Aus dem Maximilianeum

Liebe Leserin­nen und Leser,

nach den Kom­mu­nal­wahlen ist vor den Stich­wahlen, die am Son­ntag, 22. März stat­tfind­en wer­den. Im Land­kreis Dachau wird es deren fünf geben: um das Lan­drat­samt sowie um die Rathäuser in Altomün­ster, Bergkirchen, Karls­feld und Röhrmoos. Der Aus­gang der Wahlen und der Aus­blick auf die Stich­wahlen war in der ver­gan­genen Woche dem­nach das alles beherrschende The­ma im Land­kreis Dachau. Per­sön­lich freue ich mich, dass mich die Wäh­lerin­nen und Wäh­ler wieder in den Kreistag des Land­kreis­es Dachau gewählt haben. Mit 35.896 Stim­men habe ich – nach unserem Lan­drat Ste­fan Löwl – die zweit­meis­ten Stim­men aller Bewer­berin­nen und Bewer­ber erhal­ten. Hier­für bin ich von Herzen dankbar. Vergelt´s Gott!

Im Land­tag war die zurück­liegende Woche wieder eine ganz nor­male Sitzungswoche: Nicht ein­mal einen Monat nach der Vorstel­lung hat in dieser Woche unser „Ein­fach-mal-machen-Gesetz“ für spür­baren Bürokratieab­bau die erste Lesung im Bay­erischen Land­tag passiert. Es ist ein weit­er­er Baustein, das Leben der Men­schen unkom­pliziert­er zu machen. Und genau das wollen wir so schnell wie möglich umset­zen: Das Gesetz soll am 16. Mai 2026 in Kraft treten, so dass die ersten Mod­ell­re­gio­nen anschließend rasch starten können.

Wichtig für unsere Regio­nen sind zudem die Frak­tion­sini­tia­tiv­en. Mit 110 Mil­lio­nen Euro kön­nen wir als Regierungs­frak­tio­nen in diesem Jahr eigene Schw­er­punk­te sowie wichtige regionale Impulse set­zen – vom Nach­wuchss­port über inno­v­a­tive Medi­zin-Pro­jek­te bis hin zur Unter­stützung ein­er lebendi­gen Erin­nerungskul­tur. Diese Woche haben wir sie vorgestellt.

Unser Dringlichkeit­santrag im Plenum hat diese Woche ein sehr ern­stes The­ma behan­delt. Wir set­zen uns dafür ein, dass Betrof­fene sex­u­al­isiert­er Gewalt auch Tes­tun­gen auf über­trag­bare Krankheit­en von den geset­zlichen Krankenkassen bezahlt bekommen.

In ein­er offe­nen Frak­tion­ssitzung haben wir gemein­sam mit Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken eben­falls das The­ma Gesund­heitsver­sorgung in den Fokus gerückt.

Lesen Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter, was diese Woche son­st noch wichtig war.

Und schon jet­zt die große Bitte: Gehen Sie bitte am näch­sten Son­ntag zu den Stich­wahlen, die wir im Land­kreis haben – oder machen Sie in der näch­sten Woche Briefwahl! Es ste­hen noch einige ganz zen­trale Entschei­dun­gen an. So kandidieren
Ste­fan Löwl wieder als Lan­drat für den Land­kreis Dachau,
Chris­t­ian Bieber­le als neuer Bürg­er­meis­ter in Karlsfeld,
Johan­na Bau­mann als neue Bürg­er­meis­terin in Röhrmoos
Erich Oßwald als neuer Bürg­er­meis­ter in Bergkirchen und
Ger­hard Huf­nagl als neuer Bürg­er­meis­ter in Altomünster.
Es kommt auf Ihre, auf jede Stimme an! Wer sich nicht an der Stich­wahl beteiligt, muss in den näch­sten sechs Jahren damit leben, was die anderen bes­timmt haben! Und Automa­tis­men bzw. „gmahde Wiesn“ gibt es für keine einzige Bewerberin/keinen einzi­gen Bewer­ber! In Stich­wahlen kann alles passieren! Deshalb: Bitte gehen Sie am 22. März zur Wahl!

