Foto: CSU-Frak­tion

Gemein­sam mit Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er und dem Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek hat sich die Frak­tion beim Par­la­men­tarischen Abend des Bay­erischen Land­kreistages mit zahlre­ichen Vertreterin­nen und Vertretern aus ganz Bay­ern ausgetauscht.
Als Spitzen­ver­band ver­tritt der Land­kreistag die 71 bay­erischen Land­kreise und damit rund neun Mil­lio­nen Men­schen. Beson­ders der ländliche Raum, der fast 90 Prozent der Lan­des­fläche umfasst, ste­ht dabei im Fokus. Klar ist: Eine starke kom­mu­nale Selb­stver­wal­tung, gut aus­ges­tat­tete Lan­drat­sämter und gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse in Stadt und Land sind für uns zen­trale poli­tis­che Ziele.

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Diese Woche war der Arbeit­skreis für kom­mu­nale Fra­gen, Innere Sicher­heit und Sport gemein­sam mit der Arbeits­gruppe Sport beim Olympiastützpunkt Bay­ern zu Gast. AK-Vor­sitzen­der Hol­ger Dremel, der Vor­sitzende des Lan­dess­port­beirats Thorsten Freuden­berg­er und der Vor­sitzende der AG Sport Mar­tin Stock macht­en im Gespräch mit Geschäfts­führer Volk­er Her­rmann und Stel­lvertreter Klaus Sarsky deut­lich, welch enorme Bedeu­tung der Stützpunkt für den Spitzen­sport in Deutsch­land hat. Beein­druck­end: Ein Drit­tel aller deutsch­er Olym­pi­oniken – sowohl im Som­mer- als auch im Win­ter­sport – stammt aus Bayern.
„Jet­zt, wo sich der Freis­taat gemein­sam mit der Lan­deshaupt­stadt München auf eine Bewer­bung für die Olymp­is­chen Spiele 2040 bzw. 2044 vor­bere­it­et, ist es umso wichtiger, die Struk­turen im Leis­tungss­port in Bay­ern zu stärken und weit­erzuen­twick­eln”, waren sich die Abge­ord­neten einig. „Vie­len Dank an das Team des Olympiastützpunk­ts für den span­nen­den und offe­nen Austausch!”
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Renom­mierte Aus­bil­dungs- und Förderin­sti­tu­tio­nen, mod­erne Pro­duk­tiosstu­dios und attrak­tive Drehorte sowie eine Vielzahl an kreativ­en Tal­en­ten: Bay­erns Film­branche kann sich inter­na­tion­al sehen lassen. Unter dem Mot­to „Made in Bavaria – Block­buster aus dem Freis­taat.“ hat der medi­en­poli­tis­che Sprech­er der Frak­tion Alex Dorow beim Filmge­spräch im Rah­men des Münch­n­er FIlm­festes mit zahlre­ichen Größen der Branche über die Zukun­ft des bay­erischen Films gesprochen. Zu Gast auf dem Podi­um waren: Veron­i­ca Fer­res, Schaus­pielerin und Pro­duzentin, Dorothee Erpen­stein, Geschäfts­führerin des Film­Fernse­h­Fonds Bay­ern, Jörn Siegele, Geschäfts­führer der Pen­z­ing Stu­dios und Dr. Matthias Grund­mann, Recht­san­walt BREHM & v. MOERS, München.

