Bilder der Woche: Fraktion vor Ort bei MTU

Foto: CSU-Fraktion

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Gemein­sam mit dem Arbeit­skreis Wirtschaft war die Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik diese Woche zu Gast bei der MTU Aero Engines AG in München. Auf dem Pro­gramm stand zunächst ein Rundgang über das Fir­men­gelände mit einem Besuch unter anderem am Trieb­w­erk­sprüf­s­tand und in der neu eröffneten Geot­her­miean­lage. Den Abschluss bildete ein Aus­tausch der Abge­ord­neten mit der Unternehmensleitung. MTU Aero Engines ist Experte für die Entwick­lung, Fer­ti­gung und Instand­hal­tung zivil­er und mil­itärisch­er Trieb­w­erke sowie sta­tionär­er Indus­tr­ie­gas­tur­binen und wichtiger Baustein für den Wirtschafts­stan­dort Bayern.
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Austausch zu Landwirtschaft und Kirche

Foto: CSU-Fraktion

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Ländlichen Raum auf allen Ebe­nen stärken
Der AK Land­wirtschaft hat sich mit Vertreterin­nen und Vertretern der evan­ge­lisch-lutherischen Kirche getrof­fen – ein Gespräch, das gezeigt hat, wie eng Land­wirtschaft, gesellschaftlich­er Zusam­men­halt und kirch­lich­es Engage­ment miteinan­der verknüpft sind.
Im Mit­telpunkt standen zahlre­iche The­men, die unsere ländlichen Regio­nen bewe­gen: regionale und ökol­o­gis­che Erzeu­gung, ver­ant­wor­tungsvolles Tier­wohl, Bil­dungs- und Beratungsange­bote der Kirche und beson­ders die land­wirtschaftliche Fam­i­lien­ber­atung, deren Bedeu­tung in den ver­gan­genen Jahren stark gewach­sen ist. Alle Beteiligten waren sich einig: Der offene Aus­tausch war wertvoll. Denn nur wenn Poli­tik, Kirche und Land­wirtschaft miteinan­der sprechen, entste­ht das, was unsere ländlichen Räume wirk­lich stark macht: Ver­ständ­nis, Ver­trauen und gemein­sames Anpacken.

Austausch mit Litauens Außenminister Kęstutis Budrys

Foto: CSU-Fraktion

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Der Auss­chuss für Bun­des- und Europaan­gele­gen­heit­en hat­te hochrangi­gen Besuch: Litauens Außen­min­is­ter Kęs­tutis Budrys, der litauis­che Gen­er­alkon­sul sowie Vertreter der Bun­deswehr nah­men an der Sitzung teil. Der große Andrang zeigte, wie rel­e­vant die Fra­gen der europäis­chen Sicher­heit aktuell sind – und wie eng Bay­ern, Deutsch­land und Litauen miteinan­der ver­bun­den sind. Litauen investiert bere­its rund 4 Prozent des BIP in Vertei­di­gung – und plant, diesen Anteil sog­ar auf 5 bis 6 Prozent zu erhöhen. Eine sicher­heit­spoli­tis­che Entschlossen­heit, die zeigt, wie ernst die Lage an Europas Ost­flanke ist. Gle­ichzeit­ig machte der Min­is­ter deut­lich: Ein sta­bil­er Frieden in der Ukraine bedeutet Sta­bil­ität in ganz Europa.
Weit­ere Infos zum Besuch hier

Neuer Landesvorstand des RCDS im Landtag

foto: CSU-Fraktion

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Zu einem Aus­tausch mit dem neuen Lan­desvor­stand des RCDS (Ring Christlich-Demokratis­ch­er Stu­den­ten) hat sich der Arbeit­skreis Wis­senschaft und Kun­st mit Vor­sitzen­dem Robert Bran­nekäm­per getroffen.
Der neue Vor­sitzende Andreas Weber von der FAU Erlan­gen trug unter anderem die Anträge zur Nov­el­le des Bay­erischen Hochschulin­no­va­tion­s­ge­set­zes vor: vor allem der Schutz jüdis­ch­er Studieren­den und das Instru­men­tar­i­um der Hochschulleitun­gen bei anti­semi­tis­chen Über­grif­f­en an den Uni­ver­sitäten. Einig war man sich darin, dass die Mei­n­ungs- und Wis­senschafts­frei­heit an den bay­erischen Uni­ver­sitäten und Hochschulen vor Über­grif­f­en von Extrem­is­ten aller Art zu schützen ist.
Der RCDS präsen­tierte unter anderem auch konkrete Anre­gun­gen zu ein­er mod­erneren Finanzierung von Hochschulen, die angesichts des tech­nol­o­gis­chen Wan­dels vor immer größeren Her­aus­forderun­gen stehen.

