Newsletter aus dem Bayerischen Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 29.5.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Unsere Demokratie befind­et sich nicht im Shut-down. Das Par­la­ment ist und bleibt der Ort der Entschei­dung über Geset­ze, auch und ger­ade in der Krise“, so Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er diese Woche am Rande der 48. Ple­nar­sitzung. Inhaltlich hat Coro­na erneut die Tage­sor­d­nung bes­timmt, doch auch mit dem Bay­erischen Kli­maschutzge­setz haben sich die Abge­ord­neten in dieser Woche im Plenum beschäftigt.

Was son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

• Aus dem Plenum
• Bay­erisches Kli­maschutzge­setz: CSU-Frak­tion sieht Bay­ern als bun­desweites Vorbild
• Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Auch im Stimmkreis tut sich erfreulich­es: Der Stan­dort des 5. Gym­na­si­ums ste­ht fest und die Polizei­in­spek­tion Dachau bekommt bis 2025 zahlre­iche Beamtin­nen und Beamte. Lesen Sie meine bei­den Pressemit­teilun­gen am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Dann noch eine Pre­miere: zum ersten Mal fand am let­zten Fre­itag ein CSU-Parteitag dig­i­tal statt. Der Lei­tantrag zur Coro­na-Katas­tro­phe bringt wichtige Impulse für die Zukun­ft. Hier hat sich auch und ger­ade der gesund­heits- und pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) inten­siv einge­bracht. Auch Öster­re­ichs Kan­zler Sebas­t­ian Kurz war dabei. Sehr gelungen!

Nun wün­sche ich Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe, ein geseg­netes Pfin­gst­fest und schöne erhol­same Tage.

Beste Grüße

Bern­hard Seidenath