Foto: Sei­del — Fotolia

Eine Über­sicht über alle Anträge des ver­gan­genen Monats find­en Sie hier.

Diesel, Diesel-Fahrver­bote, Fein­staubbe­las­tung – diese Schlag­worte bewe­gen aktuell viele Men­schen: als wichtige, gesund­heitliche Frage — und für viele von einem möglichen Fahrver­bot für Diesel-Fahrzeuge betrof­fene Aut­o­fahrer eine Unsicher­heit. Viele inter­essierte Bürg­erin­nen und Bürg­er haben bei ein­er sehr engagierten Diskus­sion ihre Fra­gen und Anliegen Hans Ritt, MdL, vorgetragen.
Als Mit­glied im Auss­chuss für Umwelt und Ver­brauch­er­schutz im Bay­erischen Land­tag, Verei­digter Sachver­ständi­ger für das Kaminkehrer-Handw­erk, gel­ern­ter Kaminkehrermeis­ter und diplomierten Energieber­ater war Hans Ritt ein pro­fun­den Ken­ner dieses Themenkomplexes.

„Die Gemeinde Sulze­moos erhält eine Förderung von 36.000 Euro für 25 neue Betreu­ungsplätze für Kinder im Feuer­wehrg­eräte­haus Eins­bach. Des Weit­eren stellt der Freis­taat Bay­ern zusät­zliche Mit­tel, voraus­sichtlich in Höhe von 21.000 Euro, für Bau­maß­nah­men an der Kindertagesstätte zur Ver­fü­gung“, freut sich der Stimmkreis­ab­ge­ord­nete für den Land­kreis Dachau im Bay­erischen Land­tag, Bern­hard Seidenath.

Das vierte Investi­tion­spro­gramm zur Schaf­fung neuer KiTa-Plätze in Bay­ern läuft auf Hoch­touren. Aus Mit­teln des Bun­des kön­nen die Kom­munen einen Auf­schlag von bis zu 35 Prozent auf die reg­uläre Förderung erhal­ten. Dieses Pro­gramm, das mit 178 Mil­lio­nen aus­ges­tat­tet ist, soll die steigen­den Geburten­zahlen auf­fan­gen. Auch inklu­sive Ein­rich­tun­gen wer­den aus­ge­baut um dem erhöht­en Betreu­ungs­be­darf gerecht zu wer­den. Bis zum 31. August 2019 kön­nen Anträge bei den zuständi­gen Regierun­gen gestellt werden.

Die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag will die Sit­u­a­tion in der Pflege weit­er verbessern, den Fachkräfte­man­gel bekämpfen und die Pflege­qual­ität stärken. Das Antragspaket mit 20 Anträ­gen soll eine gerechte Ent­loh­nung für Pflegekräfte sich­er­stellen, Arbeits- und Rah­menbe­din­gun­gen verbessern sowie die pfle­gen­den Ange­höri­gen ent­las­ten und weit­ere Beratungsmöglichkeit­en schaf­fen. Die Men­schlichkeit unser­er Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Schwäch­sten, ins­beson­dere den Pflegebedürfti­gen, umge­hen. Die CSU sorgt dafür, dass sich die Sit­u­a­tion für die Pfle­gen­den und für die Ange­höri­gen von pfle­gen­den Ange­höri­gen verbessert, sagt Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. „Das The­ma Pflege berührt die Men­schen. Wir müssen daher jet­zt han­deln, damit es auch mor­gen eine men­schliche Pflege gibt.“

In München stell­ten Sei­de­nath und Klaus Holetschek, stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege, das Antragspaket vor. Der Die CSU-Frak­tion set­zt sich darin unter anderem für eine höhere Bezahlung und einen ein­heitlichen Tar­ifver­trag für Pflegekräfte ein. Zudem soll der Pflegeper­son­alschlüs­sel verbessert und die Bürokratie ver­ringert wer­den. Eine Kam­pagne für Beruf­s­rück­kehrer und Quere­in­steiger, mehr Berufs­fach­schulen für Altenpflege und die Ausweitung der Schul­geld­frei­heit auf die Berufs­fach­schulen für Sozialpflege sollen Aus­bil­dung und Beruf für Fachkräfte in der Pflege attrak­tiv­er machen. Pfle­gende Ange­hörige erhal­ten dem­nach zudem eine bessere finanzielle Anerken­nung. Pflegestützpunk­te und Pflegekurse berat­en die Ange­höri­gen, Reha­bil­i­ta­tion­spro­gramme ent­las­ten sie. Sei­de­nath: „Wir wollen auch die Pflege der Pfle­gen­den verbessern.“

