Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes wegen Corona
Foto: CSU-Fraktion
Die Leistungsfähigkeit und Flexibilität der Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern, die bei Ausbruch der Pandemie binnen weniger Wochen nahezu ihr gesamtes Studienangebot überaus erfolgreich auf digitale Lehre umgestellt hatten, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Winfried Bausback diese Woche im Plenum ausdrücklich gelobt. Der ehemalige bayerische Justizminister warf aber auch schon einen Blick auf die bevorstehende große Hochschulreform, die der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung zur HightechAgenda im vergangenen Herbst angekündigt hat. „Gerade in Zeiten, in denen Wissenschaft vielfach angegriffen werde, haben die Hochschulen die Aufgabe, Rationalität in den gesellschaftlichen Diskurs zu bringen. Bezugspunkte bleiben auch künftig das Ideal von zweckfreier Erkenntnissteigerung und die Einheit von Forschung und Lehre“. Gegen die Behauptung der AfD, dass für die Studierenden das Sommersemester 2020 ein „Nullsemester“ gewesen sei, verwahrte sich Professor Bausback entschieden.
Als Videokonferenz fand am Mittwoch der Runde Tisch Pflege in der CSU-Landesleitung mit Vertretern der Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Mitgliedern der Bayerischen Staatsregierung und Fachpolitikern der 
Bayern dankt seinen Pflegerinnen und Pflegern für ihren unermüdlichen Einsatz in der Corona-Krise: „Der Pflegebonus ist ein wichtiges Zeichen der Anerkennung für unsere Pflegekräfte. Pflegeberufe bleiben aber auch fernab der Pandemie wichtig – insbesondere aufgrund des demographischen Wandels in unserer Gesellschaft. Wir setzen uns daher für eine dauerhafte gerechte Entlohnung für Pflegekräfte und bessere Arbeitsbedingungen ein“, sagt CSU-Gesundheitsexperte Bernhard Seidenath. Bayerns Corona-Pflegebonus wurde bis Fristende über 350.000 Mal beantragt, 80 Millionen Euro sind schon ausgezahlt.
Eine Podiumsdiskussion mal wieder in Präsenz – und doch hat sich bei der Veranstaltung des Marburger Bunds am vergangenen Samstag im Ärztehaus in München, an der ich als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses teilgenommen habe, alles um das Thema „Corona“ und darum gedreht, welche Lehren wir in der Gesundheitspolitik aus der Pandemie ziehen müssen. Die Krankenhäuser werden die notwendige Umstellung auf Digitalisierung nicht ohne zusätzliche Förderungen schaffen. Zudem sollten wir ein stärkeres Augenmerk auf die psychosoziale Unterstützung von Pflegekräften und Ärzten im Krankenhaus legen.
Die Klausurtagung der „Kommunalen Altenhilfe Bayern“ fand vor kurzem – trotz Corona — in Präsenz auf dem mittelfränkischen Hesselberg statt. Unter dem Motto „Corona! Wie bewältigen wir die Krise und was lernen wir daraus?“, diskutierten rund 45 Teilnehmer aus Altenhilfe-Einrichtungen aus ganz Bayern. Die Pandemie hat wie in einem Brennglas die Herausforderungen in der Langzeitpflege aufgezeigt. Bei der Diskussion um Personalgewinnung und –bemessung, um den Abbau der Sektorengrenzen sowie um die Finanzierung müssen künftig die Erfahrungen der letzten Monate berücksichtigt werden. Positiv ist in jedem Fall die gesteigerte Wertschätzung gegenüber den Pflegeberufen, die wir allenthalben spüren und die so erhalten bleiben muss!
Die Zeiten von Corona sind außergewöhnlich und schwierig. Auch für die Bewohnerinnen und Bewohner im Franziskuswerk Schönbrunn. Diese haben nun den “Schönbrunner Mutmach-Song” gedreht und auf YouTube gestellt. Echt toll! Ich bin total begeistert! So ging es auch unserer Sozialministerin Carolina Trautner, der ich den Song am vergangenen Mittwoch im Landtag gezeigt habe. Danke an Staatssekretär Klaus Holetschek, dass er das Foto gemacht hat! Hier kann man den Song abspielen: