Sicherheitspolitische Kehrtwende in der SPD muss korrigiert werden

Foto: huettenhoelscher - iStock-Photo

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Die SPD hat bei der Münch­n­er Sicher­heit­skon­ferenz eine Kehrtwende demon­stri­ert, die drin­gend kor­rigiert wer­den muss. „Die SPD darf sich nicht aus der Ver­ant­wor­tung in der Welt stehlen, nur um sich linken Wäh­lern anzu­biedern. Eine Rüs­tungszusam­me­nar­beit zwis­chen den Ver­bün­de­ten, ger­ade den europäis­chen, ist heute wichtiger denn je“, so Johannes Hin­ters­berg­er, der Vor­sitzende der Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik. Damit bezieht er sich auf die Aus­sage von Maas, dass sich Sicher­heit nicht allein im wach­senden Vertei­di­gungs­bud­get bemesse. Ger­ade wenn die USA sich unter Trump stärk­er auf sich selb­st fix­ierten, müssten Deutsch­land und Europa eigene Ver­ant­wor­tung übernehmen, so Hin­ters­berg­er.

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