Foto: Sei­de­nath

Dominik Bit­tner übern­immt den Vorsitz
Wieder­grün­dung des Ortsver­bands der Jun­gen Union in Altomün­ster: Dominik Bit­tner hat den Vor­sitz über­nom­men, Stel­lvertreterin­nen sind Patri­cia Olbert und Char­lotte Faber. Als CSU-Kreisvor­sitzen­der habe ich alle Unter­stützung des CSU-Kreisver­bands sig­nal­isiert. Ich freue mich immer, wenn sich junge Leute poli­tisch engagieren und Ver­ant­wor­tung übernehmen. Viel Erfolg! Aus der großen CSU-Fam­i­lie mit dabei waren auch Tan­ja Lade­mann, meine Vertreterin im CSU-Kreisvor­sitz, und Altomün­sters CSU-Ortsvor­sitzen­der Chris­t­ian Schweiger. Das Foto zeigt — von links — Chris­t­ian Schweiger, Tan­ja Lade­mann, Patri­cia Olbert, Dominik Bit­tner, den JU-Kreisvor­sitzen­den Andreas Brandt, den JU-Bezirksvor­sitzen­den Josef Rohrmoser, Sebas­t­ian Zoll­brecht und mich im “Maier­bräu” in Altomünster.

Foto: Sei­de­nath

Her­zlichen Glück­wun­sch, Peter Schadl!
Zu seinem 50. Geburt­stag habe ich dieser Tage sehr her­zlich dem Leit­er des Job­cen­ters Dachau, Peter Schadl, grat­uliert. Gle­ichzeit­ig habe ich ihm in seinem Heima­tort Tandern — der “besten Gegend” — von Herzen für sein ehre­namtlich­es poli­tis­ches Engage­ment als CSU-Ortsvor­sitzen­der und Gemein­der­at gedankt. Alles Gute, viel Glück, Gottes Segen und vor allem Gesund­heit, lieber Peter! Auf dass Du Dich — im von Coro­na gesteck­ten Rah­men — gebührend hast hochleben lassen!

Foto: Sei­de­nath

Ausstel­lung im Muse­um Altomünster
Im Muse­um Altomün­ster, St. Bir­git­ten­hof 6, wurde am Son­ntag vor ein­er Woche die tolle Ausstel­lung “Postkarten aus der guten alten Zeit” eröffnet. Vor­sitzen­der Pro­fes­sor Wil­helm Lieb­hart begrüßte die Gäste gewohnt lau­nig und jovial. Zusam­men mit Pro­fes­sor Klaus Peter Zey­er und Peter Fink führte er in die Postkarten-Samm­lung von Karo­line Mauer ein, von deren 500 Postkarten aus den Jahren um 1900 nun — und noch bis zum 26. Juni — 250 in Altomün­ster zu sehen sind. Sie zeigen Ort­san­sicht­en eben­so wie Grußbotschaften zu Wei­h­nacht­en, Neu­jahr, Ostern oder Pfin­g­sten, Frauen­porträts oder die Repräsen­tan­ten des Haus­es Wit­tels­bach, ins­beson­dere Prinzre­gent Luit­pold und Lud­wig II. Sehr liebevoll gemacht! Zudem ist zur Ausstel­lung ein wun­der­bar­er Kat­a­log erschienen. Sehens- und besuchenswert! Das Foto zeigt (von links) Altomün­sters Drit­ten Bürg­er­meis­ter Josef Riedl­berg­er und Pro­fes­sor Lieb­hart sowie (von rechts) Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und mich.