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AK Wis­senschaft zu Gast bei der LMU
Der Arbeit­skreis Wis­senschaft und Kun­st unter der Leitung von Robert Bran­nekäm­per und seinem Stel­lvertreter Dr. Stephan Oet­zinger besichtigte bei der LMU ein neues Laser­mikroskop. Das Gerät wurde mit 500.000 Euro aus dem Dop­pel­haushalt 2024/25 der Regierungs­frak­tio­nen finanziert. Pro­fes­sor Dr. Mar­tin Reincke, Direk­tor der Klinik für Endokri­nolo­gie der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität München (LMU), hat gemein­sam mit seinem Team das Kon­fokalmikroskop vom Typ Stel­laris aus­gewählt. Mit diesem mod­er­nen Gerät der Fir­ma Leica kön­nen Forscherin­nen und Forsch­er in München nun erst­mals Vorgänge auf moleku­lar­er Ebene in Echtzeit ver­fol­gen. Das bet­rifft ins­beson­dere wichtige Pro­tein­moleküle, die im Hor­mon­haushalt eine zen­trale Rolle spielen.
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Die Abge­ord­neten Mar­tin Wagle, Petra Högl und der Beauf­tragte für den Bürokratieab­bau, Wal­ter Nus­sel, waren diese Woche vor Ort bei der Spat­en-Brauerei in München. Der Geschäfts­führer von Spat­en-Löwen­bräu, Dr. Friedrich Geiger, und die bei­den Braumeis­ter gaben Ein­blick in das Arbeit­en ein­er Großbrauerei in der Münch­n­er Innenstadt.
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Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis Ver­fas­sung, Recht, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion der CSU-Frak­tion hat die Drohnen­de­tek­tion­san­lage in der JVA Amberg besichtigt. Mit dabei: AK-Vor­sitzende Petra Gut­ten­berg­er, die Abge­ord­neten Peter Wach­ler, Mar­tin Stock sowie Dr. Har­ald Schwartz als Vor­sitzen­der des Anstalts­beirats, die von Anstalt­sleit­er Roland Ret­zbach begrüßt wurden.
Drohnen stellen zunehmend eine reale Bedro­hung für die Sicher­heit von Jus­tizvol­lzugsanstal­ten dar – etwa durch den Schmuggel von ver­bote­nen Gegen­stän­den. Mod­erne Detek­tion­ssys­teme wie in Amberg helfen, diese Gefahr frühzeit­ig zu erken­nen und zu ver­hin­dern. Ein wichtiger Schritt für den Schutz der Bedi­en­steten, der Gefan­genen – und der Gesellschaft.
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Der Arbeit­skreis für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen unter Vor­sitz von Josef Zellmeier kam in Würzburg zu ein­er Klausur zusam­men. Schw­er­punk­te waren neben der Finanz­pla­nung für die kom­menden Jahre und den Schw­er­punk­ten im Staat­shaushalt ein Besuch des Staatlichen Hofkellers Würzburg. Als eines der ältesten Weingüter der Welt mit fränkischen Top-Lagen ist es ein Aushängeschild des Freis­taats. Auch in der Würzburg­er Res­i­denz, Weltkul­turerbe seit 1981 und das am meis­ten besuchte Objekt der Schlösserver­wal­tung in Nord­bay­ern, blick­ten die Abge­ord­neten hin­ter die Kulis­sen. Pflege und Erhalt der bay­erischen Schlöss­er ist eine wichtige Auf­gabe, um die Tra­di­tio­nen eines mod­er­nen Bay­erns zu bewahren.

Foto: Bern­hard Seidenath

Don­ner­stag, 4. Sep­tem­ber um 18:30 Uhr
Bun­des­land­wirtschaftsmin­is­ter Alois Rain­er, MdB in Pfaf­fen­hofen an der Glonn
Infos folgen!

Sam­stag, 13. Sep­tem­ber um 19 Uhr
Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er in Kleinschwabhausen/Ainhofen
Infos folgen!

Foto: BRK

Mittwoch, 23.7.2025 von 15:30 — 20:30 Uhr
BRK-Kreisverband
Rotkreuz­platz 3–4, Dachau

Don­ner­stag, 24.7.2026 von 15:30 — 20:30 Uhr
BRK-Kreisverband
Rotkreuz­platz 3–4, Dachau

Grafik: Anni­ka Trautner

Ziel der EU ist, dass wieder mehr wichtige Arzneimit­tel in Europa pro­duziert wer­den. Eigentlich. Doch nun gefährdet die EU die gesamte europäis­che Pro­duk­tions­kette für das wichtige Dia­betes-Medika­ment Met­formin. Dessen Pro­duk­tion hängt von der Ver­füg­barkeit von Dicyan­di­amid (DCD) ab, ein­er aus Kalk­stick­stoff gewonnenen Sub­stanz. Kalk­stick­stoff wird seit über 115 Jahren sich­er als Düngemit­tel ver­wen­det, unter­liegt aber seit 2019 einem Beschränkungsver­fahren auf EU-Ebene. In Europa wird Kalk­stick­stoff aktuell nur noch durch die Alzchem Trost­berg GmbH in Bay­ern hergestellt. Außer­halb Europas wird DCD auss­chließlich in Chi­na pro­duziert. Ein Ver­bot von Kalk­stick­stoff als Düngemit­tel würde daher die Über­lebens­fähigkeit der heimis­chen Met­formin-Pro­duk­tions­kette bedro­hen und die Abhängigkeit Europas von Chi­na ver­stärken. Die EU-Kom­mis­sion muss daher von einem solchen Ver­bot abse­hen! Es geht darum, die phar­mazeutis­che Wider­stands­fähigkeit Europas und seine strate­gis­che Autonomie zu stärken! Und nicht zu schwächen!

