Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

eine voll­gepack­te Woche im Bay­erischen Land­tag: So haben wir im Plenum zunächst darüber disku­tiert, wie wir gemein­sam mit der Jugend in Bay­ern die Weichen Rich­tung Zukun­ft stellen und die Zukun­fts­garantie Stück für Stück erfüllen kön­nen. Ein aus­geglich­en­er Haushalt gehört hier genau­so untrennbar dazu, wie die Forderun­gen aus unserem Dringlichkeit­santrag, die den kom­menden Gen­er­a­tio­nen in den Bere­ichen Wis­senschaft, Forschung und Tech­nolo­gie zugutekommen.

Zudem kon­nten wir bei unserem Kom­mu­nalemp­fang den Schul­ter­schluss mit allen fes­ti­gen, die sich in den Städten und Gemein­den engagieren. Unter dem Mot­to „Starke Kom­munen – starkes Bay­ern“ wurde deut­lich, dass wir nur im gemein­samen Dia­log das Beste für die Men­schen im Freis­taat bere­it­stellen können.

Emo­tion­al wurde es bei der zweit­en Ver­lei­hung der Alois-Glück-Medaille. Wie schon im ver­gan­genen Jahr haben wir Men­schen aus den einzel­nen Regierungs­bezirken für ihr beson­deres, teils jahrzehn­te­langes, bürg­er­schaftlich­es Engage­ment ausgezeichnet.

Und auch unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen haben viele Gespräche und Ter­mine absolviert. Zen­tral dabei in dieser Woche unsere AG Wehrpoli­tik zum 70. Grün­dungstag der Bundeswehr.

Lesen Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter mehr hierüber und auch, was uns diese Woche im Land­kreis Dachau und darüber hin­aus son­st noch bewegt hat.
Viel Freude beim Lesen!

Mit her­zlichen Grüßen

Ihr
Bern­hard Seidenath

 

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zur Jugend in Bayern
In der Aktuellen Stunde der Ple­narde­bat­te stand in dieser Woche die Bedürfnisse der Jugend und die Frage, wie Poli­tik darauf einge­ht in den Fokus gerückt.

Josef Heisl, der jugend­poli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, erläuerte in seinem Rede­beitrag: „Wir haben als CSU-Frak­tion die Jugend in die Mitte unseres Han­delns gestellt. Was zählt also die Jugend? Sie zählt alles! Ohne Jugend, ohne Mut, ohne Lei­den­schaft gibt es keine Zukun­ft und keinen Fortschritt. Und deshalb set­zen wir uns für die Jugend in Bay­ern ein. Deshalb haben wir in der Jun­gen Gruppe die Zukun­fts­garantie geschaf­fen — als Ver­sprechen an die Jugend in unserem Land.” Über 1.000 Men­schen in Bay­ern hät­ten sich hier­bei beteiligt. „Und wir wer­den unsere Zukun­fts­garantie auch Stück für Stück umset­zen. Dabei ist klar: Wir reden nicht nur über die Jugend, wir reden mit ihr. Es geht dabei nicht um kurzfristige Aufmerk­samkeit, son­dern um dauer­haften Dia­log auf Augenhöhe.”

Zum Rede­beitrag von Josef Heisl

Zum Rede­beitrag von Manuel Knoll

Zum Rede­beitrag von Kon­rad Baur

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag für weniger Bürokratie in Wis­senschaft, Forschung und Technologie
Weniger Bürokratie und mehr Gestal­tungs­freiräume – das hat die CSU-Frak­tion diese Woche per Dringlichkeit­santrag für Wis­senschaft, Forschung und Tech­nolo­gie gefordert. Ziel ist, für Forscherin­nen und Forsch­er inter­na­tion­al konkur­ren­zfähige Rah­menbe­din­gun­gen zu schaf­fen. Neben Struk­tur­refor­men auf Lan­desebene richtet der Antrag den Blick auch auf bun­desweit­en Reformbedarf.

