Sehr geehrte Damen und Herren,

in dieser Woche hat sich die Befreiung des KZ Auss­chwitz zum 75. Mal gejährt. Noch kön­nen uns Zeitzeu­gen und Über­lebende des Holo­caust von der men­schen­ver­ach­t­en­den und sys­tem­a­tis­chen Ver­nich­tung in den Konzen­tra­tionslagern bericht­en. Unser Auf­trag ist es, dafür zu sor­gen, dass auch nach­fol­gende Gen­er­a­tio­nen aus dieser Geschichte ler­nen. Damit wir entsch­ieden den Anfän­gen wehren und unsere Demokratie gegen Extrem­is­mus jeglich­er Art schützen. Und das kann nur gemein­sam gelin­gen. Deswe­gen haben wir uns auch im Rah­men unser­er Klausurta­gung in Kloster Seeon inten­siv mit dem The­ma Anti­semitismus und Juden­feindlichkeit beschäftigt und umfassende Maß­nah­men beschlossen.

Mehr dazu und was son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

• Aus dem Plenum
• Chro­nis­ches Müdigkeitssyn­drom: Mehr Aufk­lärung und Forschung gefordert
• Jüdis­ches Leben in Bay­ern – Gestern, heute und morgen
• Expertenge­spräch zur Gülledün­gung und Ausbringung
• Par­la­men­tarisch­er Abend mit bay­erischen Unternehmen des Maschi­nen- und Anlagenbaus
• Beteili­gung lohnt sich! — Inter­view mit Prof. Dr. Ursu­la Münch

Aus Anlass des “Tags des Gedenkens an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus” fand im Rathaus Dachau ein Zeitzeu­genge­spräch statt. Gesprächspart­ner von Dr. Gabriele Ham­mer­mann, der Lei­t­erin der KZ-Gedenkstätte Dachau, war der 98-jährige Georg Ste­fan Troller. Lesen Sie dazu einen kurzen Text am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Nun wün­sche ich Ihnen eine gedeih­liche Lek­türe und ein erhol­sames Wochenende
Ihr

Bern­hard Seidenath

Foto: Sashkin | © Fotolia

In drei Bauab­schnit­ten soll im Wasser­burg­er Stadt­teil Gabersee bis min­destens 2025 ein gemein­samer Klinikneubau mit ins­ge­samt 656 Bet­ten und 15 Plätzen entste­hen. Erst­mals wird in Deutsch­land ein soma­tis­ches Kranken­haus baulich an ein großes psy­chi­a­trisches Klinikum angegliedert. Es han­delt sich um das derzeit größte Kranken­haus-Neubau­vorhaben im Freis­taat Bay­ern. Ins­ge­samt entste­hen 40 000 m² Nutzfläche. Weil wir für gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse auch auf dem Land erstk­las­sige Kranken­häuser brauchen, investieren der Freis­taat kräftig und unter­stützt die ersten bei­den Bauab­schnitte mit rund 105 Mil­lio­nen Euro.

Der Geschäfts­führende Vor­stand der CSU-Frak­tion im Land­tag informierte sich diese Woche vor Ort über den Fortschritt des Bauprojekts.

Mehr über die Info-Fahrt der Abge­ord­neten und die einzel­nen Sta­tio­nen gibt es kom­mende Woche in einem Video zu sehen.

In unser­er Bilder­ga­lerie gibt’s schon mal erste Einblicke!

Foto: CSU-Frak­tion

Gar nicht scheu waren die Kühe der Fam­i­lie Posch beim Besuch des Geschäfts­führen­den Frak­tionsvor­stands auf dem “Eberl-Hof” in Schechen in dieser Woche. Beim Rundgang im High­tech-Stall informierten sich die Mit­glieder der Frak­tion über Ein­satzmöglichkeit­en dig­i­taler Tech­nolo­gien in der Landwirtschaft.

Die Bilder der Woche find­en Sie hier

Ein beein­druck­endes, ja epochales, in jedem Fall und in jed­er Hin­sicht fes­sel­ndes Zeitzeu­genge­spräch fand am Mon­tag-Abend im Dachauer Rathaus aus Anlass des “Tags des Gedenkens an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus” statt. Gesprächspart­ner von Dr. Gabriele Ham­mer­mann, der Lei­t­erin der KZ-Gedenkstätte Dachau, war der 98-jährige Georg Ste­fan Troller, der während der Zeit der nation­al­sozial­is­tis­chen Schreck­en­sh­errschaft durch die halbe Welt gewan­dert ist: von Wien über Paris, Brünn und die USA zurück nach Dachau und München. Als GI hat er das Konzen­tra­tionslager Dachau mit befre­it und anschließend den Bay­erischen Rund­funk ‑als Radio München — mit aus der Taufe gehoben. Die 75 Minuten waren viel zu kurz.… Trollers Erfahrun­gen und Erken­nt­nisse dür­fen nicht ver­loren gehen. Deshalb ist es gut und für die Nach­welt wichtig, dass das Gespräch in voller Länge aufgeze­ich­net wurde

