Bayern: Starker Partner der Kommunen
Foto: Kastor & Pollux
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Wichtigster Baustein ist der kommunale Finanzausgleich: Er steigt 2020 auf die Rekordsumme von rund 10,29 Milliarden!
Was haben die Bürgerinnen und Bürger davon?
Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Von der Wasserversorgung über Mobilität, Kinderbetreuung, Digitalisierung bis hin zum Gesundheitswesen.
Wie diese Unterstützung bei den Menschen ankommt, das zeigt unser Film.
Über die Herausforderungen an die innere Sicherheit innerhalb der Europäischen Union haben diese Woche nationale und internationale Experten im Rahmen der Veranstaltung “Wie viel Sicherheit braucht Europa” der CSU-Fraktion diskutiert. Beim Podiumsgespräch im Plenarsaal waren zu Gast (v.l.n.r.) Dr. Anja Opitz (Expertin Internationale Politik und Sicherheitspolitik, Akademie für politische Bildung Tutzing), Margaritis Schinas (Vizepräsident der EU-Kommission), Dr. Martin Huber, MdL (Moderator der Diskussionsrunde), Richard Grenell (Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland), Manfred Weber, MdEP (Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, stellv. Parteivorsitzender der 
Wahlwerbung mal anders oder: Mode ist auch politisch. Mit einer Modenschau haben sich die Kandidatinnen für den Dachauer Stadtrat und für den Kreistag am Freitag-Nachmittag vorgestellt. Zugleich wurde so die neue Kollektion von “Bonita” in der Münchner Straße in Dachau bekannter. Eine tolle Idee der Frauen Union Dachau! Danke an “Bonita” fürs Mitmachen! Landrat Stefan Löwl und Oberbürgermeister-Kandidat Peter Strauch verteilten zudem an diesem Valentinstag Rosen an die Damen — der Abend hatte also Mehrwert für alle!
Ein Abend, der allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter die Haut gegangen ist: die Frauen Union Neuburg-Schrobenhausen mit Martina Fischer an der Spitze hat sich am 13. Februar in Neuburg dem Thema “Organspende und Transplantation” gewidmet. Frau Pirjo Jaana Pardoe, Koordinatorin der Deutschen Stiftung Organtransplantation, berichtete über die medizinischen Voraussetzungen und den Ablauf einer Organspende. Aus der Betroffenensicht schilderte Josef Götzenberger seine Erlebnisse: er hatte vor fünf Jahren ein Spenderherz transplantiert erhalten. Ich ging auf die rechtlichen Grundlagen und mögliche Verbesserungen an den bestehenden Gesetzen ein, um dem dramatischen Organmangel und dem Tod auf der Warteliste endlich wirksam zu begegnen. In diesem Zusammenhang bedauere ich nach wie vor außerordentlich, dass der Bundestag kürzlich den Schritt zur Erweiterten Widerspruchslösung abgelehnt hat.
Austausch des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion am Mittwoch, 12. Februar, mit dem neuen Kommandeur des Landeskommandos Bayern der Bundeswehr, Brigadegeneral Thomas Hambach, im Bayerischen Landtag. Der Freistaat Bayern und die 
Bayern fördert das Modellprojekt “Vorbildliches Pflegewohnumfeld für Pflegebedürftige: DeinHaus 4.0” der Technischen Hochschule (
Verabschiedung des früheren Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafen München GmbH, Dr. Michael Kerkloh, und Amtseinführung seines Nachfolgers Jost Lammers am Mittwoch, 12. Februar, in der Allerheiligenhofkirche in der Münchner Residenz. Das Foto zeigt Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei seiner Festrede. Der Flughafen München ist und bleibt ein ganz wichtiges Element der Verkehrs-Infrastruktur Bayerns — und hat große Bedeutung für die bayerische Wirtschaft.
Hochspannender Vortrag des Leiters der Bayerischen Repräsentanz in Japan, Dr. Christian Geltinger, am Freitag-Abend über alles, was die Menschen in Japan gerade bewegt, sowie über den aktuellen Stand der bayerisch-japanischen Beziehungen. Alljährlich hält Dr. Geltinger seinen Bilanz- und Wasserstandsvortrag vor der Deutsch-Japanischen Gesellschaft im Münchner Gasteig. Nun war es wieder so weit. Die Olympischen Spiele im Sommer in Tokio bewegen die Japaner — auch wenn wegen der hohen Nachfrage kaum einer Karten bekommen hat. Ein Highlight für die bayerisch-japanischen Beziehungen wird der Besuch des Gesundheits- und Pflegeausschusses des Bayerischen Landtags in Japan im Mai sein, den ich leiten darf. Bestseller waren in Japan im vergangenen Jahr unter anderem farbige Mundschutze — als inzwischen modisches Accessoire… Der Abend war ein interessanter Blick in eine ferne Kultur — und eine gute Einstimmung auf die Ausschuss-Reise in einem Vierteljahr.