Auch die Bay­erische Staat­sregierung han­delt: Der Freis­taat führt das Lan­despflegegeld in Höhe von 1000 Euro jährlich ein, zudem wer­den die Hos­piz- und Pal­lia­tivver­sorgung aus­ge­baut, Kurz- und Langzeitpflege­plätze gefördert sowie das Bay­erische Lan­desamt für Pflege gegrün­det. „Bay­ern han­delt, um die Sit­u­a­tion in der Pflege fortwährend zu verbessern“, sagt Holetschek. „Mit unserem Antragspaket und dem, was Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder und Pflegem­i­nis­terin Melanie Huml auf den Weg gebracht haben, zum Beispiel das Lan­despflegegeld, zeigen wir, dass Bay­ern auch hier weit­er Pri­or­itäten set­zt. Das The­ma ste­ht bei uns abso­lut an der Spitze.“ Sei­de­nath und Holetschek abschließend: „Wir müssen alle zusam­men­helfen, dass die Pflege die Wertschätzung erfährt, die sie verdient.“

Das Antragspaket find­en Sie auch dig­i­tal zum Abruf im Internet:

Foto: CSU-Frak­tion

Der Kampf gegen Antibi­oti­ka-Resisten­zen ist ein drän­gen­des gesund­heit­spoli­tis­ches The­ma. Das Pro­jekt „ARE­na – Antibi­oti­ka-Resistenz-Entwick­lung nach­haltig abwen­den“ ist ein bay­erisches Pro­jekt, das im Rah­men des Inno­va­tions­fonds auf Bun­de­sebene durch Mit­tel der geset­zlichen Krankenkassen gefördert wird. In der jüng­sten Sitzung des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege wurde es von den Pro­jek­t­beteiligten vorgestellt. Kern des Pro­jek­ts ist es, Ärzte, medi­zinis­che Fachangestellte, aber auch die Patien­ten dafür zu sen­si­bil­isieren, dass Antibi­oti­ka wirk­lich nur dann einge­set­zt wer­den, wenn es unbe­d­ingt medi­zinisch notwendig ist. Der AK-Vor­sitzende Bern­hard Sei­de­nath betonte in seinem Faz­it: „Wir müssen die sprechende Medi­zin weit­er stärken und bess­er hon­ori­eren, das gilt auch und ger­ade im Kampf gegen Antibi­oti­ka-Resisten­zen. Denn mehr Beratung braucht auch mehr Zeit. Aber ger­ade dieses Pro­jekt zeigt ein­drucksvoll, dass eine bessere Beratung am Ende auch höhere Kosten ver­mei­den und so Geld sparen kann.“

Weit­er­lesen

Foto: Rolf Poss

„Wo Leib und Leben gefährdet sind, darf es keine Bremse geben – schon gar nicht eine ide­ol­o­gis­che“, so Johannes Hin­ters­berg­er, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es Wehrpoli­tik der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. „Wir müssen im Ern­st­fall alle vorhan­de­nen Poten­tiale und Kom­pe­ten­zen zusam­men­zuführen – Polizei, Sol­dat­en und Ret­tungskräfte. Das ist eine Schutz-Opti­mierung bei Ter­ror-Angrif­f­en. Wir leben in beson­deren Zeit­en: Unser Han­deln muss sich an den realen Gegeben­heit­en und dem best­möglichen Ergeb­nis für die Sicher­heit unser­er Bürg­erin­nen und Bürg­er ausrichten.“