Foto: Jan Roeder

Wie motivieren wir Men­schen, selb­st in der Gemeinde aktiv zu wer­den? Ist Kom­mu­nalpoli­tik heute kom­pliziert­er als vor 20, 30 Jahren? Und wie wirkt sich bürg­er­schaftlich­es Engage­ment auf die Iden­ti­fika­tion mit der eige­nen Kom­mune sowie dem eige­nen Umfeld aus?

Darüber haben wir mit Prof. Dr. Ursu­la Münch gesprochen. Für unser HERZKAMMER Mag­a­zin hat uns die Direk­torin der Akademie für Poli­tis­che Bil­dung Tutz­ing Rede und Antwort gestanden.

Zum Inter­view mit Prof. Dr. Ursu­la Münch

In dieser Woche kam die CSU-Frak­tion zu einem Par­la­men­tarischen Abend mit bay­erischen Unternehmen des Maschi­nen- und Anla­gen­baus zusam­men. Der Maschi­nen- und Anla­gen­bau ist Herzstück der bay­erischen Indus­trie, oft­mals mitteständisch geprägt und eigen­tümerge­führt. Ger­ade die expor­to­ri­en­tierte Indus­trie und das pro­duzierende Gewerbe ste­hen derzeit aktuell im Fokus der kon­junk­turellen Abküh­lung. Umso wichtiger ist es, gemein­sam wirtschafts­fre­undliche Rah­menbe­din­gun­gen und unsere Forderun­gen gegenüber dem Bund zu disku­tieren, wie zum Beispiel eine Reform der Unternehmenss­teuern als auch Indus­trie­strompreise für energiein­ten­sive Unternehmen.

Foto: CSU-Frak­tion

Am Dien­stag fand ein Spitzenge­spräch mit Vertretern aus Land­wirtschaft, Wis­senschaft und Ver­wal­tung mit den Arbeit­skreisen Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Ver­brauch­er­schutz statt. Mit dabei war auch die Staatsmin­is­terin für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten, Michaela Kaniber. Im Fokus des Gesprächs stand die Aus­bringung­stech­nik der Gülle. Gülle stellt in der Land­wirtschaft ein wertvolles Pro­duk­tion­s­mit­tel dar, das ganz wesentlich sowohl zur Nährstof­fver­sorgung der Pflanzen als auch zur Erhal­tung und Verbesserung der Boden­frucht­barkeit beiträgt. Bei sachgemäßer Aus­bringung ist sie unverzicht­bar für eine nach­haltige Kreislaufwirtschaft.

Mehr zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Mit Blick auf den inter­na­tion­al zunehmenden Anti­semitismus tauschte sich die Land­tags­frak­tion im Rah­men der Win­terk­lausur in Kloster Seeon mit Dr. h.c. Char­lotte Knobloch, der Präsi­dentin der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde München und Ober­bay­ern, und Dr. Josef Schus­ter, dem Vor­sitzen­den des Zen­tral­rats der Juden in Deutsch­land, aus. In der hierzu ein­stim­mig beschlosse­nen Res­o­lu­tion „Jüdis­ches Leben in Bay­ern – gestern, heute und mor­gen“ unter­strichen die Abge­ord­neten die Brisanz des The­mas und beschlossen umfassende Maß­nah­men gegen Anti­semitismus und Judenfeindlichkeit.

Zur Res­o­lu­tion

Foto: CSU-Frak­tion

Rund 35.000 Men­schen in Bay­ern lei­den am Chro­nis­chen Müdigkeitssyn­drom (ME/CFS). Obwohl die Krankheit häu­fig auftritt, ist sie bis­lang kaum erforscht. Die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag fordert deswe­gen eine zen­trale Anlauf­stelle in Bay­ern für Erkrank­te und mehr finanzielle Mit­tel, um die Ursachen der Krankheit zu erforschen und die Chance auf Heilung zu erhöhen. Der von Bern­hard Sei­de­nath und Klaus Holetschek geleit­ete Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege hat sich in ein­er Sitzung in dieser Woche inten­siv mit dieser The­matik befasst.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Der Ret­tungs­di­enst in Bay­ern leis­tet her­vor­ra­gende Arbeit. Deshalb haben wir uns per Dringlichkeit­santrag unter anderem dafür einge­set­zt, dass die Aus­fall­stun­den im Notarzt­di­enst im Rah­men vorhan­den­er Stellen und Mit­tel kün­ftig weit­ge­hend ver­mieden wer­den sollen und die Kassenärztliche Vere­ini­gung Bay­erns (KVB) bei der zuver­läs­si­gen Sich­er­stel­lung des Notarzt­di­en­stes unter­stützt wer­den soll.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zur Rede von Peter Tomaschko im Video

