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Aus dem Maximilianeum — 25.06.2022Liebe Leserinnen und Leser,
in ganz Deutschland stellen explodierende Preise private Haushalte und unsere Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Die Bundesregierung muss jetzt handeln, damit Deutschland sicher, sozial und stark durch die Krise kommt. Dafür haben wir uns diese Woche im Bayerischen Landtag stark gemacht.
Konkret fordern wir dazu Steuersenkungen etwa für Energieprodukte und Grundnahrungsmittel sowie eine Ausweitung des Energiegelds auf alle Betroffenen. Angesichts der gestiegenen Spritpreise soll der Bund die Entfernungspauschale ab dem 1. Entfernungskilometer erhöhen und dynamisch an ansteigende Spritpreise koppeln.
Zu einem Sommerempfang auf Gut Sulzemoos laden die beiden FU-Kreisverbände Dachau und Fürstenfeldbruck am 8. Juli ab 17 Uhr ein. Die Kreisvorsitzenden Ramona Fruhner/Dachau und Claudia Huber/Fürstenfeldbruck freuen sich auf viele Gäste, gute Stimmung und interessante Gespräche. Mit dabei wird auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner sein.
Und dann haben die Abiturientinnen und Abiturienten der drei Gymnasien im Landkreis Dachau gestern bei feierlichen Abschlussfeiern ihre Zeugnisse entgegen genommen.
Was sonst noch im Landtag und im Landkreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ich wünsche Ihnen nun wieder eine interessante Lektüre und freue mich auf Ihre Anmerkungen und Meinungen zu den vielfältigen Themen.
Mit den besten Wünschen für ein schönes Wochenende grüße ich Sie
Foto: CSU-Fraktion
Sicher, sozial und stark durch die Krise
Per Dringlichkeitsantrag haben wir diese Woche im Plenum die Ampel-Bundesregierung dazu aufgefordert, dass umgehend Maßnahmen ergriffen werden, um die Preisexplosion zu stoppen und die Teuerung wirksam zu bekämpfen.
Die explodierenden Preise stellen die Privathaushalte und Unternehmen vor enorme Herausforderungen, daher braucht es unter anderem Steuersenkungen für Energieprodukte, eine Ausweitung des Energiegelds auf alle Betroffenen und die Streichung der Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel und Reduzierung bei regionalen Produkten. Es braucht aber auch den Abbau der kalten Progression, damit sich Leistung lohnt, und eine Unternehmessteuerreform, damit unsere Wirtschaft konkurrenzfähig bleibt.
Hier geht’s zum Redebeitrag:
Wolfgang Fackler
Pressemitteilung zum Thema
Foto: Josef Schmid (Quelle: CSU-Fraktion)
Keine Umlage des CO2-Preises für Heizkosten auf Vermieter
Per Dringlichkeitsantrag haben wir uns gemeinsam mit dem Koalitionspartner dafür eingesetzt, dass beim CO2-Preis auch bei Mietverhältnissen weiterhin das Verursacherprinzip gelten soll und dieser nicht auf Vermieter und Mieter aufgeteilt wird. Die Pläne der Ampel-Regierung in Berlin lehnen wir ab, weil wir damit den dringend benötigten Wohnungsbau gefährden. Stattdessen soll der Bund lieber die energetische Sanierung von Wohnungen stärker als bisher fördern. Das spart nicht nur CO2, sondern entlastet auch die Mieterinnen und Mieter bei den Nebenkosten.
Pressemitteilung und Stimmen zum Thema
Foto: slightly_different | @ Pixabay
CSU-Fraktion gegen Ausdehnung des Anwendungsbereichs
Per Dringlichkeitsantrag haben wir uns diese Woche dafür eingesetzt, dass die Whistleblower-Richtlinie der EU ohne Verschärfungen im deutschen Recht umgesetzt wird. Es geht um einen vernünftigen Schutz von Whistleblowern, und zugleich darum, bayerische Unternehmen nicht unverhältnismäßig zu belasten. Der aktuelle Referentenentwurf der Ampel-Regierung für ein Hinweisgeberschutzgesetz geht weit über die Vorgaben der Richtlinie hinaus und würde gerade auch unsere kleineren Unternehmen unangemessen belasten.
