Foto: San­dro Kirchner

In dieser Woche tauschte sich San­dro Kirch­n­er, Vor­sitzen­der des Wirtschaft­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags mit dem indis­chen Gen­er­alkon­sul für Bay­ern und Baden-Würt­tem­berg, Her­rn Sun­gandh Ran­jaram, zu den bilat­eralen Han­dels­beziehun­gen zwis­chen Bay­ern und Indi­en und zu The­men bei­der Volk­swirtschaften aus.

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Die Nach­mit­tags­tour der “Fahrt ins Blaue mit den Schwarzen” hat die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer (über­raschend!) nach Hebertshausen geführt: Bürg­er­meis­ter Richard Reis­chl führte durch das neu entste­hende Jugendzen­trum der Gemeinde (Foto). CSU- Ortsvor­sitzen­der Baron Clemens Tre­bra von Lin­de­nau zeigte sein Schloss Unter­weil­bach. Einen Zwis­chen­stopp legte die Reiseg­ruppe am Hebertshauser Wein­berg ein.

Fahrt mit den Schwarzen ins Blaue, Vol­ume 2. Nach dem Erfolg im let­zten Jahr hat der CSU- Kreisver­band diese Tour neu aufgelegt. Die Vor­mit­tags­fahrt hat uns am ver­gan­genen Sam­stag — über­raschend! — nach Altomün­ster geführt. Pro­fes­sor Wil­helm Lieb­hart erläutert uns dabei die Wall­fahrt­skirche St. Wolf­gang in Pipinsried.

An Son­ntag war der let­zte Tag bei der Fam­i­lien­messe in Karls­feld. Die kleinen Buchen­bäum­chen gin­gen weg wie die war­men Sem­meln. Am Stand war ich am Son­ntagvor­mit­tag gemein­sam mit (von links) dem Dachauer OB- Kan­di­dat­en Peter Strauch und Kreistagskan­di­datin Bär­bel Riedel (Platz 38) .

An Don­ner­stag let­zter Woche wurde die Fam­i­lien­messe in Karls­feld eröffnet. Bis Son­ntag kön­nten sich Ver­brauch­er über alle Neuerun­gen rund ums Wohnen und Leben informieren. Auch die CSU aus dem Land­kreis Dachau war mit einem Stand vertreten (in Halle D). Wer an den CSU-Stand kam, bekam eine kleine Buche zum Einpflanzen geschenkt. Lan­drat Ste­fan Löwl und Karls­felds Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe waren auch dabei.

Die Car­i­tas kon­nte das 40-jährige Beste­hen ihrer inter­diszi­plinären Früh­förder­stelle in Dachau feiern sowie neue Räum­lichkeit­en ein­wei­hen. In meinem Gruß­wort kon­nte ich die Leis­tun­gen der Früh­förder­stelle für einen guten Start ins Leben der Jüng­sten sowie für die Teil­habe an der Gesellschaft her­ausheben. Im Bild Geschäfts­führerin Dr. Kathrin Klaffl.

Das große The­ma “Dig­i­tal­isierung im Gesund­heitswe­sen” war Gegen­stand ein­er Pressekon­ferenz im Presse­club München. Sowohl für die Patien­ten — bei Diag­nos­tik und Ther­a­pie — als auch für Pflegekräfte und Ärzte — durch Erle­ichterun­gen bei der Doku­men­ta­tion und durch einen schnellen Überblick über Vor­erkrankun­gen und ‑behand­lun­gen — kann die Dig­i­tal­isierung ein Segen sein. Der Freis­taat Bay­ern fördert dig­i­tale Anwen­dun­gen sehr: durch den Mas­ter­plan Bay­ern Dig­i­tal II oder durch die neue High­tech-Agen­da. Hierüber und über viele weit­ere Facetten des The­mas disku­tierte ich mit (von links) Prof. Siegfried Jedamzik, Chris­t­ian Bredl, Mod­er­a­torin Ker­stin Tschuck und Prof. Sami Had­dadin (nicht im Bild).

