Investieren, reformieren und konsolidieren”

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Grund­satzrede des Ministerpräsidenten
Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder hat in sein­er Grund­satzrede auf Kloster Banz zen­trale Schw­er­punk­te für die zukün­ftige Poli­tik Bay­erns for­muliert. So wolle der Freis­taat weit­er in Forschung oder auch Start-ups investieren, unter anderem den Öffentlichen Dienst reformieren und die eige­nen Stärken wie beispiel­sweise die Sicher­heit weit­er aus­bauen. In Zeit­en eines fun­da­men­tal­en Umbruchs seien Zukun­ftsin­vesti­tio­nen zen­tral, um die Her­aus­forderun­gen zu stemmen.
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digiOnko: Präventionsmobil zu Gast auf Banz

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Früherken­nung ret­tet Leben: Am Dien­stag waren Vertreterin­nen des Uniklinikums Erlan­gen auf Kloster Banz zu Gast, die das Pro­jekt „digiOnko” vorgestellt haben. Mit neuen dig­i­tal­en Möglichkeit­en kön­nen wir Kreb­spräven­tion, Beratung und Ver­sorgung noch bess­er machen. Ziel der laufend­en Studie ist es, neue Fak­toren für ein erhöht­es Kreb­srisiko zu find­en. Das Präven­tion­s­mo­bil ist deshalb aktuell in ganz Bay­ern unter­wegs. Unser gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath unter­stützt dies und merk­te dazu an: „Wir sind ethisch verpflichtet, den Men­schen die Seg­nun­gen mod­ern­er Tech­nik zukom­men zu lassen. Und dig­i­tale Tools kön­nen ger­ade in Präven­tion und Früherken­nung helfen, in neue Dimen­sio­nen vorzustoßen.“

Gruppenbild der oberbayerischen Abgeordneten

Foto Ilse Aigner

Foto Ilse Aigner

Während ein­er Klausurta­gung gibt es immer wieder auch Besprechun­gen der Abge­ord­neten aus dem eige­nen Regierungs­bezirk. Das Grup­pen­bild zeigt die CSU-Land­tagsab­ge­ord­neten aus Ober­bay­ern in Kloster Banz — zusam­men mit der CSU-Bezirksvor­sitzen­den, Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, und dem CSU-Parteivor­sitzen­den, Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder.

Auch in Banz: Gesundheit und Pflege im Mittelpunkt

Foto CSU-Landtagsfraktion

Foto CSU-Land­tags­frak­tion

Am Mon­tag waren in Banz (auch) die The­men Gesund­heit und Pflege im Mit­telpunkt ges­tanden. Lei­der hat­te Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken ihren Besuch wegen ein­er Coro­na-Infek­tion absagen müssen. Gekom­men aber war die neue Pflege-Bevollmächtigte des Bun­des, unsere Dachauer Wahlkreis-Abge­ord­nete Katrin Staffler.

Foto: Tanja Knieler

Foto: Tan­ja Knieler

Zur Sprache kamen dabei — etwa durch Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach und CSU-Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek — der aktuelle Stand der Kranken­haus­re­form eben­so wie die Bund-Län­der-Kom­mis­sion zur Pflegere­form. In der anschließen­den Pressekon­ferenz habe ich zudem die Sta­bil­isierung der Kassen­fi­nanzen sowie eine Über­ar­beitung des Hebam­men-Hil­fever­trags als dringliche Forderun­gen an den Bund adressiert.