Termine

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Dien­stag, 9.12.25, 18:30 Uhr,
Thoma-Haus in Dachau
Dialogveranstaltung
“Küh­le Köpfe für eine gesunde Heimat!”
Impulsvortag:
Prof. Dr. Ahmed Kho­ja von der TH Deggendorf
bei der anschließen­den Diskus­sion mit dabei:
Katrin Staffler, MdB,
Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier und Bern­hard Sei­de­nath, MdL

Ter­min­vorschau:
31.1.2026
Gal­a­ball der CSU-Dachau “Schwarze Nacht”
Karten­re­servierung ab sofort möglich: 08131–735520

Nächste Blutspendetermine

Grafik: BRK

Grafik: BRK

Fre­itag, 19.12,25 von 15–20 Uhr
Karls­feld, Bürgerhaus
Allach­er Str. 1

Dien­stag, 23.12.25 von 16–20 Uhr
Hebertshausen, Grund- und Mittelschule
Am Wein­berg 6

GPA-Botschaft der Woche

Grafik: Annika Trautner

Grafik: Anni­ka Trautner

Glücksspiel kann Men­schen süchtig und damit krank machen.
Seit 2018 haben sich die Umsätze durch Online-Glücksspiele europaweit ver­dop­pelt. In Deutsch­land gel­ten 1,3 Mio. Men­schen als glücksspiel­süchtig, 3,2 Mio. als Risikospiel­er. Im gel­tenden Glücksspiel-Staatsver­trag haben die Bun­deslän­der daher vere­in­bart, den Wett-Ein­satz auf max­i­mal 1.000€ pro Monat zu begren­zen. Ein Ver­gle­ich, den Hes­sen 2022 stel­lvertre­tend für alle Län­der vor dem Ver­wal­tungs­gericht Darm­stadt geschlossen hat, ermöglicht nun mit Hil­fe ein­er „Sch­u­fa-Abfrage Glücksspiel“ eine Erhöhung dieses Lim­its auf 10.000€. Dies aber ist völ­lig ungeeignet, das Risiko ein­er Suchterkrankung zu bew­erten, da die Sch­u­fa über keine Dat­en zu Einkom­men oder Ver­mö­gen ver­fügt. Auf Anre­gung der Psy­chother­a­peutenkam­mer Bay­ern hat der Bay­erische Lan­des­ge­sund­heit­srat in sein­er Sitzung am Mon­tag daher gefordert, dass dieser ein­fache Weg zur Lim­iter­höhung unter­sagt wer­den muss. Zu Recht! Aus sucht­präven­tiv­er Sicht müsste das Ein­sat­zlim­it auf 450€ reduziert werden!

Zahl der Woche: 42

Foto: pixel dreams | © iStock

Foto: pix­el dreams | © iStock

Ver­fas­sung­sor­den 2025 verliehen
Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er hat im Max­i­m­il­ia­neum 42 Per­sön­lichkeit­en mit dem Bay­erischen Ver­fas­sung­sor­den 2025 aus­geze­ich­net. Mit dem Orden würdigt der Bay­erische Land­tag Bürg­erin­nen und Bürg­er, die sich in beson­der­er Weise um die Ver­wirk­lichung der Grund­sätze der Bay­erischen Ver­fas­sung ver­di­ent gemacht haben. Unter den neuen Orden­strägerin­nen und Orden­strägern find­en sich bekan­nte Per­sön­lichkeit­en wie die Zeitzeu­g­in Dr. Eva-Maria Umlauf, Kabaret­tist Djan­go Asül, Schaus­piel­er Hein­er Lauter­bach, Para-Schwim­mer Josia Topf oder Fußbal­lerin Giu­lia Gwinn, aber auch Men­schen, die in ihrem direk­ten Umfeld Großes bewirken.
Weit­ere Details hier

Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

die Ple­narde­bat­te stand in der zurück­liegen­den Woche zunächst ganz im Zeichen des Entwurfs für den Dop­pel­haushalt 2026/27. Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder erläuterte in sein­er Regierungserk­lärung die Grundzüge des bay­erischen Weges: Investieren, kon­so­li­dieren und reformieren ist der passende Dreik­lang für eine sta­bile Zukunft.

