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Hochw­er­tige Forschungsergeb­nisse wer­den erwartet
Mit 800.000 € der Frak­tion­sre­serve der CSU wird bald eine Studie zu ME/CFS mit dem Medika­ment BC007 an der Augen­klinik Erlan­gen unter der Leitung von Dr. Bet­ti­na Hohberg­er begin­nen kön­nen. Damit ist eine solide Basis für hochw­er­tige Forschungsergeb­nisse gelegt. ME/CFS ist die Krankheit, die die Leben­squal­ität der Betrof­fe­nen so sehr ein­schränkt wie keine andere. Es war mir und dem gesamten Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion deshalb ein beson­deres Anliegen, den Weg für weit­ere wichtige Forschung ebnen zu kön­nen. Daneben set­zt sich auch die Ini­tia­tive https://wir-fordern-forschung.org/ mit einem Spende­naufruf für diese Studie ein. Je mehr Geld in die Studie fließt, desto mehr Ergeb­nisse kön­nen gener­iert wer­den. Ins­beson­dere kann dann der Stu­dien­zeitraum ver­längert werden.
Ins­ge­samt wer­den in diesem Jahr 1,6 Mio. € aus der Frak­tion­sre­serve in die Forschung an ME/CFS fließen!

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The­ma der Arbeit­en: Fol­gen von Corona
Im Rah­men der tra­di­tion­sre­ichen Tagung “E‑Health & Soci­ety”, die die FOM-Hochschule mit Pro­fes­sor Man­fred Cassens an der Spitze alljährlich aus­richtet und die sich heuer vor allem mit dem großen The­ma der “Fol­gen von Coro­na” befasst hat, kon­nte ich am Mittwoch den eben­so tra­di­tion­sre­ichen Aaron-Antonovsky-Preis ver­lei­hen: an drei Studieren­den-Teams, die ihre Erken­nt­nisse zum The­ma in kurzen Fil­men zusam­menge­fasst hat­ten. Glück­wun­sch zum
1. Preis an Cari­na Lasarke­witsch, Nina Stalt­meier und Klara Kar­ali! Oben­drein gab’s einen Son­der­preis zum The­ma Kul­tur. Das Foto zeigt die Aus­geze­ich­neten mit den Pro­fes­soren in der FOM-Hochschule.

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Her­zlichen Glück­wun­sch an Frank-Wal­ter Stein­meier zur Wieder­wahl als Bun­de­spräsi­dent der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land. Von 1.437 abgegebe­nen Stim­men ent­fie­len auf ihn 1.045. Die näch­sten fünf Jahre wer­den schwierige Jahre wer­den, in denen der alte und neue Bun­de­spräsi­dent für Sta­bil­ität ste­ht. Glück und Gottes Segen für unser Staatsoberhaupt!

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Ohne hof­fentlich das Wahlge­heim­nis zu ver­let­zen — die Wahl ist ja geheim — habe ich meine Stimme dem bish­eri­gen Amtsin­hab­er Frank-Wal­ter Stein­meier gegeben. Er hat das Amt des Bun­de­spräsi­den­ten über­parteilich aus­ge­füllt und sein Wort an wichti­gen und den richti­gen Stellen erhoben. Er ste­ht zudem für Sta­bil­ität in ein­er Zeit, in der vieles im Umbruch ist. Ger­ade in ein­er Zeit, in der im Osten Europas die Gefahr eines Krieges mas­siv gestiegen ist, tut es gut, dass uns ein Mann repräsen­tiert, der sowohl im Bun­deskan­zler­amt als auch im Außen­min­is­teri­um Erfahrun­gen gesam­melt hat. Mir haben deshalb in unser­er Frak­tion­ssitzung die klaren Worte des Bun­de­spräsi­den­ten an die Adresse Rus­s­lands gut gefall­en — solche wären auch von Seit­en der Bun­desregierung dringlich nötig.

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Dieses beson­dere Ver­fas­sung­sor­gan hat­te auch einen eige­nen Ausweis…

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Auf dem Weg zur Bun­desver­samm­lung im Reich­stag: mit meinem Abge­ord­neten-Kol­le­gen Hans Herold aus Neustadt an der Aisch/Bad Windsheim.

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Ein bedrück­endes Gespräch zur Lage der Ukraine
Am Rande der Bun­desver­samm­lung hat­te ich auch ein eben­so inter­es­santes wie bedrück­endes Gespräch mit Man­fred Weber, dem Vor­sitzen­den der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment. Die Lage in der Ukraine schätzt er als drama­tisch ein — und Europa hat nach dem Ende der Kan­zler­schaft von Angela Merkel auf dieser inter­na­tionalen Bühne kein Gewicht mehr. Diese — aus sein­er Sicht — gün­stige Gele­gen­heit werde sich Putin nicht ent­ge­hen lassen, um Fak­ten zu schaf­fen und sich — zumin­d­est Teile — der Ukraine einzu­ver­leiben. Es ist deshalb auch unter diesem Blick­winkel wichtig, dass wir eine wehrhafte Demokratie sind! Bei dem Gespräch dabei waren auch Bun­destagsab­ge­ord­nete Dr. Anja Weis­ger­ber und mein Land­tagskol­lege Mar­tin Schöffel.