Der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Prof. Dr. Win­fried Baus­back erk­lärte: „Es geht um die Grun­dauf­gabe, dafür zu sor­gen, dass junge Men­schen die gle­ichen Ent­fal­tungsmöglichkeit­en haben, wie die Gen­er­a­tio­nen zuvor. Deshalb müssen wir die Inno­va­tion­skraft, die Stärke unser­er Hochschulen und Forschung­sein­rich­tun­gen erhal­ten. Das sind die Räume, die wir den kom­menden Gen­er­a­tio­nen die Möglichkeit­en geben, ihre Tal­ente zu ent­fal­ten.” Die Sit­u­a­tion im Land sei nicht ein­fach, so Baus­back weit­er. Deutsch­land sei darauf angewiesen, inter­na­tion­al konkur­ren­zfähig zu sein. „Doch der Einzige Rohstoff, der uns bliebt, ist die Inno­va­tion­skraft unser­er Forscherin­nen und Forscher!”

Zum Rede­beitrag von Prof. Dr. Win­fried Bausback

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Markus Blume

Zur Pressemit­teilung

70 Jahre Bundeswehr – Frühstück mit General Hambach

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Don­ner­stag hat der Ple­nartag im Bay­erischen Land­tag mit einem Aus­tausch mit Brigade­gen­er­al Thomas Ham­bach begonnen, dem Kom­man­deur des Lan­deskom­man­dos Bay­ern. Ein­ge­laden hat­te der Arbeit­skreis Wehrpoli­tik der CSU-Land­tags­frak­tion, dem ich als Vor­standsmit­glied angehöre.

Foto: Dr. Gerhard Hopp

Foto: Dr. Ger­hard Hopp

Besprochen haben wir vor allem die geplanten neuen Regelun­gen zu Musterung und Losver­fahren, zur aktuellen Ein­satzbere­itschaft der Bun­deswehr und zum kün­fti­gen Aufwuchs durch Reservis­ten. Aufhänger war der 70. Geburt­stag der Bun­deswehr am Vortag. Heute gilt wieder der Fun­da­men­tal­satz aus der Zeit der Grün­dung der Bun­deswehr: “Wir müssen kämpfen kön­nen, damit wir nicht kämpfen müssen!”

Initiative „Gesund durch den Winter“

Foto: Maximilian Reifig, Werter GmbH

Foto: Max­i­m­il­ian Reifig, Wert­er GmbH

Am Don­ner­stag hat sich die Ini­tia­tive „Gesund durch den Win­ter“, für die ich gerne die Schirmherrschaft über­nom­men habe, zu ein­er Arbeit­skreis-Sitzung im Bay­erischen Land­tag getrof­fen. Die Ini­tia­tive fokussiert sich auf die Gesund­heit­spräven­tion der Men­schen im Arbeit­sall­t­ag und kann damit auch den Zie­len des neuen „Mas­ter­plans Präven­tion Bay­ern“ zuar­beit­en. Beein­druck­end ist vor allem das bre­it aufgestellte Bünd­nis aus Wirtschaft, Poli­tik und Gesundheitswesen.

Foto: Maximilian Reifig, Werter GmbH

Foto: Max­i­m­il­ian Reifig, Wert­er GmbH

In der Präven­tion wird ger­ade umgedacht und eine neue Ära ein­geleit­et. Ini­tia­tiv­en, die Pro­jek­te in die Prax­is umset­zen, sind dabei eine enorm wichtige, nicht wegzu­denk­ende Hilfe.
Um Gesund­heit­spräven­tion im Arbeit­sleben wirk­lich so nah an die Men­schen zu brin­gen, dass sie sich bewusst dafür entschei­den, müssen alle so inten­siv wie möglich sen­si­bil­isiert wer­den. Hier bietet die Ini­tia­tive sehr gute Ansätze!

Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher in Stuttgart

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Fre­itag let­zter Woche haben sich die gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Sprech­er der Unions­frak­tio­nen aller Bun­deslän­der in Stuttgart zu ihrer Herb­st­ta­gung getrof­fen. Ich war mit dem Zug angereist – und habe so gle­ich einen haut­na­hen Ein­druck der mehr als imposan­ten Bahn­hofs-Baustelle bekom­men… Die Her­aus­forderun­gen in Sachen Gesund­heit und Pflege sind in allen Bun­deslän­dern gle­ich, doch unter­schei­den sich die Schw­er­punk­te in aller Regel. Es geht um den Aus­tausch und den Blick über den eige­nen Tellerrand.

Foto: CDU-Fraktion Baden-Württemberg

Foto: CDU-Frak­tion Baden-Württemberg

Am Vor­mit­tag stand die Dig­i­tal­isierung im Mit­telpunkt – ein Feld, auf dem viel Musik drin ist. Die Lan­desregierung Baden-Würt­tem­berg hat uns über ihre Aktiv­itäten unter­richtet. Im Innen­min­is­teri­um haben wir uns näher mit dem Zusam­men­spiel aus Zivilschutz und Gesund­heitsver­sorgung befasst. Ins­ge­samt war die Resilienz unseres Gesund­heitswe­sens zen­trales The­ma der Tagung – und auch der gemein­sam beschlosse­nen Resolution.
Hier lesen Sie die Pressemit­teilung!

Doppelhaushalt 2026/2027: Haushaltsentwurf ohne neue Schulden schafft starke Grundlagen für Bayerns Zukunft

Die CSU-Frak­tion unter­stützt das Ergeb­nis der Haushalt­sklausur als
muti­gen, ver­ant­wor­tungsvollen Schritt.
Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek machte deut­lich: „Die Leitlin­ie des Haushalts ist klar: Wir kon­so­li­dieren, reformieren wo nötig und investieren kraftvoll in die Zukun­ft des Lan­des, auch in wirtschaftlich schwieri­gen Zeit­en. Die außergewöhn­lich hohe Investi­tion­squote bleibt ein Marken­ze­ichen Bay­erns und der Verzicht auf Schulden ist ein gutes Sig­nal an kom­mende Gen­er­a­tio­nen. Wir leben nicht über unsere Ver­hält­nisse, son­dern schaf­fen solide Grund­la­gen für das, was mor­gen zählt. Die Umschich­tung des Fam­i­lien­geldes in die Förderung von Betreu­ungsange­boten ist ein mutiger, aber richtiger Schritt. Denn er bedeutet Sicher­heit für Fam­i­lien, Träger und Kommunen.”

Weit­ere Stim­men zum Dop­pel­haushalt 26/27 hier.
Hier find­en Sie weit­ere Eck­punk­te und Details zur Haushaltsklausur

70 Jahre Bundeswehr: Ausstellung in München

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Seit sieben Jahrzehn­ten ste­ht die Bun­deswehr für Schutz, Ver­ant­wor­tung und Ein­satzbere­itschaft – in Deutsch­land und weltweit. Ihr Jubiläum würdigte die Truppe mit ein­er beein­druck­enden Ausstel­lung vor den Riem Arca­den in München.
Der wehrpoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, Wolf­gang Fack­ler, war vor Ort, um sich zu informieren und mit Sol­datin­nen und Sol­dat­en ins Gespräch zu kom­men. Ein beson­deres High­light: das Tre­f­fen mit Brigade­gen­er­al Thomas Ham­bach, der ein­drucksvoll zeigte, wie vielfältig und anspruchsvoll die Auf­gaben der Bun­deswehr heute sind.

