Foto: Bern­hard Seidenath

Drama­tisch gestiegene Kosten belas­ten den Betrieb
Eines wird es auch nach dem Ende der Coro­na-Pan­demie noch geben: Videokon­feren­zen bzw. Zusam­menkün­fte in hybrid­er Form. So haben wir am ver­gan­genen Don­ner­stag getagt und uns über die aktuelle Sit­u­a­tion der Beruf­sgenossen­schaftlichen Klinik Mur­nau informiert. Im Bei­sein mein­er Land­tags-Kol­le­gen Tan­ja Schor­er-Dremel, Har­ald Kühn und Alexan­der Flierl haben wir uns ins­beson­dere mit den The­men Not­fal­lver­sorgung und Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel sowie mit den drama­tisch gestiege­nen Kosten befasst. Klar ist: Wir brauchen solch her­vor­ra­gend spezial­isierte Fachk­liniken wie Mur­nau! Sie sind im Gesund­heit­s­land Bay­ern systemrelevant!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ten­neT informiert Abgeordnete
Das Strom­leitung­spro­jekt Ober­bach­ern-Otten­hofen nimmt Gestalt an. Ten­neT hat Abge­ord­nete aus der Region am ver­gan­genen Dien­stag zu einem virtuellen Früh­stücks­ge­spräch ein­ge­laden, um sie auf den neuesten Stand des Pro­jek­ts zu brin­gen. Klar ist, dass wir solche Leitun­gen für eine sichere Stromver­sorgung brauchen. Ich bin froh, dass sich die Sit­u­a­tion im Gemein­de­bere­ich von Haimhausen hat ein­vernehm­lich gestal­ten lassen. Gut ist auch, dass in den Wald hin­ter Lotzbach so gut wie gar nicht einge­grif­f­en wird — hier wird Ten­neT die Stan­dorte der bish­eri­gen Mas­ten nutzen. Das Rau­mord­nungsver­fahren ist abgeschlossen — nun geht es ins Plan­fest­stel­lungsver­fahren, also in den finalen genehmi­gungsrechtlichen Schritt.

Foto: Bern­hard Seidenath

Forschende Arzneimit­tel­her­steller sind wichtiger Pfeil­er unser­er Gesundheitswirtschaft
Die Phar­ma-Ini­tia­tive Bay­ern hat am ver­gan­genen Mon­tag im Haus der Wirtschaft in München ein neues Gutacht­en zur Lage der forschen­den Arzneimit­tel­her­steller vorgestellt. Auf dem Podi­um durfte ich zusam­men mit Dr. Gertrud Demm­ler von der Siemens-Betrieb­skrankenkasse, Chan­tal Friebertshauser von MSD und Dr. Markus Schnei­der von der Basys-Beratungs­ge­sellschaft die aktuelle Sit­u­a­tion beleucht­en. Nicht erst Coro­na hat bewiesen: wir kön­nen uns glück­lich schätzen, in Bay­ern so viele forschende Arzneimit­tel­her­steller zu haben! Die Gesund­heitswirtschaft ist in Bay­ern stark aufgestellt: jed­er zehnte Euro Brut­to-Wertschöp­fung und gar jed­er sech­ste Arbeit­splatz kommt aus diesem Bere­ich — das ist mehr als aus der Automobilindustrie!

Foto; Bern­hard Seidenath

In Karls­feld hat am ver­gan­genen Sam­stag wieder das tra­di­tionelle Stadlfest des CSU-Ortsver­bands auf dem Strob­l­hof stattge­fun­den — wie immer her­vor­ra­gend vor­bere­it­et von Ortsvor­sitzen­dem Wolf­gang Win­kler und seinen Mit­stre­i­t­erin­nen und Mit­stre­it­ern. Danke dafür! Unter den Gästen waren auch illus­tre Per­sön­lichkeit­en, etwa Lan­drat Ste­fan Löwl, Karls­felds Zweit­er Bürg­er­meis­ter Ste­fan Han­dl, Gemein­der­ats-Frak­tionsvor­sitzen­der Bernd Wan­ka, FU-Kreisvor­sitzende Ramona Fruh­n­er, Bern­hard Gaigl, der Kreisvor­sitzende der Senioren Union, oder die FU-Ortsvor­sitzende Cor­nelia Stadler.

