Foto: CSU-Fraktion
Zum Gedankenaustausch durfte die CSU-Fraktion in dieser Woche im Rahmen Ihrer Fraktionssitzung unter anderem den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Herrn MdB Thomas Silberhorn, im Plenarsaal des Maximilianeums begrüßen.
Der Stiftungsrat der Landesstiftung hat für die Reinigung und Konservierung der Altäre sowie der Restaurierung des Tabernakels in der Filialkirche St. Gabinus in Unterweikertshofen, Gemeinde Erdweg, einen Zuschuss in Höhe von 5.500 Euro gewährt. Dies entspricht 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 64.376 Euro. Weitere Zuschüsse kamen von der Gemeinde und dem Landkreis mit jeweils 3.085 Euro, vom Bezirk Oberbayern in Höhe von 13.350 Euro sowie vom Landesamt für Denkmalpflege mit 13.500 Euro. Der Rest wird aus Eigenmitteln finanziert.
Für den Finanzierungsbeitrag seitens der Bayerischen Landesstiftung bin ich außerordentlich dankbar. Die Zuschüsse der Landesstiftung leisten einen wichtigen Beitrag dazu, unser bauliches Erbe für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Sie sind auch Motivation für die Eigentümer, ihre Denkmäler zu pflegen.
Am Rande der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag habe ich mit Gesundheitsministerin Melanie Huml, Staatssekretär Gerhard Eck (nicht im Bild) sowie meinem Stellvertreter im GPA-Landesvorsitz, Christian Bredl (links), über die aktuelle Corona-Situation in Bayern und über die Maßnahmen gesprochen, die nötig sind, um eine zweite Welle zu vermeiden. Die Pandemie ist beileibe nicht vorbei! Das Virus bleibt gefährlich!
Eine halbe Million zertifizierte Masken hat Airbus für den Freistaat Bayern gespendet. 14.000 davon sind über unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler in den Landkreis Dachau gelangt. Katrin Staffler, Landrat Stefan Löwl und ich haben sie am vergangenen Mittwoch an das Rote Kreuz, das Franziskuswerk Schönbrunn und die Caritas weitergereicht. Sie werden dort gute Verwendung finden. Denn ein Ende der Pandemie ist leider nicht in Sicht.
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Josef Zellmeier, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen brachte sich auf der finanzpolitischen Sprechertagung in Ahlbeck auf Usedom für die CSU-Fraktion ein. Unter der Leitung von Mike Mohring trafen sich die Unions-Haushaltspolitiker aus den Ländern. Zu Gast war u.a. auch Reinhold Hilbers, niedersächsischer Finanzminister, und Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag und Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Im Mittelpunkt standen die Folgen der Corona-Krise für die öffentlichen Haushalte. Auch wurde Mike Mohring als Vorsitzender der Sprecherkonferenz bestätigt.
Foto: CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Am 21./22. Juni fand die Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund im Landtag von Nordrhein-Westfalen statt. Als Vertreter der CSU-Fraktion hat Sandro Kirchner teilgenommen.
Schwerpunktthema der Sitzung, an der zeitweilig auch der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, teilnahm, war „Klimaneutraler Wasserstoff: Energieträger der Zukunft“. Die Bedeutung des Energieträgers Wasserstoff für eine klimaneutrale Energieversorgung der Zukunft haben die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Bund und Ländern mit der Verabschiedung der „Düsseldorfer Erklärung“ unterstrichen.
Foto: Franka Struve-Waasner
Krankenhäuser brauchen in Zeiten von Corona nicht nur Atemmasken, sondern auch Schutzbrillen und Visiere – und zwar Hunderttausende davon. In der Hochphase der Pandemie hat ein Professor der Universität Erlangen kurzerhand seinen Lehrstuhl in eine Produktionsfabrik verwandelt.
Lesen Sie diesen und weitere Artikel zum Thema #gemeinsamgegencorona aus unserer aktuellen HERZKAMMER-Ausgabe auch online.
Foto: CSU-Fraktion
Prof. Dr. Oliver Keppler ist seit 2015 Vorstand der Virologie am Max-von-Pettenkofer-Institut der Medizinischen Fakultät der LMU und hat u.a. auch die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner, bzgl. der Empfehlungen zum Tragen von Masken im Landtag beraten. Diese Woche kam er zum Gedankenaustausch in die Fraktionsvorstandssitzung und hat mit den Abgeordneten über Schutzmaßnahmen im Bayerischen Landtag gesprochen.
Foto: CSU-Fraktion
„Bayern hat die umfangreichsten Waldförderprogramme in ganz Deutschland“, sagt Martin Schöffel, der forstpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, „und wir arbeiten laufend an einem vitalen Wald in Bayern. Das Antragspaket der Grünen zum Wald enthält leider nichts als heiße Luft“, so Martin Schöffel. Vieles was die Grünen bei Stellen oder Fördermitteln fordern, befindet sich bereits in der Umsetzung. Seit 2018 wurden vom Landtag zusätzlich über 50 Försterstellen zur Verfügung gestellt. Bis 2030 wollen wir im Rahmen unserer Waldumbauoffensive dann weitere 160 Försterstellen beschließen.