Pressemitteilung und Stimmen zum Thema
Foto: StevanZZ | @ iStockPhoto
Geothermie-Ausbau in Bayern schnell voranbringen
Bayern will bis 2050 rund 25 Prozent des bayerischen Wärmebedarfs im Gebäudesektor durch Geothermie decken. Grundvoraussetzung für das Hochfahren der Geothermie ist der Aus- und Umbau der Wärmenetze zu einer leistungsfähigen Fernwärmeinfrastruktur, um die Geothermie von der Quelle zu den Abnehmern transportieren zu können. Die CO2-freie Wärmeproduktion und die Grundlastfähigkeit sind wesentliche Vorteile der Geothermie. Um den Geothermie-Ausbau in Bayern schnell voranzubringen, fordert die CSU-Fraktion die Ampel-Regierung auf, die angekündigte Bundesförderung effizienter Wärmenetze (BEW) umzusetzen. Nach Ansicht der energiepolitischen Sprecherin der Fraktion, Kerstin Schreyer, blockieren die anhaltenden Verzögerungen der Bundesförderung den Geothermie-Ausbau in Bayern.
Pressemitteilung zum Thema
Foto: Bernhard Seidenath
Besuch in der Geothermie AG in Unterschleißheim
Das Kompetenzteam Energie des CSU-Kreisverbands Dachau unter der Leitung von Thomas Böswirth hat am Donnerstag die Geothermie AG in Unterschleißheim — direkt neben dem Freizeitbad AquariUSH gelegen — besucht. Regenerativ und CO2-frei wird dort Wärme für eine vierstellige Anzahl von Haushalten in der Umgebung produziert. Die Investitionskosten für das vor 19 Jahren ans Netz gegangene Werk lagen bei mehr als 20 Millionen Euro. Gerade angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die hieraus resultierende Energieknappheit und angesichts des Wunsches, den Klimawandel zu bekämpfen, ist dieses Projekt so enorm wichtig. Glückwunsch an die Stadt Unterschleißheim, die einen langen Atem bewiesen hat, — und Danke für die Gelegenheit, das wir einen Blick hinter die Kulissen werfen konnten!
Wissenschaft und Wirtschaft – ein Zweiklang, in den der Freistaat weiterhin kräftig investiert. Kein anderes Bundesland schafft so gute Bedingungen für Forschung und neue Arbeitsplätze wie Bayern. Wir fördern die Technologie und machen unsere heimischen Unternehmen zu Erfolgsmodellen in ganz Deutschland und Europa. Davon profitieren wir alle!
Auf unserer Themenseite #zukunftslandbayern finden Sie alle wichtigen Informationen rund um den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Bayern sowie Videos und weitere Links. Machen Sie auch gerne bei unserer Online-Umfrage mit, damit wir von Ihnen erfahren, was wir noch besser machen können. Denn Ihre Meinung ist uns wichtig!
Zur Themenseite
Foto: CSU-Fraktion
Wichtige Impulse für die Umweltpolitik
Vom 12. bis 14. Juni 2022 trafen sich die umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen unter Vorsitz von MdA Danny Freymark in Berlin. Nachdem coronabedingt in 2020 und 2021 nur virtuelle Treffen möglich waren, konnte der wertvolle Austausch zwischen den Bundesländern endlich wieder persönlich stattfinden.
Bei diesem Treffen wurde die Resolution „Klimaschutz mehrdimensional denken und umsetzen“ erarbeitet und verabschiedet. Zu diesem Thema sprachen die Teilnehmenden im Reichstagsgebäude auch mit dem Vorsitzenden der KlimaUnion und CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann.
Mehr zum Thema sowie die Resolution finden Sie hier
Foto: CSU-Fraktion
Austausch über die Zukunft der Produktion
Über die zielgerichtete Umsetzung der High Tech Agenda hat die Präsidentin der Universität Augsburg, Professor Dr. Sabine Doering-Manteuffel, in dieser Woche den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Professor Winfried Bausback und weitere Mitglieder des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst sowie die Augsburger Abgeordneten Andreas Jaeckel und Johannes Hintersberger informiert. Das Prinzip der Universität sei, die Mittel profilbildend einzusetzen. So sei schon im Dezember 2020 ein interdisziplinäres Zentrum für Klimaforschung eingerichtet worden, das so wichtigen Themen auf den Grund gehe, wie der Dürre in Franken. Die Professoren Dr. Wolfgang Reif und Markus Sause, Direktor des KI-Produktionsnetzwerks, demonstrierten den Abgeordneten anschließend die Mensch und Maschine-Zusammenarbeit anhand verschiedener Cobots. Diese Roboter sind dank ihrer Softwaresteuerung in der Lage, die unterschiedlichsten Produktionsprozesse flexibel und selbstlernend auszuführen. Dank ihres taktilen Feingefühls sind sie in der Lage, jede Gefährdung der mit ihnen kooperierenden Menschen auszuschließen. Die Zukunft der Produktion sind flexibel reagierenden Mensch-Maschine-Einheiten.
