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Kranken­hauswe­sen, Affen­pock­en-Virus, Medizinproduktversorgung
Gesund­heits- und Pflege­poli­tik ist in großen Teilen Bun­de­san­gele­gen­heit. Deshalb tauscht sich der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath regelmäßig mit Staatsmin­is­ter Klaus Holetschek und den Bun­destagskol­legin­nen und ‑kol­le­gen aus. Beim let­zten Mal stieß auf Ein­ladung von MdB Stephan Pilsinger auch Tino Sorge, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion, dazu. „Wir wer­den diesen Aus­tausch ins­beson­dere in den Fra­gen der Finanzierung des Kranken­hauswe­sens sowie der Kranken- und Pflegev­er­sicherung weit­er inten­sivieren. Es geht uns um die best­mögliche Ver­sorgung der Men­schen. Bund und Land, Hand in Hand“, so Seidenath.

Weit­ere The­men waren auch die Coro­na-Pan­demie, das Auftreten des Affen­pock­en-Virus oder die Ver­sorgung der Men­schen mit Arzneimit­teln und Medi­z­in­pro­duk­ten. Ziel ist es, let­ztere europaweit har­mon­isiert zu gewährleis­ten und so die Sicher­heit der Pati­entin­nen und Patien­ten zu erhöhen.

Beim E‑Health-Kongress: Bern­hard Sei­de­nath. Foto: CSU-Fraktion

Dig­i­tal­isierung zum Wohle der Patienten
“Die Dig­i­tal­isierung birgt auch in der Medi­zin das größte Inno­va­tionspo­ten­tial. Dazu, diese Dat­en zu nutzen, sind wir auch ethisch verpflichtet. Denn das Patien­ten­wohl ste­ht im Mit­telpunkt — und deshalb müssen wir den Daten­schatz heben”, sagte Bern­hard Sei­de­nath beim Bay­erischen E‑Health-Kongress in Augs­burg. Dabei wur­den auch die Vorschläge vorgestellt, die — unter der Ägide der Hanns-Sei­del-Stiftung und unter Leitung von Bern­hard Sei­de­nath für ein Gesund­heits­dat­en-Nutzungs­ge­setz auf Bun­de­sebene unter­bre­it­et wur­den. “Wir müssen hier vorankom­men, auch bei der Nutzung der — streng pseu­do­nymisierten oder gar anonymisierten — Dat­en durch forschende Phar­ma-Unternehmen. Denn Dat­en teilen heißt bess­er heilen!”, so Seidenath

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Medi­zinis­che Versorgung
Die Infor­ma­tion­sreise der CSU-Land­tags­frak­tion nach Griechen­land hat die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer auch in das Flüchtlingslager Malakasa geführt. Von beson­derem Inter­esse war für die mit­gereis­ten AK-Mit­glieder Bern­hard Sei­de­nath, Dr. Beate Merk, Hel­mut Radlmeier, Stef­fen Vogel und Andreas Lorenz, die zuständi­ge Refer­at­slei­t­erin Tan­ja Kniel­er und den Land­tags­beauf­tragten des Bay­erischen Gesund­heitsmin­is­teri­ums, Dr. Peter Schaud­er, die Kranken­sta­tion in Malakasa. Sie hat den Anschein gemacht, ordentlich aus­ges­tat­tet zu sein — per­son­ell und materiell. An dem Besuch nahm neben Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder auch die frühere Gesund­heitsmin­is­terin und Ärztin, Europamin­is­terin Melanie Huml, teil.

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Ernährung im Krankenhaus
“Der Weg zur Gesund­heit führt durch die Küche und nicht durch die Apotheke”, wusste schon Pfar­rer Sebas­t­ian Kneipp. Auch deshalb hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege kür­zlich mit dem The­ma „Ernährung im Kranken­haus“ auseinan­derge­set­zt und mit Experten gesprochen.
Gefordert wurde ein­er­seits ein höher­er Verpfle­gungssatz für die Pati­entin­nen und Patien­ten, der eben nicht nur die Bärchen­wurst auf Schwarzbrot zum Aben­dessen ermöglicht, ander­er­seits mehr Region­al­ität auf den Kranken­haustellern. Bern­hard Sei­de­nath und Dr. Beate Merk beton­ten: „Gute Beispiele wie am Klinikum Augs­burg soll­ten Schule machen. Über das Bünd­nis für Präven­tion sollte dies als Best prac­tise-Beispiel in die Fläche getra­gen werden.“
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Hil­fe bei psy­chis­chen Krisen
Gemein­sam haben Dr. Beate Merk, Car­oli­na Traut­ner und Bern­hard Sei­de­nath vor Kurzem die Leit­stelle des Krisen­di­en­sts Schwaben auf dem Gelände des Bezirk­sklinikums Augs­burg besucht. Die Leit­stelle ist seit dem 1. Juli 2021 am Netz, so wie es das Psy­chisch-Kranken-Hil­fe-Gesetz vorge­se­hen hat. „Die Krisen­di­en­ste soll­ten in psy­chis­chen Not­la­gen genau­so selb­stver­ständlich angerufen wer­den wie die 112 bei kör­per­lichen Lei­den. Deshalb bitte merken und weit­er­sagen 0800 655 3000“, so Bern­hard Seidenath.

