Seidenath gratuliert Prof. Walter Gaudnek zum 90.

Sei­de­nath grat­uliert Prof. Wal­ter Gaud­nek zum Neun­zig­sten: „Hap­py Birth­day, dear Wal­ter! Pro­fes­sor Wal­ter Gaud­nek, Welt­bürg­er und beg­nade­ter Pop-Art-Kün­stler, wird heute 90 – ich wün­sche ihm alles erden­klich Gute, viel Glück und Gesund­heit! Beein­druck­end ist seine Inno­va­tions­freude, seine Schaf­fen­skraft und Phan­tasie, die er sich noch ganz lange erhal­ten möge! Faszinierend ist, dass und wie er neue Entwick­lun­gen und Ereignisse auf­greift und in seinem unnachahm­lichen Stil zu Bildern ver­ar­beit­et, ver­an­schaulicht und kom­men­tiert. Wir dür­fen stolz sein, ihn als Bürg­er unseres Land­kreis­es Dachau zu haben! Glück und Gottes Segen für das näch­ste Lebensjahrzehnt!“

 

 

 

Newsletter

Aus dem Maximilianeum — 26. Juni 2021

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

aus dem Franken­sta­dion in Nürn­berg sende ich Ihnen heute meinen Newslet­ter. Das Auf­stellen der Bun­destagsliste zur Bun­destag­wahl am 26. Sep­tem­ber find­et heute unter freiem, strahlend blauen Him­mel statt. Gle­ich im ersten Artikel eine kurze Info dazu.

Inter­essen­skol­li­sio­nen ver­hin­dern, max­i­male Trans­parenz sich­er­stellen und das Ver­trauen in die Poli­tik und die Integrität der Abge­ord­neten stärken – das ist das Ziel des umfassenden Trans­paren­z­pakets, das wir als CSU in dieser Woche im Land­tag vorgelegt vorgelegt haben. Schritt eins war dabei die Ver­ab­schiedung des Lob­byreg­is­terge­set­zes. In einem zweit­en Schritt wer­den wir neue Ver­hal­tensregeln für Abge­ord­nete und eine Karenzzeit für Min­is­terin­nen und Min­is­ter, die aus dem Bay­erischen Kabi­nett auss­chei­den, auf den Weg brin­gen. Auch dafür haben wir in dieser Woche Geset­zen­twürfe vorgelegt.

Mit dem Entwurf des Abge­ord­netenge­set­zes betreten wir rechtlich in Deutsch­land Neu­land. Wir ver­bi­eten Neben­tätigkeit­en dort, wo sie zu Inter­essenkon­flik­ten oder auch nur zum Anschein von Inter­essenkon­flik­ten führen kön­nen. Wir stellen aber auch sich­er, dass weit­er­hin beispiel­sweise Unternehmer, Selb­st­ständi­ge und Land­wirte für den Land­tag kan­di­dieren und ihre Erfahrung dort zum Wohle der Men­schen in Bay­ern ein­brin­gen kön­nen, ohne dass sie ihre beru­fliche Exis­tenz und damit ihre Unab­hängigkeit aufgeben.

Außer­dem set­zen wir uns für eine Reform des Straftatbe­standes der Abge­ord­netenbestechung ein.

Auf zwei inter­es­sante Ver­anstal­tun­gen in den näch­sten Tagen darf ich Sie noch hinweisen:
— am kom­menden Don­ner­stag, 1. Juli hat unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, ihren Frak­tion­skol­le­gen Dr. Nor­bert Röttgen zum virtuellen Gespräch ein­ge­laden. “Eine Welt im Wan­del” ist das The­ma. Die Zugangs­dat­en und mehr Infor­ma­tio­nen erhal­ten Sie hier!
— am Don­ner­stag, 8. Juli sind CSU-Bezirksvor­sitzende und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, meine Land­tagskol­le­gin Dr. Ute Eil­ing-Hütig und Katrin Staffler MdB zum The­ma “Bil­dungsziele und Wün­sche nach Coro­na” bei der dig­i­tal­en Ver­anstal­tung des Arbeit­skreis­es Bil­dung zu Gast. Infos und Zugangs­dat­en find­en Sie hier!

Mehr dazu und zu weit­eren The­men, auch aus dem Stimmkreis in dieser Woche, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende und grüße Sie freundlich.

