Pressemeldungen / Newsletter
München/Dachau. „Es freut mich, dass wir heuer 8.017.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Dachau erhalten“, erklärte der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Seidenath. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte im Landkreis Dachau gelohnt hat.“ Folgende Projekte werden gefördert:
Der Schulverband Altomünster bekommt 95.000 Euro für den Umbau der Grund- und Mittelschule.
Zwei Projekte werden in der Gemeinde Bergkirchen gefördert: Die Erweiterung des Kinderhauses an der Maisach mit 69.000 Euro und der Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule mit Umbau der Sporthalle mit 153.000 Euro.
Die Stadt Dachau erhält für vier Projekte eine Förderung. 40.000 Euro für die Anmietung eines Container-Provisoriums zur Unterbringung einer Kinderkrippe, mit 1.054.000 Euro wird die Erweiterung der Grundschule Augustenfeld gefördert. Der Neubau eines Kinderhortes durch Aufstockung der Grundschule Augustenfeld mit 309.000 Euro und der Neubau des Hallenbades (Anteil Schulsport) mit 836.000 Euro.
Vier Schulprojekte des Landkreises Dachau erhalten folgende Förderungen: für die Erweiterung und Umbau des Josef-Effner-Gymnasiums 304.000 Euro, für die Erweiterung, Sanierung und Umbau der Berufsschule Dachau mit Sporthalle und Mensa 315.000 Euro, der Umbau des Ignaz-Taschner-Gymnasiums wird mit 140.000 Euro gefördert und der Baukostenzuschuss zum Neubau der Realschule Odelzhausen beträgt 1.437.000 Euro.
Für den Neubau eines Kinderhauses in Eisenhofen erhält die Gemeinde Erdweg eine Förderung über 423.000 Euro.
Die Gemeinde Hebertshausen erhält 25.000 Euro für die Erweiterung der Kinderkrippe Ampermoching.
Für den Neubau der Grundschule mit Sportanlagen erhält die Gemeinde Karlsfeld 862.000 Euro.
Der Schulverband Odelzhausen erhält 608.000 Euro für den Neubau der Grund- und Mittelschule und die Gemeinde Odelzhausen für den Neubau eines Kinderhauses 378.000 Euro.
Für den Ersatzneubau einer Kindertageseinrichtung erhält die Gemeinde Petershausen 153.000 Euro und für die Erweiterung der Grundschule und Neubaumaßnahmen an der Sportanlage 469.000 Euro.
Eine Förderung über 205.000 Euro erhält die Gemeinde Pfaffenhofen a.d. Glonn für den Neubau eines Kinderhauses.
Die Gemeinde Vierkirchen erhält 142.000 Euro Förderung für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Villa Kunterbunt“.
Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen 650 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 360 Mio. Euro aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern.
„Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, betonte Seidenath. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu vollständig gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.
„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so Seidenath. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich und 400 Millionen Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm erhalten.
„Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag auch mit Investitionen in die Liegenschaften der Bereitschaftspolizei in Dachau befasst. Insbesondere soll die Stromversorgung in den Unterkünften ertüchtigt werden. Insgesamt geht es um Baumaßnahmen im Volumen von 6,43 Millionen Euro.“ Dies teilte der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath heute in Dachau mit.
In der Liegenschaft der VI. Bereitschaftspolizeiabteilung in Dachau ist aufgrund fehlender Erfüllung gültiger technischer Regularien sowie durch eine geänderte Selektivitätsanforderung des Elektroversorgungsunternehmens die Stromversorgung zu ertüchtigen. Im gleichen Zuge muss die Versorgungssicherheit der Liegenschaft gewährleistet werden. Neben einer zweiten, redundanten Einspeisung ist eine Inselversorgung der Liegenschaft durch ein Notstromaggregat vorgesehen. Da das Areal der Bereitschaftspolizei historisch ein Teil des Areals des früheren Konzentrationslagers Dachau ist, werden die Vorgaben des Denkmalschutzes bei den erforderlichen Umbauten und Grabungsarbeiten berücksichtigt und die Arbeiten in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden durchgeführt.
Laut Seidenath wird sich die Gesamtmaßnahme aus folgenden Schwerpunkten zusammensetzen:
- der Erstellung zweier Schaltgebäude für die Einrichtung einer öffentlichen Übergabestation sowie — als Anbau zum Technikgebäude „Neues Heizhaus“ — für Trafos, Schaltanlagen und Generator,
- der Erneuerung der bestehenden Schaltanlagen, Transformatoren und des Leitungsnetzes und
- der Einrichtung einer zentralen, liegenschaftsversorgenden Ersatzstromanlage.
„Besonders freut mich, dass der Freistaat auch beim Energiesparen und bei der Erzeugung regenerativer Energie mit gutem Beispiel vorangeht: auf dem Dach des neu zu errichtenden Anbaus soll eine ca. 30 kWp-Photovoltaikanlage errichtet werden. Der erzeugte Strom der Anlage wird für den Eigenverbrauch genutzt werden. Jährlich werden auf diese Weise ca. 30.000 kWh Strom erzeugt werden, was pro Jahr 3,9 Tonnen CO² einsparen wird“, teilte Seidenath mit.
Der Haushaltsausschuss hat die Projektunterlage am Donnerstag einstimmig genehmigt, so dass die Planung nun vertieft fortgesetzt werden kann. Für den Baubeginn bedarf es im Anschluss einer weiteren Genehmigung durch den Haushaltsausschuss.
Manchmal gibt es schöne Zufälle: Am vergangenen Freitag und Samstag hat sich — unter Leitung des Dachauer Landtagsabgeordneten Bernhard Seidenath — der Landesvorstand des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU zu einer Klausurtagung getroffen. Im selben Haus in Bad Wörishofen und zeitlich parallel hatte sich dort auch die Führungsriege des Dachauer Krankenhauses zurückgezogen. Bernhard Seidenath fädelte deshalb spontan einen Austausch der Verantwortlichen des Helios-Amper-Klinikums mit dem Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek ein, der wegen der GPA-Klausur vor Ort war. Auch inhaltlich deckten sich die Themen der beiden Gremien: sowohl der GPA als auch das Helios-Amper-Klinikum beschäftigten sich mit der Krankenhaus-Versorgung der Zukunft, und damit, wie diese in Zukunft noch besser werden kann. Für das gemeinsame Gespräch mit Staatsminister Holetschek gab es deshalb genug Anknüpfungspunkte. Teilgenommen haben der Ärztliche Direktor, Professor Hjalmar Hagedorn, Chefarzt Dr. Max Rist und weitere Führungspersönlichkeiten, etwa der neue Klinikgeschäftsführer für die Amper-Kliniken Dachau und Markt Indersdorf, Marc Bernstädt. „Die Verbindung der Dachauer Anliegen zur Spitze der bayerischen Politik steht!“, kommentierte Seidenath. Das Foto entstand vor dem Tagungszentrum „Der Sonnenhof“ in Bad Wörishofen.