Im Durch­schnitt wählen rund 180 Men­schen jeden Tag die Num­mer der Krisen­di­en­ste, davon ein knappes Drit­tel zwis­chen 18 und 24 Uhr.

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Für Nieder­bay­ern in Landshut
Nieder­bay­erns erster Pflegestützpunkt in Land­shut ist auf Ini­tia­tive von Land­tagsab­ge­ord­neten Hel­mut Radlmeier eröffnet wor­den. Bay­erns Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek kam per­sön­lich zur Ein­wei­hung des Pflegestützpunk­tes für die Region Land­shut. Land­kreise, kre­is­freie Städte und Bezirke kön­nen dank eines Ini­tia­tivrechts gemein­sam mit den Pflege- und Krankenkassen Pflegestützpunk­te einrichten.

Seit 2019 hat sich die Zahl der Pflegestützpunk­te in Bay­ern mehr als vervier­facht. Mit­tler­weile sind 46 in Betrieb.
Pflegestützpunk­te

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Für Ober­bay­ern in Dachau
Ein weit­er­er Pflegestützpunkt in Ober­bay­ern wurde in Dachau offiziell eingewei­ht. Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek über­brachte die Förderbeschei­de und einen Förder­scheck an Annette Eich­horn-Wie­gand, Vorständin der Genossen­schaft zur Stärkung der gesund­heitlichen Ver­sorgung im Land­kreis Dachau. In seinem Gruß­wort stellte Bern­hard Sei­de­nath die große Bedeu­tung der Ein­rich­tung für alle Fam­i­lien her­aus, die von ein­er plöt­zlichen Pflegebedürftigkeit eines Ange­höri­gen betrof­fen sind. Der Pflegestützpunkt hil­ft in ein­er für die Fam­i­lien extrem schwieri­gen Situation.
Fach­stellen für Demenz und Pflege

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Hebam­me­naus­bil­dung sichern
Im Ein­satz für mehr Hebam­men im Land: die Katholis­che Stiftung­shochschule München kön­nte mehr als die 25 Hebam­men aus­bilden, für die sie aktuell Stu­di­en­plätze anbi­eten kann. Schließlich haben sich rund 350 junge Leute auf diese 25 Stu­di­en­plätze bewor­ben. Das Nadelöhr aber sind die Prax­is­plätze an den Kliniken. Aus diesem Grund wur­den in ein­er Videokon­ferenz alle rel­e­van­ten Play­er zusam­menge­holt, um zu über­legen, wie die Zahl gesteigert wer­den kann, etwa auf 40. “Es gab einige Fortschritte und gute Erken­nt­nisse, aber lei­der noch keinen Durch­bruch. Wir müssen dran­bleiben! Ger­ade im Inter­esse der jun­gen Fam­i­lien, die auch 2026 noch hän­derin­gend eine Hebamme suchen wer­den”, so Bern­hard Seidenath.

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Erkrankt ein Fam­i­lien­mit­glied an Demenz, begin­nt für alle Ange­höri­gen eine schwierige Zeit. Doch es gibt viele Hil­fs- und Ther­a­pieange­bote. Derzeit leben 240.000 Men­schen in Bay­ern mit Demenz. 70 Prozent der Pflegebedürfti­gen wer­den zu Hause ver­sorgt – meist von den Ange­höri­gen. Inge­borg Reichelt ver­sorgt ihren an Demenz erkrank­ten Mann und teilt mit uns ihre Erfahrungen.
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Flagge für Frieden, Frei­heit und Demokratie
Die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine machen fas­sungs­los. Es herrscht Krieg in Europa. Wir verurteilen die Aggres­sion Rus­s­lands aufs Schärf­ste und ste­hen an der Seite der Ukraine für Frei­heit und Demokratie. Unsere Gedanken sind bei den Men­schen in den umkämpften Gebi­eten. In ganz Bay­ern zeigen unsere Abge­ord­nete Flagge für Frieden, Frei­heit und Demokratie in Europa! #WeS­tand­WithUkraine

Mehr Schutz in Pflegeheimen
Sofort­plan für beson­ders Schutzbedürftige — die Vorkomm­nisse im Augs­burg­er Pflege­heim waren The­ma im Gesund­heit­sauss­chuss und im Plenum. Mit unser­er Offen­sive für Bay­erns Pflege­heime wollen wir gemein­sam mit Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek gegen­s­teuern. Konkret sieht unser Plan unter anderem vor: eine „Pflege-SOS-Hot­line“ unter der kosten­freien Rufnum­mer 09621 966 966 0 bei Missstän­den und schnelle Sofort­maß­nah­men bei Män­geln. „Diese Sofort­maß­nah­men sind sehr wichtig, um Vor­fälle wie in Augs­burg kün­ftig zu ver­hin­dern“, sagt unser gesund­heit­spolitsch­er Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath. „Vor allem aber müssen wir den Fachkräfte­man­gel weit­er entsch­ieden bekämpfen. Nur so kön­nen wir die dro­hende human­itäre Katas­tro­phe in der Pflege noch abwenden.“