Ich wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe und grüße Sie – mit allen guten Wün­schen – herzlich

Ihr
Bern­hard Seidenath

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Ein­fach-mal-machen-Gesetz” passiert erste Lesung im Landtag
Mit der ersten Lesung hat das „Ein­fach-mal-machen-Gesetz” – offiziell das Bay­erische Mod­ell­re­gio­nenge­setz (Bay­MoG) – einen wichti­gen Meilen­stein erre­icht. Das Gesetz soll Kom­munen ermöglichen, von lan­desrechtlichen Vorschriften abzuwe­ichen und so inno­v­a­tive, bürg­er­fre­undliche Ver­wal­tungsan­sätze zu erproben.

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek erk­lärte dazu: „Dieses Gesetz ist weg­weisend für die The­men Ent­bürokratisierung und Dereg­ulierung.” Die Men­schen in Bay­ern beton­ten immer wieder, dass wir über­reg­uliert sind und „ein­fach mal machen müssen”. Es ist ein weit­er­er Baustein darin, das Leben der Men­schen ein­fach­er und unkom­pliziert­er zu machen. Wir müssen auch liefern und nicht nur Gutacht­en präsen­tieren.” Die Mod­ernisierungs­ge­set­ze oder die Enquete-Kom­mis­sion seien deshalb wichtige Schritte. „Wir müssen den Men­schen zeigen, dass wir den Poli­tik­wech­sel schaf­fen und dass wir den Staat mod­ernisieren!” Infrage zu stellen, ob die Struk­turen noch passen und ein Men­tal­itätswech­sel seien dabei essen­tiell. Weg vom Mis­strauen, hin zum Ver­trauen sei die Devise.

Zum Rede­beitrag von Klaus Holetschek

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Joachim Herrmann
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Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag: Betrof­fene nach Sex­u­al­straftat­en nicht allein lassen
Die Bun­desregierung hat 2025 umge­set­zt, dass Kosten für die „Pille danach” bei Hin­weisen auf sex­uellen Miss­brauch oder Verge­wal­ti­gung durch die geset­zlichen Krankenkassen über­nom­men wer­den. Per Dringlichkeit­santrag fordert die CSU-Frak­tion nun, Tests auf sex­uell über­trag­bare Infek­tio­nen (STI) bei Hin­weisen auf eine Sex­u­al­straftat auch in den Leis­tungskat­a­log der Krankenkassen aufzunehmen, wenn sie außer­halb ein­er rechtsmedi­zinis­chen Unter­suchung erfolgen.

Die Vor­sitzende der AG Frauen Bar­bara Beck­er machte deut­lich: „Heute geht’s um die Frage der Ver­sorgung von Betrof­fe­nen sex­u­al­isiert­er Gewalt. In ein­er solchen Sit­u­a­tion noch fra­gen zu müssen, wer für die medi­zinis­che Ver­sorgung nach ein­er sochen Tat bezahlt, ist unfass­bar.” Nicht nur die Pille danach, son­dern auch Tes­tun­gen auf über­trag­bare Krankheit­en müssten deshalb unbe­d­ingt von den Krankenkassen über­nom­men wer­den. Dies sei von gesamt­ge­sellschaftlichem Inter­esse. „Solche Tests sind keine Luxu­sleis­tung. Sie sind medi­zinisch notwendig, psy­chol­o­gisch wichtig und zen­traler Bestandteil des gesund­heitlichen Schutzes, den wir den Men­schen immer versprechen.”

Zum Rede­beitrag von Bar­bara Becker
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Licht und Schattenbei den Ergebnissen der Kommunalwahl am 8. März

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Licht und Schat­ten gab es bei den Ergeb­nis­sen der Lan­drats- und Bürg­er­meis­ter-Wahlen aus Sicht der CSU im Land­kreis Dachau. Lan­drat Ste­fan Löwl kam auf 46,6 Prozent und muss in zwei Wochen, am 22. März, gegen den Kan­di­dat­en der Grü­nen in die Stich­wahl. Alexan­der Heisler kam auf 16,0 Prozent der Stim­men, mit hauchdün­nem Vor­sprung vor dem Kan­di­dat­en der Freien Wäh­ler, Rein­hard Schmutz. Das Foto zeigt die bei­den Teil­nehmer der Stich­wahl am Wahl-Abend im Dachauer Lan­drat­samt, zusam­men mit mein­er Stel­lvertreterin im CSU-Kreisvor­sitz Yvonne Ram­bold und mir.

