Am Sam­stag, 26. Sep­tem­ber, fand der erste Virtuelle Parteitag der CSU mit bis zu 800 Delegierten statt. Nach ein­er Rede von CSU-Parteivor­sitzen­dem und Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder, der die aktuelle Sit­u­a­tion tre­f­fend analysiert und aus ihr genau die richti­gen Schlussfol­gerun­gen gezo­gen hat, wurde via Inter­net bei der Antrags­ber­atung hart in der Sache disku­tiert. Dabei haben auch die so wichti­gen The­men “Gesund­heit und Pflege” bre­it­en Raum ein­genom­men. Beson­ders erwäh­nenswert und gut war das Votum für eine deut­liche Erhöhung der Zahl der Medi­zin­stu­di­en­plätze in Deutschland.

Das Bild zeigt Julia Grote, stel­lvertre­tende Kreisvor­sitzende des Kreisver­bands Dachau und Delegierte beim Parteitag, beim Vor­tra­gen und Erörtern eines Antrags, live auf dem Bildschirm.

Rund 35.000 Men­schen in Bay­ern lei­den am Chro­nis­chen Müdigkeitssyn­drom (ME/CFS). Bun­desweit gibt es zwei große Zen­tren, wo Betrof­fene Hil­fe bekom­men: Berlin und München. Obwohl die Krankheit recht häu­fig auftritt, ist sie bis­lang kaum erforscht. Die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag fordert deswe­gen bere­its seit län­gerem eine zen­trale Anlauf­stelle in Bay­ern für Erkrank­te und mehr finanzielle Mit­tel, um die Ursachen der Krankheit zu erforschen und die Chance auf Heilung zu erhöhen. Im Land­tag sprachen die Gesund­heits- und Pflege­poli­tik­er der CSU-Frak­tion mit der Lei­t­erin der TUM-Ambu­lanz für ME/CFS-kranke Kinder, Prof. Uta Behrends, mit ihren Koop­er­a­tionspart­nern Prof. Johannes-Peter Haas, Ärztlich­er Direk­tor des Zen­trum für Schmerzther­a­pie junger Men­schen in Garmisch-Partenkirchen, Andreas Podeswik, Vor­stand des Bun­desver­ban­des Bunter Kreis e.V, des Insti­tuts für Sozialmedi­zin in der Pädi­a­trie Augs­burg (ISPA e.V.), und Chris­tine Bron­ner von der Stiftung Ambu­lantes Kinder­hos­piz München sowie mit Kristi­na Dettmer als Vertreterin der Elternini­tia­tive ME/CFS-kranke Kinder München e.V. über mögliche weit­ere Schritte. ME/CFS bedeutet für die Betrof­fe­nen einen hohen Lei­dens­druck. Deshalb machen wir uns ein­er­seits auf Bun­de­sebene für die Anerken­nung dieser Krankheit stark, ander­er­seits wollen wir in Bay­ern – etwa im Rah­men eines Mod­ell­pro­jek­ts – ein Ver­sorgungsnet­zw­erk schaf­fen und die Forschung weit­er vorantreiben. Die CSU-Frak­tion wird an diesem wichti­gen The­ma weit­er dran bleiben!

Dachauer unter sich: am let­zten Don­ner­stag in München beim Emp­fang nach der Mit­gliederver­samm­lung des Bay­erischen Apothek­erver­bands (BAV). AOK-Direk­tor Peter Krase und ich grat­ulierten dabei Max Lern­bech­er zu sein­er Wahl zum stel­lvertre­tenden BAV- Vor­sitzen­den. Alles Gute und eine glück­liche Hand in diesem wichti­gen Amt, ger­ade in ein­er Zeit, in der es um den Erhalt der Apotheken vor Ort geht!

Stab­wech­sel in der VI. Abteilung der Bere­itschaft­spolizei am ver­gan­genen Mittwoch in Dachau: Der Lei­t­ende Polizei­di­rek­tor Johann Schmid wurde ver­ab­schiedet, sein Nach­fol­ger Her­mann Zeil­er in sein neues Amt einge­führt. Wir sind froh, die VI. Abteilung in Dachau zu haben! Auch bei dieser Gele­gen­heit deshalb ein her­zlich­es Dankeschön an alle rund 1.300 Beamtin­nen und Beamten in der Bere­itschaft­spolizei Dachau für ihr so wichtiges Wirken für unsere Gesellschaft sowie die Werte des Grundge­set­zes und der Bay­erischen Verfassung!
Das Foto zeigt die Ver­ab­schiedung von Johann Schmid durch Polizeipräsi­dent Udo Skrzypczak.

Am 18. Sep­tem­ber kon­nte ich an der Aktionärsver­samm­lung der gemein­nützi­gen Aktienge­sellschaft “Kura­to­ri­um Wohnen im Alter” in Otto­brunn teil­nehmen. Auf­sicht­sratsvor­sitzen­der Pro­fes­sor Matusza (rechts) ver­ab­schiedet Vor­stand Dr. Ste­fan Arend, der diese Funk­tion zwölf Jahre aus­geübt hat­te. Es war immer ein wun­der­bares Miteinan­der mit Dr. Arend — alles Gute für die Zukunft!

Foto: pix­el dreams | © iStock

Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder set­zt sich weit­er für die Behör­den­ver­lagerung in die Regio­nen ein. Gemein­sam mit Augs­burgs Ober­bürg­er­meis­terin Eva Weber und Bay­erns Bau- und Verkehrsmin­is­terin Ker­stin Schrey­er hat er diese Woche offiziell den neuen Dien­st­sitz des Bau­min­is­teri­ums in Augs­burg eröffnet. Bis 2030 sollen rund 200 der derzeit ins­ge­samt etwa 580 Beschäftigten des Bau- und Verkehrsmin­is­teri­ums in Augs­burg arbeiten.

