Foto: Kniel­er

Zwei Ple­nar­sitzun­gen in dieser Woche
Am Fre­itag stand die Regierungserk­lärung auf dem Pro­gramm. Meine Rede dazu hören Sie hier!

Am Don­ner­stag wurde auch über all­ge­meine The­men disku­tiert, dabei habe ich zu einem Dringlichkeit­santrä­gen der AfD Stel­lung genom­men. Diese hören Sie hier!

Foto: Gesund­heitsmin­is­teri­um

Eck­punk­tepa­pi­er an Gesund­heitsmin­is­ter übergeben
Im Nach­gang zur diesjähri­gen tra­di­tion­sre­ichen Tagung „E‑Health & Soci­ety“ an der FOM-Hochschule München, die in diesem Jahr auss­chließlich virtuell stat­tfand, haben die Schirmher­rin der Tagung, Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, und ich als ein­er der Ref­er­enten das Ergeb­nis-Eck­punk­tepa­pi­er an Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek übergeben. Auf diese Weise habe ich erst­mals auch das frisch ren­ovierte Büro der Land­tagspräsi­dentin mit den repräsen­ta­tiv­en Flaggen in Augen­schein nehmen können.

Foto: utah778 | @iStockPhoto

Zeitraum für Coro­na-Ver­lus­trück­trag auf 3 Jahre erweitern
Um Unternehmen in der Coro­na-Krise zu ent­las­ten, will die CSU-Frak­tion die Möglichkeit, aktuelle Ver­luste mit vor der Krise erziel­ten Gewin­nen steuer­lich zu ver­rech­nen, deut­lich verbessern. Konkret soll der Zeitraum für den steuer­lichen Ver­lus­trück­trag von derzeit einem Jahr auf 3 Jahre ver­längert wer­den. Dies würde ins­beson­dere für kleine und mit­tel­ständis­che Betriebe die Liq­uid­ität verbessern, da sie bere­its gezahlte Steuern zurückbekämen.
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Mach­barkeitsstudie für unterirdis­che Anbindung gefordert
Um beim Bren­ner-Nordzu­lauf für den best­möglichen und umweltverträglich­sten Trassen­ver­lauf zu sor­gen, hat sich die CSU-Frak­tion per Dringlichkeit­santrag für eine neue Mach­barkeitsstudie einge­set­zt. Mit dieser soll geprüft wer­den, ob die Verknüp­fungsstelle unterirdisch möglich ist und in das Wild­bar­ren­mas­siv nahe Nieder­au­dorf ver­legt wer­den kann. Ziel der Ini­tia­tive: Die Anwohn­er best­möglich ent­las­ten und so größt­mögliche Akzep­tanz her­stellen. Die Deutsche Bahn hat­te diesen Vorschlag beim Pla­nungsver­fahren bish­er nicht berücksichtigt.
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Foto: vor­Da | @iStockPhoto

40 Mil­lio­nen Euro für Bay­erns Sport- und Schützenvereine
Auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion wird die Vere­inspauschale für Bay­erns Bre­it­en­sport auch 2021 auf 40 Mil­lio­nen Euro ver­dop­pelt. Frak­tion und Staat­sregierung haben das gemein­sam auf den Weg gebracht. Die dafür nöti­gen zusät­zlichen Mit­tel wer­den aus dem Son­der­fonds Coro­na-Pan­demie bereitgestellt.
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Foto: Bar­bara Regitz Quelle: Destatis

Der Monat März stellt Frauen und deren Anliegen in den Mit­telpunkt. Diese Anliegen sind so vielfältig wie die jew­eilige Lebenssi­t­u­a­tion der Frau selb­st, das weiß auch unsere senioren­poli­tis­che Sprecherin Bar­bara Regitz. In ihrer Videobotschaft spricht sie aber nicht nur über die Her­aus­forderun­gen der älteren Gen­er­a­tion, son­dern es geht auch um die Sor­gen und Wün­sche von jun­gen Frauen und Müttern.
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Foto: pri­vat

Ernährung­shandw­erk und Land­wirte disku­tieren mit Ilse Aigner
Mit Land­tagspäsi­dentin Ilse Aign­er haben Land­wirte und Vertreter des Ernährung­shandw­erks — Met­zger, Bäck­er — in dieser Woche über die aktuelle Sit­u­a­tion der Land­wirtschaft sowie über bürokratis­che Hür­den und inter­na­tionale Stan­dards diskutiert.

