Newsletter

Foto: CSU-Frak­­tion

Lesun­gen und Anträge
Diese Woche haben wir unter anderem die Umset­zung des Glück­spielsstaatsver­trages in Bay­ern sowie die Durch­set­zung der bewährten Bay­erischen Kom­pen­sa­tionsverord­nung gegenüber dem Bun­desrecht geregelt. Wir wollen hier unseren erfol­gre­ichen bay­erischen Weg weit­erge­hen und sind für klare und ver­lässliche Regeln, ohne zusät­zliche Bürokratie.

Foto: CSU-Frak­­tion

Zweitägige Anhörung
Die besten Köpfe für Bay­erns Uni­ver­sitäten zu gewin­nen — das ist unser Ziel beim Hochschulin­no­va­tion­s­ge­setz. Grundgedanke des Geset­zes ist es, den Hochschulen kün­ftig mehr Eigen­ver­ant­wor­tung zu geben, damit unsere bay­erischen Uni­ver­sitäten und Hochschulen für ange­wandte Wis­senschaften kün­ftig noch schär­fer ihr eigenes Pro­fil entwick­eln können.
State­ment von Robert Bran­nekäm­per im Video

Foto: cityprais­er | @ pixabay

Rah­menbe­din­gun­gen verbessern
Wir haben uns diese Woche dafür einge­set­zt, dass kün­ftig noch mehr junge Men­schen Frei­willi­gen­di­en­ste leis­ten kön­nen und sie dafür auch mehr Wertschätzung erfahren. Konkret sollen dazu mehr Stellen für das Frei­willige Soziale Jahr (FSJ), das Frei­willige Ökol­o­gis­che Jahr (FÖJ) und den Bun­des­frei­willi­gen­di­enst geschaf­fen, die finanzielle Unter­stützung verbessert und Anrech­nungsmöglichkeit­en der Dien­stzeit, etwa bei Wartese­mes­tern, erle­ichtert werden.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Sei­de­nath

Hochkarätig beset­zter GPA-Workshop
Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) hat sich am Fre­itag-Abend in einem hochkarätig beset­zten Work­shop mit dem wichti­gen The­ma der Ver­sorgung mit Notärztin­nen und Notärzten befasst. Diese wird immer schwieriger. Notärzte über 50 Jahren beispiel­sweise machen 31 Prozent aller Notärzte aus, übernehmen aber 53 Prozent der Dien­ste. Wichtig ist daher, die Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt attrak­tiv­er zu gestal­ten. Hier waren sich die Teil­nehmer des Work­shops einig: Dr. Stephan Prück­n­er als Leit­er des Insti­tuts für Not­fallmedi­zin (INM), Dr. Michael Bay­­eff-Filloff als Ärztlich­er Lan­des­beauf­tragter des Ret­tungs­di­en­stes in Bay­ern, Dr. Thomas Jarausch als Vor­sitzen­der der Arbeits­ge­mein­schaft der in Bay­ern tätigten Notärztin­nen und Notärzte (agbn), Gökhan Kati­poglu von der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­erns und Chris­t­ian Bredl als Bay­ern-Chef der Tech­niker Krankenkasse. Allen ist an einem leis­tungs­fähi­gen Notarzt­sys­tem in Bay­ern gele­gen. Entschei­dend wer­den deshalb die Vergü­tungsver­hand­lun­gen am 29. Juni 2021 zwis­chen Krankenkassen, KVB und den Notärzten sein. Für mich ist klar: Ein leis­tungs­fähiges Notarzt­sys­tem in Bay­ern ist lebens‑, häu­fig sog­ar über­lebenswichtig für die Men­schen in Bay­ern und deshalb eine zen­trale Frage der gesund­heitlichen Ver­sorgung, der ich mich daher gerne auch im Land­tag annehme.