Gratulation an neu- bzw. wiedergewählte Bürgermeister

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

In zwei Gemein­den gab es für die CSU richti­gen Grund zur Freude: in Hebertshausen, wo kün­ftig mit Hans-Jür­gen Schreier wieder ein CSU-Bürg­er­meis­ter im Rathaus sitzen wird, und in Peter­shausen, wo der junge Johannes Stadler auf Anhieb gegen drei Gegenkan­di­dat­en auf 50,1 Prozent der Stim­men kam. Zu Recht hat ihn seine CSU hier am Wahl-Abend auf Hän­den getra­gen! Nochmals her­zlichen Glück­wun­sch auch auf diesem Weg! Und auf gute Zusam­me­nar­beit zum Wohle der Bürg­erin­nen und Bürg­er vor Ort!

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

Sehr überzeu­gend war die Wieder­wahl von Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er in Markt Inder­s­dorf, hier mit dem CSU-Ortsvor­sitzen­den Jörg West­er­mair (rechts) bei der Wahlpar­ty in Lan­gen­pet­ten­bach. In gle­ich­er Weise grat­uliere ich den Bürg­er­meis­tern Johannes Knei­dl in Sulze­moos und Markus Trin­kl in Odelzhausen her­zlich zur Wieder­wahl. In die Stich­wahl – am 22. März – müssen dage­gen Erich Oßwald in Bergkirchen, Ger­hard Huf­nagl in Altomün­ster, Chris­t­ian Bieber­le in Karls­feld und Johan­na Bau­mann in Röhrmoos. Das Ziel ist nun, dass die Wahlbeteili­gung am 22. März ähn­lich hoch ist wie die am 8. März!

Austausch mit Bundesgesundheitsministerin Warken

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Starkes Sig­nal für Gesundheitsversorgung
Im Rah­men ein­er frak­tion­sof­fe­nen Sitzung war diese Woche Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken zu einem umfassenden Arbeits­ge­spräch zu Gast. Im Mit­telpunkt standen die Zukun­ft der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung, die Reform der Kranken­haus­land­schaft, Maß­nah­men zur Stärkung der Pflege und der ambu­lanten medi­zinis­chen Ver­sorgung, die Dig­i­tal­isierung des Gesund­heitswe­sens sowie eine zukun­ftsweisende Präven­tion­spoli­tik. Das Tre­f­fen unter­strich die ver­trauensvolle Zusam­me­nar­beit zwis­chen der Bun­desregierung und der bay­erischen Gesund­heit­spoli­tik. Bei­de Seit­en macht­en deut­lich, wie wichtig es ist, diese auch weit­er­hin zu stärken.
Zu weit­eren Details

Diskussion im Plenarsaal mit der Bundesgesundheitsministerin…

Foto: Dr. Gerald Quitterer/Landesärztekammer

Foto: Dr. Ger­ald Quitterer/Landesärztekammer

Am Dien­stag war Bun­des­ge­sund­heits-min­is­terin Nina Warken zu Gast im Land­tag. In ein­er Frak­tion­ssitzung im Ple­narsaal, die für inter­essierte Gesund­heit­spoli­tik­er aus ganz Bay­ern geöffnet war, ging die Min­is­terin in einem Impuls zunächst auf die aktuellen Her­aus­forderun­gen ein. (Auf dem Foto – von links – Dominik Schirmer/AOK, Klaus Holetschek, ich, Dr. Ger­ald Quitterer/BLÄK, Nina Warken, Dr. Chris­t­ian Pfeiffer/KVB und Dr. Michael Bay­eff-Filoff, Rettungsdienst)

Foto: Eva Faltner

Foto: Eva Faltner

Klar wurde wieder ein­mal: Gesund­heit und Pflege bewe­gen die Men­schen wie keine anderen The­men. Mutige Refor­men sind unumgänglich! Dachau war bestens vertreten: mit Max Lern­bech­er (rechts), Mechthild Hofn­er und mir, hier mit dem Geschäfts­führer der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, Roland Engehausen.

