Foto: Sei­de­nath

Wei­he durch Erzbischof Rein­hard Kar­di­nal Marx
Nach jahre‑, ja jahrzehn­te­langer Gen­er­al­sanierung wurde am ver­gan­genen Sam­stag die Haimhauser Pfar­rkirche St. Niko­laus wieder gewei­ht. Zu diesem Zweck kam eigens der Münch­n­er Erzbischof, Rein­hard Kar­di­nal Marx, nach Haimhausen und wei­hte Tauf­beck­en, Ambo und Altar. Auch das Ewige Licht wurde wieder entzün­det. Es war eine große und über­aus würdi­ge Feier, ein denkwürdi­ger Pon­tif­ikalgottes­di­enst, der coro­n­abe­d­ingt lei­der nur vor weni­gen Gläu­bi­gen stat­tfind­en kon­nte. Schön, dass St. Niko­laus nun endlich wieder in neuem Glanz erstrahlt! Auch die poli­tis­che Gemeinde mit Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier und sein­er Vertreterin Clau­dia Kops an der Spitze freuten sich.

Foto: Sei­de­nath

Pop-Art-Ikone aus Altomünster
Ein großer Kün­stler ist 90 Jahre alt gewor­den. Der Land­kreis Dachau mit Lan­drat Ste­fan Löwl und seinem Vorgänger Han­sjörg Christ­mann an der Spitze ehrten am Son­ntag Pop-Art-Ikone Wal­ter Gaud­nek mit einem Geburt­stags-Festessen in Hebertshausen. Drei Tage später, am Mittwoch, flog Welt­bürg­er Wal­ter wieder zurück nach Orlando/Florida — und kommt hof­fentlich bald — nicht erst in einem Jahr — wieder zurück ins GEM, ins Gaud­nek Europa Muse­um, nach Altomün­ster! Alles Gute und Hap­py Birth­day, dear Walter!!

Foto: Petra Loibl

Zusam­men mit dem Frak­tionsvor­sitzen­den Thomas Kreuzer (2.v.r.) haben die Mit­glieder der Arbeits­gruppe „Ver­triebene, Aussiedler, Part­ner­schafts­beziehun­gen“ (im Bild die Abge­ord­neten Berthold Rüth, Klaus Stöt­tner, Andreas Jäck­el und Dr. Petra Loibl) diese Woche das Sude­tendeutsche Muse­um in München besucht. “Hier wird wichtiges Geschichtswis­sen auf sehr ein­drucksvolle Art über­mit­telt — ein Besuch ist sehr empfehlenswert!”, so unsere Abge­ord­nete Dr. Petra Loibl.
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Foto: pix­el dreams | © iStock

Dig­i­tal­en Nach­wuchs fördern
Bay­erns Dig­i­talmin­is­terin Judith Ger­lach startete heute in München die Ini­tia­tive Bay­Code. In den kom­menden drei Jahren tourt das Pro­gramm durch Bay­ern. Ziel ist es, rund 5.000 junge Men­schen zwis­chen 11 und 18 Jahren in Hackathons für dig­i­tale Tech­nolo­gien zu begeis­tern und auf eine dig­i­tale Zukun­ft vorzu­bere­it­en. Die Ini­tia­tive richtet sich beson­ders an Jugendliche aus Bay­ern, die bish­er wenig oder keinen Zugang zu dig­i­taler Bil­dung hatten.
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Foto: CSU-Frak­tion

Befra­gung der Staatsregierung
Die Dig­i­tal­isierung ist ein wichtiger Baustein zur Bewäl­ti­gung der Coro­na-Pan­demie. Dazu gehört auch, dass die All­t­ags­dig­i­tal­isierung stetig weit­er vor­ange­bracht wer­den muss. Im Rah­men der Befra­gung der Staat­sregierung in der Coro­n­akrise hat Staatsmin­is­terin Judith Ger­lach daher aus­führlich dargelegt, welche konkreten Pläne die Staat­sregierung bei der Dig­i­tal­isierung der öffentlichen Ver­wal­tung hat, um gut aus der Krise zu kommen.

Foto: THW

Aktuelle Stunde
Auf unseren Vorschlag hat sich der Bay­erische Land­tag in der Aktuellen Stunde diese Woche mit dem The­ma „Ret­tungs­di­en­ste, Feuer­wehren, THW – Säulen unser­er Gesellschaft“ befasst. Wir rück­en damit ins Bewusst­sein, wie gut das Sicher­heit­snetz in Bay­ern dank des uner­müdlichen Ein­satzes von Ret­tern, Helfern und Feuer­wehrleuten funk­tion­iert. Wir wer­den auch in Zukun­ft weit­er dafür sor­gen, dass Ret­tungs­di­en­ste und Feuer­wehren best­möglich unter­stützt werden.

