Foto: Sei­de­nath

Her­zlichen Glückwunsch!
Am ver­gan­genen Dien­stag feierte das Hilgertshauser CSU-Urgestein Michael Lech­n­er seinen 85. Geburt­stag. CSU-Ortsvor­sitzen­der Hubert Ober­hauser und ich grat­ulierten ihm im Namen des CSU-Orts- und Kreisver­bands bei ihm zuhause in Michel­skirchen gemein­sam. Dabei haben wir Michael Lech­n­er für seine langjährige grandiose Unter­stützung unser­er poli­tis­chen Fam­i­lie, unter anderem als — mehrfach­er! — Ortsvor­sitzen­der, gedankt. Als Kassen­prüfer ist er weit­er­hin im Ortsver­band aktiv. Selb­stre­dend haben sich die Gespräche beim Geburt­stags-Besuch fast alle um Poli­tik gedreht. Viel Glück, Gottes Segen, Gesund­heit und ein langes Leben, lieber Michi!

Foto: Sei­de­nath

Kleine Kraftwerke im Container
Auf Ein­ladung von Thomas Böswirth, dem Leit­er des Kom­pe­ten­zteams Energie des CSU-Kreisver­bands Dachau, habe ich am let­zten Don­ner­stag zusam­men mit unser­er Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler die Fir­ma Entren­co besucht. Das Unternehmen forscht an und pro­duziert Kraftwerke, die Strom, Wärme und Biokohle aus Holz her­stellen — und die in einem han­del­süblichen Con­tain­er Platz haben. Es entste­ht also kli­ma­neu­trale Energie, die immer dann ver­füg­bar ist, wenn wir sie brauchen, die also grund­last­fähig ist. In Japan sind der­ar­tige mobile und flex­i­ble Kraftwerke bere­its weit ver­bre­it­et, weshalb zeit­gle­ich mit uns auch eine Del­e­ga­tion aus Japan bei Entren­co zu Gast war. Viele ver­schiedene gute Ideen brin­gen gemein­sam die Energiewende voran und schützen unser Klima!

Foto: Sei­de­nath

Lehren aus der Corona-Pandemie
Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis (GPA) der CSU Deggen­dorf hat am ver­gan­genen Mittwoch zu einem Video-Infor­ma­tion­s­abend zu den klin­is­chen und gesund­heit­spoli­tis­chen Lehren aus der Coro­na-Pan­demie ein­ge­laden. Es waren hochkarätige Vorträge, etwa durch die Regens­burg­er Virolo­gin Prof. Bar­bara Schmidt oder Prof. Michael Pfeifer, den Che­farzt der Fach­abteilung Pneu­molo­gie an der Lun­gen­fachk­linik Donaus­tauf. Die gesamte Ver­anstal­tung und Diskus­sion wurde zudem her­vor­ra­gend mod­eriert durch die Deggen­dor­fer GPA-Kreisvor­sitzende Dr. Ila Schn­abel. Selb­st kon­nte ich an diesem Abend Ergeb­nisse und Lehren aus der Pan­demie darstellen: etwa das neue Pan­demie-Zen­tral­lager, mit dem wichtige Schutzaus­rüs­tung für unsere Leis­tungser­bringer vorge­hal­ten wird, oder die Notwendigkeit, lebenswichtige Medika­mente und medi­zinis­che Mate­ri­alien (auch) wieder im (europäis­chen) Inland zu pro­duzieren. Entschei­dend ist aber der hohe Stel­len­wert von Gesund­heit und Pflege, ins­beson­dere der Pflegekräfte sowie Ärztin­nen und Ärzte. Diese gesellschaftliche Wertschätzung müssen wir uns unbe­d­ingt auch für die Zukun­ft erhalten!

