Foto: Bern­hard Seidenath

Zur Gesund­heits- und Pflegepolitik

Im “Münch­n­er Her­ren­club” habe ich am Mon­tag in klein­er, aber fein­er Runde zur Gesund­heits- und Pflege­poli­tik und zu deren aktuellen Her­aus­forderun­gen diskutiert.
Ein span­nen­der Abend in ein­er exk­lu­siv­en Location!
Danke an Dr. Albrecht Kloepfer für die Organ­i­sa­tion und die Moderation!

Bildquelle: istock/alvarez

Volles Ver­ständ­nis für Anliegen der Apotheker
Hus­ten, Schnupfen, Heis­erkeit? Erste Anlauf­stelle — die Apotheke vor Ort. 💊👩🏼‍⚕️👨🏼‍⚕️ Wir wollen, dass das so bleibt und unter­stützen deswe­gen den heuti­gen Protest­tag der Apotheken für bessere Rah­menbe­din­gun­gen. “Ich habe volles Ver­ständ­nis für den Protest der Apothek­erin­nen und Apothek­er”, sagt unser gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath MdL. “Wir fordern daher vom Bund eine kom­plette Neuregelung der Apotheken­fi­nanzierung. Konkret bedeutet das — eine Erhöhung des Fix­ums von 8,35 Euro auf 12 Euro pro ver­schrei­bungspflichtigem Medika­ment. Das Hon­o­rar ist zu lange nicht ange­hoben wor­den. Es braucht endlich mehr Flex­i­bil­ität, um auf Infla­tion und Lohn­steigerun­gen reagieren zu kön­nen. Hier ste­hen wir fest an der Seite unser­er Apotheken.” Mehr dazu find­en Sie unter ➡https://t1p.de/j4rie

Foto: CSU-Frak­tion im Landtag

Gib Aids keine Chance!
Wir dür­fen im Kampf gegen Aids nicht nach­läs­sig wer­den. Wir wer­den weit­er­hin in Forschung, Präven­tion und Aufk­lärung investieren. Denn HIV ist eine Krankheit, die wir ver­hin­dern kön­nen und gemein­sam auch ver­hin­dern wollen! Gib Aids keine Chance! Das ist die Botschaft der CSU-Gesund­heit­spoli­tik­er (von links: Klaus Holetschek, Hel­mut Schnotz, meine Per­son, Mar­tin Mit­tag, Tan­ja Schor­er-Dremel, Car­oli­na Traut­ner, Dr. Andrea Behr, Ste­fan Mey­er und Sascha Schnürer)

Grafik: CSU-Frak­tion / Foto: Bernd Scheumann | @ pixabay

CSU-Frak­tion sieht Bund in der Pflicht
Um die Geot­her­mie in Bay­ern schnell weit­er aus­bauen zu kön­nen, fordert die CSU-Frak­tion von der Ampel im Bund die schnelle Umset­zung der soge­nan­nten Fündigkeit­srisikover­sicherung und die unverzügliche Wieder­auf­nahme der Bun­des­förderung effizien­ter Wärmenet­ze (BEW). Nach Ansicht der Frak­tion kann der Freis­taat ohne diese Maß­nah­men des Bun­des keine ziel­gerichtete eigene Geot­her­mieförderung auf­set­zen und voran­brin­gen. “Die Ampel in Bund block­iert aktuell den Aus­bau der wichti­gen Geot­her­mie und macht ihre Hausauf­gaben nicht. Durch das Haushaltschaos im Bund gibt es derzeit sog­ar einen Stopp für die Bun­des­förderung für effiziente Wärmenet­ze – damit wird die Geot­her­mie im Ver­gle­ich zu den anderen erneuer­baren Energien mas­siv benachteiligt”, so die energiepoli­tis­che Sprecherin Ker­stin Schreyer.
Zur Pressemit­teilung mit State­ment von MdL Ker­stin Schreyer

Foto: Air­bus Heli­copters | @ Chris­t­ian Keller

Der langjährige Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es Wehrpoli­tik, MdL und Staatssekretär a.D. Johannes Hin­ters­berg­er, wurde auf dem 14. Wehrtech­nis­chen Kongress der CSU für seine langjähri­gen Ver­di­en­ste geehrt.
Zu den weit­eren Bildern der Woche

Grafik: CSU-Frak­tion

In dieser Woche fand ein Par­la­men­tarisch­er Abend des Arbeit­skreis­es für Ernährung, Land­wirtschaft, Forsten und Touris­mus mit dem LKV (Lan­desku­ra­to­ri­um für tierischen Vered­lung) statt. Das Lan­desku­ra­to­ri­um für tierische Vere­delung ist eine Selb­sthil­feein­rich­tung der bay­erischen Land­wirte und betreut in Bay­ern aktuell 19.800 tier­hal­tende Betriebe. Ziel ist eine nach­haltige und tier­wohlgerechte Nutztier­hal­tung zur Erzeu­gung hochw­er­tiger heimis­ch­er Lebensmittel.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen dazu

Grafik: CSU-Frak­tion

Jür­gen Baumgärt­ner als Vor­sitzen­der vorgesehen
Um Bau­fortschritt und Koste­nen­twick­lung des Bau­vorhabens 2. Stamm­strecke München der Deutschen Bahn auch kün­ftig kri­tisch und detail­liert im Blick zu haben, set­zt die CSU-Frak­tion gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner erneut einen Unter­auss­chuss 2. Stamm­strecke ein.