Hier geht es zu den Rede­beiträ­gen im Video:
Tan­ja Schor­er-Dremel, MdL
Nor­bert Dünkel, MdL
Hol­ger Dremel, MdL
Man­fred Länd­ner, MdL

Foto: CSU-Frak­tion

Besuch aus Berlin: Diese Woche haben wir Alexan­der Dobrindt, den Vor­sitzen­den der CSU im Bun­destag, bei uns im Land­tag begrüßt und mit ihm über zen­trale bun­de­spoli­tis­che The­men und Her­aus­forderun­gen disku­tiert. Vor dem Besuch in der CSU-Frak­tion hat er zusam­men mit unserem Frak­tion­schef Thomas Kreuzer ein Press­es­tate­ment abgegeben.
Das kom­plette State­ment im Video

Foto: CSU-Frak­tion

Spitzenge­spräch zum kom­mu­nalen Finanzausgleich
Die Ver­hand­lun­gen zum kom­mu­nalen Finan­zaus­gle­ich wur­den mit einem sehr guten Ergeb­nis abgeschlossen. Für den Haushalt­sauss­chuss war der Vor­sitzende, Josef Zellmeier, mit am Tisch. So sollen die Kom­munen 2022 über 10,4 Mil­liar­den Euro vom Freis­taat Bay­ern erhal­ten. Bay­erns Staat­shaushalt ste­ht nach wie vor krisenbe­d­ingt unter hohem Druck, trotz­dem erhal­ten die bay­erischen rund 128 Mil­lio­nen Euro mehr. Hinzu kom­men 2022 ein­ma­lig zusät­zliche Mit­tel für Investi­tio­nen in Höhe von 400 Mil­lio­nen Euro. Wir schaf­fen damit die Voraus­set­zun­gen, dass unsere Kom­munen auch im näch­sten Jahr kraftvoll in die Zukun­ft für die Bürg­erin­nen und Bürg­er investieren kön­nen. Die Kom­munen im Land­kreis Dachau haben auf­grund der hohen Preise und des immensen Zuzugs­drucks dabei allerd­ings beson­ders schwierige Rah­menbe­din­gun­gen. Ich werde deshalb weit­er­hin dafür wer­ben, dass der Land­kreis Dachau als „Raum mit beson­derem Hand­lungs­be­darf“ eingestuft wird.

Foto: Pex­els

Islamis­ch­er Unterricht
Mit der Änderung des Bay­erischen Erziehungs- und Unter­richts­ge­set­zes haben wir diese Woche dafür gesorgt, dass der bish­erige Mod­el­lver­such im kom­menden Schul­jahr als Wahlpflicht­fach fort­ge­führt wird. Kün­ftig kön­nen Schü­lerin­nen und Schüler dort, wo islamis­ch­er Unter­richt ange­boten wird, wählen, ob sie am Fach Ethik oder am Isla­munter­richt in deutsch­er Sprache teil­nehmen wollen. Derzeit ist das bei gut 5 Prozent der bay­erischen Schulen in den Jahrgangsstufen 1 bis 10 der Fall.
Zur Pressemit­teilung

Foto: Hugo Ataide | @ Pixabay

Anhörung im Auss­chuss für Wis­senschaft und Kunst
Vertreterin­nen und Vertreter aus Kun­st und Kul­tur in Bay­ern haben diese Woche im Bay­erischen Land­tag über die Coro­n­akrise, die ver­schieden­sten staatlichen Hil­f­spro­gramme sowie einen möglichst erfol­gre­ichen Neustart nach Coro­na disku­tiert. Dabei war man sich einig, dass die staatlichen Hil­fen vie­len Kün­stlern und Kreativ­en über eine beson­ders schwierige Zeit hin­wegge­holfen haben. Ger­ade die darstel­len­den Kün­ste, die von Auftrit­ten und per­sön­lich­er Begeg­nung leben, waren durch den Lock­down beson­ders stark betrof­fen. Selb­st wenn die Pan­demie weit­er abflaut, ist klar: Die Fol­gen der Coro­n­akrise wer­den die Kul­turszene noch einige Zeit begleiten.

Foto: Sei­de­nath

Ein Segen für pfle­gende Angehörige
Am Fre­itag habe ich — zum zweit­en Mal — das Pflegeübungszen­trum (PÜZ) in Mell­rich­stadt besucht. Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion hat­te es — unter mein­er Führung und mit Stef­fen Vogel und San­dro Kirch­n­er als treiben­den Kräften — 2014 auf den Weg gebracht. Klaus Holetschek war sein­erzeit im Arbeit­skreis eben­falls maßge­blich beteiligt. Wir alle waren heute wieder im PÜZ — und haben uns gefreut, dass es sich so gut entwick­elt hat. Danke an Ange­li­ka Ochs und ihr gesamtes Team der Car­i­tas Rhön-Grabfeld für ihr großar­tiges Engage­ment! Für Ange­hörige ist es ein Segen, wenn sie drei Wochen lang mit einem — nicht sel­ten plöt­zlichen — Pflege­fall dort wohnen und unter fach­lich­er Anleitung die Pflege üben kön­nen. Eine solche Ein­rich­tung sollte es in jedem Regierungs­bezirk geben! Mit dabei waren auch Bar­bara Stamm und Dorothee Bär, die Staatsmin­is­terin im Bundeskanzleramt.

