Foto: CSU-Frak­tion

Wie kann die Tech­nik von mor­gen den Men­schen nutzen? In der neuen Folge unseres Frak­tions-Pod­casts HERZKAMMER aufs Ohr spricht Tobias Reiß mit Robotik-Pro­fes­sor Sami Had­dadin. Außer­dem erfahren Sie, wo im Land­tag die gemütlich­sten Ohrens­es­sel ste­hen und hören eine neue Folge unser­er “Frages­tunde”.

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Hier kön­nen Sie sich auch gerne noch ein­mal unsere erste Pod­cast-Folge mit dem Kabaret­tis­ten Wolf­gang Krebs anhören.

Foto: MJ_Prototype | @iStockPhoto

Per Dringlichkeit­santrag haben wir uns diese Woche im Bay­erischen Land­tag dafür einge­set­zt, dass die Pro­duk­tion wichtiger Wirk­stoffe für Medika­mente, ins­beson­dere für Antibi­oti­ka, Anäs­theti­ka und Schmerzmit­tel wieder nach Deutsch­land oder in die EU zurück­ver­lagert wird.
Hin­ter­grund ist die zunehmende Zahl nicht liefer­bar­er Medika­mente und die Abhängigkeit von Pro­duk­tion­sstät­ten in Chi­na und Indi­en. So wer­den etwa seit 2016 in Deutsch­land keine Antibi­oti­ka und deren Wirk­stoffe mehr pro­duziert. Dazu erk­lärt Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion und Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es: „Wir wollen, dass jed­er Patient jed­erzeit genau das Medika­ment bekommt, das er benötigt. Für uns gehört das zur best­möglichen Ver­sorgung von Patien­ten, die wir sich­er­stellen wollen.”

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Kas­tor & Pollux

Die bay­erischen Städte und Gemein­den gestal­ten mit ihrer Poli­tik die Lebenswelt der Bürg­erin­nen und Bürg­er vor Ort. Dabei unter­stützen CSU-Frak­tion und Staat­sregierung die Kom­munen, für die Men­schen beste Bedin­gun­gen zu schaf­fen. Wichtig­ster Baustein ist der kom­mu­nale Finan­zaus­gle­ich: Er steigt 2020 auf die Reko­rd­summe von rund 10,29 Milliarden!

Was haben die Bürg­erin­nen und Bürg­er davon?

Die Bere­iche, in denen der Freis­taat die Kom­munen und damit die Men­schen vor Ort unter­stützt, sind so vielfältig wie Bay­ern selb­st: Von der Wasserver­sorgung über Mobil­ität, Kinder­be­treu­ung, Dig­i­tal­isierung bis hin zum Gesundheitswesen.

Wie diese Unter­stützung bei den Men­schen ankommt, das zeigt unser Film.

Foto: S. Her­mann und F. Richter | @ Pixabay

Solch schreck­liche Tat­en wie in Hanau lassen uns fas­sungs­los zurück. Sie sind ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft und unsere Werte. Unsere Gedanken sind in diesen trau­ri­gen Stun­den bei den Ange­höri­gen und Fre­un­den der Opfer von Hanau. Den Ver­let­zten wün­schen wir, dass sie schnell wieder gene­sen. Unser Ziel muss es sein, dass unser Rechtsstaat der­ar­tiges Gefährdungspo­ten­tial rechtzeit­ig erken­nt. Wir müssen es schaf­fen, diese Radikalisierung und solche schreck­lichen Tat­en zu verhindern.

Foto: CSU-Frak­tion

Zur Sich­er­stel­lung der Patien­ten­ver­sorgung gehört auch die Ver­sorgungssicher­heit mit Arzneimit­teln. Diese wird in den ver­gan­genen Monat­en zunehmend schwieriger – die Zahl der nicht liefer­baren Pack­un­gen steigt kon­tinuier­lich an. Viele der in Deutsch­land einge­set­zten Medika­mente wer­den zwis­chen­zeitlich in Chi­na und Indi­en pro­duziert. Deshalb haben wir uns per Dringlichkeit­santrag unter anderem dafür einge­set­zt, dass die Arzneimit­tel­pro­duk­tion zurück nach Europa zurück­ver­lagert wer­den soll.

Lesen Sie dazu auch unseren Artikel mit dem Link zur Pressemit­teilung in diesem Newsletter.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zur Rede von Bern­hard Sei­de­nath im Video

Sehr geehrte Damen und Herren,

das The­ma Wohnen stellt eine gesamt­ge­sellschaftliche Her­aus­forderung dar. Die größte und her­aus­fordernd­ste Auf­gabe der Poli­tik beste­ht darin, aus­re­ichend Wohn­raum zu bezahlbaren Preisen zu schaf­fen. Und da sind wir dank unser­er guten Poli­tik auf einem her­vor­ra­gen­den Weg. Das haben wir auch in der Aktuellen Stunde in der let­zten Woche deut­lich gemacht.

