Mit Katrin Staffler, unserer Abgeordneten im Deutschen Bundestag, habe ich am Nikolaustag die Dachauer Medien besucht und jeweils gesunde Präsente für das gesamte Team vorbeigebracht. Im Foto das Team des Kuriers Dachau — mit Anzeigenleiter Fritz Weiß und Geschäftsführer Ernst Kreisl.
Am Nikolaus-Tag erlebt der souveräne Tabellenführer der Bayernliga Süd unbeschwerte Stunden bei Glühwein und Bratwürsten. Gekommen sind alle: Spieler, Trainer, Mitglieder, Fans, ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sowie der Vorstand. Der Dorfclub aus dem Dachauer Land erobert nicht nur die Tabellenspitze, sondern auch die Herzen! Auf dem Foto von links Landrat Stefan Löwl, Geschäftsführer Uli Bergmann, Vorstand Roland Küspert, Altbürgermeister Konrad Wagner, meine Wenigkeit und Altomünsters Bürgermeister Anton Kerle.
Eröffnung des traditionsreichen Christkindlmarkts der gräflichen Familie von Hundt in Unterweikertshofen — mit der Dachauer Apfelkönigin und der Christbaumkönigin. Und auch mit Landrat Stefan Löwl und Bürgermeister Christian Blatt. Definitiv einer der schönsten und malerischsten Christkindlmärkte in der Region. Erlebenswert!
“Zuhause bleiben bis zuletzt” — so ist eine Veranstaltung überschrieben, mit der das Palliativteam Dachau diese Woche über sich, seine Tätigkeit und die Bedeutung der Hospiz- und Palliativbewegung insgesamt informiert. Ich habe für diese Informationsveranstaltung sehr gerne und aus Überzeugung die Schirmherrschaft übernommen: vor neun Jahren nämlich hatte ich mitgeholfen, das SAPV-Team zu gründen. Zudem zeigt sich die Menschlichkeit einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten, insbesondere den Sterbenden umgeht. Dies ist das Entscheidende — und lohnt alle Mühe.
Informationsbesuch im neuen Uniklinikum Augsburg durch die beiden GPA-Bezirksverbände Schwaben und Augsburg. Pflegedirektorin Susanne Arnold informierte über die aktuelle Situation sowie über den Weg des Klinikums in die Zukunft. Im Anschluss konnte ich mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die aktuellen Themen der bayerischen Gesundheits- und Pflegepolitik diskutieren. In den Tagungsraum im neuen Mutter-Kind-Zentrum eingeladen hatten der schwäbische GPA-Bezirksvorsitzende Marc Löchner sowie Robert Brunner, Vorsitzender des GPA-Bezirksverbands Augsburg.
12. Regensburger Pflege-Recht-Symposium diese Woche im Uniklinikum Regensburg. Als Ausschuss-Vorsitzender habe ich an der abschließenden Podiumsdiskussion mitgewirkt. “Wie kann der Fachkräftemangel in der Pflege abgemildert werden?” war auch hier das zentrale Thema.
Plenarrede am vergangenen Donnerstag zum neuen Bayerischen Land- und Amtsarzt-Gesetz. Damit können wir dem sich abzeichnenden Mangel an Hausärzten und auch an Ärzten im Öffentlichen Gesundheitsdienst wirksam entgegentreten.
Foto: CSU-Fraktion
Auf Einladung des Vorstands der CSU-Landtagsfraktion war Dr. Klaus Masuch, Generaldirektorat Volkswirtschaft der Europäischen Zentralbank, in dieser Woche zum Gedankenaustausch zu Gast im Bayerischen Landtag. Hauptthemen waren die aktuellen Entwicklungen in der europäischen Finanz- und Zinspolitik.
Foto: CSU-Fraktion
Der Haushaltsausschuss unter dem Vorsitzenden Josef Zellmeier macht erneut den Weg für einige Bauprojekte des Freistaats Bayern frei. Das Maximilianeum, in dem seit 1949 der Bayerische Landtag sitzt, erfährt die größte Baumaßnahme seit seiner Errichtung. In denkmalgerechter Weise wird im Erdgeschoss ein neues Besucherzentrum eingerichtet und auch das Kellergeschoss des historischen Altbaus soll umfassend saniert werden.