Ihr Bernhard Seidenath

Aufstellung der CSU-Bundestagsliste

Foto: Seidenath

Foto: Sei­de­nath

Heute in Nürnberg
Heute stellt die CSU ihre Liste für die Bun­destagswahl am 26. Sep­tem­ber auf: im Nürn­berg­er Franken-Sta­dion, das nun den Namen von Max Mor­lock trägt. Alles im Freien, unter der fränkischen Sonne, und sehr geschlossen: mit Alexan­der Dobrindt und Dorothee Bär an der Spitze. Aus dem Land­kreis Dachau waren auch Stephi Burgmaier, Julia Grote und Ste­fan Löwl mit dabei. Zu Beginn der Ver­anstal­tung stand das Gedenken an die Opfer des furcht­baren Amok­laufs gestern in Würzburg. Als Ausweis zum Betreten des Sta­dion-Innen­raums dient ein oranges Bänd­chen am Handge­lenk: beim Anle­gen habe ich vor Beginn unser­er Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er geholfen. Die CSU ste­ht zusammen!

Foto: Seidenath

Foto: Sei­de­nath

Auf der CSU-Bun­destagsliste ste­ht neben Katrin Staffler als Direk­tkan­di­dat­en — auf Vorschlag der JU — auch unsere stel­lvertre­tende CSU-Kreisvor­sitzende Julia Grote, hier in der Mitte im Nürn­berg­er Max-Mor­lockl-Sta­dion, mit Stephi Burgmaier, unser­er Frak­tionsvor­sitzen­den im Kreistag. Viel Erfolg und toi, toi, toi, liebe Julia!

 

 

 

 

Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Trans­parenz: Lob­byreg­is­ter beschlossen
Diese Woche wurde im Plenum des Land­tags das von uns ini­ti­ierte Bay­erische Lob­byreg­is­terge­setz in zweit­er Lesung ver­ab­schiedet. Das Gesetz soll am 01.01.2022 in Kraft treten. Es sieht eine Reg­istrierungspflicht für Lob­by­is­ten gegenüber Land­tag und Staat­sregierung vor und geht durch den leg­isla­tiv­en und exeku­tiv­en Fußab­druck weit über die vom Bund beschlosse­nen Regelun­gen hin­aus. Wir machen damit auch Stel­lung­nah­men von Ver­bän­den zu Geset­zen transparent.

 

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde
Die Coro­n­a­pan­demie hat die gesamte Gesellschaft hart getrof­fen. Vor allem Jugendliche haben in der Pan­demie auf vieles verzichtet, sich aber auch sol­i­darisch gezeigt und an vie­len Stellen geholfen. In der aktuellen Stunde haben unsere Red­ner betont, wie wichtig es ist, die Kinder und Jugendlichen beson­ders im Blick zu haben, denn sie sind die Zukun­ft der Gesellschaft.

Hier gehts zu den Rede­beiträ­gen im Video:
Matthias Enghu­ber, MdL
Gudrun Bren­del-Fis­ch­er, MdL
Tan­ja Schor­er-Dremel, MdL

Wasserstoff: Versorgungsinfrastruktur ausbauen

Foto: remotevfx | @ iStockPhoto

Foto: remotevfx | @ iStockPhoto

Nach­haltig und zukunftsweisend
Wir wollen die Ver­sorgung der bay­erischen Indus­trie mit kli­ma­neu­tralem Wasser­stoff ein­fach­er machen. Per Dringlichkeit­santrag haben wir uns für den Aus­bau der Trans­port- und Verteilungsin­fra­struk­tur von Wasser­stoff nach und inner­halb von Deutsch­land einge­set­zt. Konkret sollen sichere Importwege und strate­gis­che Part­ner­schaften mit Län­dern geschaf­fen wer­den, in denen erneuer­bare Energien in großer Menge für die Her­stel­lung von Wasser­stoff bere­it­ste­hen. Stan­dorte mit großem Energiebe­darf wie das bay­erische Chemiedreieck sollen zeit­nah mit dieser sauberen Energiequelle ver­sorgt werden.
Pressemit­teilung zum Thema

 

 

Für Transparenz und Integrität

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Entwurf für neues Abge­ord­netenge­setz präsentiert
Unsere Trans­paren­zof­fen­sive geht weit­er! In dieser Woche haben wir ein weitre­ichen­des Trans­paren­z­paket vorgelegt. Mit ver­schärften Regeln sich­ern wir Integrität und Ver­trauen in unser Par­la­ment. Max­i­male Trans­parenz und keine Inter­essen­skol­lis­sio­nen – das ist uns wichtig. Das Gesetz ist das mod­ern­ste und weit­ge­hend­ste in Deutschland.
Mehr zum Transparenzpaket

 

 

 

Save the date!!

