Medi­en- und KI-Bud­get: Knapp 9.000 Euro För­der­mit­tel für Schulen im Land­kreis Dachau 

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Die Mieter­schutzverord­nung (MiS­chuV) wird aus­geweit­et – Miet­preis­bremse gilt kün­ftig auch in Hebertshausen, Pfaf­fen­hofen a.d. Glonn, Röhrmoos, Vierkirchen und Weichs. Näheres lesen Sie bitte in beiliegen­der Pressemit­teilung.

Mit einem Werk­stattge­spräch zur Kinderge­sund­heit füllt Bay­ern den im Juni 2025 in Berlin geschlosse­nen Pakt für Kinderge­sund­heit mit Leben. Ein wichtiges The­ma, denn immer mehr Kinder lei­den unter Bewe­gungs­man­gel, psy­chis­chen Belas­tun­gen, unge­sun­der Ernährung oder chro­nis­chen Erkrankun­gen. Der von der CSU-Land­tags­frak­tion ini­ti­ierte bay­erische Kinderge­sund­heits­gipfel soll Insti­tu­tio­nen, Ver­bände und die Kinderkom­mis­sion des Land­tags zusam­men­führen, um konkrete Schritte für mehr Kinderge­sund­heit voranzutreiben. Unterze­ich­n­er des Pak­ts sind neben dem Präsi­den­ten des Bun­desver­bands der Kinder- und Jugendärztin­nen und ‑ärzte (BVKJ) Michael Hub­mann, dem Vor­standsvor­sitzen­den der DAK-Gesund­heit Andreas Storm und dem CSU-Frak­tionsvor­sitzen­den im Bay­erischen Land­tag Klaus Holetschek weit­ere Fach­leute aus Medi­zin, Poli­tik und Gesundheitswesen.

Der CSU-Frak­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek betont:
„Kinderge­sund­heit ist aktive Zukun­ftsvor­sorge. Mit jedem Cent, den wir heute in gesunde Lebens­be­din­gun­gen unser­er Kinder investieren, schaf­fen wir die Basis für eine starke und wider­stands­fähige Gesellschaft von mor­gen. Die Coro­na-Pan­demie hat uns deut­lich vor Augen geführt, wie ver­let­zlich Kinder und Jugendliche sowohl kör­per­lich als auch seel­isch sind. Deshalb brauchen wir einen grundle­gen­den Par­a­dig­men­wech­sel: mehr Präven­tion, verbindliche Gesund­heits­bil­dung an Schulen, mehr Bewe­gungsange­bote und bessere psy­chol­o­gis­che Unter­stützung. Das gilt ger­ade auch für den ländlichen Raum. Mit dem bun­desweit­en Pakt für Kinderge­sund­heit haben wir gemein­sam mit zahlre­ichen starken Part­nern den Grund­stein gelegt. Jet­zt geht es darum, die vere­in­barten Ziele kon­se­quent in konkrete Maß­nah­men umzuset­zen. Dafür sind wir heute zusammengekommen.“

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath fordert:
„Kinder haben eigene Bedürfnisse. Deshalb muss ihre medi­zinis­che Vor­sorge und Ver­sorgung auch eigen­ständig gedacht wer­den. Es braucht ganz konkrete Maß­nah­men, wie die in den bay­erischen Grund­schulen einge­führte Bewe­gungs-Halbestunde oder mehr Kinder- und Jugendärzte im ländlichen Raum. Dazu müssen wir die Gebührenord­nung für Ärzte endlich anpassen, um kinderärztliche Leis­tun­gen bess­er zu hon­ori­eren. Die zunehmenden Fälle chro­nis­ch­er Erkrankun­gen, psy­chis­ch­er Belas­tun­gen, Bewe­gungs­man­gel und unge­sun­der Ernährung sind alarmierend. Kinderge­sund­heit darf kein Randthe­ma sein, son­dern muss im Zen­trum gesund­heit­spoli­tis­ch­er Entschei­dun­gen stehen.“

Car­oli­na Traut­ner, für die CSU-Frak­tion Mit­glied im Gesund­heit­sauss­chuss, ergänzt:
„Der heutige Auf­takt ist ein wichtiges Sig­nal: Kinderge­sund­heit gehört in den Mit­telpunkt der poli­tis­chen Agen­da. Kinder, die gesund aufwach­sen, sind wider­stands­fähiger, leis­tungs­fähiger und sozial bess­er inte­gri­ert. Es darf nicht sein, dass wir sehen­den Auges zulassen, dass gesund­heitliche Prob­leme bei Kindern und Jugendlichen immer weit­er zunehmen. Jet­zt ist die Zeit, entsch­ieden gegen­zus­teuern. Wir müssen die Kinderge­sund­heit bei allen poli­tis­chen Entschei­dun­gen mit­denken. Gut, dass wir heute alle Akteure an einem Tisch haben.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

drei schwere Schick­salss­chläge haben uns als CSU in diesen Tagen ereilt. Ich habe mich zum Tod von Rein­hold Bock­let, Hel­mut Fink und Ger­hard F. Wal­ter wie fol­gt geäußert. Wenn Sie etwas hier­von ver­wen­den wollen, kön­nen Sie dies gerne tun.