Kommunalempfang im Bayerischen Landtag

Fotos: CSU-Fraktion

Fotos: CSU-Frak­tion

Die kom­mu­nale Ebene ist das Herzstück der Poli­tik. Denn sie trägt entschei­dend dazu bei, den Men­schen best­mögliche Lebens- und Stan­dortbe­din­gun­gen in Bay­ern zu schaf­fen. Eine wichtige Voraus­set­zung dafür ist die enge Zusam­me­nar­beit zwis­chen den kom­mu­nalen Ebe­nen und dem Freis­taat. Wie kann dieser Dia­log noch weit­er gestärkt wer­den? Welche Impulse braucht es für eine gute Zusam­me­nar­beit? Diese und weit­ere Fra­gen haben wir diese Woche beim Kom­mu­nalemp­fang „Starke Kom­munen – starkes Bay­ern“ mit unseren Gästen aus allen poli­tis­chen Ebe­nen disku­tiert. Klar wurde: Die CSU-Frak­tion ste­ht fest an der Seite der bay­erischen Kom­munen – im kon­tinuier­lichen Dialog.
Hier geht’s zu weit­eren Impressionen

Alois-Glück-Medaille: Auszeichnung für besonderes bürgerschaftliches Engagement

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Bere­its zum zweit­en Mal hat die CSU-Frak­tion mit der Alois-Glück-Medaille Per­sön­lichkeit­en aus­geze­ich­net, die sich in her­aus­ra­gen­der Weise für das soziale Miteinan­der und die Bürg­erge­sellschaft in Bay­ern engagieren. Kom­mu­nales Engage­ment war dabei ein zen­traler Schw­er­punkt in diesem Jahr. Namensge­ber Alois Glück, langjähriger CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der und Land­tagspräsi­dent, prägte das poli­tis­che und gesellschaftliche Leben in Bay­ern über Jahrzehnte und set­zte sich mit Lei­den­schaft für die Gesellschaft in Bay­ern ein. Den Ehren­preis erhielt in diesem Jahr Schaus­pielerin Uschi Glas für ihr soziales Pro­jekt BrotZeit. Hier geht’s zu den Preisträgern und weit­eren Details.
Zur Pressemit­teilung

Aktuelle Herausforderungen des ÖPNV im Fokus

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Zahlre­iche Abge­ord­nete haben gemein­sam mit Frak­tionsvor­sitzen­dem Klaus Holetschek und Chris­t­ian Bern­re­it­er, Staatsmin­is­ter für Wohnen, Bau und Verkehr, an einem par­la­men­tarischen Früh­stück zu den Her­aus­forderun­gen des ÖPNV teilgenom­men. Gesprächspart­ner waren Vertreter des Lan­desver­bands Bay­erisch­er Omnibusun­ternehmen und des Ver­bands Deutsch­er Verkehrsunternehmen.

Der öffentliche Nahverkehr ist entschei­dend für die Mobil­ität der Bürg­erin­nen und Bürg­er und prägt den beru­flichen wie pri­vat­en All­t­ag. Auch für den Touris­mus spielt er eine zen­trale Rolle.
Doch die Branche ste­ht vor großen Her­aus­forderun­gen: Steigende Kosten, rück­läu­fige Fahrgelder­löse und die Trans­for­ma­tion hin zur Elek­tro­mo­bil­ität fordern die Verkehrsun­ternehmen mas­siv. Ein enger Aus­tausch bleibt daher auch in Zukun­ft wichtig, um den ÖPNV in Bay­ern weit­er zu stärken.

Europa der Regionen stärken

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Der europa­poli­tis­che Sprech­er Dr. Ger­hard Hopp hat sich mit Siegfried Mureșan, dem stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment, aus­ge­tauscht. Im Mit­telpunkt stand die Mitbes­tim­mung der Län­der beim Ein­satz europäis­ch­er Mittel.
Beim Gespräch wurde klar: Europa funk­tion­iert nur, wenn die Regio­nen mit­gestal­ten kön­nen. Die Nähe zu den Men­schen, das Wis­sen um lokale Bedürfnisse und die Ver­ant­wor­tung für konkrete Pro­jek­te vor Ort – all das macht den wichti­gen Unter­schied. Darum set­zt sich die CSU-Frak­tion für ein Europa der Regio­nen ein: ein Europa, das auf Ver­trauen, Part­ner­schaft und echte Beteili­gung setzt.