Sehr geehrte Damen und Herren,

Grund­lage für eine erfol­gre­iche Demokratie und die Schaf­fung eines lebenswerten Wohn- und Leben­sum­feldes unser­er Bürg­erin­nen und Bürg­er sind die Kom­munen. Dort kom­men die meis­ten Men­schen auch das erste Mal mit Poli­tik in Berührung. Der Erfolg in unseren Kom­munen fußt darauf, dass kom­pe­tente und engagierte Frauen und Män­ner sich im Ehren- und Haup­tamt für ein kom­mu­nales Man­dat zur Ver­fü­gung stellen. Wer sich für seine Heimat vor Ort ein­set­zt, der ver­di­ent Respekt und Anerken­nung. Deswe­gen haben wir uns in dieser Woche im Innenauss­chuss dafür einge­set­zt, dass kom­mu­nalpoli­tisch engagierte Bürg­erin­nen und Bürg­er kün­ftig noch bess­er unter­stützt und beschützt wer­den, wenn es um Belei­di­gun­gen, Bedro­hung und Gewalt gegen sie geht.

• Aus dem Plenum
• Bezahlbare Strompreise: CSU-Frak­tion fordert Senkung der Stromsteuer
• Schutz für Kom­mu­nalpoli­tik­er: CSU-Frak­tion will Strafrecht verschärfen

Was diese Woche son­st noch in der Frak­tion los war und welche Ter­mine ich noch besucht habe lesen Sie in meinem Newsletter.

Nun wün­sche ich Ihnen eine gedeih­liche Lek­türe sowie eine erfol­gre­iche Woche und grüße Sie herzlich

Ihr

Bern­hard Seidenath

Foto: Markus Söder

Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder im Gespräch mit Que­becs Pre­mier­min­is­ter Fran­cois Legault beim Weltwirtschafts­fo­rum in Davos. Québec ist seit über 30 Jahren als Part­nerre­gion mit Bay­ern eng ver­bun­den und Sitz der Vertre­tung des Freis­taats Bay­ern in Kanada.

Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier.

Der Dachauer CSU-Stammtisch hat seinem Urgestein “Lamp” — Alex Christoph, in der Mitte mit CSU-Ortsvor­sitzen­dem Tobias Stephan — am 18. Jan­u­ar zu seinem run­den Geburt­stag grat­uliert. Mit dabei — nach links — seine Frau Fini, MdL a.D. Bla­sius Thät­ter und OB-Kan­di­dat Peter Strauch sowie — nach rechts — Ernst “Ebu” Burgmair, Alt­landrat Han­sjörg “Gir­gl” Christ­mann und ich. Alles Gute, Glück und Gottes Segen, lieber Lamp!

Neu­jahrsemp­fang der CSU Haimhausen am ver­gan­genen Sam­stag im vollbe­set­zten Audi­to­ri­um der Bavar­i­an Inter­na­tion­al School. Ehren­gast und Fes­tred­ner war Bun­desin­nen­min­is­ter Horst See­hofer, der Haimhausens Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier und Lan­drat Ste­fan Löwl sehr für ihre Arbeit lobte. Das Foto zeigt das Emp­fangskomi­tee mit (von links) JU-Ortsvor­sitzen­dem Felix Szy­man­s­ki, FU-Ortsvor­sitzen­der Tan­ja Eberl, CSU-Ortsvor­sitzen­der Clau­dia Kops, Horst See­hofer, Ste­fan Löwl, Peter Fel­ber­meier und (rechts) MdB Katrin Staffler.

Besuch unser­er Europa-Abge­ord­neten Prof. Dr. Ange­li­ka Niebler am 24. Feb­ru­ar in Peter­shausen. Zusam­men mit Bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat Gün­ter Fuchs (rechts) hat sie über aktuelle The­men aus Europa berichtet und auf die bevorste­hende Kom­mu­nal­wahl hingewiesen. Was ich auch in meinem kurzen State­ment am Ende fest­ge­hal­ten habe: rund die Hälfte der Men­schen in Bay­ern weiß aktuell nicht, dass am 15. März Kom­mu­nal­wahlen sind und an diesem Tag die Bürg­er­meis­ter, der Lan­drat, die Gemein­deräte und der Kreistag neu gewählt wer­den. Deshalb: Bitte weitersagen!