Foto: CSU-Frak­tion

„Sport vere­int – Aktive Vere­in­skul­tur, lebendi­ge Kom­munen“ – zu diesem Mot­to disku­tierten Sportler und Experten aus Vere­inen und Ver­bän­den beim Sport-Dia­log im Bay­erischen Land­tag. Im Kon­feren­zsaal tauscht­en sich die Gäste zu ver­schieden­sten Aspek­ten rund um den Vere­inss­port aus.
„Sport im Vere­in ist eine Bere­icherung für den Einzel­nen und trägt mit sein­er inte­gra­tiv­en Wirkung zu ein­er intak­ten Gesellschaft bei.“ Dies machte CSU-Frak­tion­schef Thomas Kreuzer zu Beginn des Abends deut­lich. Sport­min­is­ter Joachim Her­rmann richtete sich in ein­er Videobotschaft an die Gäste im Saal. Anschließend begrüßte Berthold Rüth, Sport­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag gemein­sam mit Press­esprecherin Ursu­la Hoff­mann die Gäste und eröffnete die Diskussionsrunde.

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Foto: CSU-Frak­tion

Der Auss­chuss für Fra­gen des öffentlichen Dien­stes hat ver­gan­gene Woche einen Infor­ma­tions­be­such in Zwiesel unter­nom­men. Ziele waren die neue Außen­stelle des Lan­desamtes für Steuern und der Nation­al­park Bay­erisch­er Wald. „Erst haben wir uns durch den Steuerd­schun­gel gekämpft und uns dann in die Wild­nis begeben“, fasst Auss­chussvor­sitzen­der Wolf­gang Fack­ler den viel­seit­i­gen und erken­nt­nis­re­ichen Aus­lug augen­zwinkernd zusam­men. Ein abschließen­der Rundgang durch die Erleb­niswege im Nation­al­park und das Urwaldge­bi­et Mit­tel­steighütte run­dete den Besuch ab.

Foto: CSU-Frak­tion

Der Spitzen­ver­band der Pri­vat­en Kranken­ver­sicherung (PKV) war mit Ver­bands­di­rek­tor Dr. Flo­ri­an Reuther, Dr. Frank Schulze Ehring, Refer­at­sleit­er Grund­satzfra­gen der Gesund­heit­spoli­tik, und Hein­er Kausch, Leit­er der Stab­sstelle für Par­la­ment und Regierung, zu Gast beim Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege, um den Region­alat­las Bay­ern der PKV vorzustellen. Ker­naus­sage: Die medi­zinis­che Infra­struk­tur im ländlichen Raum prof­i­tiert – gemessen am Mehrum­satz je ambu­lant niederge­lasse­nen Arzt – in der Regel sog­ar mehr von Pri­vat­pa­tien­ten als städtis­che Räume. Gründe hier­für sind u.a. die Unter­schiede beim Lohn für Prax­isangestellte oder der Miete für die Räum­lichkeit­en. Bern­hard Sei­de­nath resümiert: „Der Region­alat­las ist Wass­er auf unsere Mühlen. Für eine best­mögliche Ver­sorgung der Men­schen in unserem Land brauchen wir das Nebeneinan­der von pri­vater und geset­zlich­er Kranken­ver­sicherung. Das Kon­strukt ein­er so genan­nten Bürg­erver­sicherung, bei der der Name noch das Beste ist, lehnen wir deshalb mit guten Grün­den weit­er­hin entsch­ieden ab.“

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Die Sit­u­a­tion in den bay­erischen Wäldern war The­ma eines Spitzenge­sprächs der Abge­ord­neten der Arbeit­skreise Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Ver­brauch­er­schutz mit Spitzen­vertretern der wichtig­sten Insti­tu­tio­nen. Faz­it des Gesprächs: Wir müssen unsere heimis­chen Wälder als grüne Lunge und natür­lichen CO2-Spe­ich­er im Kampf gegen den Kli­mawan­del und als Exis­ten­z­grund­lage für unsere Wald­bauern erhal­ten und auf die Her­aus­forderun­gen der Zukun­ft aus­richt­en. Unab­d­ing­bar dabei ist, dass wir unsere Wälder weit­er­hin bewirtschaften und Holz ver­mehrt als Rohstoff ver­wen­den, denn nur auf diese Weise kön­nen wir das Bindungspo­ten­tial des Waldes an CO² voll nutzen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Spitzengespräch

