Foto: Bern­hard Seidenath

Im Land­tag war am Don­ner­stag eine Besucher­gruppe der „60+-Senioren und Friends“ zu Gast, der sich auch einige Gäste aus dem Land­kreis Dachau – aus Altomün­ster und Pip­in­sried — angeschlossen hat­ten. Danke für das Inter­esse am Land­tag und an unser­er Demokratie! Und Danke an Mar­ti­na Fis­ch­er für die Organ­i­sa­tion und die Einladung!

Foto: Bern­hard Seidenath

Seinen 100. Geburt­stag hat am ver­gan­genen Son­ntag der frühere Kreis­baumeis­ter des Land­kreis­es Dachau, Erwin Deffn­er (Zweit­er von rechts), gefeiert. Für mich etwas ganz Beson­deres, war er doch das erste CSU-Mit­glied, dem ich als CSU-Kreisvor­sitzen­der, der ich seit 15 Jahren bin, zu einem dreis­tel­li­gen Geburt­stag grat­ulieren kon­nte. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass es zuvor ein solch­es Jubiläum in der Dachauer CSU-Fam­i­lie gab. Der gel­ernte Mau­r­er, Architekt, Kreis­baumeis­ter und langjährige CSU-Stad­trat hat viele Spuren in der Stadt und im gesamten Land­kreis Dachau hin­ter­lassen. Zum Grat­ulieren macht­en dem Jubi­lar deshalb (von rechts) Gertrud Schmidt-Podol­sky, Alt­landrat Han­sjörg Christ­mann, Sil­via Kali­na, Erwin Zehrer und ich unter der orangen Garten-Markise unsere Aufwartung. Her­zliche Glück­wün­sche! Auf viele weit­ere Jahre bei guter Gesundheit!

Grafik:Pixabay

Wie man Ver­schwörungs­the­o­rien pro­fes­sionell analysiert
von und mit
Pri­vat­dozent Dr. Andreas Edmüller (LMU)
Don­ner­stag, den 09.07.2026 um 19.30 Uhr
Schützen­saal des Gasthaus­es Drei Rosen, Münch­n­er Str. 5, Dachau
Die Frauen-Union Dachau lädt alle Inter­essierten ein. Ein­tritt frei.

Grafik: BRK

Mittwoch, 15.7.2026 von 15.30–20:30 Uhr
Don­ner­stag, 16.7.2026 von 15:30–20:30 Uhr
Dachau, BRK
Rotkreuz­platz 3–4
Fre­itag, 24.7.2026 von 16–20 Uhr
Peter­shausen, Pfarrsaal
Pfarranger­weg 1

Grafik: Anni­ka Trautner

Im Rah­men der Chemikalien­verord­nung REACH regelt die EU ger­ade die Ein­satzmöglichkeit­en von per- und poly­flu­o­ri­erten Alkyl­sub­stanzen (PFAS). Sie spie­len zen­trale Rollen bei implantier­baren Pro­duk­ten, Diag­nos­tiksys­te­men, kom­plex­en medi­zinis­chen Geräten oder ster­ilen Sys­te­men. Ohne PFAS-basierte Mate­ri­alien wären viele min­i­ma­l­in­va­sive Ein­griffe nicht mehr möglich, was län­gere Klinikaufen­thalte, höhere Risiken und Kosten zur Folge hätte. Die EU sieht zwar, dass PFAS bei Medi­z­in­pro­duk­ten bish­er nicht sub­sti­tu­ier­bare Funk­tio­nen erfüllen. Die vorge­se­henen Aus­nah­men und Über­gangs­fris­ten reichen aber nicht aus. Änderun­gen an Mate­ri­alien führen zu aufwändi­gen Re-Zer­ti­fizierungsver­fahren. Das geplante PFAS-Beschränkungsver­fahren birgt so hohe Risiken für Ver­sorgungssicher­heit, Inno­va­tions- und Wet­tbe­werb­s­fähigkeit unser­er Medi­z­in­tech­nikbranche. Daher braucht es 1. deut­lich län­gere Über­gangs­fris­ten und 2. risikobasierte stof­f­grup­pen­be­zo­gene statt anwen­dungs­be­zo­gen­er Aus­nah­men, insb. für hochmoleku­lare Fluorpolymere.

Liebe Leserin­nen und Leser,

die Tage­sor­d­nung des Plenums war in dieser Woche prall gefüllt – neben ein­er Regierungserk­lärung zu Fir­men­grün­dun­gen haben wir in der Aktuellen Stunde zur Zukun­ft der Polizei disku­tiert und in unserem Dringlichkeit­santrag den bay­erischen Raum­fahrt­stan­dort in den Fokus gerückt.

Auch unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen haben sich zu den unter­schiedlich­sten The­men mit Experten aus Wirtschaft, Hochschulen und Poli­tik aus­ge­tauscht. Immer mit dem Ziel: Die Prob­leme der Men­schen ernst zu nehmen und gemein­sam, ebe­nenüber­greifend Lösun­gen zu erarbeiten.

Lesen Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter, was uns diese Woche noch beschäftigt hat. Viel Freude dabei!

Ich wün­sche Ihnen nun ein angesichts der hochsom­mer­lichen Tem­per­a­turen nicht zu anstren­gen­des Woch­enende und grüße Sie herzlich

Bern­hard Seidenath

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag: CSU-Frak­tion will EUSPA-Außen­stelle für Bayern
Bay­ern ist der bedeu­tend­ste Luft- und Raum­fahrt­stan­dort Deutsch­lands und soll es insti­tu­tionell auch auf europäis­ch­er Ebene bleiben. Per Dringlichkeit­santrag fordert die CSU-Frak­tion die Staat­sregierung auf, sich auf Bun­des- und europäis­ch­er Ebene dafür einzuset­zen, einen bay­erischen Stan­dort als Außen­stelle der Agen­tur der Europäis­chen Union für das Wel­traumpro­gramm (EUSPA) zu etablieren.