Foto: Bernhard Seidenath
CSU-Fraktion schlägt Lösungsmöglichkeiten vor
Dr. Beate Merk hat in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am Mittwoch für den von mir geleiteten Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion unseren Antrag zur Sicherung der Arzneimittelversorgung vertreten. Am Beispiel des Brustkrebs-Medikaments Tamoxifen, das vor kurzem nicht mehr lieferbar war, zeigt sich, wie wichtig und ernst dieses Anliegen ist. In unserem Antrag haben wir mehrere Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen. Unter anderem müssen wir die Produktion wieder verstärkt ins (europäische) Inland zurückholen! Es geht um Versorgungs- und damit um Patientensicherheit. Folglich geht es um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, also das wichtigste Gut! Näheres ist im Antrag auf der Drucksachen-Nummer 18/21547 nachzulesen.
Foto: Bernhard Seidenath
Vor dem Jahresempfang hat gestern der Landesvorstand des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU getagt — mit Experten aus allen Bereichen des Gesundheits- und Pflegewesens, die sofort und ungeschönt sagen können und auch sagen, wo der Schuh drückt. Danke an alle in diesem starken Team!
Foto: Bernhard Seidenath
In der CSU-Landesleitung hat gestern Abend der Jahresempfang des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU stattgefunden. Unser Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Festrede gehalten. Im Anschluss gab es gute Gespräche — endlich wieder einmal in Präsenz — unter den rund 150 Gästen aus allen Bereichen des Gesundheits- und Pflegewesens. War überfällig!
Foto: Bernhard Seidenath
Nachfolgerin ist Annika Trautner
Während des Empfangs haben mein Stellvertreter Christian Bredl und ich unsere langjährige GPA-Landesgeschäftsführerin Karin Eiden verabschiedet und ihre Nachfolgerin Annika Trautner offiziell begrüßt. Vergelt’s Gott an beide für ihre große Mühe!
Foto: Bernhard Seidenath
Im Rahmen der Reihe “Aigner Aktuell” hat die oberbayerische CSU-Bezirksvorsitzende und Landtagspräsidentin Ilse Aigner am 15. Juni zu einem Austausch über die Themen “Gesundheit und Pflege” eingeladen. Als politisch Verantwortliche waren Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek, Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner und ich als Vorsitzender des Gesundheits- und Pflegeausschusses des Bayerischen Landtags sowie als GPA-Landesvorsitzender dabei. Es waren sehr intensive 90 Minuten, in denen wir gut in die Tiefe gegangen sind, gerade bei den Themen Fachkräftemangel — insbesondere im Bereich der Pflege — und Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung. Danke für diese kundige und ernsthafte Diskussion, aus der ich die ein oder andere parlamentarische Initiative basteln werde!
Foto: Bernhard Seidenath
Eine der Geehrten war die “Geschichtswerkstatt Dachau”
Am Dienstag-Abend hat Bayerns Heimat- und Finanzminister Albert Füracker den Heimatpreis Bayern an sechs Preisträger aus Südbayern verliehen. Unter den Geehrten war auch die “Geschichtswerkstatt Dachau” mit Dr. Annegret Braun und Annerose Stanglmayr für das Dachauer Forum an der Spitze. Durch ihre akribischen Forschungen zur unmittelbaren Nachkriegszeit sowie zu den 1950er Jahren im Dachauer Land haben sie diese hohe Auszeichnung mehr als verdient! An dem Festakt, der in der Allerheiligenhofkirche der Münchner Residenz stattfand, nahmen auch Landrat Stefan Löwl und Bezirksheimatpfleger Dr. Norbert Göttler teil. Herzlichen Glückwunsch und Vergelt’s Gott den Geehrten!
Foto: Bernhard Seidenath
Am vergangenen Sonntag hat die CSU Karlsfeld im Bürgerhaus langjährige Mitglieder geehrt. Nachdem die Ehrung in den letzten beiden Jahren coronabedingt ausgefallen war, haben Ortsvorsitzender Wolfgang Winkler und ich als CSU-Kreisvorsitzender die Jubilare für die vergangenen drei Jahre geehrt. Die Mitglieder sind dabei das große Pfund unserer Partei: auf ihre Ideen und auf ihre Unterstützung kommt es an! Toll musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung dabei durch die Blaskapelle Karlsfeld. Zweiter Bürgermeister Stefan Handl (Foto) unterbrach eigens für diese Veranstaltung seinen Einsatz bei Schloss Elmau, Fraktionschef Bernd Wanka reiste ebenfalls eigens aus Bad Füssing an. Danke insbesondere an Heidi Fürthner für die tolle Organisation!
