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Liebe Leserinnen und Leser,
kostenlose Meisterausbildung, höhere Freibeträge bei der Erbschaftssteuer und Förderinitiativen für benachteiligte Jugendliche — in der ersten Woche nach der Klausurtagung brachte die Fraktion im Plenum wieder einige wichtige Themen aufs Tableau.
Mehr zu diesen und weiteren Themen sowie zu den Terminen, die ich im Landkreis Dachau wahrgenommen habe, lesen Sie heute in meinem Newsletter.
Grundlage einer stabilen Demokratie ist ein gutes Gedächtnis — aus diesem Grund wurde auch heuer wieder rund um den 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, ein Gedenkakt zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus abgehalten. Das Gedenken fand am Mittwoch an der Gedenk- und Erinnerungsstätte auf dem Friedhof am Perlacher Forst statt, wo auf dem Ehrenhain I fast 4.000 KZ-und “Euthanasie”-Opfer aus 17 europäischen Ländern beigesetzt sind.
Auch hierzu lesen Sie unten Näheres.
Auf einen informativen Termin möchte ich Sie heute noch hinweisen:
Am kommenden Mittwoch, 1. Februar um 19 Uhr findet eine Veranstaltung mit dem Thema “Viren in der Erkältungszeit” im Gasthaus Doll in Ried statt. Veranstalter ist die Kreis-Frauen-Union, die fachkundige Referenten zu diesem Thema begrüßen kann. Lesen Sie dazu mehr im letzten Artikel meines Newsletters.
Merken Sie sich doch bitte auch schon den 15. Februar 2023 um 17.30 Uhr vor. Die Frauen-Union Ortsverband Dachau lädt in Zusammenarbeit mit dem Verein „Behinderte & Freunde Stadt und Landkreis Dachau e.V.“ in dessen Räumen in der Konrad-Adenauer-Str. 15 in Dachau zu einem Infoabend mit dem Thema “Enkeltrick und Internetbetrügereien” ein.
Ich wünsche Ihnen einen gesegneten Sonntag und einen guten Start in die neue Woche!
Mit besten Grüßen

Foto: Barbara Becker | Quelle: Archiv Bayerischer Landtag
Erbschaftssteuer: CSU-Fraktion fordert höhere Freibeträge
Freibeträge erhöhen und Erbschaftsteuer regionalisieren – dafür hat sich die CSU-Fraktion in dieser Woche per Dringlichkeitsantrag im Plenum eingesetzt. Damit könnten im Freistaat die Freibeträge erhöht werden und damit an die bundesweit höchsten Immobilienpreise in Bayern angepasst werden.
Seit Jahresbeginn müssen die Immobilienwerte neu festgesetzt und künftig für steuerliche Zwecke möglichst nahe am Verkaufswert veranschlagt werden. Dies führt zu höheren Immobilienwerten und somit auch zu höheren Erbschaftssteuerzahlungen.
Zum Redebeitrag von MdL Barbara Becker
Zur Pressemitteilung

Foto: Elke | @ pixabay
CSU-Fraktion will kostenlose Meisterfortbildung
Um ein klares Zeichen für die berufliche Bildung und die Gleichbehandlung von Hochschul- und Meisterausbildung zu setzen, forderte die CSU-Fraktion in dieser Woche per Dringlichkeitsantrag: Die Meisterfortbildung in Bayern soll kostenlos werden. Bayern soll damit Vorreiter in Deutschland sein und den Anstoß geben, dass der Bund die kostenlose Meisterfortbildung auch bundesweit voranzutreiben.
Seit 2019 zahlt der Freistaat allen Meister-Absolventinnen und Absolventen einen Bonus von 2.000 Euro.
Zum Redebeitrag von MdL Walter Nussel
Zur Pressemitteilung

Foto: CSU-Fraktion
Attraktivere Ausbildung, höhere Freibeträge, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Um die angespannte Situation in der Pflege zu verbessern und den Pflegeberuf wieder attraktiver zu machen, haben die Regierungsfraktionen ein gemeinsames Antragspaket eingebracht. Ziel der insgesamt 15 Anträge ist es, die Zahl der Fachkräfte in der Pflege deutlich zu erhöhen, deren Arbeits- und Lebensbedingungen nachhaltig zu verbessern sowie für spürbare finanzielle Entlastungen zu sorgen. So wollen die Regierungsfraktionen für eine bestmögliche pflegerische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Bayern sorgen – unabhängig davon, ob die pflegebedürftige Person in den eigenen vier Wänden, in der Tagespflege oder in einer stationären Pflegeeinrichtung versorgt wird.
Zur Pressemitteilung