Foto: Sei­de­nath

Viel Glück dem neuen Team
Neuwahl des Kreisvor­stands im Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis der CSU (GPA) in Würzburg: Am ver­gan­genen Sam­stag wurde Dr. Dr. Thomas Richter zum neuen Kreisvor­sitzen­den gewählt. Als Lan­desvor­sitzen­der habe ich ihm und seinem gesamten Team — unter anderem mit Ulrike Lang­hans, Karl Heinz Bohn und Berthold Schmitt als Stel­lvertreter — Glück und Gottes Segen für die neue Auf­gabe gewün­scht. Wenn ich die Arbeit der neuen Kreisvor­stand­schaft unter­stützen kann, tue ich das sehr gerne! Die Diskus­sion streifte eine große Anzahl gesund­heits- und pflege­poli­tis­ch­er The­men, etwa den Fachkräfte­man­gel, die Dig­i­tal­isierung und natür­lich auch Corona.

Foto: CSU-Frak­tion

Regierungserk­lärung des Ministerpräsidenten
Mit bre­it­er Mehrheit stand der Land­tag nach der Regierungserk­lärung von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder hin­ter dem bay­erischen Kur­swech­sel in der Coro­na-Poli­tik. In ein­er Son­der­sitzung hat Söder die neue Strate­gie aus mehr Eigen­ver­ant­wor­tung vertei­digt. Angesichts der hohen Impfquote könne man nicht mehr stur an alten Konzepten fes­thal­ten, son­dern muss die Strate­gien auf­grund der pan­demis­chen Lage und der medi­zinis­chen Gegeben­heit­en anpassen und weiterentwickeln.

Hier geht es zur Pressemitteilung.
Die Regierungserk­lärung im Video

Foto: CSU-Frak­tion

Entschlossenes Han­deln stellt Bay­ern gut auf
Die neuen Regelun­gen sind ein effek­tiv­er Schutzwall für unser Gesund­heitssys­tem, so Frak­tion­schef Thomas Kreuzer in sein­er Rede zur Regierungserk­lärung. Es sei an der Zeit für eine neue Bal­ance zwis­chen Eigen­ver­ant­wor­tung und Sicher­heit. „Dies ver­danken wir dem Erfolg unser­er Impfkam­pagne und allen Men­schen, die sich bish­er haben impfen lassen. Jet­zt geht es darum, dass sich möglichst noch mehr Men­schen impfen lassen. Das kann in ein­er vierten Coro­na-Welle Men­schen­leben ret­ten! Und wir schützen damit auch alle, die sich nicht impfen lassen können.”

Zum Dringlichkeit­santrag zur Regierungserklärung
Die gesamte Rede im Video

Foto: Kniel­er

Ver­ant­wor­tung jedes Einzel­nen wird größer
„Als zweit­er Red­ner der CSU-Frak­tion kon­nte ich als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es in der Aussprache zur Regierungserk­lärung die neuen Regeln einord­nen: Das neue Sys­tem ist gerecht. Es ist eine bay­ern­weite Lösung: so führt nicht ein Bus mit Urlaub­srück­kehrern, die sich auf ihrer Reise alle mit Coro­na angesteckt hat­ten, dazu, dass in einem einzel­nen Land­kreis eine neue Stufe von Maß­nah­men greift. Das neue Sys­tem ist einfach.
Es ist ein Par­a­dig­men­wech­sel, der durch den Impf­fortschritt möglich gewor­den ist, eine neue Strate­gie für eine neue Lage.
Es ist ein großer Schritt in Rich­tung ein­er Normalität.
Es kommt nun wieder auf den Einzel­nen an, seine Ver­ant­wor­tung wird größer. Und auch unsere Gesund­heit­sein­rich­tun­gen rück­en in den Fokus, die Pflegerin­nen und Pfleger, die Ärztin­nen und Ärzte dort. Ihnen gilt unser Dank. Wir haben aber auch die Auf­gabe, sie möglichst wenig zu belas­ten. Deshalb lasse sich bitte impfen, wer gesund­heitlich kann. Und deshalb halte sich auch anson­sten jed­er an die Regeln und gehe ver­ant­wortlich mit seinen Obliegen­heit­en um. Danke an alle, die mit­ge­zo­gen und sich an die Regeln gehal­ten haben!“
Hören Sie meine Rede!