Foto: Bernhard Seidenath
Selfie mit Freunden
Selfie auf dem CSU-Ehrenvormittag mit drei Freunden, die ursprünglich aus Italien nach Karlsfeld gekommen waren: von rechts: Antonio Nardiello, Pietro Rossi und Michele Fezzuoglio.
Foto: Bernhard Seidenath
Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl
In einem zweiten Teil hielt der CSU-Ortsverband Karlsfeld am Sonntag seine Jahreshauptversammlung ab. In diesem Rahmen wurden insbesondere die Delegierten gewählt, die im Oktober die CSU-Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 bestimmen werden. Als Wahlleiter durfte ich selbst fungieren. Ein herzliches Dankeschön an CSU-Ortsvorsitzenden Wolfgang Winkler und sein Team für die hervorragende Organisation der Versammlung!
Feierliche Vesper in St. Jakob in Dachau
In der Dachauer Stadtpfarrkirche St. Jakob wurde am Sonntag-Abend Pfarrer Dr. Benjamin Gnan in einer feierlichen Vesper als Dekan des Dekanats Dachau eingeführt. Monsignore Michael Bartmann aus Röhrmoos fungiert auch künftig als Stellvertreter des Dekans. Leider konnte Weihbischof Dr. Bernhard Haßlberger die Liturgie nicht selbst leiten. Ihn vertrat der Dekan des Dekanats Indersdorf, Peter Dietz. Beim anschließenden Empfang im Pfarrhof von St. Jakob wünschte ich dem jungen Dekan Dr. Gnan alles Gute, stets eine glückliche Hand und Gottes Segen für seine zusätzliche Aufgabe. In der Hoffnung auf eine weiter so gute Nachbarschaft: mein CSU-Bürgerbüro liegt sowohl der Kirche als auch dem Pfarrheim von St. Jakob direkt gegenüber…
Foto: Bernhard Seidenath
Dank an alle, die sich um unser Wasser kümmern
Seinen 50. Geburtstag hat am Freitag letzter Woche in Schmarnzell der Wasserzweckverband Weilachgruppe gefeiert. Seit einem halben Jahrhundert beliefert er die Menschen im nördlichen Landkreis Dachau und in Ausläufern des Landkreises Aichach-Friedberg mit dem wichtigsten Lebensmittel, das es für Mensch und Tier gibt — und das noch in bester Qualität, unbegrenzter Menge und kostengünstig. Man kann sich gar nicht vorstellen, dass Trinkwasser bis vor 50 Jahren noch in Holzfässern nach Tandern gebracht wurde… In meinem Grußwort habe ich deshalb allen gedankt, die sich um unser Wasser kümmern, das allzu oft als Selbstverständlichkeit angesehen, also nicht ausreichend geschätzt wird! Danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zweckverbandes — und an die Verbandsrätinnen und Verbandsräte! Ein ganz besonderes Dankeschön geht an den Verbandsvorsitzenden, Altomünsters Altbürgermeister Konrad Wagner! Am Sonntag, 19. Juni, lädt der Zweckverband von 10 bis 16 Uhr zum Tag der Offenen Tür nach Schmarnzell ein!
Wieder ein tolles Erlebnis — der nächste Termin ist schon im Kalender vermerkt!
Am Fronleichnamstag hat wieder die traditionelle, ja legendäre Bildersuchwanderung bei Kleinschwabhausen im wunderbaren Dachauer Land stattgefunden. Der Krieger- und Soldatenverein Ainhofen mit Michael Breitsameter an der Spitze (hier rechts im Bild) hat wieder alles liebevoll und rein ehrenamtlich organisiert, sich bei den Geschicklichkeitsspielen und den Fragen unglaublich viel Mühe gemacht, so dass für Groß und Klein auch dieses Jahr alles dabei war. Super! Die Mühe hat sich gelohnt: 37 Gruppen haben sich auf den Weg gemacht, auch Bürgermeister Franz Obesser war mit seiner Familie wieder am Start. Insgesamt waren mehr als 200 Leute auf der etwas mehr als zwei Kilometer langen Strecke unterwegs. Wir haben — mit Olaf Schellenberger sowie Christel und Charly Böller — auch wieder teilgenommen und sind im gesicherten Mittelfeld gelandet (18. Platz). Ein Riesen-Spaß! Steht für nächstes Jahr schon wieder im Kalender!