Foto: CSU-Landtagsfraktion
Vier Vorschläge zur Verbesserung der Situation…
… und zur Linderung des Fachkräftemangels in der Pflege: Wir müssen die Pflegeausbildung attraktiver machen, etwa durch die Möglichkeit, einen Teil der Ausbildung im Ausland abzuleisten, Stichwort “Care und Travel”; wir brauchen mehr Dozentinnen und Dozenten in der Pflege, um den Unterricht in der generalistischen Ausbildung sicher zu stellen; wir sollten das Betriebliche Gesundheitsmanagement im Sinne einer Pflege der Pflegenden weiter verbessern; und wir müssen versuchen, all diejenigen, die aus dem Beruf ausgestiegen sind, wieder zurück zu holen. Dies sind beispielhaft nur vier Vorschläge aus den 15 Anträgen.

Foto: CSU-Fraktion
Über die auf Bundesebene anstehende Krankenhausreform hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Geschäftsführer Roland Engehausen und seiner Stellvertreterin Christina Leinhos, ausgetauscht. Die flächendeckende, wohnortnahe Versorgung im stationären Bereich ist ein zentrales Anliegen. Vorsitzender Bernhard Seidenath unterstrich aber auch, dass die auf Bundesebene geplante Krankenhausreform keinesfalls dazu führen darf, dass bayerische Kompetenzen in der Krankenhausplanung beschnitten werden.
Weitere Informationen zum Thema

Foto: Bernhard Seidenath
Thema: unsere Vorschläge für die Verbesserung der Pflege-Situation
Als Studiogast war ich am späten Samstag-Nachmittag live bei der Sendung “Bayern live TV” der 14 bayerischen Lokal Fernsehsender zugeschaltet. Thema waren unsere Vorschläge zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Pflege, die wir am Dienstag im Gesundheitsausschuss behandeln werden und die wir am Freitag in einer Pressekonferenz vorgestellt hatten. Wir müssen hier alle Register ziehen! Denn die Humanität unserer Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Schwächsten, den Pflegebedürftigen umgehen!

Foto: Bernhard Seidenath
Weichenstellung für die Wahlen am 8. Oktober
Der oberbayerische CSU-Bezirksvorstand hat am Samstag in der CSU-Landesleitung in München getagt. Wir haben hier die Weichen für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 8. Oktober gestellt — eine Wahl, die über das Schicksal Bayerns für die kommenden fünf Jahre entscheiden wird!

Foto: Bernhard Seidenath
Der Landkreis Dachau war gut vertreten!
Mit den Mitgliedern des CSU-Bezirksvorstands aus dem Landkreis Dachau: Julia Grote, Stephi Burgmaier und Michael Niedermair.

Foto: Stephanie Burgmaier
Im Anschluss an die Bezirksvorstandssitzung gab es Fotoaufnahmen mit unserer oberbayerischen CSU-Vorsitzenden und Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Auch diesbezüglich werfen die Wahlen vom 8. Oktober ihre Schatten voraus…

Foto: Bernhard Seidenath
Ich freue mich sehr, dass mich Prinzessin Angela I. und Prinz Hardy I. mit ihrem Orden ausgezeichnet haben, ebenso unsere Bezirkstagskandidatin Stephanie Burgmaier.

Foto: Bernhard Seidenath
Hier alle frisch gebackenen Faschingsordensträger auf einem Blick: (von links) Sulzemoos’ Bürgermeister Johannes Kneidl, Landrat Stefan Löwl, Stadtrat Christian Hartmann, Stephi Burgmaier, Bäckerei-Obermeisterin Nicole Schön, Kreishandwerksmeister Uli Dachs und CSU-Ortsvorsitzender Tobi Stephan.

Foto: Bernhard Seidenath
Es war ein toller Abend mit vielen lieben Gästen, hier etwa Julia Grote und Sebastian Zollbrecht.

Foto: Bernhard Seidenath
Das P‑Seminar “Gedenkstättenpädagogik” des Josef-Effner-Gymnasiums Dachau hat am Donnerstag-Abend in Dachau sein Werk zu “Häftlingsschicksalen im KZ Dachau”, erzählt in Form von Graphic Novels, vorgestellt. 13 Gymnasiastinnen und Gymnasiasten haben in Comic-Form Menschen porträtiert, die im Konzentrationslager Dachau gequält worden waren.

