Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch hat der Tag im Land­tag mit einem Par­la­men­tarischen Früh­stück mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft (BKG) begonnen. BKG-Geschäfts­führer Roland Enge­hausen hat uns — zusam­men mit Bezir­ke­tags-Präsi­dent Franz Löf­fler — über den aktuellen Stand der Kranken­haus­re­form und ihre Auswirkun­gen auf die Kliniken in Bay­ern in Ken­nt­nis geset­zt. Auf dem Bild zu sehen sind (rechts) zudem meine bei­den Kol­le­gen aus dem Gesund­heit­sauss­chuss Thorsten Freuden­berg­er und Ste­fan Meyer.

Foto: Bern­hard Seidenath

Am ver­gan­genen Sam­stag hat in Dachau ein “Anti-Tremor-Tag” stattge­fun­den, für den ich gerne die Schirmherrschaft über­nom­men habe. Organ­isiert durch die Parkin­son-Selb­sthil­fe­gruppe Karls­feld-Dachau mit Karl Wal­ter an der Spitze, nahm die Tagung den Parkin­son-induzierten Tremor eben­so unter die Lupe wie essen­tiellen Tremor. Die Ref­er­enten waren hochkarätig: Dr. Rahel Müller aus dem Uniklinikum Augs­burg, Pri­vat­dozent Dr. Thomas Köglsperg­er aus dem Uniklinikum Großhadern, Prof. Dr. Hol­ger Pop­pert aus dem Klinikum Dachau sowie — aus dem Uniklinikum Kiel zugeschal­tet — Dr. Stef­fen Paschen. Mit dabei war auch die stel­lvertre­tende Lan­drätin Mar­i­anne Klaf­f­ki. Das Inter­esse an der Ver­anstal­tung war — zu Recht! — enorm!

Foto: Johan­na Mertl

Langjährige, ver­di­ente Mit­glieder aus dem CSU Ortsver­band Schwab­hausen haben wir am Mittwoch-Abend eben­falls geehrt und ihnen für ihre Unter­stützung von Herzen Danke gesagt: (von links) Bezirk­srätin Stephi Burgmaier, Staatsmin­is­ter Chris­t­ian Bern­re­it­er, ich, Franz Fra­ham­mer, Ulrich Loock, Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl, Bürg­er­meis­terkan­di­dat Markus Arnold, Ehren­mit­glied Anton Roth und Zweit­er Bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Scherf.

Foto: CSU-Frak­tion

Die Deutsche Zen­trale für Touris­mus (DZT) war im Rah­men eines Par­la­men­tarischen Früh­stücks zu Gast bei der Arbeits­gruppe Touris­mus. Im Mit­telpunkt des Aus­tauschs stand die Frage, wie das Reise­land Deutsch­land inter­na­tion­al weit­er gestärkt und zugle­ich zukun­fts­fähig aus­gerichtet wer­den kann. Die DZT wirbt dabei weltweit für Deutsch­land, analysiert inter­na­tionale Touris­mus-Trends und entwick­elt darauf auf­bauend mod­erne Mar­ket­ingstrate­gien. Der Vor­sitzende der AG Touris­mus Thomas W. Holz machte klar: „Touris­mus bedeutet wirtschaftliche Wertschöp­fung, regionale Entwick­lung und Arbeit­splätze – ger­ade auch im ländlichen Raum. Deshalb set­zen wir auf kli­ma- und ressourcenscho­nende, sozial ver­ant­wor­tungs­be­wusste und inklu­sive Angebote.”

V.l.n.r.: Gady Gronich, Gen­er­alsekretär der Europäis­chen Rab­bin­erkon­ferenz, Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek, Dr. h.c. mult. Char­lotte Knobloch, Präsi­dentin der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde München und Ober­bay­ern und Dr. Lud­wig Spaen­le, Beauf­tragter der Bay­erischen Staat­sregierung für jüdis­ches Leben und gegen Anti­semitismus. Foto: CSU-Fraktion