Foto: Sylvia Stierstorfer
Stürme, Trockenheit und der häufig einhergehende Borkenkäferbefall machen dem Wald zu schaffen. “Im Wald herrscht wirtschaftlich das größte Desaster seit Anbeginn einer geregelten Forstwirtschaft”, so Ferdinand Graf von Drechsel, Forstlicher Beirat für Privatwald. Mit diesem Hilferuf wandte er sich an die CSU-Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer, die kurzerhand ein Gespräch im Bayerischen Landtag in München auf die Beine stellte. “Die für uns alle so wichtige Lebensgrundlage Wald leidet zunehmend unter den Auswirkungen des Klimawandels. Deshalb ist es notwendig, dass wir an einem Strang ziehen und unsere Wälder retten”, so Stierstorfer.
Foto: LfL-IFI
Diese Woche fand im Arbeitskreis Landwirtschaft und Forsten eine Anhörung zur Zukunft der bayerischen Teichwirtschaft statt.
„Die Anhörung bestätigt unsere Auffassung: Die Teichwirtschaft ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Kulturlandschaft in Bayern, die es zu erhalten gilt“, resümierte MdL Klaus Steiner. „Die rund 8.000 Teichwirte in Bayern liefern hochwertige Nahrungsmittel und sorgen mit ca. 40.000 Teichen und einer Uferlänge von nahezu 10.000 km für Lebensräume mit einer unglaublichen Vielzahl von Arten bei Insekten, Vögeln, Amphibien, Reptilien und Pflanzen. Die Teichwirtschaft in Bayern ist im Gegensatz zu der in anderen Ländern wesentlich kleiner strukturiert und daher sehr arbeitsintensiv.“
Foto: CSU-Fraktion
Bei ihrem Antrittsbesuch bei der CSU-Fraktion hat die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, Bayerns Vorreiterrolle bei der Suchtbekämpfung herausgestellt. Besonderes Augenmerk bekam dabei das sogenannte Naloxon-Projekt. Dabei können sich zum Beispiel Angehörige schulen lassen, wie sie mit dem Einsatz von Naloxon-Nasenspray Drogensüchtige vor dem Tod durch eine Überdosis retten können. Bislang durfte das Medikament nur von Ärzten angewandt werden.
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In der von den Grünen angestoßenen Plenardebatte zur künftigen Agrarpolitik setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag dafür ein, bäuerliche Familienbetriebe auch künftig zu schützen und wirkungsvoll zu unterstützen. Nach dem Willen der CSU-Fraktion sollen insbesondere die ersten Hektare eines Betriebes stärker vergütet werden, um so gerade kleinere Betriebe bestmöglich zu unterstützen. Gleichzeitig sollen die Zahlungen für Großbetriebe zugunsten von kleineren Betrieben und verstärkten Umweltleistungen begrenzt werden.
„Wir wollen diese Direktzahlungen für unsere Bauern unbedingt erhalten, weil sie ganz wesentlich für das Einkommen sind“, sagt Martin Schöffel, der agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion.
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Die Sommerferien fangen in Süddeutschland traditionell erst Ende Juli / Anfang August an und reichen bis in den September hinein. Hamburg und Berlin fordern nun, Bayern ab 2025 in das rollierende System einzubeziehen, bei dem sich die Länder mit frühem und späterem Ferienbeginn abwechseln. Die CSU-Fraktion lehnt das entschieden ab. Per Dringlichkeitsantrag fordert sie im Landtag, an der bisherigen bayerischen Ferienregelung festzuhalten.
„Bayern und Baden-Württemberg haben als einzige Länder ausgedehnte Pfingstferien, die manchmal erst gegen Ende Juni vorbei sind. Nur mit einem späten Start in die Sommerferien können wir eine pädagogisch sinnvolle Abfolge von Ferien und Schulwochen in Bayern aufrechterhalten“, sagt Prof. Dr. Gerhard Waschler, der bildungspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion.
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Nach der Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes zum Integrationsgesetz sieht die CSU-Fraktion ihr Konzept der Integration bestätigt: Insbesondere die in der Präambel des Gesetzes dargestellte Leitkultur und die Ziele der Integration wurden von den Richtern wie erwartet als verfassungsgemäß eingestuft. „Der Verfassungsgerichtshof hat das Integrationsgesetz in seinen wesentlichen Teilen für verfassungskonform erklärt. Der bayerische Weg, Integration zu fördern, aber auch den Respekt vor unserer Werteordnung einzufordern – dieses gegenseitige Miteinander wurde vom Verfassungsgerichtshof klar bestätigt,“ so der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion Tobias Reiß.
