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Klausurta­gung des Lan­desvor­stands in Bad Wörishofen
Zu ein­er Klausurta­gung ist gestern und heute der Lan­desvor­stand des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU in Bad Wör­ishofen zusam­men gekom­men. Auf dem Pro­gramm stand und ste­ht vor allem die sta­tionäre Ver­sorgung, also die Ver­sorgung in unseren Kranken­häusern, und wie diese in Zukun­ft noch bess­er wer­den kann. Der neue CSU-Gen­er­alsekretär Dr. Mar­tin Huber hat­te sich zugeschal­tet, unser bay­erisch­er Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek war sog­ar per­sön­lich dabei. Ich bin froh und dankbar, dass ich ein solch hochkarätiges Gremi­um leit­en darf!

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Über­gabe der Agenda
Auf der Klausurta­gung des GPA gestern Abend in Bad Wör­ishofen: Über­gabe der Agen­da für ein Gesund­heits­dat­en-Nutzungs­ge­setz an Bay­erns Gesund­heits-und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek.…

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Gen­er­alsekretär Dr. Mar­tin Huber virtuell dabei
… und Aus­tausch mit dem neuen CSU-Gen­er­alsekretär Dr. Mar­tin Huber, hier in Über­lebens­größe auf der Lein­wand im Tagungsraum.

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Im let­zten Jahr hat die Genossen­schaft zur Spezial­isierten Ambu­lanten Pal­lia­tivver­sorgung (SAPV) Dachau ihren 10. Geburt­stag gefeiert, ohne dass wir — coro­n­abe­d­ingt — diesen Geburt­stag hät­ten feiern kön­nen… Dies haben wir am Dien­stag in den Räu­men der Car­i­tas in der Lands­berg­er Straße in Dachau nachge­holt. Ich war gerne dabei, auch und ger­ade weil es eine echte Freude ist, diese Genossen­schaft wach­sen und gedei­hen zu sehen. Ich empfinde sie weit­er­hin als “mein Baby”, war ich doch an ihrer Grün­dung nicht unschuldig. Inzwis­chen ver­sorgt sie (2021) 304 Pati­entin­nen und Patien­ten pro Jahr — und leis­tet damit enorm Wertvolles für die Men­schen im Land­kreis Dachau und in Ober­schleißheim. Danke an die Vorstände Leonore Hieb­sch und Sabine Kro­nauer, an das medi­zinis­che und pflegerische Per­son­al — und an die ins­ge­samt 55 Genossin­nen und Genossen!

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Manch­mal gibt es schöne Zufälle: Die Führungsriege des Dachauer Kranken­haus­es hat sich par­al­lel zur GPA-Klausur selb­st zu ein­er Klausurta­gung zurück gezo­gen: im sel­ben Haus in Bad Wör­ishofen. Dabei kam es gestern zu einem kurzen Mei­n­ungsaus­tausch auch mit Staatsmin­is­ter Klaus Holetschek — hier mit dem Ärztlichen Direk­tor Pro­fes­sor Hjal­mar Hage­dorn, Che­farzt Dr. Max Rist und weit­eren Führungsper­sön­lichkeit­en. Die Verbindung der Dachauer Anliegen zur Spitze der bay­erischen Poli­tik steht!

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Am ver­gan­genen Don­ner­stag wurde der neue Pflegestützpunkt für den Land­kreis Dachau am Oberanger in Dachau feier­lich eröffnet. Einen passenderen Tag als den “Tag der Pflege” kon­nte es hier­für nicht geben! Die Genossen­schaft zur Stärkung der gesund­heitlichen Ver­sorgung im Land­kreis Dachau hat somit ihre dritte Säule — neben der Gesund­heit­sre­gion Plus und dem Hebam­men-Stützpunkt He-DAH. Die Vorstände Annette Eich­horn-Wie­gand und Max­i­m­il­ian Lern­bech­er freute dies genau­so wie mich. Der neue Pflegestützpunkt ist ein weit­eres wichtiges Puz­zle-Stück für das soziale Dachau. Sehr schön — und schmack­haft! — war das eigens von Nicole Schön von der Bäck­erei Denk geback­ene Eröff­nungs­bro­tal das Lan­drat Ste­fan Löwl zusam­men mit Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er gle­ich aufgeschnit­ten hat. Ich bin sehr froh, dass wir dieses wichtige, in ein­er schwieri­gen Sit­u­a­tion ent­las­tende Ange­bot nun im Land­kreis Dachau haben! Tele­fonisch erre­ich­bar ist der Pflegestützpunkt unter 08131/9995137.

