Foto: Bern­hard Seidenath

Inten­siv­er virtueller Austausch
Im Rah­men ihrer Rei­he „Aign­er­Ak­tuell“ hat die ober­bay­erische CSU-Bezirksvor­sitzende und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er gestern Abend zu einem Aus­tausch über die The­men “Gesund­heit und Pflege” ein­ge­laden. Als poli­tisch Ver­ant­wortliche waren Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek, Bun­destagsab­ge­ord­nete Emmi Zeul­ner und ich als Vor­sitzen­der des Gesund­heits- und Pflegeauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags sowie als GPA-Lan­desvor­sitzen­der dabei. Es waren sehr inten­sive 90 Minuten, in denen wir gut in die Tiefe gegan­gen sind, ger­ade bei den The­men Fachkräfte­man­gel — ins­beson­dere im Bere­ich der Pflege — und Aus­bau der Hos­piz- und Pal­lia­tivver­sorgung. Danke für diese kundi­ge und ern­sthafte Diskus­sion, aus der ich die ein oder andere par­la­men­tarische Ini­tia­tive basteln werde!

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Gute Nachricht aus München
eine gute Nachricht aus München hat mich diese Woche erre­icht: Aus dem Bay­erischen Städte­bauförderung­spro­gramm fließen 102.000 Euro nach Dachau.
Näheres lesen Sie in mein­er aus­führlichen Pressemit­teilung:

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Vor­sitzen­der der Kom­mu­nalen Altenhil­fe (KA) Bay­ern im Landtag
Zu einem Mei­n­ungsaus­tausch zu let­ztlich allen Fra­gen der Pflege­poli­tik habe ich mich vor kurzem im Land­tag mit Pro­fes­sor Alexan­der Schraml, dem Vor­sitzen­den der Kom­mu­nalen Altenhil­fe (KA) Bay­ern getrof­fen. Es ist immer wieder wichtig, essen­tiell, ja uner­set­zbar, eins zu eins die Sit­u­a­tion in den Ein­rich­tun­gen vor Ort geschildert zu bekom­men. Die Erken­nt­nisse von Pro­fes­sor Schraml kon­nten in den Fol­ge­ta­gen sowohl in die Über­legun­gen ein­fließen, wie und an welchen Stellschrauben wir die Pflegeaus­bil­dung verbessern und attrak­tiv­er gestal­ten kön­nen — als auch in die Diskus­sion, wie die Heimauf­sicht und die Qual­ität­sprü­fung in den Heimen opti­miert wer­den kann. Danke für den guten Aus­tausch und unser wertschätzen­des Miteinander!

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Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ bere­it­et Schul­bau in Kokologho vor
Zum zweit­en Mal ist am ver­gan­genen Sam­stag eine Gruppe aus dem Land­kreis Dachau nach Burk­i­na Faso aufge­brochen. In aller Her­rgotts­frühe habe ich sie am Münch­n­er Flughafen ver­ab­schiedet. Ein Ergeb­nis der let­zten Reise vom März 2019 war ja die Grün­dung des Dachauer Vere­ins “Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso”. Dessen Geschäfts­führerin, die Dachauer Ehrenkreis­handw­erksmeis­terin Irm­gard Het­zinger-Heinri­ci, leit­et dies­mal die acht­tägige Reise. Unter anderem wer­den in dieser Zeit vor Ort die Verträge für den Bau des Col­lege-Schul­ge­bäudes in Kokologho übergeben. Auch ist der “Weit­blick e.V.” unter Leitung von Car­los Benede in dieser Gruppe stark vertreten. Seine Schüt­zlinge und er wollen Kon­tak­te mit Gle­ichal­tri­gen in Burk­i­na Faso knüpfen. Wer Näheres über den Vere­in und seine Aktiv­itäten sowie Unter­stützungsmöglichkeit­en wis­sen möchte, wird hier fündig: www.perspektiven-burkina.de.

Näheres lesen Sie in beiliegen­der und nach­fol­gen­der Pressemit­teilung.

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Nach zwei Jahren, in denen dies coro­n­abe­d­ingt lei­der nicht möglich war, hat die Gemeinde Haimhausen am 4. Juni die nach der let­zten Kom­mu­nal­wahl aus­geschiede­nen Gemein­deräte feier­lich ver­ab­schiedet. Elf Gemein­deräte waren nicht mehr gewählt wor­den — ins­ge­samt 133 Jahre Gemein­der­at­stätigkeit und fol­glich eine lange und reiche Erfahrung ende­ten so. In sein­er fes­tlichen Ansprache hob dies Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier eben­so her­vor wie die vie­len guten Entwick­lun­gen, die es in den let­zten Jahren in Haimhausen gab. Ich selb­st wurde nach 18 Jahren in diesem Gremi­um eben­falls ver­ab­schiedet — bei der Kom­mu­nal­wahl 2020 hat­te ich mich nicht mehr zur Wahl gestellt. Ich kann aber allen nur empfehlen, sich im Gemein­der­at zu engagieren: man kann unmit­tel­bar etwas bewirken und Weichen für seine Mit­bürg­erin­nen und Mit­bürg­er stellen. In Haimhausen waren die Diskus­sio­nen auch immer von hohem Respekt vor der Mei­n­ung des jew­eils anderen getra­gen. Danke für diese gute, lange und schöne Zeit!

