Foto: Bern­hard Seidenath

Pflege ist und bleibt das drän­gend­ste Thema
Während des dre­itägi­gen Plenums vor der Wei­h­nachtspause haben wir in Erster Lesung den Staat­shaushalt für 2023 behan­delt. Am Rande der Ple­nar­sitzung ging es am Mittwoch aber auch um Pflege: Ugur Cetinkaya (Mitte), paten­ter Heim­leit­er unter anderem in Ruh­pold­ing, war zu Gast bei meinem FDP-Kol­le­gen Dr. Spitzer und mir. Pflege ist und bleibt DAS Zukun­ft­s­the­ma! Unter anderem brauchen wir mehr Dozentin­nen und Dozen­ten in der gen­er­al­is­tis­chen Ausbildung!

Foto: Bern­hard Seidenath

Per­son­al­isierte Medika­mente — vielver­sprechend und innovativ
In der let­zten Sitzung eines Jahres tagt der Lan­des­ge­sund­heit­srat tra­di­tionell in der Lan­desärztekam­mer. So war es vor Coro­na — so war es am ver­gan­genen Mon­tag wieder. Im Zen­trum der Sitzung stand die Ver­sorgung mit inno­v­a­tiv­en Arzneimit­teln, etwa mit per­son­al­isierten Medika­menten, zum Beispiel in der Präzi­sion­sonkolo­gie. Auch hat das Gremi­um eine Res­o­lu­tion zum The­ma Long- bzw. Post-Covid beschlossen: Bei­des sind wichtige Ver­sorgungs­the­men, die die Men­schen bewegen!

Foto: Gerd Alt­mann | @ pixabay

CSU-Frak­tion bringt mehr Frei­heit und Flex­i­bil­ität auf den Weg
Damit die bay­erischen Uni­ver­sität­skliniken ihre Funk­tion als hochmod­ern­er Forschungs- und Lehrort, aber auch in einem hochmod­er­nen Gesund­heits-sys­tem opti­mal erfüllen kön­nen, beschloss die CSU-Frak­tion diese Woche im Plenum die Änderung des Bay­erischen Uni­ver­sität­sklinik­age­set­zes. Konkret bein­hal­tet das mehr Frei­heit beim Bauen, mehr Flex­i­bil­ität für Unternehmensgrün­dun­gen und den besseren Aus­tausch von Patien­ten­dat­en für die Universitätskliniken.

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Markus Blume

Zum Rede­beitrag von MdL Dr. Stephan Oetzinger
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Foto: Mar­cel Langth­im | @ pixabay

CSU-Frak­tion fordert Ein­bindung bay­erisch­er Unternehmen
Im Rah­men des 100-Mil­liar­den-Euro-Son­derver­mö­gens der Bun­deswehr sollen cir­ca 40 Mil­liar­den Euro für die soge­nan­nte Dimen­sion Luft aus­gegeben wer­den. Davon sollen beispiel­sweise Kampf­jets und Schw­er­lasthub­schrauber aus US-amerikanis­ch­er Pro­duk­tion gekauft werden. 
Die deutsche und bay­erische Luft­fahrtin­dus­trie muss bei der Instand­set­zung und Wartung der in den USA bestell­ten Kampf­jets und Hub­schrauber beteiligt wer­den — das forderte die CSU-Frak­tion in dieser Woche mit einem Antrag im Wirtschaft­sauss­chuss. Konkret wird die Ampel-Bun­desregierung aufge­fordert sicherzustellen, dass die heimis­che Luft­fahrtin­dus­trie entsprechende Aufträge erhält. Nur so kön­nen Knowhow und Arbeit­splätze in Bay­ern erhal­ten werden.
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Nach inten­siv­en Ver­hand­lun­gen mit der Oppo­si­tion über die Fra­genkat­a­loge sorgt die CSU-Frak­tion gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner für die Ein­set­zung der Unter­suchungsauss­chüsse Zukun­ftsmu­se­um und Stamm­strecke noch in diesem Jahr. „Wir hal­ten die bei­den Unter­suchungsauss­chüsse für Wahlkampf­manöver der Oppo­si­tion. Denn sowohl die 2. Stamm­strecke als auch das Zukun­ftsmu­se­um in Nürn­berg sind bere­its in aller Aus­führlichkeit im Land­tag und in den Auss­chüssen behan­delt wor­den”, so der par­la­men­tarische Geschäfts­führer der CSU-Frak­tion, Tobias Reiß. Die Oppo­si­tion habe trotz voll­mundi­ger Ankündi­gun­gen und Vor­lage der Fra­genkat­a­loge in ein­er Pressekon­ferenz im Okto­ber vier Wochen bis zur Ein­re­ichung im Land­tag ver­stre­ichen lassen. “Wir haben dafür gesorgt, dass die Unter­suchungsauss­chüsse trotz­dem mit ver­fas­sungskon­for­men Fra­gen noch in diesem Jahr einge­set­zt wer­den kön­nen”, betont Reiß und fügt hinzu: “Wir beweisen, dass wir Trans­parenz und ser­iöse Aufk­lärung den Skan­dal­isierungsver­suchen der Oppo­si­tion entgegensetzen.“
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Foto: CSU-Frak­tion

