Das Foto zeigt (von links) Bern­hard Sei­de­nath, Wolf­gang Stadler, Her­wig Feichtinger und Hilde Weßn­er bei der Präsen­ta­tion des neuen Infor­ma­tion­ssys­tems am Zugang beim Bahnhofsgebäude.

Verbessert­er Ser­vice für die Reisenden

„Im Feb­ru­ar 2012 hat­ten der dama­lige Peter­shauser Bürg­er­meis­ter Gün­ter Fuchs und ich den ersten Brief an die Deutsche Bahn geschrieben – nun, neun Jahre später, ist es endlich so weit: Die neuen, zusät­zlichen Fahrgastin­for­ma­tion­ssys­teme am Bahn­hof Peter­shausen sind ange­bracht und in Betrieb. Sie verbessern nun deut­lich den Ser­vice für die Reisenden“, freute sich der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath. Von allen Seit­en wer­den nun die Zugverbindun­gen und Gleis­num­mern angezeigt. „Das spart wertvolle Zeit, die oft­mals bei der Suche nach dem richti­gen Bahn­steig verg­ing und wegen der der eine oder andere seine Bahn auch ver­passt hat­te. Die neuen Infor­ma­tion­ssys­teme sind deshalb weniger Kom­fort als vielmehr Notwendigkeit. Gut, dass sie jet­zt da sind!“

Den Anstoß hat­ten Anfang 2012 Peter­shauser Bürg­erin­nen und Bürg­er auf ein­er Bürg­erver­samm­lung gegeben: am viel fre­quen­tierten und weitläu­fi­gen Pendler-Bahn­hof müsse drin­gend die Fahrgastin­for­ma­tion verbessert wer­den. Zusam­men hat­ten sich Fuchs und Sei­de­nath daraufhin an Bay­erns Bah­nchef Klaus-Dieter Josel gewandt. Es fol­gten unzäh­lige Schreiben an die Deutsche Bahn, viele Gespräche und zwei hochkarätig beset­zte Ort­ster­mine. Selb­st den dama­li­gen Bun­desverkehrsmin­is­ter Alexan­der Dobrindt schal­teten Sei­de­nath und Fuchs ein, der daraufhin ein Macht­wort sprach. Die Kosten im mit­tleren fün­f­stel­li­gen Bere­ich wur­den zwis­chen Bahn, Freis­taat Bay­ern und Gemeinde gedrit­telt. „Das Warten hat sich gelohnt, denn nun ist am Bahn­hof Peter­shausen ein neues, zukun­ftssicheres und mod­ernes Rei­se­in­for­ma­tion­ssys­tem ange­bracht“, freuten sich Bahn­hof­s­pate Josef Mit­tl und Her­wig Feichtinger, die eben­falls immer wieder den Fin­ger in die Wunde legten.

Bei der Präsen­ta­tion der neuen Anzeigentafeln waren auch 3. Bürg­er­meis­terin Hilde Weßn­er und 2. Bürg­er­meis­ter Wolf­gang Stadler dabei, die Bürg­er­meis­ter Mar­cel Fath ver­trat­en. „Eine wirk­liche Zeit­erspar­nis für jeden Bah­n­reisenden, da nun auf jed­er Seite des Bahn­hofes die Infor­ma­tio­nen schnell ersichtlich sind“, betonte Weßner.

„Das neue Fahrgastin­fos­ys­tem ist ein lang ver­sproch­en­er und entsprechend erwarteter Mosaik­stein für eine verbesserte Kun­den­fre­undlichkeit der Bahn. Mögen dem noch weit­er Steinchen fol­gen“  sagte Stadler.

Das Foto zeigt (von links) Bern­hard Sei­de­nath, Wolf­gang Stadler, Her­wig Feichtinger und Hilde Weßn­er bei der Präsen­ta­tion des neuen Infor­ma­tion­ssys­tems am Zugang beim Bahnhofsgebäude.

„Der Freis­taat fördert in diesem Jahr 22 kom­mu­nale Hochbau­maß­nah­men im Land­kreis Dachau mit ins­ge­samt 15.830.000 Euro. Empfänger der staatlichen Zuweisun­gen nach Art. 10 des Finan­zaus­gle­ichs­ge­set­zes (FAG) sind der Land­kreis Dachau, die Stadt Dachau, die Gemein­den Bergkirchen, Haimhausen, Hebertshausen, Hilgertshausen-Tandern, Karls­feld, Odelzhausen, Peter­shausen, Vierkirchen und Weichs sowie die Schul­ver­bände Altomün­ster und Haimhausen.“ Dies gab der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute bekan­nt. Die Infor­ma­tio­nen hat­te Sei­de­nath aus dem Bay­erischen Finanzmin­is­teri­um erhalten.

Der größte Einzel­be­trag ent­fällt dabei auf den Neubau der Grund­schule Kren­moosstraße mit Sportan­la­gen, für die die Gemeinde Karls­feld vom Freis­taat eine Zuwen­dung in Höhe von 6,317 Mio. Euro erhält. Den zwei­thöch­sten Einzel­be­trag, 1,8 Mio. Euro, erhält der Land­kreis Dachau als Baukosten­zuschuss zum Neubau der Realschule Odelzhausen. Die weit­eren 20 Einzel­maß­nah­men wer­den detail­liert in nach­fol­gen­der Liste beschrieben.

