Denkmalpflegeförderung des Bezirks Oberbayern

Foto Sessner

Foto Sess­ner

Bezirk­srätin Burgmaier: Zuschüsse für Pfar­rkirche St. Mar­tin in Biber­bach und Bethaus der Men­non­itenge­meinde Eichstock
„Der Bezirk Ober­bay­ern fördert 131 kom­mu­nale, kirch­liche oder pri­vate Vorhaben über die Denkmalpflege. So soll sichergestellt wer­den, dass die Kul­tur­land­schaft in Ober­bay­ern auch für die näch­sten Gen­er­a­tio­nen authen­tisch bleibt“, informiert die heimis­che Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier. Zuschüsse für den Land­kreis Dachau gibt es in Höhe von 40.000 Euro für Sanierungs­maß­nah­men an der Katholis­chen Pfar­rkirche St. Mar­tin in Biber­bach (Gemeinde Röhrmoos) sowie 2.450 Euro für das Bethaus der Men­non­itenge­meinde Eich­stock (Gemeinde Markt Indersdorf).

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Bezirk Ober­bay­ern fördert den Erhalt von Bau- und Boden­denkmälern sowie von Einzelob­jek­ten, die auf­grund ihrer beson­deren Bedeu­tung von all­ge­meinem Inter­esse sind“, erk­lärt Burgmaier dazu. Dafür stelle der Bezirk jährlich über zwei Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung. Mit der Förderung sollen die höheren Kosten, die bei der Ren­ovierung oder Restau­rierung denkmalgeschützter Gebäude entste­hen, etwas kom­pen­siert wer­den. Der Bezirk übern­immt dabei zehn bis zwanzig Prozent der Mehrkosten, jedoch max­i­mal bis zu ein­er Höhe von 50.000 Euro.

Klausurtagung der CSU-Kreistagsfraktion in Kloster Seeon

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Kom­mu­nale Fam­i­lie ste­ht zusam­men, muss aber ent­lastet werden

Die CSU-Kreistags­frak­tion begab sich kür­zlich zu ihrer zweitägi­gen Früh­jahrs-klausur ins Kul­tur- und Bil­dungszen­trum Kloster Seeon des Bezirks Ober­bay­ern im Land­kreis Traun­stein. Auf dem Pro­gramm stand zum Auf­takt ein Aus­tausch mit dem neuen ober­bay­erischen Bezirks-tagspräsi­den­ten Thomas Schwarzen­berg­er, der in diesem Amt die Nach­folge von Josef Med­er­er ange­treten hatte.
In ein­er inten­siv­en Diskus­sion tauscht­en sich die CSU-Kreis­räte über die aktuellen Her­aus­forderun­gen aller kom­mu­nalen Ebe­nen sowie notwendi­ge Maß­nah­men, um solide Haushalte auf allen Ebe­nen gewährleis­ten zu kön­nen, aus. Faz­it: Die kom­mu­nale Fam­i­lie ste­ht geschlossen zusam­men. Es braucht aber spür­bare Ent­las­tun­gen auf allen drei Ebenen.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Unter anderem Aus­tausch mit dem ober­bay­erischen Bezirk­stagspräsi­den­ten Thomas Schwarzenberger

Bezo­gen auf die Kreis­poli­tik wur­den ver­schiedene Schw­er­punk­t­the­men wie Bil­dung, ÖPNV, Energie und Pflege, behan­delt, um den Land­kreis zukun­ft­sori­en­tiert aufzustellen. Mit Coach und Alt­bürg­er­meis­ter von Alling, Fred­erik Röder, wurde zusam­men in Work­shops das Erschei­n­ungs­bild der Frak­tion beleuchtet. Röder gab wichtige Impulse für eine erfol­gre­iche Tea­mar­beit und eine gelun­gene Kom­mu­nika­tion nach außen. Den Frak­tionsvor­sitzen­den Stephanie Burgmaier und Ste­fan Kolbe stimme ich voll zu: Es ist immer wieder gut, sich zu reflek­tieren und seine Posi­tio­nen neu zu justieren. Es war eine gute und kon­struk­tive Klausurtagung!