Was son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem Newsletter.

• Aus dem Plenum
• Ein Jahr Arten­schutz-Volks­begehren: Umset­zung auf sehr gutem Weg
• CSU-Frak­tion unter­stützt Umbau und Neuaus­rich­tung des Alpinen Museums
• AK Gesund­heit befasst sich mit Pädi­a­trien in Bayern
• Arbeit­skreis Umwelt und Ver­brauch­er­schutz informiert sich über die TCR®-Technologie
• Für mehr Fachkräfte in unseren Kindertageseinrichtungen

Über weit­ere Ter­min, die ich in der let­zten Woche besucht habe, informiere ich Sie am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe, eine gute Woche, und grüße Sie herzlich

Bern­hard Sei­de­nath, MdL

Foto: Sashkin | © Fotolia

366.000 Hek­tar, so groß ist die Fläche, die rund 10.600 Öko­be­triebe aktuell in Bay­ern bewirtschaften. Der ökol­o­gis­che Land­bau in Bay­ern hat auch im ver­gan­genen Jahr weit­er zugenom­men. Bay­ern­weit sind über 650 Betriebe neu in den Ökoland­bau eingestiegen. Das bedeutet einen Zuwachs von 6,5 Prozent.
Wichtiger Impuls­ge­ber für die Entwick­lung des Ökoland­baus in Bay­ern ist das Lan­despro­gramm „BioRe­gio 2030“, das Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber im ver­gan­genen Jahr weit­er­en­twick­elt hat. Es hat sich zum Ziel geset­zt, dass bis in zehn Jahren 30 Prozent der land­wirtschaftlichen Fläche ökol­o­gisch bewirtschaftet werden.

Mehr zum Thema

Über die Her­aus­forderun­gen an die innere Sicher­heit inner­halb der Europäis­chen Union haben diese Woche nationale und inter­na­tionale Experten im Rah­men der Ver­anstal­tung “Wie viel Sicher­heit braucht Europa” der CSU-Frak­tion disku­tiert. Beim Podi­ums­ge­spräch im Ple­narsaal waren zu Gast (v.l.n.r.) Dr. Anja Opitz (Exper­tin Inter­na­tionale Poli­tik und Sicher­heit­spoli­tik, Akademie für poli­tis­che Bil­dung Tutz­ing), Mar­gari­tis Schi­nas (Vizepräsi­dent der EU-Kom­mis­sion), Dr. Mar­tin Huber, MdL (Mod­er­a­tor der Diskus­sion­srunde), Richard Grenell (Botschafter der Vere­inigten Staat­en in Deutsch­land), Man­fred Weber, MdEP (Vor­sitzen­der der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment, stel­lv. Parteivor­sitzen­der der CSU) und Joachim Her­rmann, MdL (Staatsmin­is­ter des Innern, für Sport und Integration).

Eine Bilder­ga­lerie der Ver­anstal­tung find­en Sie hier.

Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier

Wahlwer­bung mal anders oder: Mode ist auch poli­tisch. Mit ein­er Mod­en­schau haben sich die Kan­di­datin­nen für den Dachauer Stad­trat und für den Kreistag am Fre­itag-Nach­mit­tag vorgestellt. Zugle­ich wurde so die neue Kollek­tion von “Boni­ta” in der Münch­n­er Straße in Dachau bekan­nter. Eine tolle Idee der Frauen Union Dachau! Danke an “Boni­ta” fürs Mit­machen! Lan­drat Ste­fan Löwl und Ober­bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat Peter Strauch verteil­ten zudem an diesem Valentin­stag Rosen an die Damen — der Abend hat­te also Mehrw­ert für alle!

Ein Abend, der allen Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern unter die Haut gegan­gen ist: die Frauen Union Neuburg-Schroben­hausen mit Mar­ti­na Fis­ch­er an der Spitze hat sich am 13. Feb­ru­ar in Neuburg dem The­ma “Organspende und Trans­plan­ta­tion” gewid­met. Frau Pir­jo Jaana Par­doe, Koor­di­na­torin der Deutschen Stiftung Organtrans­plan­ta­tion, berichtete über die medi­zinis­chen Voraus­set­zun­gen und den Ablauf ein­er Organspende. Aus der Betrof­fe­nen­sicht schilderte Josef Götzen­berg­er seine Erleb­nisse: er hat­te vor fünf Jahren ein Spender­herz trans­plantiert erhal­ten. Ich ging auf die rechtlichen Grund­la­gen und mögliche Verbesserun­gen an den beste­hen­den Geset­zen ein, um dem drama­tis­chen Organ­man­gel und dem Tod auf der Warteliste endlich wirk­sam zu begeg­nen. In diesem Zusam­men­hang bedauere ich nach wie vor außeror­dentlich, dass der Bun­destag kür­zlich den Schritt zur Erweit­erten Wider­spruch­slö­sung abgelehnt hat.

