Foto: CSU-Frak­tion

Tre­f­fen des AK Gesund­heit mit der Bay­erischen Landeszahnärztekammer
Der Arbeit­skreis Gesund­heit hat sich mit Dr. Dr. Frank Wohl, Präsi­dent der Bay­erischen Lan­deszah­närztekam­mer (BLZK), und Dr. Frank Hum­mel aus dem Vor­stand der BLZK, ins­beson­dere über Präven­tion in der Zah­narzt­prax­is und die Paradon­ti­tispro­phy­laxe aus­ge­tauscht. Hin­ter­grund war das GKV-Finanzsta­bil­isierungs­ge­setz, das der im Jahr 2021 einge­führten Paradon­ti­tis­ther­a­pie die finanzielle Grund­lage entzieht. „Stu­di­en bele­gen den Zusam­men­hang zwis­chen Par­o­don­ti­tits und anderen Erkrankun­gen. Deshalb müssen die Kürzun­gen seit­ens der Ampel wieder rück­gängig gemacht wer­den. Zu befürcht­en ist, dass sich der durch die Geset­zge­bung aus­gelöste langfristige Schaden für die Par­o­don­ti­tisver­sorgung im Laufe des Jahres noch weit­er ver­schär­fen wird“, so Dr. Andrea Behr, die als Zah­närztin Mit­glied im AK GPP ist. AK-Leit­er Bern­hard Sei­de­nath unter­strich den poli­tis­chen Willen, die zah­närztliche Ver­sorgung in den kom­menden Wochen ver­stärkt in den Blick zu nehmen.

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Kranken­häuser und ihre Zukun­ft sind das große gesund­heit­spoli­tis­che The­ma unser­er Zeit. Bern­hard Sei­de­nath, Vor­sitzen­der des AK Gesund­heit, und seine Stel­lvertreterin Car­oli­na Traut­ner haben kür­zlich im Land­tag den Geschäfts­führer der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, Roland Enge­hausen, und seine Stel­lvertreterin Christi­na Lein­hos getrof­fen und bei diesem Gespräch die auf Bun­de­sebene ver­fahrene Sit­u­a­tion beleuchtet. Das Resümee des Aus­tauschs: Der Bund muss sich drin­gend um die Reform der Betrieb­skosten küm­mern! Die Pla­nung­shoheit muss bei den Län­dern bleiben. Ein kalter, unge­planter Struk­tur­wan­del muss unbe­d­ingt ver­mieden werden!

Grafik: CSU-Frak­tion

Knapp 4.000 Bürg­erin­nen und Bürg­er haben sich mit ihrer Unter­schrift für den Erhalt der medi­zinis­chen Ver­sorgung an der Klinik Oberviech­tach aus­ge­sprochen. Diese wurde nun an die CSU-Abge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath, Alexan­der Flierl und die weit­eren Mit­glieder des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion übergeben. Im Rah­men der dazuge­höri­gen Peti­tion hat der Land­tags-Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion dafür votiert, die Peti­tion an den Bun­destag weit­erzugeben und an die Staat­sregierung gemäß Geschäft­sor­d­nung des Landtags
(§ 80, 3 als Mate­r­i­al) überwiesen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema

Bern­hard Sei­de­nath grat­uliert Car­oli­na Traut­ner zur Wahl.

Car­oli­na Traut­ner gewählt
In der ersten reg­ulären Sitzung des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion ist Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner zur stel­lvertre­tenden AK-Vor­sitzen­den gewählt wor­den. Mar­tin Mit­tag hat­te die 62-Jährige vorgeschla­gen, die seit Okto­ber 2013 Mit­glied des Bay­erischen Land­tags ist und auch schon in den ver­gan­genen bei­den Leg­is­laturpe­ri­o­den Mit­glied des Arbeit­skreis­es war. Die Schw­er­punk­te ihrer Arbeit sieht sie als Lan­desvor­sitzende der Leben­shil­fe in der medi­zinis­chen Ver­sorgung von Men­schen mit Behin­derung, aber auch mit Demenz. Als Apothek­erin liegt ihr zudem die Sich­er­stel­lung der Arzneimit­telver­sorgung am Herzen.

