Foto: Bern­hard Seidenath

Unser Dachauer Lan­drat feierte seinen 50. Geburtstag
Her­zlichen Glück­wun­sch an unseren Dachauer Lan­drat Ste­fan Löwl zu seinem 50. Geburt­stag! Bei sein­er Feier gestern in Karls­feld hat ihm auch die Faschings­ge­sellschaft Dachau mit Prinzessin Nora, Prinz Antho­ny und der Garde die Aufwartung gemacht. Alles Gute für das näch­ste halbe Jahrhun­dert! Vor allem per­sön­lich­es Woh­lerge­hen, weit­er­hin eine glück­liche Hand bei allen Entschei­dun­gen, Glück, Gottes Segen, Gesund­heit und Frieden auf der Welt!

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Res­o­lu­tion Wirtschaft

Res­o­lu­tion Gesundheit

Res­o­lu­tion Europa

Grafik: CSU-Frak­tion

Grund­satzrede des Ministerpräsidenten
In sein­er Grund­satzrede hat der bay­erische Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder die Mit­glieder der CSU-Land­tags­frak­tion auf Zukun­ft eingeschworen. „Bay­ern ist das Gegen­mod­ell zur Ampel“, sagte Söder in Kloster Banz. Bay­ern habe eine starke und sta­bile Regierung, während Deutsch­land durch die Ampel-Poli­tik von der Nr. 1 in Europa immer mehr zum Abstiegskan­di­dat­en werde. Der Freis­taat halte dage­gen und werde weit­er mit eige­nen Ideen vor­ange­hen und kräftig in die Zukun­ft investieren.
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Friedenssicherung wird das zen­trale The­ma der näch­sten Zeit
Die Win­ter-Klausurta­gung der CSU-Land­tags­frak­tion hat am Mon­tag mit ein­er Sitzung des Frak­tionsvor­stands und einem Aus­tausch mit dem Gen­er­alin­spek­teur der Bun­deswehr, Carsten Breuer, begonnen. Fakt ist: Auch wir in Deutsch­land sind durch Rus­s­land mil­itärisch bedro­ht. Dem müssen wir kon­se­quent ins Auge sehen und Rech­nung tra­gen. Dazu brauchen unsere Sol­datin­nen und Sol­dat­en unbe­d­ingt die Aus­rüs­tung, ins­beson­dere die Muni­tion, um für ein entsprechen­des Szenario gewapp­net zu sein. Wichtiger wäre noch, dass wir auf europäis­ch­er Ebene so eng zusam­men arbeit­en und zusam­men ste­hen, dass wir auf den Wahnsin­ni­gen im Kreml abschreck­end wirken.

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Gespräch mit Gen­er­alkon­sulin Talya Lador-Fresher
Die zweite Gesprächspart­ner­in unser­er Klausur in Banz war Talya Lador-Fresh­er, die Gen­er­alkon­sulin des Staates Israel für Süd­deutsch­land. 100 Tage sind nun seit dem furcht­baren und bru­tal­en Über­fall der Hamas auf Israel ver­gan­gen. Wir ste­hen fest an der Seite Israels! Dies habe ich der Gen­er­alkon­sulin zusam­men mit Bar­bara Beck­er (rechts) und Char­ly Freller, dem Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten, zum Aus­druck gebracht.

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Tief­schür­fend­er Aus­tausch mit der Chefredak­teurin der “WELT”
Der Abend des ersten Klausurtages in Banz brachte ein Kaminge­spräch mit Jen­nifer Wilton, der Chefredak­teurin der Tageszeitung “Die Welt”, die eigens aus Berlin angereist war. Das Foto zeigt sie im Gespräch mit Pro­fes­sor Win­fried Baus­back, dem stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den der CSU-Land­tags­frak­tion. Poli­tik und Medi­en sitzen in ein­er Zeit, in der die Schlagzeilen immer kürz­er wer­den, sich nie­mand mehr mit län­geren Tex­ten und am besten auch nicht mit Argu­menten und deren Abwä­gung befassen möchte, in einem ganz ähn­lichen Boot: wie erre­icht man die Men­schen noch? Wie holt man sie aus ihren jew­eili­gen Blasen?

