Faschingstreiben in der Dachauer Altstadt. Auch das CSU-Bürgerbüro hat seine Pforten am Faschingssamstag für Gäste geöffnet — und umwerfend viele kamen. Neben Oberbürgermeister-Kandidat Peter Strauch unter anderem auch Dritte Bürgermeisterin Gertrud Schmidt-Podolsky, Stadträtin Silvia Kalina und Stadtrat Norbert Winter, aber auch MdB Katrin Staffler und ich. Die Krapfen mit den Peter Strauch-Fähnchen waren ein Gedicht!
Infostand der CSU auch in Haimhausen. Die Gemeinderatskandidatinnen und ‑kandidaten um Zweite Bürgermeisterin und CSU- Ortsvorsitzende Claudia Kops präsentierten sich am Samstag ebenso vor dem neuen Hotel “Haimhausers” im Grundfeld wie Bürgermeister Peter Felbermeier. Unterstützt wurden sie von unserer Bundestagsabgeordneten Katrin Staffler und mir.
In drei Wochen sind Kommunalwahlen! Am 15. März werden Landräte, Bürgermeister, Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt. In Schwabhausen hat die CSU am Samstag, 22. Februar, morgens bei den Bürgerinnen und Bürgern für sich geworben. Vier Ebenen waren dabei vertreten: die Gemeinde mit Bürgermeister-Kandidat Florian Scherf, CSU-Ortsvorsitzendem Josef Reischl und etlichen Gemeinderäten, der Landkreis mit Landrat Stefan Löwl, der Bundestag mit MdB Katrin Staffler und der Landtag mit mir.
Wahlkampf auch in Hilgertshausen-Tandern: In der Tafernwirtschaft in Niederdorf haben sich am Sonntag, 16. Februar, die CSU-Kandidatinnen und ‑kandidaten vorgestellt. Hier ist es eine historische Liste: erstmals besteht die CSU-Gemeinderatsliste aus Kandidatinnen und Kandidaten sowohl aus Tandern als auch aus Hilgertshausen. Deshalb trifft das von der CSU gewählte Motto zu 100 Prozent zu: “Gemeinsam für unsere Gemeinde”. Danke an alle, die sich zur Wahl stellen — und größtmöglichen Erfolg bei der Wahl am 15. März! Das Foto zeigt die beiden Ortsvorsitzenden Peter Schadl und (kommissarisch) Hubert Oberhauser.
Sonntags-Stammtisch der CSU Haimhausen am 16. Februar in der Kulturkreis-Kneipe. Unter der Moderation von Gemeinderat Martin Müller diskutierten Landrat Stefan Löwl, Bürgermeister Peter Felbermeier und ich über Themen, die die Menschen in Haimhausen bewegen, vor allem über die Themenkreise Wohnraum, Verkehr, Pflege und Gesundheit. Die Besucherinnen und Besucher haben gesehen: Gemeinde, Landkreis und Freistaat arbeiten eng, vertrauensvoll und konstruktiv zusammen: für eine gute und noch bessere Zukunft der Menschen in Haimhausen und im Landkreis Dachau! Danke an CSU-Ortsvorsitzende und Zweite Bürgermeisterin Claudia Kops fürs Organisieren des Stammtisches!
Unter den Besucherinnen und Besuchern, die ich am 20. Februar im Bayerischen Landtag begrüßen konnte, waren auch drei CSU-Kandidatinnen für den Kreistag: (von links) Bärbel Riedel (Platz 38), Nicole Eder (Platz 48) und Yvonne Rambold (Platz 67, jeweils auf Liste 1). Höhepunkt war das Gespräch mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die den dreien für die Kommunalwahlen vom 15. März von Herzen die Daumen drückt.
Am unsinnigen Donnerstag war auch das Dachauer Faschingsprinzenpaar Manuela I. und Markus I. zu Gast im Bayerischen Landtag. Zusammen mit Sandra Novszki und Erik Kunert überreichten sie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (und dankenswerterweise auch mir — Vergelt’s Gott!) den diesjährigen Dachauer Faschingsorden “A Tribute to ABBA”. Majestätisch!
Eine Gruppe aus 55 Besucherinnen und Besuchern aus dem Landkreis Dachau konnte ich am Donnerstag, 20. Februar, durch den Bayerischen Landtag führen. Mit dabei war auch eine Delegation der Dachauer Kreisbrandinspektion um Feuerwehrarzt Dr. Christian Günzel (Zweiter von links). Sie erlebten einen Feueralarm im Landtag mit großem Einsatz der Münchner Berufsfeuerwehr und Evakuierung des gesamten Gebäudes. Diese konnte aber sehr rasch wieder aufgehoben werden. Im Anschluss konnten wir — wie geplant — im Plenarsaal diskutieren, wo das Foto entstanden ist. Danke für den Besuch!