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Im Vor­feld der Bun­desver­samm­lung trafen sich die Delegierten von CDU und CSU am Sam­stag zu ein­er ganz beson­deren Frak­tion­ssitzung, die es nur alle fünf Jahre gibt. An deren Rand ergaben sich im Ple­narsaal des Bun­destags diverse inter­es­sante Gespräche, etwa mit den Min­is­ter­präsi­den­ten der bei­den größten Bun­deslän­der: Dr. Markus Söder und Hen­drik Wüst.……

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.….oder mit Sil­via Bre­her, der stel­lvertre­tenden CDU-Bun­desvor­sitzen­den, und Tobias Hans, dem Min­is­ter­präsi­den­ten des Saarlandes.

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Zwis­chen­bi­lanz sein­er Arbeit
Der Bürg­er­beirat der Gesund­heit­sre­gion Plus im Land­kreis Dachau hat am Don­ner­stag eine Zwis­chen­bi­lanz sein­er Arbeit gezo­gen. Es ging vor allem um Über­legun­gen, wie die hausärztliche Ver­sorgung vor Ort wohnort­nah sichergestellt wer­den kann. Dies war genau deshalb das The­ma, das ich für den Bürg­er­beirat vorgeschla­gen hat­te. Entspon­nen hat sich eine über­aus rege Diskus­sion mit vie­len Ideen. Danke an alle, die sich beteiligt haben! Bin sehr ges­pan­nt, was bis zur Abschlussver­anstal­tung am
14. Juli noch alles an Vorschlä­gen entwick­elt wird!

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Die Gesund­heit unser­er Kinder im Blick: Wichtiger Aus­tausch zwis­chen Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und der Kinderkom­mis­sion des Bay­erischen Land­tags. Im Fokus standen Fol­geerkrankun­gen aus der Pan­demie. Damit diese bess­er erforscht wer­den kön­nen, unter­stützt die CSU-Frak­tion das Forschung­spro­jekt ‚Post-COVID Kids Bavaria‘ mit 1,7 Mil­lio­nen Euro. Das ist auch der stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den und Kom­mis­sionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel beson­ders wichtig: „Wir müssen die kör­per­lichen und seel­is­chen Auswirkun­gen auf unsere Kinder beson­ders beobacht­en und wach­sam sein.“ Der Bay­erische Land­tag ist übri­gens eines der weni­gen Län­der­par­la­mente, das eine Kinderkom­mis­sion als ständi­ges Gremi­um ein­gerichtet hat.
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Equal Pay Day am 7. März
Der diesjährige Equal Pay Day ist am Mon­tag den 07. März 2022. Das Datum markiert sym­bol­isch den all­ge­meinen Ver­di­en­stun­ter­schied zwis­chen Frauen und Män­nern. Nach aktuellen Zahlen des Sta­tis­tis­chen Bun­de­samts ver­ringerte sich die deutsche Lohn­lücke um einen Prozent­punkt und liegt nun bei 18 Prozent. Rech­net man den Prozen­twert in Tage um, arbeit­en Frauen 66 Tage, vom 1. Jan­u­ar bis zum 07. März 2022, umson­st. Dazu Sozialmin­is­terin Car­oli­na Traut­ner: „Frauen müssen das gle­iche ver­di­enen wie Män­ner. Der Equal Pay Day weist uns darauf hin, dass nach wie vor eine geschlechter­spez­i­fis­che Lohn­lücke beste­ht. Deshalb muss es unser Ziel sein, gle­iche Arbeit auch gle­ich zu ent­lohnen. Das ist eine Frage von Anerken­nung und Gerechtigkeit.”
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DNA-Sequen­zierung
Das Hauner’sche Kinder­spi­tal der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität in München benötigt für 700.000 Euro Geräte, um die Genome (Erbin­for­ma­tio­nen) junger Patien­ten mit sel­te­nen Erkrankun­gen zu entschlüs­seln. Die DNA-Sequen­zierung ermöglicht ein­er­seits eine frühere Diag­nose und ander­er­seits eine ziel­ge­nauere Ther­a­pie. In einem zweit­en Schritt sollen ähn­lich wie schon heute in den USA und in Chi­na Daten­banken mit anonymisierten Infor­ma­tio­nen ein­er Vielzahl von Patien­ten aufge­baut wer­den, um hier aus gemein­samen Krankheits­bildern und Beson­der­heit­en spezielle Ther­a­pi­en für eine Vielzahl von Kindern ableit­en zu kön­nen. „Das Vorhaben wird eine Vor­bild­funk­tion für per­son­al­isierte Präzi­sion­s­medi­zin bei kranken Kindern ausüben“, freute sich Tan­ja Schor­er-Dremel, die stel­lvertre­tende Vor­sitzende der CSU-Landtagsfraktion.

