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Liebe Leserin­nen und Leser,

coro­n­abe­d­ingt erst­mals seit 2019 trifft sich die CSU-Frak­­tion im Bay­erischen Land­tag wieder zu ihrer tra­di­tionellen Herb­stk­lausur in Kloster Banz. In der aktuellen Sit­u­a­tion gibt es viel Gesprächs­be­darf – Ukrainekrise, Energie, Infla­tion, Ver­sorgungssicher­heit, Arbeit­skräfte­man­gel bewe­gen die Men­schen in Bay­ern. Unter dem Mot­to “Bay­ern zukun­ftsstark” disku­tieren die Abge­ord­neten über diese und weit­ere The­men mit Experten aus den Bere­ichen Wirtschaft, Medi­en, Sicher­heit, Arbeit, Dig­i­tal­isierung, Energie und Landwirtschaft.

Mehr zu den The­men­schw­er­punk­ten, dem Pro­gramm und den Gästen erfahren Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Darüber hin­aus war in der ver­gan­genen Woche wieder einiges los. Gerne informiere ich Sie auch hierüber in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen nun wieder eine gedeih­liche Lek­türe, freue mich auf Ihre Rück­mel­dun­gen und grüße Sie her­zlich — mit den besten Wün­schen für einen guten Start in eine erfol­gre­iche Woche.

Foto: Artist­GND­pho­tog­ra­phy | jeff­ber­gen | lor­tie @iStockphoto.com

Sehen Sie sich zur Ein­stim­mung auf #banz22 auch unseren Video­trail­er zur Arbeit­sta­gung der CSU im Land­tag an.
Zum Video

Grafik: CSU-Frak­­tion

#banz22
Neben dem Poli­tis­chen Bericht von Frak­tion­schef Thomas Kreuzer und der Grund­satzrede von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder wer­den unter anderem Hans-Peter Woll­seifer, Präsi­dent des Zen­tralver­ban­des des Deutschen Handw­erks und Vor­sitzen­der des Deutschen Handw­erk­skam­mertages, Andrea Nahles, Vor­standsvor­sitzende der Bun­de­sagen­tur für Arbeit sowie Gen­er­al Eber­hard Zorn, Gen­er­alin­spek­teur der Bun­deswehr, als Gäste bei der Tagung erwartet.

Das The­ma Ver­sorgungssicher­heit in Bay­ern ste­ht im Fokus der Gespräche mit Prof. Klaus Josef Lutz, Vor­standsvor­sitzen­der der Bay­Wa AG, und Dr. Egon Leo West­phal, Vor­standsvor­sitzen­der der Bay­ern­werk AG.

Die Pressekon­ferenz und alle State­ments wer­den als Live-Stream hier bei Youtube sowie bei Face­book übertragen.
Details zum Tagung­spro­gramm find­en Sie hier

Foto: Bern­hard Seidenath

Fes­takt in der Realschule Dachau
Der Land­kreis Dachau mit Lan­drat Ste­fan Löwl an der Spitze bere­it­et neu einge­bürg­erten Staats­bürg­erin­nen und Staats­bürg­ern in regelmäßi­gen Abstän­den einen großen Emp­fang — so geschehen zulet­zt am ver­gan­genen Don­ner­stag in der Aula der Realschule Dachau. Ich durfte dabei die Fes­trede hal­ten und grat­ulierte den Anwe­senden sehr her­zlich zum neuen deutschen Pass. Ich habe aber auch auf die Ver­ant­wor­tung hingewiesen, die mit diesem Ausweis­doku­ment ver­bun­den ist. So lebt Demokratie vom Mit­machen. In Sichtweite zum ehe­ma­li­gen Konzen­tra­tionslager Dachau wird zudem klar, dass es unser aller Auf­gabe ist und bleiben muss, dass sich der­ar­tige Gräueltat­en NIE wieder­holen! In diesem Sinne: Her­zlich willkom­men in Bay­ern und im Land­kreis Dachau!

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit Pro­fes­sorin­nen aus Erlan­gen und Ulm
Am 13. Sep­tem­ber ist der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­­tags­frak­­tion zu sein­er Her­b­st-Klausurta­­gung zusam­men gekom­men. Den Auf­takt bildete — im Bay­erischen Land­tag — ein Aus­tausch mit Pro­fes­sorin­nen aus Erlan­gen und Ulm, die die Belas­tung des Fach­per­son­als in den Kranken­häusern und Arzt­prax­en während der Coro­­na-Pan­demie unter­sucht — und vor allem Vorschläge gemacht haben, wie diese Belas­tun­gen gemildert und kün­ftig bess­er abgepuffert wer­den kön­nen. Die so genan­nte VOICE-Studie wurde uns von Frau PD Dr. Lucia Jerg-Bret­zke, Frau Prof. Dr Petra Beschon­er und Frau Prof. Dr. Yes­im Erim vorgestellt. Klar ist: Die “Pflege der Pfle­gen­den” und die Stärkung der Resilienz der betrof­fe­nen Beruf­s­grup­pen gehört zu den wichtig­sten Auf­gaben während ein­er Pandemie!

