Man­fred Weber war am 19. Jan­u­ar bei Anhänger Wör­mann in Hebertshausen zum The­ma Kom­munen und Europa. Er bildet den Link zwis­chen der let­zten Wahl (zum Europäis­chen Par­la­ment) und der näch­sten Wahl (den Kom­mu­nal­wahlen von Bürg­er­meis­tern, Lan­dräten, Gemein­deräten und Kreista­gen am 15. März). In mein­er Begrüßung habe ich meinen Ein­druck geschildert, dass sich viele hin­ter die Fichte geführt fühlen, weil er als Spitzenkan­di­dat und als Wahlsieger den­noch nicht Kom­mis­sion­spräsi­dent gewor­den ist. Da hat man in Brüs­sel dem Wäh­ler, aber auch der CSU und ganz per­sön­lich Man­fred Weber übel mit­ge­spielt. Deshalb bess­er erst recht wieder CSU wählen, um ein Zeichen für die Demokratie zu set­zen! Zudem ist die CSU die einzige Partei, die auf allen Ebe­nen bestens ver­net­zt ist und Ein­fluss nehmen kann: Bürg­er­meis­ter, Lan­drat, Bezirk­stagspräsi­dent, Land­tagsab­ge­ord­neter und Bun­destagsab­ge­ord­nete: alle CSU! Hinzu kommt mit Man­fred Weber und Prof. Dr. Ange­li­ka Niebler die europäis­che Ebene. Das kann keine andere Partei bieten! Deshalb am 15. März CSU!

Pflege weit­er gedacht — Pflegenot­stand?!: es ist ein eben­so großes wie wichtiges The­ma, dessen sich am Don­ner­stag let­zter Woche die Barmer in den Räu­men des MDK in München annahm. Meines Eracht­ens ist es DAS zen­trale Zukun­fts- bzw. bere­its Gegen­wart­s­the­ma! Und zwar im Bere­ich der Alten- bzw. Langzeitpflege, im Bere­ich der Krankenpflege sowie im famil­iären Bereich.

Am Fre­itag, 24. Jan­u­ar, hat­te ich ein inter­es­santes Gespräch mit Chris­t­ian Bredl von der Tech­niker Krankenkasse, Leit­er der Lan­desvertre­tung Bay­ern, über die Region­al­isierung und eine Manip­u­la­tions­bremse im Mor­bi-RSA, die im Faire Kassen­wahl Gesetz (FKG) umge­set­zt wer­den muss.

Besuch auf der größten Kranken­haus-Baustelle Bay­erns: der geschäfts­führende Vor­stand der CSU-Land­tags­frak­tion hat heute den Neubau des kbo-Inn-Salzach-Klinikums sowie der Romed-Klinken Wasser­burg am Inn besichtigt. Das Beson­dere und Einzi­gar­tige: ein psy­chi­a­trisches Kranken­haus entste­ht hier in Gabersee direkt neben einem soma­tis­chen Haus, mit vie­len Vorteilen für die betrof­fe­nen Pati­entin­nen und Patien­ten. Weg­weisend! Diese fast Viertelmil­liarde Euro, die der Neubau ins­ge­samt kostet, ist sehr gut investiert! Ende 2021 wer­den die Gebäude des ersten Bauab­schnitts eröffnet.

Foto: Karten­haus Kollek­tiv Regensburg

Wussten Sie schon, dass Sie unser Frak­tion­s­magazin HERZKAMMER auch online oder über die HERZKAM­MER-App lesen können?

In der aktuellen Aus­gabe find­en Sie unter anderem Artikel zu fol­gen­den Themen:

- Erfol­gs­geschicht­en — Von Bre­it­band bis Landarztförderung

- Best Prac­tice: Ideen­fab­rik in und aus unseren Kommunen

- Mythen und Leg­en­den: Mit welchen Geschicht­en und Sagen sind unsere Abge­ord­neten aufgewachsen?

Hier geht es zur Artikelübersicht.

Viel Spaß beim Lesen!

Foto: CSU-Frak­tion

Er ist wohl der bekan­nteste bay­erische Kabaret­tist, wenn es um das Imi­tieren und Par­o­dieren von Poli­tik­ern geht: Wolf­gang Krebs. In der ersten Folge unseres Pod­casts “HERZKAMMER aufs Ohr” spricht Land­tagsab­ge­ord­nete Bar­bara Beck­er mit dem Kabaret­tis­ten über High­tech, Humor und Hin­tertürchen in der Leben­s­pla­nung. Außer­dem erzählt uns Wolf­gang Krebs, wie gut er sich mit den bay­erischen Min­is­tern und der CSU-Frak­tion­sspitze auskennt.

Die ganze Pod­cast­folge gibt es bei allen bekan­nten Pod­cas­tan­bi­etern oder direkt hier.

