Foto: Bern­hard Seidenath

Anges­pan­nte Sit­u­a­tion — wegen der derzeit unkalkulier­baren Energiekosten
Ein weit­er­er Antritts­be­such hat am Tag davor stattge­fun­den: Dr. Sabine Weingärt­ner, die neue Präsi­dentin des Diakonis­chen Werks Bay­ern, war am Mittwoch zu Gast bei der Spitze der CSU-Land­tags­frak­tion: Mit Frak­tion­schef Thomas Kreuzer, seinen Stel­lvertretern Tan­ja Schor­er-Dremel und Pro­fes­sor Win­fried Baus­back sowie mir als Vor­sitzen­dem des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege sprach sie über die aktuell sehr anges­pan­nte Sit­u­a­tion sowohl der Ein­rich­tun­gen — wegen der derzeit unkalkulier­baren Energiekosten — als auch der Bürg­erin­nen und Bürg­er, die nicht auf der Son­nen­seite des Lebens stehen.
Wir kon­nten Frau Präsi­dentin Dr. Weingärt­ner ver­sich­ern, dass uns diese Lage sehr bewusst ist und sie uns eben­so besorgt. Diese The­men ste­hen deshalb ganz oben auf unser­er poli­tis­chen Agen­da, wie einige Dringlichkeit­santräge bele­gen, die wir in let­zter Zeit im Land­tag gestellt haben. Wir wer­den diese Fra­gen aber auch weit­er­hin Rich­tung Berlin adressieren. Die Lage ist ernst! Deshalb ist nun vor allem Zusam­men­halt gefordert.

Foto: pri­vat

Der Ortsver­band Odelzhausen und der CSU-Kreisver­band ver­lieren ein Urgestein der CSU
Am 27. Okto­ber hat Michael Ober­mair für immer die Augen geschlossen. Die CSU ver­liert mit ihm eine Per­sön­lichkeit, die sich über viele Jahrzehnte tatkräftig mit großem Elan und Engage­ment für die Bürg­erin­nen und Bürg­er in sein­er Heimat­ge­meinde Odelzhausen und im Land­kreis Dachau einge­set­zt hat. Michael Ober­mair war ins­ge­samt 39 Jahre lang Gemein­der­at und über zwei Jahrzehnte CSU-Ortsvor­sitzen­der in Odelzhausen. Noch im Sep­tem­ber wurde Michael Ober­mair als Grün­dungsmit­glied für seine langjährige Treue bei der 50-jähri­gen Jubiläums­feier des CSU-Ortsver­bands Odelzhausen von Ortsvor­sitzen­dem Hans Heit­mair und mir geehrt und zum CSU-Ehren­mit­glied ernan­nt. Sichtlich gerührt nahm er diese Ehrung ent­ge­gen. Wir wer­den Michael Ober­mair stets ein ehren­des Gedenken bewahren.

Foto: pri­vat

Der kreative Kün­stler aus Altomün­ster ist in sein­er Wahlheimat in Flori­da verstorben
Der Markt Altomün­ster, der Land­kreis Dachau, ja die ganze Welt trauert um Pro­fes­sor Wal­ter Gaud­nek. Der bis zulet­zt kreative Kün­stler und Welt­bürg­er hat an seinen Wirkungsstät­ten in Orlando/Florida und Altomün­ster in seinem charak­ter­is­tis­chen Pop-Art-Stil immer auch aktuelle poli­tis­che Entwick­lun­gen aufge­grif­f­en. Seine Schaf­fen­skraft war gewaltig. Wer ein­mal das Gaud­nek Europa Muse­um (GEM) in Altomün­ster besucht hat, hat die über­wälti­gende Fülle sein­er Werke erlebt. Mit Wal­ter Gaud­nek ver­lieren wir nicht nur einen her­aus­ra­gen­den Kün­stler, son­dern auch eine beein­druck­ende Per­sön­lichkeit. Unsere Gedanken sind in diesen schw­eren Stun­den bei sein­er Frau Audrey und all seinen Ange­höri­gen. Das Foto zeigt Wal­ter Gaud­nek inmit­ten sein­er Werke im GEM in Altomün­ster. Im 92. Leben­s­jahr ist er am 24. Okto­ber in sein­er Wahlheimat Orlan­do in Flori­da verstorben.