„Ich freue mich, mit Car­oli­na Traut­ner eine eben­so erfahrene wie renom­mierte Exper­tin im Gesund­heitswe­sen an mein­er Seite zu wis­sen. Men­schen erwarten zu Recht Lösun­gen, wie die medi­zinis­che und pflegerische Ver­sorgung sichergestellt wer­den kann. Daran arbeit­en wir als neu und sehr gut zusam­menge­set­zter AK – das ist unsere Mis­sion“, betonte der Vor­sitzende des AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bern­hard Sei­de­nath. Car­oli­na Traut­ner unter­strich: „Gesund wer­den und gesund bleiben gehören für mich eng zusam­men. Deshalb freue ich mich sehr auf die neue Auf­gabe. Es ist mir wichtig, die Präven­tion in Bay­ern weit­er voranzubringen.“

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CSU-Frak­tion fordert umfassende Finanzierungs-Reform
Um auch kün­ftig in ganz Bay­ern eine flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Apotheken sicherzustellen, fordert die CSU-Frak­tion vom Bund eine kom­plette Neuregelung der Apotheken­fi­nanzierung. Nur so kann ver­hin­dert wer­den, dass immer mehr Apothek­er aufgeben und ihre Apotheken schließen. Bay­ern­weit ist die Zahl der Apotheken in den ver­gan­genen zehn Jahren von 3.300 auf aktuell 2.800 zurück­ge­gan­gen. Aus diesem Grund unter­stützte die CSU-Frak­tion auch den kür­zlich stattge­fun­de­nen bun­desweit­en Apotheken-Protest. “Ich habe volles Ver­ständ­nis für die Apothek­erin­nen und Apothek­er”, sagt der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath, der per Videobotschaft zu den Demon­stri­eren­den in Stuttgart sprach. Mar­tin Mit­tag unter­strich: “Das Hon­o­rar ist zu lange nicht ange­hoben wor­den. Es braucht endlich mehr Flex­i­bil­ität, um auf Infla­tion und Lohn­steigerun­gen reagieren zu kön­nen. Hier ste­hen wir fest an der Seite unser­er Apotheken.”

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Zum Erhalt der Klinik Oberviech­tach wur­den Unter­schriften übergeben.

Peti­tion zum Erhalt der Klinik Oberviechtach
Knapp 4000 Bürg­erin­nen und Bürg­er haben sich mit ihrer Unter­schrift für den Erhalt der medi­zinis­chen Ver­sorgung an der Klinik Oberviech­tach aus­ge­sprochen und diese an die CSU-Abge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath, Alexan­der Flierl und die weit­eren Mit­glieder des Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion übergeben. Im Rah­men der dazuge­höri­gen Peti­tion hat der Land­tags-Auss­chuss für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion in dieser Woche dafür votiert, die Peti­tion an den Bun­destag weit­erzugeben und an die Staat­sregierung gemäß Geschäft­sor­d­nung des Land­tags (§80, 3 als Mate­r­i­al) über­wiesen. „Der Bund möchte aktuell – zen­tral­is­tisch — von Berlin aus die Kranken­haus­land­schaft in ganz Deutsch­land neu ord­nen. Der Bun­destag wird aber sein­er Ver­ant­wor­tung nicht gerecht: er muss mit ein­er Län­deröff­nungsklausel ermöglichen, dass die Län­der ihrer Pla­nung­shoheit nachkom­men kön­nen. Und er muss mit ein­er Reform der Betrieb­skosten eine Insol­ven­zwelle der Kliniken ver­hin­dern“, beto­nen Bern­hard Sei­de­nath und Alexan­der Flierl, der die Peti­tion als zuständi­ger Stimmkreis­ab­ge­ord­neter, unter­stützt hat.