Hier geht es zur Rede von Bern­hard Sei­de­nath im Plenum und zum Dringlichkeit­santrag.
Link zu PM StMGP

Mod­erierten gemein­sam die frak­tion­sin­terne Anhörung (von links): die AK Vor­sitzen­den Prof. Ger­hard Waschler (Bil­dung), Bern­hard Sei­de­nath (Gesund­heit) und Thomas Huber (Soziales). Foto: CSU-Fraktion

Starke Kindern und Jugendliche — psy­chis­che Gesund­heit stärken
Die Coro­na-Pan­demie hat Kinder und Jugendliche seel­isch stark belastet. Ist die Ver­sorgung für Her­anwach­sende mit psy­chis­chen Prob­le­men in Bay­ern auf dem besten Stand? Wo kann sie weit­er verbessert wer­den? Darüber hat die CSU-Frak­tion – unter der Fed­er­führung der drei AK-Vor­sitzen­den Bern­hard Sei­de­nath (Gesund­heit und Pflege), Thomas Huber (Soziales) und Pro­fes­sor Ger­hard Waschler (Bil­dung und Kul­tus) — mit Exper­tin­nen und Experten inten­siv disku­tiert. Faz­it: Ger­ade bei Kindern und Jugendlichen ist es beson­ders wichtig, seel­is­che Prob­leme früh zu erken­nen und zu behandeln.

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Krisen­di­enst

Auf dem Bild sind zu sehen von links: Rain­er Ammende, Gen­er­aloberin Dürr, Clau­dia Hauck, Bern­hard Sei­de­nath, Alfons Bran­dl und Dr. Beate Merk. Foto: CSU-Fraktion

Inter­essen­vertre­tung für die Pflege
Einen offe­nen Dia­log haben der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion und der Bay­erische Lan­despflegerat in Per­son von Vor­sitzen­der Gen­er­aloberin Edith Dürr, ihrem Stel­lvertreter Rain­er Ammende sowie Schatzmeis­terin Clau­dia Hauck geführt. „Uns eint das Ziel: Wir wollen die Pflege stärken. Wir wollen eine starke Inter­essen­vertre­tung für die Pfle­gen­den in Bay­ern“, so der AK-Vor­sitzende Bern­hard Sei­de­nath. Wichtig sei die Pflichtreg­istrierung der Pflegekräfte in der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern, damit diese ein echt­es Sprachrohr der Pfle­gen­den wer­den könne. „Mit der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den haben wir in Bay­ern sehr weise einen Mit­tel­weg beschrit­ten: eine Inter­essen­vertre­tung durch eine Kör­per­schaft des Öffentlichen Rechts, aber ohne Pflicht­mit­glied­schaft, wie sie eine Kam­mer mit sich gebracht hätte. Die nun abgeschlossene Eval­u­a­tion der Vere­ini­gung wird weit­ere wichtige Hin­weise geben, die auch für die weit­ere Pro­fes­sion­sen­twick­lung zen­tral sind“, so Sei­de­nath weit­er. Der Dia­log zwis­chen dem Bay­erischen Lan­despflegerat und dem Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege wird weit­er fortgesetzt.

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AK Gesund­heit und Pflege im Gespräch mit Dr. Wolf­gang Krombholz
Der Vor­sitzende des Vor­stands der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­ern (KVB), Dr. Wolf­gang Kromb­holz (3.v.r.), hat sich mit dem Arbeit­skreis über wichtige Fra­gen der ambu­lanten medi­zinis­chen Ver­sorgung aus­ge­tauscht. Ein Schw­er­punkt des Gesprächs: die medi­zinis­chen Ver­sorgungszen­tren ins­beson­dere in Hän­den von Inve­storen. Hierzu hat die CSU-Frak­tion bere­its ein Antragspaket einge­bracht. Auch das The­ma Dig­i­tal­isierung nahm bre­it­en Raum im Aus­tausch ein, eben­so die Frage der durch die KVB betriebe­nen Prax­en zur Sich­er­stel­lung der medi­zinis­chen Ver­sorgung in unter­ver­sorgten Gebieten.
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Bay­erische Therapiestrategie
Mit ein­er Bay­erischen Ther­a­pies­trate­gie wer­den erfol­gver­sprechende bay­erische Ther­a­piean­sätze gegen COVID-19 mit 58 Mil­lio­nen Euro vom Freis­taat unter­stützt und möglichst zur Zulas­sungsreife gebracht. Dies war und ist ein großes Anliegen der CSU-Land­tags­frak­tion. Gemein­sam mit Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er macht­en sich Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es, und Tobias Reiß, par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer der CSU-Frak­tion, auf Ein­ladung von Tan­ja Kniel­er in deren Heimat­ge­meinde Hall­bergmoos ein Bild vom Fortschritt der Forschun­gen beim Biotech-Unternehmen Pieris Phar­ma­ceu­ti­cals, welch­es vor eini­gen Monat­en einen Förderbescheid von 14,2 Mil­lio­nen Euro erhal­ten hatte.
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