Foto: Rolf Poss

Vor 77 Jahren wurde das Konzen­tra­tionslager Auschwitz von alli­ierten Sol­dat­en befre­it. Zum diesjähri­gen Gedenk­tag erin­nerten der Bay­erische Land­tag und die Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten in einem gemein­samen Gedenkakt in der KZ-Gedenkstätte Flossen­bürg an die Opfer des Holo­causts. Der the­ma­tis­che Schw­er­punkt lag in diesem Jahr auf Men­schen, die auf­grund ihrer sex­uellen Ori­en­tierung ver­fol­gt wur­den. In der Feier­stunde wurde von Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er und Stiftungs­di­rek­tor Karl Freller eine Ste­in­stele des Bild­hauers Bas­t­ian Brauw­er enthüllt, die an die homo­sex­uellen Opfer der Nazi-Zeit erin­nert. „Je länger das Unbe­grei­fliche zurück­liegt, umso mehr ist es an uns, uns die Erin­nerung zu erar­beit­en. Wer vergessen will, bah­nt der Wieder­hol­ung den Weg. Nicht die Geschichte wieder­holt sich. Es sind Men­schen, die bere­it sind, Unmen­schlichkeit wieder zuzu­lassen“, betont Land­tagspräsi­dentin Ilse Aigner.
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Foto: pix­el dreams | © iStock

Hebam­men­ver­sorgung weit­er stärken
Hebam­men und ihre Fähigkeit­en sind für Fam­i­lien enorm wichtig, für einen guten Start in das Leben eines Kindes. Daher ist die Ver­sorgung der Fam­i­lien in Bay­ern mit Hebam­men-Leis­tun­gen ein gesund­heit­spoli­tis­ches Ker­nan­liegen der CSU-Frak­tion. Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek will die Hebam­men­ver­sorgung im Freis­taat daher weit­er stärken. Holetschek betonte am Dien­stag anlässlich der virtuellen Sitzung des „Run­den Tis­ches“ mit Vertreterin­nen und Vertretern betrof­fen­er Insti­tu­tio­nen und Ver­bände vom Mon­tag: „Die Umset­zung des im Jan­u­ar 2020 beschlosse­nen Aktion­spro­gramms schre­it­et weit­er voran. Wir haben den ‚Run­den Tisch‘ Anfang 2019 ins Leben gerufen, um gemein­sam an der Verbesserung der Hebam­men­ver­sorgung zu arbeit­en – über ver­schiedene poli­tis­che Ebe­nen hin­weg und zusam­men mit betrof­fe­nen Insti­tu­tio­nen und Ver­bän­den. Diese Arbeit trägt Früchte.“ Aktuell gibt es in Bay­ern 165 Studierende an den bay­erischen Hochschulen, die ersten Abschlüsse wird es im Win­terse­mes­ter 2022/2023 geben.
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Beim Jahre­sauf­takt im Rah­men unser­er virtuellen Arbeit­sta­gung #München2022 hat sich die CSU-Land­tags­frak­tion inten­siv mit der Verbesserung der Sit­u­a­tion in der Pflege, der Dig­i­tal­isierung für einen mod­er­nen Staat, der Stärkung der Beru­flichen Bil­dung und der Gewin­nung von Fachkräften, sowie der inneren und äußeren Sicher­heit Deutsch­lands beschäftigt.

Mit der „Wirtschaftsweisen“ Prof. Dr. Veroni­ka Grimm und VDMA-Präsi­dent Karl Haeusgen disku­tierte die Frak­tion über die Chan­cen und Risiken der aktuellen Wirtschaft­spoli­tik. Die Poli­tik muss heute die Weichen für die Wirtschaft von mor­gen richtig stellen. Ein wichtiger Fak­tor für eine erfol­gre­iche Zukun­ft sind gut aus­ge­bildete Fachkräfte. Daher ste­ht die Beru­fliche Bil­dung im beson­deren Fokus.

Die Sit­u­a­tion in der Pflege nahm die CSU-Frak­tion gemein­sam mit dem Buchau­tor Claus Fussek und der Pflegewis­senschafts-Stu­dentin Rita Zöll­ner in den Blick. Mit der Res­o­lu­tion „Post-Pan­demie braucht mehr Per­son­al in der Pflege und im Gesund­heitswe­sen“ macht die Frak­tion ganz konkrete Verbesserungsvorschläge. Hier ist vor allem auch der Bund gefordert.