Foto: Bern­hard Seidenath

Leis­tungs­fähige Diag­nose- und Behandlungs-Tools
Mit­tags haben wir die Arbeit­skreis-Klausur aus dem Max­i­m­il­ia­neum auf das Gelände des ehe­ma­li­gen Flughafens München-Riem ver­legt: zum hochin­no­v­a­tiv­en Unternehmen “Brain­lab”. Ohne deren leis­tungs­fähige Diag­nose- und Behand­lungs-Tools wäre die Ver­sorgung der Pati­entin­nen und Patien­ten nicht auf dem Niveau, das wir aktuell erre­icht haben. Grün­der und CEO Ste­fan Vilsmeier per­sön­lich führte uns durch sein Unternehmen und brachte uns sowohl dessen Ziele als auch Philoso­phie nahe, eben den ganz beson­deren Geist, in dem in dieser Fir­ma geforscht und gear­beit­et wird. Die AK-Mit­glieder durften dabei auch einen Blick in einen Oper­a­tionssaal der Zukun­ft wer­fen — und so eine beein­druck­ende Zeitreise unternehmen. Unser Haupt­the­ma aber war, wie wir die Seg­nun­gen der Dig­i­tal­isierung so umfassend und schnell wie möglich in die Ver­sorgung der Pati­entin­nen und Patien­ten imple­men­tieren kön­nen. Hier haben wir uns in der Klausur tat­säch­lich auf den näch­sten Schritt auf diesem Weg eini­gen kön­nen, was die Klausurta­gung ins­ge­samt nicht nur inter­es­sant, son­dern auch erfol­gre­ich gemacht hat.

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Vere­in Health Care Bay­ern hat am ver­gan­genen Fre­itag sein 20-jähriges Jubiläum gefeiert. Im Sen­atssaal des Bay­erischen Land­tags hat die Vor­sitzende Emmi Zeul­ner die zahlre­ichen Gäste begrüßt. Die langjährige Vor­sitzende Bar­bara Stamm hat auf die ver­gan­genen 20 Jahre zurück geblickt, ehe Bay­erns Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek die aktuelle Sit­u­a­tion unseres Gesund­heitswe­sens einordnete.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein von Pro­fes­sor Eck­hard Nagel mod­eriertes Podi­um hat im Anschluss auf die Zukun­ft des Gesund­heitswe­sens aus­ge­blickt. Was wird 2042 sein? Mehr Präven­tion, mehr Dig­i­tal­isierung und mehr ambu­lante Behand­lun­gen, das war die nach mein­er Auf­fas­sung real­is­tis­che Ein­schätzung von Health Care Bay­ern-Vor­sitzen­der Emmi Zeul­ner (links). Wir brauchen Health Care Bay­ern als Think Tank, sozusagen als über­parteilichen GPA. Her­zlichen Glück­wun­sch zum 20. Geburtstag!

Foto: Bern­hard Seidenath

Her­zlichen Glück­wun­sch zum Jubiläum
Der CSU-Ortsver­band Odelzhausen hat am Sam­stag sein 50-jähriges Beste­hen gefeiert. Im Schlossgut Odelzhausen erin­nerte Ortsvor­sitzen­der Hans Heit­mair an die 20 Grün­dungsmit­glieder aus dem Jahr 1972. Zwei von ihnen, Michael Ober­mair und Otto Brand­mair, kon­nten wir deshalb vorgestern für ihre 50-jährige CSU-Mit­glied­schaft ehren. Ein Dankeschön für das große Engage­ment sagten auch unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, Kreistags­frak­­tions-Vor­sitzende Stephanie Burgmaier, Bürg­er­meis­ter Markus Trin­kl und sein Sulze­moos­er Amt­skol­lege Johannes Kneidl.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ehrung für langjährige Treue
Nach der Fes­trede, in der ich auf die let­zten 50 Jahre zurück und auf die näch­sten Jahre aus­blick­en kon­nte — und dabei auch das Wesen christlich-sozialer Poli­tik definiert habe -, haben wir weit­ere langjährige Mit­glieder des CSU-Ortsver­bands mit Urkun­den und Ansteck­nadeln für ihre langjährige Treue aus­geze­ich­net. Die CSU ist eben eine große Familie!

