Foto: Bern­hard Seidenath

Enquete-Kom­mis­sion zum Bürokratieab­bau: am Don­ner­stag let­zter Woche hat sich die in Bay­ern einge­set­zte Enquete-Kom­mis­sion zum Bürokratieab­bau mit den The­men aus Gesund­heit und Pflege befasst. Unter der Leitung von Stef­fen Vogel (links) wur­den zusam­men mit Exper­tin­nen und Experten aus Wis­senschaft und Prax­is, etwa von KVB, MD oder DBfK, die höch­sten Bürokratie-Las­ten beleuchtet und Vorschläge gemacht, wie diese abge­baut wer­den kön­nen. Wir müssen hier ein­fach weit­erkom­men: spür­bar und rasch! Son­st frisst die Bürokratie zumin­d­est die Moti­va­tion der Leis­tungser­bringer auf. Ent­las­tung von Bürokratie ist ja schon lange ein Anliegen des von mir geleit­eten Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, ja ein Dauerthe­ma. Ich freue mich deshalb, dass es nun am 14. Juli mit unserem Pilot­pro­jekt zum Bürokratieab­bau in der ambu­lanten Pflege im Bercht­es­gaden­er Land los­ge­ht! Davon ver­spreche ich mir gute Erken­nt­nisse, die dann gle­ich auf ganz Bay­ern über­tra­gen wer­den können.

Foto: Bern­hard Seidenath

Vor­beu­gen schützt – auch bei trau­ma­tis­chen Erfahrun­gen: diese gel­ten heute als großer Risiko­fak­tor für psy­chis­che Erkrankun­gen wie die post­trau­ma­tis­che Belas­tungsstörung (PTBS), Angst­störun­gen oder Depres­sio­nen. Insti­tu­tio­nen wie die Nico­laidis Young Wings‑, die Aetas-Kinder-Stiftung, „PSU Akut“ oder „Ver­waiste Eltern“ küm­mern sich frühzeit­ig, damit Spät­fol­gen für die psy­chis­che Gesund­heit nicht ein­treten – bish­er größ­ten­teils finanziert durch Spenden­gelder. In einem Werk­stattge­spräch haben sich am Don­ner­stag auf meine Ein­ladung hin knapp 40 Exper­tin­nen und Experten im Bay­erischen Land­tag aus­ge­tauscht, wie die Finanzierung auf eine ver­lässliche Basis gestellt wer­den kann. Viele Insti­tu­tio­nen in diesem Bere­ich haben mit ihrem so segen­sre­ichen Wirken längst den Pro­jek­t­sta­tus hin­ter sich gelassen. Das Ziel ist daher klar: sie brauchen Pla­nungssicher­heit und eine ver­lässliche Finanzierung, auch von Seit­en des Freistaats!

Foto: Bern­hard Seidenath

Gen­er­alver­samm­lung der “Genossen­schaft zur Stärkung der gesund­heitlichen Ver­sorgung im Land­kreis Dachau” am Mon­tag-Abend im heißen Thoma-Haus in Dachau. (Von rechts) Vor­sitzen­der des Auf­sicht­srates Max Lern­bech­er, Vorständin Annette Eich­horn-Wie­gand und Vorständin Maria Kalt­ner berichteten über die aktuelle Sit­u­a­tion der Genossen­schaft, die Trägerin unser­er Gesund­heit­sre­gion Plus, unseres Hebam­men-Stützpunk­tes He-DAH und unseres Pflegestützpunk­tes ist. Hier passiert viel — wir sind da im Land­kreis Dachau gut aufgestellt. Danke an die vie­len, die sich hier engagiert einbringen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Die jährliche Hauptver­samm­lung des Lan­desver­bands Bay­ern des Deutschen Jugend­her­bergswerks (DJH Bay­ern) hat am ver­gan­genen Sam­stag in Dachau stattge­fun­den. Die Tagung des höch­sten Gremi­ums des DJH Bay­ern — hier am Red­ner­pult: Präsi­dent Klaus Umbach — stand unter dem Mot­to “Die Jugend­her­ber­gen in Bay­ern: Gemein­schaft erleben — Demokratie gestal­ten”. In meinem Gruß­wort habe ich her­aus­gestellt, dass sie sich für diese Tagung keinen besseren Platz als das Max-Mannheimer-Haus im Gedenk- und Erin­nerung­sort Dachau hät­ten her­aus­suchen kön­nen, nur einen Stein­wurf von der KZ-Gedenkstätte ent­fer­nt. Max Mannheimer hat­te der Jugend stets zugerufen: “Ihr seid nicht ver­ant­wortlich für das, was damals geschehen ist. Wohl aber dafür, dass es nicht wieder geschieht!” Genau dies ver­suchen die Inter­na­tionalen Jugend­begeg­nun­gen hier jew­eils im Som­mer mit Leben zu füllen. Deshalb war es richtig, dass der DJH Bay­ern Dachau als Ort für seine Hauptver­samm­lung gewählt hatte.