„Bay­ern­weit sind es ins­ge­samt 650 Mil­lio­nen Euro an staatlichen Mit­teln, die die Kom­munen für ihre Hochbau­maß­nah­men erhal­ten. Damit kön­nen ins­beson­dere Schulen, schulis­che Sportan­la­gen sowie Kindertage­sein­rich­tun­gen gebaut oder saniert wer­den. Der Freis­taat erweist sich auf diese Weise – auch in der Coro­n­akrise — weit­er als ver­lässlich­er Part­ner der Kom­munen. Mit dem Zuschuss wird der Freis­taat sein­er Ver­ant­wor­tung gerecht, eine aus­ge­wo­gene Infra­struk­tur in allen Lan­desteilen Bay­erns zu schaf­fen und zu erhal­ten“, betonte Seidenath.

Fol­gende Zuwen­dun­gen hat das Bay­erische Finanzmin­is­teri­um heute im Einzel­nen aus­ge­sprochen – genan­nt wer­den der Zuwen­dungsempfänger, die För­der­maß­nahme sowie der bewil­ligte Betrag:

• Schul­ver­band Altomün­ster, Erweiterung und Umbau der Grund- und Mit­telschule Altomün­ster mit Maß­nah­men für die Bar­ri­ere­frei­heit, 42.000 Euro
• Gemeinde Bergkirchen, Umbau der Grund- und Mit­telschule sowie Umbau der Sporthalle, 363.000 Euro
• Stadt Dachau, Ankauf der Kindertage­sein­rich­tung Amper­weg, 130.000 Euro
• Stadt Dachau, Erweiterung der Grund­schule Augusten­feld sowie Neubau eines Hort­es, 216.000 Euro
• Stadt Dachau, Erweiterung des Kinder­hort­es Stein­lech­n­er Hof durch Umbau, 70.000 Euro
• Stadt Dachau, Neubau eines Schulschwimm­bades, 916.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung des Ignaz-Taschn­er-Gym­na­si­ums Dachau, 606.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung, Sanierung und Umbau der Beruf­ss­chule Dachau mit Sporthalle und Men­sa, 1.145.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung, Sanierung und Umbau der Dr.-Josef-Schwalber-Realschule, 569.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung des Gym­na­si­ums Markt Inder­s­dorf, 48.000 Euro
• Gemeinde Haimhausen, Gen­er­al­sanierung der Sporthalle der Grund- und Mit­telschule Haimhausen (Anteil Grund­schule) mit Neubau ein­er Men­sa für die Grund­schule, 473.000 Euro
• Schul­ver­band Haimhausen, Baukosten­zuschuss zur Gen­er­al­sanierung der Sporthalle der Grund- und Mit­telschule Haimhausen (Anteil Mit­telschule), 35.000 Euro
• Gemeinde Hebertshausen, Neubau eines Kinder­haus­es, 144.000 Euro
• Gemeinde Hilgertshausen-Tandern, Ersatzneubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung mit Kinder­hort, 10.000 Euro
• Gemeinde Karls­feld, Neubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung, 1.377.000 Euro
• Gemeinde Odelzhausen, Neubau eines Kinder­haus­es in Höfa Nord, 252.000 Euro
• Gemeinde Peter­shausen, Ersatzneubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung, 201.000 Euro
• Gemeinde Peter­shausen, Erweiterung der Grund­schule, 799.000 Euro
• Gemeinde Vierkirchen, Neubau eines Kinder­hort­es an der Grund­schule, 65.000 Euro
• Gemeinde Weichs, Neubau eines Kinder­haus­es, 252.000 Euro

„In sein­er heuti­gen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bay­erischen Lan­dess­tiftung ins­ge­samt 27.478 Euro für vier Pro­jek­te im Land­kreis Dachau bewil­ligt“, freute sich der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Seidenath.

Das Bay­erische Staatsmin­is­teri­um für Wis­senschaft und Kun­st und das Lan­desamt für Denkmalpflege messen den ins­ge­samt vier Bau­denkmälern jew­eils eine regionale Bedeu­tung bei.

Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat deshalb für die sta­tis­che Instand­set­zung eines Anwe­sens am Eich­stock in Markt Inder­s­dorf, einen Zuschuss in Höhe von 12.000 Euro gewährt. Dies entspricht 6,9 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 173.000 Euro. Weit­ere Zuschüsse kom­men von der Gemeinde mit 6.100 Euro, dem Land­kreis mit 15.860 Euro, vom Bezirk Ober­bay­ern in Höhe von 24.400 Euro sowie vom Lan­desamt für Denkmalpflege mit 30.000 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln finanziert.

In die Dach- und Trag­w­erkin­stand­set­zung mit Sanierung des Putzes der katholis­chen Fil­ialkirche St. Michael in Bogen­ried, Gemeinde Erd­weg, fließen 3.328 Euro aus der Bay­erischen Lan­dess­tiftung, dies sind 8,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten von 39.000 Euro. Das Lan­desamt für Denkmalpflege unter­stützt mit 2.000 Euro und die Gemeinde mit 1.500 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln aufgebracht.