Gespräch mit Katrin Staffler als Podcast-Folge

Foto: Tanja Knieler

Foto: Tan­ja Knieler

Mit unser­er Bun­destags-Abge­ord­neten Katrin Staffler, der neuen Pflege­bevollmächtigten des Bun­des, habe ich am Mon­tag in Banz noch ein Gespräch zur Pflege aufgeze­ich­net. Als Pod­cast wird es über den Social-Media-Auftritt der CSU-Land­tags­frak­tion bald abruf­bar sein. Dieses Gespräch belegt wieder: im Land­kreis Dachau sind wir bei der Pflege so nah an den Entschei­dun­gen wie kein ander­er Land­kreis in Deutsch­land! Ich rechne da auch unsere Bezirk­srätin Stephi Burgmaier mit hinzu, eben­so unseren Pflegestützpunkt am Oberanger in Dachau. Ich bin sehr entschlossen, dass wir dieser Ver­ant­wor­tung für die Men­schen auch gemein­sam gerecht werden!

Restauriertes Chorgestühl besichtigt

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Am Rande der Klausurta­gung der CSU-Frak­tion kon­nten die Abge­ord­neten auf Ein­ladung von Robert Bran­nekäm­per eine Führung zum frisch ren­ovierten Chorgestühl erleben. Die Restau­rierung des Chorgestühls aus dem 18. Jahrhun­dert kon­nte durch eine Spende ein­er pri­vat­en Stiftung (Messer­schmidt) ermöglicht wer­den. Gen­er­alkon­ser­va­tor Math­ias Pfeil erläuterte gemein­sam mit der Restau­ra­torin, in welch mühevoller Tea­mar­beit die kost­baren Schreiner‑, Intar­sien- und Laub­sägear­beit­en wieder­hergestellt wur­den. Im Muse­um von Kloster Banz wird noch im Okto­ber eine Ausstel­lung zum The­ma eröffnet.

Den Auftakt bildete das Thema „Landwirtschaft“

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Beim inhaltlichen Auf­takt der Frak­tion­sklausur in Banz stand zunächst das The­ma Land­wirtschaft im Zen­trum: mit Bun­des­land­wirtschaftsmin­is­ter Alois Rain­er, mit Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber und Petra Högl als Sprecherin der Frak­tion für die Land­wirtschaft­s­the­men (hier im Hintergrund).

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Und so war das Bild links ent­standen… Mit auf dem Self­ie zu sehen ist mein geschätzter Kol­lege aus dem Land­kreis Bam­berg, Hol­ger Dremel, Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion für die innen- und kom­mu­nalpoli­tis­chen Fragen.

Statement zu einem „Gesundheitssystem mit Zukunft“

Grafik: CSU Fraktion

Grafik: CSU Fraktion

Nur mit sta­bilen Struk­turen, ver­lässlich­er Finanzierung und muti­gen Refor­men stellen wir sich­er, dass Pati­entin­nen und Patien­ten auch mor­gen noch best­möglich ver­sorgt sind. Darum set­zen wir uns für eine echte Stärkung von Pflege, Medi­zin und Arzneimit­tel­sicher­heit ein.
„Wir brauchen ein Gesund­heitssys­tem, das stärk­er ist als jede Krise. Das schaf­fen wir nur, wenn wir Bürokratie abbauen, Fachkräfte ent­las­ten und eine sichere Arzneimit­telver­sorgung auf­bauen. Gesund­heit­spoli­tik darf nicht Flickschus­terei sein, son­dern eine Investi­tion in die Zukun­ft unseres Sozialstaats.“

Dieses State­ment passt auch zu unserem Aus­tausch am Mittwoch-Nach­mit­tag in Kloster Banz mit dem Wehrbeauf­tragten des Deutschen Bun­destags, MdB Hen­ning Otte.

Gottesdienst während der Klausurtagung in der Klosterkirche

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Zu jed­er Klausur der CSU-Land­tags­frak­tion gehört ein öku­menis­ch­er Gottes­di­enst in der beein­druck­enden Banz­er Klosterkirche — so auch am Dien­stag. Gestal­tet durch Georg Kestel und den evan­ge­lis­chen Pfar­rer Dr. Nor­bert Roth, der auch gepredigt hat, war auch dies ein Gemein­schaft­ser­leb­nis und wieder ein wertvoller Moment des Innehaltens.