Die Dig­i­tal­isierung der Ver­wal­tung, die für einen mod­er­nen Staat so wichtig ist, war Gegen­stand des Gesprächs mit Prof. Dr. Dirk Heck­mann von der TU München. Zen­trale Forderun­gen wie die Unter­stützung der Kom­munen bei bürg­eror­i­en­tiert­er dig­i­taler Ver­wal­tung oder die kon­se­quente Umset­zung des Prinzips „Dig­i­tal First“ spiegeln sich auch in der Res­o­lu­tion Mod­ern­er Staat, dig­i­taler Staat wider.

Darüber hin­aus war­fen die Mit­glieder der CSU-Frak­tion gemein­sam mit dem Präsi­den­ten des Bun­desnachrich­t­en­di­en­stes, Dr. Bruno Kahl, einen Blick auf die aktuelle Welt­poli­tik und die sich daraus ergeben­den Her­aus­forderun­gen für die innere und äußere Sicher­heit Deutschlands.

Hier geht´s direkt zu unseren Beschlüssen:

Res­o­lu­tion Beru­fliche Bil­dung stärken und Fachkräfte­man­gel bekämpfen

Res­o­lu­tion Post-Pan­demie braucht mehr Per­son­al in der Pflege und im Gesundheitswesen

Res­o­lu­tion Mod­ern­er Staat, dig­i­taler Staat

Res­o­lu­tion Ehre­namt (Für ein Miteinan­der und Füreinander)

Res­o­lu­tion Coro­na-Demon­stra­tio­nen (Für eine wehrhafte Demokratie)

Res­o­lu­tion Verkehr (Block­abfer­ti­gun­gen in Tirol beenden)

Die Kom­plet­tfas­sung der Beschlüsse gibt’s hier

Col­lage: CSU-Fraktion

Wir haben für Sie die wichtig­sten Impres­sio­nen der Tagung sowie von unseren zugeschal­teten Gästen zusam­mengestellt. Klick­en Sie sich gle­ich durch unsere Bilder­ga­le­rien und sehen Sie sich unseren Abschlussfilm auf YouTube an. Auch mit einem Klick auf die Col­lage gelan­gen Sie direkt zum Video.

Zu unseren Bildergalerien

Sehen Sie sich zur Ein­stim­mung auf München2022 auch unseren Video­trail­er zur Arbeit­sta­gung der CSU im Land­tag an.

Hier geht’s direkt zum Video auf YouTube.
Weit­ere Infos zur Tagung find­en Sie hier

Foto: CSU-Frak­tion

Moor­forschung in Freising
Der Arbeit­skreis Wis­senschaft und Kun­st hat sich auf Ini­tia­tive seines Vor­sitzen­den Robert Bran­nekäm­per bei Pro­fes­sor Matthias Drösler von der Hochschule Wei­hen­stephan-Tries­dorf vor Ort über die neuesten Erken­nt­nisse der Moor­forschung informiert. Drösler gehört zu den bekan­ntesten Experten bun­desweit auf diesem Feld. Die Rena­turierung von Mooren wird bei unser­er bay­erischen Kli­maschutzs­trate­gie eine entschei­dende Rolle spie­len. Denn Fakt ist: Moore sind nicht nur ein wichtiger Leben­sraum und damit wichtig für die Arten­vielfalt in Bay­ern, sie sind auch CO2-Spe­ich­er. Ziel muss es daher sein, so bald wie möglich Geschäftsmod­elle und Wirtschafts­for­men zu entwick­eln, die es für Land­wirte rentabel machen, Moore wieder zu rena­turi­eren, etwa durch soge­nan­nte Paludikul­turen. Wo der Arbeit­skreis son­st noch unter­wegs war, sehen Sie in den Bildern der Woche.