Sei­de­nath stellt klar: „Vor Ort hat der Land­kreis bzw. die kre­is­freie Stadt den Auf­trag, die sta­tionäre Ver­sorgung sicherzustellen. Wenn der Bund es den Län­dern nicht ermöglicht, von den bun­desweit­en Vor­gaben abzuwe­ichen, ist sein Geset­zesvorhaben deshalb nicht nur nicht prak­tik­a­bel und nachteilig für die Ver­sorgung der Bürg­erin­nen und Bürg­er vor Ort, son­dern auch ver­fas­sungswidrig.“ Es bedürfe daher mehr Bein­frei­heit für die Bun­deslän­der, damit sie die Ver­sorgung pass­ge­nau auf die Bedürfnisse der Men­schen im Land zuschnei­den kön­nten. Ins­beson­dere müsse es in der Entschei­dung der Län­der liegen, wo und in welch­er Weise Aus­nah­men von den Anforderun­gen der geplanten Leis­tungs­grup­pen gemacht wür­den, so Seidenath.

Mar­tin Mit­tag unter­strich: „Neben der Qual­ität der sta­tionären Ver­sorgung und der finanziellen Auskömm­lichkeit der Häuser ist auch die Aufwuchs­fähigkeit in Großschadensla­gen – sei es bei Unglücks­fällen oder Pan­demien – sowie die Wohnort­nähe, also der kurze Weg zum näch­sten Kranken­haus, ein wertvolles Kri­teri­um. Dies alles brin­gen die Län­der für ihr jew­eiliges Gebi­et am besten unter einen Hut. Deshalb MUSS der Bund den Län­dern via Län­deröff­nungsklausel dies auch zutrauen. Das Mot­to muss laut­en: Mehr Föder­al­is­mus, weniger Zentralismus!“.

Die Preisträger des Zukun­ft­spreis­es 2023: Dr. rer. nat. David M. Grodz­ki (von links), Dr.-Ing. Stephan Biber und Prof. Dr. med. Michael Uder (Quelle: Stifterverband)

Zukun­ft­spreis goes to Bavaria
Bay­ern kann Zukun­ft: Ein Erlanger Forscherteam ist von Bun­de­spräsi­dent Frank-Wal­ter Stein­meier mit dem Zukun­ft­spreis aus­geze­ich­net wor­den. Mit dem „Mag­ne­tom Free“ ist Ihnen eine Erfind­ung gelun­gen, die die Welt bess­er machen kön­nte. Dank Kün­stlich­er Intel­li­genz ist es nun möglich, hochw­er­tige MR-Bilder auf Basis schwächer­er Mag­net­felder zu erzeu­gen. Der von Ihnen entwick­elte neuar­tige MRT ist nun „so robust und klein wie ein Kühlschrank“ und kommt mit sehr viel weniger Heli­um aus. Damit das Gerät auch von geringer qual­i­fiziertem Per­son­al bedi­ent wer­den kann, haben die Forsch­er auch noch einen eige­nen Autopi­loten miten­twick­elt, der die Bedi­enung schon nach kurz­er Einar­beitung ermöglicht.

“Vielle­icht wer­den bald bay­erische Patien­ten vom „Mag­ne­tom Free“ prof­i­tieren. Denn bisweilen wartet man auch hierzu­lande bei akuten oder chro­nis­chen Beschw­er­den lang auf einen der raren MRT-Ter­mine in ein­er Großprax­is oder Klinik: Dank Ihrer langjähri­gen gemein­samen Arbeit kön­nten bald auch mehr niederge­lassene Ärzte und Prax­is­ge­mein­schaften in Bay­ern sich die kleineren neuen MRT-Geräte leis­ten und damit ihre Pati­entin­nen und Patien­ten schneller und ziel­gerichteter auf Basis hochau­flösender MRT-Bilder behan­deln”, erhofft sich auch Ste­fan Mey­er, der neu im Gesund­heits- aber eben auch Wis­senschaft­sauss­chuss des Land­tags sitzt.