6.150 Euro Zuschuss, also 8,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 72.500 Euro, erstat­tet die Lan­dess­tiftung für die Sanierung und Neuein­deck­ung des Kirch­tur­m­dachs der katholis­chen Fil­ialkirche St. Kas­tu­lus in Prit­tl­bach, Gemeinde Hebertshausen. Weit­ere Zuschüsse kom­men vom Land­kreis mit 3.000 Euro, dem Bezirk von Ober­bay­ern mit 6.000 Euro und der Ver­sicherung mit 1.250 Euro, der Rest aus Eigenmitteln.

Der vierte Zuschuss in Höhe von 6.000 Euro, dies entspricht 11,7 Prozent der Kosten von 51.077 Euro, fließt nach Schön­brunn: Die Sanierung der Dachter­rasse am „Haus Maria“, ein­er Unterkun­ft für erwach­sene Men­schen mit geistiger Behin­derung, ist drin­gend erforder­lich. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln aufgebracht.

„Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhal­ten. Sie sind auch Moti­va­tion für die Eigen­tümer, ihre Denkmäler zu pfle­gen“, erk­lärte Seidenath.

Vor ein paar Tagen hat die Deutsche Bahn am S‑Bahnhof Karls­feld die irreführen­den Schilder “München-Karls­feld” ent­fer­nt und gegen die ursprüngliche und richtige Beze­ich­nung “Karls­feld” aus­ge­tauscht. „Darüber freuen wir uns eben­so wie alle Karls­felder Bürg­erin­nen und Bürg­er“, erk­lärten Karls­felds Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe, sein Stel­lvertreter Ste­fan Han­dl und MdL Bern­hard Sei­de­nath bei der Präsen­ta­tion der neuen Schilder am Bahn­hof Karlsfeld.

Ende let­zten Jahres hat­te die Bahn neue Schilder ange­bracht und so den Bahn­hof der Lin­ie S2 in „München-Karls­feld“ umbe­nan­nt. Dies hat­te die Gemeinde – Bürg­erin­nen, Bürg­er und Gemein­der­atsmit­glieder – so irri­tiert, dass sie sich an Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath wandten. Sei­de­nath set­zte sich daraufhin mit der Bahn in Verbindung, um die ursprüngliche Beschilderung wieder herzustellen. “Die Bahn hat dies glück­licher­weise recht schnell einge­se­hen – und nun wieder geän­dert. Mit der Beschilderung “München-Karls­feld” wurde der Ein­druck erweckt, als sei Karls­feld ein Stadt­teil der Lan­deshaupt­stadt. Das ist nun aber Geschichte“, erk­lärte Sei­de­nath. „Karls­feld ist eine eigen­ständi­ge Gemeinde im Land­kreis Dachau mit inzwis­chen mehr als 22.000 Ein­wohner­in­nen und Ein­wohn­ern”, beton­ten auch die Bürg­er­meis­ter Kolbe und Han­dl und bedauerten, dass die Gemeinde zu kein­er Zeit in den Umbe­nen­nung­sprozess einge­bun­den war. „So hätte sich dieses Missver­ständ­nis im Vor­feld rasch klären lassen.“

In seinem Schreiben an die Bahn erin­nerte Sei­de­nath auch an die geschichtliche Entwick­lung Karls­felds: So seien 1802 ent­lang der Straße von München nach Dachau drei Sied­lun­gen ent­standen, die nach drei Kindern des Kur­fürsten und späteren bay­erischen Königs Max I. Joseph benan­nt wur­den: Lud­wigs­feld, dessen Name auf den ältesten Sohn und späteren König Lud­wig I. zurück­ge­ht; Karls­feld, das nach dem zweitäl­testen Sohn Karl Theodor benan­nt wurde, sowie Augusten­feld, das seinen Namen der ältesten Tochter, Augus­ta, ver­dankt. Lud­wigs­feld ist heute ein Stadt­teil der Lan­deshaupt­stadt München, weshalb hier die Beze­ich­nung „München-Lud­wigs­feld“ vol­lkom­men kor­rekt ist. Der Stadt­teil Augusten­feld gehört heute zu Dachau. „Doch Karls­feld ist eigen­ständig und eben nur Karls­feld. Die kor­rek­te Beze­ich­nung des S‑Bahnhofs kann daher nur „Karls­feld“ heißen“, betonte Sei­de­nath – und wurde vom bay­erischen Bahn-Chef Klaus-Dieter Josel schnell erhört.

Kolbe und Zweit­er Bürg­er­meis­ter Ste­fan Han­dl zeigten sich bei der Vorstel­lung der neuen Schilder erle­ichtert und bedank­ten sich für die tatkräftige Unter­stützung. „Karls­feld ist und bleibt eben Karls­feld. Das kann nun wieder jed­er lesen“, freuten sich Kolbe und Han­dl. „Es heißt ja auch Bay­ern München und nicht Hes­sen München“, schloss Seidenath.

