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Auf Ein­ladung des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion waren die CSU-Bun­destagsab­ge­ord­neten Stephan Stracke (gle­ichzeit­ig stel­lv. Lan­des­grup­pen­vor­sitzen­der und Sprech­er für die Bere­iche Arbeit und Soziales, Gesund­heit, Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend), Max Straub­inger und Erich Irl­stor­fer in dieser Woche zu Gast im Land­tag. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betonte nach der gemein­samen Sitzung der Lan­des- und Bun­de­spoli­tik­er: „Ger­ade in der Gesund­heits- und Pflege­poli­tik ist ein inten­siv­er und enger Aus­tausch zwis­chen Land und Bund exis­ten­tiell. Gesund­heits- und Pflege­poli­tik ist zum großen Teil Bun­dessache – über unsere Lan­des­gruppe kön­nen wir aber auch vom Freis­taat aus mitre­den. Und das tun wir!“ Aus­ge­tauscht haben sich die Abge­ord­neten unter anderem über die anste­hen­den Geset­zesvorhaben zur Organspende, zur Impf­pflicht oder zur Aus­bil­dung der Psy­chother­a­peuten. Weit­ere The­men waren „Män­nerge­sund­heit“ sowie die Neu­justierung der ärztlichen Bedarf­s­pla­nung, die Grund­lage für die Verteilung der Ärztin­nen und Ärzte im Land ist.

Foto: CSU-Frak­tion

Die Gesund­heitswirtschaft ist mit 1,19 Mil­lio­nen Beschäftigten ein­er der wichtig­sten Arbeit­ge­ber in Bay­ern und wächst nach wie vor über­durch­schnit­tlich im Ver­gle­ich zu anderen Branchen. In einem Fachge­spräch von CSU-Poli­tik­ern mit Vertretern der Gesund­heitswirtschaft ging es ver­gan­gene Woche vor allem um eine bessere Ver­net­zung der Gesund­heitswirtschaft in Bay­ern – zum Wohle der Menschen.

„Wir brauchen eine Ini­tia­tive “Beste Gesund­heit für alle in Bay­ern” durch Inno­va­tio­nen, die alle Akteure der Gesund­heitswirtschaft zusam­men­führen. Dazu war große Bere­itschaft von den anwe­senden Experten beim Fachge­spräch zu spüren, die wir poli­tisch unter­stützen wollen. Die Gesund­heitswirtschaft hat alles Poten­tial neben der Auto­mo­bilin­dus­trie zu ein­er Leitökonomie zu wer­den, was auch Arbeit­splätze ange­ht. Wichtig ist jedoch, dass der Mehrw­ert für die Men­schen ger­ade bei dem zen­tralen The­ma der Dig­i­tal­isierung immer im Fokus bleibt“, sagt Klaus Holetschek, CSU-Gesund­heit­sex­perte und Vor­sitzen­der des Landesgesundheitsrats.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Ron­ny Heine

Unter diesem Mot­to fan­den sich am 1. Juli 2019 Experten und Inter­essierte aus der Medi­en- und Film­branche zum Filmge­spräch im Gasteig ein. Auch der anschließende Emp­fang im Land­tag samt Ausstel­lung stand ganz im Zeichen dig­i­taler Innovationen.

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Foto: Stef­fen Möller

Ursu­la Hoff­mann ist die neue Press­esprecherin der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. Die 49jährige Diplom-Jour­nal­istin und Absol­ventin der Deutschen Jour­nal­is­ten­schule München übern­immt damit auch die Leitung der Press­es­telle der Frak­tion. Das hat die CSU-Land­tags­frak­tion auf Vorschlag des Frak­tionsvor­sitzen­den Thomas Kreuzer in der Frak­tion­ssitzung am Mittwoch ein­stim­mig beschlossen. Die Posi­tion des Press­esprech­ers und der Leitung der Press­es­telle war durch den Wech­sel von Franz Stan­gl in die Parteizen­trale der CSU vakant geworden.