Wir wer­den Dich nie vergessen, lieber Rein­hold Bock­let! Du hast Bay­ern in Europa groß gemacht — das Insti­tut Pas­teur als Bay­erische Lan­desvertre­tung in Brüs­sel war Dein Husaren­stück und wird immer mit Deinem Namen ver­bun­den bleiben. Ganz per­sön­lich danke ich Dir für die gute Nach­barschaft in den zehn Jahren zwis­chen 2008 und 2018, als wir bei­de Land­tagsab­ge­ord­nete für Dachau und Fürsten­feld­bruck waren. Ruhe in Frieden! Das Foto war anlässlich der Feier Deines 80. Geburt­stags ent­standen, mit Deinem Nach­fol­ger Ben­jamin Miskow­itsch, Emanuel Staffler, CSU-Gen­er­alsekretär Mar­tin Huber und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aigner.

Eine zweite trau­rige Nachricht hat uns heute im CSU-Kreisver­band Dachau erschüt­tert: Hel­mut Fink, Ehren­ringträger der Gemeinde Karls­feld, hat uns im Alter von 83 Jahren ver­lassen. Bis zulet­zt hat er es sich nicht nehmen lassen, die CSU-Ver­anstal­tun­gen zu besuchen. Das Foto zeigt, wie CSU-Ortsvor­sitzen­der Wolf­gang Win­kler und ich ihn im Jahr 2022 für seine 50-jährige Mit­glied­schaft in der CSU ehren. Danke für Dein großar­tiges Engage­ment für Deine Mit­bürg­erin­nen und Mit­bürg­er, lieber Hel­mut! Wir wer­den uns stets in großer Dankbarkeit an Dich erinnern.

Und dies alles am Tag, nach­dem wir Ger­hard F. Wal­ter in Altomün­ster zu Grabe tra­gen mussten, ein Urgestein der Altomün­ster­er CSU, ein homo politi­cus wie aus dem Bilder­buch, der stets für seine Mit­men­schen da war – im Gemein­der­at, aber auch später als Schuld­ner­ber­ater im Dien­ste der Car­i­tas. Kaum ein­er hat sich so akribisch auf Sitzun­gen vor­bere­it­et wie Du. Du hast für Deine Anliegen gekämpft wie ein Löwe. Deine Lei­den­schaft für die Poli­tik hat auch im Senioren­wohnen Altomün­ster nie nachge­lassen, wie Chris­t­ian Schweiger, Mar­i­anne Ker­le, Mar­ti­na Englmann und ich bei unseren Besuchen bei Dir jew­eils fest­stellen kon­nten. Danke für alles! Du wirst uns fehlen, lieber Gerd!

Die CSU-Land­tags­frak­tion will die Benutzung von E‑Zigaretten, E‑Shishas und Tabak­er­hitzern im Bay­erischen Gesund­heitss­chutzge­setz (GSG) dem Tabakrauchen gle­ich­stellen. Damit soll der Schutz vor gesund­heitlichen Risiken – ins­beson­dere für Kinder und Jugendliche – kon­se­quent aus­geweit­et wer­den. Seit 2008 ver­bi­etet das GSG in Bay­ern das Rauchen von Tabak in öffentlichen Gebäu­den, Bil­dung­sein­rich­tun­gen, Gesund­heit­sein­rich­tun­gen, Kul­tur- und Freizeit­ein­rich­tun­gen, Sport­stät­ten, Gast­stät­ten, an Flughäfen sowie auf dem gesamten Gelände von Ein­rich­tun­gen für Kinder und Jugendliche. Für E‑Zigaretten, E‑Shishas und Tabak­er­hitzer gilt dieses Ver­bot bis­lang nicht – im Gegen­satz zum Ver­dampfen von Cannabis­pro­duk­ten, das bere­its dem Tabakrauchen gle­ichgestellt ist.