Die CSU-Frak­tion set­zt sich dafür ein, dass Iver­mectin als poten­zielles COVID-19-Medika­ment geprüft wird. Mit einem Antrag im Gesund­heit­sauss­chuss wird der Bund dazu aufge­fordert, aus­sagekräftige klin­is­che Stu­di­en zur Freiga­be des gängi­gen Par­a­siten­mit­tels zur Behand­lung von Coro­na zu fördern.

Anschließend soll geprüft wer­den, ob eine Beschaf­fung von Iver­mectin-halti­gen Arzneimit­teln zur bre­it­en Behand­lung von COVID-19-Patien­ten erfol­gen sollte.

Dazu Bern­hard Sei­de­nath, der Vor­sitzende des Auss­chuss­es für Gesund­heit und Pflege im Bay­erischen Land­tag: „Im Kampf gegen Coro­na müssen wir alle Reg­is­ter ziehen, um schwere Ver­läufe und Todes­fälle zu ver­hin­dern. Dazu zählen Tes­tun­gen, Imp­fun­gen, aber auch die Entwick­lung neuer Medika­mente gegen Covid-19. Ins­beson­dere dür­fen wir die Erfahrun­gen ander­er Län­der hier nicht ungenutzt lassen. Dazu zählen auch Erfahrun­gen mit bere­its vorhan­de­nen Arzneien wie Iver­mectin. Unser Ziel ist es, die Wirk­samkeit schnell­st­möglich zu prüfen, damit es den Ärzten, die es zur Behand­lung ein­er Coro­na-Infek­tion ver­schreiben wollen, auch an die Hand gegebe­nen wer­den kann.“

Tobias Reiß, der Par­la­men­tarische Geschäfts­führer der CSU-Frak­tion, ergänzt: „Es han­delt sich bei Iver­mectin um ein Medika­ment mit antivi­ralen und entzün­dung­shem­menden Eigen­schaften, für dessen Entwick­lung der Nobel­preis vergeben wurde und das seit Jahrzehn­ten ohne nen­nenswerte Neben­wirkun­gen einge­set­zt wird. Ich plädiere deshalb klar dafür, Iver­mectin vor­läu­fig und tem­porär zuzu­lassen und mit Stu­di­en zu begleit­en, weil wir neben der Imp­fung unbe­d­ingt eine zweite Bar­riere mit Ther­a­peu­ti­ka gegen das Virus brauchen.

Unser Ziel in Bay­ern ist es, die Behand­lung­sop­tio­nen von Coro­na kon­tinuier­lich zu erweit­ern. Mit unser­er Bay­erischen Ther­a­pies­trate­gie investieren wir daher 50 Mil­lio­nen Euro, um die Entwick­lung von neuen Medika­menten und Ther­a­pi­en zu forcieren. Der Auswahl­prozess ste­ht hier kurz vor dem Abschluss.“

Fach­grup­pen des RKI lis­ten Iver­mectin bere­its als poten­ziell wirk­sames Mit­tel. Der Ein­satz als Pro­phy­laxe und Ther­a­pie von COVID-19 ist jedoch bish­er nur im Rah­men klin­is­ch­er Stu­di­en empfohlen.

Antrag als PDF

Ein 50. Geburt­stag zu Coro­na-Zeit­en: mit Abstand, Maske und einzeln, aber ger­ade deshalb umso her­zlich­er hat Land­tagsab­ge­ord­neter und CSU-Kreisvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath am Mittwoch dem Bürg­er­meis­ter von Hilgertshausen-Tandern, Dr. Markus Hertlein, zu seinem per­sön­lichen Feiertag grat­uliert. Das­selbe hat­te zuvor CSU-Ortsvor­sitzen­der Hubert Ober­hauser getan. Sei­de­nath wün­schte dem Jubi­lar viel Glück, Gesund­heit und Gottes Segen! Und dank­te ihm für den großen Ein­satz für die Bürg­erin­nen und Bürg­er sein­er Heimat­ge­meinde. Immer­hin lässt sich auch ein Fressko­rb coro­n­akon­form übergeben, das heißt abstellen und aufnehmen…

Das Foto zeigt die Par­ty-Gesellschaft vor dem Hilgertshauser Rathaus.

„Im zweit­en Jahr von Coro­na ist es uns beson­ders wichtig, die durch Ein­nah­mev­er­luste schw­er getrof­fe­nen bay­erischen Kul­turschaf­fend­en weit­er­hin ver­lässlich zu unter­stützen“, sagt der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath. Daher sei es eine gute Botschaft an die Kul­tur in Bay­ern, dass der Beschluss über den Kul­tur­fonds 2021 im Bere­ich Kun­st für För­der­mit­tel in Höhe von rund 6,8 Mil­lio­nen Euro heute im Haushalt­sauss­chuss mit großer Einigkeit gefasst wor­den ist. „24.600 Euro hier­von fließen in den Land­kreis Dachau – für zwei Son­der­ausstel­lun­gen und ein The­ater­stück“, gab der Abge­ord­nete bekannt.