Foto: Sei­de­nath

Gemein­same Ver­anstal­tung von MU und AKS
Gemein­same Ver­anstal­tung der Mit­tel­stand­sunion (MU) und des Arbeit­skreis­es Schule, Bil­dung und Sport (AKS) im Land­kreis Dachau am let­zten Dien­stag per Zoom: zum Studieren in Coro­­na-Zeit­en. Mit dabei waren auch MdB Katrin Staffler, Lan­drat Ste­fan Löwl und Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er. Das Dig­i­tale ermöglicht neue Dimen­sio­nen. Auf der anderen Seite ist der per­sön­liche Kon­takt auch und ger­ade für Stu­den­ten uner­set­zlich. Wenn die Inzi­denz­zahlen hof­fentlich niedrig bleiben und das Impfen weit­ere Fortschritte macht, kön­nen wir in eine von früher gekan­nte Nor­mal­ität zurück­kehren. Danke an die MU — Chris­tine Unzeit­ig — und den AKS — Michael Nie­der­mair -, dass sie sich dieses wichti­gen The­mas angenom­men haben!

Mehr dazu hier!

Foto: Sei­de­nath

Ver­schiedene medi­zinis­chen Diszi­plinen unter einem Dach
Am ver­gan­genen Dien­stag wurde in München in der Ziemssen­straße die neue Portalk­linik des LMU-Klinikums Innen­stadt eröffnet und kirch­lich geseg­net: ein neues Zeital­ter hat begonnen! Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder war eben­so gekom­men wie Wis­senschaftsmin­is­ter Bernd Sibler. Zusam­men mit Pro­fes­sor Markus Lerch, dem Ärztlichen Direk­tor des Klinikums der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität, und seinem Vorgänger Pro­fes­sor Karl-Wal­ter Jauch, durch­schnit­ten sie das sym­bol­is­che Band zur Eröff­nung. Das neue Gebäude vere­int die ver­schiede­nen medi­zinis­chen Diszi­plinen unter einem Dach, es ist eine wun­der­bare Sym­biose zwis­chen dem 200 Jahre alten und dem brand­neuen Gebäude. Diesen Schul­ter­schluss zwis­chen Tra­di­tion und Mod­erne sollen die ineinan­der ver­wobe­nen gigan­tis­chen Ringe sym­bol­isieren, durch die man zum neuen Ein­gang schre­it­et. Es begin­nt also eine neue Ära, in der vor allem die Pati­entin­nen und Patien­ten und deren Ver­sorgung prof­i­tieren. Deshalb war ich auch als Gesund­heit­spoli­tik­er sehr gerne bei der Ein­wei­hung mit dabei!

Foto: Sei­de­nath

Am Rande der Ein­wei­hung der neuen LMU-Portalk­linik an der Ziemssen­straße kam es auch zu einem Gedanke­naus­tausch mit Pro­fes­sor Karl-Wal­ter Jauch (rechts), dem bish­eri­gen Ärztlichen Direk­tor des Klinikums der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität, und dem früheren Bay­erischen Finanzmin­is­ter Georg Fahren­schon (Mitte).

Foto: Sei­de­nath

Tandern hat nun Lehr- und Erlebnispfad
Am ver­gan­genen Sam­stag wurde in Tandern die neue Streuob­st­wiese eingewei­ht und kirch­lich geseg­net. Dabei geht es nicht nur um Obst­bäume: vielmehr ist ein ver­i­ta­bler Lehr- und Erleb­nisp­fad ent­standen. Pfar­rer Michael Hein­rich zele­bri­erte den Fest­gottes­di­enst, Ste­fanie Rieblinger, die Vor­sitzende des Obst- und Garten­bau­vere­ins Tandern, schilderte die Entste­hung, bevor Bürg­er­meis­ter Dr. Markus Hertlein und die Dachauer Apfelköni­gin Sophia I. Gruß- und Dankesworte sprachen. Ein echt­es Gemein­schaftswerk! Und Petrus war dem Pro­jekt eben­falls hold — der für die Zeit der Ein­wei­hung ange­sagte Regen blieb aus!

