Lokalfernsehen: nah dran am Geschehen

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung, Energie, Medi­en und Dig­i­tal­isierung sowie die AG Medi­en waren zu Gast bei münchen.tv. Beim Aus­tausch und beim Blick hin­ter die Kulis­sen der Stu­dios wurde deut­lich: Lokale Medi­en sind ein wichtiger Teil der demokratis­chen Öffentlichkeit. Sie bericht­en nah an den Men­schen, greifen The­men aus der Region auf und schaf­fen Sicht­barkeit für das, was vor Ort bewegt.
münchen.tv ist das als reich­weit­en­stärk­stes Lokal-TV-Pro­gramm in Bay­ern. Ger­ade in Zeit­en von Social Media, Desin­for­ma­tion und schnellen Schlagzeilen bleibt ver­lässliche regionale Berichter­stat­tung unverzicht­bar. Bay­ern braucht starke Medi­en­stan­dorte, mod­erne Pro­duk­tions­be­din­gun­gen und faire Rah­menbe­din­gun­gen für lokale Anbi­eter. Denn Medi­en­vielfalt begin­nt vor Ort.

Bayerische Geflügelwirtschaft zu Gast

Foto: CSU-Fraktion

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Par­la­men­tarisches Frühstück
Diese Woche war der Bay­erische Lan­desver­band für Geflügel­wirtschaft zu Gast im Bay­erischen Landtag.
Die bay­erische Geflügel­wirtschaft ste­ht für regionale Lebens­mit­tel, hohe Stan­dards und viel Ver­ant­wor­tung ent­lang der gesamten Wertschöp­fungs­kette. Wer Lebens­mit­tel erzeugt, trägt Ver­ant­wor­tung – für Tiere, Umwelt, Mitar­bei­t­ende und Ver­braucherin­nen und Ver­brauch­er. Im Gespräch wurde klar: Regionale Erzeu­gung braucht Wertschätzung, ver­lässliche Rah­menbe­din­gun­gen und Regeln, die in der Prax­is funk­tion­ieren. Nur so kön­nen unsere Betriebe auch kün­ftig hochw­er­tige Lebens­mit­tel aus Bay­ern erzeugen.

Filmgespräch ’26: Schreibt die KI das Drehbuch?

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Unter dem Mot­to „KI schreibt das Drehbuch – Wer schützt die Kreativ­en?“ hat die CSU-Frak­tion zum Filmge­spräch am Rande des Film­fests München geladen. Der Ein­satz von KI am Film­set stand dabei ganz im Fokus des Pan­els mit Schaus­piel­er, Autor und Regis­seur Udo Wachtveitl, dem Präsi­den­ten der Hochschule für Fernse­hen und Film München Daniel Spon­sel, dem Head of AI Solu­tions der Bavaria Fic­tion GmbH Waheed Zamani und dem Head of AI Oper­a­tions and Inno­va­tion, Leo­nine Stu­dios Dani­lo Pejaković.
Weit­ere Details zum Filmge­spräch hier

Generationengerechtigkeit neu denken

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aus­tausch mit der Ver­sicherungskam­mer Bayern
Beim Aus­tausch der AG Junge Gruppe mit der Ver­sicherungskam­mer Bay­ern ging es um viele ver­schiedene Aspek­te: um Gen­er­a­tio­nen­gerechtigkeit, Bürokratieab­bau, Renten­re­form und Altersvor­sorge, Eigen­ver­ant­wor­tung sowie die Förderung von Unternehmer­tum und Startups.
Alle waren sich einig: Gen­er­a­tio­nen­gerechtigkeit muss als Begriff neu beset­zt und pos­i­tiv definiert wer­den. Sie darf Jung und Alt nicht gegeneinan­der ausspie­len, son­dern muss bei­de Per­spek­tiv­en zusam­mendenken: Zukun­ftschan­cen für die junge Gen­er­a­tion sich­ern und zugle­ich die Lebensleis­tung sowie berechtigten Anliegen der älteren Gen­er­a­tio­nen respektieren.