Neue Folge von ‚Herzkammer aufs Ohr‘

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Zum Abschluss unser­er Kam­pagne „Bay­ern ent­deck­en“ spricht Thomas Holz, unsere touris­mus­poli­tis­ch­er Sprech­er, mit Prof. Dr. Alfred Bauer, dem Leit­er des Bay­erischen Zen­trums für Touris­mus in Kempten. Gemein­sam wer­fen sie einen Blick darauf, was Bay­ern als Touris­mus­land so beson­ders macht – und wie Wis­senschaft, Wirtschaft und Poli­tik den Touris­mus nach­haltig und zukun­ft­sori­en­tiert gestal­ten können.
Dabei geht es nicht nur um attrak­tive Reiseziele und Erleb­nisange­bote, son­dern auch darum, wie die Leben­squal­ität für die Men­schen vor Ort erhal­ten bleibt.
Gle­ich reinhören!

Bürokratieabbau im Gesundheitswesen: Enquete-Kommission legt neue Empfehlungen vor

Kaum ein Bere­ich berührt die Men­schen so direkt wie Gesund­heit und Pflege. Entsprechend hoch ist der Hand­lungs­druck. Unter dem Vor­sitz des Abge­ord­neten Stef­fen Vogel (CSU) hat die Enquete-Kom­mis­sion Bürokratieab­bau des Bay­erischen Land­tags neue Hand­lungsempfehlun­gen vorgelegt. Im Mit­telpunkt ste­hen prax­is­na­he Vorschläge, damit Ärztin­nen und Ärzte, Pflegekräfte und Fach­per­son­al mehr Zeit für ihre Pati­entin­nen und Patien­ten haben.
Für weit­ere Details klick­en Sie hier

BRK-Aktivenabend 2025 für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am let­zten Fre­itag hat im Dachauer Rotkreuz-Haus der BRK-Aktiven­abend 2025 für die ehre­namtlichen Helferin­nen und Helfer der Bere­itschaften und der Wohlfahrts- und Sozialar­beit (WuS) stattge­fun­den. Rund 100 von ihnen waren der Ein­ladung gefol­gt. Es ist beein­druck­end, wie viele engagierte Men­schen sich selb­st­los für andere ein­set­zen, über­all dort, wo sie gebraucht werden!
In der WuS engagieren sich rund 400 Ehre­namtliche in 16 Auf­gaben­bere­ichen, beispiel­sweise in den RotKreuzShops, in der Inter­na­tionalen Hil­fe, im Senioren­club und Seniorentanz, bei der Aktion Kinder für Kinder, im Glück­shafen auf dem Dachauer Volks­fest sowie in der Tafel. Dort wer­den 766 Per­so­n­en, darunter 266 Kinder ver­sorgt. In den Bere­itschaften haben in diesem Jahr bish­er ins­ge­samt 583 Mit­glieder unter anderem mehr als 400 San­itäts­di­en­ste und 20 Blut­spenden betreut.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit ein­er Urkunde für beson­deres Engage­ment wur­den der langjährige stel­lvertre­tende Kreis­bere­itschaft­sleit­er Markus Wei­gl und Mar­tin Forche geehrt.
Das Foto zeigt langjährig engagierte Rotkreu­z­lerin­nen und Rotkreuzler:
Vordere Rei­he (von links): Maria Dudy­cha (35 Jahre), Renate Hirtre­it­er (45 Jahre), Bir­git Kien­ing-Geike (30 Jahre), Rudolf Hirtre­it­er (45 Jahre), Robert Rath­je (50 Jahre) und Hans Ram­stein­er (55 Jahre).
Hin­tere Rei­he (von links): Ange­li­ka Gumows­ki als Beauf­tragte der Gemein­schaft WuS, die stel­lvertre­tenden Kreis­bere­itschaft­sleit­er (KBL) Matthias Malchar­czik und Iris Rem­p­is, KBL Rein­hard Weber, ich und Dachaus Ober­bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Hartmann.

1 2 3 349