Foto: Bern­hard Seidenath

Fünf Vere­ine find­en neue Heimat
In Prit­tl­bach wurde am Sam­stag das neue Dor­fge­mein­schaft­shaus eingewei­ht. Es ist das neue Zuhause für ins­ge­samt fünf Vere­ine bzw. Insti­tu­tio­nen: für die Feuer­wehr Prit­tl­bach, den (Bundesliga!)-Schützenverein Ger­ma­nia Prit­tl­bach, den Burschen- und Madlvere­in, den Obst- und Garten­bau­vere­in sowie für die katholis­che Kirche Prit­tl­bach, qua­si als deren Pfar­rheim. In meinem Gruß­wort habe ich darauf hingewiesen, dass der Reich­tum Prit­tl­bachs nicht auf dem Öl, son­dern auf den Men­schen beruht, die sich für die anderen engagieren – auf der Dor­fge­mein­schaft eben. Beein­druck­end ist das von Michael Naud­er­er geschaf­fene Kreuz aus mehr als 1000 Jahre altem Mooreichenholz.

Foto: Bern­hard Seidenath

Das Dor­fge­mein­schaft­shaus wurde nach Hans Köchl benan­nt, einem Wohltäter für KZ-Häftlinge — das Foto zeigt Bürg­er­meis­ter Richard Reis­chl und mich vor dem frisch enthüll­ten Schriftzug “Hans-Köchl-Haus”.

Foto: Bern­hard Seidenath

Pfar­rheim wird zum Laufsteg
Eine Mod­en­schau mit fair gehan­del­ten Klei­dungsstück­en gab es am let­zten Sam­stag im Pfar­rheim von St. Jakob in Dachau. Brigitte Hin­ter­scheid vom Fair-Han­dels-Haus Dachau hat­te ein­ge­laden, unter der unnachahm­lichen Mod­er­a­tion von Dr. Dominik Härtl liefen Mod­els für Damen- und für Her­ren-Mode auf dem imag­inären Lauf­steg durch den Pfarrsaal. Eine sehr schöne Geste war und ist es, dass der Erlös aus dem Verkauf von Kaf­fee und Kuchen an den Dachauer Vere­in “Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso” gespendet wird, der gle­ich dop­pelt vertreten war: mit der Geschäfts­führerin Irm­gard Het­­zinger-Hein­ri­­ci und mir als Vor­sitzen­dem. In den Fair-Han­dels-Läden im Land­kreis wird übri­gens auch Tee aus Burk­i­na Faso verkauft!

Foto: Johan­na Mertl

Stel­lvertre­tende Gen­er­alsekretärin zu Gast
Bei sein­er jüng­sten Ortshauptver­samm­lung kon­nte der CSU-Ortsver­band Dachau am ver­gan­genen Don­ner­stag im Dachauer Thoma-Haus einen beson­deren Gast begrüßen: die stel­lvertre­tende CSU-Gen­er­alsekretärin Tan­ja Schor­er-Dremel. Es war eine über­aus angeregte Diskus­sion ins­beson­dere zu Schulthemen.

Foto: Johan­na Mertl

Bewer­ber für die Wahlen 2023 stell­ten sich vor
CSU-Ortsvor­sitzen­der Tobias Stephan hat­te sich zudem mit seinem Karls­felder Pen­dant Wolf­gang Win­kler abge­sprochen und die CSU-Mit­glieder aus Karls­feld mit ein­ge­laden, um die Bewer­ber für die Erst­s­tim­­men-Kan­di­­da­­turen für Bezirk­stag und Land­tag ken­nen zu ler­nen. So erläuterten also unsere Kreistags-Frak­­tionsvor­sitzende Stephi Burgmaier und ich den Anwe­senden, warum wir — in der Nach­folge von Josef Med­er­er — in den Bezirk­stag bzw. wieder in den Land­tag gewählt wer­den wollen. Danke an Tan­ja Schor­er-Dremel, dass sie sich so viel Zeit für Dachau genom­men hat!