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Exis­tenz kleiner­er Wasserkraftan­la­gen ist gefährde­tIhre Exis­tenz ist gefährdet
Mit dem Haimhauser CSU-Ortsvor­sitzen­den Dr. Rupert Deger war ich am ver­gan­genen Mon­tag bei den E‑Werken Haniel und deren Chefin Andrea von Haniel in Haimhausen zu Besuch. Seit weit mehr als 100 Jahren wird in Haimhausen Strom aus Wasserkraft pro­duziert — und nun, in der Phase der bish­er größten Energie-Unsicher­heit durch den rus­sis­chen Angriff­skrieg auf die Ukraine, sieht das Oster­paket von Bun­deswirtschaftsmin­is­ter Habeck vor, dass kleinere Wasserkraftan­la­gen nicht mehr gefördert wer­den sollen. Sie sind damit in ihrer Exis­tenz gefährdet. Dies wäre ein Schild­bürg­er­stre­ich, den nie­mand ver­ste­ht! Hier muss der Bund drin­gend nachbessern — und weit­er­hin ermöglichen, dass sauber­er regen­er­a­tiv­er Strom aus Wasserkraft pro­duziert wer­den kann!

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Nach­dem die Coro­na-Bes­tim­mungen gelock­ert wur­den, kon­nte ich am Don­ner­stag endlich wieder ein­mal eine Besucher­gruppe aus dem Land­kreis im Max­i­m­il­ia­neum begrüßen. Die Gäste aus fast allen Gemein­den des Land­kreis­es kon­nten ein­er Experten-Anhörung bei­wohnen, die im Ple­narsaal stat­tfand. Im Anschluss kon­nten wir das Gehörte gemein­sam beleucht­en und ins­ge­samt über die aktuellen The­men disku­tieren. Das gemein­same Mit­tagessen in der Land­tags­gast­stätte hat den Besuch abgerun­det. Allen ein her­zlich­es Dankeschön für ihr Inter­esse! Min­destens eine Fahrt wird es dieses Jahr noch geben. Wer Inter­esse hat, kann sich unter 08131/735520 bei Frau Mertl vormerken lassen.

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Haben Sie schon an unser­er Umfrage teilgenommen?
Wir als CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag tun viel für Bay­erns Fam­i­lien. Um zu sehen, wie das, was wir tun, bei Ihnen ankommt, möcht­en wir gerne von Ihnen wis­sen, ob Sie mit Ihrer Fam­i­lie gerne in Bay­ern leben und was gute Fam­i­lien­poli­tik für Sie ausmacht.

Machen Sie deshalb mit bei unser­er Umfrage rund um das The­ma Fam­i­lie. Wir sind ges­pan­nt auf Ihre Antworten, Verbesserungswün­sche und Anregungen.
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Grafik: CSU-Frak­tion