Weit­er­lesen

Foto: Eleana Hegerich

„Es bleibt dabei: Der Verkauf der GBW-Anteile war unauswe­ich­lich. Die EU hat dem Freis­taat fak­tisch ver­boten, die GBW dem Freis­taat zu über­tra­gen oder zu verkaufen.“ Zu diesem Ergeb­nis kam diese Woche Ernst Wei­den­busch, Mit­glied im Unter­suchungsauss­chuss GBW, nach der Zeu­genein­ver­nahme. Alles andere sei „Wahlkampfge­plänkel, für das es kein­er­lei Anhalt­spunk­te gibt.“

Weit­er­lesen

Foto: CSU-Frak­tion

Auf sein­er mit­tler­weile acht­en Sta­tion durch Bay­ern besuchte der Geschäfts­führende Frak­tionsvor­stand den Regierungs­bezirk Unter­franken. Im Senioren­zen­trum Walden­fels in Bad Brück­e­nau informierte sich die Frak­tion­sspitze über das einzi­gar­tige Inklu­sion­spro­jekt, bei dem aktive Senioren mit Pflegebedürfti­gen und Men­schen mit Behin­derung gemein­sam unter einem Dach leben. Weit­ere Sta­tio­nen waren die Staatliche Feuer­wehrschule in Würzburg, das Deutsche Zen­trum für Herzin­suf­fizienz der Uniklinik Würzburg und die Fir­ma Kurtz Ersa in Kreuzw­ertheim. Am Abend tauschte sich der Geschäfts­führende Frak­tionsvor­stand mit Gemein­de­v­ertretern in Mark­thei­den­feld aus.

Zum Video

Zur Bilder­ga­lerie

Foto: Serge­Ka / iStockfoto.com

Wer kann sich nicht an seinen ersten Film erin­nern, den er im Kino gese­hen hat? Kinos gehören zu unserem alltäglichen Leben dazu und sind Teil unser­er Kul­tur. Kinos sind nicht nur ein Stück Heimat, sie ver­mit­teln auch ein Bild von Heimat – ger­ade durch die vie­len Heimat­filme, Heimatkrim­is oder Heimatkomö­di­en der let­zten Jahre, die auf Authen­tiz­ität statt Klis­chees set­zen und vielle­icht ger­ade deshalb so erfol­gre­ich sind. Gle­ichzeit­ig ste­ht unsere Kinoland­schaft aber auch vor neuen Her­aus­forderun­gen, um inno­v­a­tiv und attrak­tiv zu bleiben. Über diese The­men wollen wir mit renom­mierten Gästen aus der Branche disku­tieren, wenn die CSU-Frak­tion anlässlich des 36. Münch­n­er Film­festes in bewährter Tra­di­tion wieder Poli­tik und Film­branche zusammenbringt.

Ein­ladung mit Pro­gramm und Anmeldeinfos

Der Land­tag unter­stützt die Ziel­rich­tung des angekündigten Mas­ter­plans Migra­tion von Bun­desin­nen­min­is­ter Horst See­hofer, der mit zahlre­ichen Maß­nah­men eine Zuwan­derung nach Deutsch­land und Europa ord­nen, steuern und begren­zen will. Teil des Mas­ter­plans ist auch die Zurück­weisung von Asyl­be­wer­bern an der deutschen Gren­ze, in Fällen von Wiedere­in­reis­es­per­ren und Aufen­thaltsver­boten sowie wenn Asyl­suchende bere­its in einem EU-Land einen Asy­lantrag gestellt haben oder als Flüchtlinge reg­istri­ert wurden.

Zum Dringlichkeit­santrag „Neuord­nung der Migra­tionspoli­tik: Begren­zung, Steuerung und Ord­nung von Zuwanderung!“

Vom 1. Juli 2018 an wird die Maut für Lkw ab 7,5 Ton­nen nicht mehr nur auf deutschen Auto­bah­nen und aus­gewählten Bun­desstraßen fäl­lig, son­dern auch auf dem gesamten Bun­desstraßen­netz. In unserem Dringlichkeit­santrag fordern wir die Staat­sregierung auf zu prüfen, ob beste­hende mautbe­d­ingte Durch­fahrts­beschränkun­gen für Lkws auf Bun­desstraßen aufge­hoben wer­den können.