Bald dür­fen wir die vierte Kerze entzün­den! Auch der Land­tag ist wei­h­nachtlich deko­ri­ert und die von MdL Thomas Huber ges­tiftete Kistler-Krippe aus dem Ebers­berg­er Krip­pen­weg wurde bere­its schmuck­voll vor dem Christ­baum im Stein­er­nen Saal platziert. Haben auch Sie Ihren Wei­h­nachts­baum schon aufgestellt? Wir wün­schen Ihnen auf jeden Fall eine wun­der­schöne Adventszeit, fro­he und geseg­nete Wei­h­nacht­en sowie alles Gute für das neue Jahr 2023. 
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Foto: CSU-Frak­tion

Begleit­et von steirisch­er Har­moni­ka und leck­eren Lebkuchen fan­den sich in dieser Woche Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer, die senioren­poli­tis­che Sprecherin der CSU-Frak­tion Bar­bara Regitz sowie zahlre­ich anwe­sende Senioren und Senior­in­nen zum wei­h­nachtlichen Senioren­emp­fang in der Gast­stätte des Bay­erischen Land­tags ein. Dadurch ergab sich die Gele­gen­heit für auf­schlussre­iche Gespräche und den Aus­tausch von Ideen und Anre­gun­gen für die Zukun­ft. Sowohl Frak­tion­schef Kreuzer als auch MdL Regitz beton­ten in ihren jew­eili­gen Begrüßungsworten, wie wichtig die gesellschaftliche Teil­habe älter­er Men­schen sei. “Die heutige Gen­er­a­tion der Älteren ist die gesün­deste, fitteste und engagierteste aller Zeit­en. Wir kön­nen es uns nicht länger leis­ten, auf das Wis­sen und die Poten­tiale älter­er Men­schen zu verzicht­en”, so Regitz. Erstrebtes Ziel sei es, den älteren Bürg­erin­nen und Bürg­ern möglichst lange ein selb­st bes­timmtes Leben in der gewohn­ten, häus­lichen Umge­bung zu ermöglichen.
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Mit den drama­tis­chen Fol­gen der weib­lichen Gen­i­talver­stüm­melung für die betrof­fe­nen Frauen haben sich die bei­den Arbeit­skreise der CSU-Land­tags­frak­tion für Gesund­heit und Pflege sowie für Sozialpoli­tik zusam­men mit der „Arbeits­gruppe Frauen“ auf Ini­tia­tive von Car­oli­na Traut­ner auseinan­der gesetzt.
Zu Gast waren hierzu: Men­sioure Riza (bera­tende Ärztin bei Don­na Mobile), Klara Paal (bera­tende Psy­cholo­gin bei Don­na Mobile) und Fad­u­mo Korn, eine gebür­tige Soma­lierin, die seit über 40 Jahren in Deutsch­land lebt und durch ihre Auto­bi­ografie „Geboren im großen Regen“ und ihren Ein­satz gegen die Beschnei­dung weib­lich­er Gen­i­tal­ien Bekan­ntheit erlangte.
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Zuschüsse von der Bürg­er­s­tiftung Altomünster
Bei leichtem Schneefall, also Bilder­buch­wet­ter, hat am ver­gan­genen Son­ntag der Christkindl­markt in Altomün­ster stattge­fun­den. Bürg­er­meis­ter Michael Reit­er eröffnete den Markt pünk­tlich um 13 Uhr. Die Bürg­er­s­tiftung Altomün­ster über­gab Zuschüsse an vier ort­san­säs­sige Vere­ine, darunter 1.500 Euro an den BRK-Fördervere­in mit seinem Vor­sitzen­den Fips Wied­mann. BRK-Bere­itschaft­sleit­er Benedikt Jung freute sich über den Zuschuss zur neuen Gas­tro-Spül­mas­chine, die die Küche ergänzen wird. Dankbar zeigten sich eben­falls (auf dem Foto von rechts) Ehren­bürg­er Kon­rad Wag­n­er, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und ich als BRK-Kreisvorsitzender.

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Auf dem Altomün­ster­er Christkindl­markt vertreten waren auch CSU und Junge Union mit einem eige­nen Stand. Bei Dominik Bit­tner, Stephan Faber und Co. gab’s Pun­sch, Glüh­wein und köstliche Crepes in diversen Vari­anten. Á la bonheur!

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit einem Stand vertreten war — wie tra­di­tionell — auch die Rotkreuz-Bere­itschaft Altomün­ster mit Benedikt Jung (rechts) an der Spitze. Seine Kam­eradin­nen, Kam­er­aden und er boten heiße Getränke und würzige Pommes an — und sorgten neben­bei für die San­itätsab­sicherung des Mark­tes. Als Gäste dabei waren auch meine Vertreterin im BRK- Kreisvor­sitz, Ange­li­ka Gumows­ki, Benedikt Jungs Vorgänger Sigi Bradl mit sein­er Frau Gisela und ich. Auch hier: Danke für allen Einsatz!