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Foto: Pix­abay

Am 3. Juli 2019 hat das Volks­begehren zum Arten­schutz ein­schließlich des soge­nan­nten Ver­söh­nungs­ge­set­zes und ein beglei­t­en­der Entschließungsantrag den Land­wirtschaft­sauss­chuss erfol­gre­ich passiert. Mit unseren Ini­tia­tiv­en sor­gen wir dafür, dass das Volks­begehren in der Prax­is auch umge­set­zt wer­den kann, ver­mei­den zugle­ich unbe­ab­sichtigte Härten für die Land­wirtschaft und sor­gen mit einem zusät­zlichen Maß­nah­men­paket für mehr Arten­schutz und größere Akzep­tanz bei den Betrof­fe­nen. So sor­gen wir für einen fairen Aus­gle­ich zwis­chen Befür­wortern des Volks­begehrens und den haupt­be­trof­fe­nen Bauern und Bäuerinnen.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Die Bun­desregierung plant für den Haushalt 2020 eine Kürzung der Mit­tel für die soziale Wohn­raum­förderung um 33 Prozent auf rund eine Mil­liarde Euro pro Jahr, obwohl ger­ade in den Bal­lungsräu­men nach wie vor ein erhöhter Bedarf an bezahlbaren Woh­nun­gen beste­ht. Das ist aus unser­er Sicht vol­lkom­men inakzept­abel und würde die Schaf­fung von drin­gend benötigtem Wohn­raum unnötig erschw­eren. Deshalb haben wir uns diese Woche mit einem Dringlichkeit­santrag im Plenum dafür einge­set­zt, dass die Mit­tel für die Wohn­raum­förderung auf dem Niveau von 2019 beibehal­ten werden.

Zum Dringlichkeit­santrag

Rede­beitrag im Plenum von Ange­li­ka Schor­er im Video

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Men­schen, die mit dem Zug reisen oder zur Arbeit pen­deln, möcht­en auch eine gute Inter­netverbindung nutzen. Wir wollen schnelles Inter­net im Region­alverkehr und haben uns diese Woche mit einem Dringlichkeit­santrag im Plenum dafür einge­set­zt. Was diese Woche in der Frak­tion son­st noch los war, lesen Sie in meinem Newsletter!

• Diese Woche im Plenum
• Dig­i­tal unter­wegs im Region­alverkehr — CSU-Frak­tion will sta­biles Inter­net für Pendler
• Kul­tur­fonds: Bay­ern fördert Bil­dung­spro­jek­te mit mehr als 450.000 Euro
• Wirtschaft­spoli­tis­che Sprecherta­gung in Jena

In den Som­mer­monat­en mehren sich die Vere­ins­feste, die den Gemeinsinn und den Zusam­men­halt in den Gemein­den fördern. Für die Ver­anstal­ter hat das Bay­erische Bau­min­is­teri­um ein Merk­blatt für Vere­ins­feiern erstellt. Die Broschüre zum Down­load find­en Sie hier.

Auch im Stimmkreis hat sich in der let­zten Woche einiges getan: So hat sich der Vor­sitzende des Haushalt­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag, Josef Zellmeier, MdL, auf meine Ein­ladung hin haushalt­srel­e­vante Pro­jek­te angeschaut und von der Dringlichkeit des Hand­lungs­be­darfs überzeugt. Dies waren die sanierungs­bedürftige Staatsstraße in Glonnber­cha, das aktuelle Gebäude der Polizei­in­spek­tion (PI) Dachau sowie der Stan­dort des geplanten Neubaus auf dem Gelände der Bere­itschaft­spolizei, die vom Ver­fall bedro­hte Hol­län­der­halle sowie den Kräuter­garten, um den die KZ-Gedenkstätte erweit­ert wer­den könnte.

Für einen Vor­trag bei der Sied­lerge­mein­schaft Röhrmoos zur Grund­s­teuer­reform stand Josef Zellmeier im Anschluss eben­falls zur Ver­fü­gung. Lesen Sie mehr zu dem Besuch von Josef Zellmeier am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Auf zwei inter­es­sante Ver­anstal­tun­gen in der kom­menden Woche möchte ich Sie nun noch hin­weisen und Sie her­zlich dazu einladen:
Am Mon­tag, 1. Juli ist die Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er zur Part­ner­stein-Ver­lei­hung in Vierkirchen bei der Fir­ma MicroNo­va. Die Ver­anstal­tung begin­nt um 17 Uhr mit ein­er Betrieb­s­besich­ti­gung bevor um 18 Uhr die Fes­trede von Ilse Aign­er und die Ver­lei­hung des Part­ner­steins beginnt.
Am Dien­stag 2. Juli kommt Kul­tus­min­is­ter Prof. Dr. Pia­zo­lo zu ein­er Ver­anstal­tung mit dem Arbeit­skreis Schule in den Schwarzberghof nach Webling. Beginn um 18.30 Uhr.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe und ruhige, erhol­same Stun­den für das Woch­enende bei den hochsom­mer­lichen Tem­per­a­turen die uns erwarten.