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Wo beste­ht Verbesserungsbedarf
In seinem jüng­sten Work­shop hat sich der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) am 3. Juni mit einem bran­dak­tuellen The­ma befasst: “Pflege­heimauf­sicht und Pflege­heimqual­ität in Bay­ern: wo beste­ht Verbesserungs­be­darf, um Missstände in Pflege­heimen zu ver­hin­dern?” Impuls-State­ments kamen von Dr. Mar­i­an­na Han­ke-Eber­soll, der Lei­t­erin des Bere­ichs Pflege beim Medi­zinis­chen Dienst in Bay­ern, sowie von Pro­fes­sor Alexan­der Schraml von der Kom­mu­nalen Altenhil­fe Bay­ern. In meinem Ein­gangsstate­ment habe ich auf die Unab­d­ing­barkeit men­schen­würdi­ger Pflege hingewiesen. Denn die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich genau darin, wie sie mit den Schwäch­sten, den Pflegebedürfti­gen umge­ht. Die mehr als 30 Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer waren sich am Ende einig, dass die Abstim­mung zwis­chen Medi­zinis­chem Dienst und der Heimauf­sicht, also der FQA, noch enger wer­den sollte, dass beim Medi­zinis­chen Dienst die Beratung und Unter­stützung der Ein­rich­tun­gen im Vorder­grund ste­hen sollte, während die FQAen klar für Ein­griffe und Sank­tio­nen zuständig sein soll­ten, und dass es sin­nvoll sein kön­nte, die FQAen wieder auf die Ebene der staatlichen Mit­tel­be­hör­den, also der Regierun­gen, zu hieven. Danke an alle für die eben­so ern­sthafte wie kon­struk­tive Diskussion!

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Besuch bei der CSU-Erlangen
Mit der Erlanger Bezirk­srätin und CSU-Kreisvor­sitzen­den-Kol­le­gin Alexan­dra Wun­der­lich habe ich mich am let­zten Son­ntag in der Erlanger CSU-Geschäftsstelle zu Gesund­heits- und Pflegeth­e­men aus­ge­tauscht, ins­beson­dere auch zur psy­chi­a­trischen Ver­sorgung in der Region. Bei­de hal­ten wir Pflegestützpunk­te für ein enorm wichtiges Instru­ment für die — oft­mals ja auch recht plöt­zlich — von Pflegebedürftigkeit betrof­fe­nen Fam­i­lien. Einig waren wir uns auch darin, wie bedeu­tend Wertschätzung für die Pflege in unser­er Gesellschaft — und deren weit­ere Steigerung! — ist, um so den Pflege­beruf ins­ge­samt aufzuwerten.

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Mit dem Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) Mittelfranken
Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) Mit­tel­franken hat sich am ver­gan­genen Son­ntag zum Stammtisch auf der Erlanger Bergkirch­weih getrof­fen. Bezirksvor­sitzen­der Dr. Thomas Rup­pert und seine Vertreterin Rita Zöll­ner hat­ten ein­ge­laden, Stadträtin Dr. Anni­ka Clarn­er war eben­so gekom­men wie Alt-Ober­bürg­er­meis­ter Dr. Siegfried Balleis oder Bezirk­srätin Dr. Ute Salzn­er. Es war schön, auf den Kellern wieder ein­mal ungezwun­gen über dies und das — und auch über die aktuelle gesund­heits- und pflege­poli­tis­che Lage sprechen zu kön­nen. Und schön war für mich auch, wieder ein­mal in mein­er alten Heimat Erlan­gen zu sein — die Bergkirch­weih ist hier die fün­fte Jahreszeit. Auch nach 25 Jahren im Land­kreis Dachau tre­ffe ich “am Berch” alte Bekan­nte, etwa meine früheren Mitschüler Christoph Gewalt (als Stein­bach-Bräu) oder Lars Kit­tel (hier als Self­ie-Fotograf). Schön war’s!

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Regierungserk­lärung Energiepoli­tik: Bund in der Pflicht
„Die Frage der Energiev­er­sorgung entschei­det über unseren zukün­fti­gen Wohl­stand. Wir müssen daher in Bay­ern alle Poten­ziale nutzen und beschle­u­ni­gen. Von Pho­to­voltaik bis Geot­her­mie, vom Leitungsaus­bau bis zur Wasser­stoff­pro­duk­tion. Und der Bund muss bessere Rah­menbe­din­gun­gen schaf­fen”, so unsere wirtschaft­spoli­tis­che Sprecherin Ker­stin Schrey­er in Ihrer Rede im Plenum anlässlich der Regierungserklärung.