Foto: Angela und Lutz Stoess Fotografie | Grafik: CSU-Fraktion

Neuer Pod­cast!
In der Rubrik Frages­tunde unser­er aktuellen Pod­cast­folge von HERZKAMMER aufs Ohr haben wir Dr. Ute Eil­ing-Hütig, Vor­sitzende der Arbeits­gruppe Frauen, gefragt, welch­er Held ihre Kind­heit geprägt hat, was Frauen im Job bess­er kön­nen als Män­ner und welchen Ratschlag sie ihrer Tochter mit auf den beru­flichen Weg gibt.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Gemein­sam wollen sie Europa bess­er machen: Staatsmin­is­terin Melanie Huml, Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er und der EVP-Frak­­tiosvor­sitzende Man­fred Weber. Da passt es gut, dass die Land­tagspräsi­dentin nun Mit­glied der Kon­ferenz zur Zukun­ft Europas ist.
Weit­ere Bilder der Woche

Foto: pix­el dreams | © iStock

Der Fam­i­lien­pakt Bay­ern feiert sein ein­tausend­stes Mitglied
Mit dem Fam­i­lien­pakt Bay­ern unter­stützt die Bay­erische Staat­sregierung gemein­sam mit den Part­nern aus der Wirtschaft bay­erische Arbeit­ge­berin­nen und Arbeit­ge­ber bei der Gestal­tung ein­er fam­i­lien­fre­undlichen Per­son­alpoli­tik. So soll die Vere­in­barkeit von Fam­i­lie und Beruf noch bre­it­er in der bay­erischen Unternehmen­skul­tur ver­ankert werden.
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Liebe Leserin­nen und Leser,

lebenslanges Ler­nen ist in ein­er immer stärk­er dig­i­tal geprägten Welt wichtiger denn je. Deshalb sor­gen wir dafür, dass die Träger der Erwach­se­nen­bil­dung gut durch die Coro­­na-Krise kom­men. 2020 war für viele ein schw­eres Jahr. Wir wollen, dass die Träger der Erwach­se­nen­bil­dung durch die Coro­­na-bed­ingten Verz­er­run­gen des Jahres 2020 in der Förderung nicht schlechter gestellt wer­den und die Erwach­se­nen­bil­dung damit wieder ihre so wichti­gen Auf­gaben wahrnehmen kann.

Außer­dem haben die Auss­chüsse für Gesund­heit und Pflege sowie Wis­senschaft und Kun­st diese Woche mit zehn hochkaräti­gen Experten über die Zukun­ft des Medi­zin­studi­ums in Bay­ern beraten.

Was son­st noch in der Frak­tion, im Stimmkreis und in mein­er Funk­tion als GPA-Lan­desvor­sitzen­der los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Aus Anlass des Tags der Organspende, der jeden ersten Sam­stag im Juni stat­tfind­et, habe ich let­zte Woche dazu aufgerufen, sich über seine eigene Bere­itschaft zur Organspende Gedanken zu machen und die Entschei­dung in einem Organspendeausweis zu doku­men­tieren. Die Pressemit­teilung dazu find­en Sie weit­er unten in meinem Newsletter.

Und noch ein ganz anderes The­ma: wie nahe Freude und Ent­täuschung oft beieinan­der­liegen kann man an der Fahrgastin­fo am Bahn­hof Peter­shausen sehen — mehr dazu am Ende meines Newsletters!

Am heuti­gen Sam­stag find­et der Tag der Bun­deswehr statt. Meinen Beitrag zu dieser Kam­pagne kön­nen Sie ab 13 Uhr hier nach­hören — Hash­tag #tdbw21csu

Nun wün­sche ich Ihnen eine infor­ma­tive und inter­es­sante Lek­türe, ein son­niges, ruhiges Woch­enende und grüße Sie herzlich

Foto: CSU-Frak­­tion

Regierungs­be­fra­gung
Zu Beginn der Regierungs­be­fra­gung hat Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek über die aktuelle Coro­­na-Lage in Bay­ern und die Lockerun­gen mit der neuen Infek­tion­ss­chutz­maß­nah­men­verord­nung gesprochen. “Diese stellen einen großer Schritt in Rich­tung Nor­mal­ität dar; ein Schritt, der aber weit­er geprägt ist durch Vor­sicht und Ver­nun­ft.” Mitentschei­dend für die Öff­nun­gen waren die bish­eri­gen rund 45 Prozent Erst- und 22 Prozent Zweitimp­fun­gen in Bay­ern, sowie die Bele­gung der Inten­siv­bet­ten mit inva­siv­er Beat­mungsmöglichkeit mit Covid-Patien­ten, die aktuell nur noch bei rund 280 liegt. Der Höchst­wert in der 3. Welle lag bei 735.
Zum Video