Dazu der CSU-Frak­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek: „Gesund­heitss­chutz darf keine Lück­en haben. E‑Zigaretten und Tabak­er­hitzer sind kein harm­los­es Lifestyle-Pro­dukt, son­dern kön­nen Ein­stieg in die Nikotin­ab­hängigkeit sein und gesund­heitss­chädliche Sub­stanzen freiset­zen – auch für Dritte. Deshalb wollen wir, dass sie kün­ftig unter diesel­ben Regeln fall­en wie herkömm­liche Zigaret­ten. Wir wollen vor allem ein Sig­nal in Rich­tung Gesund­heitss­chutz für Kinder und Jugendliche senden. Denn: Die Gesund­heit unser­er Kinder ste­ht an erster Stelle. Wo wir Gefahren sehen, han­deln wir – entschlossen, ver­hält­nis­mäßig und mit Blick auf den Schutz der Schwäch­sten in unser­er Gesellschaft.“

Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion, unter­stre­icht: „Aerosole aus E‑Zigaretten enthal­ten gesund­heitss­chädliche, entzün­dungs­fördernde und teils kreb­ser­re­gende Stoffe. Sie gefährden nicht nur die Kon­sumenten, son­dern poten­ziell auch Men­schen in ihrer Umge­bung. Unser Ziel ist es, vor allem Kinder und Jugendliche bess­er zu schützen – denn Vapes sind oft der Ein­stieg ins Rauchen und damit in die Nikotin­ab­hängigkeit. Unser Ziel ist ja die Präven­tion, also Erkrankun­gen, auch Suchterkrankun­gen, gar nicht erst entste­hen zu lassen.“

Die von der Phar­maini­tia­tive Bay­ern beauf­tragte Studie „Phar­ma­s­tan­dort Bay­ern“ liefert ein umfassendes Bild zur Bedeu­tung der phar­mazeutis­chen Indus­trie im Freis­taat. Das Beson­dere: Die Studie verbindet unter­schiedliche Kenn­zahlen zu Beschäf­ti­gung, Pro­duk­tion, Export und Forschung in einem umfassenden Mod­ell und zeigt so, welchen konkreten Beitrag die Branche zur medi­zinis­chen Ver­sorgung, Wirtschaft­skraft und Zukun­ftssicher­heit in Bay­ern leis­tet. Die Ergeb­nisse der Studie wur­den im Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion erst­mals präsentiert.

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek betont:
„In Zeit­en wirtschaftlich­er Unsicher­heit braucht es Wach­s­tum, Ver­lässlichkeit und zukun­ftsweisende Branchen. Die nun veröf­fentlichte Stan­dort-Studie zeigt, dass die phar­mazeutis­che Indus­trie im Freis­taat genau das liefert: Spitzen­werte bei Beschäf­ti­gung, Forschung, Pro­duk­tion und Export. Die Phar­main­dus­trie ist ein wahrer Sta­bil­ität­sanker der bay­erischen Wirtschaft. Mit Blick auf die US-Zollpoli­tik gilt es jet­zt, klug zu han­deln. Wir müssen die Pro­duk­tion und Wertschöp­fung im Land hal­ten und gle­ichzeit­ig das Momen­tum nutzen, um bei Forschung und Wet­tbe­werb­s­fähigkeit weit­er zuzulegen.“

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath erklärt:
„Die Studie belegt ein­drucksvoll, dass Bay­erns Phar­main­dus­trie weit mehr ist als ein Wirtschafts­fak­tor – sie ist Rück­grat unser­er Gesund­heitswirtschaft, die das Zeug hat, Leitökonomie des 21. Jahrhun­derts zu wer­den. Die Pharmabranche sichert medi­zinis­chen Fortschritt eben­so wie hochw­er­tige Arbeit­splätze im Freis­taat. Für die Ver­sorgung über den Zugang zu inno­v­a­tiv­en Ther­a­pi­en bis hin zur Dig­i­tal­isierung: Der enge Dia­log zwis­chen Poli­tik, Forschung und Prax­is ist zen­tral, wenn wir die Gesund­heitsver­sorgung in Deutsch­land zukun­ftssich­er gestal­ten wollen!“

Pakt für Kinderge­sund­heit: Kinderge­sund­heit immer mit­denken, Ver­hält­nispräven­tion stärken, medi­zinis­che Ver­sorgung verbessern

Der Land­tag wolle beschließen:
Die Staat­sregierung wird aufge­fordert, den kür­zlich geschlosse­nen Pakt für Kinderge­sund­heit auf Bun­de­sebene im Rah­men vorhan­den­er Stellen und Mit­tel auch auf Lan­desebene mit Leben zu füllen. Ziel muss es sein, die physis­che und psy­chis­che Gesund­heit unser­er Kinder zu stärken – und sie bei Gesund­heit­s­the­men bess­er zu beteiligen.