„Um unsere vielfältige bay­erische Kul­tur­land­schaft über die Krise hin­wegzuret­ten, liefert neben dem bay­erischen Kul­tur­ret­tungss­chirm auch der Kul­tur­fonds einen wichti­gen Beitrag. Die Ver­anstal­ter brauchen jet­zt vor allem Pla­nungssicher­heit, denn viele von ihnen sind bere­its in Vor­leis­tung gegan­gen“, so Sei­de­nath weit­er. Heuer kön­nen fast alle beantragten Kul­tur­pro­jek­te in ganz Bay­ern gefördert wer­den, lediglich eines von 105 Pro­jek­ten wurde abgelehnt.

Im Land­kreis Dachau erhält der Zweck­ver­band Dachauer Gale­rien und Museen ins­ge­samt 6.900 Euro für zwei Kul­tur­pro­jek­te: 3.500 Euro für die Son­der­ausstel­lung “Licht, Luft, Farbe. Malerei süd­deutsch­er Impres­sion­is­ten” sowie 3.400 Euro für die Son­der­ausstel­lung “Von Elfen und Zwer­gen, Feen und Unhold­en, Licht­geis­tern und anderen Spukgestal­ten. Hell und Dunkel in der Märchen­welt“. 17.700 Euro gehen an die Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten für das The­ater­stück „Die Dachauer Prozesse“. Bei allen drei Pro­jek­ten wur­den die Anträge nach Sei­de­naths Angaben in voller Höhe bewilligt.

Gemein­sam mit Kun­st­min­is­ter Bernd Sibler hat­te der Auss­chuss für Wis­senschaft und Kun­st vor­ab inten­siv und kon­struk­tiv über den Kul­tur­fonds 2021 berat­en, ein deutsch­landweit ein­ma­liges Instru­ment der Kul­tur­förderung. Sibler ver­sicherte dabei, dass der Vol­lzug weit­er­hin so flex­i­bel wie haushalt­srechtlich möglich gestal­tet werde. Ger­ade für die The­ater- und Musikschaf­fend­en, die ihre Ein­nah­men vor allem durch Präsen­zver­anstal­tun­gen gener­ierten, sei weit­er­hin ein flex­i­bler Vol­lzug des Kul­tur­fonds essen­tiell. Auf Pro­jek­tverän­derun­gen, ‑ver­schiebun­gen und Absagen werde soweit irgend möglich Rück­sicht genommen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Bay­erischen Kul­tur­ret­tungss­chirm find­en sich unter https://www.stmwk.bayern.de/allgemein/meldung/6524/freistaat-hilft-kuenstlerinnen-und-kuenstlern-sowie-kulturschaffenden-mit-verschiedenen-nothilfeprogrammen.html

Grafiken: Freepik – Flaticon.com

Über 70 Mil­liar­den Euro umfasst der Haushalt des Freis­taates Bay­ern im Jahr 2021. Mit dem Haushalt ver­fol­gen wir das Ziel, das Leben der Men­schen in Bay­ern bess­er zu machen. Eine Auswahl unser­er Leucht­turm­pro­jek­te der Arbeit­skreise haben wir auf unser­er Web­site zusammengestellt.
Alle Infos und Investi­tio­nen auf einen Blick

Haushaltswoche im Plenum: Es geht um mehr als 70 Mil­liar­den Euro für 2021. Die CSU-Frak­tion beschließt dabei heute Mit­tag und Nach­mit­tag gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner die Etats für die Bere­iche Fam­i­lie und Soziales, Gesund­heit und Pflege sowie Bildung.

Im Bere­ich Fam­i­lie und Soziales mit einem Gesamte­tat von 7 Mil­liar­den Euro set­zt die CSU-Frak­tion den Schw­er­punkt auf best­mögliche Kinder­be­treu­ung. Dafür wer­den ins­ge­samt 2,85 Mil­liar­den investiert. Die Mit­tel schließen u.a. die Betrieb­skosten­förderung, den Beitragszuschuss, das Krip­pen­geld sowie Mit­tel für die Qual­ität­sen­twick­lung in der Kindertages­be­treu­ung mit ein.

Dazu Thomas Huber, sozialpoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion: „Wir wollen eine Gesellschaft gestal­ten, die die Fam­i­lie noch stärk­er respek­tiert und die Vere­in­barkeit von Fam­i­lie und Beruf weit­er verbessert. Deswe­gen fördern wir unsere Kindertage­sein­rich­tun­gen auch in diesem Jahr mit 2,85 Mil­liar­den Euro mas­siv – sei es mit der Betrieb­skosten­förderung, dem Beitragszuschuss, dem Krip­pen­geld oder mit Mit­teln für die Qual­ität­sen­twick­lung in der Kindertages­be­treu­ung. Die frühkindliche Bil­dung ist ein soziales Grundbedürf­nis und bes­timmt die Entwick­lung der Jüng­sten, hier ist jed­er Cent gut investiert. Für uns ste­ht fest — wir lassen unsere Eltern bei der Kinder­be­treu­ung nicht allein.“

Im Bere­ich Gesund­heit und Pflege mit einem Gesamte­tat von 797 Mil­lio­nen Euro liegt das Augen­merk der Frak­tion auf Ini­tia­tiv­en zur Per­son­al­gewin­nung, um den Bedarf an Pflege­fachkräften, medi­zinis­chem Per­son­al und Mitar­beit­ern im Gesund­heitswe­sen in Bay­ern langfristig zu sich­ern (110 Mio. Euro).