Foto: pri­vat

„Die CSU ist Bay­ern pur“
Auf Ein­ladung der Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler und Michael Kießling hat Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder am 30. August virtuell den Wahlkreis besucht. Bei der Diskus­sion ging es um Sicher­heit­spoli­tik, Mobil­ität, die Förderung von Wis­senschaft, Dig­i­tal­isierung und darum, was die CSU beson­ders auszeichnet.
Etwa vier Wochen vor der Bun­destagswahl zeich­net Min­is­ter­präsi­dent und CSU-Parteivor­sitzen­der Dr. Markus Söder ein ern­stes Bild über die großen Her­aus­forderun­gen, die es in den kom­menden Monat­en und Jahren zu bewälti­gen gilt – den­noch wür­den Neben­säch­lichkeit­en den Wahlkampf bes­tim­men. Ger­ade deshalb ging es im Ver­lauf der virtuellen Diskus­sion um die wichti­gen Zukun­ft­s­the­men und um die Her­aus­forderun­gen für die Region.
Mit Blick auf die Sicher­heit­spoli­tik fordert Söder eine klare poli­tis­che Rück­endeck­ung für die Bun­deswehr und die Polizei – ger­ade bei schwieri­gen Ein­sätzen. Es brauche neben der poli­tis­chen und moralis­chen Rück­endeck­ung aber auch Geld für eine gute Ausstat­tung. Auch in der europäis­chen Sicher­heit­spoli­tik gebe es noch viel Poten­tial, beispiel­sweise für eine europäis­che Ein­greiftruppe oder einen europäis­chen Sicherheitsrat.
Auch die Mobil­ität der Zukun­ft vor Ort in der Region wurde in der Runde beleuchtet. Staffler betont: „Die Forderun­gen der anderen Parteien zie­len in erster Lin­ie auf die Städte ab. Mit Las­ten­fahrrädern wer­den wir die Her­aus­forderun­gen im Münch­n­er Umland aber kaum bewälti­gen kön­nen, wir brauchen deut­lich mehr.“ Söder stimmt zu: Nötig sei ein intel­li­gen­ter Mix bei der Mobil­ität und das Auto dürfe nicht grund­sät­zlich ver­ban­nt wer­den. Wichtig sei außer­dem die Förderung der Wis­senschaft – nicht nur bei dem The­ma Mobil­ität, son­dern ger­ade auch im Bere­ich der Kli­maschutztech­nolo­gien. Der Min­is­ter­präsi­dent macht deut­lich, dass die Wis­senschaft in vie­len Bere­ichen deut­lich weit­er sei als die Poli­tik. Poli­tik müsse ler­nen, mehr mit der Geschwindigkeit von Wis­senschaft und Wirtschaft mitzugehen.
Mehr Tem­po brauche es auch in der Dig­i­tal­isierung. In der Forschung zur Dig­i­tal­isierung sei Bay­ern zwar her­vor­ra­gend aufgestellt. Im All­t­ag laufen Prozesse allerd­ings noch zu zäh. Unter anderem soll­ten deshalb der Daten­schutz über­ar­beit­et und staatliche Ver­wal­tun­gen noch weit­er dig­i­tal­isiert werden.
Im Hin­blick auf die Bun­destagswahl stellt Söder beson­ders die Unter­schiede zu den anderen Parteien her­aus: „Wir ste­hen nicht für Rev­o­lu­tion, son­dern für Sta­bil­ität und Erneuerung.“ Anders als die Bun­desparteien sei die CSU „Bay­ern pur“ und könne die Inter­essen Bay­erns auf Bun­de­sebene am besten vertreten.
Die Diskus­sion wurde live über­tra­gen und von zahlre­ichen Gästen online mitver­fol­gt. Eine Aufze­ich­nung der Diskus­sion ist ver­füg­bar auf der Face­book Seite von Katrin Staffler: facebook.com/katrinstaffler