Liebe Leserinnen und Leser,
das Bayerische Hochschulinnovationsgesetz ist eines der zentralen Gesetzgebungsvorhaben in dieser Legislaturperiode.
Bayern ist ein Wissenschaftsstandort von Weltrang.
In der bayerischen Hochschullandschaft, aber auch in der Welt hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Wir wollen, dass Bayerns Hochschulen auch in Zukunft vorne dabei sind. Mit unserem Gesetzentwurf setzen wir auf Zukunft, wissenschaftlichen Fortschritt, Agilität und Exzellenz. Wir entbürokratisieren unsere Hochschulen.
Im Landkreis Dachau ist in dieser Woche der neue Pflegestützpunkt eröffnet worden – als neutrale und unabhängige Anlauf- und Beratungsstelle für alle Ratsuchenden in allen Fragen rund um die Pflege. Zudem konnte ich am Donnerstag endlich wieder einmal eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Dachau im Maximilianeum begrüßen.
Was sonst noch in der Fraktion und im Landkreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ich wünsche Ihnen ein sonniges und – mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen – auch spannendes Wochenende und grüße Sie herzlich

Foto: CSU-Fraktion
Hochschulinnovationsgesetz
Mehr Innovation und weniger Bürokratie, dafür haben sich diese Woche auch unsere beiden Redner im Plenum im Rahmen der ersten Lesung des Hochschulinnovationsgesetzes ausgesprochen. Wissenschaft, Forschung, akademische Aus- und Weiterbildung haben in Bayern schon immer einen hohen Stellenwert. Deshalb ist es wichtig, die Ideenkraft zu stärken und nicht durch zusätzliche Bürokratie abzuwürgen. Daher zünden wir den Turbo für unsere Hochschulen, von Personalberufung über die Mittelverwendung bis hin zur Freistellung von Wissenschaftlern und Gründung von Start Ups. Wir läuten damit eine neue Gründerzeit an Bayerns Hochschulen ein.
Hier geht’s direkt zu den Redebeiträgen:
Staatsminister Markus Blume
Robert Brannekämper
Prof. Dr. Winfried Bausback
Zum Gesetzentwurf

