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Newslet­ter aus dem Bay­erischen Land­tag von Bern­hard Sei­de­nath, MdL, 3.7.2020 3.7.2020

Sehr geehrte Damen und Her­ren,

mehr Mitwirkung für Senioren, Hil­fen für Kul­turschaf­fende und weniger Bürokratie – diese und weit­ere The­men kon­nten wir in der ersten Juli­woche anpack­en.
Zudem haben wir uns in den Arbeit­skreisen und in Gesprächen inten­siv auf die kom­mende let­zte Sitzungswoche vor der Som­mer­pause vor­bere­it­et.

Was son­st noch in der Frak­tion los war und weit­ere The­men, lesen Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe und ein entspan­ntes Woch­enende.

Her­zliche Grüße

Bern­hard Sei­de­nath

Die Zahl der Woche: 12,5 Mil­lio­nen 3.7.2020
Foto: pixel dreams | © iStock

Foto: pix­el dreams | © iStock

Bay­ern hat eine der vielfältig­sten Medi­en­land­schaften in Deutsch­land, ger­ade auch wegen der starken Unter­stützung durch den Freis­taat. Seit 2008 wird die flächen­deck­ende Ver­bre­itung des Lokal-TV – einzi­gar­tig in Deutsch­land – staatlich gefördert. Allein im Dop­pel­haushalt 2019/20 stellt die Staat­sregierung dafür jährlich 12,5 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung.

Der Min­is­ter­rat hat diese Woche beschlossen, die Unter­stützung der lokalen und regionalen TV-Anbi­eter im Freis­taat fortzuset­zen.

Zum Antrag “Lokal-TV in Bay­ern — Pla­nungssicher­heit für die Zukun­ft”.

Die Woche in Bildern 3.7.2020
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Der Beauf­tragte für Bürokratieab­bau der Bay­erischen Staat­sregierung, Wal­ter Nus­sel, hat diese Woche in der Frak­tion­ssitzung einen Bericht über das dritte Jahr sein­er Tätigkeit vorgelegt und einen Aus­blick auf kün­ftige Wirkungs­bere­iche gegeben.

Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier.

Run­der Tisch Pflege 3.7.2020

Als Videokon­ferenz fand am Mittwoch der Runde Tisch Pflege in der CSU-Lan­desleitung mit Vertretern der Sozial- und Wohlfahrtsver­bände, Mit­gliedern der Bay­erischen Staat­sregierung und Fach­poli­tik­ern der CSU statt. Die Pressemit­teilung zur Ver­anstal­tung lesen Sie bitte hier

Bay­erns Coro­na-Pflege­bonus über 350.000 Mal beantragt 3.7.2020

Bay­ern dankt seinen Pflegerin­nen und Pflegern für ihren uner­müdlichen Ein­satz in der Coro­­na-Krise: „Der Pflege­bonus ist ein wichtiges Zeichen der Anerken­nung für unsere Pflegekräfte. Pflege­berufe bleiben aber auch fernab der Pan­demie wichtig – ins­beson­dere auf­grund des demographis­chen Wan­dels in unser­er Gesellschaft. Wir set­zen uns daher für eine dauer­hafte gerechte Ent­loh­nung für Pflegekräfte und bessere Arbeits­be­din­gun­gen ein“, sagt CSU-Gesund­heit­­sex­perte Bern­hard Sei­de­nath. Bay­erns Coro­­na-Pflege­bonus wurde bis Fris­tende über 350.000 Mal beantragt, 80 Mil­lio­nen Euro sind schon aus­gezahlt.

Podi­ums­diskus­sion beim Mar­burg­er Bund 3.7.2020

Eine Podi­ums­diskus­sion mal wieder in Präsenz – und doch hat sich bei der Ver­anstal­tung des Mar­burg­er Bunds am ver­gan­genen Sam­stag im Ärztehaus in München, an der ich als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es teilgenom­men habe, alles um das The­ma „Coro­na“ und darum gedreht, welche Lehren wir in der Gesund­heit­spoli­tik aus der Pan­demie ziehen müssen. Die Kranken­häuser wer­den die notwendi­ge Umstel­lung auf Dig­i­tal­isierung nicht ohne zusät­zliche Förderun­gen schaf­fen. Zudem soll­ten wir ein stärk­eres Augen­merk auf die psy­chosoziale Unter­stützung von Pflegekräften und Ärzten im Kranken­haus leg­en.