Fördern und Fordern statt Fehlanreize set­zen: Per Dringlichkeit­santrag set­zt sich die CSU-Frak­tion dafür ein, dass der Geset­zen­twurf der Ampel zur Ein­führung eines Bürg­ergeldes in dieser Form gestoppt wird. Die Bun­desregierung will mit dem Bürg­ergeld zum 1. Jan­u­ar 2023 das bish­erige Hartz IV-Sys­tem erset­zen. Die Grund­sicherung soll erhöht und zeit­gle­ich die Sank­tion­s­möglichkeit­en stark eingeschränkt wer­den. Nach Ansicht der Frak­tion gefährdet dieses geplante Gesetz die Finanzier­barkeit der deutschen Sozial­sys­teme, set­zt Fehlanreize auch im Bere­ich der Migra­tion und ver­schärft den Arbeit­skräftebe­darf in vie­len Branchen.

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Foto: CSU-Frak­tion

Um den guten Draht zwis­chen Poli­tik und Ehre­namt zu pfle­gen, trafen sich die Mit­glieder der CSU-Frak­tion zu einem Gespräch mit Vertretern der Katholis­chen Jugend­für­sorge. Die Katholis­che Jugend­für­sorge ist für Kinder, Jugendliche und Erwach­sene da, die sich in ein­er beson­deren Lebenssi­t­u­a­tion befind­en oder beein­trächtigt sind. Im Gespräch mit dem CSU-Frak­tionsvor­sitzen­den Thomas Kreuzer, dem sozialpoli­tis­chen Sprech­er der CSU-Frak­tion Thomas Huber sowie weit­eren inter­essierten Abge­ord­neten wurde deshalb nicht nur über die aktuellen The­men der Kinder- und Jugend­hil­fe disku­tiert. Die Vertreter der Katholis­chen Jugend­für­sorge haben auch ihre Sor­gen angesichts aktueller Her­aus­forderun­gen zum Aus­druck gebracht.

Grafik: CSU-Frak­tion

Über 300 geladene Gäste aus ganz Bay­ern kamen in dieser Woche auf Ein­ladung der CSU-Frak­tion in den Bay­erischen Land­tag – von Pro­duk­tkönig­in­nen über Land­frauen und Jung­bauern­schaft bis hin zu kreativ­en, jun­gen Men­schen, die als Agrar-Influ­encer in den sozialen Net­zw­erken auf das The­ma Land­wirtschaft aufmerk­sam machen. Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer, Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber sowie MdL Mar­tin Schöf­fel, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten, sprachen über aktuelle Her­aus­forderun­gen und dank­ten den Land­wirtin­nen und Land­wirten für ihre wertvolle Arbeit und den tagtäglichen Ein­satz für die Men­schen in Bayern.

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Grafik: CSU-Frak­tion

Wir unter­stützen Bay­erns Land- und Forstwirte — sin­nvoll, prak­tisch, lebensnah!
Warum wir das so gut kön­nen? Weil wir genau wis­sen, was die Land­wirte im Freis­taat umtreibt, denn viele von uns sind selb­st in der Land- und Forstwirtschaft tätig — so wie unsere Abge­ord­neten Petra Högl, Mar­tin Schöf­fel und Eric Beißwenger.