Aus­tausch des Arbeit­skreis­es Wehrpoli­tik der CSU-Land­tags­frak­tion am Mittwoch, 12. Feb­ru­ar, mit dem neuen Kom­man­deur des Lan­deskom­man­dos Bay­ern der Bun­deswehr, Brigade­gen­er­al Thomas Ham­bach, im Bay­erischen Land­tag. Der Freis­taat Bay­ern und die CSU ste­hen zur Bun­deswehr, zu unseren Sol­datin­nen und Sol­dat­en sowie zur wehrtech­nis­chen Indus­trie in Bayern.
Das Foto zeigt — von links — die stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Tan­ja Schor­er-Dremel, Brigade­gen­er­al Thomas Ham­bach, Johannes Hin­ters­berg­er, den Vor­sitzen­den des Arbeit­skreis­es Wehrpoli­tik der CSU-Land­tags­frak­tion, und mich nach dem guten und inten­siv­en Gespräch.

Bay­ern fördert das Mod­ell­pro­jekt “Vor­bildlich­es Pflege­wohnum­feld für Pflegebedürftige: Dein­Haus 4.0” der Tech­nis­chen Hochschule (TH) Rosen­heim mit mehr als 3,7 Mil­lio­nen Euro. Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Melanie Huml hat am Dien­stag, 11. Feb­ru­ar, zusam­men mit dem Rosen­heimer Abge­ord­neten Klaus Stöt­tner und mir den entsprechen­den Förderbescheid im Land­tag an TH-Präsi­dent Prof. Hein­rich Köster übergeben. Unser Ziel ist, dass pflegebedürftige Men­schen möglichst lange möglichst selb­st­ständig in ihrem ver­traut­en Wohnum­feld verbleiben kön­nen. Wir brauchen tech­nisch-dig­i­tale Unter­stützung, die von den Pfle­gen­den und den Pflegebedürfti­gen akzep­tiert wird. Deshalb muss die neue Tech­nik prax­is­tauglich sein. Die Pro­jek­trei­he “Dein Haus 4.0” hil­ft dabei, neue Entwick­lun­gen auf den Weg zu bringen.

Ver­ab­schiedung des früheren Vor­sitzen­den der Geschäfts­führung der Flughafen München GmbH, Dr. Michael Kerk­loh, und Amt­se­in­führung seines Nach­fol­gers Jost Lam­mers am Mittwoch, 12. Feb­ru­ar, in der Aller­heili­gen­hofkirche in der Münch­n­er Res­i­denz. Das Foto zeigt Bay­erns Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder bei sein­er Fes­trede. Der Flughafen München ist und bleibt ein ganz wichtiges Ele­ment der Verkehrs-Infra­struk­tur Bay­erns — und hat große Bedeu­tung für die bay­erische Wirtschaft.

Hochspan­nen­der Vor­trag des Leit­ers der Bay­erischen Repräsen­tanz in Japan, Dr. Chris­t­ian Geltinger, am Fre­itag-Abend über alles, was die Men­schen in Japan ger­ade bewegt, sowie über den aktuellen Stand der bay­erisch-japanis­chen Beziehun­gen. Alljährlich hält Dr. Geltinger seinen Bilanz- und Wasser­standsvor­trag vor der Deutsch-Japanis­chen Gesellschaft im Münch­n­er Gasteig. Nun war es wieder so weit. Die Olymp­is­chen Spiele im Som­mer in Tokio bewe­gen die Japan­er — auch wenn wegen der hohen Nach­frage kaum ein­er Karten bekom­men hat. Ein High­light für die bay­erisch-japanis­chen Beziehun­gen wird der Besuch des Gesund­heits- und Pflegeauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags in Japan im Mai sein, den ich leit­en darf. Best­seller waren in Japan im ver­gan­genen Jahr unter anderem far­bige Mund­schutze — als inzwis­chen modis­ches Acces­soire… Der Abend war ein inter­es­san­ter Blick in eine ferne Kul­tur — und eine gute Ein­stim­mung auf die Auss­chuss-Reise in einem Vierteljahr.

Foto: CSU-Frak­tion

Der sozialpoli­tis­che Arbeit­skreis der CSU-Land­tags­frak­tion hat sich diese Woche inten­siv mit der Geschäfts­führerin des Ver­ban­des katholis­ch­er Kindertage­sein­rich­tun­gen in Bay­ern, Frau Maria-Mag­dale­na Hell­fritsch, aus­ge­tauscht. Unter dem Stich­wort „Fachkräftegewin­nung für gute Betreu­ungsqual­ität“ standen vor allem die Weit­er­en­twick­lung der Erzieheraus­bil­dung, der Mod­el­lver­such „OptiPrax“, die Aus­bil­dungsvergü­tung, die Stärkung der Kita-Leitun­gen und die Sit­u­a­tion der Fachakademien in Bay­ern im Zen­trum des Aus­tausches von Prax­is und Politik.

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