Foto: Sei­de­nath

Infor­ma­tions­be­such in der Taipeh Vertre­tung in München
Über die aktuelle Sit­u­a­tion in Bay­ern, Deutsch­land und Tai­wan, ins­beson­dere in gesund­heits- und pflege­poli­tis­ch­er Sicht, habe ich mich kür­zlich in München mit Her­rn Tsong-ming Hsu, dem Gen­eraldirek­tor der Taipeh Vertre­tung in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land, Büro München, und seinem Vertreter, Her­rn Wu, aus­ge­tauscht. Das Coro­na-Virus ist in bei­den Län­dern nach wie vor ein zen­trales The­ma. In Tai­wan muss jede und jed­er neu Ein­reisende für 14 Tage in eine strenge Einzelquar­an­täne, in einem von der Regierung bes­timmten Hotel, ehe sie/er sich im Land wieder frei bewe­gen kann. Die Inzi­denz ist dank dieser stren­gen Maß­nah­men in Tai­wan niedrig. Die Imp­fun­gen gegen das Virus laufen dort allerd­ings jet­zt erst an. Herr Hsu und Herr Wu drück­ten zudem ihr tief emp­fun­denes Mit­ge­fühl mit den Opfern der Hochwass­er-Katas­tro­phe im Rhein­land aus. Vor der­ar­ti­gen Naturkatas­tro­phen hat man auch in Tai­wan Angst. Zum Schutz der Men­schen wird dort deshalb eine Warn-Nachricht auf jedes im Gefahren­bere­ich ein­gel­og­gte Handy verschickt.

Foto: Sei­de­nath

Es ste­hen lei­der zu wenig Spenderor­gane zur Verfügung
Am 27. Juli hat sich wieder ein­mal die Gesamt­gruppe des Bünd­niss­es für Organspende getrof­fen: virtuell; zu sein­er ins­ge­samt fün­ften Sitzung. Zum Bünd­nis hat­te ich sein­erzeit den Anstoß gegeben und es mit aus der Taufe gehoben. Ziel des Bünd­niss­es ist es, dass sich möglichst alle Men­schen in Bay­ern Gedanken über ihre eigene Bere­itschaft zur Organspende machen, eine Entschei­dung tre­f­fen und diese möglichst — so oder so — in einem Organspendeausweis doku­men­tieren. Denn der “Tod auf der Warteliste” ist lei­der weit­er trau­rige Real­ität in unserem Land.

Foto: Sei­de­nath

Danke für die tägliche Arbeit
Ruh­pold­ing war am heuti­gen Sam­stag der Nabel der Pflegewelt. Das Sen­Vi­tal im Ort­szen­trum hat sein zehn­jähriges Beste­hen gefeiert. Um zu grat­ulieren und ins­beson­dere Ein­rich­tungsleit­er Ugur Cetinkaya und seinem gesamten Team der rund 100 Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er ein her­zlich­es Dankeschön für die tägliche Arbeit zu sagen, bin ich gerne in den Land­kreis Traun­stein gekom­men. Denn daran, wie wir mit den Schwäch­sten, ins­beson­dere mit den Pflegebedürfti­gen, umge­hen, zeigt sich die Human­ität unser­er Gesellschaft. Mit dabei waren unter anderem mein Land­tagskol­lege Klaus Stein­er, GPA-Lan­desvor­standsmit­glied Evi Falt­ner und Bürg­er­meis­ter Jus­tus Pfeifer. Der Ein­rich­tung, allen Bewohner­in­nen und Bewohn­ern sowie Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern weit­er­hin alles Gute, viel Glück und Gottes Segen!