Dr. Ger­hard Hopp, europa­poli­tis­ch­er Sprech­er, betonte im Plenum: „Wenn wir über Raum­fahrt sprechen, sprechen wir über Grün­dun­gen, Inno­va­tion, über Sicher­heit und Arbeit­splätze und am Ende auch über Sou­veränität. Die Kon­flik­te unser­er Zeit wer­den zunehmend auch im All entsch­ieden. Satel­liten sich­ern unsere Nav­i­ga­tion und ermöglichen uns Kom­mu­nika­tion, liefern uns Dat­en auch für Sicher­heit und Vertei­di­gung. Ohne sie würde aber auch unsere Gesellschaft und Wirtschaft ein­fach still­ste­hen. Raum­fahrt ist in der Mitte der Poli­tik angekom­men. Raum­fahrt ist strate­gis­che Infra­struk­tur und strate­gis­che Real­ität des 21. Jahrhun­derts.” Deshalb sei es wichtig europäis­che Schlüs­sel­tech­nolo­gie zu stärken, so Hopp: „Wir wollen mit der EUSPA-Außen­stelle Bay­ern als DEN europäis­chen Raum­fahrt­stan­dort weit­er stärken. Denn sie sorgt dafür, dass Wel­traum­forschung bei uns im All­t­ag und in der Wirtschaft ankommt.”

Zum Rede­beitrag von Dr. Ger­hard Hopp
Zur Pressemit­teilung

Foto: Tan­ja Knieler

Der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion, den ich leit­en darf, kämpft seit langem für mehr Attrak­tiv­ität der medi­zinis­chen Assis­tenzberufe MFA, ZFA, etc.. Deshalb hat er die bei­den Pro­jek­te „DigiM­FA“ und „MFA/Z­FA-Kom­pass“ mitini­ti­iert, deren Ergeb­nisse kür­zlich im AK vorgestellt wur­den. Wenn Prax­en schließen, weil kein medi­zinis­ches Assis­ten­zper­son­al zur Ver­fü­gung ste­ht, zeigt das, wie groß das Prob­lem ist. Wir müssen die Attrak­tiv­ität dieser Berufe weit­er steigern. Nicht­stun ist keine Alter­na­tive: Die Not in den Prax­en ist zu groß! Danke an die TU München und die TH Rosen­heim für das Hirn­schmalz und die Erkenntnisse!

Die CSU-Frak­tion set­zt sich klar für den Erhalt der Vor-Ort-Apotheken­ver­sorgung in Bay­ern ein. Die Apotheken­re­form ist dabei ein wichtiger Schritt. Darüber hin­aus fordert die Frak­tion ein Ver­bot des Ver­sand­han­dels mit ver­schrei­bungspflichti­gen Medika­menten sowie faire und gle­iche Wet­tbe­werb­s­be­din­gun­gen für alle Apotheken. Konkret bet­rifft das die Ein­hal­tung von Küh­lket­ten und Nach­weispflicht­en – vor allem aber die Zuzahlun­gen, die im Rah­men der GKV-Reform steigen sollen.
Weit­ere Details find­en Sie hier

Foto: Tan­ja Knieler

Zu den Refor­men im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich, ins­beson­dere zu den bei­den bere­its vorgelegten Geset­zen­twür­fen zum GKV-Beitragssta­bil­isierungs­ge­setz und dem Pfle­geneuord­nungs­ge­setz, hat sich der von mir geleit­ete Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion vor kurzem mit Vertretern der Freien Wohlfahrt­spflege aus­ge­tauscht. Beim Gespräch dabei waren unter anderen San­dra Schuh­mann, Vorständin des Diakonis­chen Werkes Bay­ern, Son­ja Schwab, Abteilungsleitung Soziale Dien­ste beim Car­i­tasver­band für die Diözese Würzburg und Patrick Bruhn, Abteilungsleit­er Senioren und Pflege beim BRK-Lan­desver­band. Für die Wohlfahrtsver­bände ist die aktuelle Sit­u­a­tion eine echte Her­aus­forderung. Wir haben bere­its und wer­den weit­er­hin die Anliegen nach Berlin transportieren.

Foto: Bern­hard Seidenath

Zu einem Online-Work­shop, der aktueller nicht hätte sein kön­nen, hat­te der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) am späten Fre­itag-Nach­mit­tag ein­ge­laden: es ging um die Zukun­ft der Pflege, Visio­nen und die aktuellen Spar- und Reform-Geset­zesvorhaben. Einen Bericht und Impuls gab die Pflege­bevollmächtigte des Bun­des, die Dachauer Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler. Eben­falls in die Zukun­ft blick­te der Unternehmer Bruno Ris­tok. Gefreut hat mich, dass sich so viele hochkarätige Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer zugeschal­tet hat­ten, etwa die Vor­sitzende des Lan­des­ge­sund­heit­srats, MdL Car­oli­na Traut­ner, die Präsi­dentin der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern, Rita Zöll­ner, oder Ste­fanie Ren­ner, stel­lvertre­tende Geschäfts­führerin des DBfK Südost. Viele Vorschläge liegen auf dem Tisch. Entschei­dend wird sein, diejeni­gen, die Pflege leis­ten, zu ent­las­ten: also müssen Tar­i­flöhne weit­er refi­nanziert wer­den! Und Renten­ver­sicherungs­beiträge für pfle­gende Ange­hörige dür­fen nicht gekürzt werden!