Europa braucht ein starkes Bayern!

Grafik: CSU

Grafik: CSU

Nur die CSU-Liste beste­ht zu 100 Prozent aus bay­erischen Kan­di­datin­nen und Kandidaten!

Die Europawahl in vier Wochen, am 9. Juni, stellt die Weichen für die kom­menden fünf Jahre!
Grafik: CSU

Grafik: CSU

GPA-Botschaft der Woche

Grafik: Annika Trautner

Grafik: Anni­ka Trautner

Fin­ger weg von der „dop­pel­ten Facharztschiene“!
Pos­i­tiv an der neuesten, 10. Empfehlung der „Regierungskom­mis­sion für eine mod­erne und bedarf­s­gerechte Kranken­hausver­sorgung“ zur „Über­win­dung der Sek­toren­gren­zen“ ist, dass die Rolle der Hausärzte als primäre Anlauf­stelle und Lotse im Gesund­heitssys­tem gestärkt wer­den soll. Den Vorschlag, dass Fachärzte nur noch in oder in Zusam­me­nar­beit mit Kranken­häusern tätig sein sollen, lehnen wir dage­gen strikt ab. Die „dop­pelte Facharztsch­iene“, also mit ambu­lant täti­gen niederge­lasse­nen Fachärzten und mit Fachärzten im Kranken­haus, hat sich bewährt und ermöglicht ein Hand-in-Hand-Agieren von ambu­lanter und sta­tionär­er Ver­sorgung. „Dop­pelt“ bedeutet ja nicht „redun­dant“, son­dern „kom­ple­men­tär“. Immer deut­lich­er wird, dass man in Berlin das große, max­i­malver­sor­gende Kranken­haus für den Fixstern in unserem Gesund­heitswe­sen hält. Das ist so aber nicht. Wir müssen die notwendi­gen Struk­tur­refor­men statt dessen von den Patien­ten her denken, um auch kün­ftig eine wohnort­na­he und hochqual­i­ta­tive Ver­sorgung sicherzustellen!

GPA-Botschaft der Woche

Grafik: Annika Trautner

Grafik: Anni­ka Trautner

Damit die elek­tro­n­is­che Patien­te­nak­te ein Erfolg wird, sind mehr Anstren­gun­gen bei der Kom­mu­nika­tion ihrer Vorteile nötig!
Dig­i­tal­isierung ermöglicht die größten Inno­va­tio­nen. Dies gilt auch im Bere­ich von Medi­zin und Gesund­heit: Bei Diag­nos­tik, Ther­a­pie oder Präven­tion — Stich­wort 4P-Medi­zin. Wir sind ethisch verpflichtet, den Men­schen die Seg­nun­gen von Inno­va­tio­nen zukom­men zu lassen. Wenn wir Daten­schutz und Daten­schatz gemein­sam denken, heißt „Dat­en teilen bess­er heilen“. Durch das Dig­i­talge­setz des Bun­des wird Anfang 2025 die elek­tro­n­is­che Patien­te­nak­te (ePa) für alle kom­men. Bis sie ihre Vorteile ausspie­len kann, wird es einige Monate dauern: sie muss mit Dat­en befüllt wer­den. In einem ler­nen­den Sys­tem wird es anfangs auch mal hak­en. Ger­ade in dieser Phase müssen alle eng begleit­et wer­den: Sowohl die Leis­tungser­bringer, etwa die Ärzte und Prax­is­teams, als auch die Patien­ten. Hier muss sich der Bund weit inten­siv­er engagieren. Während Bay­ern für die TI-Mod­ell­re­gion Franken allein 3,5 Mio. Euro für Kom­mu­nika­tion aus­gibt, sind bei der ePa für ganz Deutsch­land bish­er nur 4 Mio. Euro einge­plant. Der Bund muss hier nachlegen!