Foto: StMELF

Agrar­poli­tik im Fokus
Aktuelle The­men aus dem Bere­ich Land­wirtschaft wur­den bei der Win­terk­lausur zusam­men mit Vertretern des Bay­erischen Staatsmin­is­teri­um für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten diskutiert:
Schw­er­punkt war die Aus­gestal­tung der neuen Gemein­samen Agrar­poli­tik (GAP). Die Rah­menbe­din­gun­gen auf EU- und Bun­de­sebene ste­hen mit­tler­weile fest. Die soge­nan­nten Öko­regelun­gen aus der ersten Säule sind somit bekan­nt. Das von der Land­wirtschaft und den Ver­bän­den lang ersehnte und in der zweit­en Säule ange­siedelte Kul­tur­land­schaft­spro­gramm (KULaP) kann konzip­iert wer­den. Auch die Krise auf dem Schweine­markt und die Coro­n­ahil­fen waren The­ma bei der Klausur. Hier kon­nte erre­icht wer­den, dass Schweine­hal­ter grund­sät­zlich Antrag auf Coro­n­ahil­fe stellen können.

Foto: CSU-Frak­tion

Europäis­che Wirtschafts- und Finanzpoli­tik, Ukrainekrise, Migra­tion und die Sit­u­a­tion der Chris­ten in Bosnien
Der Europaar­beit­skreis hat sich inten­siv aktuellen Her­aus­forderun­gen in Europa gewid­met. Mit dem Vor­sitzen­den der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment Man­fred Weber gab es einen gemein­samen Aus­blick auf die anste­hen­den Vorhaben wie etwa den Green Deal oder die Schen­gen-Reform in Brüs­sel und Straßburg. Der Aus­tausch mit dem Gen­er­alkon­sul der Ukraine in München brachte inter­es­sante Ein­blicke auch in die innen­poli­tis­che Sit­u­a­tion in der Ukraine. Im Anschluss gab es Dat­en und Fak­ten zur wirtschaftlichen und finanzpoli­tis­chen Lage in den Mit­glied­staat­en der Euro-Zone und eine span­nende Diskus­sion mit Dr. Thomas Gstädt­ner von der Europäis­chen Zen­tral­bank in Frank­furt. Zur Sit­u­a­tion in Bosnien und Herze­gow­ina und speziell zur Lage der Chris­ten dort war der Hohe Repräsen­tant der Vere­in­ten Natio­nen für Bosnien und Herze­gow­ina, Chris­t­ian Schmidt, virtuell aus Sara­je­vo zugeschal­tet. Die Klausur fand mit einem Tre­f­fen mit Staatsmin­is­terin Melanie Huml einen sehr gelun­genen Abschluss.

Foto: CSU-Frak­tion

Virtuelles Gespräch und Aus­tausch mit Staatsmin­is­terin Car­oli­na Trautner
Der sozialpoli­tis­che Arbeit­skreis unter der Leitung des Vor­sitzen­den Thomas Huber hat sich in sein­er Klausurta­gung am 13. Jan­u­ar 2022 mit vielfälti­gen The­men beschäftigt. Neben der Kindertages­be­treu­ung sowie dem Fachkräfte­man­gel in den sozial Berufen hat sich der Arbeit­skreis auch mit der aktuellen Sit­u­a­tion am Arbeits­markt auseinan­derge­set­zt. Im Mit­telpunkt der Tagung stand ein Vor­trag von und Aus­tausch mit Prof. Dr. Michael Garkisch, Pro­fes­sor für Sozial­man­age­ment an der Fach­hochschule Erfurt, zur Zukun­ft der Sozial­wirtschaft. Zum Abschluss stand tra­di­tion­s­gemäß der Aus­tausch mit Frau Staatsmin­is­terin Car­oli­na Traut­ner auf der Tagesordnung.