Die Frage nach der sicheren und bezahlbaren Energiev­er­sorgung treibt die Bürg­erin­nen und Bürg­er, aber vor allem auch die Unternehmer um. Denn sie ist entschei­dend für kün­ftige Investi­tio­nen und damit für Arbeit­splätze und Steuereinnahmen.

Hier geht’s zu den Redebeiträgen:
Ker­stin Schreyer
Mar­tin Mittag
Wal­ter Nussel
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Exper­te­nan­hörung
Den Recht­sanspruch auf Ganz­tags­be­treu­ung in Bay­ern best­möglich umset­zen — das war diese Woche The­ma ein­er gemein­samen Exper­te­nan­hörung des Sozial ‑und Bil­dungsauss­chuss­es im Landtag.
Die CSU-Frak­tion set­zt sich hier­bei ins­beson­dere für den Erhalt der Betreu­ungsvielfalt in Bay­ern ein und fordert von der Ampel-Koali­tion im Bund eine stärkere Beteili­gung bei der Unter­stützung der Kom­munen durch den Freistaat.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Werk­stattge­spräch
Auf Ein­ladung der Arbeit­skreise für Gesund­heit und Pflege, Bil­dung sowie Wis­senschaft haben sich die Abge­ord­neten diese Woche mit mehr als 60 Exper­tin­nen und Experten von Pflegeschulen, Trägern, Hochschulen und Uni­ver­sitäten sowie aus Min­is­te­rien und Poli­tik auf Bun­des- und Lan­desebene ausgetauscht.
Bei dem Werk­stattge­spräch „Pflegeaus­bil­dung – quo vadis“ wur­den unter anderem als Lösungsmöglichkeit­en vorgeschla­gen: der Abbau bürokratis­ch­er Hin­dernisse beim Genehmi­gungsver­fahren für Pflegelehrkräfte, Anwer­beak­tio­nen möglichst schon in der Aus­bil­dung, eine bessere Ver­mark­tung der Stu­di­engänge, eine höhere Bezahlung sowie ein attrak­tiveres Berufs­bild der Pflege allgemein.

Wis­senschaft und Wirtschaft – ein Zweik­lang, in den der Freis­taat weit­er­hin kräftig investiert. Kein anderes Bun­des­land schafft so gute Bedin­gun­gen für Forschung und neue Arbeit­splätze wie Bay­ern. Wir fördern die Tech­nolo­gie und machen unsere heimis­chen Unternehmen zu Erfol­gsmod­ellen in ganz Deutsch­land und Europa.

Auf unser­er The­men­seite #zukun­ft­s­land­bay­ern find­en Sie alle wichti­gen Infor­ma­tio­nen rund um den Wirtschafts- und Wis­senschafts­stan­dort Bay­ern. Machen Sie auch gerne bei unser­er Online-Umfrage mit, damit wir von Ihnen erfahren, was wir noch bess­er machen kön­nen. Denn Ihre Mei­n­ung ist uns wichtig!
Zur The­men­seite

Foto: Alexas_Fotos | @ Pixabay

Umfan­gre­iche Verbesserun­gen auf dem Weg
Mit einem Antragspaket set­zt sich die CSU-Frak­tion für die psy­chis­che Gesund­heit und für weit­ere Betreu­ungsange­bote für Kinder und Jugendliche ein. Ziel der Frak­tion ist dabei, dem nach Coro­na gestiege­nen Bedarf an Hil­fe gerecht zu werden.
Konkret wird die Staat­sregierung aufge­fordert zu bericht­en, wie der weit­ere Aus­bau der Staatlichen Schul­ber­atung – beson­ders durch Schulpsy­cholo­gen – vor­ange­bracht wird, wie die pro­fes­sionellen Helfer an den Schulen zusam­me­nar­beit­en und wie die bay­erischen Beratungs- und Hil­f­sange­bote Eltern in belas­ten­den Sit­u­a­tio­nen unterstützen.
Das sagen unsere Fachpolitiker

Foto: gord­nonkoff | @ get­ty images

Wir machen Bayern!
Ob TU & LMU oder Bayreuth & Pas­sau — Bay­erns Uni­ver­sitäten sind in den wichtig­sten inter­na­tionalen Rank­ings immer vorne mit dabei! Damit das auch so bleibt, investieren wir weit­er kräftig in Bay­erns Hochschulen: 7,2 Mil­liar­den im Jahr 2022. Und unsere Investi­tion­spoli­tik zahlt sich aus: Neben welt­bekan­nten bay­erischen Glob­al Play­ern wie adi­das und Audi, großen Fam­i­lienun­ternehmen und einem starken Mit­tel­stand sind die Stan­dor­tentschei­dun­gen von Apple, Google, Microsoft und IBM in Bay­ern der beste Beweis für die Attrak­tiv­ität des Freistaats.
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