Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath hat die Tage­spflege-Ein­rich­tung “Wohlbe­dacht — Wohnen für demen­tiell Erkrank­te” in München besucht. Sei­de­nath bedank­te sich für die Gast­fre­und­schaft und betonte: „Die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich daran, wie mit den Schwäch­sten umge­gan­gen wird. Ins­beson­dere Demen­zkranke wer­den in Allach mit enormem Herzblut, mit Men­schen­fre­undlichkeit und Liebe betreut – tagsüber, nachts und in der ambu­lant betreuten Wohnge­mein­schaft.“ Die bei­den Vorstände des Vere­ins, Annette Arand und Son­ja Brandt­ner, führten durch die Ein­rich­tung – mit dabei auch Dr. Chris­tine Schwend­ner vom Bay­erischen Gesund­heits- und Pflegeministerium.

Foto: CSU-Frak­tion

Bei seinem vierten Kaminge­spräch hat­te der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion unter der Leitung ihres Vor­sitzen­den Bern­hard Sei­de­nath, MdLdie Münch­n­er Gesund­heits- und Umwel­tre­f­er­entin, Stephanie Jacobs, ein­ge­laden. In dem kurzweili­gen Gespräch wurde die gesamte Band­bre­ite aktueller gesund­heit­spoli­tis­ch­er The­men gestreift: die fachärztliche Ver­sorgung, die Sit­u­a­tion der städtis­chen Kranken­häuser, Hebam­men­fra­gen, Sucht­poli­tik oder die Bestat­tung von Mus­li­men nach deren Ritualen.

Foto: CSU-Frak­tion

In bewährter Tra­di­tion haben sich diese Woche Kolp­ing-Mit­glieder der CSU-Land­tags­frak­tion und Vertreter des Kolp­ing­w­erks Bay­ern im Bay­erischen Land­tag getrof­fen. The­ma war dieses Mal das vielfältige Ange­bot des Kolp­ing­w­erks, das von Wohnange­boten für junge Men­schen über Jugend­sozialar­beit an Schulen und Ferien­be­treu­ung bis hin zu Pro­jek­ten für Langzeitar­beit­slose reicht. Ein Schw­er­punkt des inten­siv­en Aus­tauschs war der Geset­zen­twurf zur Förderung der Erwach­se­nen­bil­dung, der diese Woche in Erster Lesung im Plenum berat­en wurde.

Foto: Serge­Ka / iStockfoto.com

Wer kann sich nicht an seinen ersten Film erin­nern, den er im Kino gese­hen hat? Kinos gehören zu unserem alltäglichen Leben dazu und sind Teil unser­er Kul­tur. Kinos sind nicht nur ein Stück Heimat, sie ver­mit­teln auch ein Bild von Heimat – ger­ade durch die vie­len Heimat­filme, Heimatkrim­is oder Heimatkomö­di­en der let­zten Jahre, die auf Authen­tiz­ität statt Klis­chees set­zen und vielle­icht ger­ade deshalb so erfol­gre­ich sind. Gle­ichzeit­ig ste­ht unsere Kinoland­schaft aber auch vor neuen Her­aus­forderun­gen, um inno­v­a­tiv und attrak­tiv zu bleiben. Über diese The­men wollen wir mit renom­mierten Gästen aus der Branche disku­tieren, wenn die CSU-Frak­tion anlässlich des 36. Münch­n­er Film­festes in bewährter Tra­di­tion wieder Poli­tik und Film­branche zusammenbringt.

Ein­ladung mit Pro­gramm und Anmeldeinfos

Foto: CSU-Frak­tion

Am ver­gan­genen Sam­stag gehörte der Bay­erische Land­tag den Kindern und ihren Fam­i­lien. Die CSU-Land­tags­frak­tion hat­te zu einem Fam­i­lien­fest ein­ge­laden. „Bay­erns Fam­i­lien leis­ten jeden Tag Großar­tiges, auch für unsere Gesellschaft“, sagte Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer zur Begrüßung. Höhep­unkt der Ver­anstal­tung war die Rede von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder. Für ein buntes Kinder­pro­gramm war unter anderem mit ein­er Zauber­show, Riesendart und ein­er Klet­ter­drehscheibe gesorgt.

Weit­er­lesen

Zur Bilder­ga­lerie

Foto: CSU-Frak­tion

Auf sein­er Reise durch ganz Bay­ern besuchte der Geschäfts­führende Vor­stand der CSU-Frak­tion diese Woche den Regierungs­bezirk Mit­tel­franken. Am Cam­pus Tries­dorf der Hochschule Wei­hen­stephan-Tries­dorf informierten sich die Abge­ord­neten unter anderem über den Ein­satz von Robot­ern in der Land­wirtschaft. Weit­ere Sta­tio­nen der Abge­ord­neten waren die Gold­schlägerei Eytzinger und das Jüdis­che Muse­um in Schwabach, die Hochschule Ans­bach, ein Hopfen­garten im Raum Spalt, der Aben­teuer­wald Endern­dorf und der Brombachsee.