Gle­ich im Anschluss ging es in der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der CSU-Frak­tion um die Bedeu­tung der Sicher­heits- und Vertei­di­gungsin­dus­trie im Freis­taat. Unter dem Mot­to „New Defence“ standen vor allem neue Tech­nolo­gien, Start-ups und die Inno­va­tion­skraft des Freis­taats im Fokus der Debatte.

Unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen waren auch diese Woche viel im Aus­tausch mit Unternehmen, Ver­bän­den und Experten – vor Ort und natür­lich im Land­tag. Genau so wis­sen wir, welche The­men die Men­schen bewe­gen und kön­nen dies in unsere tägliche Arbeit aufnehmen.

In meinem heuti­gen Newslet­ter lesen Sie, was in der let­zten Woche son­st noch wichtig war.

Viel Freude dabei und einen guten Start in die neue – nun adventliche — Woche!

Bern­hard Seidenath

 

Diese Woche im Plenum: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Foto: CSU-Fraktion

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In sein­er Regierungserk­lärung „Der bay­erische Weg: Investieren, Kon­so­li­dieren, Reformieren” hat Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder den Dop­pel­haushalt 2026/27 erläutert.

Der Min­is­ter­präsi­dent hat den Entwurf des Dop­pel­haushalts als Entschei­dung zum Wohle der jun­gen Men­schen vertei­digt, da keine neuen Schulden ange­häuft wür­den: „Unser Bay­ern-Paket ist die starke Antwort auf unsichere Zeit­en. Bay­ern macht keine neuen Schulden, wir täti­gen Reko­rdinvesti­tio­nen in Zukun­ft und All­t­ag und wir sparen mit Refor­men beim Staat. Unsere Leitlin­ie lautet: Econ­o­my First. Tech­nolo­gie ist die Kornkam­mer der Zukun­ft. Deshalb investieren wir mas­siv in Forschung und High­tech.” Das Aus für das Kinder­start­geld recht­fer­tigte Söder so, dass ohne die Umschich­tung des Geldes die Gefahr bestanden habe, dass Kitas hät­ten aufgeben müssen. Und auch beim Kli­maschutz müsse der richtige Weg gefun­den wer­den: „Es braucht die richtige Bal­ance zwis­chen Kli­maschutz, Wirtschaft und Wohl­stand. Unsere Philoso­phie ist: Investieren, kon­so­li­dieren, reformieren.“

Zur gesamten Regierungserklärung
Weit­ere Details find­en Sie hier

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Die CSU-Frak­tion hat die in der Regierungserk­lärung vorgestellte poli­tis­che Leitlin­ie klar unter­mauert. Die Staat­sregierung set­ze die richti­gen Schw­er­punk­te, führte Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek in seinem Rede­beitrag aus: „Unser Land ist in einem schwieri­gen Fahrwass­er. Wir merken, dass die Welt sich fun­da­men­tal ändert. Umso wichtiger ist es, dass wir den Men­schen eine gute, sta­bile Botschaft geben. Und keine Schulden zu machen in schwieri­gen Zeit­en, ist etwas, das ein­ma­lig ist!” Der Staat müsse zeigen, dass er hand­lungs­fähig ist, so Holetschek weit­er. Dazu müsse die Regierung die richti­gen Rah­menbe­din­gun­gen schaf­fen und in die Wirtschaft investieren. „Der Kern ist den Men­schen zu helfen, die Hil­fe brauchen“, erk­lärte der Fraktionsvorsitzende.

Zum Rede­beitrag von Klaus Holetschek

Zum Rede­beitrag von Josef Zellmeier

Zum Rede­beitrag von Michael Hofmann

Zum Rede­beitrag von Bar­bara Becker
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Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

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Aktuelle Stunde: „New Defence“ in Bayern
Die CSU-Frak­tion hat in der Aktuellen Stunde die enorme Bedeu­tung der Sicher­heits- und Vertei­di­gungsin­dus­trie für Wohl­stand, tech­nol­o­gis­che Sou­veränität und die Vertei­di­gungs­fähigkeit Europas her­vorge­hoben. Unter dem Leit­be­griff „New Defence“ standen vor allem neue Tech­nolo­gien, Start-ups und die Inno­va­tion­skraft des Freis­taats im Mittelpunkt.

