Mit einem echten Volksfest hat der Erdweger Ortsteil sein neues, rund 200.000 Euro teures Feuerwehrauto begrüßt. Danke an alle Kleinberghofer Feuerwehr-Kameradinnen und ‑Kameraden, die damit künftig retten, löschen und bergen! Mögen sie stets heil aus allen Einsätzen zurückkommen!
Die Eröffnung des Karlsfelder Siedlerfestes fand wieder mit einem Festumzug durch den Ort und mit dem Anzapfen des ersten Fasses durch Bürgermeister Stefan Kolbe statt. In der Kutsche waren Landrat Stefan Löwl und ich ein gutes Team — und zusammen gut darin, Süßigkeiten unters Volk zu bringen. Mit dabei war auch Apfelkönigin Corinna Wolf.
Der Sommerempfang des Landkreises Dachau fand am Mittwochabend im Dachauer Schloss statt. Landrat Stefan Löwl hatte viele Gäste eingeladen. Ehrengast und Festrednerin war Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Mit dabei waren auch die Vertreter der Blaulichtorganisationen: Sven Langer und Christian Weber vom THW (links) und Kreisbrandrat Franz Bründler für die Feuerwehren (rechts)
„In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung 32.000 Euro für zwei Projekte im Landkreis Dachau bewilligt: Die Sanierung eines Anwesens in der Freiherrnstraße in Weichs sowie die Konservierung und Restaurierung der Altäre der Katholischen Filialkirche Mariä Verkündigung in Glonnbercha in der Gemeinde Petershausen“. Dies gab der Dachauer Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Bernhard Seidenath, heute bekannt.
Der Stiftungsrat der Landesstiftung hat für die Sanierung eines Anwesens in der Freiherrnstraße in Weichs einen Zuschuss in Höhe von 8,3 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bewilligt, die insgesamt 277.000 Euro betragen. In seiner Stellungnahme hatte das Bayerische Wissenschaftsministerium dem Baudenkmal regionale Bedeutung beigemessen. Weitere Geldgeber sind in diesem Fall das Landesamt für Denkmalpflege, der Landkreis, der Bezirk Oberbayern sowie Eigenmittel.
Für die Konservierung und Restaurierung der Altäre der Katholischen Filialkirche Mariä Verkündigung in Glonnbercha, Gemeinde Petershausen wurde der Landesstiftungs-Zuschuss auf 9 Prozent der auf 100.300 Euro veranschlagten zuwendungsfähigen Kosten festgesetzt. In seiner Stellungnahme hat das Bayerische Wissenschaftsministerium dem Baudenkmal überregionale Bedeutung beigemessen. Die weiteren Mittel werden von der Gemeinde, dem Landkreis, dem Bezirk Oberbayern sowie mit Eigenmittel aufgebracht.
„Für den Finanzierungsbeitrag seitens der Bayerischen Landesstiftung bin ich sehr dankbar. Sie leisten wichtige Beiträge um unser bauliches Erbe für die nachfolgenden Generationen zu erhalten“, erklärte Seidenath.
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Der Haushaltsausschuss hat sich diese Woche mit Bauprojekten in ganz Bayern beschäftigt. Mit den Stimmen der CSU kann unter anderem für das Klinikum Großhadern ein neues Diagnostikgebäude errichtet werden. Der rund 31,8 Millionen Euro teure Neubau ermöglicht es, die bisher auf verschiedene Gebäude aufgeteilten Diagnostiklabore zusammenzufassen und so Synergien in der Forschung effektiver nutzen zu können. Ein weiteres großes Bauprojekt betrifft die Neue Pinakothek in München. Nach rund 40 Jahren steht das Museum vor seiner ersten grundlegenden Sanierung. Auch die Willibaldsburg in Eichstätt, Schloss Neuburg, die Stadtresidenz Landshut und Schloss Johannisburg in Aschaffenburg sollen in den kommenden Jahren ertüchtigt werden.
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Das Unesco-Welterbekomitee hat am vergangenen Samstag entschieden, das historische Wassermanagementsystem von Augsburg auf die renommierte Liste des Welterbes zu setzen. Zu den Gratulanten zählte dann am Montag bereits der CSU-Fraktionsvorstand, der sich im Rahmen einer Informationsfahrt nach Augsburg auch über die historischen Wassertürme informiert hat. Ein Videobericht über die Informationsfahrt folgt in Kürze.
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In dieser Woche hat uns die Initiative ChemDelta Bavaria besucht, darunter auch die Unternehmen Wacker Chemie AG und Linde AG. Wie viele Unternehmen in Bayern treibt momentan die energieintensive Chemiebranche die Frage nach einer sicheren und wettbewerbsfähigen Stromversorgung um. Als CSU-Fraktion stehen wir zu unserer heimischen Industrie und setzen uns für ihre Zukunft am Wirtschaftsstandort Bayern ein. Das energiepolitische Dreieck — Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltfreundlichkeit – hat daher für uns oberste Priorität.