Zum Dringlichkeit­santrag „Durch­fahrtbeschränkung für Lkws auf Bun­desstraßen zum 1. Juli 2018 entbehrlich?“

Weit­ere Dringlichkeitsanträge

„Die Tech­nis­che Prüf­stelle beibehal­ten, Qual­ität­sein­bußen verhindern!“

„Für ein starkes Europa — Zusam­me­nar­beit der Staat­en auf Augen­höhe zur Bewahrung der europäis­chen Grundwerte“

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Land­tag hat ver­gan­gene Woche im Plenum die Straße­naus­baubeiträge rück­wirk­end zum 1. Jan­u­ar 2018 abgeschafft. Damit ent­las­ten wir die Bürg­er. Gle­ichzeit­ig lassen wir die Kom­munen nicht im Stich, damit laufende Maß­nah­men noch fort­ge­führt und auch kün­ftig Straßen saniert wer­den können.

» Diese Woche im Plenum
» Straße­naus­baubeiträge wer­den rück­wirk­end zum 1. Jan­u­ar 2018 abgeschafft
» Asylpoli­tik: Mas­ter­plan für ord­nungs­gemäße Zustände an der Gren­ze unabdingbar
» Streikver­bot für Beamte sichert Funk­tions­fähigkeit des Staates
» Unter­wegs in Bay­ern: Geschäfts­führen­der CSU-Frak­tionsvor­stand in Mittelfranken
» Fam­i­lien­fest im Bay­erischen Land­tag: Förderung der Fam­i­lien zen­trales Thema
» Film­fest am 2. Juli 2018 im Gasteig und im Bay­erischen Landtag
» Tre­f­fen mit Vertretern des Kolp­ing­w­erks Bay­ern im Bay­erischen Landtag
» Viertes Kaminge­spräch des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege
» Besuch in der Tage­spflege-Ein­rich­tung “Wohlbe­dacht — Wohnen für demen­tiell Erkrankte”

Aus dem Stimmkreis:
Von zwei Ver­anstal­tun­gen aus dem Land­kreis bei denen ich zu Gast war, möchte ich Ihnen am Ende meines heuteigen Newslet­ters bericht­en. Zum einen haben mich die Ortsver­bände der FU-Dachau und Karls­feld gemein­sam mit der Kreis Senioren-Union zu einem Diskus­sion­s­abend mit dem The­ma Pflege­heraus­forderun­gen ein­ge­laden. Und beim Ehren­abend der CSU-Haimhausen kon­nte ich mit Markus Blume dem Gen­er­alsekretär der CSU viele langjährige Mit­glieder ehren.

Zu ein­er Ver­anstal­tung im Café Leon­hard in Karls­feld, Münch­n­er Straße 140 möchte ich Sie schon heute her­zlich ein­laden. Am Mittwoch, 20. Juni um 19 Uhr beschäfti­gen wir uns mit dem The­ma: “Fein­staub, Diesel, Stick­ox­id — was kommt auf die Bürg­er zu?” Für diese Ver­anstal­tung kon­nten wir mit Hans Ritt, MdL einen Fach­mann aus dem Auss­chuss Umwelt und Ver­brauch­er­schutz des Bay­erischen Land­tags gewin­nen. Als Verei­digter Sachver­ständi­ger für das Kaminkehrer-Handw­erk, gel­ern­ter Kaminkehrermeis­ter und diplomierten Energieber­ater ist er pro­fun­der Ken­ner dieses The­menkom­plex­es. Ich würde mich sehr freuen, Sie kom­menden Mittwoch begrüßen zu können.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe und eine gute Woche

Ihr

Bern­hard Seidenath

Foto: Sashkin | © Fotolia

Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder übern­immt die Ehren­paten­schaften für Mehrlings­ge­burten ab Drillin­gen. Mit der Ehren­paten­schaft ver­bun­den ist eine ein­ma­lige finanzielle Zuwen­dung von 1000 Euro pro Kind. „Fam­i­lien sind uns wichtig! Wir unter­stützen sie tatkräftig in allen Lebensla­gen und wollen, dass unsere finanziellen Hil­fen auch tat­säch­lich da ankom­men, wo sie benötigt wer­den“, so Söder. Anträge kön­nen für Kinder mit deutsch­er oder ein­er EU-Staats­bürg­er­schaft, die den ersten Wohn­sitz in Bay­ern haben, bis zu einem Jahr nach der Geburt gestellt werden.