 

Coming soon!

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Näch­ste Blutspendetermine

15.5.2024
BRK-Kreisverband
Rotkreuz­platz 3–4
15:30 — 20:30 Uhr

16.5.2024
BRK-Kreisverband
Rotkreuz­platz 3–4
15:30 — 20:30 Uhr

Terminhinweis

Herr Sei­de­nath, wie lange bleibt Cannabis legal in Bayern?
16.5.2024
19:30–20:00 Uhr
Maier­bräu, Mark­t­platz 2, Altomünster
Ver­anstal­ter: CSU und JU Altomünster
Grafik: Dominik Bittner

Grafik: Dominik Bittner

Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

in dieser Woche waren The­men aus sehr vie­len Bere­ichen auf der Tage­sor­d­nung der Ple­narde­bat­te. Zunächst stand in der Aktuellen Stunde der Kli­maschutz im Freis­taat im Fokus. Für uns ist dabei klar: Kli­maschutz kann nur funk­tion­ieren, wenn die Wirtschaft gestärkt wird und die Men­schen mitgenom­men werden!

Wir haben uns als Frak­tion zur geplanten BAföG-Reform der Bun­desregierung posi­tion­iert: Wir brauchen hier drin­gend höhere Frei­be­träge und Wohn­pauschalen, die an das Miet­niveau vor Ort angepasst sind. Denn hier gibt es große Unter­schiede zwis­chen Bay­erns Hochschulstandorten.

Die gesamte Frak­tion hat sich diese Woche zudem ein Bild vom Flughafen München gemacht und ihre Frak­tion­ssitzung dor­thin ver­legt. Bei den Ter­mi­nen unser­er Arbeits­grup­pen und Arbeit­skreise im Land­tag ging es unter anderem um den Bürokratieab­bau in der Land­wirtschaft, um Inklu­sion im Öffentlchen Dienst, um Pri­vatschulen oder auch um die vie­len Feuer­wehren in Bay­ern. Zum Girls’ Day hat­ten wir eben­falls ein­ge­laden und mit unseren jun­gen Gästen angeregt über Poli­tik diskutiert.

Auch diese Woche zeigt: Wir sind nah dran an den The­men, die die Men­schen in Bay­ern beschäfti­gen. Weit­ere Infor­ma­tio­nen und The­men aus dem Land­tag, dem Land­kreis Dachau und darüber hin­aus lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.

Das näch­ste Woch­enende wird ganz im Zeichen der Europawahlen ste­hen: mit Besuchen von Prof. Dr. Ange­li­ka Niebler, MdEP, Man­fred Weber, MdEP und Alexan­der Dor­brindt, MdB. Lesen Sie Näheres hierzu am Ende meines Newslet­ters bei den Terminen.

Viel Freude beim Lesen!

Ich wün­sche Ihnen mor­gen einen geseg­neten Son­ntag und grüße Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zum Klimaschutz
Am Don­ner­stag disku­tierte der Land­tag im Rah­men der Aktuellen Stunde zum Kli­maschutz in Bay­ern. Das Kli­ma zu schützen, ste­ht auch für uns außer Frage, die Men­schen in Bay­ern müssen jedoch mitgenom­men wer­den. Für unseren stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den des AK Wirtschaft und Energie ist deshalb klar: „Wir müssen zunächst die Wirtschaft stärken und die Betriebe atmen lassen, damit wir Kli­maschutz umset­zen können.”

Die stel­lvertre­tende Fak­tionsvor­sitzende Tan­ja Schor­er-Dremel ergänzte: „Kli­maschutz ist eine glob­ale Her­aus­forderung. Wir soll­ten das Geld in den tech­nol­o­gis­chen Fortschritt investieren. Damit wäre dem Kli­ma am besten geholfen.”