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Die Coro­na-Pan­demie hat die Film­branche hart getrof­fen – von den Pro­duzen­ten über die Kino­be­treiber bis zu den Schaus­piel­ern und allen anderen Beschäftigten am Film­set. Wie kann nun der Neustart gelin­gen? Was wird sich dauer­haft verän­dern? Welche neuen Trends bleiben und welche Zukun­ftsper­spek­tiv­en hat der Film­stan­dort Bay­ern? Über diese The­men wollen wir mit renom­mierten Gästen aus Poli­tik und Film­branche anlässlich des Münch­n­er Film­festes disku­tieren – in der bewährten Tra­di­tion des Filmge­sprächs der CSU-Frak­tion, dies­mal dig­i­tal via Livestream.
Zum Livestream am 3. Juli 2021 um 17 Uhr

 

Corona-Belastungen bei Kindern und Jugendlichen

Foto: Michal Jarmoluk | @ Pixabay

Foto: Michal Jar­moluk | @ Pixabay

Forschung und Reha-Ange­bote ausbauen
Mit einem geziel­ten Maß­nah­men­paket wollen wir die Auswirkun­gen der Pan­demie auf Kinder und Jugendliche abmildern. Konkret sollen dazu die Erforschung von Coro­na-Spät­fol­gen bei Kindern und Jugendlichen vor­angetrieben, Reha-Ange­bote aus­ge­baut und weit­ere Plätze für Mut­ter-Vater-Kind-Kuren in Bay­ern geschaf­fen wer­den. Geplant sind hier auch kurzfristige ambu­lante Kurange­bote, um län­gere Wartezeit­en ger­ade in den Ferien zu verkürzen.
Pressemit­teilung zum Thema

 

 

Polizeiaufgabengesetz

Foto: Pixabay

Foto: Pix­abay

Rechtss­chutz gestärkt
Wirkungsvoll, anwen­der­fre­undlich und rechtssich­er: Nach der Anhörung zu den geplanten Änderun­gen am Polizeiauf­gabenge­setz (PAG) haben sich die Land­tags­frak­tio­nen von CSU und FREIEN WÄHLERN anhand der Anre­gun­gen der Sachver­ständi­gen auf Präzisierun­gen geeinigt. Sie wur­den diese Woche im Innenauss­chuss des Bay­erischen Land­tags beschlossen. Das Änderungs­ge­setz zum PAG soll nun nach der Behand­lung im Ver­fas­sungsauss­chuss und der zweit­en Lesung Mitte Juli in Kraft treten. Ziel ist es, mod­erne Polizeiar­beit zu ermöglichen, Missver­ständ­nisse auszuräu­men und so Rechtssicher­heit und Rechtss­chutz best­möglich zu gewährleisten.

Pressemit­teilung zum Thema

23. Juni — Internationaler Tag des Öffentlichen Dienstes

Foto: Vadim_P @ Pixabay

Foto: Vadim_P @ Pixabay

Ohne Euch geht nichts!
“Ob Schule, Polizei, Rathaus oder Kranken­haus. Dass das alles per­fekt funk­tion­iert geht nur mit den Men­schen, die Tag für Tag ihren Dienst für uns alle tun”, sagt Wolf­gang Fack­ler zum Tag des Öffentlichen Dien­stes am 23. Juni. “Über 250.000 Men­schen leis­ten einen unverzicht­baren Beitrag für das Zusam­men­leben in Bay­ern. Danke für diesen großen Ein­satz — wir ste­hen an Eur­er Seite!” so Fack­ler, Sprech­er für den Öffentlichen Dienst.

 

 

 

 

Damit Bayern an der Spitze bleibt!

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Das neue Hochschulinnovationsgesetz
Wie muss unser Hochschul­recht gestal­tet wer­den, damit die bay­erischen Hochschulen in einem sich weltweit ver­schär­fend­en inter­na­tionalen Wet­tbe­werb kün­ftig die besten Chan­cen haben? Darüber hat Robert Bran­nekäm­per, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es Wis­senschaft und Kun­st, mit Experten im Rah­men ein­er live gestreamten Experten­runde gesprochen.
Das ganze Gespräch im Video

 

 

 

 

 

Situation der Reha-Einrichtungen in Bayern

Foto: GPA

Foto: GPA

Reha­bil­i­ta­tion — eine wichtige Säule unseres Gesundheitswesens
Mit der aktuellen Sit­u­a­tion der Reha-Ein­rich­tun­gen in Bay­ern hat sich am Fre­itag-Nach­mit­tag der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) in ein­er Videokon­ferenz befasst. Auf Ein­ladung von Elmar Stegmeier, dem GPA-Kreisvor­sitzen­den von Rosen­heim, hörten Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und ich die Schilderun­gen der rund ein Dutzend Vertreter von Reha- und Mut­ter-Vater-Kind-Ein­rich­tun­gen aus ganz Bay­ern an. Pos­i­tiv ist, dass die Coro­na-Inzi­denz­zahlen lan­desweit zurück­ge­hen und die Bele­gung der Reha-Ein­rich­tun­gen nach elek­tiv­en Ein­grif­f­en wieder steigt. Pos­i­tiv ist auch, dass die ambu­lante Badekur wieder zur Pflichtleis­tung der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung wird. Schließlich ist es für die Reha-Ein­rich­tun­gen wichtig, dass der Freis­taat Bay­ern für die Erforschung des Long- bzw. Post-Covid-Syn­droms fünf Mil­lio­nen Euro bere­it­stellen wird. Verbesserungs­be­darf gibt es hinge­gen auch: Reha-Ein­rich­tun­gen soll­ten ermächtigt wer­den, selb­st Pflegekräfte auszu­bilden. Eine Zahlung nach Tarif sollte von den Kos­ten­trägern voll­ständig refi­nanziert wer­den. Schließlich ist der bun­desweite coro­n­abe­d­ingte Ret­tungss­chirm für die Reha-Ein­rich­tun­gen am 15. Juni zu früh aus­ge­laufen. Die Reha­bil­i­ta­tion ist eine wichtige Säule unseres Gesund­heitswe­sens – und muss dies auch kün­ftig bleiben!