Foto: CSU-Fraktion
Mit der Frage, wie Kinder und Jugendliche, die ein traumatisches Erlebnis hatten, noch besser versorgt werden können, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit namhaften Experten beschäftigt. Teilnehmer waren sowohl Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft, der stationären Psychiatrie, der Krankenkassen, aber auch der Jugendhilfe, des Kriseninterventionsteams München (KIT) und der AETAS Kinderstiftung. AETAS unterstützt Kinder und Jugendliche, die akut schwerste Psychotraumata erlebt haben, etwa den Suizid eines Elternteils. Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath unterstrich: „Eine frühzeitige Hilfe und Unterstützung kann den Familien helfen, ein traumatisierendes Erlebnis besser und schneller zu verarbeiten. Das Werkstattgespräch hat konkrete Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Behandlungskette in den ersten Wochen verbessert werden kann. Wir arbeiten nun an deren Umsetzung. Denn damit ist allen geholfen – der Gesellschaft, den Krankenkassen, aber vor allem den Betroffenen selbst.“
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Zum Ärger vieler Schwimmer sind viele Badeinseln aus Seen und Weihern in Bayern verschwunden, die dort über Jahrzehnte verankert waren. Zahlreiche Gemeinden haben sie vorsorglich aufgrund einer BGH-Entscheidung entfernt. „Wir wollen die Badeinseln retten und den Gemeinden Ängste nehmen. Es kann nicht sein, dass der Badespaß der Menschen gerade in den heißesten Sommerwochen eingeschränkt wird“, so CSU-Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch. Als Lösung diskutiert: mögliche Richtlinien, Sicherheitskonzepte, Warnhinweise und leicht verständliche Piktogramme, die Gemeinden beim Verbleib der Badeinseln in den Seen größtmögliche Rechtssicherheit geben könnten.
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Die CSU-Fraktion hat sich diese Woche im Innenausschuss des Landtags für einen fraktionsübergreifenden Konsens für eine Expertenanhörung stark gemacht. Hierin soll die Bedrohungslage für Kommunalpolitiker im Freistaat genauer beleuchtet werden: „Wir wollen gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen Experten hören und Analysen bekommen, um wirksame Gegenstrategien zu entwickeln“, sagt Manfred Ländner, kommunalpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. Einer aktuellen Umfrage zufolge, die die Zeitschrift Kommunal im Auftrag der ARD durchgeführt hatte, haben mehr als 40 Prozent der Kommunen bereits Erfahrungen mit Hassmails, Einschüchterungsversuchen oder anderen Übergriffen gemacht. In rund acht Prozent der Gemeinde- oder Stadtverwaltungen kam es in den vergangenen Jahren sogar zu körperlichen Attacken.
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Der Freistaat fördert ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 den Sportstättenbau in finanzschwächeren Gemeinden Bayerns mit zusätzlich zehn Millionen Euro jährlich. Damit erhöht sich das Volumen für den vereinseigenen Bau von Sportanlagen auf rund 25 Millionen Euro im Jahr. Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: “Mit unserem neuen staatlichen Sonderförderprogramm werden wir den vereinseigenen Sportstättenbau für Sport- und Schützenvereine in finanzschwächeren Gemeinden unterstützen und die Fördersätze dort deutlich erhöhen. In Gemeinden mit durchschnittlicher oder überdurchschnittlicher Steuerkraft bleibt die Förderung unverändert.”
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Am Donnerstag wurden die Gesetze zum Volksbegehren Artenschutz und der Erschließungsantrag nochmals im Umweltausschuss behandelt. Wir sorgen dafür, dass es auch bestmöglich in die Praxis umgesetzt werden kann — gemeinsam mit den Landwirten. Unter anderem wollen wir die Grundstücksbesitzer einbinden, wenn es um neue Biotope geht.
Thomas Kreuzer im Video zur Regelung der Biotopkartierung im Artenschutzgesetz
Sehr geehrte Damen un dHerren,
diesen Mittwoch hat das Versöhnungsgesetz den Landwirtschaftsausschuss erfolgreich passiert. Mit unseren Initiativen sorgen wir für einen fairen Ausgleich zwischen Befürwortern des Volksbegehrens und den hauptbetroffenen Bauern und Bäuerinnen und dafür, dass das Volksbegehren in der Praxis auch umgesetzt werden kann.
Außerdem haben wir uns in dieser Woche für die Förderung bezahlbaren Wohnraums und gegen eine Kürzung der Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung eingesetzt.
Mehr darüber und was diese Woche sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie in meinem Newsletter.
Im Stimmkreis konnten wir diese Woche die neue Geschäftsführerin der Gesundheitsregion Plus, Frau Annette Eichhorn-Wiegand, vorstellen.
Besonders freue ich mich, dass wir diese Woche auch die neue Genossenschaft “Habt ein Herz für soziale Berufe!” gründen konnten. Ein wichtiger Schritt, um Menschen, die in sozialen Berufen tätig sind, so eine bezahlbare Wohnung zu vermitteln. Lesen Sie zu diesen beiden wichtigen Themen mehr am Ende meines heutigen Newsletters.
Ein Foto mit kurzem Text zum Tag der offenen Gartentüre und zum 70. Geburtstag des TSV Eintracht Karlsfeld finden Sie ebenfalls am Ende meines heutigen Newsletters.
Nun wünsche ich Ihnen wieder eine gedeihliche Lektüre und ein erholsames Wochenende. Eventuell sehen wir uns ja auch beim Siedlerfest in Karlsfeld, das am morgigen Samstag beginnt.
Mit besten Grüßen
Bernhard Seidenath
Foto: Sashkin | © Fotolia
Ein Jahr nach Einführung der bayerischen Grenzpolizei kann eine positive Bilanz gezogen werden. Dem großen Einsatz unserer Polizisten verdanken wir mehr als 26.000 Fahndungstreffer im ersten Jahr. Die Sicherheit aller Bürger ist die wichtigste Aufgabe des Staates. Grenzpolizei und Schleierfahndung sind dabei bayerische Vorbilder für ganz Europa.
Mehr dazu lesen Sie hier
Foto: CSU-Fraktion
Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, und Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, haben sich diese Woche zum Gedankenaustausch im Maximilianeum getroffen. In der Sitzung des Fraktionsvorstands verdeutlichte Thomas Kreuzer: “Barrierefreiheit endet nicht mit einer Rampe für Rollstuhlfahrer am Bahnhof. Wir wollen, dass Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen teilhaben können.”
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