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Promi­nen­tester Gast war Audi-Chef Ger­not Döllner
Am Dien­stag, dem zweit­en Klausurtag, haben wir uns in Banz vor allem mit Wirtschaft­s­the­men befasst. Die The­men „Kün­stliche Intel­li­genz“ und „Dig­i­tal­isierung“ standen eben­so auf dem Pro­gramm wie die Zukun­ft des Auto­mo­bil­stan­dorts Bay­ern. Hierzu war – als promi­nen­tester Besuch­er – der neue Audi-Vor­standsvor­sitzende Ger­not Döll­ner zu Gast, der sehr offen von der Aufhol­jagd der Markt mit den vier Rin­gen berichtete, die große Konkur­renz aus Chi­na klar benan­nte, sich aber opti­mistisch zeigte, dass Bay­ern auch kün­ftig Autoland sein wird. Das Foto zeigt mich während der Aussprache mit dem E‑Health-Forsch­er Pro­fes­sor Aldo Faisal aus Bayreuth.

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Großer Auflauf vor dem Banz­er Klostertor
Am Dien­stag-Abend haben die Land­wirtin­nen und Land­wirte in Kloster Banz demon­stri­ert. Vor dem Kloster­tor stell­ten sich alle Frak­tion­s­mit­glieder der Diskus­sion — ins­beson­dere auch Frak­tion­schef Klaus Holetschek, Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder und Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber -, ehe wir uns drin­nen in der Klausur mit dem Bay­erischen Bauern­präsi­den­ten Gün­ther Felßn­er und Claus Hochrhein vom LSV (Land­wirtschaft verbindet Bay­ern) aus­tauscht­en. Es ist ein Jam­mer, ja drama­tisch, wie uner­bit­tlich und unem­pathisch die Bun­desregierung mit unseren Bäuerin­nen und Bauern umgeht!

Hochkarätiger Auf­takt des drit­ten Klausurtages
Der Mittwoch – als drit­ter Tag der Klausurta­gung der CSU-Land­tags­frak­tion in Kloster Banz — begann mit einem Aus­tausch zum Kranken­haus­stan­dort Bay­ern – und zur großen Verän­derungswelle, die hier bun­desweit bevorste­ht. Gesprächspart­ner waren (von links) Thomas Lemke, der Vor­standsvor­sitzende der Sana Kliniken AG und stel­lvertre­tende Vor­sitzende der Deutschen Kranken­haus­ge­sellschaft, Christi­na Lein­hos, die stel­lvertre­tende Geschäfts­führerin der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach, die Vor­standsvor­sitzende der AOK Bay­ern, Dr. Irm­gard Stip­pler, und die frühere Gesund­heitsmin­is­terin Melanie Huml.

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Besuch im neuen Bam­berg­er Kinder­hos­piz „Ster­nen­zelt“
Am Mittwoch-Nach­mit­tag hat die Land­tags­frak­tion die Banz­er Kloster­mauern ver­lassen – und war in der Gegend vor Ort. Zwis­chen drei Besuch­szie­len kon­nten die 85 Abge­ord­neten wählen: das ANKER-Zen­trum in Bam­berg, den Baur-Ver­sand in Altenkun­stadt und das Kinder- und Jugend­hos­piz Ster­nen­zelt in Bam­berg. Klar, dass ich let­zteres als Ziel gewählt habe, hat­te ich hier­für doch auch im Etat des Gesund­heitsmin­is­teri­um eine größere Summe Geldes bere­it­gestellt. Und das Ergeb­nis kann sich wahrlich sehen lassen: ent­standen ist ein heimeliger, warmer Ort – für schw­erkranke junge Men­schen, ihre Eltern und Geschwis­ter -, ein Ort zum Dur­chat­men und Auf­tanken. Im Ensem­ble zusam­men mit der schon seit 25 Jahren beste­hen­den und angren­zen­den Pal­lia­tivs­ta­tion des Klinikums Bam­berg sowie der Hos­piz-Akademie Bam­berg ist hier unter einem großen Dach ein Zen­trum für men­schen­würdi­ges Leben bis zum Schluss ent­standen. Für die tiefen und emo­tionalen Ein­drücke beim Besuch bin ich sehr dankbar.