Pflegeausbildung attraktiver gestalten

Foto: eliola | @ Pixabay

Foto: eli­o­la | @ Pixabay

Gen­er­al­is­tik zukun­fts­fest machen
Die Pflege ist ein wichtiges Zukun­ft­s­the­ma. Wir brauchen in der Pflege attrak­tive Aus­bil­dungs- und Arbeits­be­din­gun­gen. Wir wollen mehr Aus­bil­dungsver­bünde zwis­chen den Pflege­fach­schulen, den Ein­rich­tun­gen und den Kom­munen schaf­fen. Deshalb haben wir diese Woche im Gesund­heit­sauss­chuss fünf Anträge gestellt. Außer­dem wollen wir dafür sor­gen, dass wir auch kün­ftig aus­re­ichend Men­schen für die Pflege aus­bilden können.
State­ment von Bern­hard Sei­de­nath im Video

 

 

Fachsprachenprüfung Medizin (FaMed)

Foto: Seidenath

Foto: Sei­de­nath

Für ange­hende Ärztin­nen und Ärzte aus dem Ausland
Aus erster Hand kon­nte ich mich am 25. Juni in der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität München (LMU) über den aktuellen Stand der Fach­sprachen­prü­fung Medi­zin (FaMed) informiert. Ihr müssen sich ange­hende Ärztin­nen und Ärzte aus dem Aus­land unterziehen, damit sie in unserem Land prak­tizieren dür­fen. Prof. Mar­tin Fis­ch­er und Prof. Jörg Roche präsen­tierten das in ihrem Insti­tut für Deutsch als Fremd­sprache entwick­elte und inzwis­chen weit­er verbesserte Testver­fahren, das in Rhein­land-Pfalz bere­its ange­wandt wird und das auch zu Coro­na-Zeit­en her­vor­ra­gend geeignet ist, da es über die Dis­tanz funk­tion­iert. Dass Ärzte einan­der und Patien­ten ihre Ärzte ver­ste­hen – und umgekehrt – ist ele­men­tar wichtig für die Patien­ten­sicher­heit! Hier darf auch kein Auge zuge­drückt wer­den! Die LMU hat hier sehr real­is­tis­che und real­ität­sna­he Szenar­ien entwick­elt, um das geforderte C 1‑Niveau zu überprüfen.

Hospiz- und Palliativwesen verbessern

Foto: Seidenath

Foto: Sei­de­nath

Pal­lia­tivmedi­zinis­che Tagesklinik am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau
Die Human­ität unser­er Gesellschaft zeigt sich ins­beson­dere am Umgang mit Ster­ben­den. Ein men­schen­würdi­ges Leben bis zum Schluss ist daher ein hohes gesund­heit­spoli­tis­ches Ziel. Aus diesem Grund wollen wir das Hos­piz- und Pal­lia­tivwe­sen in unserem Land weit­er verbessern. Eine inter­es­sante Option ist dabei eine pal­lia­tivmedi­zinis­che Tagesklinik, die es in Bay­ern bish­er nur am Klinikum Aschaf­fen­burg-Alzenau gibt. Deren Che­farzt, Dr. Alfred Paul, hat dieses teil­sta­tionäre Ange­bot am ver­gan­genen Fre­itag in ein­er Videokon­ferenz unter anderem meinem Land­tagskol­le­gen Pro­fes­sor Dr. Win­fried Baus­back und mir vorgestellt. Sie kön­nte tat­säch­lich eine Lücke füllen und ein pass­ge­naues Ange­bot zwis­chen den ambu­lanten Ver­sorgungs­for­men AAPV und SAPV sowie den sta­tionären Ver­sorgun­gen durch pal­lia­tivmedi­zinis­che Dien­ste, Pal­lia­tivs­ta­tio­nen oder sta­tionäre Hos­pize sein. Wir wer­den prüfen, ob wir weit­ere Ein­rich­tun­gen dieser Art in Bay­ern brauchen. Ich kann mir das sehr gut vorstellen.

 

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