• Der Land­tag stellt fest, dass die Staat­sregierung, aber auch alle beteiligten gesellschaftlichen Grup­pen und Insti­tu­tio­nen gefordert sind, die Bedin­gun­gen für ein gesun­des Aufwach­sen von Kindern und Jugendlichen durch poli­tis­che Rich­tungsentschei­dun­gen weit­er nach­haltig zu verbessern und in ihren vielfälti­gen Bestre­bun­gen hier nicht nachzulassen.
  Die Staat­sregierung wird zudem aufge­fordert, sich dafür einzuset­zen, dass im Rahmen
  vorhan­den­er Stellen und Mittel
• Kinder immer mitgedacht und die Gesund­heits­beteili­gung und Kom­pe­tenz auf allen
  Ebe­nen gestärkt werden,
• die Ver­hält­nis­präven­tion auf Lan­desebene für Kinder und Jugendliche durch mehr
  Sucht­präven­tion (Dro­gen, Medi­en, etc.) weit­er vor­ange­bracht wird und im neuen
  Präven­tion­s­plan eine zen­trale Rolle spielt,
• die medi­zinis­che Ver­sorgung weit­er verbessert wird.
  Die Staat­sregierung wird daher ins­beson­dere aufge­fordert, sich dafür ein­set­zen, dass
• der Nach­wuchs für die Kinder- und Jugendmedi­zin gesichert wird – auch durch eine
  bedarf­s­gerechte Anpas­sung der Gebührenord­nung für Ärzte (GOÄ) auf Bundes-
  ebene, die kinder- und jugendärztliche Leis­tun­gen bess­er hon­ori­ert (siehe auch
  Drs. 19/ 4247 und 19/5399),
• Kinder- und Jugendärzte Lot­sen im Gesund­heitssys­tem wer­den. Kinder- und Jugendärzte sind die Hausärzte für die Bevölkerungs­gruppe bis 18 Jahre und müssen
  vor­läu­fige Druck­sache Bay­erisch­er Land­tag 19. Wahlpe­ri­ode Seite 2
  auch so behan­delt wer­den. Dies gilt für die Bedarf­s­pla­nung eben­so wie für Weit­er­bil­dungsas­sis­ten­ten und die Ein­bindung in die Landarztquote.

Der kom­plette Antrag als PDF

Die aktuelle Eskala­tion im Nahen Osten zwis­chen Israel und Iran zeigt, wie wichtig es ist, medi­zinis­che Ver­sorgung als Teil der nationalen Sicher­heit­sar­chitek­tur zu denken. Die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag fordert eine schnelle und umfassende bauliche und tech­nis­che Absicherung der kri­tis­chen medi­zinis­chen Infra­struk­tur in Deutsch­land. Ziel ist die Aufrechter­hal­tung der Ver­sorgung auch im Bünd­nis- oder Katas­tro­phen­fall. Denn: Die Zeit­en­wende bet­rifft nicht nur die Bun­deswehr – sie bet­rifft auch die Krankenhäuser.

Klaus Holetschek, Vor­sitzen­der der CSU-Land­tags­frak­tion, betont:
„Unsere Notauf­nah­men, Oper­a­tionssäle, Inten­sivs­ta­tio­nen, Labore und die Trans­fu­sion­s­medi­zin sind das Rück­grat der medi­zinis­chen Akutver­sorgung. Wenn diese Bere­iche im Krisen­fall nicht funk­tion­ieren, bricht unser Gesund­heitssys­tem zusam­men. Deshalb brauchen wir jet­zt klare geset­zliche Stan­dards und gezielte Investi­tio­nen, um die bauliche und tech­nis­che Resilienz unser­er Kliniken zu sich­ern. Um den Län­dern und Trägern finanziell zu helfen, sollte das beste­hende Son­derver­mö­gen des Bun­des für Vertei­di­gung auch zur baulichen Ertüch­ti­gung von Kliniken im Rah­men der zivilen Vertei­di­gungs­fähigkeit genutzt wer­den. Konkret bedeutet das, dass bei Neubau und Sanierung von Kranken­häusern kün­ftig kon­se­quent krisen­rel­e­vante Infra­struk­turen mitgedacht wer­den – etwa die gesicherte Ver­sorgung mit Strom, Wass­er, medi­zinis­chen Gasen und IT-Sys­te­men. Das sind Grund­vo­raus­set­zun­gen für die Bas­is­funk­tion­al­ität im Ernstfall.“

Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion, ergänzt:
„Wir dür­fen uns nicht in Sicher­heit wiegen. Eine sta­bile medi­zinis­che Infra­struk­tur ist essen­ziell für die Hand­lungs­fähigkeit unseres Staates im Krisen­fall. Der Freis­taat Bay­ern hat die let­zten Jahrzehnte immer gut in die Kranken­häuser investiert. Wir sehen uns nun aber anderen, neuen Her­aus­forderun­gen gegenüber. Was nützt das beste Per­son­al, wenn Strom, Wass­er oder IT zusam­men­brechen? Deshalb muss jet­zt in robuste Struk­turen investiert wer­den – klug, vorauss­chauend und mit dem klaren Ziel: Ver­sorgungssicher­heit in jed­er Lage.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne wür­den wir Sie bei unser­er Mit­gliederver­samm­lung am 1.7.25 um 19.00 Uhr in Drei Rosen in Dachau begrüßen.