Foto: CSU-Frak­tion

Gemein­sam mit Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er und dem Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek hat sich die Frak­tion beim Par­la­men­tarischen Abend des Bay­erischen Land­kreistages mit zahlre­ichen Vertreterin­nen und Vertretern aus ganz Bay­ern ausgetauscht.
Als Spitzen­ver­band ver­tritt der Land­kreistag die 71 bay­erischen Land­kreise und damit rund neun Mil­lio­nen Men­schen. Beson­ders der ländliche Raum, der fast 90 Prozent der Lan­des­fläche umfasst, ste­ht dabei im Fokus. Klar ist: Eine starke kom­mu­nale Selb­stver­wal­tung, gut aus­ges­tat­tete Lan­drat­sämter und gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse in Stadt und Land sind für uns zen­trale poli­tis­che Ziele.

Foto: CSU-Frak­tion

Diese Woche war der Arbeit­skreis für kom­mu­nale Fra­gen, Innere Sicher­heit und Sport gemein­sam mit der Arbeits­gruppe Sport beim Olympiastützpunkt Bay­ern zu Gast. AK-Vor­sitzen­der Hol­ger Dremel, der Vor­sitzende des Lan­dess­port­beirats Thorsten Freuden­berg­er und der Vor­sitzende der AG Sport Mar­tin Stock macht­en im Gespräch mit Geschäfts­führer Volk­er Her­rmann und Stel­lvertreter Klaus Sarsky deut­lich, welch enorme Bedeu­tung der Stützpunkt für den Spitzen­sport in Deutsch­land hat. Beein­druck­end: Ein Drit­tel aller deutsch­er Olym­pi­oniken – sowohl im Som­mer- als auch im Win­ter­sport – stammt aus Bayern.
„Jet­zt, wo sich der Freis­taat gemein­sam mit der Lan­deshaupt­stadt München auf eine Bewer­bung für die Olymp­is­chen Spiele 2040 bzw. 2044 vor­bere­it­et, ist es umso wichtiger, die Struk­turen im Leis­tungss­port in Bay­ern zu stärken und weit­erzuen­twick­eln”, waren sich die Abge­ord­neten einig. „Vie­len Dank an das Team des Olympiastützpunk­ts für den span­nen­den und offe­nen Austausch!”
Weit­ere Infos zum Besuch hier

Foto: CSU-Frak­tion

Renom­mierte Aus­bil­dungs- und Förderin­sti­tu­tio­nen, mod­erne Pro­duk­tiosstu­dios und attrak­tive Drehorte sowie eine Vielzahl an kreativ­en Tal­en­ten: Bay­erns Film­branche kann sich inter­na­tion­al sehen lassen. Unter dem Mot­to „Made in Bavaria – Block­buster aus dem Freis­taat.“ hat der medi­en­poli­tis­che Sprech­er der Frak­tion Alex Dorow beim Filmge­spräch im Rah­men des Münch­n­er FIlm­festes mit zahlre­ichen Größen der Branche über die Zukun­ft des bay­erischen Films gesprochen. Zu Gast auf dem Podi­um waren: Veron­i­ca Fer­res, Schaus­pielerin und Pro­duzentin, Dorothee Erpen­stein, Geschäfts­führerin des Film­Fernse­h­Fonds Bay­ern, Jörn Siegele, Geschäfts­führer der Pen­z­ing Stu­dios und Dr. Matthias Grund­mann, Recht­san­walt BREHM & v. MOERS, München.