Zum Rede­beitrag von Wal­ter Nussel

Zum Rede­beitrag von Tan­ja Schorer-Dremel

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Eine echte BAföG-Reform jetzt!
Per Dringlichkeit­santrag forderte die CSU-Frak­tion diese Woche im Plenum eine drin­gend notwendi­ge BAföG-Reform. Neben höheren Förder­sätzen müssten auch die Wohn­pauschalen an das örtliche Miet­niveau angepasst werden.

Dr. Stephan Oet­zinger erk­lärte dazu: „Die von der Bun­des­bil­dungsmin­is­terin vorgelegte BAföG-Reform ist besten­falls ein Reförm­chen. Es wird zu ein­er weit­eren Ver­schlechterung kom­men. Die Erhöhung der Frei­be­träge für das Elterneinkom­men ist viel zu ger­ing aus­ge­fall­en und wird daher ins Leere laufen. Auch die Bedarf­ssätze und die Wohnkosten­pauschale sind viel zu niedrig. Der Abstand zu den Empfängern des Bürg­ergeldes ist ein Skan­dal und durch nichts zu rechtfertigen.“

Zum Rede­beitrag von Dr. Stephan Oetzinger

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Markus Blume
Zur Pressemit­teilung

Änderung des Universitätsklinikagesetzes

Foto: sasint | @ pixabay

Foto: sasint | @ pixabay

München soll Medi­zin­stan­dort Nr. 1 werden!
In dieser Woche fand im Plenum die erste Lesung zum Geset­zen­twurf der Änderung des Uni­ver­sität­sklink­age­set­zes statt. „Durch dieses Gesetz soll der Medi­zin­stan­dort München zu einem deutsch­landweit führen­den Zen­trum der medi­zinis­chen Forschung wer­den”, so Dr. Stephan Oet­zinger in seinem Rede­beitrag. Ger­ade München ver­füge durch die bei­den leis­tungsstarken Uni­ver­sität­sklini­ka der LMU und TUM über her­vor­ra­gende Voraus­set­zun­gen. „Die im Uniklinik­age­setz geschaf­fene Stiftung unter dem Titel ‘M1 Munich Med­i­cine Alliance’ wird nun die Forschungsko­op­er­a­tion der ver­schiede­nen Play­er inten­sivieren und den Wis­senstrans­fer in Star­tups und Unternehmen erle­ichtern”, so Oet­zinger. „Ziel muss es sein, dass unsere bay­erischen Pati­entin­nen und Patien­ten möglichst schnell von der hier geleis­teten Forschung prof­i­tieren können.“

Zum Rede­beitrag von MdL Dr. Stephan Oetzinger

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Markus Blume

Tag der Offenen Tür bei Nicolaidis Young Wings

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

Anker in schlim­mer Lebensphase
Die Nico­laidis Young Wings-Stiftung — Hil­fe für junge Trauernde — hat­te am ver­gan­genen Son­ntag zum Tag der Offe­nen Tür in ihr neues Ster­nen­haus in der Regerstraße 30 in München ein­ge­laden. Der Zus­pruch war über­wälti­gend — zu Recht! Denn das neue Haus hat eine ganz eigene, beson­dere, her­zliche und warme Atmo­sphäre. Es kann tat­säch­lich ein Anker in ein­er schlim­men Leben­sphase sein. Danke an Karin Neumeier (rechts), Lana Reb und ihr gesamtes Team für die tolle Arbeit, die sie leis­ten! Gut, dass es sie gibt!