Foto: pix­el dreams | © iStock

Viert­er Tag der bay­erischen Regionen
Unter dem Mot­to „KI trifft Heimat” standen beim vierten Tag der bay­erischen Regio­nen der Aus­tausch mit ver­schiede­nen Akteuren und die bay­ern­weite Ver­net­zung aller Beteiligten aus dem Bere­ich der Regiona­len­twick­lung im Vorder­grund. In einem Keynote-Vor­trag gab Pro­fes­sorin Isabell Welpe von der TU München einen faszinieren­den Überblick, wie KI aktuell unsere Lebens- und Arbeitswelt grundle­gend verän­dert. „Heimat entste­ht aus Gestern, Heute und Mor­gen – indem wir Tra­di­tio­nen pfle­gen, attrak­tive Lebens­be­din­gun­gen in allen bay­erischen Regio­nen gestal­ten und dabei die mod­ern­sten tech­nol­o­gis­chen Möglichkeit­en nutzen”, betonte Heimat­min­is­ter Albert Füracker.
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‌Liebe Leserin­nen und Leser,

die Finanzierung unser­er Kom­munen stand diese Woche im Fokus der Aktuellen Stunde der Ple­narde­bat­te. Dabei kon­nten wir her­ausstellen, dass sich die CSU-Frak­tion der extrem her­aus­fordern­den Finanzsi­t­u­a­tion der Kom­munen bewusst ist und als ver­lässlich­er Part­ner an der Seite der Städte und Gemein­den ste­ht. In der Zukun­ft ist eine faire Las­ten­verteilung unabdingbar.

Zudem haben wir uns mit unseren Arbeit­skreisen und Arbeits­grup­pen wieder mit zahlre­ichen Experten zu den ver­schieden­sten The­men aus­ges­tauscht: Von der Sicher­heit­spoli­tik über die Her­aus­forderun­gen im Bay­erischen Chemiedreieck, der Zukun­ft des Touris­mus im Freis­taat bis hin zur Pflege­ber­atung. Klar ist: Wir bleiben am Ball und küm­mern uns um die The­men, die die Men­schen in Bay­ern bewegen.

Ein ganz beson­deres Jubiläum durften wir eben­falls feiern: Vor 40 Jahren hat Franz Josef Strauß die Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik unser­er Frak­tion gegrün­det. Beim Som­mer­fest 2025 wurde deut­lich, dass unser sicher­heit­spoli­tis­ches Engage­ment auch heute noch unge­brochen und enorm wichtig ist.

Lesen Sie in meinem aktuellen Newslet­ter mehr hierüber und erfahren Sie, welche The­men diese Woche son­st noch wichtig waren.

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe und ein ruhiges Wochenende

Mit her­zlichen Grüßen

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zur finanziellen Ausstat­tung der Kommunen
Bay­erns Bezirke, Land­kreise, Städte und Gemein­den sind das Rück­grat des Lan­des. Sie ver­di­enen nicht nur unsere Anerken­nung, son­dern auch tatkräftige Unter­stützung. In ein­er Aktuellen Stunde disku­tierte der Land­tag in dieser Woche, wie Bay­erns Kom­munen auch in her­aus­fordern­den Zeit­en unter­stützt wer­den können.

Michael Hof­mann, Par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer, betonte das Miteinan­der: „Zukun­ft machen wir als Poli­tik miteinan­der und zwar auf allen Ebe­nen: Auf der kom­mu­nalen Ebene, auf der Landes‑, auf der Bun­de­sebene und auf der europäis­chen Ebene.” Er stellte her­aus, dass der Freis­taat ein ver­lässlich­er Part­ner für Städte und Gemein­den sei und bleibe. Nach seinen Worten wer­den allein 29 Prozent des bay­erischen Haushalts für Kom­munen aus­gegeben. Vor zehn Jahren seien es 25 Prozent gewe­sen. Er machte deshalb klar: „Man kann nicht immer nur nach mehr Geld schreien, wenn es den Kom­munen nicht gut geht. Da müssen wir auch an die Aus­gaben ran.“ Nötig ist laut Hof­mann eine Ent­bürokratisierung und Mod­ernisierung – nicht zulet­zt in den Kom­mu­nalver­wal­tun­gen – um Prozesse zu vereinfachen.”

Zum Rede­beitrag von Michael Hofmann

Zum Rede­beitrag von Josef Heisl

Zum Rede­beitrag von Patrick Grossmann

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Albert Füracker
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