Foto; Bern­hard Seidenath

Für gute Stim­mung hat der Olympia Faschings-Club (OFC) Karls­feld gesorgt. Eine gute Ver­anstal­tung! Es war schön, dass wir uns wieder ein­mal in aller Ruhe unter­hal­ten konnten.

Foto: Bern­hard Seidenaht

Zu seinem 75. Geburt­stag kon­nte ich am
14. Sep­tem­ber Josef Stöm­mer in Haimhausen grat­ulieren. Her­zlichen Glück­wun­sch, lieber Sepp! Du hast Dich nicht nur jahrzehn­te­lang in der Haimhauser CSU, son­dern auch in der katholis­chen Pfar­rge­meinde St. Niko­laus und der Katholis­chen Arbeit­nehmer-Bewe­gung engagiert. Viel Glück, Gottes Segen und Gesund­heit für Dein neues Lebensjahr!

Foto: Bern­hard Seidenath

83. Jahrestag der Ver­schlep­pung der ersten Polen ins Konzen­tra­tionslager Dachau
In der Evan­ge­lis­chen Ver­söh­nungskirche auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Dachau fand am Son­nta­gnach­mit­tag eine Deutsch-Pol­nis­che Gedenk­feier zum 83. Jahrestag der Ver­schlep­pung der ersten Polen ins Konzen­tra­tionslager Dachau statt. Unter die Haut ging die Rede des 93-jähri­gen Pro­fes­sor Dr. Leszek Zukows­ki, der über seine Erleb­nisse aus der NS-Schreck­en­sh­errschaft berichtete, über das Warschauer Ghet­to, das Leben und Ster­ben im Konzen­tra­tionslager Flossen­bürg und den Todes­marsch. Eine Rede hielt Bun­desrat­spräsi­dent Ramelow, anwe­send war auch mein Land­tagskol­lege Karl Freller, Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten. Die Gäste begrüßte Pfar­rer Dr. Björn Mensing. Meine Gedanken waren die gesamte Gedenk­feier über bei den Opfern der Nazi-Dik­ta­toren, aber auch bei den Men­schen in der Ukraine, die aktuell eben­falls Qualen zu erdulden haben.

Foto: Johan­na Mertl

Inten­sive Diskus­sion mit der Min­is­terin in Hilgertshausen
Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber war am ver­gan­genen Mittwoch für einen Aus­tausch zu aktuellen Fra­gen der Land­wirtschaft­spoli­tik zu Gast im Land­kreis Dachau. In Thalmannsdorf/ Hilgertshausen-Tandern stellte sie sich den Fra­gen der Land­wirtin­nen und Land­wirte. Die Her­aus­forderun­gen — etwa durch hohe Energiepreise oder die Trock­en­heit in weit­en Teilen Bay­erns — sind im Moment gigan­tisch. Das Gespräch drehte sich aber vor allem um poli­tis­che Vor­gaben etwa aus Brüs­sel und die auch für die Land­wirtin­nen und Land­wirte lei­der immer weit­er zunehmende Bürokratie.

Foto: Johan­na Mertl

Es war ein offen­er Aus­tausch mit klaren Worten, den es wegen Coro­na viel zu lange nicht gab. Deut­lich wurde: nie­mand ste­ht so deut­lich an der Seite der Bäuerin­nen und Bauern wie Bay­ern und die CSU! Neben dem CSU-Kreisver­band hat­ten die AG ELF und der Ortsver­band Hilgertshausen ein­ge­laden. Danke deshalb an Ste­fan Sedl­mair und Hubert Ober­hauser! Und vor allem an Michaela Kaniber für all ihren Einsatz!