Offene Kreisvorstandssitzung des GPA Dachau-Fürstenfeldbruck

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

GPA-Kreisvor­sitzende Nicole Eder lud nach Bergkirchen
Zu ein­er offe­nen Kreisvor­standssitzung hat­te die GPA-Kreisvor­sitzende für den Kreisver­band Dachau-Fürsten­feld­bruck am Mon­tag-Abend in den Gasthof Groß nach Bergkirchen ein­ge­laden. In diesem Rah­men habe ich über die gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen The­men berichtet, die ger­ade im Land­tag aktuell sind, ins­beson­dere die Über­legun­gen zu ein­er Reform der sta­tionären Ver­sorgung, also der Kranken­häuser in unserem Land, der bay­erische Umgang mit der Legal­isierung von Cannabis sowie die Aufar­beitung der Coro­na-Pan­demie. Let­ztere muss nach mein­er fes­ten Überzeu­gung zukun­ft­sori­en­tiert erfol­gen: es geht darum, für kün­ftige Pan­demien und Katas­tro­phen möglichst gut gerüstet zu sein! Als ersten Schritt haben wir deshalb im Gesund­heit­sauss­chuss am Dien­stag die Staat­sregierung aufge­fordert, dem Land­tag über die bere­its gezo­ge­nen Kon­se­quen­zen aus der Coro­na-Pan­demie zu bericht­en. Es war ein sehr guter Aus­tausch mit „meinem“ GPA-Kreisverband!

Gespräch mit dem Verband der leitenden Krankenhaus-Ärzte

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

The­ma: Krankenhaus-Reform
Einen inten­siv­en Aus­tausch zu den Vorschlä­gen des Bun­des für eine Kranken­haus­re­form hat­ten Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach und ich am Don­ner­stag im Bay­erischen Land­tag: mit dem Ver­band der lei­t­en­den Kranken­haus-Ärztin­nen und ‑Ärzte — seinem Präsi­den­ten Priv-Doz. Michael A. Weber, dem früheren Ärztlichen Direk­tor des Amperklinikums Dachau, und Haupt­geschäfts­führer Nor­mann J. Schus­ter (links) — saßen wir zusam­men und ver­tieften uns selb­st in kleine Details. Faz­it: Die aktuelle Verun­sicherung führt dazu, dass die Kranken­häuser Per­son­al ver­lieren, das sie eigentlich drin­gend bräucht­en. Der derzeit stat­tfind­ende kalte Struk­tur­wan­del ist die schlecht­este Form der Verän­derung; der Bund muss endlich wirk­sam die Betrieb­skosten­seite reformieren und es ist eine Mär, dass große Kliniken grund­sät­zlich gut und kleine Kranken­häuser grund­sät­zlich schlecht seien… Wir set­zen deshalb alle auf die Bay­erische Staat­sregierung und ins­beson­dere auf Judith Ger­lach, dass wir im Geset­zge­bungsver­fahren noch sub­stantielle Änderun­gen erreichen!

Auch Physiotherapeuten brauchen Unterstützung!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Gespräch am Rande der Plenarsitzung
Am Rande der Ple­nar­sitzung vom Don­ner­stag sprachen wir auch über die aktuelle Sit­u­a­tion der Phys­io­ther­a­pie und der Heilmit­teler­bringer: mit mein­er Kol­le­gin Car­oli­na Traut­ner und dem All­gäuer Phys­io­ther­a­peuten Matthias Schirpfer. Der Nach­wuchs fehlt auch in diesem Bere­ich. Vor fünf Jahren hat­ten wir das Schul­geld für die Auszu­bilden­den abgeschafft. Wir müssen aber noch mehr Anreize setzen!

Gespräch über das Krankenhaus Wegscheid

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Seine Zukun­ft beschäftigt die Men­schen vor Ort
Mit der derzeit­i­gen und kün­fti­gen Lage des Kranken­haus­es Wegscheid haben wir uns am Don­ner­stag-Mit­tag — in der Mit­tagspause der Ple­nar­sitzung — in ein­er hybri­den Kon­ferenz befasst: mit meinen bei­den Pas­sauer Land­tagskol­le­gen Ste­fan Mey­er und Josef Heisl sowie dem Wegschei­der Bürg­er­meis­ter (in Präsenz) und MdB Stephan Pilsinger sowie Lan­drat Raimund Knei­dinger (zugeschal­tet). Durch die dif­fusen Pläne des Bun­des sind vor Ort alle enorm verunsichert…

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