Mit her­zlichen Grüßen

Bern­hard Seidenath

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Bis zu 500 Euro für beru­fliche Weit­er­bil­dungs­maß­nah­men kön­nen Beschäftigte ab August 2019 über Bay­erische Bil­dungss­checks erhal­ten. Arbeitsmin­is­terin Ker­stin Schrey­er betont: „Mit den Bay­erischen Bil­dungss­checks wollen wir noch mehr Men­schen für die beru­fliche Weit­er­bil­dung mobil­isieren und beim Wan­del in der Arbeitswelt unter­stützen.“ Mit der Ein­führung der Bay­erischen Bil­dungss­checks gewährt Bay­ern einen direk­ten Zuschuss für frei zugängliche Weit­er­bil­dungs­maß­nah­men im Bere­ich Dig­i­tal­isierung in Bay­ern gewährt.

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Foto: CSU-Frak­tion

Meghan Gre­go­nis, US-Gen­er­alkon­sulin in München, war in diesem Jahr zu Gast beim tra­di­tionellen Som­mer­fest des AK Wehrpoli­tik der CSU-Frak­tion. Der Leit­er des wehrpoli­tis­chen Arbeit­skreis­es, Johannes Hin­ters­berg­er, und Gre­go­nis beton­ten, wie wichtig eine enge Zusam­me­nar­beit mit Ameri­ka war und ist — ger­ade im Bere­ich der Außen- und Sicherheitspolitik.

„Wer rastet, der ros­tet: Da kam ger­ade Recht, dass mir Fit­nesstrain­er Mar­cus Frank (links) eine Stunde Lauf­stil­ber­atung geschenkt hat – neulich ein­gelöst im Dachauer Stadt­wald rund um das ASV-Gelände. Die Sportabze­ichens-Prü­fung (3000 Meter) kann nun kom­men, so hoffe ich…“

Auf Ver­mit­tlung von Bern­hard Sei­de­nath, MdL, hat der Vor­sitzende der Sied­lerge­mein­schaft Röhrmoos, Ger­hard Schmid­bauer den Vor­sitzen­den des Haushalt­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags, Josef Zellmeier, ein­ge­laden. Die Neuregelung der Grund­s­teuer war das The­ma und an diesem Abend bran­dak­tuell, da sich am Vor­abend die Spitzen der Regierungskoali­tion über ein Refor­m­mod­ell zur Grund­s­teuer ver­ständigt hat­ten. Dem­nach soll die Kom­pe­tenz für die Grund­s­teuer in die Län­der­ho­heit überge­hen. „Der Freis­taat Bay­ern will hier­von Gebrauch machen und seine Bürg­erin­nen und Bürg­er dabei aber nicht stärk­er belas­ten als bish­er“ erk­lärte Zellmeier. Sei­de­nath begrüßte dieses geplante Vorge­hen – „ger­ade für den Land­kreis Dachau wo die Immo­bilien- und Miet­preise explodieren ist es wichtig, das Wohnen nicht noch weit­er zu ver­teuern“ so der Dachauer Stimmkreisabgeordnete
Das Foto zeigt Josef Zellmeier (3. v. rechts), den Vor­sitzen­den der Sied­lerge­mein­schaft Röhrmoos, Ger­hard Schmid­bauer (3. v. links), Röhrmoos‘ Bürg­er­meis­ter Dieter Kugler (2. von links) Bern­hard Sei­de­nath, (links) mit Röhrmoos­er Gemeinderäten.