Foto: CSU-Fraktion
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat diese Woche gemeinsam mit Brigadegeneral Thomas Hambach, dem Kommandeur des Landeskommandos Bayern, im Innenausschuss des Bayerischen Landtags über die Zusammenarbeit von Bundeswehr und den bayerischen Sicherheitsbehörden berichtet. “Die Zivilmilitärische Zusammenarbeit in Bayern ist ein wichtiger Baustein unseres Hilfeleistungssystems. Die Bundeswehr hat im Inland im Rahmen der Amtshilfe schon in vielfältiger Hinsicht großartige Unterstützungsleistungen erbracht”, so Herrmann.
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Per Dringlichkeitsantrag hat sich die CSU-Fraktion diese Woche dafür eingesetzt, dass Bayern weiterhin das sicherste Bundesland bleibt und Gewaltexzesse wie in Stuttgart gegen die Polizei sich hier nicht wiederholen können. Konkret umgesetzt werden soll das mit mehreren Maßnahmen. Dazu Manfred Ländner, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion: „Diejenigen, die ihren Kopf Tag für Tag für unsere Sicherheit hinhalten, verdienen Rückendeckung. Deshalb setzen wir uns in Bund und Land dafür ein, dass unsere Beschützer noch besser geschützt werden. Es kann nicht sein, dass gewaltbereite Chaoten unsere Polizei immer öfter zum Deppen der Nation machen wollen.“
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Auch wenn sich unser Alltag wieder etwas normaler anfühlt, wir ins Fitnessstudio und zum Italiener um die Ecke gehen können, lebt das Corona-Virus weiter unter uns. Prof. Dr. Robert Obermaier, Chefarzt am Klinikum in Straubing, spricht mit Barbara Becker in Folge 5 darüber, wie er als Mediziner die vergangenen Wochen und Monate erlebt hat – und warum Vorsicht und Abstand noch immer das Gebot der Stunde sind.
Foto: CSU-Fraktion
In der aktuellen Stunde haben sich unsere Abgeordneten Dr. Martin Huber, Dr. Gerhard Hopp und Dr. Franz Rieger in dieser Woche klar für die Europäische Union als großes Friedenswerk ausgesprochen. Gerade auch während der Corona-Pandemie zeigt sich, dass wir ein starkes Europa brauchen.
Rede von Dr. Martin Huber im Video
Sehr geehrte Damen und Herren,
mehrere Millionen Menschen in Deutschland haben bereits die neue Corona-Warn-App installiert, die die Bundesregierung diese Woche vorgestellt hat. Eines von vielen Werkzeugen im Kampf gegen die Verbreitung des Virus. Denn #gemeinsamgegencorona funktioniert nur dann, wenn alle mithelfen und sich an die Hygieneregeln halten und wir uns gemeinsam in dieser schwierigen Zeit unterstützen. Auch in der neuen Ausgabe unseres Fraktionsmagazins HERZKAMMER geht es um Corona und darum, wie wir gemeinsam diese herausfordernde Situation bewältigen können.
Was diese Woche sonst noch im Landtag und im Landkreis Dachau los war, erfahren Sie in meinem heutigen Newsletter:
Nun wünsche ich Ihnen eine gedeihliche Lektüre und ein erholsames Wochenende
Bernhard Seidenath
Die Gemeinde Petershausen, Landkreis Dachau, erhält für die Sanierung der Beleuchtung in der Mehrzweckhalle ihrer Grundschule einen Zuschuss in Höhe von 64.500 Euro. Die Regierung von Oberbayern hat die Förderung für die energetische Sanierung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur (KIP‑S) bewilligt.
Mit den Fördergeldern modernisiert die Gemeinde Petershausen durch die Umrüstung auf zeitgemäße LED-Leuchten die Beleuchtung in der Mehrzweckhalle ihrer Grundschule. Durch den verringerten Stromverbrauch wird diese Maßnahme in Zukunft zum Schutz unseres Klimas beitragen und auch den Bauherrn durch niedrigere Betriebskosten entlasten. Die veranschlagten Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 120.000 Euro.
Das KIP‑S umfasst für Oberbayern insgesamt 41,9 Millionen Euro aus einem Sondervermögen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen, das der Bund mit 3,5 Milliarden Euro ausgestattet hat. Die Förderung erfolgt durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Gefördert werden bauliche Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden. Dazu zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemein- oder berufsbildenden Schule gehören und dem Schulbetrieb dienen (u. a. auch Sportanlagen und Horte). Wegen des eng begrenzten Fördermittelvolumens wurden die zur Förderung vorgesehenen Projekte von antragsberechtigten Kommunen in einem vorgeschalteten Bewerbungsverfahren ausgewählt. Insgesamt konnten in Oberbayern 90 Baumaßnahmen in das Programm aufgenommen werden.
Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter:
https://www.stmb.bayern.de/buw/bauthemen/gebaeudeundenergie/foerderprogramme/kinvfg/