Nächste Blutspendetermine!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Mittwoch, 15.7.2026 von 15.30–20:30 Uhr
Don­ner­stag, 16.7.2026 von 15:30–20:30 Uhr
Dachau, BRK
Rotkreuz­platz 3–4
Fre­itag, 24.7.2026 von 16–20 Uhr
Peter­shausen, Pfarrsaal
Pfarranger­weg 1

GPA-Botschaft der Woche:

Grafik: Annika Trautner

Grafik: Anni­ka Trautner

Mehr Gerechtigkeit beim Elter­nun­ter­halt! Beweis­las­tumkehr bei der Einkom­mens-Höhe zugun­sten der Träger der Hil­fe zur Pflege!
Die Träger der Hil­fe zur Pflege –in Bay­ern die Bezirke– kön­nen seit dem Ange­höri­ge­nent­las­tungs­ge­setz von 2020 finanziell nur dann auf Kinder des Pflegebedürfti­gen zurück­greifen, wenn deren Brut­to-Einkom­men 100.000 Euro pro Jahr über­steigt. Den Nach­weis dafür, dass das Einkom­men so hoch ist, müssen aktuell die Bezirke führen. Denn es wird grund­sät­zlich ver­mutet, dass das Einkom­men der Unter­haltsverpflichteten die Jahre­seinkom­mensgren­ze von 100.000 Euro nicht über­schre­it­et. Ohne Zugriff auf Dat­en wird es aber schi­er unmöglich, Elter­nun­ter­halt beizutreiben. Ein­fach­er und zielführen­der wäre daher, wenn die Ange­höri­gen ihrer­seits dem Bezirk nach­weisen müssten, dass sie nicht mehr als 100.000 Euro ver­di­enen. Dann würde mehr Geld rück­fließen – und das PNOG kön­nte die 100.000 Euro-Gren­ze leichter unange­tastet lassen. Kleinere Einkom­men blieben dann geschont. Eine Umkehr der Beweis­last würde daher zu mehr Gerechtigkeit beim Elter­nun­ter­halt führen! Zumal Einkom­mensgren­zen ohne Beweis­las­tumkehr immer ins Leere gingen!

Aus dem Bezirkstag

Foto: Stephanie Burgmaier

Foto: Stephanie Burgmaier

Burgmaier informiert über Zahlungsströme 2025 zwis­chen Bezirk und Landkreis:
Größter Posten bleibt mit Abstand die Eingliederung­shil­fe für Men­schen mit Behinderung
„Jedes Jahr im Juli wer­den dem Bezirk­sauss­chuss des Bezirks Ober­bay­ern die aktuellen Zahlungsströme zwis­chen Bezirk und Land­kreisen vorgelegt“, informiert die heimis­che Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier. Hier werde der Finanzfluss zwis­chen den einzel­nen ober­bay­erischen Land­kreisen und den kre­is­freien Städten mit der Lan­deshaupt­stadt München und dem Bezirk Ober­bay­ern dargestellt.

Die Haupt­bere­iche sind die Hil­fe zur Pflege, Hil­fen für Men­schen mit Behin­derung und die Förderung der freien Wohlfahrt­spflege. Burgmaier erk­lärt, dass sich die Anzahl der Leis­tungsempfänger nach dem gewöhn­lichen Aufen­thalt gemäß Para­graf 98 SGB XII bes­timme, sprich, dass diese im Land­kreis Dachau wohnen müssen.

So erhiel­ten 451 Per­so­n­en Hil­fe zur Pflege, sowohl sta­tionär als auch ambu­lant. Dies entspricht ein­er Summe von 7,43 Mil­lio­nen Euro. Im Ver­gle­ich zu 2024 eine Steigerung der Unter­stützung um 700.000 Euro. Der Grund für die Erhöhung seien die deut­lich gestiege­nen Preis­steigerun­gen in der Pflege. „Kann eine zu pfle­gende Per­son die Kosten, die ger­ade im sta­tionären Bere­ich stetig steigen, nicht mehr selb­st tra­gen, springt in let­zter Kon­se­quenz der Bezirk als überörtlich­er Sozial­hil­feträger ein“, so die Sulzemooserin.