Foto: Franziskuswerk Schönbrunn

Eisverteilung ist Tradition
Eine Tra­di­tion, die selb­st Coro­na nicht durch­brechen kon­nte und kann, ist die Verteilung von Eis in den Werk­stät­ten des Franziskuswerks Schön­brunn. Seit ich 2008 ein­mal einen Tag lang in der Lohn­fer­ti­gung 5 der Werk­stät­ten für Men­schen mit Behin­derung mit­gear­beit­et hat­te, bringe ich den dort Beschäftigten ein­mal im Jahr – als Zeichen der Ver­bun­den­heit, zur Nach­speise und zur Feier des Tages — ein Eis vor­bei. So auch am 26. Juli wieder. Ich bin froh, dass sich mir – eben­falls seit Jahren – Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und auch unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler angeschlossen haben. Denn es gibt immer etwas zu bere­den und die aktuelle Sit­u­a­tion der Werk­stät­ten zu beleucht­en. Werk­stät­ten­leit­er Valentin Schmitt ist hier stets ein kundi­ger Gesprächspart­ner. Nach einem coro­n­abe­d­ingten Ein­bruch im ver­gan­genen Jahr ist die Auf­tragslage inzwis­chen wieder recht ordentlich. Auch das ist erfreulich. Allen Beschäftigten also einen schö­nen Som­mer – mit vie­len Genussmomenten!

Foto: Sei­de­nath

Michaela Miche­li aus Erd­weg hat während ihres Urlaubs im hohen Nor­den im Mai dieses Jahres eine bewusst­lose Frau aus der Ost­see gezo­gen, sie rea­n­imiert und ihr so das Leben gerettet. Hier­für wurde sie von Schleswig-Hol­steins Min­is­ter­präsi­dent Daniel Gün­ther mit der Ret­tungsmedaille am Bande geehrt. Alle drei so beson­deren Ehrun­gen über­nahm stel­lvertre­tend Lan­drat Ste­fan Löwl, im Bei­sein unter anderem unser­er Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler. Danke, dass es solche Men­schen wie Frau Miche­li, Her­rn Stöck­el und Her­rn Bren­ner gibt!

Foto: Silke Lein, Landratsamt

Im Dachauer Lan­drat­samt wur­den am Mittwoch drei Per­sön­lichkeit­en für ihre außergewöhn­lichen Leis­tun­gen geehrt: zwei mit der Ver­di­en­stmedaille des Ver­di­en­stor­dens der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land und eine mit der Ret­tungsmedaille am Bande des Lan­des Schleswig-Hol­stein. Alle drei sind sehr sel­tene Ehrun­gen: Daniel Stöck­el aus Karls­feld hat sein Leben dem Natur- und Umweltschutz gewid­met und ins­beson­dere im Schwarzhöl­zl sel­tene Pflanzen- und Voge­larten kartiert und geschützt. Alwin Bren­ner aus Markt Inder­s­dorf engagiert sich in außergewöhn­lich­er Weise für den Sport von Men­schen mit geistiger Behin­derung. Im Judo-Sport hat er schon viele Sport­lerin­nen und Sportler zu Medaillen bei den Spe­cial Olympics geführt. Hier­für wur­den bei­de von Bun­de­spräsi­dent Frank-Wal­ter Stein­meier mit der beson­deren Form des Bun­desver­di­en­stkreuzes ausgezeichnet.

Foto: Sei­de­nath

Tobias Stephan mit großer Mehrheit im Amt bestätigt
Am ver­gan­genen Mittwoch hat der CSU-Ortsver­band Dachau seinen Vor­stand neu gewählt. Dabei wurde Ortsvor­sitzen­der Tobias Stephan von den 40 anwe­senden Wahlberechtigten mit größter Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Ich freue mich auf die weit­ere Zusam­me­nar­beit mit ihm, ist er doch auch als mein Stel­lvertreter im CSU-Kreisvor­sitz eine große Stütze. Auch auf vie­len weit­eren Posi­tio­nen herrscht in den kom­menden zwei Jahren Kon­ti­nu­ität. Neu allerd­ings ist der junge Jonathan Steu­dle als Dig­i­tal­beauf­tragter, der erste in der Geschichte des Ortsver­bands Dachau. Ein clev­er­er Schachzug war und ist auch, Anton Lim­mer und Renate Enzens­berg­er zum Geschäfts­führer und zur stel­lvertre­tenden Geschäfts­führerin des CSU-Ortsver­bands zu ernen­nen. Zusam­men mit der CSU-Stad­trats­frak­tion, für die deren Vor­sitzen­der Flo­ri­an Schiller einen beein­druck­enden Bericht abgab, ist die CSU in der Großen Kreis­stadt wieder stark aufgestellt! Unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler hat die Wahl sou­verän geleit­et. Und auch Lan­drat Ste­fan Löwl berichtete im Laufe der Ver­samm­lung inten­siv aus sein­er Tätigkeit. Vergelt´s Gott für alles Engagement!