… gefolgt von einem Abendessen im Bayernzimmer der Landtagsgaststätte

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In einem kleineren Kreis haben wir uns im Anschluss noch in der Land­tags­gast­stätte zusam­menge­set­zt, hier von links: Dr. Wolf­gang Rit­ter, Max Lern­bech­er, Nina Traut­ner, Dr. Ger­ald Quit­ter­er, Dr. Chris­t­ian Pfeif­fer, Tan­ja Schor­er-Dremel, Nina Warken, Mechthild Hofn­er, Klaus Holetschek, Prof. Bern­hard Mey­er, Clemens Fis­ch­er, Prof. Clau­dia Traidl-Hoff­mann und ich.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Klar wurde wieder ein­mal: Gesund­heit und Pflege bewe­gen die Men­schen wie keine anderen The­men, hier mit den Zah­närzten (von rechts) Dr. Bar­bara Mat­tner, Dr. Andrea Behr, Dr. Dr. Frank Wohl. Mutige Refor­men sind unumgänglich! (hier – von links – Dominik Schirmer/AOK, Klaus Holetschek, ich, Dr. Ger­ald Quitterer/BLÄK, Nina Warken, Dr. Chris­t­ian Pfeiffer/KVB und Dr. Michael Bay­eff-Filof­f/Ret­tungs­di­enst). Dachau war bestens vertreten: mit Max Lern­bech­er (rechts), Mechthild Hofn­er und mir, hier mit dem Geschäfts­führer der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, Roland Engehausen.

Sitzung des Landesgesundheitsrats zum „Masterplan Prävention“

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Heute Nach­mit­tag hat im Gesund­heitsmin­is­teri­um in München der Lan­des­ge­sund­heit­srat getagt. Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach hat dabei den “Mas­ter­plan Präven­tion” vor- und zur Diskus­sion gestellt. Fakt ist: ohne mehr Gesunderhaltung/ohne Kosten-Einsparun­gen bei der Ther­a­pie wer­den wir die Finanzen der GKV nicht sanieren kön­nen! Vom ersparten Leid der Pati­entin­nen und Patien­ten ganz zu schweigen!

110 Millionen Euro für bayernweite Impulse

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Die Regierungs­frak­tio­nen haben diese Woche die Frak­tion­sini­tia­tiv­en 2026 präsen­tiert. MIt ein­er Höhe von 110 Mil­lio­nen Euro run­den diese den Dop­pel­haushalt 2026/27 ab und set­zen im gesamten Freis­taat eigene Schw­er­punk­te sowie regionale Impulse. Beson­ders im Fokus ste­hen dabei die Förderung des ländlichen Raums und des Sports, die Stärkung dig­i­taler Ange­bote sowie Auf­s­tock­un­gen für Wis­senschaft, Kun­st und Kul­tur. Auch die Natur- und Umwel­tentwick­lung, Pro­jek­te der Inneren Sicher­heit sowie Tra­di­tion als wertvollem Kit unser­er Gesellschaft wer­den unterstützt.
Weit­ere Details hier

Auch der Landkreis Dachau profitiert von den Fraktionsinitiativen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

625.000 Euro fließen in den Landkreis
Wie vie­len bekan­nt sein wird, braucht die Pfaf­fen­hofen­er Fil­ialkirche drin­gend eine Dachsanierung!
St. Lau­ren­tius (siehe Bild) ist eine ganz beson­dere Kirche,
nicht nur wegen deren Alter und dem Römer­stein, son­dern auch wegen der wohl ältesten Glocke im Lkr. Dachau, den wertvollen Fig­uren, usw.. Sie ist längst ein ganz bedeu­ten­der Baukör­p­er, und deshalb denkmalgeschützt!