Men­schen mit Behin­derung beziehen über die soge­nan­nte Eingliederung­shil­fe Leis­tun­gen der Bezirke. „Hier flossen 54,8 Mil­lio­nen Euro an 1815 berechtigte Per­so­n­en. Eine Steigerung um knapp 8,5 Mil­lio­nen Euro zum Vor­jahr“, informiert die Bezirk­srätin, „mit Abstand der größte Posten“. Der Bezirk Ober­bay­ern unter­stütze davon 338 Erwach­sene im sta­tionären Wohnen mit und ohne Tagesbetreuung.

704 Kinder im Vorschu­lal­ter erhal­ten vom Bezirk Hil­fen, beispiel­sweise in heilpäd­a­gogis­chen Tagesstät­ten und inte­gra­tiv­en Kindertage­sein­rich­tun­gen, aber auch durch Indi­vid­u­al­be­gleitun­gen in schul­vor­bere­i­t­ende Ein­rich­tun­gen, Früh­förderung, isolierte heilpäd­a­gogis­che Maß­nah­men. Im Bere­ich der Schulkinder wur­den 125 Kinder vom Bezirk mit soge­nan­nten Indi­vid­u­al­be­gleit­ern unter­stützt, 39 davon an Regel‑, 79 an Förder­schulen“, so Burgmaier.

Im Land­kreis Dachau wer­den zudem elf Ein­rich­tun­gen der freien Wohlfahrt­spflege zur ambu­lant-kom­ple­men­tären Ver­sorgung vom Bezirk mit ein­er Summe von 3,3 Mil­lio­nen Euro unterstützt.
Ins­ge­samt sei bezirks­seit­ig ein Zuschuss­be­darf von knapp 69 Mil­lio­nen Euro (2024 59,6 Mil­lio­nen Euro) zu verze­ich­nen dem 2025 land­kreis­seit­ig eine Bezirk­sum­lage von 58,5 Mil­lio­nen Euro (2024 52 Mil­lio­nen Euro) gegenüber­ste­ht, betont Burgmaier. „Damit nimmt der Bezirk Ober­bay­ern als dritte kom­mu­nale Ebene wichtige Auf­gaben für die Land­kreis­bürg­erin­nen und ‑bürg­er im Sozial­we­sen wahr. Als überörtlich­er Träger der Sozial­hil­fe finanziert er Leis­tun­gen für Men­schen mit Behin­derun­gen und Men­schen mit Pflegebe­darf“, fasst die Bezirk­srätin zusammen.

 

Zahl der Woche: 1.300

Foto: pixel dreams | © iStock

Foto: pix­el dreams | © iStock

1.300 neue Polizistin­nen und Polizis­ten vereidigt
Fast 1.300 neu eingestellte Polizistin­nen und Polizis­ten haben vor weni­gen Tagen bei der zen­tralen Verei­di­gungs­feier in Nürn­berg ihren Dien­steid vor Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann und dem Präsi­den­ten der Bay­erischen Bere­itschaft­spolizei, Michael Dibows­ki, abgelegt. Innen­min­is­ter Her­rmann machte deut­lich, dass Bay­ern auf Sicher­heit durch Stärke set­zt: „Aktuell ver­fügt die Bay­erische Polizei über mehr als 45.700 Stellen für alle Beschäftigten. Mit dem Dop­pel­haushalt 2026/2027 erhält die Bay­erische Polizei im Jahr 2027 weit­ere 200 Stellen und wird damit eine neue Höch­st­marke im Stel­lenbe­stand erre­ichen. Damit wur­den seit 2008 mehr als 8.800 zusät­zliche Stellen für die Bay­erische Polizei geschaf­fen. Das ist deutsch­landweit einmalig.“
Weit­ere Details zum The­ma hier

Seidenaths Newsletter in der ersten Juli Woche

Sehr geehrte Damen und Herren,
die ver­gan­gene Woche war im Land­tag eine Infor­ma­tionswoche, in der keine reg­ulären Sitzun­gen stattge­fun­den haben, in der sich die Auss­chüsse und Arbeit­skreise also auf Reisen ander­swo umse­hen und informieren kon­nten — oder den Abge­ord­neten ein­fach mehr Zeit für die jew­eili­gen Stimmkreise blieb. Ich selb­st kon­nte so in der ver­gan­genen Woche unter anderem Ter­mine in Oy-Mit­tel­berg, also in den All­gäuer Alpen, oder in Beil­ngries wahrnehmen. Der Höhep­unkt der ver­gan­genen Woche war dabei der große Jahre­semp­fang des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es (GPA) der CSU, zu dem ich Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken in München begrüßen konnte. 
Und das vor der Woche der Wahrheit: in Berlin will der Bun­destag am kom­menden Fre­itag das Beitragssatzsta­bil­isierungs­ge­setz für die Geset­zliche Kranken­ver­sicherung beschließen, das empfind­liche Ein­schnitte let­ztlich für alle Bere­iche des Gesund­heitswe­sens brin­gen wird – mit dem Ziel, den Beitragssatz für die GKV nicht aus dem Rud­er laufen zu lassen.
 