Die Ein­ladung find­en Sie im hier. Es ist uns auch eine beson­dere Ehre, wenn Sie unserem Vere­in Ihre Aufmerk­samkeit schenken und darüber berichten.

Auch eine Ter­min Vorschau würde uns bei unser­er Arbeit weiterhelfen.

Falls Sie noch Fra­gen haben, ste­he ich als Geschäfts­führerin gerne zur Verfügung.

Vie­len Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Bere­its 100 Schulen in Bay­ern prof­i­tieren vom Startchan­cen-Pro­gramm des Bun­des­forschungsmin­is­teri­ums und der Bay­erischen Staat­sregierung. Zum Schul­jahr 2025/26 kom­men lan­desweit 480 Schulen neu hinzu. Auch drei Schulen in Dachau und eine Schule in Karls­feld gehören zu den aus­gewählten Bil­dung­sein­rich­tun­gen, wie der Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute mitteilte.

„Ich freue mich, dass mit der Grund­schule Dachau an der Anton-Gün­ther-Straße, der Mit­telschule Dachau an der Anton-Gün­ther-Straße und der Staatl. Beruf­ss­chule Dachau, wie auch der Grund­schule Karls­feld an der Kren­moosstraße vier wichtige Bil­dung­sein­rich­tun­gen in unser­er Region gestärkt wer­den“, erk­lärte Bern­hard Sei­de­nath und fügte hinzu, „das Startchan­cen-Pro­gramm gibt unseren Schulen zusät­zlichen Rück­en­wind – mit mod­ern­er Infra­struk­tur, inno­v­a­tiv­er dig­i­taler Ausstat­tung und mehr päd­a­gogis­chem Per­son­al. Das ist ein echter Gewinn für unsere Schü­lerin­nen und Schüler, ent­lastet aber auch spür­bar die Lehrkräfte.“

Das Ziel des Pro­gramms ist klar: Bil­dungser­folg darf nicht vom Geld­beu­tel der Eltern abhän­gen. Deshalb richtet sich die Förderung gezielt an Schulen mit beson­deren sozialen Her­aus­forderun­gen. Bay­ern­weit haben bere­its 100 Mod­ellschulen gezeigt, wie viel Poten­zial im Startchan­cen-Pro­gramm steckt. „Die Rück­mel­dun­gen sind durch­weg pos­i­tiv“, so Bern­hard Sei­de­nath. „Die Mit­tel wer­den sin­nvoll einge­set­zt für mod­erne Ler­numge­bun­gen, neue dig­i­tale Tools oder zusät­zliche Fachkräfte. Im Schnitt sind das über die gesamte Pro­gramm­laufzeit mehr als zwei Mil­lio­nen Euro pro Schule – ein kräftiges Plus“ erläuterte der Dachauer Abgeordnete.

Sei­de­nath zeigte sich überzeugt: „Jedes Kind soll die Chance bekom­men, sein Poten­zial voll zu ent­fal­ten, unab­hängig von Herkun­ft oder sozialem Umfeld. Deshalb ist es mir wichtig, dass die Mit­tel dort ankom­men, wo sie wirk­lich gebraucht wer­den, wie hier in den vier genan­nten Bil­dung­sein­rich­tun­gen.“ Die zusät­zlichen Mit­tel des Startchan­cen-Pro­gramm sind eine aus­geze­ich­nete Ergänzung zu den beste­hen­den bay­erischen För­der­maß­nah­men, von denen alle Schulen prof­i­tieren, beispiel­sweise sep­a­rate Deutschk­lassen oder das Pro­gramm ‚Tal­ente fördern‘. „Ich bin sich­er, dass auch die Schü­lerin­nen und Schüler in Dachau und Karls­feld von dieser Chance prof­i­tieren. Gemein­sam mit ihren Lehrkräften kön­nen sie nun noch mehr aus­pro­bieren, um bedürfnisori­en­tiert und erfol­gre­ich zu ler­nen“, freute sich Seidenath.