Die wehrpoli­tis­ch­er Sprech­er Wolf­gang Fack­ler erläuterte, dass Bay­ern schon heute im Bere­ich „Defence“ sowie in der Luft- und Raum­fahrt stark aufgestellt sei. Durch zusät­zliche Förderung von Tech­nolo­gie und Wis­senschaft sowie der Ver­net­zung beste­hen­der Rüs­tung­sun­ternehmen mit Start-ups könne die Posi­tion weit­er aus­ge­baut wer­den. Er sprach sich zudem für eine engere Verknüp­fung mil­itärisch­er und zivil­er Forschung aus. „Der mil­itärische und der zivile Bere­ich dür­fen keine getren­nten Wel­ten mehr sein, die starke Abgren­zung muss über­wun­den wer­den”, so Fack­ler. „Denn klar ist: Wir müssen in neue Ideen investieren. Wir müssen den weltweit­en tech­nol­o­gis­chen Wet­t­lauf annehmen, denn Sicher­heit und Vertei­di­gung gehen uns alle an!”

Zum Rede­beitrag von Wolf­gang Fackler

Zum Rede­beitrag von Ker­stin Schreyer

Zum Rede­beitrag von Dr. Stephan Oetzinger

Zum Rede­beitrag von Dr. Ger­hard Hopp

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann
Zur Pressemit­teilung

Apothekenreform im Fokus

Foto: CSU-Fraktion

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Die Sitzung des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion stand in der zurück­liegen­den Woche ganz im Zeichen der Apotheken­re­form. Der neue Entwurf aus dem Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­um sorgt aktuell für Verärgerung unter den Apothek­erin­nen und Apothek­ern auch in Bay­ern. Die Präsi­dentin der Bay­erischen Apothek­erkam­mer, Franziska Scharpf, unter­strich: „Seit Jahren arbeit­en Apotheken am Lim­it. Der Entwurf bleibt deut­lich hin­ter dem Koali­tionsver­trag zurück. Trotz klar­er Zusagen bleibt eine Anpas­sung des Hon­o­rars weit­er aus.” Bern­hard Sei­de­nath betonte als Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es: „Wir ste­hen an der Seite unser­er Apothek­erin­nen und Apothek­er und wer­den uns in Berlin weit­er­hin nach­drück­lich für Nachbesserun­gen des vorgelegten Entwurfs einsetzen.“
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Delegation des Kantonsrats Zürich zu Gast im Landtag

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Eine Del­e­ga­tion des Kan­ton­srats aus dem schweiz­erischen Kan­ton Zürich war am Don­ner­stag zu Besuch im Land­tag. Die Gruppe, die sich aus allen im Kan­ton­srat vertrete­nen Parteien zusam­menge­set­zt hat, hat zunächst in den Don­ner­stags-Auss­chüssen des Land­tags zuge­hört. Anschließend habe ich die Kan­ton­srätin­nen und Kan­ton­sräte durch das Max­i­m­il­ia­neum geführt, ehe wir uns bei einem gemein­samen Mit­tagessen im Hof­bräukeller noch etwas inten­siv­er über die Gesund­heitssys­teme Deutsch­lands und der Schweiz unter­hal­ten kon­nten. Danke für das große Inter­esse! Es ist gut, dass wir uns als Nach­barn ken­nen, abstim­men und über die Her­aus­forderun­gen der Zeit austauschen!

Zu Gast auf der ME/CFS-Fachtagung in Erlangen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Fre­itag fand in Erlan­gen am Uniklinikum ein Fach­tag darüber statt, wie Men­schen mit ME/CFS geholfen wer­den kann. Pri­vat­dozentin Dr. Dr. Bet­ti­na Hohberg­er (Foto) hat ihre Forschungsergeb­nisse vorgestellt. In meinem Gruß­wort habe ich auf die rund 100.000 Betrof­fe­nen in Bay­ern hingewiesen, meist junge Leute, die Zukun­ft unseres Landes!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Und darauf, dass CFS die Erkrankung ist, die die Leben­squal­ität so sehr ein­schränkt wie kaum eine andere. Die Hoff­nung der Betrof­fe­nen und deren Fam­i­lien ruht auf den Forschen­den! Als Poli­tik tun wir, was wir kön­nen, um hier­für opti­male Rah­menbe­din­gun­gen zu schaffen.

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