Foto: Bernhard Seidenath
Eine andere Herangehensweise an dieses so betroffen machende Thema… Wichtig ist nur, dass sich all dies NIE und NIRGENDWO wiederholt! Danke auch an die KZ-Gedenkstätte Dachau und das NS-Dokumentationszentrum München für die Unterstützung des Projekts.

Foto: Bernhard Seidenath
…zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum
Zur ‘ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum” und wie diese gesichert werden kann, gab es am Donnerstag in Regensburg in der Bezirksverwaltung der Oberpfalz eine hochkarätige Gesprächsrunde mit meinem Landtagskollegen Tobias Reiß (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion, Hausarzt Dr. Gerhard Bawidamann, dem Amberger Oberbürgermeister
Michael Cerny, dem GPA-Bezirksvorsitzenden und Chefarzt Prof. Joachim Grifka, Roland Grillmeier, Landrat des Landkreises Tirschenreuth, Eva Liedtke, Leiterin der Gesundheitsregion plus im Landkreis Cham, Franz Löffler, Bezirkstagspräsident und Landrat des Landkreises Cham, und Prof. Carl Rauscher, Lehrbeauftragter Allgemeinmedizin an der Uni Regensburg. Klar ist, dass wir bundesweit deutlich mehr Medizin-Studienplätze brauchen! Und wir brauchen mehr Lehrpraxen auf dem Land, damit angehende Hausärztinnen und Hausärzte das Wirken als Landarzt kennen und schätzen lernen können.

Foto; Bernhard Seidenath
Austausch mit Christian Bredl
Am Rande der Plenarsitzung am Mittwoch habe ich mich mit Christian Bredl, dem Chef der Techniker Krankenkasse in Bayern und meinem Vertreter im GPA-Landesvorsitz, über die aktuellen gesundheits- und pflegepolitischen Themen auf Landes- und Bundesebene ausgetauscht. Die Bedeutung dieser Themen hat in den letzten Wochen nur weiter zugenommen! Arzneimittelversorgung und die künftige Struktur unserer Krankenhauslandschaft, um nur zwei Beispiele zu nennen: diese Themen bewegen die Menschen!

Foto: Bernhard Seidenath
CSU-Landtagsfraktion hilft betroffenen Frauen, die es auch hierzulande gibt
Ebenfalls am Rande der Plenarsitzung haben meine Kollegin Carolina Trautner und ich am vergangenen Mittwoch Frau Fadumo Korn und die Münchner Frauenärztin Dr. Eiman Tahir getroffen. Weibliche Genitalverstümmelung ist ein abscheuliches Verbrechen. Die beiden Damen kümmern sich aufopferungsvoll um die Betroffenen. Carolina Trautner und ich wollen den Opfern helfen — und deshalb auch Fadumo Korn und Frau Dr. Tahir, die in München Anlaufstelle für Frauen sind, denen man dieses himmelschreiende Unrecht angetan hat. Danke für dieses tolle und wichtige Engagement!

Foto: Bernhard Seidenath
Festakt in Perlach — Empfang im Landtag
Im Ehrenhain auf dem Friedhof am Perlacher Forst fand am Mittwoch, rund um den Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, eine zentrale Gedenkveranstaltung statt. Im Anschluss gab es einen Empfang im Senatssaal des Bayerischen Landtags. Aus dem Landkreis Dachau nahmen viele Gäste teil, unter anderem die stellvertretende Landrätin Marese Hoffmann, hier im Gespräch mit unserer — bis vor einem Jahr — Sozialministerin Carolina Trautner. Dieses Menschheitsverbrechen darf sich NIE und NIRGENDWO wiederholen!

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am Dienstag in der Allerheiligenhofkirche in der Münchner Residenz die Förderbescheide über Mittel aus dem Krankenhaus-Zukunftsfonds an die oberbayerischen Krankenhäuser übergeben. Insgesamt 200 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Bayern fließen so an die Krankenhäuser Oberbayerns, um sie fit zu machen für die digitale Zukunft.

Seit Jahren war klar, dass die herkömmlichen Töpfe nicht ausreichen, damit die Krankenhäuser die Investitionskosten zur Umstellung auf die Digitalisierung schultern können. Nun kann die Zukunft endlich beginnen! Uns (potentielle) Patientinnen und Patienten freut das außerordentlich!