Foto: Star­tup­Stock­Pho­tos | @Pixabay

För­der­mit­tel bess­er verteilen
Wir sor­gen dafür, dass die Erwach­se­nen­bil­dung auch nach Coro­na über­all ange­boten wer­den kann — mit einem Geset­zen­twurf, den wir diese Woche im Plenum einge­bracht haben. Konkret geht es darum, die För­der­mit­tel weit­er­hin gerecht zu verteilen: daher sollen für 2022 die Teil­nehmerzahlen aus dem Vor-Coro­­na-Jahr 2019 die Grund­lage bilden. Für unsere Bil­dungspoli­tik­erin Dr. Ute Eil­ing-Hütig, MdL ein ganz wichtiges Sig­nal: „Wir wollen eine flächen­deck­ende und nieder­schwellige Erwach­se­nen­bil­dung in ganz Bay­ern. Daher ist es beson­ders in ein­er Krise wie jet­zt wichtig, unsere Bil­dungsträger zu unter­stützen und die Ver­w­er­fun­gen durch die Coro­­na-Krise abzufedern.“

Foto: CSU-Frak­­tion

Bay­ern ist auf einem guten Weg
Wie erre­ichen wir, dass wir auch kün­ftig in Bay­ern genü­gend Ärzte haben? Zehn hochkarätige Experten waren diese Woche in der gemein­samen Sitzung von Gesund­heits- und Wis­senschaft­sauss­chuss zu Gast, um über die Zukun­ft des Medi­zin­studi­ums in Bay­ern zu beraten.
Ein Schlüs­sel dazu liegt in der aus­re­ichen­den Anzahl von Stu­di­en­plätzen in ganz Deutsch­land. In Bay­ern gehen wir hier voran und haben bere­its zusät­zliche Stu­di­en­plätze geschaf­fen, etwa in Augs­burg und Bayreuth/Erlangen.
Das Faz­it im Video

Foto: Sei­de­nath

Zwis­chen­faz­it zur Corona-Katastrophe
Eine große und hochkarätig beset­zte Infor­­ma­­tions- und Diskus­sionsver­anstal­tung hat unter der Über­schrift “Das Rote Kreuz als Helfer in der Pan­demie” in der let­zten Woche stattgefunden:
gemein­sam haben wir im BRK-Kreisver­band Dachau am ver­gan­genen Don­n­er­stag-Abend ein Zwis­chen­faz­it zur Coro­­na-Katas­tro­phe gezo­gen: mit Ger­da Has­selfeldt, der Präsi­dentin des Deutschen Roten Kreuzes, mit Leon­hard Stärk, dem bay­erischen Lan­des­geschäfts­führer des Roten Kreuzes, mit Lan­drat Ste­fan Löwl, mit Kreis­bere­itschaft­sleit­er Rein­hard Weber, Che­farzt Dr. Chris­t­ian Günzel und Kreis­geschäfts­führer Paul Polyf­ka. Aus den diversen Blick­winkeln der ver­schiede­nen Ebe­nen kon­nten wir gemein­sam ein stim­miges Bild des Umgangs mit dieser Naturkatas­tro­phe zeich­nen. Ich sel­ber hat­te Glück, dass sich meine bei­den Rollen als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags und als BRK-Kreisvor­sitzen­der her­vor­ra­gend ergänzt haben: die Erfahrun­gen der Basis kon­nten direkt in die Entschei­dun­gen auf Lan­desebene ein­fließen — und umgekehrt. Es waren und sind außergewöhn­liche und sehr her­aus­fordernde Zeiten…