Foto: Sei­de­nath

Rund um die Uhr-Hil­fe in psy­chis­chen Notlagen
Kür­zlich habe ich den Krisen­di­enst Psy­chi­a­trie besucht, der eine Rund um die Uhr-Hil­fe in psy­chis­chen Not­la­gen bietet. Der Notruf des Krisen­di­en­stes Psy­chi­a­trie ist jed­erzeit unter 0800/655 3000 erre­ich­bar. So, wie bei kör­per­lichen Beschw­er­den der Ret­tungs­di­enst kommt, wenn man die 112 wählt, so kom­men hier in psy­chis­chen Not­fällen geschulte Fachkräfte.
In ganz Bay­ern gibt es seit dem 1. Juli dieses Jahres ein solch­es Ange­bot. So ste­ht es im Psy­chisch-Kranken-Hil­fe-Gesetz, das im Som­mer 2018 in Kraft getreten ist und eines der wichtig­sten Lan­des-Geset­ze der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode war. Als gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion war ich selb­st maßge­blich am neuen Gesetz beteiligt. Zur Wahrheit gehört aber auch: ohne unseren Dachauer Bezirk­srat und dama­li­gen Bezir­ke­tagspräsi­den­ten Josef Med­er­er gäbe es dieses Gesetz wohl nicht. Er hat gle­ich mehrere gordis­che Knoten durch­schla­gen, da die Bezirke für die Kosten der mobilen Ein­satzteams aufkom­men, während der Freis­taat für Ausstat­tung und Betrieb der Leit­stellen sorgt – und hier­für immer­hin sieben Mil­lio­nen Euro pro Jahr aufwendet.
Kür­zlich kon­nte ich der Leit­stelle des Krisen­di­en­stes Psy­chi­a­trie in München einen Besuch abstat­ten, mich vor Ort über die Arbeit der Kol­legin­nen und Kol­le­gen informieren und ein Dankeschön für dieses wichtige Ange­bot über­brin­gen. Dr. Michael Welschehold, ein­er der Pio­niere dieses Ange­bots auf ärztlich­er Seite, und seine Nach­fol­gerin in der Ärztlichen Leitung der Leit­stelle des Krisen­di­en­stes Psy­chi­a­trie Ober­bay­ern, Dr. Petra Brand­maier, haben mich durch die Räume geführt. Gesprächspart­ner war zudem Ste­fan Spon­ner, Team­leit­er in der Leit­stelle in Oberbayern.
Das Foto zeigt Dr. Petra Brand­maier, Dr. Michael Welschehold, Ste­fan Spon­ner (rechts) und mich in der Leit­stelle des Krisen­di­en­stes Psy­chi­a­trie in München.

Foto: Sei­de­nath

Psy­chis­che Erkrankun­gen müssen aus der Tabu-Ecke
Auch die neue Geschäftsstelle des Krisen­di­en­stes in München, die Dr. Welschehold aktuell auf­baut, kon­nte ich besichti­gen. Im Ret­tungs­di­enst für den soma­tis­chen Bere­ich – also im bekan­nten Notarzt­sys­tem – ist alles einge­spielt. Hier, im psy­chi­a­trischen Bere­ich, ist vieles noch frisch und neu — aber schon jet­zt unheim­lich wichtig, um psy­chis­che Erkrankun­gen nicht nur gut zu behan­deln, son­dern ihnen auch vorzubeu­gen und sie vor allem aus der Tabu-Ecke her­auszu­holen und sie von ihrem Stig­ma zu befreien, das ihnen ganz lange ange­haftet hat und zum Teil noch immer anhaftet. In let­zter Zeit sind viele Anrufer zum Beispiel durch Äng­ste, etwa durch Coro­na, geplagt. Trauer und Über­forderung sind weit­ere Beispiele für Kon­tak­te zur Num­mer des Krisen­di­en­stes. Während ein Bein­bruch als ganz nor­mal emp­fun­den wird, wer­den psy­chis­che Lei­den manch­mal immer noch schief beäugt. Dabei sind sie auch nur gewöhn­liche Erkrankun­gen, die gut behan­delt wer­den kön­nen. Und je früher wir sie behan­deln, desto bess­er ist es für den einzel­nen Betrof­fe­nen, aber auch für die Gesellschaft: denn häu­fig sind es psy­chis­che Erkrankun­gen, die zu lan­gen Arbeit­sun­fähigkeit­szeit­en führen.

Das Foto zeigt (von rechts) Gebi­et­sko­or­di­na­tor Alexan­der Scheitz, Geschäfts­führerin Cor­nelia Maier und mich in der Geschäftsstelle der Krisen­di­enst-gGmbH in München.