Foto: Bern­hard Seidenath

Große Ereignisse wer­fen ihre Schat­ten voraus: für die beson­dere Kreisvertreter-Ver­sam­m­lung, die am 8. Okto­ber die Erst­s­tim­­men-Kan­di­­dat­in­­nen und ‑Kan­di­dat­en der CSU für den Stimmkreis Dachau wählen wird, wur­den in den let­zten Wochen in allen 18 CSU-Ortsver­bän­­den die Delegierten gewählt, so wie hier in Tandern (mit Wahlleit­er Josef Mederer)…

Foto: Bern­hard Seidenath

… in Dachau, in Altomün­ster, in Hebertshausen (mit Wahllei­t­erin Stephanie Burgmaier) oder (siehe obiges Foto) in Hilgertshausen. Glück­wun­sch an alle Gewählten! Und Danke für die jew­eils sehr guten Diskussionen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Dachauer tourt damit um die Welt
Ein wahres Klang-Feuer­w­erk hat der Dachauer Chris­t­ian Ben­ning am Son­ntagabend mit sein­er Per­cus­sion Group im Münch­n­er Prinzre­gen­tenthe­ater abge­bran­nt. Inzwis­chen tourt der 27-Jährige mit sein­er Musik durch die ganze Welt — gestern war er mal wieder sehr heimat­nah zu hören, mit ein­er Hom­mage an den Kom­pon­is­ten Ian­nis Xenakis, der in diesem Jahr 100 Jahre alt gewor­den wäre. Nicht nur die Vielfalt des Reper­toires der Per­cus­sion Group beein­druckt, son­dern inzwis­chen auch deren Büh­­nen-Show. Klasse!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein wichtiger Schlüs­sel im Kampf gegen den Kli­mawan­del liegt in unseren Wäldern
Anlässlich der Deutschen Wald­tage 2022 hat am Sam­stag bei Weichs eine große Bege­hung des Waldes zwis­chen Weichs und Fränk­ing stattge­fun­den. Pro­fes­sor Chris­t­ian Met­tin hat­te ein­ge­laden — und zahlre­iche Besucherin­nen und Besuch­er waren gekom­men, etwa Dachaus stel­lvertre­tender Lan­drat Hel­mut Zech, Mar­tin Hof­mann als Zweit­er Bürg­er­meis­ter von Weichs oder Kreis­jagdber­ater Clemens Tre­bra-von Lin­de­nau. Die Bege­hung stand unter dem Mot­to “Kli­mawald? Wir schaf­fen das ganz schnell!” und hat­te deshalb einen wohltuend pos­i­tiv­en Unter­ton. In der Tat liegt in unseren Wäldern ein wichtiger Schlüs­sel im Kampf gegen den Kli­mawan­del. Dabei müssen sich die Wälder selb­st an steigende Jahres­durch­schnittstem­per­a­turen und Trock­en­pe­ri­o­den anpassen. Ein sehr wichtiges Thema!

Foto: Johan­na Mertl

Auf vielfachen Wun­sch der Teil­nehmer der Ver­anstal­tung mit Josef Zellmeier, MdL zur Grund­s­­teuer-Reform stellen wir auch Ihnen die Präsen­ta­tion zur Ver­fü­gung. Klick­en Sie bitte in das blaue Feld!
Präsen­ta­tion

Foto: Bern­hard Seidenath

Zusam­men mit Alois Glück und Prof. Clau­dia Bausewein
Mit einem The­ma, das die Grund­festen unser­er men­schlichen Exis­tenz so sehr berührt wie wahrschein­lich kein anderes, hat sich am ver­gan­genen Mittwoch das “Forum Gesund­heit und Pflege” der CSU zusam­men mit dem Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis der CSU (GPA) befasst: mit “Suizid-Präven­­tion” und “assistiertem Suizid”. In großer Sach­lichkeit und Ern­sthaftigkeit hat die Pal­lia­tivmedi­ziner­in Pro­fes­sor Clau­dia Bausewein ins The­ma einge­führt und den Teil­nehmenden den aktuellen Stand nahege­bracht, der Vor­denker und Visionär Alois Glück, unser­er früher­er Land­tagspräsi­dent, hat die Sit­u­a­tion aus sein­er dezi­diert katholis­chen Sicht beleuchtet. Das Forum — mit Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und MdB Emmi Zeul­ner an der Spitze — und der GPA wer­den hier in weit­eren Ver­anstal­tun­gen weit­er in die Tiefe gehen. Denn die gesellschaftliche Diskus­sion zu diesen The­men wird mit Wucht kom­men. Zudem beste­ht eine Lücke, die wieder aus­ge­füllt wer­den muss, seit das Bun­desver­fas­sungs­gericht den Para­grafen 217 des Strafge­set­zbuchs im Feb­ru­ar 2020 aufge­hoben hatte.