Zum Video “Wir machen Bayern!”
Zum Video mit MdL Petra Högl
Zum Video mit MdL Mar­tin Schöffel
Zum Video mit MdL Eric Beißwenger

Foto: CSU-Frak­tion

Diskus­sion­srunde der Arbeit­skreise Wirtschaft und Umwelt
In ein­er gemein­samen Sitzung der Arbeit­skreise Wirtschaft und Umwelt wurde über die Frage des zukün­fti­gen Aus­baus der Wasserkraft in Bay­ern disku­tiert. Die Diskus­sion drehte sich ins­beson­dere um die Prü­fung beste­hen­der Quer­bauw­erke, die Investi­tions­bere­itschaft poten­zieller Betreiber und die Abwick­lung der Genehmi­gungsver­fahren für neue Standorte.
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Die Katholis­che Land­ju­gend­be­we­gung Bay­ern (KLJB) hat bei ihrer let­zten Lan­desver­samm­lung einen umfassenden Beschluss zur Energie der Zukun­ft gefasst — dieser wurde nun mit dem Arbeit­skreis für Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung, Energie, Medi­en und Dig­i­tal­isierung inten­siv diskutiert.
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Arbeit­skreis für Arbeit und Soziales traf sich zum Informationsaustausch
In einem Aus­tausch mit dem Vor­stand des Kolp­ing­w­erkes und des Kolp­ing-Bil­dungswerkes in Bay­ern disku­tierten die Mit­glieder des Arbeit­skreis­es für Arbeit und Soziales aktuelle The­men — unter anderem ging es um den Fachkräfte­man­gel und die Frage, wie auch Quere­in­steigerin­nen und Quere­in­steiger gewon­nen und qual­i­fiziert wer­den können.
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Von 17. bis 20. Okto­ber befand sich der Arbeit­skreis für Umwelt und Ver­brauch­er­schutz auf Infor­ma­tion­sreise in Bozen, Südtirol. Am ersten Tag besuchte der Arbeit­skreis den NOI Tech­park Südtirol in Bozen. Im Mit­telpunkt des fast zweistündi­gen Aus­tausches im Wasser­stof­fzen­trum mit dem Insti­tut­sleit­er Dr. Wal­ter Huber standen die Rolle des Wasser­stoffs und die Energiev­er­sorgung der Zukun­ft. Außer­dem besichtigte der Arbeit­skreis das ein­drucksvolle Wasserkraftwerk Kar­daun, traf sich mit dem Direk­tor des Unternehmerver­bands Südtirol Dr. Josef Negri sowie dem Ver­bands-Präsi­den­ten und SALE­WA-Chef Hein­er Ober­rauch. Abschließend stand auch noch eine kurze Führung durch das Land­tags­ge­bäude mit einem Besuch des Ple­narsaals auf dem Programm.
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Um sich über die neuesten Lehr- und Lern­meth­o­d­en an den 17 Hochschulen für ange­wandte Wis­senschaften in Bay­ern zu informieren, haben Abge­ord­nete des Arbeit­skreis­es für Wis­senschaft und Kun­st unter Vor­sitz von Robert Bran­nekäm­per in dieser Woche das Zen­trum für Inno­v­a­tive Lehre der Hochschulen für ange­wandte Wis­senschaften (BayZiel) besucht.
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Wolf­gang Fack­ler (r.), Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es für Fra­gen des öffentlichen Dien­stes, und Josef Zellmeier (l.), Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen, trafen sich zum Aus­tausch mit dem Vor­sitzen­den des Ver­bands des Ver­mes­sungs­di­en­stes Michael Hüm­mer (2.v.r.) und dem Präsi­den­ten des Lan­desamts für Dig­i­tal­isierung, Bre­it­band und Ver­mes­sung Wolf­gang Bauer (3.v.l.). Im Zen­trum des Gesprächs standen die Belange der Beschäftigten und deren vielfältiges Auf­gaben­feld. Dieses reicht über die klas­sis­che Grund­stücksver­mes­sung bis hin zum Bre­it­ban­daus­bau für schnelles Inter­net. Ins­beson­dere ist die Ver­mes­sungsver­wal­tung aber auch der zen­trale IT-Dien­stleis­ter für Ver­wal­tung und Gerichte im Freis­taat Bayern.