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Live aus der Dreilän­der­halle in Passau
Am 17. Feb­ru­ar 2021 ist es wieder soweit: Deutsch­land schaut auf Pas­sau. Dort find­et der 69. Poli­tis­che Ascher­mittwoch der CSU statt. Der Poli­tis­che Ascher­mittwoch gehört zur DNA unser­er Partei. Deshalb fällt er auch heuer nicht aus, son­dern find­et virtuell statt. Wir laden her­zlich ein zum ersten Poli­tis­chen Ascher­mittwoch dahoam. Und er wird auch in diesem Jahr Ort von Klar­text, Rich­tungs­bes­tim­mung und feinem Humor sein. Dafür garantiert unser Parteivor­sitzen­der und Bay­erisch­er Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder. Ich lade Sie her­zlich ein, dabei zu sein. Hier geht es weit­er: www.csu.de/Aschermittwoch

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Hitzige Debat­ten innen, eisige Tem­per­a­turen außen. Beson­ders prächtig präsen­tiert sich die der Stadt zuge­wandte West­fas­sade des Max­i­m­il­ia­neums bei strahlen­dem Son­nen­schein in diesen Win­terta­gen. König Max II. beauf­tragte Friedrich Bürklein mit der Errich­tung des Repräsen­ta­tions­baus am Isarhochufer, der die schön­sten Baustile ver­schieden­er Epochen, basierend auf der englis­chen Neu­gotik, mit mod­ern­er Bautech­nik vere­inen sollte.

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Europäis­ch­er Tag des Notrufs
Egal ob bei Feuer, einem ärztlichen Not­fall oder einem Unfall: Europaweit kön­nen alle bei Unglück­en kosten­los die ‘112’ wählen und schnell Hil­fe holen”, so Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann anlässlich des diesjähri­gen ‘Europäis­chen Tags des Notrufs’ am Don­ner­stag, 11. Feb­ru­ar 2021. Das Datum des Aktion­stags, also der ’11.2.’, ist bewusst aus­gewählt und ste­ht für die leben­sret­tende Tele­fon­num­mer. Sowohl die Feuer­wehr als auch der Ret­tungs­di­enst sind unter dieser Num­mer erreichbar.

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Mil­lio­nen junger Bäume für Bay­erns Wälder
Der Auf­bau kli­mafester Zukun­ftswälder läuft in Bay­ern auf Hoch­touren. Wie Forstmin­is­terin Michaela Kaniber mit­teilte, haben pri­vate und kom­mu­nale Waldbe­sitzer in Bay­ern im Jahr 2020 rund 10 Mil­lio­nen junge Bäume gepflanzt und damit etwa 5 000 Hek­tar labile oder geschädigte Nadel­wälder in wider­stands­fähige Mis­chwälder umge­baut. Die Förderung weit­er­er 10 Mil­lio­nen Bäum­chen ist bere­its für das Früh­jahr 2021 geplant und in Vorbereitung.

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Schon als Korn­prinz wollte Max­i­m­il­ian II. eine „Verbindung der Stadt mit der Isar von der Neuen Res­i­denz aus über das Lehel“ schaffen.Der Krö­nende Abschluss: Das Max­i­m­il­ia­neum mit einem her­rlichen Blick über die Stadt zu jed­er Jahreszeit.

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Aus­gabe 12 — Hightech
Auf www.herzkammer.bayern find­en Sie inter­es­sante und infor­ma­tive Artikel aus unser­er aktuellen Aus­gabe sowie Bilder­ga­le­rien und Videos. Unter anderem kön­nen Sie dort auch noch ein­mal unsere Virtuelle Ver­anstal­tung “Stark durch die Krise — fit für die Zukun­ft” ansehen.

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In der neuen Pod­cast­folge geht es darum, wie Fam­i­lien gut durch die Coro­na-Krise kom­men kön­nen, warum Eltern ihrer Intu­ition ver­trauen sollen — und wie wir als Poli­tik in diesen Zeit­en unter­stützen. Diese Fra­gen disku­tiert unser sozialpoli­tis­ch­er Sprech­er Thomas Huber mit dem Kinder- und Jugendmedi­zin­er Pro­fes­sor Dr. Volk­er Mall von der TUM.

