Foto: Bern­hard Seidenath

GPA stark vertreten…
In München fand vor kurzem der 65. Bay­erische Zah­närztetag statt. Eröffnet wurde er unter anderem mit einem Gruß­wort von Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach. Auch der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) war stark vertreten, hier mit — von rechts — Pro­fes­sor Joachim Grif­ka, Zah­närztekam­mer-Präsi­dent Dr. Frank Wohl, mein­er Land­tagskol­le­gin Dr. Andrea Behr, Evi Falt­ner und Chris­t­ian Bredl.

Foto: Bern­hard Seidenath

…eben­so Dachau
Ich habe mich zudem sehr gefreut, den Dachauer Zah­narzt Dr. Christo­pher Höglmüller (Zweit­er von links) zu tre­f­fen, hier zusam­men mit Präsi­dent Dr. Frank Wohl und dem Mod­er­a­tor des Fes­tabends, Pro­fes­sor Johannes Einwag.

Foto: Bern­hard Seidenath

Gesund­heit­spoli­tis­che Stimme für 31 Mil­lio­nen Bundesbürger
Der Lan­desvor­stand des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA) hat sich let­zte Woche (virtuell) erst­mals mit seinem Pen­dant der CDU aus Nor­drhein-West­falen getrof­fen. Im Zen­trum stand das Ken­nen­ler­nen, wir waren uns aber auch darin einig, welche The­men aktuell am meis­ten drän­gen: die Kranken­haus­re­form, der Kampf gegen Fachkräfte­man­gel und Arzneimit­tel-Lief­er­eng­pässe oder die Umset­zung der Dig­i­tal­isierung. Die The­men sind in bei­den Län­dern gle­ich. Dank mod­ern­er Kon­ferenz-Tools kön­nen wir mit der gebün­del­ten Exper­tise der bei­den Gremien gut voneinan­der prof­i­tieren — und wollen uns deshalb regelmäßig aus­tauschen bzw. kooperieren. Immer­hin vertreten wir gemein­sam 31 Mil­lio­nen Bundesbürger!

Foto: Bern­hard Seidenath

Große Sozialpoli­tik­erin wäre let­zte Woche 80 Jahre alt geworden
Am ver­gan­genen Dien­stag, dem 29. Okto­ber, wäre sie 80 Jahre alt gewor­den: Bar­bara Stamm, die große Sozialpoli­tik­erin Bay­erns. Wir sind froh, dass wir sie gehabt haben! Das Foto aus dem Bay­erischen Land­tag stammt von Mitte Sep­tem­ber 2022, drei Wochen vor ihrem Tod. Wir wer­den uns stets in Dankbarkeit an Bar­bara Stamm erinnern.

Grafik: Anni­ka Trautner

Reha-Ein­rich­tun­gen müssen Pflegekräfte aus­bilden dürfen!
In Deutsch­land fehlen Pflegekräfte. Fol­glich müssen alle Reg­is­ter gezo­gen wer­den, um Pflegekräfte auszu­bilden. Völ­lig unzeit­gemäß ist es da, dass die rund 1.000 Ein­rich­tun­gen der medi­zinis­chen Reha, die es in Deutsch­land gibt, keine Pflegekräfte aus­bilden dür­fen. Dort arbeit­en rund 21.000 Pflegevol­lkräfte, die aktuell ander­swo abge­wor­ben wer­den müssen. Die Ampel-Bun­desregierung hat in ihrem Koali­tionsver­trag (auf S. 82) daher vernün­ftiger­weise fest­gelegt, den Reha-Ein­rich­tun­gen die Aus­bil­dung von Pflegekräften zu erlauben. Wie so vieles, hat sie jedoch auch dies nicht auf die Kette bekom­men. Aktuell bestünde mit dem geplanten Pflege­as­sis­ten­ze­in­führungs­ge­setz eine let­zte große Chance hierzu. Doch auch hier nur Pustekuchen, da sich die beteiligten Bun­desmin­is­te­rien zof­fen. Die Ampel sollte diesen kar­di­nalen Webfehler des neuen Geset­zes noch kor­rigieren! Denn ger­ade im ländlichen Raum kön­nten Rehak­liniken ein attrak­tiv­er Aus­bil­dungsplatz sein und die Attrak­tiv­ität des Pflege­berufes ins­ge­samt erhöhen!

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

diese Woche standen Bay­erns Kliniken im Blick­punkt. In ihrer Regierungserk­lärung „Kranken­häuser in Bay­ern – den Wan­del gemein­sam gestal­ten” stellte Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach einen umfassenden 7‑Punk­te-Plan zur kün­fti­gen Kranken­hausver­sorgung in Bay­ern vor. Klar ist: Wir müssen gemein­sam mit den Kom­munen die Kranken­hausver­sorgung gestal­ten und weit­er­hin unter­stützen, denn wir brauchen auch in Zukun­ft leis­tungs­fähige und gut erre­ich­bare Kranken­häuser für alle! Der Bund muss aber endlich sein­er Ver­ant­wor­tung für die Finanzierung des Gesund­heitssys­tems gerecht wer­den. Der kalte Struk­tur­wan­del muss gestoppt werden!

