Foto: Karten­haus Kollek­tiv Regensburg

Wussten Sie schon, dass Sie unser Frak­tion­s­magazin HERZKAMMER auch online oder über die HERZKAM­MER-App lesen können?

In der aktuellen Aus­gabe find­en Sie unter anderem Artikel zu fol­gen­den Themen:

- Erfol­gs­geschicht­en — Von Bre­it­band bis Landarztförderung

- Best Prac­tice: Ideen­fab­rik in und aus unseren Kommunen

- Mythen und Leg­en­den: Mit welchen Geschicht­en und Sagen sind unsere Abge­ord­neten aufgewachsen?

Hier geht es zur Artikelübersicht.

Viel Spaß beim Lesen!

Foto: CSU-Frak­tion

Er ist wohl der bekan­nteste bay­erische Kabaret­tist, wenn es um das Imi­tieren und Par­o­dieren von Poli­tik­ern geht: Wolf­gang Krebs. In der ersten Folge unseres Pod­casts “HERZKAMMER aufs Ohr” spricht Land­tagsab­ge­ord­nete Bar­bara Beck­er mit dem Kabaret­tis­ten über High­tech, Humor und Hin­tertürchen in der Leben­s­pla­nung. Außer­dem erzählt uns Wolf­gang Krebs, wie gut er sich mit den bay­erischen Min­is­tern und der CSU-Frak­tion­sspitze auskennt.

Die ganze Pod­cast­folge gibt es bei allen bekan­nten Pod­cas­tan­bi­etern oder direkt hier.

Also: Anhören, Abon­nieren, Weitersagen!

Foto: asian­de­light | @iStock Photo

Als Kon­se­quenz auf die Exper­te­nan­hörung im Innenauss­chuss, die belegt hat, dass Belei­di­gun­gen, Bedro­hung und Gewalt gegen Kom­mu­nalpoli­tik­er immer weit­er zunehmen, reagiert die CSU-Frak­tion mit einem konkreten Maßnahmenpaket.
Im Mit­telpunkt ste­ht dabei eine Ver­schär­fung des Strafrechts, die darauf zielt, ins­beson­dere den Schutz vor Hate­speech in sozialen Net­zw­erken und im Inter­net zu verbessern.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Pex­els | @Pixabay

Angesichts von Reko­rd­strompreisen für Ver­brauch­er und Unternehmen in Deutsch­land will die CSU-Frak­tion für deut­liche Ent­las­tung sor­gen. Dazu hat der Wirtschaft­sauss­chuss diese Woche auf Ini­tia­tive der CSU einen Antrag beschlossen, der eine mas­sive Senkung der Strom­s­teuer in Deutsch­land vor­sieht. Aktuell beträgt die Strom­s­teuer in Deutsch­land 2,05 ct/kWh. Euro­parechtlich ist nur ein Min­dest­s­teuer­be­trag von 0,1 ct /kWh bei nicht­be­trieblich­er Ver­wen­dung und 0,05 ct/kWh bei betrieblich­er Ver­wen­dung vorge­se­hen. Die von der CSU geforderte Absenkung auf das Min­dest­maß würde nach Ein­schätzung des Bun­desver­bands der Energie- und Wasser­wirtschaft (BDEW) eine Ent­las­tung von über 5 Mil­liar­den Euro jährlich bedeuten.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Klares Beken­nt­nis der CSU-Frak­tion im Rah­men der Aktuellen Stunde im Land­tag: „Wir ste­hen an der Seite unser­er Bauern und wer­den das auch in Zukun­ft tun“ so Mar­tin Schöf­fel, MdL, in sein­er Rede zum The­ma Landwirtschaft.

Auss­chnitte des Rede­beitrags von Mar­tin Schöf­fel im Video

Wir sind der Part­ner der Bauern. Das hat auch unser run­der Tisch mit den Land­wirten in #Seeon20 gezeigt:

State­ments zum Land­wirtschaftspan­el im Rah­men der Klausurta­gung (im Video).

Sehr geehrte Damen und Herren,

span­nende Gesprächspart­ner, wertvoller Input, zukun­ftsweisende Beschlüsse — erfahren Sie hier alles über unsere Klausurta­gung in Kloster Seeon!

Am Son­ntag, 19.1. um 18.30 Uhr kommt Man­fred Weber, MdEP in das Anhänger-Zen­trum Wör­mann, Torstraße 29 in Hebertshausen und disku­tiert mit Lan­drat Ste­fan Löwl zum The­ma: “Das neue Europa und die Rolle der Kom­munen.”
Lesen Sie dazu auch die Pressemit­teilung in meinem heuti­gen Newsletter.
Sehr her­zlich möchte ich Sie zu dieser Ver­anstal­tung ein­laden und würde mich sehr freuen, Sie begrüßen zu können.