Foto: Jing | @ Pixabay
Dringlichkeitsantrag verabschiedet
Durch den russischen Angriffskrieg sind die Nahrungsmittelexporte der Ukraine nach Afrika fast vollständig zum Erliegen gekommen. Darum haben wir diese Woche per Dringlichkeitsantrag die Folgen des Ukraine-Kriegs für die weltweite Nahrungsmittelversorgung in den Fokus gerückt. Wir treten für ein internationales Soforthilfeprogramm für die afrikanischen Staaten, um jetzt drohende Hungersnöte zu verhindern. Ziel ist aber vor allem die langfristige Perspektive: Die Staaten sollen im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt darin unterstützt werden, selbst mehr Nahrungsmittel zu produzieren. Bayern soll die Staaten dabei vor allem etwa durch Wissensvermittlung in den Bereichen Düngemittel-Einsatz, Bewässerungssysteme und bei Vermarktungsstrukturen unterstützen.
Pressemitteilung zum Thema

Foto: CSU-Fraktion
Vorstellung der Studie
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat sich in seiner jüngsten Sitzung die Studie „Integrative Medizin und Naturheilkunde im Freistaat Bayern“ (IMBAY 2020) vorstellen lassen, die auf eine Initiative der der CSU-Landtagsfraktion zurückgeht. Zu Gast waren daher Prof. Dr. Jost Langhorst, Chefarzt der Klinik für Integrative Medizin und Naturheilkunde am Klinikum Bamberg / Sozialstiftung Bamberg, und Oberärztin Dr. Claudia Löffler, Projektverantwortliche an der Medizinischen Klinik II der Uniklinik Würzburg. „Am Beispiel chronisch entzündlicher Darmerkrankungen konnte gezeigt werden, dass wertvolle nicht-pharmakologische Therapieverfahren im Bereich von Naturheilkunde und komplementären Verfahren vorliegen, von denen die Patientinnen und Patienten profitieren“, so Prof. Langhorst. AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath ergänzte: „Die Studie belegt, dass die Menschen ein Nebeneinander von Naturheilkunde, komplementärmedizinischen Therapien und Schulmedizin wollen. Dadurch gelingt es, Symptome zu lindern und die Lebensqualität von Patientinnen und Patienten zu verbessern. Es zeigte sich auch, welche Bedeutung die Ernährung im Krankenhaus hat. Hier müssen und werden wir weiterarbeiten – zum Wohle der Menschen.“
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Fraktion
Sechs neue Zentren geplant
Der Haushaltsausschuss unter dem Vorsitz von Josef Zellmeier informierte sich diese Woche vor Ort am Klinikum Großhadern über die Planungen eines Neubaus. Der Ärztliche Direktor, Prof. Dr. Markus M. Lerch, begleitete die Besucher. Der Neubau für das Klinikum wird insgesamt sechs neue Klinik-Zentren umfassen. Das weltweit bekannte Bettenhaus – der so genannte „Toaster“ — wird danach abgerissen werden. Insgesamt handelt es sich um das größte staatliche Bauvorhaben Bayerns seit der Errichtung des Klinikums in den 1960er/70er-Jahren.

Foto: Bernhard Seidenath
Zehn konkrete Vorschläge für den Bundesgesetzgeber
Über die Anforderungen an ein Gesundheitsdaten-Nutzungsgesetz haben wir am Mittwoch im Bayerischen Landtag gesprochen. Dazu kamen Professor Diane Robers, Leiterin der Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung, und ich im Maximilianeum mit Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek zusammen. In der High-Level-Expert-Group der Hanns-Seidel-Stiftung, die ich leiten durfte, haben wir dem Bundesgesetzgeber zehn konkrete Vorschläge gemacht. Ins Detail werden wir hier an diesem Wochenende auf der Klausurtagung des GPA-Landesvorstands in Bad Wörishofen gehen.