Das Gesund­heitsmin­is­teri­um hat die neue Förder­richtlin­ie für das bay­erische EU-Stipen­di­en­pro­gramm für Medi­zin­stu­dentin­nen und ‑stu­den­ten veröf­fentlicht – ein zen­trales Ele­ment der von der CSU-Frak­tion im Som­mer 2024 angestoße­nen „Medi­zinerof­fen­sive 2030“. Mit dem Stipen­di­en­pro­gramm kön­nen kün­ftig Medi­zin­stu­dentin­nen und ‑stu­den­ten an Hochschulen im EU-Aus­land gefördert wer­den, wenn sie sich verpflicht­en, nach ihrem Studi­um min­destens zehn Jahre in Bay­ern als Ärztin oder Arzt tätig zu sein. Die Stipen­di­en umfassen bis zu 10.000 Euro pro Semes­ter zur Deck­ung der Stu­di­enge­bühren im EU-Aus­land, etwa in Krems, Salzburg oder Split.

Der Frak­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek betont:
„Unsere Medi­zinerof­fen­sive bietet eine inno­v­a­tive Ther­a­pie gegen den Ärzte­man­gel. Mit dem neuen EU-Stipen­di­en­pro­gramm geben wir jun­gen Men­schen die Chance auf einen Stu­di­en­platz und sich­ern im Gegen­zug die medi­zinis­che Ver­sorgung in Bay­ern, beson­ders im ländlichen Raum. Mit Veröf­fentlichung der Förder­richtlin­ie ist der Weg jet­zt frei für einen schnellen Start – ein weit­er­er Meilen­stein für eine zukun­fts­fähige Gesund­heitsver­sorgung in Bayern.“

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath erklärt:
„Das beste Rezept gegen Ärzte­man­gel sind mehr Stu­di­en­plätze! Der Freis­taat hat mit 2.700 neuen Stu­di­en­plätzen in Augs­burg, Bayreuth und Nieder­bay­ern bere­its kräftig vorgelegt. Jet­zt kommt mit dem Stipen­di­en­pro­gramm eine weit­ere kreative Säule dazu, um dem Ärzte­man­gel gezielt in Bay­ern zu begeg­nen. Zehn Prozent der Plätze sind für ange­hende Fachkräfte in der Kinder- und Jugendpsy­chi­a­trie reserviert – ein geziel­ter Beitrag gegen den akuten Nach­wuchs­man­gel in diesem sen­si­blen Bere­ich. Klar ist aber auch: Wir brauchen bun­desweit mehr Stu­di­en­plätze für ange­hende Ärztin­nen und Ärzte. Es darf nicht sein, dass Län­der wie Bre­men sich aus der Ver­ant­wor­tung stehlen und über­haupt keine Medi­zin­stu­di­en­plätze anbieten.“

„Aus dem Bay­erischen Städte­bauförderung­spro­gramm erhält die Große Kreis­stadt Dachau für das Pro­jekt ‚Stadt­ge­bi­et Südost‘ 90.000 Euro. Diese gute Nachricht hat mir heute Bay­erns Bau­min­is­ter Chris­t­ian Bern­re­it­er mit­geteilt“, erk­lärte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau.

Im Rah­men der Städte­bauförderung legt der Freis­taat Bay­ern den Schw­er­punkt ins­beson­dere auf Gemein­den im ländlichen Raum. Diese wer­den dort bei der Aktivierung und Stärkung ihrer Ortskerne unter­stützt. Heuer ste­hen rund 73 Mil­lio­nen Euro für 265 Städte, Märk­te und Gemein­den in Bay­ern zur Verfügung

„Der Freis­taat unter­stützt auf diese Weise mit pass­ge­nauen Förderange­boten und reagiert damit opti­mal auf die jew­eili­gen städte­baulichen Her­aus­forderun­gen der bay­erischen Kom­munen“, betonte Seidenath.

„Der Freis­taat fördert in diesem Jahr 20 kom­mu­nale Hochbau­maß­nah­men im Land­kreis Dachau mit ins­ge­samt 11.614.000 Euro. Empfänger der staatlichen Zuweisun­gen nach Art. 10 des Finan­zaus­gle­ichs­ge­set­zes (FAG) sind der Land­kreis Dachau, die Stadt Dachau, die Gemein­den Altomün­ster, Bergkirchen, Erd­weg, Haimhausen und Schwab­hausen sowie die Schul­ver­bände Altomün­ster, Haimhausen und Markt Inder­s­dorf.“ Dies gab der Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute bekan­nt. Die Infor­ma­tio­nen hat­te Sei­de­nath aus dem Bay­erischen Finanzmin­is­teri­um erhalten.

Der größte Einzel­be­trag ent­fällt dabei auf den Neubau des Gym­na­si­ums Röhrmoos, für den der Land­kreis Dachau vom Freis­taat eine Zuwen­dung in Höhe von 4,638 Mio Euro erhält. Den zwei­thöch­sten Einzel­be­trag, 1,2 Mio. Euro, erhält die Stadt Dachau für den Ersatzneubau der Sporthalle für die Grund­schule Ost. Die weit­eren 18 Einzel­maß­nah­men wer­den detail­liert in nach­fol­gen­der Liste beschrieben.