Foto: CSU-Frak­tion

AK Wis­senschaft zu Gast bei der LMU
Der Arbeit­skreis Wis­senschaft und Kun­st unter der Leitung von Robert Bran­nekäm­per und seinem Stel­lvertreter Dr. Stephan Oet­zinger besichtigte bei der LMU ein neues Laser­mikroskop. Das Gerät wurde mit 500.000 Euro aus dem Dop­pel­haushalt 2024/25 der Regierungs­frak­tio­nen finanziert. Pro­fes­sor Dr. Mar­tin Reincke, Direk­tor der Klinik für Endokri­nolo­gie der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität München (LMU), hat gemein­sam mit seinem Team das Kon­fokalmikroskop vom Typ Stel­laris aus­gewählt. Mit diesem mod­er­nen Gerät der Fir­ma Leica kön­nen Forscherin­nen und Forsch­er in München nun erst­mals Vorgänge auf moleku­lar­er Ebene in Echtzeit ver­fol­gen. Das bet­rifft ins­beson­dere wichtige Pro­tein­moleküle, die im Hor­mon­haushalt eine zen­trale Rolle spielen.
Weit­ere Details zum Besuch hier

Foto: CSU-Frak­tion

Die Abge­ord­neten Mar­tin Wagle, Petra Högl und der Beauf­tragte für den Bürokratieab­bau, Wal­ter Nus­sel, waren diese Woche vor Ort bei der Spat­en-Brauerei in München. Der Geschäfts­führer von Spat­en-Löwen­bräu, Dr. Friedrich Geiger, und die bei­den Braumeis­ter gaben Ein­blick in das Arbeit­en ein­er Großbrauerei in der Münch­n­er Innenstadt.
Zu den weit­eren Bildern der Woche

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis Ver­fas­sung, Recht, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion der CSU-Frak­tion hat die Drohnen­de­tek­tion­san­lage in der JVA Amberg besichtigt. Mit dabei: AK-Vor­sitzende Petra Gut­ten­berg­er, die Abge­ord­neten Peter Wach­ler, Mar­tin Stock sowie Dr. Har­ald Schwartz als Vor­sitzen­der des Anstalts­beirats, die von Anstalt­sleit­er Roland Ret­zbach begrüßt wurden.
Drohnen stellen zunehmend eine reale Bedro­hung für die Sicher­heit von Jus­tizvol­lzugsanstal­ten dar – etwa durch den Schmuggel von ver­bote­nen Gegen­stän­den. Mod­erne Detek­tion­ssys­teme wie in Amberg helfen, diese Gefahr frühzeit­ig zu erken­nen und zu ver­hin­dern. Ein wichtiger Schritt für den Schutz der Bedi­en­steten, der Gefan­genen – und der Gesellschaft.
Weit­ere Details zum Besuch hier

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen unter Vor­sitz von Josef Zellmeier kam in Würzburg zu ein­er Klausur zusam­men. Schw­er­punk­te waren neben der Finanz­pla­nung für die kom­menden Jahre und den Schw­er­punk­ten im Staat­shaushalt ein Besuch des Staatlichen Hofkellers Würzburg. Als eines der ältesten Weingüter der Welt mit fränkischen Top-Lagen ist es ein Aushängeschild des Freis­taats. Auch in der Würzburg­er Res­i­denz, Weltkul­turerbe seit 1981 und das am meis­ten besuchte Objekt der Schlösserver­wal­tung in Nord­bay­ern, blick­ten die Abge­ord­neten hin­ter die Kulis­sen. Pflege und Erhalt der bay­erischen Schlöss­er ist eine wichtige Auf­gabe, um die Tra­di­tio­nen eines mod­er­nen Bay­erns zu bewahren.