Infor­ma­tio­nen zu weit­eren Ter­mi­nen, die ich in dieser Woche besucht habe, find­en Sie am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Nun wün­sche ich Ihnen eine gedeih­liche Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende, freue mich, Sie am Son­ntag in Hebertshausen zu sehen und grüße Sie herzlich
Ihr

Bern­hard Seidenath

Die Jahre­shauptver­samm­lung des Schützen­gaus Dachau fand am ver­gan­genen Son­ntag im Gasthaus Doll in Ried/ Markt Inder­s­dorf statt. Die Schützin­nen und Schützen sind eine Macht im Land­kreis Dachau — und mit rund 7.400 Mit­gliedern — Ten­denz steigend! — eine echte Volks­be­we­gung. In meinem Gruß­wort kon­nte ich den Ver­ant­wortlichen nicht nur ein Dankeschön für ihr ehre­namtlich­es Engage­ment aus­drück­en, son­dern auch meine Freude darüber, dass in Berlin bei der Umset­zung der Feuer­waf­fen­richtlin­ie der EU — auch und ger­ade mit inten­siv­er Unter­stützung aus Bay­ern — eine Lösung gefun­den wurde, mit der die Schützin­nen und Schützen einiger­maßen gut leben kön­nen. Das Prob­lem sind nicht die legalen, son­dern die ille­galen Waf­fenbe­sitzer! Allen ein gutes und erfol­gre­ich­es Schützen­jahr 2020!

Neu­jahrsemp­fang der Karls­felder CSU am 12. Jan­u­ar im Bürg­er­haus in Karls­feld. Als Fes­tred­ner­in brachte Land­tagspräsi­dentin und CSU-Bezirksvor­sitzende Ilse Aign­er eine kluge, weise, objek­tive und staat­stra­gende Ein­schätzung der aktuellen Sit­u­a­tion unseres Staates und unser­er Demokratie. Auch lobte sie — zu Recht! — die Arbeit von Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe sowie von Lan­drat Ste­fan Löwl. Ein sehr guter und würdi­ger Auf­takt des poli­tis­chen Jahres 2020!

Wahlkamp­fauf­takt der Dachauer CSU am 12. Jan­u­ar in Pell­heim. Die CSU-Bezirksvor­sitzende und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er ist gekom­men, um Peter Strauch und das Stad­tratskan­di­datin­nen- und ‑kan­di­da­ten­team der CSU zu unter­stützen. Viel Glück, Peter Strauch! Und viel Glück unserem Lan­drat und Lan­dratskan­di­dat­en Ste­fan Löwl!

Am Son­ntag, 19.01. kommt Man­fred Weber in den Land­kreis Dachau. Im Anhänger-Zen­trum Wör­mann in der Torstraße 29 in Hebertshausen referiert der Frak­tion­schef der Europäis­chen Volkspartei (EVP) im Europa­parla­ment über „das neue Europa“ mit den aktuellen The­men und Her­aus­forderun­gen und disku­tiert mit Lan­drat Ste­fan Löwl die Rolle der Kom­munen. Beginn ist um 18:30 Uhr (Ein­lass ab 18:00 Uhr).

Alle inter­essierten Bürg­erin­nen und Bürg­er sind her­zlich eingeladen.

CSU-Kreisvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­stre­icht: „Das Ein­beziehen der Kom­munen und Regio­nen ist in Europa von großer Bedeu­tung, denn sie bilden das Fun­da­ment der EU, ste­hen im direk­ten Kon­takt zu den Bürg­erin­nen und Bürg­ern und müssen die europäis­chen Entschei­dun­gen vor Ort umset­zen.“ Ger­ade die aktuellen Her­aus­forderun­gen auf­grund von Glob­al­isierung und staatlichem Pro­tek­tion­is­mus sowie glob­ale The­men wir Kli­maschutz, Migra­tion und Dig­i­tal­isierung haben direk­te Auswirkun­gen auf die Men­schen, auch bei uns im Land­kreis Dachau.