Der zweite Schw­er­punkt im Plenum war die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Frak­tion: „Touris­mus in Bay­ern – Leitökonomie: vielfältig, nach­haltig, erfol­gre­ich”. Der Bay­ern-Touris­mus ist für uns ein zen­traler Sek­tor: Wertschöp­fung, Beschäf­ti­gung und Aus­bil­dung vor Ort sowie Wohl­stand für unser Land. Stadt und Land prof­i­tieren hier gleichermaßen.

Und natür­lich war auch diese Woche geprägt von zahlre­ichen Gesprächen mit Exper­tin­nen und Experten. So kon­nten wir in unser­er Frak­tion­ssitzung mit Flughafenchef Jost Lam­mers sprechen und konkrete Vorschläge besprechen, wie der Flughafen München in Sachen Ser­vice, Pünk­tlichkeit und Abfer­ti­gung wieder zum Aushängeschild Bay­erns wer­den kann, das er eigentlich ist.

Was in dieser Woche im Land­tag und darüber hin­aus son­st noch los war, erfahren Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe und ein schönes Wochenende!

Mit allen guten Wün­schen grüße ich Sie herzlich

Foto: Bern­hard Seidenath

Pati­entin­nen und Patien­ten müssen schnell von Inno­va­tio­nen prof­i­tieren können
MdB Stephan Pilsinger, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Lan­des­gruppe im Deutschen Bun­destag, und ich hat­ten diese Woche zu einem “Bay­erischen Gesund­heits­früh­stück” ins “Ritzi” direkt neben dem Land­tag ein­ge­laden. The­ma war ins­beson­dere, wie wir Inno­va­tio­nen im Gesund­heitswe­sen rasch den Pati­entin­nen und Patien­ten zugute kom­men lassen kön­nen. Mit dabei waren unter anderem unser Dachauer Apothek­er Max Lern­bech­er (rechts), seines Zeichens auch Vizepräsi­dent des Bay­erischen Apothek­erver­bands, sowie (von links) MdL Ste­fan Mey­er, TK-Bay­ern-Chef Chris­t­ian Bredl und MdL Mar­tin Mittag.

Foto: Ste­fan Mey­er, MdL

Ver­ständ­nis und Sen­si­bil­ität für Betrof­fene entwickeln
Am 22. Okto­ber, war “Welt­tag des Stot­terns”: zusam­men mit Christoph Has­sel, der sich ehre­namtlich für Betrof­fene engagiert, habe ich dafür gewor­ben, noch mehr Ver­ständ­nis und Sen­si­bil­ität für Betrof­fene zu entwick­eln. Denn Stot­tern ist zwar therapier‑, aber nicht heil­bar. Alle soll­ten fol­glich ler­nen, mit dieser Ein­schränkung zu leben: Betrof­fene, aber auch der Rest unser­er Gesellschaft!

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit Dr. Ste­fan Arend
In der Mit­tagspause der Ple­nar­sitzung am Don­ner­stag gab es einen sehr guten Aus­tausch mit dem Experten Dr. Ste­fan Arend (Zweit­er von links) zur Aus­bil­dung in der Pflege — mit dur­chaus aufrüt­tel­nden Erken­nt­nis­sen: 10 Prozent der­er, die im Sep­tem­ber eine Pflegeaus­bil­dung begonnen haben, haben diese bis zum Jahre­sende wieder abge­brochen. Das ist ein viel zu hoher Prozentsatz! Noch dazu beste­hen nur zwei Drit­tel der Prüflinge die Prü­fung. An diesen Schrauben müssen wir (unter anderem) drehen, um die Zahl der Pflegekräfte wieder zu erhöhen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch zu Sor­gen und Nöten der Pflegeheime
Mit der Kom­mu­nalen Altenhil­fe Bay­ern (KAB), vertreten ins­beson­dere durch Pro­fes­sor Alexan­der Schraml (2. von rechts), haben CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek und ich am Don­ner­stag am Rande der Ple­nar­sitzung gesprochen. The­ma waren die Sor­gen und Nöte der Pflege­heime in Bay­ern. Unter anderem ging es darum, wie Heim­nach­schauen opti­miert wer­den kön­nen, oder um die Frage, wie die von Bay­ern einge­führten Springer­mod­elle, die sich als so hil­fre­ich erwiesen haben, ver­stetigt wer­den kön­nen. Sie tra­gen näm­lich dazu bei, Lei­har­beit über­flüs­sig zu machen. Die Ein­schätzun­gen aus der Prax­is sind immer sehr wertvoll!

Foto: CSU-Frak­tion

Ser­vice, Pünk­tlichkeit und Abfer­ti­gung – der Flughafen München muss wieder zurück an die Spitze. Mit Blick auf die jüng­sten Ereignisse um die Abfer­ti­gung­sprob­leme bei den Sicher­heit­skon­trollen am Ter­mi­nal 2 des Flughafens hat die CSU-Land­tags­frak­tion den Flughafenchef Jost Lam­mers in die Frak­tion­ssitzung zur Diskus­sion ein­ge­laden. Klar wurde: Es muss eine bessere Koor­di­na­tion zwis­chen Lufthansa, Abfer­ti­gung, Kon­trolle, Ter­mi­nal 2 und dem Flughafen selb­st real­isiert wer­den. „Dieser Auf­gabe muss sich der Flughafen nun rasch stellen”, betonte Frak­tion­schef Klaus Holetschek im anschließen­den Pressestatement.
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