Foto: Bernhard Seidenath
Feuerwehren bringen Defibrillator zum Patienten
Mit der Verkürzung des therapiefreien Intervalls haben wir uns am Dienstag im Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion beschäftigt. In Niederbayern gibt es ein sehr gutes Modell, in dem die Feuerwehren einen Defibrillator zum Patienten bringen — und so Leben retten können. Hierüber haben wir mit Dr. Jürgen Königer, Ärztlicher Leiter Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich Landshut, sowie mit Dr. Stephan Nickl, dem Ärztlichen Bezirksbeauftragten für Niederbayern, gesprochen. Alles, was zu diesem großen Ziel, Leben zu retten, beiträgt, ist gut! Danke für allen Einsatz in diese Richtung!
Interview bei München TV
Für Plenum TV — in diesem Fall für München TV — habe ich am Mittwoch am Rande der Plenarsitzung ein Interview zu den aktuell behandelten Themen gegeben, insbesondere zu meinem eigenen Antrag, die Arzneimittelsicherheit zu stärken und die Versorgung mit Arzneimitteln zu sichern. Am Beispiel mancher Anästhetika oder des Brustkrebs-Medikaments Tamoxifen, die aktuell nicht lieferbar sind, zeigt sich, wie wichtig und ernst dieses Anliegen ist. Wenn Medikamente — wichtige zumal! — nicht lieferbar sind, schrillen alle Alarmglocken. Auf Bundesebene kann — und muss! — hier beim Abschluss von Rabattverträgen gegengesteuert werden. Ausgestrahlt wird das gesamte Interview am späten Sonntag-Nachmittag auf München TV.

Foto: Bernhard Seidenath
Radfahren ist gesund und umweltfreundlich. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek ist am Mittwoch mit dem StMGP-Dienstfahrrad vom Gesundheitsministerium am Haidenauplatz zum Landtag gependelt. Vorbildlich! Ein super Beispiel für gesunde Bewegung und umweltfreundliche Fortbewegung! Gute Fahrt, Herr Staatsminister!

Bildnachweis: BLÄK
Aktuelle Herausforderungen im ambulanten wie stationären Bereich
Ebenfalls am Mittwoch konnten die Abgeordneten des Gesundheits- und Pflegeausschusses ihren (vor Corona) traditionellen Austausch mit der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) im Rahmen eines Frühstücks wieder aufnehmen. Präsident Dr. Gerald Quitterer und die Vizepräsidenten Dr. Andreas Botzlar und Dr. Bernhard Junge-Hülsing beleuchteten im Maximilianeum mit Abgeordneten aus fünf Fraktionen die aktuellen Herausforderungen aus dem ambulanten wie stationären Bereich. Klar artikuliert und nachdrücklich bekräftigt wurde dabei die Forderung nach mehr Medizinstudienplätzen in ganz Deutschland — nach dem Vorbild des Freistaates Bayern. Wir müssen mehr jungen Menschen in unserem Land ermöglichen, Medizin zu studieren! Es wären ja sehr viele hierzu bereit!

Foto: Bernhard Seidenath
Klausurtagung des Landesvorstands in Bad Wörishofen
Zu einer Klausurtagung ist gestern und heute der Landesvorstand des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises der CSU in Bad Wörishofen zusammen gekommen. Auf dem Programm stand und steht vor allem die stationäre Versorgung, also die Versorgung in unseren Krankenhäusern, und wie diese in Zukunft noch besser werden kann. Der neue CSU-Generalsekretär Dr. Martin Huber hatte sich zugeschaltet, unser bayerischer Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek war sogar persönlich dabei. Ich bin froh und dankbar, dass ich ein solch hochkarätiges Gremium leiten darf!

Foto: Bernhard Seidenath
Übergabe der Agenda
Auf der Klausurtagung des GPA gestern Abend in Bad Wörishofen: Übergabe der Agenda für ein Gesundheitsdaten-Nutzungsgesetz an Bayerns Gesundheits-und Pflegeminister Klaus Holetschek.…

Foto: Bernhard Seidenath
Generalsekretär Dr. Martin Huber virtuell dabei
… und Austausch mit dem neuen CSU-Generalsekretär Dr. Martin Huber, hier in Überlebensgröße auf der Leinwand im Tagungsraum.