Foto: Sei­de­nath

Aus­tausch zu den großen The­men der Gesundheitspolitik
Neben unserem Min­is­ter­präsi­den­ten war in der let­zten Woche ein weit­er­er hochrangiger poli­tis­ch­er Repräsen­tant virtuell bei uns zu Gast: Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter Jens Spahn, der dem Bun­destags-Abge­ord­neten für Lands­berg und Starn­berg, Michael Kießling, Rede und Antwort stand. Es ging um die großen The­men der Gesund­heit­spoli­tik: den Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel, die Dig­i­tal­isierung und die Rück­hol­ung von Kom­pe­ten­zen auch und ger­ade in der Arzneimit­tel­pro­duk­tion ins europäis­che Inland. Selb­stre­dend nahm auch die notwendi­ge weit­ere Reform der Pflegestruk­turen bre­it­en Raum ein. Ich wün­sche mir, dass die gute Zusam­me­nar­beit zwis­chen CSU und CDU auf dem Gebi­et der Gesund­heit­spoli­tik, die wir in den let­zten vier Jahren prak­tiziert haben, auch in den kom­menden Jahren fort­ge­set­zt wird. Es gibt weit­er­hin viel zu tun! Die Her­aus­forderun­gen sind immens!

Foto: Sei­de­nath

Beim heuti­gen II. Bam­berg­er Kongress zur Inte­gra­tiv­en Medi­zin durfte ich ein­lei­t­end einen Überblick über “Inte­gra­tive Medi­zin in Bay­ern” geben. Es ist schon einiges passiert bei der Zusam­men­führung von schul- und kom­ple­men­tärmedi­zinis­chen Ansätzen, aber weit­er­hin Luft nach oben. So hat sich der Bay­erische Land­tag kür­zlich für die Ein­rich­tung eines Lehrstuhls für Inte­gra­tive Medi­zin sowie für die Grün­dung eines “Kom­pe­ten­znet­zw­erks Inte­gra­tive Medi­zin” aus­ge­sprochen. Die Teil­nehmer des heuti­gen Kon­gress­es kön­nten hier­für schon den Nucle­us bilden! Auch in den poli­tis­chen Fun­da­men­tal­sätzen unseres Lan­des ist diese Erken­nt­nis angekom­men: so ste­ht im Grund­satzpro­gramm der CSU “Die Ord­nung” der bemerkenswerte Satz: “Mod­erne Medi­zin hat einen ganzheitlichen Blick auf den Men­schen als Ein­heit von Kör­p­er, Seele und Geist.”
Das Foto zeigt den Spir­i­tus rec­tor des Kon­gress­es, Pro­fes­sor Jor­gos Kavouras, und mich kurz vor der Eröff­nung des Kon­gress­es in Bamberg.

Foto: Sei­de­nath

Fachkräfte­man­gel ist drän­gend­stes Problem
Eine Fülle gesund­heits- und pflege­poli­tis­ch­er The­men haben Prof. Dr. Clau­dia Wöh­ler, Lan­des­geschäfts­führerin der BARMER in Bay­ern, und ich am Don­ner­stag bei meinem Besuch der BARMER-Lan­des­geschäftsstelle in München beleuchtet. Wir waren uns einig, dass der Fachkräfte­man­gel in let­ztlich allen Teilen des Gesund­heitswe­sens aktuell weit­er­hin das drän­gend­ste Prob­lem darstellt. Erfreulich ist hier, dass es gelun­gen ist, die Anzahl der Stu­di­en­plätze für Hebam­men in Bay­ern zu steigern. Ger­ade der Man­gel bei den Medi­zinis­chen Fachangestell­ten oder bei den Heilmit­teler­bringern, etwa den Phys­io­ther­a­peuten, ist aber noch zu wenig im Bewusst­sein der Men­schen präsent. Eben­falls einig waren wir uns darin, dass die Anstren­gun­gen zur Gesun­der­hal­tung der Men­schen weit­er aus­ge­baut wer­den müssen. Das Feld der Präven­tion muss weit­er gestärkt wer­den, etwa durch gezieltes und weit­er aus­ge­bautes Betrieblich­es Gesund­heits­man­age­ment. Frau Prof. Wöh­ler und ich sind eben­falls übere­in­stim­mend der Ansicht, dass die Dig­i­tal­isierung weit­er gefördert wer­den muss. Sie birgt große Chan­cen für die Diag­nose, die Ver­sorgung, aber auch für die Ent­las­tung der Leis­tungser­bringer von Bürokratie. Dem Pro­jekt zur Stärkung der geburtshil­flichen Ver­sorgung in Bay­ern, das die BARMER beim Inno­va­tions­fonds ein­gere­icht hat, drücke ich aus Überzeu­gung die Dau­men. Ger­ade unter dem Ein­druck der Coro­na-Pan­demie muss und wird auch die neue Leg­is­laturpe­ri­ode des Deutschen Bun­destags ganz im Zeichen der The­men Gesund­heit und Pflege ste­hen. Es wäre deshalb wün­schenswert, dass diese The­men beim näch­sten Kan­di­dat­en-Triell ein­mal zur Sprache kom­men und so den Stel­len­wert erhal­ten, der ihnen gebührt