Weit­er­lesen

Foto: pri­vat

Fes­tred­ner des Ehren­abends der CSU-Haimhausen war in diesem Jahr Markus Blume, MdL, der neue CSU-Gen­er­alsekretär. Es war sein erster Besuch in Haimhausen. Er zeigte sich sehr erfreut über die große Mit­gliederzahl dieses Ortsver­bands. Das Ver­trauen in die CSU sei hier greif­bar. Zu einem großen Teil liege dies am Ein­satz der sehr rühri­gen Ortsvor­sitzen­den Clau­dia Kops. Mit ihren Aus­führun­gen zum The­ma Heimat eröffnete Clau­dia Kops, die auch Zweite Bürg­er­meis­terin von Haimhausen ist, den Abend und gab jedem Gast das Gefühl von Heimat, das jed­er anders spürt und anders inter­pretiert. Auch Markus Blume nahm den Gedanken der Heimat auf und unter­strich die Forderun­gen der CSU, dass ein Garant dafür auch die Ord­nung in unserem Staat ist. Dazu gehören alle unsere leben­sprä­gen­den Grundw­erte. Als beson­dere Freude emp­fand Markus Blume, dass er im Anschluss an seine Rede zusam­men mit dem CSU-Kreisvor­sitzen­den und Stimmkreis­ab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath, den Lis­tenkan­di­dat­en der CSU für den Land­tag, August Haas, sowie für den Bezirk­stag, Julia Grote, Haimhausens Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier und Clau­dia Kops vie­len Mit­gliedern für ihre langjährige Treue danken durfte.

Wo ste­hen wir im Pflege­bere­ich? Um diese Frage ging es bei ein­er gemein­samen Ver­anstal­tung der Frauen-Union Dachau, der Frauen-Union Karls­feld und des Kreisver­bands der Senioren-Union. Kat­ja Graßl und Con­ny Stadler, die FU-Ortsvor­sitzen­den aus Dachau und Karls­feld kon­nten viele inter­essierte und diskus­sions­freudi­ge Gäste begrüßen, unter ihnen auch August Haas, den Lis­tenkan­di­dat der Dachauer CSU für die Land­tagswahl 2018, der von seinen per­sön­lichen Erfahrun­gen mit dem The­ma Pflege berichtete. Eine älter wer­dende Gesellschaft stellt uns vor große Her­aus­forderun­gen. Nur gemein­sam — Hand in Hand — ist diese emo­tion­al, psy­chisch und physisch sehr schwierige Leben­sphase für Pfle­gende und Pflegebedürftige zu meis­tern. „Pflege­heraus­forderun­gen: Was ist erre­icht – was ist zu tun?“ war der Titel der Ver­anstal­tung. Als Plege­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion stellte MdL Bern­hard Sei­de­nath die Per­spek­tiv­en und die Her­aus­forderun­gen im Bere­ich Pflege sowie bere­its umge­set­zte und noch bevorste­hende Maß­nah­men der Lan­desregierung dar. Einen Blick in die tägliche Prax­is und Arbeit gewährte Till Pab­st, Heim­leit­er des Marien­s­tifts, in sehr anschaulich­er Weise.
Pflegebedürftigkeit kann plöt­zlich ein­treten — und es kann jeden von uns tre­f­fen: Mut­ter, Vater, Part­ner… Es gibt für diesen Fall viele Hil­fen. Doch wer sich frühzeit­ig informiert, ist bess­er vorbereitet.

Foto: CSU-Frak­tion

Der Präsi­dent der Europäis­chen Kom­mis­sion, Jean-Claude Junck­er, war diese Woche zu Besuch im Bay­erischen Land­tag. Nach einem Fototer­min und einem Ein­trag ins Ehren­buch des Land­tags hielt Junck­er eine Rede im Plenum.

Weit­ere Impres­sio­nen dieser Sitzungswoche find­en Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bilder­ga­lerie