Foto: J. Mertl

Am Don­ner­stag-Abend war Josef Zellmeier, der Vor­sitzende des Haushalt­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag, zu Gast in Erd­weg, um über die Neuerun­gen bei der Grund­s­teuer zu informieren. Bay­ern hat sich in der Aus­führung des zu Grunde liegen­den Ver­fas­sungs­gerichts-Urteils bewusst für einen Weg entsch­ieden, bei dem es ger­ade nicht alle sieben Jahre zu Steuer­erhöhun­gen kommt. Noch bis Ende Okto­ber haben Eigen­tümerin­nen und Eigen­tümer Zeit, die entsprechen­den Erk­lärun­gen beim Finan­zamt abzugeben — entwed­er online via ELSTER oder per Papier.

Foto: J. Mertl

Danke, lieber Sepp, dass Du aus Straub­ing in den Land­kreis Dachau gekom­men bist und — nach Deinem Vor­trag — die vie­len Fra­gen beant­wortet hast! Als Dankeschön haben ihm Erd­wegs Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt, Kreistags­frak­tions-Vor­sitzende Stephanie Burgmaier, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und ich Ochsen-Spezial­itäten vom Lam­pl­hof überreicht.

Foto: Johan­na Mertl

Zu einem inten­siv­en Aus­tausch mit CSU-Gen­er­alsekretär Dr. Mar­tin Huber haben sich am Fre­itag-Abend die Vor­standsmit­glieder der CSU ‑Kreisver­bände Dachau und Fürsten­feld­bruck getrof­fen. In Graßlf­ing — in der Olchinger Brau-Man­u­fak­tur — ging es um die The­men, die uns aktuell allen auf den Nägeln bren­nen: die hohen Energiekosten, hier­aus resul­tierend die hohe Infla­tion und die schwierige Sit­u­a­tion für so viele Unternehmen und Betriebe.

Foto: Johan­na Mertl

Es war ein Aus­tausch, der mit großer Ern­sthaftigkeit geführt wurde. Alle waren und sind sich der schwieri­gen Sit­u­a­tion bewusst — und wür­den sich wün­schen, dass sie sel­biges auch von der Bun­desregierung sagen kön­nten. Dann näm­lich würde diese etwa die restlichen drei Atom­kraftwerke in Deutsch­land weit­er­laufen lassen…

Foto: Bern­hard Seidenath

Bun­desweites Net­zw­erk der Entschei­derin­nen und Entschei­der in der Gesundheitswirtschaft
Der Club der Gesund­heitswirtschaft (cdgw), ein bun­desweites Net­zw­erk für Führungskräfte und Entschei­derin­nen und Entschei­der in der Gesund­heitswirtschaft, traf sich am ersten Sep­tem­ber-Woch­enende in Nürn­berg. Neben dem Besuch des Klinikums Nürn­berg stand dabei am Fre­itag, 2. Sep­tem­ber, eine Podi­ums­diskus­sion zur aktuellen Sit­u­a­tion der Kranken­häuser auf dem Pro­gramm — mit Pro­fes­sor Achim Jock­wig, Vor­standsvor­sitzen­der des Klinikums Nürn­berg, Pro­fes­sor Andrew Ull­mann (FDP-MdB) und mir (für die Seite des Freis­taates Bay­ern). Dabei wurde noch ein­mal klar, wie drama­tisch die Sit­u­a­tion der Kranken­häuser und ins­beson­dere der Reha-Kliniken im Moment ist. Der Bund muss hier helfen, wenn nicht Häuser unwieder­bringlich geschlossen wer­den sollen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Darüber hin­aus muss die Kranken­haus­pla­nung Län­der­sache bleiben! Und wir brauchen drin­gend eine Reform des DRG-Sys­tems, erstens um die Sek­toren “ambu­lant” und “sta­tionär” endlich zu verbinden und zweit­ens, um die Vorhal­tekosten der Träger bei den Erlösen abzu­bilden! Die Bun­de­sebene ist hier am Zug. Die Zeit drängt!