Europa ist nicht nur das erfol­gre­ich­ste Friedens- und Wohl­stand­spro­jekt, son­dern bietet mit seinen Grund­frei­heit­en für uns alle auch ganz indi­vidu­ell große Chan­cen und Möglichkeit­en. Mit dem Kom­mu­nal­wahlrecht für EU-Aus­län­der hat man gute Erfahrun­gen gemacht. Städte- und Schul­part­ner­schaften ermöglichen Aus­tausch, Begeg­nung und Ver­net­zung. Dazu stellt die EU ver­schiedene Fördertöpfe zur Ver­fü­gung, welche auch im Land­kreis Dachau an vie­len Stellen Wirkung zeigen. Und auch die wirtschaftlichen Rah­menbe­din­gun­gen bis hin zur gemein­samen Währung sind für die gute wirtschaftliche Entwick­lung in den let­zten Jahren verantwortlich.

Man­fred Weber ste­ht wie kaum eine andere Per­son für die europäis­che Idee. Ler­nen Sie ihn ken­nen und disku­tieren sie „Unser Europa“.

Nach­trag zur Klausurta­gung der CSU-Land­tags­frak­tion in Kloster Seeon, die ja unter dem Mot­to „Heimat und High-Tech – Bay­ern schafft Zukun­ft“ stand: Es waren beson­dere Begeg­nun­gen beim „Inno­va­tion Lab“, durch das wir Ini­tia­tiv­en der Forschung und Entwick­lung aus Bay­ern für die Welt haut­nah ken­nen­ler­nen kon­nten – schließlich ist es das Ziel, durch Forschung und Inno­va­tion Bay­erns Stärke auch für die Zukun­ft zu hal­ten. Das Foto zeigt (von links) den kün­fti­gen Baus­taatssekretär Klaus Holetschek; den neuen Präsi­den­ten der Tech­nis­chen Uni­ver­sität (TU) München, Prof. Dr. Thomas F. Hof­mann; Jochen Kohler, Abge­ord­neter für den Stimmkreis Nürn­berg-West; Prof. Dr. Ulrich Wal­ter, Pro­fes­sor für Raum­fahrt­tech­nik an der TU München und im April und Mai 1993 selb­st Astro­naut im Space-Shut­tle der NASA; Bay­erns Wis­senschaftsmin­is­ter Bernd Sibler und mich.

Robotik-Vor­führung durch Pro­fes­sor Sami Had­dadin in Kloster Seeon: er präsen­tierte das Inter­net mit Tastsinn — ein atem­ber­auben­der Blick in die Zukun­ft… Ges­pan­nt ver­fol­gt auch von BMW-Vor­standsvor­sitzen­dem Oliv­er Zipse und meinem Fürsten­feld­bruck­er Land­tags-Kol­le­gen Ben­jamin Miskow­itsch (links und rechts von mir).

Her­zlichen Glück­wun­sch an Klaus Holetschek, dem Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder die eben­so ehren­volle wie wichtige Auf­gabe des Staatssekretärs im Bau- und Verkehrsmin­is­teri­um über­tra­gen wird, wie er gestern in Kloster Seeon bekan­nt gegeben hat. Ich sehe das mit einem freudi­gen und einem weinen­den Auge: freudig, weil Klaus Holetschek ein her­vor­ra­gend qual­i­fiziert­er Mann ist, der die Bau- und Verkehrspoli­tik in Bay­ern voran­brin­gen wird und ide­al für den Auf­bau der neuen Depen­dance des Min­is­teri­ums in Augs­burg geeignet ist; weinend, weil er mit seinem Wis­sen und sein­er Men­schlichkeit im Bere­ich von Gesund­heit und Pflege fehlen wird.

Foto: CSU-Frak­tion

In unser­er Bilder­ga­lerie haben wir für Sie Impres­sio­nen unser­er Tagung zusam­mengestellt. Zur Galerie geht’s hier!

Foto: CSU-Frak­tion

Mit ein­er weit­eren groß angelegten Ver­lagerung von Behör­den stärkt Bay­ern in den kom­menden Jahren den ländlichen Raum. Das kündigte Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder im Rah­men sein­er Grund­satzrede bei der Klausurta­gung im ober­bay­erischen Kloster Seeon an.

Darüber hin­aus soll München bis 2025 ein eigen­er Regierungs­bezirk wer­den. Gle­ichzeit­ig wer­den ins­ge­samt 1.000 Arbeit­splätze bei der Regierung von Ober­bay­ern aus der Lan­deshaupt­stadt in den Raum Ingol­stadt und in den Raum Rosen­heim verlagert.

Im Zuge der bay­erischen Tech­nolo­gie­of­fen­sive sollen außer­dem bis zum Jahr 2023 an allen staatlichen Uni­ver­sitäten und Hochschulen für ange­wandte Wis­senschaften in allen Regio­nen Bay­erns mehr als 13.000 neue Stu­di­en­plätze geschaf­fen wer­den, ein Großteil davon im Bere­ich Infor­matik und kün­stliche Intelligenz.

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