Für den Kom­mu­nalen Hochbau ste­hen in diesem Jahr ins­ge­samt 1,07 Mil­liar­den Euro zur Ver­fü­gung. „Bil­dung bleibt die wichtig­ste Investi­tion in die Zukun­ft unser­er Kinder. Mit diesen Zuschüssen wird der Freis­taat sein­er Ver­ant­wor­tung gerecht, eine aus­ge­wo­gene Infra­struk­tur in allen Lan­desteilen Bay­erns zu erhal­ten“, erk­lärte Sei­de­nath. Gefördert wer­den vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulis­chen Sportan­la­gen und Kindertage­sein­rich­tun­gen. Mit den ver­füg­baren Mit­teln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf zum Großteil gedeckt wer­den. Die Auszahlung erfol­gt in jährlichen Teilbeträgen.

„Die erhe­blichen Mit­tel für den kom­mu­nalen Hochbau sind ein fes­ter Bestandteil der den Bürg­erin­nen und Bürg­ern zuge­wandten Poli­tik der CSU und des bay­erischen Haushalts“, betonte Seidenath.

Fol­gende Zuwen­dun­gen hat das Bay­erische Finanzmin­is­teri­um heute im Einzel­nen aus­ge­sprochen – genan­nt wer­den der Zuwen­dungsempfänger, die För­der­maß­nahme sowie der bewil­ligte Betrag:

• Markt Altomün­ster, Ein­rich­tung ein­er Schutzhütte für den Wald­kinder­garten, 87.000 Euro
• Schul­ver­band Altomün­ster, Umbau der Grund- und Mit­telschule Altomün­ster, 65.000 Euro
• Gemeinde Bergkirchen, Erweiterung der Kindertage­sein­rich­tung an der Maisach, 83.000 Euro
• Stadt Dachau, Ankauf der Kindertage­sein­rich­tung, Amper­weg, 580.000 Euro
• Stadt Dachau, Erweiterung der Grund­schule Augusten­feld, 526.000 Euro
• Stadt Dachau, Erweiterung der Kinderkrippe, Otto-Kohlhofer-Weg, 270.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Baukosten­zuschuss zum Neubau und Umbau der Freis­portan­la­gen für das Gym­na­si­um Röhrmoos, 10.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung und Umbau des Josef-Effn­er-Gym­na­si­ums, 280.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Neubau des Gym­na­si­ums Karls­feld mit Sporthalle und Freis­portan­la­gen, 994.000 Euro
• Gemeinde Erd­weg, Baukosten­zuschuss zur Sanierung und Erweiterung der Kindertage­sein­rich­tung St. Paul, 239.000 Euro
• Gemeinde Erd­weg, Neubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung in Eisen­hofen, 312.000 Euro
• Gemeinde Erd­weg, Neubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung in Walk­ertshofen, 136.000 Euro
• Schul­ver­band Haimhausen, Baukosten­zuschuss zur Gen­er­al­sanierung der Sporthalle der Grund- und Mit­telschule Haimhausen (Anteil Mit­telschule), 93.000 Euro
• Gemeinde Haimhausen, Gen­er­al­sanierung der Sporthalle der Grund- und Mit­telschule (Anteil Grund­schule) mit Neubau ein­er Men­sa für die Grund­schule, 735.000 Euro
• Gemeinde Haimhausen, Neubau ein­er Kindertagesstätte, 10.000 Euro
• Schul­ver­band Markt Inder­s­dorf, Gen­er­al­sanierung der Sporthalle Markt Inder­s­dorf für Zwecke des Schul­sports, 546.000 Euro
• Gemeinde Schwab­hausen, Gen­er­al­sanierung der Hein­rich-Loder-Sporthalle, 790.000 Euro
• Gemeinde Schwab­hausen, Umbau der Grund­schule mit Sanierung der Freis­portan­la­gen, 20.000 Euro

Hebam­men sind für wer­dende Müt­ter echte Ver­trauensper­so­n­en. Sie begleit­en Geburten mit Herz, Kom­pe­tenz und ein­er großen Por­tion per­sön­lichem Ein­satz. In einem Dringlichkeit­santrag fordert die CSU-Land­tags­frak­tion Sol­i­dar­ität mit Bay­erns Hebam­men und – mit Blick auf ein aktuelles Schlich­tungsver­fahren – eine angemessene finanzielle Wertschätzung.