Foto: Bernhard Seidenath
Im letzten Jahr hat die Genossenschaft zur Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV) Dachau ihren 10. Geburtstag gefeiert, ohne dass wir — coronabedingt — diesen Geburtstag hätten feiern können… Dies haben wir am Dienstag in den Räumen der Caritas in der Landsberger Straße in Dachau nachgeholt. Ich war gerne dabei, auch und gerade weil es eine echte Freude ist, diese Genossenschaft wachsen und gedeihen zu sehen. Ich empfinde sie weiterhin als “mein Baby”, war ich doch an ihrer Gründung nicht unschuldig. Inzwischen versorgt sie (2021) 304 Patientinnen und Patienten pro Jahr — und leistet damit enorm Wertvolles für die Menschen im Landkreis Dachau und in Oberschleißheim. Danke an die Vorstände Leonore Hiebsch und Sabine Kronauer, an das medizinische und pflegerische Personal — und an die insgesamt 55 Genossinnen und Genossen!

Foto: Bernhard Seidenath
Manchmal gibt es schöne Zufälle: Die Führungsriege des Dachauer Krankenhauses hat sich parallel zur GPA-Klausur selbst zu einer Klausurtagung zurück gezogen: im selben Haus in Bad Wörishofen. Dabei kam es gestern zu einem kurzen Meinungsaustausch auch mit Staatsminister Klaus Holetschek — hier mit dem Ärztlichen Direktor Professor Hjalmar Hagedorn, Chefarzt Dr. Max Rist und weiteren Führungspersönlichkeiten. Die Verbindung der Dachauer Anliegen zur Spitze der bayerischen Politik steht!

Foto: Bernhard Seidenath
Am vergangenen Donnerstag wurde der neue Pflegestützpunkt für den Landkreis Dachau am Oberanger in Dachau feierlich eröffnet. Einen passenderen Tag als den “Tag der Pflege” konnte es hierfür nicht geben! Die Genossenschaft zur Stärkung der gesundheitlichen Versorgung im Landkreis Dachau hat somit ihre dritte Säule — neben der Gesundheitsregion Plus und dem Hebammen-Stützpunkt He-DAH. Die Vorstände Annette Eichhorn-Wiegand und Maximilian Lernbecher freute dies genauso wie mich. Der neue Pflegestützpunkt ist ein weiteres wichtiges Puzzle-Stück für das soziale Dachau. Sehr schön — und schmackhaft! — war das eigens von Nicole Schön von der Bäckerei Denk gebackene Eröffnungsbrotal das Landrat Stefan Löwl zusammen mit Bezirkstagspräsident Josef Mederer gleich aufgeschnitten hat. Ich bin sehr froh, dass wir dieses wichtige, in einer schwierigen Situation entlastende Angebot nun im Landkreis Dachau haben! Telefonisch erreichbar ist der Pflegestützpunkt unter 08131/9995137.

Foto; Bernhard Seidenath
Existenz kleinerer Wasserkraftanlagen ist gefährdetIhre Existenz ist gefährdet
Mit dem Haimhauser CSU-Ortsvorsitzenden Dr. Rupert Deger war ich am vergangenen Montag bei den E‑Werken Haniel und deren Chefin Andrea von Haniel in Haimhausen zu Besuch. Seit weit mehr als 100 Jahren wird in Haimhausen Strom aus Wasserkraft produziert — und nun, in der Phase der bisher größten Energie-Unsicherheit durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, sieht das Osterpaket von Bundeswirtschaftsminister Habeck vor, dass kleinere Wasserkraftanlagen nicht mehr gefördert werden sollen. Sie sind damit in ihrer Existenz gefährdet. Dies wäre ein Schildbürgerstreich, den niemand versteht! Hier muss der Bund dringend nachbessern — und weiterhin ermöglichen, dass sauberer regenerativer Strom aus Wasserkraft produziert werden kann!

Foto: Bernhard Seidenath
Nachdem die Corona-Bestimmungen gelockert wurden, konnte ich am Donnerstag endlich wieder einmal eine Besuchergruppe aus dem Landkreis im Maximilianeum begrüßen. Die Gäste aus fast allen Gemeinden des Landkreises konnten einer Experten-Anhörung beiwohnen, die im Plenarsaal stattfand. Im Anschluss konnten wir das Gehörte gemeinsam beleuchten und insgesamt über die aktuellen Themen diskutieren. Das gemeinsame Mittagessen in der Landtagsgaststätte hat den Besuch abgerundet. Allen ein herzliches Dankeschön für ihr Interesse! Mindestens eine Fahrt wird es dieses Jahr noch geben. Wer Interesse hat, kann sich unter 08131/735520 bei Frau Mertl vormerken lassen.