Foto: Pix­abay

Für mehr Patientenbeteiligung
Shared Deci­sion Mak­ing (SDM) bedeutet, anste­hende Ther­a­pieentschei­dun­gen — unter Berück­sich­ti­gung aller medi­zinis­chen, aber auch per­sön­lichen Patien­ten­präferen­zen — gemein­sam und sys­tem­a­tisch zu tre­f­fen. Wie Mar­tin Mit­tag, AK-Mit­glied aus Ober­franken, erläuterte, wer­den in einem ersten Schritt bei Patien­ten mit Prostatakarzi­nom, die an der Lud­wigs-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität München behan­delt wer­den, eine Entschei­dung­shil­fe einge­set­zt und die entsprechen­den Rah­menbe­din­gun­gen geschaf­fen. Förder­summe: 400.000 Euro

Foto: San­dro Kirch­n­er (Quelle: CSU-Fraktion)

Aktuelle Stunde
In der Aktuellen Stunde haben wir uns diese Woche für Bay­erns Wirtschaft stark gemacht. Der Kli­maschutz ist die zen­trale Her­aus­forderung unser­er Zeit. Dass Kli­maschutz und Wertschöp­fung auch Hand in Hand gehen kön­nen, beweisen viele Indus­trie­un­ternehmen im Freis­taat Tag für Tag. Wir unter­stützen die Unternehmen beim Umbau zu ein­er kli­ma­neu­tralen Wirtschaft, die wet­tbe­werb­s­fähig ist. Experten aus der Wirtschaft sowie aus den ver­schiede­nen Ver­bän­den sind sich einig, dass tech­nol­o­gis­che Inno­va­tio­nen der Schlüs­sel für dieses Anliegen sind.

Hier gehts direkt zu den Redebeiträgen:
San­dro Kirchner
Dr. Mar­tin Huber
Ben­jamin Miskowitsch

Foto: Mar­tin Schöf­fel (Quelle: CSU-Fraktion)

Milchvieh: Kom­bi­na­tion­shal­tung weit­er ermöglichen
Bei schönem Wet­ter auf der Wei­de, im Win­ter auch ange­bun­den im Stall – diese in vie­len Regio­nen Bay­erns bewährte und ver­bre­it­ete Milchviehhal­tung soll nach dem Willen der CSU-Frak­tion auch weit­er­hin möglich bleiben. Dafür haben wir uns per Dringlichkeit­santrag einge­set­zt. Konkret soll sichergestellt wer­den, dass das vom Bund angekündigte Aus­laufen der Anbinde­hal­tung nur die ganzjährige Anbinde­hal­tung umfasst und die Kom­bi­na­tion­shal­tung mit genü­gend Aus­lauf möglich bleibt.

Hier gehts direkt zu den Redebeiträgen:
Mar­tin Schöffel
Staatsmin­is­terin Michaela Kaniber
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: pri­vat

Schlagab­tausch im Plenum
Der Lan­desvor­stand des von mir geleit­eten Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA) hat­te in sein­er Sitzung vom 28. Jan­u­ar fol­gen­den Beschluss gefasst:
1. Der GPA stellt fest, dass wir uns in der größten Her­aus­forderung für unser Gesund­heitssys­tem seit dem Ende des Zweit­en Weltkriegs befind­en. Die Lage ist katas­trophal. Sie hat sich in den let­zten Wochen drama­tisch verschlechtert.
2. Der GPA dankt dem Pflege- und dem ärztlichen Per­son­al in den Kranken­häusern und Arzt­prax­en für ihren aufopfer­ungsvollen Ein­satz in der Pandemie.
3. Der GPA begrüßt die Maß­nah­men der Staat­sregierung und appel­liert an die Bürg­erin­nen und Bürg­er in Bay­ern, diese Maß­nah­men ernst zu nehmen und einzuhal­ten. Sie zu umge­hen, ist lebensgefährlich.
4. Der GPA appel­liert an die Men­schen in Bay­ern, sich impfen zu lassen.
5. Angesichts der drama­tis­chen Sit­u­a­tion in den Kranken­häusern sowie der wieder neuen Virus­vari­ante ist und bleibt das Impfen der zuver­läs­sig­ste und schnell­ste Weg aus der Pan­demie. Deshalb plädiert der GPA dafür, schnell und effek­tiv zu impfen.
6. Die aktuelle Nicht-Posi­tion­ierung der Bun­desregierung ist ein Führungsver­sagen des neuen Bundeskanzlers.
7. Der GPA plädiert dafür, die ein­rich­tungs­be­zo­gene Impf­pflicht auszuset­zen, und fordert den Bund auf, statt dessen die Voraus­set­zun­gen zu schaf­fen, um alle Erwach­se­nen, bei denen dies medi­zinisch möglich ist, im Rah­men ein­er all­ge­meinen Impf­pflicht schnell­st­möglich zu impfen.
CSU-Parteivor­sitzen­der und Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder hat­te dies aufge­grif­f­en und sich dem am 7. Jan­u­ar öffentlich angeschlossen. Die Land­tags­frak­tio­nen von SPD und FDP haben diese Posi­tion am Don­ner­stag in einem Dringlichkeit­santrag kri­tisiert. Dies war Aufhänger und Inhalt meines Rede­beitrags, den Sie hier anse­hen und anhören können.