Ich wün­sche Ihnen nun eine inter­es­sante Lek­türe meines Newslet­ters, einen geseg­neten Son­ntagabend und in den näch­sten Tagen viel Spaß auf dem Karls­felder Siedlerfest!
 
Mit guten Wün­schen grüße ich Sie herzlich
Ihr 
 
Bern­hard Seidenath

GPA-Jahresempfang mit Bundesgesundheitsministerin Nina Warken

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Als Lan­desvor­sitzen­der des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es (GPA) der CSU hat­te ich für Fre­itag zum tra­di­tionellen Jahre­semp­fang in die CSU-Lan­desleitung ein­ge­laden. Ehren­gast und Fes­tred­ner­in war – schon seit Ende 2025 aus­gemacht – keine gerin­gere als Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Dass ihr Besuch in die Woche der Wahrheit in Berlin fällt, in der das GKV-Beitragssatzsta­bil­isierungs­ge­setz vom Bun­destag beschlossen wird, kon­nte vor einem hal­ben Jahr noch nie­mand wis­sen. Umso größer war das Inter­esse: beim Emp­fang anwe­send war so das „Who is who“ des Gesund­heitswe­sens im Freis­taat Bayern.

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Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Und Nina Warken hat sich lange Zeit genom­men – eine Stunde länger als geplant — und geduldig Rede und Antwort gestanden.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Als Dankeschön habe ich ihr das inzwis­chen leg­endäre GPA-Hand­tuch überreicht.

 

24. Jahrestagung der Transplantationsbeauftragten

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Don­ner­stag hat in der Münch­n­er Res­i­denz die 24. Jahresta­gung der Trans­plan­ta­tions­beauf­tragten stattge­fun­den. In allen bay­erischen Kranken­häusern mit Inten­siv­bet­ten gibt es seit dem Jahr 2000 Trans­plan­ta­tions­beauf­tragte. Sie set­zen sich für Organspende und Trans­plan­ta­tion ein, haben diese leben­sret­tende Ther­a­pieform im Blick und unter­stützen, wenn eine Organspende in Betra­cht kom­men kön­nte. Dr. Jut­ta Weiß, Geschäfts­führende Ärztin der Deutschen Stiftung Organstrans­plan­ta­tion, begrüßte die Teil­nehmenden im Max-Joseph-Saal.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In meinem Gruß­wort habe ich auf die Bemühun­gen des Freis­taats Bay­ern hingewiesen, Organspende und Trans­plan­ta­tion zu fördern. Wichtig wäre, mit der Erweit­erten Wider­spruch­slö­sung und mit Xeno­trans­plan­ta­tio­nen Fortschritte zu erzie­len. Hier gibt es jew­eils Hoff­nun­gen, aber lei­der noch keinen Durch­bruch. Umso mehr habe ich den Trans­plan­ta­tions­beauf­tragten für ihr so segen­sre­ich­es Wirken gedankt, das vie­len Schw­erkranken und ihren Fam­i­lien Hoff­nung gibt! Der Amtschef des Gesund­heitsmin­is­teri­ums, Dr. Rain­er Hut­ka (Drit­ter von rechts), über­re­ichte anschließend den diesjähri­gen Organspende­preis, hier an das Uni­ver­sität­sklinikum Augsburg.