Foto: Bern­hard Seidenath

Große Her­aus­forderun­gen warten
Beim “Zukun­ft­stag der Radi­olo­gie”, der am 9. und 10. Sep­tem­ber in Nürn­berg stat­tfand, durfte ich am Fre­itag das Auf­tak­tre­fer­at hal­ten: zu den Her­aus­forderun­gen aus Sicht der Bay­erischen Gesund­heit­spoli­tik. Ich bin dabei im Mar­mor­saal am Gewerbe­mu­se­um­splatz auf das The­ma der inve­storen­be­triebe­nen Medi­zinis­chen Ver­sorgungszen­tren (iMVZ) eben­so einge­gan­gen wie auf die Förderung der Dig­i­tal­isierung, die Sicherung der Arzneimit­telver­sorgung sowie das Ungemach, das uns allen durch die Europäis­che Medi­z­in­pro­duk­te-Verord­nung dro­ht. Danke für die angeregte Diskus­sion auf dieser span­nen­den Tagung!

Foto: Bern­hard Seidenath

Kassen müssen Kosten refinanzieren
Über die drama­tis­che Sit­u­a­tion der ambu­lanten Pflege und der Pflegeein­rich­tun­gen habe ich mich am Don­ner­stag aus erster Hand in Raubling im Land­kreis Rosen­heim informiert. Evi Falt­ner, eine mein­er Stützen im Geschäfts­führen­den GPA-Lan­desvor­stand, hat­te einen bre­it­en Quer­schnitt der Pfle­gen­den ein­ge­laden, inclu­sive Lan­drat Otto Led­er­er und viele Bürg­er­meis­ter. Dass höhere Löhne an die Pfle­gen­den gezahlt wer­den, ist gut und wichtig. Diese höheren Kosten müssen allerd­ings von den Kassen refi­nanziert wer­den! Son­st hören alle Dien­ste nicht nur auf zu pfle­gen, son­dern gehen auch in die Insol­venz! Ich werde mich mit allen mir zur Ver­fü­gung ste­hen­den Möglichkeit­en dafür ein­set­zen, dass das nicht passiert!

Foto: Bern­hard Seidenath

Gestiegene Energie- und Lebens­mit­tel­preise set­zen zu
Die Reha-Ein­rich­tun­gen sind in großer Not! Coro­na und die damit ver­bun­de­nen Absagen von Pati­entin­nen und Patien­ten, die stark gestiege­nen Energie- und Lebens­mit­tel­preise sowie die Tat­sache, dass der Bund seine stützen­den Hil­f­szahlun­gen Ende Juni eingestellt hat, set­zen den Ein­rich­tun­gen mas­sivst zu! Darauf haben der GPA-Kreisver­band Rosen­heim mit Elmar Stegmeier an der Spitze und ich am ver­gan­genen Don­ner­stag in ein­er großen Pressekon­ferenz in der Klinik Son­nen­bichl in Aschau im Chiem­gau hingewiesen. Wenn nichts passiert, ver­lieren wir viele Reha-Ein­rich­tun­gen! Dieser enorm wichtige Zweig unseres Gesund­heitswe­sens würde dann unwieder­bringlich geschwächt! Ger­ade im Inter­esse der Pati­entin­nen und Patien­ten — auch bei den Mut­ter-Vater-Kind-Kuren sowie in der geri­atrischen Reha — muss der Bund jet­zt handeln!!

Foto: Ben­jamin Miskowitsch

Ein würde­volles Haus
Zusam­men mit Bezirk­srätin Gabriele Off-Nes­sel­hauf und meinem Land­tagskol­le­gen Ben­jamin Miskow­itsch habe ich am ver­gan­genen Dien­stag das neu gebaute Hos­piz in Ger­mer­ing im Land­kreis Fürsten­feld­bruck besucht. Lei­t­erin Tina Lam­precht und Geschäfts­führerin Sina Muscholl haben uns durch dieses beein­druck­ende Haus mit­ten in der Stadt geführt. Das neue Hos­piz rückt die Gäste in den Mit­telpunkt — und das ist sehr gut so. Denn das Ster­ben gehört zum Leben dazu. In diesem ruhi­gen, licht­durch­fluteten, war­men, ja her­zlichen Haus scheint die Zeit irgend­wie still zu ste­hen. Wir kön­nen froh sein, dass wir solche Ein­rich­tun­gen haben — und allen Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern ein her­zlich­es Vergelt’s Gott für ihr segen­sre­ich­es, im wahren Sinne men­schlich­es Wirken sagen!