Foto: Louis | @ pixabay
Regierungsfraktionen ermöglichen Weiterführung von Förderprogramm
Hilfe beim Berufseinstieg für benachteiligte und beeinträchtigte Jugendliche – die soll es nach dem Willen der Regierungsfraktionen auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Um das zu ermöglichen, stellen die Regierungsfraktionen dafür 2,46 Millionen Euro über Fraktionsinitiativen bereit, die dann vom Landtag entsprechend beschlossen werden. Damit kann das Programm auch im Jahr 2023 entsprechend fortgeführt werden.
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Foto: Guozhen Jing | @ pixabay
CSU-Fraktion kritisiert grüne Vorverurteilung
Zum Start des Untersuchungsausschusses 2. Stammstrecke äußert sich der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Baumgärtner wie folgt:
„Von wegen Aufklärung – den Grünen geht es nur um Wahlkampfmanöver und Blame-Games. Das sieht man daran, dass für sie schon vor Beginn des Ausschusses, wo noch keine einzige Aktenseite gelesen wurde, feststeht, dass getrickst und getäuscht wurde.Das ist eine klare Vorverurteilung und nicht seriös.“
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Foto: Bernhard Seidenath
Selbstbestimmtes Handeln stärken
„Brennpunkt Betreuungsrecht“ — so war eine Online-Veranstaltung überschrieben, zu der der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis (GPA) der CSU und der Arbeitskreis Juristen der CSU am letzten Montag eingeladen hatten. Seit Jahresbeginn gelten umfangreiche Neuerungen des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die das Recht auf selbständiges und selbstbestimmtes Handeln im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention stärken, und zwar sowohl vor als auch während der Betreuung. Das Ziel der Betreuung ändert sich vom „Wohl des Betreuten“ hin zum „Wunsch bzw. Willen des Betreuten“. Auch soll künftig die Unterstützung des Betroffenen deutlichen Vorrang vor dessen Vertretung genießen. Zudem soll die gerichtliche Aufsicht über die Betreuer gestärkt werden.
Über die praktischen Auswirkungen der Reform berichteten Berufsbetreuer Peter Berger und meine Landtagskollegin Petra L. Guttenberger als Vorsitzende des Verfassungsausschusses des Bayerischen Landtags. Danke an die Bezirksvorsitzenden von GPA und AKJ, Rainer Jünger und an Stephan Faber, für die Organisation dieser guten und wichtigen Veranstaltung!

Foto: Bernhard Seidenath
In Altomünster gab es am letzten Sonntag in der Klosterkirche St. Alto und St. Birgitta den Auftakt zum doppelten Festjahr 2023: vor 650 Jahren starb Birgitta von Schweden, vor 260 Jahren hat Johann Michael Fischer mit dem Bau der Klosterkirche begonnen. Pater Norbert Rasim führte durch die Auftaktveranstaltung, in deren Zentrum drei beeindruckende Vorträge standen: durch Professor Wilhelm Liebhart (Foto) über die heilige Birgitta; über den Wandel der Baustile von Klosterkirchen im Allgemeinen sowie über die Klosterkirche Altomünster im Besonderen.

Foto: Bernhard Seidenath
Sehr, sehr spannend und lehrreich! Freuen wir uns auf die vielen weiteren Veranstaltungen im Jubiläumsjahr! Das obige Foto ist beim anschließenden Empfang entstanden und zeigt (von links) Altomünsters Bürgermeister Michael Reiter, mich, Schwester Apollonia Buchinger, die letzte Priorin des Birgittinen-Klosters Altomünster, Landrat Stefan Löwl sowie Pater Norbert Rasim.

Foto: CSU-Fraktion
Aktuell steht das Thema “Kirche” bei vielen in gedanklichem Zusammenhang mit Schlagzeilen über den Missbrauchsskandal und Kirchenaustritte. Dass die beiden großen Kirchen in Bayern auch viel Gutes für die Menschen leisten und als prägendes kulturelles Element zentraler Bestandteil der bayerischen Identität sind, kam bei einem abwechslungsreichen Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kirche und Politik zum Ausdruck, zu dem die beiden kirchenpolitischen Sprecher der CSU-Fraktion, MdL Barbara Becker und MdL Thomas Huber eingeladen hatten. Der Fokus lag dabei insbesondere auf der Frage, wie sich Kirche für die Zukunft positionieren sollte, welche Impulse — auch in politischer Hinsicht — gesetzt werden müssen und inwiefern der kirchliche Kontext Raum für Ideen, Visionen und Innovationen geben kann. Das Ergebnis: Es gibt viele innovative Projekte — sowohl in der evangelischen wie auch der katholischen Kirche.
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