benedikt Franke, stellvertretender Vorsitzender und CEO der MSC, einen Vortrag zur Münchner Sicherheitskonferenz. Diese findet von 16. bis 18. Februar 2024 statt — und feiert in diesem Jahr 60-jähriges Jubiläum. Wie in jedem Jahr wird es darum gehen, eine Plattform für nachhaltige Debatten zu initiieren und Frieden durch Dialog zu schaffen
Zu den weiteren Bildern der Woche

Foto: pixel dreams | © iStock
Safer Internet Day 2024: Bayern erfolgreich im Kampf gegen Cybercrime
In dieser Woche fand der Safer Internet Day statt – ein weltweiter Aktionstag für mehr Online-Sicherheit. Die in Bamberg angesiedelte Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) zog zu diesem Anlass eine Erfolgsbilanz. Allein im vergangenen Jahr erfasste sie mehr als 18.000 Verfahren. Die Ermittlerinnen und Ermittler sind täglich im Einsatz, um u. a. im Bereich der organisierten Cyberkriminalität und beim Handel mit Waffen, Drogen und Kinderpornografie in der digitalen Welt Täter aufzuspüren und vor Gericht zu bringen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: “Kriminelle operieren immer stärker im digitalen Raum. Sie dringen in neue Bereiche ein, um Daten und Geld zu erbeuten oder illegale Waren zu handeln. Daher ermittelt auch die Justiz verstärkt am Tatort Internet.” Die ZCB hat eine Vorreiterrolle im Kampf gegen Cybercrime eingenommen. Im Jahr 2023 ist es der ZCB gelungen, bundesweit die erste relevante Verurteilung wegen Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet zu erreichen – ein Straftatbestand, den Minister Eisenreich immer gefordert und den Bayern wesentlich mitgeprägt hat.
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Landesstiftung bewilligt Zuschüsse von insgesamt 102.400 Euro für fünf Projekte im Landkreis Dachau
„In seiner letzten Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung insgesamt 102.400 Euro für fünf Projekte im Landkreis Dachau bewilligt: in Dachau, Röhrmoos-Biberbach, Erdweg-Unterweikertshofen und Hilgertshausen-Gumpersdorf“, gab der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath heute in Dachau bekannt.
Der Stiftungsrat der Landesstiftung hat für die Sanierung der Katholischen Filialkirche St. Martin in Biberbach, Gemeinde Röhrmoos, einen Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro gewährt. Dies entspricht 3,6 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 1.394.800 Euro. Weitere Gelder kommen vom Landkreis (20.000 Euro), dem Bezirk Oberbayern (40.000 Euro). Der Rest wird aus Eigenmitteln und Zuwendungen der Diözese finanziert. Dem Baudenkmal wird eine regionale Bedeutung beigemessen.
In die Renovierung der Raumschale mit Erneuerung der Kirchenbankheizung der Katholischen Pfarrkirche St. Jakob in Dachau fließen 27.600 Euro aus der Bayerischen Landesstiftung, dies sind 6,7 Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwandes von 409.700 Euro. Der Bezirk Oberbayern erstattet 50.000 Euro. Der Rest wird aus Eigenmitteln aufgebracht. Dem Baudenkmal wird überregionale Bedeutung beigemessen.
Die Außeninstandsetzung der Katholischen Filialkirche St. Gabinus in Unterweikertshofen, Gemeinde Erdweg, wird mit 19.100 Euro unterstützt. Dies entspricht 6,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 292.000 Euro. Weitere Mittel stellen die Diözese (193.000 Euro), die Gemeinde Erdweg (10.000 Euro), der Landkreis (4.800 Euro) und der Bezirk Oberbayern (10.000 Euro) zur Verfügung. Der Restbetrag wird aus Eigenmitteln finanziert. Dem Baudenkmal wird eine regionale Bedeutung beigemessen.
Ein privater Anbieter erhält für die Fenstererneuerung des Anwesens in der Konrad-Adenauer-Straße in Dachau 3.500 Euro, 8,6 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von 40.900 Euro. Das Landesamt für Denkmalpflege bezuschusst 3.000 Euro und der Bezirk Oberbayern 2.000 Euro. Der restliche Betrag wird aus Eigenmitteln gedeckt.
Für die Notsicherung des Dachtragwerks der Katholischen Filialkirche St. Ursula in Gumpersdorf, Gemeinde Hilgertshausen, werden 2.200 Euro bezahlt. Von der Diözese kommen 17.400 Euro und der Restbetrag wird aus Eigenmitteln aufgebracht.
„Für den Finanzierungsbeitrag seitens der Bayerischen Landesstiftung bin ich außerordentlich dankbar. Die Zuschüsse der Landesstiftung leisten einen wichtigen Beitrag dazu, unser bauliches Erbe für die nachfolgenden Generationen zu erhalten“, erklärte Seidenath.
Neues aus dem Maximilianeum 4.2.2024Liebe Leserinnen und Leser,
wir wollen, dass es sich in Bayern überall besser leben lässt — sowohl auf dem Land als auch in der Stadt! Der ländliche Raum in Bayern ist hochattraktiv. Das sieht man unter anderem daran, dass die Bevölkerung auch dort wächst und die Wirtschaftskraft von Stadt und Land sich immer weniger unterscheidet. In dieser Woche stand der ländliche Raum im Fokus unserer Fraktionssitzung. Mit hochrangigen Gästen gab es einen wichtigen Austausch zur Zukunft und Förderung. Mit unserer Resolution legen wir ein umfangreiches Zukunftspaket vor — für die Menschen im ländlichen Raum, die Unternehmen und die Landwirte.
Extremismus verhindern — das war in dieser Woche Thema der Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag. Für uns ist klar: Die CSU-Fraktion setzt sich auch weiterhin gegen extremistische Tendenzen sowohl von rechter als auch linker Seite zur Wehr. Wir werden unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung vehement verteidigen und die Verfassungsorgane schützen!
Im Landkreis Dachau war das Highlight der zurückliegenden Tage sicherlich der CSU-Neujahrsempfang in der Bavarian International School in Haimhausen mit Klaus Holetschek als Festredner und Ehrengast. Eine wie immer bestens organisierte und sehr gut besuchte Veranstaltung!
Schon jetzt weise ich Sie gerne auf die beiden politischen Veranstaltungen im Landkreis Dachau rund um den Aschermittwoch hin: am Aschermittwoch selbst kommt abends die stellvertretende CSU-Generalsekretärin und Vize-Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, Tanja Schorer-Dremel, nach Vierkirchen. Am Folgetag, dem „Ascherdonnerstag“ ist ebenfalls abends CSU-Generalsekretär Martin Huber Ehrengast beim traditionellen Fischessen der Karlsfelder CSU. Sie sind alle herzlich eingeladen!
Alle weiteren Informationen und was sonst noch in der Fraktion im Landkreis Dachau und darüber hinaus los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ich wünsche Ihnen nun wieder eine interessante Lektüre und ein ruhiges Wochenende