Bild: Pix­abay

CSU-Frak­tion gegen Kürzun­gen im Bundeshaushalt
Schluss mit Mit­telkürzun­gen im Gesund­heits­bere­ich zum Lei­d­we­sen von Fam­i­lien – das fordert die CSU-Frak­tion von der Ampel mit Blick auf den im Bun­de­shaushalt 2024 geplanten Förder­stopp für Ein­rich­tun­gen des Müttergenesungswerks.
„Für mich ist klar: An der Gesund­heit dür­fen wir keines­falls sparen! Der Bund ist hier – mal wieder – auf dem Irrweg! Dies ist ein schw­er­er Schlag für die Ein­rich­tun­gen der Mut­ter-Kind-Kuren und damit für unsere Präven­tion­sanstren­gun­gen“, erk­lärt Hel­mut Schnotz, der in den Auss­chüssen Gesund­heit und Soziales die CSU-Frak­tion ver­tritt. „Ger­ade während der Coro­na-Pan­demie waren die Belas­tun­gen für die Fam­i­lien immens. Wir müssen hier die Präven­tion stärken – und nicht Mit­tel kürzen. Das gilt ger­ade auch für den Bere­ich der Eltern-Kind-Kuren.“

Bild: Pix­a­by

Keine Legal­isierung
Die Ampel-Regierung hat sich nun auf let­zte Details ihres Geset­zes zur Legal­isierung von Cannabis geeinigt: “Als CSU-Frak­tion sind wir weit­er strikt gegen diese dro­gen­poli­tis­che Geis­ter­fahrt. Es kann kein­er erk­lären, wie der Kinder- und Jugend­schutz gewährleis­tet wer­den kann, wenn zeit­gle­ich die Tabu­zone für den Cannabis-Kon­sum rund um Kitas,
Spielplätze oder Schulen von 200 auf 100 Meter verklein­ert wird”, betont Thorsten Freuden­berg­er, der neben dem Gesund­heits- auch dem Innenauss­chuss angehört.

Die Ampel-Parteien haben sich nun konkret auf weniger strenge Regeln für den Besitz und Kon­sum von Cannabis geeinigt als ursprünglich geplant. Auch die legale Besitz­menge im Eige­nan­bau wird ver­dop­pelt. Auch für Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek der falsche Weg: “Die Ampel bekommt nichts auf die Rei­he. Nur bei Cannabis kann sich die Kif­fer-Koali­tion eini­gen — zum Schaden der Men­schen in unserem Land. Lauter­bachs Behar­ren auf diesem grund­falschen und total verko­rk­sten Cannabis-Gesetz gefährdet beson­ders unsere Kinder massiv.“

Im Gespräch über ALS (von links): Dr. Col­in Werns­do­er­fer, Bern­hard Sei­de­nath, Justin Klee, Josh Cohen und Susanne Digel. Foto: Fraktion

Mehr Forschung
Amy­otro­phe Lat­er­al­sklerose (kurz ALS) ist eine heimtück­ische, nicht heil­bare Erkrankung des motorischen Ner­ven­sys­tems mit fortschre­i­t­en­der Läh­mung, die meist inner­halb weniger Jahre zum Tod führt. Bekan­nt wurde die Krankheit durch das Schick­sal des Physik­ers Stephen Hawk­ing oder durch die „Ice Buck­et Chal­lenge“ vor gut zehn Jahren. Etwa 7.000 Men­schen in Deutsch­land sind betrof­fen, jährlich kom­men 2.000 hinzu.