Foto: Sei­de­nath

Bezirksvor­sitzen­der bleibt Marc Löchner
In Oberelchin­gen hat am Don­ner­stag-Abend der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis (GPA) der CSU in Schwaben seinen Bezirksvor­stand neu gewählt. Marc Löch­n­er wurde als Bezirksvor­sitzen­der in seinem Amt bestätigt. Als Lan­desvor­sitzen­der freue ich mich auf die weit­ere Zusam­me­nar­beit mit ihm und dem gesamten Bezirksvor­stand. Her­zliche Grat­u­la­tion! Und ein dick­es Dankeschön für das Engage­ment für die so wichti­gen Gesund­heits- und Pflegeth­e­men! Der GPA Schwaben hat ja dur­chaus eine Son­der­stel­lung, dank ungewöhn­lich­er und pfif­figer For­mate wie gesund­heit­spoli­tis­ch­er Wohnz­im­merge­spräche oder Wan­derun­gen. Bei der Bezirksver­samm­lung am Don­ner­stag mit dabei – und Mit­glied im GPA Schwaben – war auch Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek, der in gewohnt engagiert­er und tre­f­fend­er Weise eine Stan­dortbes­tim­mung in der Gesund­heits- und Pflege­poli­tik vor­nahm. Auch die sich anschließende Diskus­sion war hochkarätig. Eine Rolle spiel­ten dabei unter anderem die Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels auf die Gesund­heit. Exakt mit diesem The­ma wird sich auch ein virtueller GPA-Work­shop am Fre­itag, 10. Dezem­ber, 18 Uhr, befassen. Das Foto zeigt den neugewählten GPA-Bezirksvor­stand von Schwaben um Marc Löch­n­er (Viert­er von links), zusam­men mit Lan­drat Thorsten Freuden­berg­er, Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und mir.

Foto: Sei­de­nath

50 Jahre Mit­glied im CSU-Ortsver­band Schwabhausen
Auf dem Win­ter­holler Anwe­sen in Ober­roth hat Hans Kellerer am ver­gan­genen Don­ner­stag Besuch von seinen CSU- Parteifre­un­den bekom­men: Die Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, der Ortsvor­sitzende Josef Reis­chl, der langjährige poli­tis­che Weg­be­gleit­er Hein­rich Loder­er und ich als CSU-Kreisvor­sitzen­der und Land­tagsab­ge­ord­neter haben Hans Kellerer ihre Aufwartung gemacht. Ich bin der fes­ten Überzeu­gung: Die Mit­glieder sind das große Pfund unser­er Partei. Von ihren Ideen und ihrem Engage­ment lebt die CSU. Langjährige Mit­glieder zu ehren, ist uns deshalb keine Pflich­tauf­gabe, son­dern Herzen­san­gele­gen­heit. Vergelt´s Gott deshalb an Hans Kellerer für seine langjährige Treue!