Foto: R.Jünger

Viele Fra­gen wur­den kom­pe­tent beantwortet
Am Dien­stag hat der GPA-Kreisver­band Lands­berg am Lech ein „GPA live“ zum The­ma „Impfen“ ver­anstal­tet. GPA-Kreisvor­sitzen­der Rain­er Jünger hat­te mich dazu ins Fernsehstu­dio in der CSU-Geschäftsstelle Lands­berg ein­ge­laden. Es war eine über­aus rege Diskus­sion zu diesem wichti­gen The­ma, das unser schärf­stes Schw­ert im Kampf gegen Coro­na darstellt. Mit dabei waren unter anderem auch MdB Stephan Stracke und Lands­bergs Lan­drat Thomas Eichinger.

Foto: Sei­de­nath

Poli­tis­che Studien
Das neueste Heft (Nr. 495) der Poli­tis­chen Stu­di­en der Hanns-Sei­del-Stiftung ist erschienen. The­ma: Coro­na verän­dert die Gesellschaft. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags habe ich einen Beitrag beiges­teuert — und ihm den Titel “Pri­vat wie poli­tisch: Gesund­heit ist das Wichtig­ste” gegeben. Auch wenn die Pan­demie — hof­fentlich bald — über­standen sein wird: manche Verän­derung wird bleiben, etwa das Nutzen dig­i­taler Anwen­dun­gen oder- hof­fentlich! — die Wertschätzung für die Pflege.

Zum Heft und meinem Beitrag auf Seite 18 geht es hier! Sie erhal­ten das Helft auch im CSU-Bürgerbüro.

Foto: pri­vat

60 Mil­lio­nen Euro zusät­zlich für beson­dere Akzente und Projekte
“Der Haushalt­sen­twurf für 2021 stärkt Bay­ern in Zeit­en von Coro­na. Wir investieren gezielt ger­ade auch dort, wo die Pan­demie beson­dere Her­aus­forderun­gen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung inno­v­a­tiv­er Pro­jek­te und Ideen die Weichen, damit Bay­ern ins­ge­samt gestärkt aus der Krise her­vorge­hen kann”, so CSU-Frak­tion­schef Thomas Kreuzer bei der Vorstel­lung des neuen Einzel­haushalt 2021. Für die The­men­bere­iche Gesund­heit und Pflege gibt es fol­gende Schwerpunkte:
1. Pflege‑, Phys­io­ther­a­peuten und Hebam­men­stu­di­engänge wer­den ver­stärkt gefördert
2. Das Helmholtz-Insti­tut erhält För­der­mit­tel für die Einzelzell-Analyse im Rah­men der RNA-basierten Infek­tions­forschung (HIRI), mit der mit­tels Kün­stlich­er Intel­li­genz zuver­läs­sig und früh­est­möglich vorherge­sagt wer­den soll, ob und wann eine Krankheit aus­bricht und wie sie ver­laufen wird.
3. Ein Bay­erisches Mod­ell­pro­jekt zur inter­diszi­plinären, inter­sek­toralen, auf­suchen­den Ver­sorgung von Kindern, Jugendlichen und jun­gen Erwach­se­nen mit postin­fek­tiös­er Fatigue oder ME/CFS, inklu­sive post-Covid19-Fatigue und post-Covid19-ME/CFS soll deren Ver­sorgung verbessern
4. Die Dig­i­tal­isierung der Reha-Ein­rich­tun­gen wird weit­er vorangetrieben.
5. In einem Mod­ell­pro­jekt wird die Ver­sorgung von trau­ma­tisierten Pati­entin­nen und Patien­ten in Würzburg verbessert.
6. Den Springer­pool von Pflegekräften, den die Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern man­agt, unter­stützen wir nach Kräften.
7. Die Defib­ril­la­toren-Ver­sorgung in Bay­ern soll durch eine Daten­bank Bay­ern weit­er verbessert werden.
8. Für die sek­toren­verbindende Ver­sorgung set­zen wir ein Zeichen: speziell für Pflegebedürfti­gen in Unter­franken mit dem Pro­jekt AMBULANT KOMPLETT.
9. Wir verbessern die Hos­pizver­sorgung durch das Pro­jekt „Zeit­in­ten­sive Betreu­ung“: Für 2021 kann die Paula Kubitscheck-Vogel-Stiftung in Koop­er­a­tion mit zwei weit­eren Stiftun­gen fünf Hos­pizvere­ine in Bay­ern finanziell unterstützen.
10. In Koop­er­a­tion mit dem Klinikum Großhadern, ins­beson­dere der Neu­rochirur­gis­chen und der Neu­rol­o­gis­chen Klinik der Uni­ver­sität München, soll die europäis­che Erstin­stal­la­tion des neuen Zap‑X Radiochirurgie Sys­tems erfol­gen – als neue ther­a­peutis­che Möglichkeit für neu­rochirur­gis­che Präzi­sions­be­strahlung, unter anderem bei Hirntumoren.
11. Im Rah­men eines Mod­ell­pro­jek­ts in ein­er der 50 Gesund­heit­sre­gio­nen plus sollen unter­schiedliche Ver­fahren der Bürg­er­beteili­gung auf kom­mu­naler Ebene in Bay­ern zunächst mit The­men aus dem Gesund­heits­bere­ich erprobt wer­den — mit der Möglichkeit eines späteren bay­ern­weit­en Rollouts.