Mit einem Besuch der Münch­n­er Haupt­sy­n­a­goge Ohel Jakob und ein­er auswär­ti­gen Frak­tion­ssitzung im Jüdis­chen Gemein­dezen­trum hat die Frak­tion in dieser Woche ein deut­lich­es Zeichen gegen Anti­semitismus geset­zt. Klar ist: Bay­ern ste­ht fest an der Seite der Men­schen jüdis­chen Glaubens im Freis­taat, beken­nt sich zur Fre­und­schaft mit dem jüdis­chen Staat und zum unver­han­del­baren Exis­ten­zrecht Israels. Im Mit­telpunkt der Beratun­gen standen Maß­nah­men zur kon­se­quenten Bekämp­fung von Anti­semitismus, der Aus­bau der Präven­tion­sar­beit sowie die von der Frak­tion ver­ab­schiedete Res­o­lu­tion „Die Erin­nerung wach­hal­ten. Jüdis­ches Leben stärken.“
Zur Pressemit­teilung und zur Resolution

Foto: CSU-Frak­tion

„Wie umge­hen mit Extrem­is­mus?“ Dieser Frage wid­mete sich das von der Hanns-Sei­del-Stiftung organ­isierte Werk­stattge­spräch, an dem der Arbeit­skreis Ver­fas­sung, Recht, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion unter Leitung von Petra Gut­ten­berg­er sowie der Vor­sitzende der Arbeits­gruppe Extrem­is­mus­bekämp­fung, Prof. Dr. Win­fried Baus­back teil­nah­men. Das The­ma Extrem­is­mus wurde in diesem Rah­men aus ver­schiede­nen Blick­winkeln betra­chtet. Zu Gast waren hier­für Prof. Dr. Tom Man­newitz, Hochschule des Bun­des für öffentliche Ver­wal­tung, Prof. em. Dr. Eck­hard Jesse, Tech­nis­che Uni­ver­sität Chem­nitz, Andreas Bach­mann, Leit­er des ARD-Stu­dios Südos­teu­ropa, und Phi­line Blees, Medi­en­agen­tur LOBECO. Im Fokus ein­er sehr leb­haften Diskus­sion standen die aktuellen Her­aus­forderun­gen. Ins­beson­dere das The­sen­pa­pi­er von Prof. Dr. Jesse und mögliche Gegen­strate­gien wird der Arbeit­skreis auch weit­er­hin im Blick behalten.

Foto: CSU-Frak­tion

Besuch der Schäf­fler im Max­i­m­il­ia­neum: Die Schäf­flerzun­ft Aschheim kam auf Ein­ladung des Abge­ord­neten Max­i­m­il­ian Böltl in den Land­tag und führte ihren tra­di­tionellen Tanz auf. Begrüßt wur­den die Tänz­er von Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er. Die Münch­n­er Schäf­fler tanzten der Leg­ende nach erst­mals im 16. Jahrhun­dert während ein­er Pestepi­demie, um wieder etwas Lebens­freude zu den Men­schen zu brin­gen. Belegt ist der Schäf­fler­tanz ab dem Jahr 1702, seit 1760 gibt es den Sieben-Jahre-Tur­nus. Getanzt wird immer zur Faschingszeit. Durch wan­dernde Schäf­flerge­sellen ver­bre­it­ete sich der Brauch im 19. Jahrhun­dert im alt­bay­erischen Raum. Heute gibt es Schäf­fler­tanz­grup­pen von Nieder­bay­ern bis zum Bodensee.
Zu den weit­eren Bildern der Woche

Verbindung von Inte­gra­tion mit erfol­gre­ich­er beru­flich­er Eingliederung: Genau das ste­ht beim Pro­jekt „IFA – inter­na­tionale Frauen für den Arbeits­markt“ des Lan­desver­ban­des IN VIA Bay­ern e.V. Katholis­ch­er Ver­band für Mäd­chen- und Frauen­sozialar­beit unter anderem im Fokus. 

Ziel des Pro­jek­ts, das seit Juli 2025 in Ingol­stadt läuft, ist die Inte­gra­tion von hochqual­i­fizierten Frauen mit Migra­tions­bi­ografie in den Arbeits­markt. Ende Jan­u­ar waren die Vor­sitzende des Auss­chuss­es für Recht, Ver­fas­sung, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion Petra Gut­ten­berg­er, der Inte­gra­tions­beauf­tragte der Bay­erischen Staat­sregierung Karl Straub, und der Abge­ord­nete des Stimmkreis­es Ingol­stadt Alfred Grob vor Ort. Eine erste Bilanz kann sich sehen lassen: Von 23 Teil­nehmerin­nen aus 18 Län­dern haben bere­its zwei eine qual­i­fika­tion­s­gerechte Arbeitsstelle gefun­den, zwei weit­ere haben sich selb­st­ständig gemacht. Und auch sprach­lich zeigen sich große Fortschritte.
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