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Geset­zen­twurf zur Änderung des Bay­erischen Denkmalschutzgesetzes
Denkmäler und Boden­denkmäler erzählen Geschichte und Geschicht­en unser­er Dör­fer und Städte mit regionalen Bau­ty­polo­gien. Jedoch kommt es aus Prof­it­streben zu nicht genehmigten Abris­sen, ins­beson­dere um danach diese Grund­stücke mit erhöhter Bebau­ung zu verse­hen und damit enorme Wert­steigerun­gen abzuschöpfen. Bish­er sieht das Bay­erische Denkmalschutzge­setz Geld­bußen von bis zu 250 000 Euro vor; nun soll der Bußgel­drah­men so angepasst wer­den, dass die Höhe der zu erwartenden Geld­buße auch angesichts zu erzie­len­der Gewinne wieder Abschreck­ungswirkung ent­fal­tet. Dies soll mit ein­er Erhöhung auf bis zu 5 Mil­lio­nen Euro im Einzelfall erre­icht werden.

Zum Geset­zen­twurf

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CSU-Frak­tion will Kita-Per­son­al bess­er schützen
Per Dringlichkeit­santrag haben wir uns diese Woche dafür einge­set­zt, dass Schnell­tests zum Schutz von Kita-Per­son­al und Kindern in Kindertage­sein­rich­tun­gen und in der Kindertage­spflege einge­set­zt wer­den kön­nen. Dabei soll es vor allem auch um die Tests gehen, die man selb­st durch­führen kann.

Zur Pressemel­dung

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60 Mil­lio­nen Euro zusät­zlich für beson­dere Akzente und Projekte
Beson­ders unter­stützen wir den Wis­senschafts­bere­ich mit Dig­i­tal­isierung der Lehre, Aus­bil­dung und Forschung – sowie weit­ere von Coro­na beson­ders betrof­fene Bere­iche wie Schule, Kun­st und Kul­tur. “Der Haushalt­sen­twurf für 2021 stärkt Bay­ern in Zeit­en von Coro­na. Wir investieren gezielt ger­ade auch dort, wo die Pan­demie beson­dere Her­aus­forderun­gen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung inno­v­a­tiv­er Pro­jek­te und Ideen die Weichen, damit Bay­ern ins­ge­samt gestärkt aus der Krise her­vorge­hen kann”, so CSU-Frak­tion­schef Thomas Kreuzer.

Über­sicht der Fraktionsinitiativen

Pressemit­teilung zum Thema

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Kampf gegen den plöt­zlichen Herz­tod macht Fortschritte
Bay­ern fördert vier neue Defib­ril­la­toren auch im Land­kreis Dachau. “Der Freis­taat Bay­ern fördert lan­desweit zusät­zliche Defib­ril­la­toren. Vier davon wer­den auch im Land­kreis Dachau sein.“ So der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath und Vor­sitzende des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Land­tags . Auf seine Ini­tia­tive hin stellt Bay­ern nun knapp 400.000 Euro für die Anschaf­fung und das schnelle Auffind­en dieser leben­sret­ten­den Geräte zur Verfügung.

Die ganze Pressemel­dung lesen Sie hier

Foto: Sei­de­nath

Das war der Blick aus dem Max­i­m­il­ia­neum während der Ple­nar­sitzung vom ver­gan­genen Don­ner­stag. Auch wenn sie nicht sicht­bar sind, so wirft Coro­na doch noch viele Schat­ten auf dieses Bild wie aus dem Bilder­buch. Die Infek­tion­szahlen aber gehen zurück. Wir hof­fen sehr, dass dieser Trend bleibt! Damit ab dem 15. Feb­ru­ar Lockerun­gen möglich werden!

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Erwiderung auf Dringlichkeit­santrag der AfD
Die AfD hat mit ihrem Dringlichkeit­santrag zum The­ma: COVID-19-Fälle in Alten- und Pflegeein­rich­tun­gen bei Berech­nung der Inzi­denz geson­dert berück­sichti­gen, — einen weit­eren Tief­punkt der par­la­men­tarischen Kul­tur gesetzt.

Hier meine Rede dazu im Plenum in dieser Woche

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Aktuelle Stunde und Dringlichkeitsanträge
In der Aktuellen Stunde ging es diese Woche um das The­ma: “Bay­erns Jugend nicht aus dem Blick ver­lieren!”. Dazu find­en Sie hier die Rede­beiträge unser­er Abgeordneten:

Matthias Enghu­ber, MdL
Gudrun Bren­del-Fis­ch­er, MdL
Thomas Huber, MdL

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Befra­gung der Staat­sregierung zur Corona-Krise
Alle Frak­tio­nen des Bay­erischen Land­tags hat­ten diese Woche die Gele­gen­heit, der Staat­sregierung Fra­gen zur aktuellen Sit­u­a­tion in der Coro­na-Krise vorzutragen.

Unter anderem wurde über die aktuellen Coro­na-Fal­lzahlen gesprochen, wie es aktuell um die The­men Impf­stoff und Medika­mente ste­ht, aber auch, welche Auswirkun­gen eine Infek­tion beispiel­sweise bei Kreb­spa­tien­ten hat.

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