Klausurta­gung der „Kom­mu­nalen Altenhil­fe Bay­ern“ 3.7.2020

Die Klausurta­gung der „Kom­mu­nalen Altenhil­fe Bay­ern“ fand vor kurzem – trotz Coro­na — in Präsenz auf dem mit­tel­fränkischen Hes­sel­berg statt. Unter dem Mot­to „Coro­na! Wie bewälti­gen wir die Krise und was ler­nen wir daraus?“, disku­tierten rund 45 Teil­nehmer aus Altenhil­fe-Ein­rich­­tun­­gen aus ganz Bay­ern. Die Pan­demie hat wie in einem Bren­n­glas die Her­aus­forderun­gen in der Langzeitpflege aufgezeigt. Bei der Diskus­sion um Per­son­al­gewin­nung und –bemes­sung, um den Abbau der Sek­toren­gren­zen sowie um die Finanzierung müssen kün­ftig die Erfahrun­gen der let­zten Monate berück­sichtigt wer­den. Pos­i­tiv ist in jedem Fall die gesteigerte Wertschätzung gegenüber den Pflege­berufen, die wir allen­thal­ben spüren und die so erhal­ten bleiben muss!

Das Foto zeigt (von links): Michael Pflügn­er (Vor­stand), MdL Ker­stin Celi­na, Dr. Bern­hard Opolony (Staatsmin­is­teri­um für Gesund­heit und Pflege), MdL Bern­hard Sei­de­nath, Ulrich Gräf (Vor­stand), Dr. Klaus Schu­len­burg (Bay­erisch­er Land­kreistag).
Foto: Steel Pho­tog­ra­phy

Schön­brun­ner Mut­mach-Song” 3.7.2020

Die Zeit­en von Coro­na sind außergewöhn­lich und schwierig. Auch für die Bewohner­in­nen und Bewohn­er im Franziskuswerk Schön­brunn. Diese haben nun den “Schön­brun­ner Mut­­mach-Song” gedreht und auf YouTube gestellt. Echt toll! Ich bin total begeis­tert! So ging es auch unser­er Sozialmin­is­terin Car­oli­na Traut­ner, der ich den Song am ver­gan­genen Mittwoch im Land­tag gezeigt habe. Danke an Staatssekretär Klaus Holetschek, dass er das Foto gemacht hat! Hier kann man den Song abspie­len: https://www.youtube.com/watch?v=suPUQ-eTQnc.

#gemein­samge­gen­coro­na — Gemein­dear­beit neu denken 3.7.2020
Foto: Reinhard Röhrner; Johanna Bogenreuther

Foto: Rein­hard Röhrn­er; Johan­na Bogen­reuther

Auch die Kirchenge­mein­den standen und ste­hen durch die Pan­demie vor ganz neuen Her­aus­forderun­gen: Das bish­er gewohnte Gemein­deleben mit Gottes­di­en­sten, Seel­sorge und gemein­schaftlichen Aktiv­itäten wurde kom­plett auf den Kopf gestellt. Viele Gemein­den bewiesen in der Krise ein hohes Maß an kreativem Poten­zial, neue For­men des geistlichen Miteinan­ders umzuset­zen.

Lesen Sie in unser­er aktuellen Aus­gabe unseres HERZKAM­MER-Mag­a­zins, wie kreativ Johan­na Bogen­reuther, Vikarin der evan­ge­lisch-lutherischen Kirchenge­meinde Roth bei Nürn­berg, und Rein­hard Röhrn­er, Stadtp­far­rer von St. Mar­iä Him­melfahrt in Kel­heim, die Gemein­dear­beit zu Beginn der Pan­demie fort­ge­führt haben.

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Aus­tausch der wis­senschaft­spoli­tis­chen Sprech­er im Max­i­m­il­ia­neum 3.7.2020
Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­­tion

Diese Woche haben sich die wis­senschaf­spoli­tis­chen Sprech­er der Süd­schiene, Mar­i­on Gentges (MdL Lahr, Baden-Würt­tem­berg) und Robert Bran­nekäm­per (MdL München) aus­ge­tauscht. Ein zen­trales Gespräch­s­the­ma bildete die in bei­den Bun­deslän­dern ger­ade anste­hende Hochschul­re­form. Auch der ehe­ma­lige Wis­senschaftsmin­is­ter Dr. Thomas Gop­pel und Dr. Stephan Oet­zinger nah­men an dem inter­es­san­ten Aus­tausch im Max­i­m­il­ia­neum teil.