Gemeinsame Online-Veranstaltung der GPAs aus Bayern und NRW zur Digitalisierung

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) hat­te am Don­ner­stag mit seinem Pen­dant aus Nor­drhein-West­falen, dem NRW-GPA, zu ein­er Online-Schalte zur Dig­i­tal­isierung im Gesund­heitswe­sen ein­ge­laden. Gesprächspart­ner war Pro­fes­sor Jörg Debatin, der lange das “Health Inno­va­tion Hub” in Berlin geleit­et hat­te. Das Faz­it des 80-minü­tu­gen Work­shops war: “Nicht jam­mern — machen! Es ist mehr möglich als gedacht!”

Empfang des “Verbands Freier Berufe”

Foto: Dr. Stephan Oetzinger

Foto: Dr. Stephan Oetzinger

Emp­fang des “Ver­bands Freier Berufe” am Mittwoch-Abend in der Münch­n­er Türken­straße: ein Tre­f­fen von Apothek­ern, Ärzten, Zah­närzten, Phys­io­ther­a­peuten, Steuer­ber­atern, Kün­stlern, Recht­san­wäl­ten und so fort. Die Präsi­dentin der Apothek­erkam­mer, Franziska Scharpf, begrüßte die Gäste, aus der CSU-Land­tags­frak­tion war mein geschätzter Kol­lege Dr. Stephan Oet­zinger (links vorne) dabei. Ich freue mich über die vie­len Gespräche — Anliegen lassen sich halt am besten per­sön­lich klären! — und Anre­gun­gen, hier etwa mit den Haupt-Geschäfts­führern von Zahn- und Ärztekam­mer, Sven Tschoepe (Mitte) und Frank Dol­len­dorf. Her­zlichen Dank für die Einladung!

Forschungskooperation zwischen Erlangen und Chengdu unterzeichnet

Foto: Rita Zöllner

Foto: Rita Zöllner

In Erlan­gen wurde am Don­ner­stag eine Forschungsko­op­er­a­tion zwis­chen dem Uni­ver­sität­sklinikum der Friedrich-Alexan­der-Uni­ver­sität Erlan­gen und dem West Chi­na Hos­pi­tal Cheng­du unterze­ich­net. Der Erlanger Bun­destagsab­ge­ord­nete Dr. Kon­rad Körn­er und ich waren zur Zer­e­monie zugeschal­tet, bei­de hat­ten wir die große Del­e­ga­tion aus Chi­na mit Gruß­worten willkom­men geheißen. Wir sind ethisch verpflichtet, die Men­schen an den Seg­nun­gen mod­ern­er Tech­nolo­gien teil­haben zu lassen. Zugle­ich ste­hen Deutsch­land und Chi­na im Gesund­heitswe­sen vor ver­gle­ich­baren Her­aus­forderun­gen: ein­er altern­den Gesellschaft, steigen­den Patien­ten­zahlen, wach­senden Kosten und einem Man­gel an medi­zinis­chen Fachkräften. Für die notwendi­ge Trans­for­ma­tion braucht es Forschung, neue Tech­nolo­gien und inter­na­tionale Koop­er­a­tio­nen. Ganz so, wie die neue nun zwis­chen Erlan­gen und Chengdu!

Austausch mit der Spitze der Freien Wohlfahrtspflege

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Regelmäßig tausche ich mich als Vor­sitzen­der des Gesundheits‑, Pflege- und Präven­tions-Auss­chuss­es des Land­tags mit der Spitze der Freien Wohlfahrt­spflege in Bay­ern aus. So auch am Don­ner­stag, in einem Online-For­mat. Gesprochen haben wir unter anderem über den aktuellen Stand der Bund-Län­der-Kom­mis­sion zur Pflegere­form, über Ent­bürokratisierung, über die Zukun­ft der Springer­mod­elle in der Pflege sowie über niedrigschwellige Ver­sorgungsange­bote. Danke für die eben­so infor­ma­tive wie kon­struk­tive Schalte!

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