Dazu Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion und Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es: „Die Coro­na-Pan­demie zeigt, wie lebenswichtig Gesund­heits- und Pflege­berufe sind. Gle­ichzeit­ig herrscht hier in unserem Land ein ekla­tan­ter Man­gel an Fachkräften. Deshalb wollen wir mehr Men­schen für dieses Berufs­feld begeis­tern und Quere­in­stiege – ins­beson­dere in die Pflege – erle­ichtern. Für Hebam­men erhöhen wir die Zahl an Stu­di­en­plätzen deut­lich. Einen weit­eren Schw­er­punkt leg­en wir auf die Ausstat­tung unser­er Kranken­häuser, indem wir hohe Beträge in sie investieren, und der Reha-Ein­rich­tun­gen in unserem Land: Mit unser­er Unter­stützung sollen sie fit wer­den für die dig­i­tale Welt.“

Im Bere­ich Bil­dung mit einem Gesamte­tat von 14,1 Mil­liar­den Euro set­zt sich die CSU-Frak­tion für mehr Per­son­al und bessere IT-Ausstat­tung an unseren Schulen ein. Es wer­den ins­ge­samt 1.525 neue Stellen im Schul­bere­ich geschaf­fen: Davon sind 1250 für Lehrerstellen vorge­se­hen, 35 weit­ere für Schul­sozialpäd­a­gogen und nochmal 175 für Ver­wal­tungsangestellte. Auch gibt es Stellen für Fort­bil­dun­gen im Bere­ich der Dig­i­tal­isierung, die zudem mit 67,8 Mil­lio­nen Euro für die Bay­ern­Cloud Schule und die tech­nis­che IT-Admin­is­tra­tion gestärkt wird.

Dazu erk­lärt Prof. Dr. Ger­hard Waschler, der bil­dungspoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion: „Wir machen unsere Schulen fit für Zukun­ft! Allein in diesem Jahr schaf­fen wir 1.525 neue Stellen an unseren Schulen. So kön­nen wir die Unter­richtsver­sorgung weit­er verbessern und die Schulleitun­gen durch zusät­zliche Ver­wal­tungskräfte ent­las­ten. Zudem investieren wir in die Bay­ern­Cloud Schule und stärken die IT-Admin­is­tra­tion. Der Bil­dung­shaushalt ist ein starkes Sig­nal für die Weit­er­en­twick­lung der dig­i­tal­en Bil­dung in Bay­ern – ohne dabei analoge Stärken zu vernachlässigen.“

Am Abend wer­den die Haushalts­ber­atun­gen mit den Ressorts Inneres, Bauen und Verkehr sowie Umwelt im Bay­erischen Land­tag fortgesetzt.

Pressemit­teilung der Ini­tia­tiv­gruppe ‚Pflege neu denken’ des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA)

- MdB Emmi Zeul­ner, Evi Falt­ner, MdL Bern­hard Sei­de­nath und Elmar Stegmeier -

Wir brauchen im Bere­ich der Pflege eine Revolution.

Dabei wollen wir unser Ver­sprechen hal­ten: Wer sein Leben lang in die Pflegev­er­sicherung eingezahlt hat, soll im Alter nicht auf Sozial­hil­fe angewiesen sein.

Wir fordern eine Rev­o­lu­tion im Sys­tem, durch eine starke Vere­in­fachung und Region­al­isierung von Struk­turen, eine Umwid­mung von vorhan­de­nen Ressourcen und eine bre­it angelegte Entbürokratisierungs‑, Dig­i­tal­isierungs- und Transparenzoffensive.

Dabei ist mit­tel­fristig die Auflö­sung der Sek­toren­gren­zen unser Ziel. Jed­er Pflegebedürftige soll in jed­er Phase der Pflegebedürftigkeit seinen “Kof­fer voller Pflege” dor­thin mit­nehmen kön­nen, wo er ger­ade ver­sorgt wird: daheim, in ein­er WG, im betreuten Wohnen oder in ein­er sta­tionären Einrichtung!

So wer­den wir den näch­sten Gen­er­a­tio­nen der Pflegebedürfti­gen gerecht und bleiben offen für die Entwick­lung neuer qual­itäts­gesichert­er pflegerisch­er Angebote.

Die Ver­sorgung soll sich an den Bedürfnis­sen der Pflegebedürfti­gen und ihrer Fam­i­lien orientieren.

Ambu­lante Pflege

Wir wollen eine kom­mu­nale Anbindung und mehr kom­mu­nale Ver­ant­wor­tung für die Pflege und die Pflegestruk­turen — ohne zusät­zliche Kosten­last für die Kom­munen. Pflege vor Ort soll für alle möglich gemacht wer­den, um so dem Bedürf­nis, zuhause alt wer­den zu kön­nen, nachzukommen.

Wir nehmen den Vor­satz “ambu­lant vor sta­tionär” ernst und beken­nen uns zu einem weit­eren Aus­bau und ein­er starken Förderung der Tage­spflege. Unser Ziel: eine Tage­spflege im Ort muss so selb­stver­ständlich wie eine Kindertagesstätte sein.