Foto: Sei­de­nath

Viele junge Leute haben sich impfen lassen
Im Anschluss an den Ter­min im Pflegeübungszen­trum habe ich am Fre­itag auch das Impfzen­trum im Land­kreis Rhön-Grabfeld in Bad Neustadt an der Saale besucht, das im früheren Kreiskranken­haus unterge­bracht ist. Lan­drat Thomas Haber­mann erläuterte den Gästen — Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek, Staatsmin­is­terin Dorothee Bär sowie den Abge­ord­neten Stef­fen Vogel, San­dro Kirch­n­er und mir — die aktuelle Sit­u­a­tion. Knapp 55 Prozent der Land­kreis-Bevölkerung haben dort bish­er eine erste Imp­fung erhal­ten, mehr als 40 Prozent sind schon voll­ständig geimpft. Erfreulich war, so viele junge Leute zu sehen, die sich haben impfen lassen! Das ist sehr gut und wichtig! Und Beispielgebend!

Foto: Sei­de­nath

Experten tauschen sich aus
Am Don­ner­stag war ich auch auf der Altenpflegemesse zu Gast. In dem von der DAK gestal­teten Forum ging es um Regionale Pflegekom­pe­tenzzen­tren, die eine illus­tre Experten­schar von allen Seit­en beleuchtet hat. Auch in diesem virtuellen Forum habe ich deut­lich gemacht: Pflege ist DAS Megath­e­ma unser­er Zeit und erst recht der kom­menden Jahre. Und der Pflege­beruf ist ein echter Kom­pe­tenzberuf. In dem GPA-Papi­er zu ein­er Reform der Pflegestruk­turen (dies kön­nen Sie hier abrufen) fordern auch Emmi Zeul­ner, Evi Falt­ner, Elmar Stegmeier und ich ein Care- und Case-Man­age­ment. Dem kom­men die Regionalen Pflegekom­pe­tenzzen­tren schon recht nahe. In unserem Papi­er nen­nen wir sie “Pflegestützpunk­te Plus”. Nach der Bun­destagswahl muss sich hier etwas tun!

Foto: Sei­de­nath

Die erste Bestrahlung mit der neuen ZAP-X-Tech­nolo­gie wurde am ver­gan­genen Mon­tag im Cyberknife-Zen­trum ganz in der Nähe des Klinikums Großhadern in München durchge­führt. Der Hirn­tu­mor ein­er AOK-Pati­entin, der nicht operiert wer­den kann, wurde 13 Minuten lang sehr gezielt und wirkungsvoll bestrahlt. John Adler, der Entwick­ler des neuen Geräts, war eigens aus San Fran­cis­co angereist und beze­ich­nete das Münch­n­er Gerät als „weltweit einzigartig“.

Foto: Sei­de­nath

Fünf Mil­lio­nen Euro kostet die neue Anlage – doch Gesund­heit ist ein unbezahlbar wertvolles Gut. Der Bay­erische Land­tag hat auf meinen Vorschlag hin für die Instal­la­tion der neuen Tech­nolo­gie in Bay­ern 30.000 Euro beiges­teuert und unter­stre­icht damit, wie wichtig ihm dieses Ver­sorgungsange­bot ist. Der Kampf gegen den Krebs hat damit eine noch schär­fere Waffe erhal­ten. Von Herzen gute Besserung der ersten Pati­entin – und aus­nahm­s­los allen weit­eren, deren große Hoff­nung die ZAP-X-Tech­nolo­gie ist!

Foto: Sei­de­nath

Zur Diskus­sion lud die Barmer Ersatzkasse
Poli­tik und Gesund­heit im Gespräch — unter dieser Über­schrift hat­te die Barmer Ersatzkasse am Mittwoch-Abend zu ein­er virtuellen Diskus­sionsver­anstal­tung zu den Lehren aus der Coro­na-Pan­demie ein­ge­laden. Neben Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und den Pro­fes­sores Straub und Augurzky wur­den auch die gesund­heit­spoli­tis­chen Sprech­er der Frak­tio­nen im Land­tag befragt. So kon­nte ich beto­nen, wie wichtig es ist, dem Fachkräfte­man­gel in let­ztlich allen Bere­ichen des Gesund­heitswe­sens abzuhelfen. Außer­dem brauchen wir eine Föder­al­is­mus-Reform: die Län­der, die es im Kreuz haben, ihren Auf­gaben nachzukom­men, etwa bei der Pla­nung und Investi­tion­skosten­förderung ihrer Kranken­häuser, soll­ten dies weit­er in vollem Umfang tun kön­nen! Den anderen kann der Bund gerne Vor­gaben machen.