Das Foto zeigt — von links — Josef Reis­chl, mich, Heinz Loder­er, Katrin Staffler und Hans Kellerer.

Foto: Sei­de­nath

Katrin Staffler unter den Gratulanten
Hans Kellerer war Grün­dungsmit­glied und langjähriger stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der des 1972 ins Leben gerufe­nen Schwab­hausen­er CSU-Ortsver­bands. Er war aber bere­its CSU-Mit­glied, bevor der Schwab­hausen­er Ortsver­band aus der Taufe gehoben wurde. Heuer währt seine Mit­glied­schaft schon 50 Jahre. Außer­dem war er noch vor der Gebi­et­sre­form 1972 Mit­glied im Ober­rother Gemein­der­at und von 1990 bis 2002 weit­ere zwei Amtspe­ri­o­den im Schwab­hausen­er Gemein­der­at vertreten.
„Für unsere Gesellschaft ist ehre­namtlich­es Mitwirken von beson­der­er Bedeu­tung. Her­rn Kellerer zolle ich für sein jahre­langes Engage­ment für seine Heimat und den Ein­satz für die Men­schen vor Ort meinen höch­sten Respekt“, so die Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler. Für seine jahrzehn­te­lan­gen poli­tis­chen Ver­di­en­ste um die Gemeinde Ober­roth und dann Schwab­hausen und nicht zulet­zt auch für seine Ver­di­en­ste um den CSU-Ortsver­band wurde Hans Kellerer die Ehren­mit­glied­schaft der CSU übertragen.

Foto: pri­vat

Her­zlichen Glückwunsch!
Und wieder hat Rad­sportler Michael Teu­ber eine par­a­lymp­is­che Medaille in den Land­kreis Dachau geholt! Bei seinen sech­sten Par­a­lympics hat er in Tokio am Anfang dieser Woche Bronze gewon­nen – ein famoser Erfolg! Ich habe dem sym­pa­this­chen Sportler, der inkom­plett quer­schnitts­gelähmt ist, mit den fol­gen­den Worten zu sein­er tollen Leis­tung grat­uliert: „Her­zlichen Glück­wun­sch, lieber Michael, zur Bronzemedaille im Zeit­fahren!! Ich/ wir alle in Deinem Land­kreis Dachau sind stolz auf Dich! Und Du kannst es erst recht sein. Eine grandiose Leis­tung!! Ich wün­sche Dir noch eine gute und erfol­gre­iche Zeit in Tokio, komm wohlbe­hal­ten zurück! Beste Grüße, Bernhard“
Dies sind nun seine sech­sten par­a­lymp­is­chen Spiele – und von allen hat er min­destens eine Medaille mit nach Hause gebracht. Unglaublich! Bei den vor­let­zten Par­a­lympics in Lon­don, vor inzwis­chen neun Jahren, hat­te ich Michael Teu­ber sog­ar per­sön­lich zu sein­er kurz zuvor errun­genen Goldmedaille grat­ulieren kön­nen. Das Foto zeigt uns im Deutschen Haus, zusam­men mit dem erfol­gre­ichen Sports­chützen Nor­bert Gau, eben­falls aus dem Land­kreis Dachau stam­mend, mit der dama­li­gen Behin­derten­beauf­tragten der Bay­erischen Staat­sregierung, Irm­gard Badu­ra, dem dama­li­gen Odelzhauser Bürg­er­meis­ter Kon­rad Brand­mair sowie Bernd Sibler, dem heuti­gen Bay­erischen Staatsmin­is­ter für Wis­senschaft, Forschung und Kun­st. Es ist eine unglaubliche Kar­riere, die Michael

Foto: Thomas Huber

Hoch hin­aus ging es diese Woche für Thomas Huber: Der Abge­ord­nete aus dem Stimmkreis Ebers­berg war auf dem Tirol­er Goetheweg über Inns­bruck unter­wegs und traf auf ungewöhn­liche Bergkam­er­aden — zutrauliche alpine Schafe, die die kräuter­re­ichen Almen abweiden.
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