Wir wollen dem Ide­al der ort­sna­hen Ver­sorgung und Bezugspflege näherkom­men und denken langfristig an eine flächen­deck­ende Ein­führung des Sys­tems ein­er Quartierspflege.

Elternzeit soll Pflegezeit wer­den: Wir wollen das Eltern­geld neu denken und Fam­i­lien ana­log auch bei der Pflege ihrer Ange­höri­gen unterstützen.

Wir wollen die Struk­turen der Beratungsange­bote für Pflegebedürftige und deren Ange­hörige bün­deln, ver­schlanken und region­al verankern.

Nur Berater vor Ort ken­nen die Gegeben­heit­en und die regionalen Ange­bote. Dafür wollen wir das Care Man­age­ment der Pflegestützpunk­te um ein inte­gri­ertes und erweit­ertes Case Man­age­ment ergänzen.

Dazu wollen wir unab­hängige Pflegelot­sen für alle Pflegebedürfti­gen ein­set­zen und set­zen dabei vor allem auf Syn­ergien zwis­chen Lot­sen­funk­tion, Graduierung (Pflege­be­gutach­tung), Ver­sorgungs-man­age­ment sowie Beratung.

Wir wollen die Qual­i­fika­tion der MD-Mitar­beit­er bess­er nutzen und ermöglichen, dass Sie zukün­ftig region­al in die Pflegestützpunk­te einge­bun­den sind und dort das Case Man­age­ment durchführen.

Wir bün­deln damit die Struk­turen und fokussieren uns auf den Ort, an dem die Pflegebedürftigkeit beste­ht: Bei den Men­schen zu Hause oder in ein­er Pflegeeinrichtung.

Wir wollen Pflegebe­darf am besten erst gar nicht entste­hen lassen und wollen die geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion mas­siv ausbauen.

Sta­tionäre Pflege

Wir wollen die Medi­zinis­che Behand­lungspflege in den Altenpflege­heimen genau­so über die Krankenkassen refi­nanzieren wie in der ambu­lanten Ver­sorgung. Unser Ziel ist es, die Sek­toren nach­haltig aufzubrechen.

Wir wollen die Eigenan­teile für kleinere und mit­tlere Einkom­men bei den Pflegekosten bei 700 Euro deckeln.

Kosten der Unterkun­ft und Verpfle­gung tra­gen die Pflegebedürfti­gen weit­er­hin selbst.

Die Investi­tion­skosten der Heime tra­gen kün­ftig auch die Län­der mit. So sollen Pflege­he­im­be­wohn­er bei den Investi­tion­skosten im ersten Jahr um 100 Euro, im zweit­en Jahr um 200 Euro und ab dem drit­ten Jahr um 300 Euro ent­lastet werden.

Mehr Men­schen in die Pflege

Wir fordern eine starke Förderung der gen­er­al­is­tis­chen Pflegeaus­bil­dung ins­beson­dere mit Hil­fe von regionalen Ausbildungsverbünden.

Pfle­gende länger im Beruf halten

Dies soll erre­icht wer­den durch einen flächen­deck­enden Tar­ifver­trag für alle in der Pflege Beschäftigten. Ohne Tar­ifver­trag soll zukün­ftig kein Ver­sorgungsver­trag für Pflegeein­rich­tun­gen abgeschlossen wer­den können.

Für “Dien­ste zu ungün­sti­gen Zeit­en”, also für Nacht­di­en­ste und für Woch­enend­di­en­ste, wollen wir eine noch bessere Honorierung.

Mehr Men­schlichkeit in der Pflege: Mehr Zeit für die zu Pflegenden

Die starre Fachkraftquote in den Pflege­heimen soll flex­i­bil­isiert wer­den. Das meint nicht weniger Fachkräfte, son­dern im Gegen­teil: eine Aufw­er­tung der exam­inierten Pflege­fachkräfte in ihrer Pro­fes­sion, die Etablierung von akademisierten Pflegekräften und eine Anerken­nung der fundierten und guten Aus­bil­dung von Pflege­fach­helferin­nen und Pflegefachhelfern.

Wir wollen ein Pflegeper­son­albe­mes­sungsin­stru­ment unter Berück­sich­ti­gung von Pflege­helferin­nen und Pflege­helfern für die Langzeitpflege. Denn die Pflegekräfte sollen Men­sch bleiben dür­fen und sich nicht mehr als “Arbeits­mas­chine” fühlen.

40%-Marke für die Sozialver­sicherungs­beiträge einhalten

Dafür müssen die Leis­tun­gen der Pflegev­er­sicherung aus Steuer­mit­teln bezuschusst werden.

Auch wollen wir Dop­pel­struk­turen abbauen. Beispiel­sweise soll die Kon­trolle in den Heimen kün­ftig auss­chließlich durch die FQA und nicht mehr auch durch den MD erfolgen.