Foto: Sei­de­nath

Aus­tausch mit Gesund­heitsmin­is­ter Holetschek
Nach dem “GPA live” am ver­gan­genen Mittwoch-Abend im Fernseh-Stu­­dio in der CSU-Zen­­trale in München: Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und ich hat­ten uns zuvor — im gut gelüfteten Stu­dio, durch eine Plex­i­­glas-Scheibe getren­nt — eine Stunde lang über das große und wichtige The­ma “Pflege” aus­ge­tauscht: über Wege aus dem Fachkräfte­man­gel in der Pflege, über Wertschätzung für pfle­gende Ange­hörige sowie über notwendi­ge Refor­men der Pflegestruk­turen. In den aller­meis­ten Punk­ten waren und sind wir uns einig, ein paar Ini­tia­tiv­en haben wir vere­in­bart, etwa zum weit­eren Abbau von Bürokratie durch dig­i­tale Lösun­gen. Fakt ist: am Umgang mit den Schwäch­sten, ins­beson­dere mit den Pflegebedürfti­gen, zeigt sich die Human­ität unser­er Gesellschaft. — Auf YouTube und Face­book kann man sich unser Gespräch nochmals anse­hen.

Foto: Sei­de­nath

Ther­a­piefortschritte dank neuer Biologika
Zu ein­er sehr inter­es­san­ten virtuellen Infor­­ma­­tions- und Diskus­sion­srunde zum The­ma “Neu­ro­der­mi­tis” hat­te Health Care Bay­ern am ver­gan­genen Mittwoch ein­ge­laden. Dank neuer Biologi­ka gibt es in der Ther­a­pie hier nun Gott sei Dank deut­liche Fortschritte. Gle­ich­wohl ist die Erkrankung weit­er­hin eine enorme kör­per­liche und psy­chis­che Belas­tung für mehr als ein Prozent der Bevölkerung. Als Gesund­heit­sauss­chuss-Vor­sitzen­der kon­nte ich aus Sicht der Poli­tik Stel­lung nehmen. Wie bedeu­tend das The­ma ist, belegt auch die Zahl von fast 200 Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern Teil­nehmern an dieser virtuellen Veranstaltung.

Foto: Home­page Lan­drat­samt Dachau

Land­kreis Dachau stabil
Geschafft! Am Pfin­gst­son­ntag lag die Coro­­na-Inz­i­­denz im Land­kreis Dachau nach den Zahlen des Robert-Koch-Insti­­tuts erst­mals seit vie­len Wochen wieder unter 35 und damit in der niedrig­sten Stufe. Die Farbe auf der Home­page des Lan­drat­samts zeigte somit hell­grün. Das ist nach lan­gen Monat­en der Durst­strecke über­aus erfreulich. Es ermöglicht wieder viele Aktiv­itäten, die bish­er nicht möglich waren. Die Aus­sicht­en auf den Som­mer sind deshalb bestens. Den­noch — und ger­ade deshalb — soll­ten wir weit­er­hin vor­sichtig und ver­ant­wor­tungsvoll mit den wieder­erlangten Frei­heit­en umge­hen, zumin­d­est so lange, bis alle, die geimpft wer­den kön­nen und wollen, auch geimpft sind. Eine gewisse Demut vor dem Virus ist weit­er­hin ange­bracht. Damit die Inzi­denz­zahlen auch weit­er­hin niedrig bleiben!

Foto: Sei­de­nath

Organspende schenkt Leben – vielle­icht ein­mal Ihr eigenes!
In Deutsch­land ster­ben Tag für Tag fünf Men­schen, denen eine Organüber­tra­gung das Leben gerettet hätte. Allein in Bay­ern warten aktuell mehr als 1.000 Pati­entin­nen und Patien­ten sehn­lich auf die Trans­plan­ta­tion ein­er Spenderniere. Das Schick­sal der Betrof­fe­nen und ihrer Fam­i­lien ste­ht am „Tag der Organspende“ im Mit­telpunkt, der stets am ersten Sam­stag im Juni began­gen wird. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags, habe ich dazu erläutert: „Die Medi­zin von heute ist in der Lage, durch die Trans­plan­ta­tion von Orga­nen das Leben eines Men­schen zu ret­ten oder deut­lich zu ver­längern. Für viele ist die Über­tra­gung eines Spenderor­gans die einzige Möglichkeit, in ein Leben in weitest­ge­hen­der Nor­mal­ität zurückzukehren.
Die ganze Pressemit­teilung lesen Sie hier!