Zum Video

Zur Bilder­ga­lerie

Foto: Pix­abay

„Beamte dür­fen auch in Zukun­ft nicht streiken. Dass dies so ist und auch so bleibt, ist gut für unser Staatswe­sen“, sagt Wolf­gang Fack­ler, Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Fra­gen des öffentlichen Dien­stes im Bay­erischen Land­tag, zur Entschei­dung des Bun­desver­fas­sungs­gerichts diese Woche. „Mit dem Urteil zum Streikrecht wird die Funk­tions­fähigkeit des öffentlichen Dien­stes – auch im Bil­dungs­bere­ich – gesichert und das Berufs­beam­ten­tum gestärkt“, ergänzt die stel­lvertre­tende CSU-Frak­tionsvor­sitzende Ingrid Heckner.

Weit­er­lesen

Foto: Judith Haeusler

„Ord­nungs­gemäße Zustände an der Gren­ze sind für einen Rechtsstaat unab­d­ing­bar. Der Mas­ter­plan von Bun­desin­nen­min­is­ter Horst See­hofer ist der richtige Weg, um wieder Ver­trauen in einen hand­lungs­fähi­gen Staat herzustellen.“ Mit diesen Worten reagiert Thomas Kreuzer, der Vor­sitzende der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag, auf die Asylpoli­tik der Bun­desregierung. Die CSU-Frak­tion hat diese Woche in ihrer Sitzung einen Beschluss für eine kon­se­quente Umset­zung des gel­tenden Asyl­rechts gefasst. Die CSU-Land­tagsab­ge­ord­neten lobten Bun­desin­nen­min­is­ter See­hofer für seine klare Lin­ie und forderten die Bun­desregierung zum raschen Han­deln auf.

Weit­er­lesen

Foto: Blue­Sil­ver

Gute Nachricht­en für alle Haus­be­sitzer in Bay­ern: Diese Woche wurde die Abschaf­fung der Straße­naus­baubeiträge offiziell im Plenum beschlossen. Damit ent­las­ten wir die Bürg­er und unter­stützen gle­ichzeit­ig die Kommunen.

Weit­er­lesen

Mehr Infor­ma­tio­nen gibt es auf der Web­site der CSU-Frak­tion: www.csu-landtag.de/strabs

Hier geht es zu unserem Video

Foto: CSU-Frak­tion

Die Kinderkom­mis­sion (KiKo) ist eine eigen­ständi­ge Kom­mis­sion des Bay­erischen Land­tags. Bay­ern ist das erste Bun­des­land mit eigen­er Kinderkom­mis­sion. Die Vor­sitzende Tan­ja Schor­er-Dremel hat diese Woche im Plenum einen Bericht zur KiKo vorgestellt. Seit 2014 hat die KiKo 35 öffentliche Sitzun­gen abge­hal­ten. Das Ver­bot der Kindere­hen und die Ver­ankerung der Kinder­rechte im Grundge­setz sind zwei poli­tis­che Ini­tia­tiv­en, die beson­ders her­vorzuheben sind.

Rede­beitrag Tan­ja Schor­er-Dremel (Video 1)
Rede­beitrag Tan­ja Schor­er-Dremel (Video 2)

Weit­ere Tage­sor­d­nungspunk­te der 134. Plenarsitzung:

Zweite Lesung zum Geset­zen­twurf zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren,

In Bay­ern gibt es rund 100.000 land­wirtschaftliche Betriebe. Die Durch­schnitts­größe ist mit rund 30 Hek­tar deut­lich klein­er als in vie­len anderen Bun­deslän­dern. Die Pro­duk­tion­skosten sind daher in der Regel höher. Kürzun­gen der EU im Bere­ich der Land­wirtschaft, wie nun von EU-Kom­mis­sar Hogan vorgeschla­gen, sind nicht akzept­abel. Weniger Unter­stützung und die Forderung nach immer mehr Leis­tun­gen über­fordern unsere Fam­i­lien­be­triebe und sind nicht im Sinne unser­er Umwelt und des ländlichen Raums. In unserem Dringlichkeit­santrag set­zen wir uns deshalb unter anderem dafür ein, die Land­wirtschafts­förderung im beste­hen­den Umfang beizubehalten.

» Diese Woche im Plenum
» 2. Nach­tragshaushalt 2018 set­zt Regierungserk­lärung kon­se­quent um
» Antragspaket: Gesund­heitliche Ver­sorgung in Bay­ern verbessern
» Psy­chisch-Kranken-Hil­fe-Gesetz – Änderungsanträge eingebracht
» Fam­i­lien­fest am 09. Juni 2018 im Bay­erischen Landtag
» SPD macht gemein­same Sache mit Antifa – Empörung über Demo-Veranstaltung
» Arbeit­skreis Wehrpoli­tik zu Besuch bei Aero Engines in München
» AfD wed­er bürg­er­lich noch konservativ
» Gelbe Schleife als Zeichen der Ver­bun­den­heit mit unseren Sol­dat­en in Auslandseinsätzen
» Sude­tendeutsch­er Tag 2018 in Augsburg