Im Gespräch mit dem gesund­heit­spoli­tis­chen Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion Bern­hard Sei­de­nath stell­ten Vertreter des Phar­maun­ternehmens Amy­lyx – die bei­den Grün­der und Chefs Joshua Cohen und Justin Klee, Susanne Digel, Geschäfts­führerin Deutsch­land und Dr. Col­in Werns­dör­fer, Medi­zinis­ch­er Direk­tor Deutsch­land — ihre aktuelle Forschung vor. In Bay­ern gibt es zudem für ALS-Pati­entin­nen und Patien­ten ein Pilot­pro­jekt im Großraum München, das ihre Ver­sorgung verbessern soll. Ein mul­ti­pro­fes­sionelles Team soll die Betrof­fe­nen im häus­lichen Umfeld unter­stützen und sta­tionäre Kranken­hausaufen­thalte durch eine spezial­isierte ärztliche und psy­chosoziale Betreu­ung ver­hin­dern, wenn durch Immo­bil­ität oder Beat­mung der Besuch von Spezialam­bu­lanzen nicht mehr möglich ist. Dieser inno­v­a­tive Ver­sorgungsansatz wurde bere­its von der Deutschen Gesellschaft für Pal­lia­tivmedi­zin (DGP) ausgezeichnet.

Sei­de­nath unter­strich: „Wir brauchen ger­ade für degen­er­a­tive Erkrankun­gen mehr Forschung und Entwick­lung. Das gilt für ALS genau­so wie für Demenz oder Parkin­son. Wir brauchen aber auch inno­v­a­tive Ver­sorgungs­for­men, die den beson­deren Bedürfnis­sen der Betrof­fe­nen und deren Ange­höri­gen gerecht wer­den. Wir sind froh, dass Bay­ern hier so voran­schre­it­et, und wer­den dies weit­er unterstützen.“

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Projekt

Thorsten Freuden­berg­er MdL

Gesund­heit­skom­pe­tenz vor Ort stärken
Thorsten Freuden­berg­er ist neues Mit­glied des Pro­jek­t­beirats für unser Mod­ell­pro­jekt „Gesund­heit­skom­pe­tente Gesund­heit­sre­gio­nen­plus in Bay­ern (GeKo­Re­gio-Bay­ern). Die Gesund­heit­skom­pe­tenz in der Region stärken mit einem beson­deren Schw­er­punkt auf Kinder“. Der Pro­jek­t­beirat soll die Über­trag­barkeit der Pro­jek­tergeb­nisse sowie deren Anschlussfähigkeit an beste­hende Aktiv­itäten und Pro­gramme in den The­men­feldern der Gesund­heits­förderung und Präven­tion sowie der Gesund­heit­sre­gio­nen­plus erhöhen. Außer­dem soll er die Pro­jek­tqual­ität stärken und das Inno­va­tionspoten­zial der anvisierten Ergeb­nisse erhöhen, indem er während des Pro­jek­tes bera­tend zur Seite ste­ht und die Konzepten­twick­lung fach­lich unterstützt.
Weit­ere Informationen

Bern­hard Sei­de­nath mit MdB Katrin Staffler im Dachauer Klinikum zum
Infor­ma­tions­be­such.

Quan­ten­sprünge in ther­a­peutis­ch­er Qualität
High-Tech Robot­er im Dachauer Klinikum
Infor­ma­tions­be­such von Bern­hard Sei­de­nath zusam­men mit MdB Katrin Staffler
Zusam­men mit der Bun­destagsab­ge­ord­neten und Forschungspoli­tik­erin Katrin Staffler hat sich Bern­hard Sei­de­nath kür­zlich im Helios-Amper-Klinikum Dachau über das neue Da-Vin­ci-Robot­er-Sys­tem informieren kön­nen, das hier seit Ende 2021 im Ein­satz ist. Pro­fes­sor Dr. Axel Kleespies, Che­farzt und Leit­er des Robotikzen­trums Ober­bay­ern, führte das Sys­tem vor und erläuterte — gemein­sam mit Pro­fes­sor Wael Khoder und seinem Team — dessen Vorteile: bei min­i­ma­l­in­va­siv­en Ein­grif­f­en prof­i­tiert der Patient unter anderem durch einen gerin­geren Blutver­lust und eine schnellere Wund­heilung. Der Robot­er ermöglicht zudem mehr Genauigkeit und Präzi­sion. „Die Fortschritte in der Medi­z­in­tech­nik sind beein­druck­end. Wir sind ethisch verpflichtet, den Pati­entin­nen und Patien­ten diese Inno­va­tio­nen zuteil wer­den zu lassen! Das medi­zinis­che Robot­er­sys­tem ermöglicht Quan­ten­sprünge in der ther­a­peutis­chen Qual­ität. Und es ist ein großer Gewinn für die regionale und über­re­gionale Gesund­heitsver­sorgung“, erk­lärte Seidenath.