Foto: Sei­de­nath

Auch dieses Jahr habe ich wieder die Prü­fun­gen zum Sportabze­ichen absolviert: wie schon in den let­zten Jahren in Hebertshausen. Bürg­er­meis­ter Johannes Knei­dl war wieder, Stad­trat Peter Strauch erst­mals mit dabei. Auch wenn der Standweit­sprung, der 50-Meter-Lauf, das Rück­wärts-Seil­sprin­gen und die 3000 Meter wieder recht anstren­gend waren: es hat wieder großen Spaß gemacht. Danke an Bir­git Popfin­ger und Bir­git Hens­ges-Opten­ho­ev­el fürs Abnehmen der Prüfungen!

Foto: Sei­de­nath

Die Beloh­nung fol­gte am sel­ben Nach­mit­tag: mit der Aushändi­gung des Sportabze­ichens für das ver­gan­gene Jahr. Und das war gle­ichzeit­ig ein kleines Jubiläum: mein zehntes in Gold. Vielle­icht wächst der Kreis der Mit­stre­i­t­erin­nen und Mit­stre­it­er im näch­sten Jahr weit­er — würde mich freuen!

Foto: Sei­de­nath

“Grafen­stadl” in Fränking
Mit unser­er Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler, Lan­drat Ste­fan Löwl und Mar­tin Hof­mann, dem amtieren­den Bürg­er­meis­ter von Weichs, habe ich am ver­gan­genen Son­ntag den neuen “Grafen­stadl” in Fränking/Gemeinde Weichs besichtigt, eine exquis­ite Event-Loca­tion, die über­aus geschmack­voll aus­ges­tat­tet ist und das beste­hende Ange­bot im Land­kreis pass­ge­nau ergänzt. Kom­pli­ment an Rein­hard Schmutz und seine Fam­i­lie für die unternehmerische Entschei­dung und die gelun­gene Umsetzung!

Foto: Sei­de­nath

Alle­in­stel­lungsmerk­mal ist sicher­lich die angren­zende Soc­cer-Are­na, die sich ins­beson­dere bei Betrieb­s­feiern großer Beliebtheit erfreut: erst Team­buil­dung durch Fußball-Match­es in Fün­fer- Frau- und Mannschaften, dann gemein­sames Feiern nebe­nan. Auch den Soc­cer-Platz haben Katrin Staffler, Ste­fan Löwl, Mar­tin Hof­mann und ich getestet: 1 A!
Mit großem Spaßfaktor!

Foto: Sei­de­nath

Endlich wieder The­ater! Im Rah­men des Fes­ti­val­som­mers im Land­kreis Dachau wird aktuell im Hofthe­ater Bergkirchen “Der Zer­ris­sene” aufge­führt, eine Posse mit Gesang von Johann Nestroy. Und es war ein Genuss: mit her­aus­ra­gen­den schaus­pielerischen Leis­tun­gen und musikalis­ch­er Begleitung auf höch­stem Niveau! Bergkirchens Bürg­er­meis­ter Robert Axtner hat­te die Gäste per­sön­lich begrüßt. Mit dem Hofthe­ater hat er ein zauber­haftes Klein­od in sein­er Gemeinde!