Dazu der desig­nierte Vor­sitzende Jür­gen Baumgärt­ner:

“Großpro­jek­te kann man nur gemein­sam organ­isieren und umset­zen. Neben ein­er aus­re­ichen­den Kon­trolle wird es auch wichtig sein, im guten Miteinan­der zwis­chen Freis­taat Bay­ern, Lan­deshaupt­stadt München und Deutsch­er Bahn dieses wichtige Infra­struk­tur­pro­jekt zweite Stamm­strecke nicht nur zu forcieren, son­dern auch im Kosten­rah­men fertigzustellen.”
Zur Pressemit­teilung

Grafik: CSU-Frak­tion

Pflegere­form, Kranken­haus­pla­nung und Bürokratieab­bau — dies waren die Schw­er­punk­t­the­men beim Aus­tausch mit der Vor­sitzen­den des Sozialver­bands Ver­e­na Ben­tele in dieser Woche. Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek resümiert das Gespräch wie fol­gt: “Es braucht eine echte Pflegere­form, die pfle­gende Ange­hörige ent­lastet und den Leis­tungser­bringern finanziellen Spiel­raum ermöglicht. Mit Blick auf die Finan­zlage des Bun­des ste­ht bere­its jet­zt im Raum, den Bun­deszuschuss für die Pflegekasse zu stre­ichen. Deswe­gen schafft Bay­ern hier ganz konkret in den kom­menden Jahren zusät­zliche 8.000 Pflege­plätze und stärkt mit Förder­pro­gram­men wie ‘Pfleges­oN­ah’ den Aus­bau der wohnort­na­hen und pflegerischen Ver­sorgung im Freistaat.”
Zum Social-Media-Post

Grafik: CSU-Frak­tion / Foto: Daniela Dim­itro­va | @ pixabay

Thomas Huber: “Nichts weit­er als eine schlecht durch­dachte Verwaltungsreform”
Zur Behand­lung des Geset­zen­twurfs der Ampel-Regierung zur Kinder­grund­sicherung im Bun­desrat äußerte sich Thomas Huber, sozialpoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion, in dieser Woche wie folgt:

“Mehr Bürokratie, Dop­pel­struk­turen und keine finanzielle Verbesserung für Kinder — der Geset­ze­sen­twurf der Ampel ist eine klare The­maver­fehlung. Anstatt Kinder aus der Armut zu holen, ist der Entwurf zur Kinder­grund­sicherung eine schlecht durch­dachte Ver­wal­tungsre­form. Es braucht für die Fam­i­lien nicht noch mehr Ansprech­part­ner, son­dern einen spür­bar ein­facheren und dig­i­tal­isierten Zugang zu den Behörden.”
Zur Pressemit­teilung

Grafik: CSU-Frak­tion

Knapp 4.000 Bürg­erin­nen und Bürg­er haben sich mit ihrer Unter­schrift für den Erhalt der medi­zinis­chen Ver­sorgung an der Klinik Oberviech­tach aus­ge­sprochen. Diese wurde nun an die CSU-Abge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath, Alexan­der Flierl und die weit­eren Mit­glieder des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion übergeben. Im Rah­men der dazuge­höri­gen Peti­tion hat der Land­tags-Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion in dieser Woche dafür votiert, die Peti­tion an den Bun­destag weit­erzugeben und an die Staat­sregierung gemäß Geschäft­sor­d­nung des Land­tags (§80, 3 als Mate­r­i­al) überwiesen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema

Grafik: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen hat Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er und den neuen Staatssekretär Mar­tin Schöf­fel zu einem Arbeits­früh­stück in den Bay­erischen Land­tag ein­ge­laden. Es ging um die aktuelle finanzpoli­tis­che Lage und die Schw­er­punk­te für die kom­menden Jahre. Alle Beteiligten waren sich einig, die her­vor­ra­gende, sach­liche und kon­struk­tive Zusam­me­nar­beit der ver­gan­genen Leg­is­latur in den kom­menden fünf Jahren fort­set­zen zu wollen. Das Ziel bleibt, die finanzielle Solid­ität des Freis­taats Bay­ern zu erhalten.

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit Niko­laus im Bürgerhaus
Am Fre­itag hat im Bürg­er­haus die Wei­h­nachts­feier der CSU Karls­feld stattge­fun­den: Ortsvor­sitzen­der Wolf­gang Win­kler begrüßte die vie­len Gäste. Nach Gruß­worten von Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe, Lan­drat Ste­fan Löwl und mir ehrte der Ortsver­band langjährige Mit­glieder. Ein­er der Höhep­unk­te war auch der Auftritt von Niko­laus Hans Willibald: legendär!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ful­mi­nante “Glon­nies” zugun­sten der neuen Orgel
Am let­zten Son­ntag-Abend haben die “Glon­nies”, die Glonnspatzen Odelzhausen, in der Kirche St. Peter und Paul in Tandern ihr Bene­fizkonz­ert zugun­sten der neuen Kirchenorgel gegeben. Es war klasse! Frisch, beschwingt, humor­voll, emo­tion­al — und her­vor­ra­gend darge­boten! Hut ab vor den Sän­gerin­nen und Sängern, ins­beson­dere vor dem Chor­leit­er Thomas von Krafft — ein Erlebnis!