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Foto: CSU-Frak­tion

Über den Auf­bau der Hebam­me­naus­bil­dung in Bay­ern disku­tierten die Vor­sitzen­den der Auss­chüsse für Gesund­heit und Pflege sowie Wis­senschaft und Kun­st, Bern­hard Sei­de­nath und Robert Bran­nekäm­per, und weit­ere Abge­ord­nete mit Vertretern der Hebam­men und Hochschulen aus ganz Bay­ern sowie mit Mitar­beit­ern der zuständi­gen Min­is­te­rien. Die Sitzung fand in der katholis­chen Stiftung­shochschule statt. Einige Teil­nehmer wie zum Beispiel Gesund­heitsmin­is­terin Melanie Huml waren per Video zugeschal­tet. In einem Punkt waren sich am Ende der Sikus­sion alle einig: Es gilt alles daran zu set­zen, Hebam­men­man­gel in Bay­ern zu verhindern.

Foto: Judith Gerlach

“Frauen am Drück­er — das ist im Bay­erischen Land­tag jet­zt Stan­dard 😉 “, kom­men­tierte Dig­i­talmin­is­terin Judith Ger­lach diese Woche die Ein­führung der neuen Abstim­mungstools. Mit diesen elek­tro­n­is­chen Abstim­mgeräten wird ab sofort im Plenum namentlich abgestimmt.

Weit­ere Bilder der Woche gibt es hier.

Foto: CSU-Frak­tion

Zu einem Gespräch über die Sit­u­a­tion von LGBTIQ*-Jugendlichen in Bay­ern trafen sich der sozialpoli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion Thomas Huber und die Abge­ord­nete Petra Högl mit dem BJR-Präsi­den­ten Matthias Fack und dem queer­poli­tis­chen Sprech­er Patrick Wolf vom Bay­erischen Jugendring.

„Es hat sich gezeigt, dass im Bere­ich der Beratungsin­fra­struk­tur für junge Men­schen mit LGBTIQ*-Hintergrund ein deut­lich­es Gefälle zwis­chen Stadt und Land beste­ht. Daher wollen wir ins­beson­dere im ländlichen Raum die Ange­bote für LGBTQ*-Personen bedarf­s­gerecht aus­bauen”, so Thomas Huber.

Foto: CSU-Frak­tion

Die neugewählte Vor­sitzende des RCDS in Bay­ern, Anna-Maria Auer­hahn, disku­tierte diese Woche gemein­sam mit dem Frak­tionsvor­sitzen­den Thomas Kreuzer, dem stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Pro­fes­sor Win­fried Baus­back sowie dem Vor­sitzen­den des Auss­chuss­es für Wis­senschaft und Kun­st Robert Bran­nekäm­per über die bevorste­hende Reform des Hochschulge­set­zes und die Ver­ankerung der stu­den­tis­chen Belange im Zuge der Novelle.

Foto: mohamed Has­san | @ Pixabay

Von 2023 an soll es nach dem Willen der CSU-Frak­tion eine von kom­merziellen Inter­essen kom­plett unab­hängige, gemein­nützige und wohnort­na­he Patien­ten­ber­atung geben. Ein entsprechen­der Antrag der CSU-Frak­tion wurde diese Woche im Gesund­heit­sauss­chuss des Land­tags beraten.

Dazu Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es und gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion: „Eine unab­hängige Beratung hil­ft den Patien­ten, sich im Gesund­heitswe­sen zurechtzufind­en und ste­ht ihnen bei psy­chisch belas­ten­den Entschei­dun­gen zu schw­er­sten Erkrankun­gen bei. Mit ein­er starken Präsenz vor Ort und noch mehr dig­i­tal­en Beratungsange­boten wollen wir es Men­schen erle­ichtern, Rat zu suchen – in Bay­ern haben wir mit dem Münch­n­er Gesund­heit­sladen bere­its den Grund­stein für einen ein­facheren Zugang zur Unab­hängi­gen Patien­ten­ber­atung gelegt.“

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Die haushalts- und finanzpoli­tis­chen Sprech­er der CDU/C­SU-Frak­tio­nen in den Län­dern und im Bund haben sich auf ihrer Tagung in München auf umfan­gre­iche Maß­nah­men zur steuer­lichen Ent­las­tung und mehr öffentliche Investi­tio­nen in Infra­struk­tur, Dig­i­tal­isierung und Ver­wal­tung ver­ständigt. Konkret soll der Soli voll­ständig abgeschafft wer­den und die Unternehmenss­teuern auf ein Niveau von rund 25 Prozent sinken. Nach Bewäl­ti­gung des Coro­na-Schocks müssten Bund und Län­der schnell­st­möglich zu soli­den Finanzen zurückfinden.

Mehr zur Tagung sowie die Beschlusspa­piere find­en Sie hier.

Foto: CSU-Frak­tion

Wie wir die Wirtschaft und unsere bay­erischen Unternehmen ger­ade jet­zt ent­las­ten wollen, haben wir diese Woche im Plenum deut­lich gemacht. Denn wir wollen das Bay­ern und Deutsch­land gut aus der Coro­na-Pan­demie her­auskommt. Dafür müssen wir jet­zt die Weichen für die Zukun­ft stellen, etwa
• mit attrak­tiv­en Standortfaktoren,
• Bil­dung und Forschung auf Spitzenniveau
• und der Förderung von inno­v­a­tiv­en Start-ups.

Rede von San­dro Kirch­n­er im Video.

Rede von Alexan­der König im Video.

Rede von Klaus Stöt­tner im Video.