Zusammen mit Landrat Stefan Löwl hatte ich am Freitag, 21. Februar, in Dachau ein Gespräch mit Mechthild Hofner, der Ersten Vorsitzenden des Bayerischen Hebammen-Landesverbands. Von der Geschäftsstelle in der Dachauer Altstadt aus betreut sie bayernweit rund 3.200 Hebammen. Thema war insbesondere die Ausbildung der Hebammen. Wir waren uns einig, dass auch in Augsburg über 2022 hinaus Hebammen akademisch ausgebildet werden müssen. Hier geht es um die Versorgung der werdenden Mütter und der Familien!
Auf Einladung von Landrat Stefan Löwl und unserer Bundestagsabgeordneten Katrin Staffler war am Dienstag, 18. Februar, Dr. Gerd Müller, der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, am Petersberg in Erdweg zu Gast. Eine beeindruckende Rede von einem Mann, der seine Mission mit Haut und Haaren lebt! Ich selbst konnte den mehr als 80 Zuhörerinnen und Zuhörern vom neuen Verein “Perspektiven für Burkina Faso” berichten, der den Menschen in Westafrika — mit Hilfe zur Selbsthilfe und wie es der Vereinsame sagt — Perspektiven schaffen möchte. Wer sich näher informieren möchte, kann dies unter “www.perspektiven-burkina.de” tun. Ein guter und wichtiger Abend für die Eine Welt!
Foto: CSU-Fraktion
Europa braucht Sicherheit – nach innen und außen! Das war die Botschaft unseres Talks im Vorfeld der Munich Security Conference am vergangenen Donnerstag. Was die Europäer für die Verteidigung tun müssen und welche Rolle die USA dabei spielen, erklären Manfred Weber, Joachim Herrmann, Margaritis Schinas und Anja Opitz.
Foto: CSU-Fraktion
Der Klimawandel ist eine große globale Herausforderung, die nicht an Landesgrenzen Halt macht. Der Klimawandel ist längst in Bayern angekommen – er ist spür- und messbar. Die Durchschnittstemperatur ist hierzulande zwischen 1931 und 2010 um rund 1,1°C gestiegen, im sensiblen Alpenraum sind die Temperaturen in den letzten 100 Jahren sogar doppelt so stark gestiegen wie im weltweiten Durchschnitt. In der Anhörung im Bayerischen Landtag am 13. Februar zum Thema „Klimaschutz – Bayern muss handeln“ bestätigten die geladenen Experten, dass auch Bayern von den unvermeidbaren Veränderungen des Klimawandels nicht verschont bleiben wird. Um unsere Klimaziele verlässlich und volkswirtschaftlich effizient zu erreichen, brauchen wir daher eine intelligente Klimapolitik und auch wirksame marktwirtschaftliche Instrumente.
Foto: CSU-Fraktion
Wie kann die Technik von morgen den Menschen nutzen? In der neuen Folge unseres Fraktions-Podcasts HERZKAMMER aufs Ohr spricht Tobias Reiß mit Robotik-Professor Sami Haddadin. Außerdem erfahren Sie, wo im Landtag die gemütlichsten Ohrensessel stehen und hören eine neue Folge unserer “Fragestunde”.
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Hier können Sie sich auch gerne noch einmal unsere erste Podcast-Folge mit dem Kabarettisten Wolfgang Krebs anhören.
Foto: MJ_Prototype | @iStockPhoto
Per Dringlichkeitsantrag haben wir uns diese Woche im Bayerischen Landtag dafür eingesetzt, dass die Produktion wichtiger Wirkstoffe für Medikamente, insbesondere für Antibiotika, Anästhetika und Schmerzmittel wieder nach Deutschland oder in die EU zurückverlagert wird.
Hintergrund ist die zunehmende Zahl nicht lieferbarer Medikamente und die Abhängigkeit von Produktionsstätten in China und Indien. So werden etwa seit 2016 in Deutschland keine Antibiotika und deren Wirkstoffe mehr produziert. Dazu erklärt Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses: „Wir wollen, dass jeder Patient jederzeit genau das Medikament bekommt, das er benötigt. Für uns gehört das zur bestmöglichen Versorgung von Patienten, die wir sicherstellen wollen.”
Foto: Kastor & Pollux
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Wichtigster Baustein ist der kommunale Finanzausgleich: Er steigt 2020 auf die Rekordsumme von rund 10,29 Milliarden!
Was haben die Bürgerinnen und Bürger davon?
Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Von der Wasserversorgung über Mobilität, Kinderbetreuung, Digitalisierung bis hin zum Gesundheitswesen.
Wie diese Unterstützung bei den Menschen ankommt, das zeigt unser Film.