Am 18. Juni war auf meine Ein­ladung hin der Vor­sitzende im Haushalt­sauss­chuss des Bay­erischen Land­tags, Josef Zellmeier, zu Gast im Land­kreis Dachau, und hat sich wichtige haushalt­srel­e­vante Pro­jek­te zeigen lassen. Den Anfang machte die sanierungs­bedürftige Staatsstraße mit geplantem Rad­weg in Glonnber­cha, danach stand der Besuch bei der PI-Dachau auf dem Pro­gramm, wo sich Josef Zellmeier ein Bild über Zus­tand und Lage (mit­ten in Wohnge­bi­eten) dieser Dien­st­stelle machen kon­nte, bevor es weit­er zur Bere­itschaft­spolizei (Bepo) ging. Dort kon­nten wir den Stan­dort für die geplanten Neubau der PI besichti­gen. Die Sicherung der his­torischen Hol­län­der­halle (Foto) auf dem Gelände der Bepo war ein weit­er­er Punkt beim Besuch von Josef Zellmeier. Am Ende seines Besuchs besuchte er noch die KZ-Gedenkstätte um sich über die geplante Erweiterung und Mod­ernisierung zu erkundi­gen, bevor ich ihm noch die vom Ver­fall bedro­ht­en Gewächshäuser des Kräuter­gartens zeigen kon­nte. Über­all wer­den hier kün­ftig staatliche Investi­tio­nen nötig werden.

Foto: Romana Kochanows­ki — foto-art-media

Am 23. und 24. Juni 2019 fand die hal­b­jährliche Tagung der wirtschaft­spoli­tis­chen Sprecherin­nen und Sprech­er der CDU/C­SU-Frak­tion in Jena statt. Im Mit­telpunkt standen der Aus­bau kli­mafre­undlich­er Tech­nolo­gien, die Zukun­ft der Arbeit sowie die Chan­cen der Dig­i­tal­isierung in Kom­munen, Wirtschaft und Forschung.

„Bei der Tagung in Jena haben wir zen­trale Zukun­ft­s­the­men in den Blick genom­men – ger­ade im Bere­ich Dig­i­tal­isierung und bei der Vere­in­barkeit von Ökolo­gie und Ökonomie haben wir in Deutsch­land Aufholbe­darf. Ger­ade deshalb ist es wichtig, dass wir uns als CDU/CSU hier klar posi­tion­ieren und diese The­men vorantreiben“, so San­dro Kirch­n­er Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung, Energie, Medi­en und Dig­i­tal­isierung im Bay­erischen Land­tag, zum Abschluss der Tagung.

Mehr Infos und Beschlüsse

Foto: TeroVesalainen — Pixabay

Die Auss­chüsse für Bil­dung und Kul­tus sowie Staat­shaushalt und Finanzfra­gen haben diese Woche über die Verteilung der Mit­tel des bay­erischen Kul­tur­fonds entsch­ieden: In diesem Jahr wer­den bay­ern­weit Pro­jek­te in Höhe von über 450.000 Euro im Bil­dungs­bere­ich gefördert.

Die Mit­tel fließen in den inter­na­tionalen Ideenaus­tausch, in die kirch­liche Bil­dungsar­beit und die Erwach­se­nen­bil­dung sowie in vielfältige kul­turelle Ver­anstal­tun­gen und Pro­jek­te. Zu Let­zteren zählen etwa Theater‑, Per­for­mance- oder Musikpro­duk­tio­nen, Jugend­kul­tur- und ‑kun­st­pro­jek­te in der Region.

Ins­ge­samt kön­nen heuer 22 Maß­nah­men neu gefördert wer­den. Wir freuen uns, dass auch in diesem Jahr alle beantragten Pro­jek­te genehmigt wer­den kon­nten. Für die zum Teil ehre­namtlich täti­gen Antrag­steller, die eine enorme Por­tion Engage­ment mit­brin­gen, ist das ein großar­tiger Erfolg!

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Sta­biles Inter­net ist für Reisende und Pendler im Nahverkehr heute wichtiger denn je. Mit einem Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU dafür einge­set­zt, dass der Bund den drin­gend notwendi­gen Net­zaus­bau ent­lang der Region­alverkehrsstreck­en in Bay­ern vorantreibt. Finanzielle Mit­tel ste­hen hierzu aus der Ver­gabe der 5G-Fre­quen­zen zur Ver­fü­gung. Wenn die Net­z­in­fra­struk­tur ste­ht, kön­nen die Züge WLAN-fit gemacht werden.

„Mit WLAN kön­nen Pendler und Reisende die Zeit in den Zügen bess­er nutzen – zum Beispiel mit einem Blick in ein Nachricht­en­por­tal oder dem Versenden der ersten E‑Mails am Tag“, erläutert Jür­gen Baumgärt­ner, verkehrspoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. „Dadurch ist das Bah­n­fahren nicht nur schnell, stress­frei und kli­mascho­nend, son­dern auch pro­duk­tiv und modern.“

Zum Dringlichkeit­santrag

Rede­beitrag im Plenum von Mar­tin Wagle im Video

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