Das Da-Vin­ci-Robot­er­sys­tem beste­ht aus ein­er Steuere­in­heit, einem Oper­a­tionsro­bot­er mit vier Armen und einem Video­turm. Der operierende Chirurg ver­fügt über ein zehn­fach ver­größertes 3D-Bild und steuert mit seinen Hand- und Fußbe­we­gun­gen die Instru­mente. Der Robot­er kommt vor allem bei min­i­ma­l­in­va­siv­en Oper­a­tio­nen zum Ein­satz, wie beispiel­sweise bei Tumoren an den inneren Orga­nen im Brust- und Bauchraum.

In der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode muss auch der Lan­des­ge­sund­heit­srat neu beset­zt wer­den. Von Seit­en der CSU-Frak­tion wer­den benan­nt: AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath und seine Stel­lvertreterin Car­oli­na Traut­ner, Ste­fan Mey­er, Har­ald Kühn, Sascha Schnür­er, Thorsten Freuden­berg­er, Dr. Ste­fan Ebn­er und Dr. Andrea Behr. Der Lan­des­ge­sund­heit­srat Bay­ern, kurz LGR, ist der Ansprech­part­ner für den Bay­erischen Land­tag und der Bay­erischen Staat­sregierung in allen Fra­gen des Gesund­heits- und Pflegewesens.

Grafik: CSU-Frak­tion

Wichtige Auss­chussvor­sitze für CSU
In der neuen Leg­is­latur stellt die CSU-Frak­tion die Vor­sitzen­den in den Auss­chüssen für “Haushalt” und “Ver­fas­sung und Recht” sowie in den Auss­chüssen für “Wohnen, Bauen und Verkehr”, “Gesund­heit”, “Umwelt” und “Bil­dung”. Der CSU-Frak­tionsvor­sitzende Klaus Holetschek nutzte die Zugriff­s­rechte der Regierungs­frak­tio­nen, um den Vor­sitz in diesen wichti­gen Auss­chüssen zu sich­ern. Desig­nierte Auss­chussvor­sitzende sind Josef Zellmeier, Petra Gut­ten­berg­er, Jür­gen Baumgärt­ner, Bern­hard Sei­de­nath, Alexan­der Flierl und Dr. Ute Eil­ing-Hütig. Der Vor­sitz im Innenauss­chuss geht an den Koalitionspartner.

Dazu Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek:

“Das sind alles zen­trale The­men, bei denen sich die Frak­tion als Denk­fab­rik sieht. Hier wer­den wir wichtige Impulse set­zen. Das gilt auch für die Auss­chüsse, in denen wir die stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den stellen werden.“

Zum Rede­beitrag des Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek
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Grafik: CSU-Frak­tion

Die CSU-Frak­tion hat in der Frak­tion­ssitzung in dieser Woche die vierzehn Arbeit­skreisvor­sitzen­den gewählt. Diese sind damit die Fach­sprech­er der Frak­tion für die jew­eili­gen Zuständigkeits­bere­iche, die deck­ungs­gle­ich mit den vierzehn Land­tagsauss­chüssen sind. Ins­ge­samt beset­zte die Frak­tion fünf Posi­tio­nen neu. Neun Arbeit­skreisvor­sitzende der ver­gan­genen Leg­is­latur wur­den in ihr Amt wiedergewählt.

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