Also: Anhören, Abon­nieren, Weitersagen!

Foto: asian­de­light | @iStock Photo

Als Kon­se­quenz auf die Exper­te­nan­hörung im Innenauss­chuss, die belegt hat, dass Belei­di­gun­gen, Bedro­hung und Gewalt gegen Kom­mu­nalpoli­tik­er immer weit­er zunehmen, reagiert die CSU-Frak­tion mit einem konkreten Maßnahmenpaket.
Im Mit­telpunkt ste­ht dabei eine Ver­schär­fung des Strafrechts, die darauf zielt, ins­beson­dere den Schutz vor Hate­speech in sozialen Net­zw­erken und im Inter­net zu verbessern.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Pex­els | @Pixabay

Angesichts von Reko­rd­strompreisen für Ver­brauch­er und Unternehmen in Deutsch­land will die CSU-Frak­tion für deut­liche Ent­las­tung sor­gen. Dazu hat der Wirtschaft­sauss­chuss diese Woche auf Ini­tia­tive der CSU einen Antrag beschlossen, der eine mas­sive Senkung der Strom­s­teuer in Deutsch­land vor­sieht. Aktuell beträgt die Strom­s­teuer in Deutsch­land 2,05 ct/kWh. Euro­parechtlich ist nur ein Min­dest­s­teuer­be­trag von 0,1 ct /kWh bei nicht­be­trieblich­er Ver­wen­dung und 0,05 ct/kWh bei betrieblich­er Ver­wen­dung vorge­se­hen. Die von der CSU geforderte Absenkung auf das Min­dest­maß würde nach Ein­schätzung des Bun­desver­bands der Energie- und Wasser­wirtschaft (BDEW) eine Ent­las­tung von über 5 Mil­liar­den Euro jährlich bedeuten.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Klares Beken­nt­nis der CSU-Frak­tion im Rah­men der Aktuellen Stunde im Land­tag: „Wir ste­hen an der Seite unser­er Bauern und wer­den das auch in Zukun­ft tun“ so Mar­tin Schöf­fel, MdL, in sein­er Rede zum The­ma Landwirtschaft.

Auss­chnitte des Rede­beitrags von Mar­tin Schöf­fel im Video

Wir sind der Part­ner der Bauern. Das hat auch unser run­der Tisch mit den Land­wirten in #Seeon20 gezeigt:

State­ments zum Land­wirtschaftspan­el im Rah­men der Klausurta­gung (im Video).

Sehr geehrte Damen und Herren,

span­nende Gesprächspart­ner, wertvoller Input, zukun­ftsweisende Beschlüsse — erfahren Sie hier alles über unsere Klausurta­gung in Kloster Seeon!

Am Son­ntag, 19.1. um 18.30 Uhr kommt Man­fred Weber, MdEP in das Anhänger-Zen­trum Wör­mann, Torstraße 29 in Hebertshausen und disku­tiert mit Lan­drat Ste­fan Löwl zum The­ma: “Das neue Europa und die Rolle der Kom­munen.”
Lesen Sie dazu auch die Pressemit­teilung in meinem heuti­gen Newsletter.
Sehr her­zlich möchte ich Sie zu dieser Ver­anstal­tung ein­laden und würde mich sehr freuen, Sie begrüßen zu können.

Infor­ma­tio­nen zu weit­eren Ter­mi­nen, die ich in dieser Woche besucht habe, find­en Sie am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Nun wün­sche ich Ihnen eine gedeih­liche Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende, freue mich, Sie am Son­ntag in Hebertshausen zu sehen und grüße Sie herzlich
Ihr

Bern­hard Seidenath

Die Jahre­shauptver­samm­lung des Schützen­gaus Dachau fand am ver­gan­genen Son­ntag im Gasthaus Doll in Ried/ Markt Inder­s­dorf statt. Die Schützin­nen und Schützen sind eine Macht im Land­kreis Dachau — und mit rund 7.400 Mit­gliedern — Ten­denz steigend! — eine echte Volks­be­we­gung. In meinem Gruß­wort kon­nte ich den Ver­ant­wortlichen nicht nur ein Dankeschön für ihr ehre­namtlich­es Engage­ment aus­drück­en, son­dern auch meine Freude darüber, dass in Berlin bei der Umset­zung der Feuer­waf­fen­richtlin­ie der EU — auch und ger­ade mit inten­siv­er Unter­stützung aus Bay­ern — eine Lösung gefun­den wurde, mit der die Schützin­nen und Schützen einiger­maßen gut leben kön­nen. Das Prob­lem sind nicht die legalen, son­dern die ille­galen Waf­fenbe­sitzer! Allen ein gutes und erfol­gre­ich­es Schützen­jahr 2020!