Foto: Bern­hard Seidenath

Wichtige Ein­rich­tung um eine Pflegebedürftigkeit zu vermeiden
Ihr 25-jähriges Beste­hen hat am ver­gan­genen Fre­itag die geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion in der Hes­­s­ing-Klinik in Augs­burg gefeiert. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags habe ich diese Feier — zusam­men mit meinen bei­den Land­tagskol­le­gen aus Augs­burg, Johannes Hin­ters­berg­er und Andreas Jäck­el (Foto) — gerne besucht, um ein Zeichen für die geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion ins­ge­samt zu set­zen. Denn sie ist von unschätzbarem Wert, um eine Pflegebedürftigkeit zu ver­mei­den, war allerd­ings bere­its vor der aktuellen Preis­steigerungswelle durch die Kassen unter­fi­nanziert. Mir leuchtet nicht ein, dass ger­ade für solche Finanzmit­tel, die das Gesund­heitswe­sen let­ztlich ent­las­ten, so heftig und anhal­tend gekämpft wer­den muss. Danke deshalb an alle Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er der Hes­­s­ing-Klinik für Geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion für ihr so segen­sre­ich­es Wirken!

Foto: Bern­hard Seidenath

Reha-Ein­rich­­tun­­gen sind in prekär­er, häu­fig drama­tis­ch­er Situation
Am ver­gan­genen Fre­itag hat die Vere­ini­gung der Bay­erischen Wirtschaft (vbw) zu einem “Reha-Gipfel” ins Haus der Bay­erischen Wirtschaft nach München ein­ge­laden, um auf die prekäre und häu­fig drama­tis­che Sit­u­a­tion der Reha-Ein­rich­­tun­­gen zu reagieren. Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) war neben mir auch mit dem Rosen­heimer Kreisvor­sitzen­den Elmar Stegmeier (siehe Foto) vertreten, ohne den und dessen großar­ti­gen Ein­satz es viele Reha-Ein­rich­­tun­­gen in Bay­ern wohl schon jet­zt nicht mehr gäbe. In den inten­siv­en, von vbw-Haup­t­geschäft­s­führer Bertram Brossardt geleit­eten Beratun­gen, an denen auch Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek teil­nahm, wurde deut­lich, dass das Prob­lem auf Bun­de­sebene noch deut­lich­er adressiert wer­den muss. Der Bund muss die Hil­fen für die Reha-Ein­rich­­tun­­gen, die Ende Juni aus­ge­laufen sind, unbe­d­ingt fort­set­zen — angesichts von enorm gestiege­nen Energie- und Lebens­mit­tel­preisen und in ein­er Phase, in der Coro­na noch nicht vor­bei ist, jet­zt erst recht! Es geht um die Pati­entin­nen und Patien­ten, aber auch um die Arbeit­splätze im — ja häu­fig — ländlichen Bereich!

Foto: Bern­hard Seidenath

Drama­tisch gestiegene Kosten belas­ten den Betrieb
Eines wird es auch nach dem Ende der Coro­­na-Pan­demie noch geben: Videokon­feren­zen bzw. Zusam­menkün­fte in hybrid­er Form. So haben wir am ver­gan­genen Don­ner­stag getagt und uns über die aktuelle Sit­u­a­tion der Beruf­sgenossen­schaftlichen Klinik Mur­nau informiert. Im Bei­sein mein­er Land­­tags-Kol­le­­gen Tan­ja Schor­er-Dremel, Har­ald Kühn und Alexan­der Flierl haben wir uns ins­beson­dere mit den The­men Not­fal­lver­sorgung und Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel sowie mit den drama­tisch gestiege­nen Kosten befasst. Klar ist: Wir brauchen solch her­vor­ra­gend spezial­isierte Fachk­liniken wie Mur­nau! Sie sind im Gesund­heit­s­land Bay­ern systemrelevant!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ten­neT informiert Abgeordnete
Das Strom­leitung­spro­jekt Ober­bach­ern-Otten­hofen nimmt Gestalt an. Ten­neT hat Abge­ord­nete aus der Region am ver­gan­genen Dien­stag zu einem virtuellen Früh­stücks­ge­spräch ein­ge­laden, um sie auf den neuesten Stand des Pro­jek­ts zu brin­gen. Klar ist, dass wir solche Leitun­gen für eine sichere Stromver­sorgung brauchen. Ich bin froh, dass sich die Sit­u­a­tion im Gemein­de­bere­ich von Haimhausen hat ein­vernehm­lich gestal­ten lassen. Gut ist auch, dass in den Wald hin­ter Lotzbach so gut wie gar nicht einge­grif­f­en wird — hier wird Ten­neT die Stan­dorte der bish­eri­gen Mas­ten nutzen. Das Rau­mord­nungsver­fahren ist abgeschlossen — nun geht es ins Plan­fest­stel­lungsver­fahren, also in den finalen genehmi­gungsrechtlichen Schritt.