Für viele mit­tel­ständis­che Betriebe ist über­bor­dende Bürokratie ein großes Hemm­nis in der täglichen Arbeit. Unser Leit­satz lautet daher: „So wenig Bürokratie wie möglich, so viel wie nötig“. Mit dem Beauf­tragten der Bay­erischen Staat­sregierung Wal­ter Nus­sel, MdL kon­nten wir gestern mit vie­len mit­tel­ständis­chen Betrieben disku­tieren. Mehr dazu am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Ich wün­sche Ihnen eine gedeih­liche Lek­türe, freue mich auf Ihre Zuschriften und Meinungen.
Mit besten Grüßen — besuchen Sie uns auf den diversen Infos­tän­den, die auch an diesem Woch­enende wieder stat­tfind­en, um unsere WM-Plan­er zu verteilen, etwa in Hilgertshausen, Peter­shausen, Karls­feld, Röhrmoos oder Erdweg

Ihr

Bern­hard Seidenath

Foto: Sashkin | © Fotolia

Bei der Beschaf­fung neuer und emis­sion­sarmer Busse bekom­men Verkehrsun­ternehmen rund 30 Prozent der Kosten erstat­tet. Ein umwelt­fre­undlich­er ÖPNV leis­tet einen wichti­gen Beitrag zur Luftrein­hal­tung. Der Freis­taat baut sein Förder­pro­gramm für den Öffentlichen Per­so­nen­nahverkehr (ÖPNV) weit­er aus: Neben den jährlich 30 Mil­lio­nen Euro der reg­ulären Bus­förderung ste­hen 2018 zusät­zlich 8,8 Mil­lio­nen Euro im Rah­men der Luftrein­hal­tung zur Ver­fü­gung. Mit den zusät­zlichen Fördergeldern wer­den beispiel­sweise die Fahrzeugflotte in fünf bay­erischen Großstädten modernisiert.

Weit­er­lesen

Foto: Joachim Herrmann

Bay­erns Innen­min­is­ter lud diese Woche zum Blaulichtemp­fang für Vertreterin­nen und Vertreter von Polizei, Feuer­wehr und Ret­tungs­di­enst in Nieder­bay­ern und der Oberp­falz ein. Die Kinder­feuer­wehr in Deggen­dorf demon­stri­erte, dass wir auf einen starken Nach­wuchs ver­trauen dürfen.

Weit­ere Impres­sio­nen dieser Sitzungswoche find­en Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bilder­ga­lerie

Bürokratie ist eine große Geißel unser­er Wirtschaft und der Unternehmerin­nen und Unternehmer in unserem Land. Bei einem Fachge­spräch mit dem Beauf­tragten der Bay­erischen Staat­sregierung für Bürokratieab­bau, Wal­ter Nus­sel, MdL haben Handw­erk­er und mit­tel­ständis­che Unternehmer aus dem Land­kreis Dachau ihre Nöte vor­ge­tra­gen. “Wir brauchen diese Beispiele aus der Prax­is, wo Bürokratie die schrill­sten Blüten treibt” so Bern­hard Sei­de­nath, der die Diskus­sion leit­ete. Ziel dieses Fachge­sprächs war, die Sor­gen der betrof­fe­nen Betriebe aufzu­greifen und an ver­ant­wortlich­er Stelle einzus­peisen, damit prax­is­be­zo­gene Lösun­gen gefun­den wer­den. Bei einem Rundgang in der Met­zgerei Braun in Wieden­zhausen, kon­nten sich die Teil­nehmer ein Bild machen, wie Met­zger heute arbeit­en und die Bürokratievor­gaben zu bewälti­gen haben. Wern­er Braun, stel­lvertre­tender Lan­desin­nungsmeis­ter der Met­zger, führte durch seinen mod­er­nen Betrieb und erk­lärte die Arbeitsabläufe und Hygien­evorschriften in der Praxis.

Foto: Ker­stin Schreyer

Auch dieses Jahr strömten wieder mehrere tausend Besuch­er zum Sude­tendeutschen Tag in Augs­burg. „Nach­barn im Herzen Europas“ lautet der Titel der Broschüre, die die CSU-Frak­tion dieses Jahr für den Sude­tendeutschen Tag her­aus­ge­bracht hat. Seit mehr als 40 Jahren set­zt sich die Arbeits­gruppe Ver­triebene, Aussiedler, Part­ner­schafts­beziehun­gen der CSU-Frak­tion inten­siv für die Inter­essen der Heimatver­triebe­nen und Aussiedler ein. Staatssekretär Josef Zellmeier, Vor­sitzen­der der Arbeits­gruppe: „Die CSU-Land­tags­frak­tion wird gemein­sam mit der Bay­erischen Staat­sregierung die Arbeit und die Anliegen der Heimatver­triebe­nen, Aussiedler und Spä­taussiedler nach Kräften weit­er unter­stützen und ver­lässlich­er poli­tis­ch­er Ansprech­part­ner in Bay­ern sein.“

Broschüre “Nach­barn im Herzen Europas” als Download