Bay­ern ist Fam­i­lien­land! Daher unter­stützen wir unsere Fam­i­lien wie kein anderes Bun­des­land mit über vier Mil­liar­den Euro pro Jahr! Was es nur bei uns gibt und was Bay­ern als Fam­i­lien­land aus­macht, erfahren Sie von unseren Sozialpoli­tik­ern im Video.
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Die Wasserkraft ist für die Energiewende unverzicht­bar — so das Faz­it unser­er Wirtschafts- und Umwelt­poli­tik­er nach ihrem Besuch des Illerkraftwerks in Kempten. Denn die Kraftwerke vere­inen ver­lässliche Stromerzeu­gung und Naturschutz. Daher ist es wichtig, dass die Förderung auch kleiner­er Wasserkraftwerde nicht eingestellt wird. Dafür kämpfen wir auf Bun­de­sebene. Begleit­et wur­den die Abge­ord­neten in Kempten von der Bun­destagsab­ge­ord­neten Mechthilde Wittmann.
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Pflegestützpunk­te in Bayern
Seit 2019 hat sich die Zahl der Pflegestützpunk­te in Bay­ern mehr als vervier­facht – das ist eine erfreuliche Entwick­lung zum Wohle Pflegebedürftiger und pfle­gen­der Ange­hörige. Pflegestützpunk­te sind zen­trale Anlauf­stellen für alle The­men rund um die Pflege. Sie informieren, berat­en und ver­net­zen die regionalen pflegerischen Ange­bote, um eine wohnort­na­he und weit­ge­hend pass­ge­naue Unter­stützung zu ermöglichen. Mitar­bei­t­ende der Pflegestützpunk­te informieren Per­so­n­en mit Pflegebe­darf und ihre Zu- und Ange­höri­gen beispiel­sweise, wenn eine Woh­nung bar­ri­ere­frei umge­baut oder eine geeignete Tages- und Kurzzeitpflegeein­rich­tung beziehungsweise eine voll­sta­tionäre Ein­rich­tung der Pflege gefun­den wer­den soll und unter­stützen auch bei der Antragstellung.
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Start in Hamburg
Der von mir geleit­ete Gesund­heits- und Pflegeauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags hat in der ver­gan­genen Woche eine Infor­ma­tion­sreise nach Ham­burg und Schleswig-Hol­stein unter­nom­men. Am ver­gan­genen Dien­stag waren wir in Ham­burg im Uni­ver­sität­sklinikum Eppen­dorf zu Gast — und haben uns in der Klinik für Psy­chi­a­trie und Psy­chother­a­pie über das Recov­ery-Pro­jekt informiert, mit dem eine pass­ge­naue und vor allem schnelle Behand­lung von psy­chi­a­trischen Erkrankun­gen ermöglicht wird — ohne höhere Kosten! Danke an die Pro­fes­soren Lam­bert und Gal­li­nat sowie an Frau Dr. Rohenkohl für diese wichti­gen Forschun­gen in den let­zten Jahren!

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The­men, die auch uns beschäftigen
Zu Gast in der Ham­burg­er Bürg­er­schaft: Als Gesund­heit­sauss­chuss des Bay­erischen Land­tags wohn­ten wir am Dien­stag-Nach­mit­tag zunächst ein­er Sitzung des Ham­burg­er Gesund­heit­sauss­chuss­es bei — es ging um die Förderung der Pflege sowie die Schaf­fung von Pflegestützpunk­ten und von Tage­spflegeange­boten, wobei auch die Ham­burg­er Gesund­heitsse­n­a­torin Rede und Antwort stand -, ehe wir mit den Mit­gliedern der Bürg­er­schaft zu all diesen The­men selb­st ins Gespräch kamen.

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Eigen­be­trieb der Kommune
Besuch im Gesund­heit­szen­trum Büsum direkt an der Nord­see am let­zten Mittwoch: als Eigen­be­trieb der Kom­mune betreibt eine gemein­nützige Genossen­schaft dort seit 2015 das Medi­zinis­che Ver­sorgungszen­trum. Und es klappt her­vor­ra­gend! Die ärztliche Ver­sorgung in der 5.000-Einwohner-Kommune, in der sich an schö­nen Tagen schon mal 30.000 Men­schen aufhal­ten, ist gut gesichert. Danke an Bürg­er­meis­ter Hans-Jür­gen Lüt­je, an Case-Man­agerin Ruth Men­gel, Genossen­schafts-Geschäfts­führer Thomas Ram­poldt und den Ärztlichen Leit­er Volk­er Staats für die Zeit und die inter­es­san­ten Informationen!