Neu­jahrsemp­fang der Karls­felder CSU am 12. Jan­u­ar im Bürg­er­haus in Karls­feld. Als Fes­tred­ner­in brachte Land­tagspräsi­dentin und CSU-Bezirksvor­sitzende Ilse Aign­er eine kluge, weise, objek­tive und staat­stra­gende Ein­schätzung der aktuellen Sit­u­a­tion unseres Staates und unser­er Demokratie. Auch lobte sie — zu Recht! — die Arbeit von Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe sowie von Lan­drat Ste­fan Löwl. Ein sehr guter und würdi­ger Auf­takt des poli­tis­chen Jahres 2020!

Wahlkamp­fauf­takt der Dachauer CSU am 12. Jan­u­ar in Pell­heim. Die CSU-Bezirksvor­sitzende und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er ist gekom­men, um Peter Strauch und das Stad­tratskan­di­datin­nen- und ‑kan­di­da­ten­team der CSU zu unter­stützen. Viel Glück, Peter Strauch! Und viel Glück unserem Lan­drat und Lan­dratskan­di­dat­en Ste­fan Löwl!

Am Son­ntag, 19.01. kommt Man­fred Weber in den Land­kreis Dachau. Im Anhänger-Zen­trum Wör­mann in der Torstraße 29 in Hebertshausen referiert der Frak­tion­schef der Europäis­chen Volkspartei (EVP) im Europa­parla­ment über „das neue Europa“ mit den aktuellen The­men und Her­aus­forderun­gen und disku­tiert mit Lan­drat Ste­fan Löwl die Rolle der Kom­munen. Beginn ist um 18:30 Uhr (Ein­lass ab 18:00 Uhr).

Alle inter­essierten Bürg­erin­nen und Bürg­er sind her­zlich eingeladen.

CSU-Kreisvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­stre­icht: „Das Ein­beziehen der Kom­munen und Regio­nen ist in Europa von großer Bedeu­tung, denn sie bilden das Fun­da­ment der EU, ste­hen im direk­ten Kon­takt zu den Bürg­erin­nen und Bürg­ern und müssen die europäis­chen Entschei­dun­gen vor Ort umset­zen.“ Ger­ade die aktuellen Her­aus­forderun­gen auf­grund von Glob­al­isierung und staatlichem Pro­tek­tion­is­mus sowie glob­ale The­men wir Kli­maschutz, Migra­tion und Dig­i­tal­isierung haben direk­te Auswirkun­gen auf die Men­schen, auch bei uns im Land­kreis Dachau.

Europa ist nicht nur das erfol­gre­ich­ste Friedens- und Wohl­stand­spro­jekt, son­dern bietet mit seinen Grund­frei­heit­en für uns alle auch ganz indi­vidu­ell große Chan­cen und Möglichkeit­en. Mit dem Kom­mu­nal­wahlrecht für EU-Aus­län­der hat man gute Erfahrun­gen gemacht. Städte- und Schul­part­ner­schaften ermöglichen Aus­tausch, Begeg­nung und Ver­net­zung. Dazu stellt die EU ver­schiedene Fördertöpfe zur Ver­fü­gung, welche auch im Land­kreis Dachau an vie­len Stellen Wirkung zeigen. Und auch die wirtschaftlichen Rah­menbe­din­gun­gen bis hin zur gemein­samen Währung sind für die gute wirtschaftliche Entwick­lung in den let­zten Jahren verantwortlich.

Man­fred Weber ste­ht wie kaum eine andere Per­son für die europäis­che Idee. Ler­nen Sie ihn ken­nen und disku­tieren sie „Unser Europa“.

Nach­trag zur Klausurta­gung der CSU-Land­tags­frak­tion in Kloster Seeon, die ja unter dem Mot­to „Heimat und High-Tech – Bay­ern schafft Zukun­ft“ stand: Es waren beson­dere Begeg­nun­gen beim „Inno­va­tion Lab“, durch das wir Ini­tia­tiv­en der Forschung und Entwick­lung aus Bay­ern für die Welt haut­nah ken­nen­ler­nen kon­nten – schließlich ist es das Ziel, durch Forschung und Inno­va­tion Bay­erns Stärke auch für die Zukun­ft zu hal­ten. Das Foto zeigt (von links) den kün­fti­gen Baus­taatssekretär Klaus Holetschek; den neuen Präsi­den­ten der Tech­nis­chen Uni­ver­sität (TU) München, Prof. Dr. Thomas F. Hof­mann; Jochen Kohler, Abge­ord­neter für den Stimmkreis Nürn­berg-West; Prof. Dr. Ulrich Wal­ter, Pro­fes­sor für Raum­fahrt­tech­nik an der TU München und im April und Mai 1993 selb­st Astro­naut im Space-Shut­tle der NASA; Bay­erns Wis­senschaftsmin­is­ter Bernd Sibler und mich.