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Gle­ich zwei Min­is­ter­präsi­den­ten waren dabei
Der vierte und let­zte Tag der Klausurta­gung der CSU-Land­tags­frak­tion in Kloster Banz stand ganz im Zeichen der Europa­poli­tik. Zu Gast war Edi Rama, der Min­is­ter­präsi­dent von Alban­ien, sowie die Europaab­ge­ord­neten Man­fred Weber und Pro­fes­sor Dr. Ange­li­ka Niebler. Unter dem Mot­to “Für ein starkes Bay­ern im Herzen Europas” haben wir am Don­ner­stag oft an den his­torischen Besuch von Franz Josef Strauß 1984 in Alban­ien gedacht, der bis heute nachwirkt.
Man­fred Weber, der Vor­sitzende der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment und der Europäis­chen Volkspartei, strich in seinem State­ment die fun­da­men­tale Bedeu­tung der Europawahl am 9. Juni 2024 für die Zukun­ft Europas her­aus — ger­ade angesichts stark­er europafeindlich­er Strö­mungen etwa in Frankre­ich oder in Polen.
Das Foto zeigt auf dem Podi­um von links: Ilse Aign­er, Mar­tin Wagle, Pro­fes­sor Win­fried Baus­back, die Min­is­ter­präsi­den­ten Dr. Markus Söder und Edi Rama, Klaus Holetschek, die MdEPs Man­fred Weber und Pro­fes­sor Ange­li­ka Niebler sowie Michael Hofmann.

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Die CSU-Land­tags­frak­tion hat anlässlich Ihrer Tagung wieder inter­es­sante Gäste begrüßen kön­nen, die wertvolle Ein­blicke und Ideen für eine gute, prax­is­na­he Poli­tik gewähren. Außer­dem hat die Land­tags­frak­tion auch wieder einen Blick über die Lan­des­gren­zen Bay­erns hin­aus gemacht und Europa zu ihrem The­ma gemacht.
Lesen Sie hier eine Zusam­men­fas­sung unser­er Tagung und des Inputs unser­er Gäste!
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Beein­druck­ende Fes­trede von Ex-MdEP Bernd Posselt
Neu­jahrsemp­fang der Karls­felder CSU am ver­gan­genen Son­ntag im Bürg­er­haus in Karls­feld: Als Ehren­gast und Fes­tred­ner kon­nte CSU-Ortsvor­sitzen­der Wolf­gang Win­kler den früheren Europa-Abge­ord­neten Bernd Pos­selt begrüßen. Dessen Rede über die Entste­hung und die aktuelle Sit­u­a­tion Europas war fes­sel­nd — Bernd Pos­selt ist ein beg­nade­ter Rhetorik­er, dem man wun­der­bar zuhören kann -, aber auch bedrück­end: Putin ist in sein­er teu­flis­chen Logik eine große Gefahr für den Welt­frieden. Die Europäer müssen hier eng zusam­men ste­hen, auch und ger­ade in Vertei­di­gungs­fra­gen. Aus der Poli­tik waren alle Ebe­nen vertreten: mit Katrin Staffler aus dem Bun­destag, mit mir aus dem Land­tag, mit Bezirk­srätin Stephi Burgmaier, Lan­drat Ste­fan Löwl und Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe. Musikalisch unter­malt wurde der Emp­fang durch das Vival­di Orch­ester Karls­feld. Alle, die nicht dabei waren, haben etwas verpasst!