Der Frak­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek betont:
„Ohne Beleghe­bam­men bricht eine tra­gende Säule unser­er Geburtshil­fe weg. In Bay­ern sich­ern sie einen Großteil der klin­is­chen Geburten – mit Herzblut und auf eigene Rech­nung. Dass sie durch den aktuellen Schiedsspruch finanziell unter Druck ger­at­en, ist für uns nicht hin­nehm­bar. Wir brauchen drin­gend ein starkes Sig­nal der Wertschätzung. Das bedeutet auch: mehr Geld für diese wertvolle Arbeit! Am besten wäre es, die Vergü­tung zwis­chen den Berufsver­bän­den und den Kassen neu auszuhandeln.“

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath ergänzt:
„Der jüng­ste Schiedsspruch zur Hebam­men-Vergü­tung stellt für viele Beleghe­bam­men eine exis­ten­zielle Bedro­hung dar. Der Freis­taat tut, was er kann, um die Geburtshil­fe zukun­ftssich­er zu machen, zum Beispiel mit dem jährlichen Hebam­men­bonus von bis zu 1.000 Euro oder ein­er Nieder­las­sung­sprämie von 5.000 Euro. Jet­zt müssen auch die Selb­stver­wal­tungspart­ner auf Bun­de­sebene endlich erken­nen, wie bedeut­sam eine faire Bezahlung freiberu­flich­er Hebam­men für die Ver­sorgung junger Frauen und Fam­i­lien ist.“

Die Abge­ord­nete Car­oli­na Traut­ner, Mit­glied im Gesund­heit­sauss­chuss, fordert:
„Dass freiberu­fliche Beleghe­bam­men unter dem Schiedsspruch zur Hebam­men-Vergü­tung lei­den, ist ein Skan­dal. Sie verknüpfen ambu­lante Ver­sorgung mit der klin­is­chen Geburtshil­fe, müssen dafür aber ihren Arbeit­sall­t­ag flex­i­bel an die Anforderun­gen im Kreißsaal anpassen – alles zum Wohl der wer­den­den Müt­ter. Ihre Vergü­tung wurde seit sieben Jahren nicht erhöht. Die Schiedsstelle sollte ihren nicht nachvol­lziehbaren Schiedsspruch schnell­st­möglich über­mit­teln, damit die Ver­hand­lungsparteien den Rechtsweg bestre­it­en oder neu ver­han­deln können.“

„In sein­er heuti­gen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bay­erischen Lan­dess­tiftung ins­ge­samt 208.150 Euro für vier Pro­jek­te im Land­kreis Dachau bewil­ligt“, gab der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau bekannt.

Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat der Vik­to­ria-von-But­ler-Stiftung Schön­brunn für die Ren­ovierung, Umgestal­tung und Ausstat­tung für teil­sta­tionäre Ange­bote in der Kinder‑, Jugend- und Behin­derten­hil­fe des Anwe­sens Pfund­mair­weg 8 in Schön­brunn, Gemeinde Röhrmoos, einen Zuschuss in Höhe von 130.000 Euro gewährt. Dies entspricht 7,8 Prozent der Kosten in Höhe von 1.674.000 Euro. 1.000.000 Euro kom­men von den „Stern­stun­den“ des Bay­erischen Rund­funks, der Rest wird aus Eigen­mit­teln finanziert.

In die Dachsanierung des Wohn­heims für Kinder, Jugendliche und junge Erwach­sene mit geistiger und mehrfach­er Behin­derung eben­falls in Schön­brunn fließen weit­ere 68.000 Euro aus der Bay­erischen Lan­dess­tiftung, dies sind 10,8 Prozent der Kosten (626.800 Euro). Der übrige Betrag wird aus Eigen­mit­teln aufgebracht.

Die Sanierung der Dachstüh­le und Putzsanierung der Katholis­chen Fil­ialkirche St. Lant­pert in Rieden­zhofen, Gemeinde Röhrmoos, wird mit 8.800 Euro unter­stützt. Dies entspricht 8,3 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 106.100 Euro. Weit­ere Mit­tel stellen die Gemeinde Röhrmoos (13.000 Euro), der Land­kreis (2.350 Euro) und der Bezirk Ober­bay­ern (6.000 Euro) zur Ver­fü­gung. Der Rest­be­trag wird aus Eigen­mit­teln und Spenden finanziert. Das Staatsmin­is­teri­um für Wis­senschaft und Kun­st misst dem Bau­denkmal eine regionale Bedeu­tung bei.

Die Bavar­i­an Inter­na­tion­al School gAG erhält für die Fen­ster­sanierung des Cuvil­liés-Schloss­es in Haimhausen 1.350 Euro, 9 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 15.000 Euro. Der restliche Betrag wird aus Eigen­mit­teln gedeckt. Dem orts­bild­prä­gen­den Bau­denkmal wird über­re­gionale Bedeu­tung beigemessen.

„Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhal­ten“, erk­lärte Seidenath.