Foto: Mar­tin Huber

Eltern von kinder­garten- oder schulpflichti­gen Kindern haben angesichts der Pan­demie mit beson­deren Her­aus­forderun­gen zu kämpfen und ste­hen oft kurz vor der Belas­tungs­gren­ze. Dr. Mar­tin Huber über­gab jet­zt eine Unter­schriften­liste von Eltern aus dem Land­kreis Altöt­ting an Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek. Sie fordern, dass auch bei ein­er kurzzeit­i­gen Inzi­denz von über 100 Schulen und Kindergärten weit­er­hin geöffnet bleiben. Staatsmin­is­ter Holetschek dazu: “Wir arbeit­en daran, auch unter Berück­sich­ti­gung des Infek­tion­s­geschehens die Plan­barkeit für Schü­lerin­nen und Schüler, für die Eltern und für die Lehrkräfte zu erhöhen.”

Weit­ere Bilder der Woche

Foto: pix­el dreams | © iStock

Anrede „Fräulein“ vor 50 Jahren abgeschafft
In der Bun­desre­pub­lik kam die Abschaf­fung des „Fräuleins“ mit der 68er Frauen­be­we­gung. Am 16. Feb­ru­ar 1971 hat das Bun­desin­nen­min­is­teri­um fol­gen­den Entwurf eines Erlass­es vorgestellt: “Gegenüber ein­er unver­heirateten volljähri­gen Frau soll die Anrede ‘Frau’ ver­wen­det werden.”
Die Neuerung set­zte sich über­raschend schnell durch, die sprich­wörtlichen Fräuleins „vom Amt“ oder „zum Dik­tat“ wur­den nos­tal­gis­che Floskeln.

Mehr Infor­ma­tio­nen

Foto: CSU-Frak­tion

Befra­gung der Staatsregierung
Zu Beginn der Befra­gung hat Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek über die aktuelle Coro­na-Sit­u­a­tion in Bay­ern berichtet. Wichtig sei nun, auch weit­er­hin auf den Dreik­lang “Testen — Impfen — Vor­sichtig lock­ern” zu bauen.
Weit­ere The­men waren unter anderem die Effek­tiv­ität der Gren­zkon­trollen zur Eindäm­mung des Infek­tion­s­geschehens oder die Umset­zung von Imp­fun­gen für Erzieher und Lehrkräfte.

Zu den Videos der Befragung

Foto: Kniel­er

Ret­tungss­chirm verlängern

Die Pressemit­teilung der CSU-Frak­tion lesen Sie hier und den Rede­beitrag von mir find­en Sie hier.

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