Foto: CSU-Frak­tion

Regierungserk­lärung des Ministerpräsidenten
„Wir ste­hen an der Schwelle epochaler Verän­derun­gen — betrof­fen sind am Ende wir! Wir brauchen jet­zt mehr Kli­maschutz, um ein Kip­pen des Kli­mas zu ver­hin­dern!“ Mit diesen Worten leit­et Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus seine Regierungserk­lärung am 21. Juli 2021 zum Kli­maschutz ein. Die schlim­men Unwet­ter, Regen­fälle und die katas­trophale Sit­u­a­tion der let­zten Tage in Nor­drhein-West­falen, Rhein­land-Pfalz und auch bei uns in Bay­ern seien ein deut­lich­er Warn- und Weck­ruf für mehr Kli­maschutz, so Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder. „Wer die Kli­maverän­derung leugnet, ver­sündigt sich an der näch­sten Gen­er­a­tion. Man soll in Bay­ern mit gutem Gewis­sen in die Zukun­ft gehen kön­nen. Das ist unser gemein­sames Ziel.“

Hier lesen Sie eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserklärung.
Zum Video

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde
Die Natur ken­nt keine Naturkatas­tro­phen — Katas­tro­phen ken­nt allein der Men­sch. “Was wir ger­ade erleben, ist eine Katas­tro­phe his­torischen Aus­maßes!”, so unser Umwelt­poli­tis­ch­er Sprech­er Eric Beißwenger in sein­er Rede in der Aktuellen Stunde. Jet­zt ist Zeit, zu han­deln: Die Fol­gen der aktuellen Wet­terex­treme dür­fen nicht zur neuen Nor­mal­ität wer­den. Der Hochwasser­schutz und der Schutz vor Sturzfluten gehören zu den ele­mentaren Auf­gaben des Staates zur Sicherung der men­schlichen Daseinsvor­sorge. Wir müssen in Bay­ern weit­er in kluges Wasser­man­age­ment investieren.

Rede von Eric Beißwenger, MdL
Rede von Tan­ja Schor­er-Dremel, MdL
Rede von Dr. Mar­tin Huber, MdL
Zu “Plenum Online”

Foto: Pix­abay

Mod­erne Polizeiar­beit ermöglichen
Rechtssicher­heit schaf­fen und für mehr Trans­parenz sor­gen: Wir haben diese Woche im Plenum die Nov­el­le zum Polizeiauf­gabenge­setz (PAG) ver­ab­schiedet. Konkret wer­den dabei auf Basis der Empfehlun­gen ein­er 2018 durch die Staat­sregierung einge­set­zten PAG-Expertenkom­mis­sion, zu der auch der Daten­schutzbeauf­tragte gehörte, Verbesserun­gen vorgenom­men. So wer­den die polizeilichen Befug­nisse bei „dro­hen­der Gefahr“ konkretisiert, es gibt klarere Regelun­gen und Richter­vor­be­halte bei DNA-Analy­sen und besseren Rechtss­chutz für Betrof­fene eines präven­tiv­en Gewahrsams.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Neues Abge­ord­netenge­setz
Inter­essenkon­flik­te ver­mei­den, gle­ichzeit­ig die Frei­heit des Abge­ord­neten­man­dats schützen und ver­lorenes Ver­trauen in die par­la­men­tarische Arbeit zurück­gewin­nen – das sind die Ziele des neuen Abge­ord­netenge­set­zes, das diese Woche auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion als gemein­samer Geset­zen­twurf der demokratis­chen Frak­tio­nen in erster Lesung im Plenum behan­delt wurde. Dazu der Vor­sitzende der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag, Thomas Kreuzer: „Heute ist ein guter Tag für die Demokratie. Denn der Geset­zen­twurf, den wir heute vor­legen, ist die größte Reform des Abge­ord­netenge­set­zes, die es bish­er gegeben hat und die weit­ge­hend­ste in ganz Deutschland.”
Pressemit­teilung zum Thema