GPA-Res­o­lu­tion Wege aus dem Fachkräfte­man­gel in der Pflege

Die neueste Aus­gabe der tra­di­tion­sre­ichen „Poli­tis­chen Stu­di­en – Mag­a­zin für Poli­tik und Gesellschaft“ befassen sich mit dem The­ma: „Coro­na verän­dert die Gesellschaft.“ Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags hat auch der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath einen Beitrag beiges­teuert — und ihm den Titel “Pri­vat wie poli­tisch: Gesund­heit ist das Wichtig­ste” gegeben. Auf neun Seit­en legt Sei­de­nath in Aus­gabe 495 des von der Hanns-Sei­del-Stiftung seit 72 Jahren her­aus­gegebe­nen Mag­a­zins dar, dass Verän­derun­gen durch Coro­na bleiben wer­den, auch wenn die Pan­demie — hof­fentlich bald — über­standen sein wird: das Nutzen dig­i­taler Anwen­dun­gen eben­so wie die gesellschaftliche Wertschätzung für die Pflege und über­haupt für Gesund­heit­s­the­men, die das Fun­da­ment für alle anderen Poli­tik­felder bilden. In seinem Beitrag legt Sei­de­nath dar, dass sich unser Gesund­heitssys­tem im aktuellen Stresstest der Pan­demie weitest­ge­hend bewährt hat, dass aber Verbesserun­gen bei der Ausstat­tung mit Schutz­ma­te­r­i­al und im Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel nötig waren und sind. Der Abge­ord­nete erläutert die vier Säulen der Coro­na-Maß­nah­men – Präven­tion, Testen, Impfen und die Entwick­lung von Ther­a­peu­ti­ka -, sieht eine Post-Covid-Reha­bil­i­ta­tion als wichtiges neues Ange­bot der bay­erischen Reha-Ein­rich­tun­gen und plädiert ins­ge­samt für gegen­seit­ige Rück­sicht­nahme und einen engen Zusam­men­halt der Gesellschaft. In der­sel­ben Aus­gabe ist – unter der Über­schrift „Gelassen sein, nach­denken und dann das richtige tun“ ein Zeit­ge­spräch mit Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder erschienen.

Das Mag­a­zin kann unter https://www.hss.de/download/publications/PS_495_CORONA_UND_GESELLSCHAFT_gesamt.pdf  im Inter­net herun­terge­laden oder nach einem Anruf unter 08131/735520 (call and col­lect!) in Sei­de­naths Abge­ord­neten­büro in der Dachauer Alt­stadt abge­holt werden.

Foto: CSU

Coro­na geschuldet wird auch der tra­di­tionelle poli­tis­che Ascher­mittwoch der CSU in diesem Jahr anders, näm­lich virtuell stat­tfind­en. Statt min­destens eines Fan-Busses, der sich alljährlich in aller Her­rgotts­früh aus Dachau auf den Weg nach Pas­sau gemacht hat, gibt es in diesem Jahr eine Live-Über­tra­gung im Inter­net. „Ab 11 Uhr wird aus der Dreilän­der­halle in Pas­sau gesendet, Höhep­unkt ist auch in diesem Jahr die Rede von Markus Söder. Virtuell wer­den heuer sog­ar mehr Inter­essierte aus dem Land­kreis Dachau dabei sein als in den let­zten Jahren“, kündigte CSU-Kreisvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath an. Unter www.csu.de/aschermittwoch sind Anmel­dun­gen weit­er­hin möglich. Zusam­men mit der Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler wirbt Sei­de­nath dafür, doch mal reinzuschauen. „Die Stim­mung wird sicher­lich eine andere sein als son­st vor Ort. Aber mit ein­er Ban­ner-Galerie oder mit Self­ies zum Hochladen hat sich die CSU sehr viel ein­fall­en lassen. Zudem bleibt der Ascher­mittwoch der Tag der klaren Aussprache“, betonte der Land­tagsab­ge­ord­nete Sei­de­nath: „Lassen Sie sich überraschen!“

Sehr geehrte Damen und Herren,

tief­trau­rig haben wir heute vom Tod von Kathi Höß erfahren. Dazu kom­men mir die fol­gen­den Gedanken in den Sinn, die Sie gerne ver­wen­den können:

„Alle Fre­unde des FC Pip­in­sried und ins­ge­samt des Fußball­sports im Land­kreis Dachau trauern um Kathi Höß. Sie war – neben ihrem Mann Kon­rad – über Jahrzehnte die Seele des Vere­ins und hat sich um die Spiel­er eben­so geküm­mert wie um den Kiosk mit belegten Sem­meln und Getränken während der Heim­spiele. Eine ihrer glück­lich­sten Stun­den war sicher­lich der 5. Juni 2017, als dem FC Pip­in­sried in Fürth erst­mals der Auf­stieg in die Region­al­li­ga geglückt war. Ihr Strahlen an diesem Nach­mit­tag (siehe Foto) werde ich nie vergessen. Kathi Höß wird sehr fehlen. Sie hat in diesem Milieu des Leis­tungs- und Erfol­gs­drucks stets das Men­schliche verkör­pert. Der Fußball­sport im Land­kreis Dachau und weit darüber hin­aus ist heute ärmer gewor­den. Nun wird sie im Him­mel viele mit ihrer Liebe zum FCP anstecken…“

Mit trau­ri­gen Grüßen

Bern­hard Seidenath