10 Jahre Münchner Ambulanz für Alzheimer bei Down-Syndrom

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Klinikum der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität (LMU) in München beste­ht seit nun zehn Jahren die Ambu­lanz für Alzheimer für Men­schen mit Down-Syn­drom. Dies war Anlass für eine Feier­stunde am gestri­gen Sam­stag. Prof. Dr. Johannes Levin, Leit­er der Ambu­lanz, berichtete, dass Demenz bei Men­schen mit Down-Syn­drom unauswe­ich­lich scheint und sie in der Regel auch hier­an sterben.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

300 Pati­entin­nen und Patien­ten wer­den pro Jahr in der Ambu­lanz ver­sorgt, die bun­desweit ihres­gle­ichen sucht. In Deutsch­land leben rund 50.000 Men­schen mit Tri­somie 21. Rund zwei Drit­tel von ihnen sind in einem Alter, in dem die Alzheimer-Erkrankung aus­brechen kann. Die Münch­n­er Ambu­lanz kann deshalb nicht ein­mal ein Prozent der Betrof­fe­nen ver­sor­gen… Umso wichtiger ist, wie ich auch in meinem Gruß­wort betont habe, dass es die Ambu­lanz in München gibt! Her­zlichen Glück­wun­sch zum Geburt­stag! Weit­er so!

Eröffnung des Karlsfelder Siedlerfests

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der neue Karls­felder Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Bieber­le hat am gestri­gen Sam­stag das erste Fass des Karls­felder Siedler­fests 2026 angezapft: gekon­nt mit zwei Schlä­gen. Zuvor gab´s den tra­di­tionellen Fes­tumzug durch den Ort. Mit Bon­bons und weit­eren Süßigkeit­en hat­ten Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Bieber­le, Muro Lucanos Bürg­er­meis­ter Gio­van­ni Setaro, Man­fred Klein von der Sied­lerge­mein­schaft Karls­feld Nord und ich im wahren Sinn des Wortes alle Hände voll zu tun…

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am far­ben­fro­hen Fes­tumzug hat sich auch das Rote Kreuz mit ein­er großen Abor­d­nung beteiligt. Hin­guck­er war der mehr als 40 Jahre alte und von Mit­gliedern der Arbeits­gruppe His­torisches Erbe des BRK Dachau liebevoll in Schuss gehal­tene Ford Tran­sit „Mehrtra­gler“. Als neue stel­lvertre­tende Lan­drätin war auch Michaela Stein­er erst­mals mit dabei. Auf ein schönes und friedlich­es Siedlerfest!

Klausurtagung der bayerischen Kinderkliniken

Foto: Prof. Matthias Keller, VLKKD

Foto: Prof. Matthias Keller, VLKKD

Im beein­druck­enden Schloss Hirschberg in Beil­ngries hat am Don­ner­stag und Fre­itag wieder die Klausurta­gung des Ver­bands der lei­t­en­den Kinderärzte und Kinder­chirur­gen (VLKKD) Bay­ern stattge­fun­den. Gesamt­the­ma der Tagung war „Strate­gis­che Per­spek­tiv­en für Ver­sorgung, Struk­tur­reform und Ver­net­zung“. Dazu gepasst hat ein faszinieren­der Aus­blick ins Alt­mühltal vom Sitzungssaal aus. VLKKD-Vor­sitzen­der Prof. Matthias Keller, der am Abend erneut zum VLKKD Bay­ern-Vor­sitzen­den gewählt wurde – her­zlichen Glück­wun­sch! -, hat­te mich zu einem Aus­tausch mit den Pädi­a­terin­nen und Pädi­atern in den Rit­ter­saal eingeladen.

Foto: Prof. Matthias Keller, VLKKD

Foto: Prof. Matthias Keller, VLKKD

Kinderge­sund­heit ist uns enorm wichtig. Deshalb haben wir den Pakt für Kinderge­sund­heit mit ini­ti­iert und unterze­ich­net. Auch kann man bei der Präven­tion nicht früh genug begin­nen. Pädi­a­trie aber muss – sowohl im ambu­lanten als auch selb­stre­dend im sta­tionären Bere­ich – auskömm­lich sein, auch nach Kranken­haus­re­form und Beitragssatzsta­bil­isierungs­ge­setz! In diesen Zusam­men­hang passt wun­der­bar Artikel 125 der Bay­erischen Ver­fas­sung: „Kinder sind das köstlich­ste Gut eines Volkes.“ Ein großes Dankeschön deshalb an alle Kinderkliniken in Bay­ern für ihr so wichtiges Wirken!

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