Foto: CSU-Frak­tion

Am 20. und 21. Okto­ber 2019 fand die hal­b­jährliche Tagung der wirtschaft­spoli­tis­chen Sprecherin­nen und Sprech­er der CDU/C­SU-Frak­tion in Bran­den­burg statt. Im Mit­telpunkt standen die deutsche Luft­fahrtin­dus­trie sowie weit­ere zen­trale Zukun­ft­s­the­men für den Indus­tri­e­s­tandort Deutsch­land. „Im Verkehrssek­tor bieten alter­na­tive Antriebe als auch der Ein­satz von alter­na­tiv­en Treib- und Kraft­stof­fen enormes Poten­zial, um das Ziel ein­er nach­halti­gen CO2-Reduk­tion bei gle­ichzeit­ig steigen­den Verkehrsströ­men gewährleis­ten zu kön­nen. Ger­ade deshalb ist es umso wichtiger, schnell­st­möglich geeignete Rah­menbe­din­gun­gen für die Entwick­lung und Mark­te­in­führung von alter­na­tiv­en Treib- und Kraft­stof­fen zu schaf­fen, um deren Ein­satz im Luft‑, Schw­er­last- und Schiffsverkehr, aber auch in der Indus­trie zu ermöglichen.“, so San­dro Kirch­n­er, Vor­sitzen­der des Wirtschaft­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag, zum Abschluss der Tagung. Prak­tis­che Ein­blicke boten eine Besich­ti­gungs­tour am neuen Flughafen Berlin Bran­den­burg Willy Brandt sowie ein Werks­be­such bei Rolls-Royce Deutschland.

Zur Res­o­lu­tion der wirtschaft­spoli­tis­chen Sprechertagung

Foto: ErikaWit­tlieb | @ Pixabay

In der gemein­samen Sitzung des Haushalts‑, Rechts- und Innenauss­chuss­es hat die CSU-Frak­tion deut­lich gemacht, dass die Abschiebe­haftein­rich­tung am Münch­n­er Flughafen auch nach Aus­laufen des aktuellen Mietver­trags dort bleiben soll und weit­er benötigt wird. Grund ist nach Ansicht der Frak­tion die zen­trale Bedeu­tung der Ein­rich­tung für die bay­erischen Abschiebe­flüge. Sie ermöglicht kurze Wege und schnelle Reak­tion­szeit­en und sorgt so für eine effiziente und schnelle Rück­führung von Asyl­be­wer­bern ohne Bleiberecht.
Dazu Petra Gut­ten­berg­er, Vor­sitzende des Rechtsausschusses:
“Der große Vorteil ein­er Abschiebeein­rich­tung am Flughafen beste­ht darin, dass es einen kurzen und effizien­ten Weg gibt, nicht Aus­reisewil­lige in ihre Herkun­ft­slän­der zurückzuführen.“

Pressemit­teilung zum Thema

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Nach der Exper­te­nan­hörung am Dien­stag im Auss­chuss für Wohnen, Bau und Verkehr sieht sich die CSU-Frak­tion auf ihrem Weg, die Bay­erische Bauord­nung (Bay­BO) zu mod­ernisieren, bestätigt. Hierzu erk­lärt Ulrike Scharf, die stel­lvertre­tende Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es für Wohnen, Bau und Verkehr:
„In der heuti­gen Anhörung wurde klar, dass unsere beste­hende Bauord­nung gut ist, aber jet­zt ein Update für das 21 Jahrhun­dert braucht. Wir kön­nen von einem hohen Niveau starten. Unser Ziel bei der Änderung der Bay­BO ist es, den Woh­nungs­bau zu beschle­u­ni­gen. Bauen muss ein­fach­er, schneller, nach­haltiger und flächens­paren­der werden.“

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Per Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag dafür einge­set­zt, dass Bil­dung auch weit­er­hin Län­der­sache bleibt. In der Debat­te um die Errich­tung eines Nationalen Bil­dungsrats zeigt Berlin derzeit zen­tral­is­tis­che Ten­den­zen. Gle­ichzeit­ig belegt der IQB-Bil­dungstrend 2018 das Absinken der Leis­tun­gen in vie­len anderen Bundesländern.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zur Rede von Prof. Dr. Ger­hard Waschler im Video