Lesen Sie die weit­eren Pro­jek­ten hier in der Pressemitteilung!

Traditionelles Bockbierfest mit Singspiel in Altomünster

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Pip­in­srieder Musikan­ten haben sich am ver­gan­genen Sam­stag-Abend bei ihrem tra­di­tion­sre­ichen Bock­bier­fest im vollbe­set­zten Kap­pler­saal in Altomün­ster selb­st übertrof­fen. Beobachtet unter anderem von Lan­drat Ste­fan Löwl und vom CSU-Bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat­en Ger­hard Huf­nagl war das Singspiel über die aktuelle poli­tis­che Sit­u­a­tion im Ort – am Vor­abend der Kom­mu­nal­wahl – ein­fach genial: mit Witz, Charme, hoher schaus­pielerisch­er Qual­ität, ein­er Musik zum Zungeschnalzen, akribisch und liebevoll gestal­tetem Büh­nen­bild — und zu kein­er Zeit ver­let­zend. und ‑räten — Kon­takt auf­nahm. Wer nicht dabei war, hat was ver­passt!, waren sich am Ende Ger­hard Huf­nagl und ich einig.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Prädikat: nock­her­ber­greif, ach was: bess­er als der Nock­her­berg!! Die Pip­in­srieder haben es sog­ar geschafft, die Stärken aller drei Bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat­en – Tan­ja Lade­mann, Ger­hard Huf­nagl und Michael Reit­er (hier deren Dou­bles auf der Bühne) – her­auszustellen – und so die Span­nung vor der Wahl noch weit­er zu erhöhen. Aus den vie­len High­lights noch her­aus­ger­agt hat – wieder ein­mal — Simon Schlat­ter­er als Medi­z­in­mann, der als Medi­um mit den poli­tis­chen Ahnen – vul­go: auss­chei­den­den Mark­t­ge­mein­derätin­nen und ‑räten — Kon­takt auf­nahm. Wer nicht dabei war, hat was verpasst!

Gesundheitspolitik vor Ort: Besuch bei FUTRUE

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek hat gemein­sam mit Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken und Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach das Unternehmen FUTRUE in Gräfelf­ing besucht. Vor Ort begrüßte Clemens Fis­ch­er, Grün­der und CEO der inter­na­tion­al täti­gen Health­care- und Tech-Gruppe, die Gäste. Anschließend stell­ten er und sein Team das Unternehmen sowie aktuelle Entwick­lun­gen vor. Im Mit­telpunkt des Aus­tauschs stand ins­beson­dere die Trans­for­ma­tion der Gesund­heits­branche durch neue Tech­nolo­gien – darunter auch soge­nan­nte Brain-Computer-Interfaces.

Wirtschaftsausschuss stimmt Reform des Bayerischen Jagdgesetzes zu

Mehr Eigen­ver­ant­wor­tung statt Bürokratie“: Der Wirtschaft­sauss­chuss des Land­tags hat der Reform des Bay­erischen Jagdge­set­zes zuges­timmt. Die Nov­el­le stärkt die Eigen­ver­ant­wor­tung vor Ort, schafft prak­tik­able und rechtssichere Lösun­gen bei der Abschuss­pla­nung von Rehwild, passt Jagdzeit­en an und nimmt Wolf sowie Gold­schakal in das Jag­drecht auf. Ziel der Reform ist ein aus­ge­wo­genes Ver­hält­nis von Wald und Wild, weniger Bürokratie und die Stärkung des an Grund und Boden gebun­de­nen Jagdrechts.
Stim­men zur Entschei­dung lesen Sie hier

Gegen Antisemitismus an bayerischen Hochschulen

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Gespräch mit israelis­ch­er Gen­er­alkon­sulin Talya Lador-Fresher
Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek und Robert Bran­nekäm­per, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es für Wis­senschaft und Kun­st, haben ver­gan­gene Woche die israelis­che Gen­er­alkon­sulin in München Talya Lador-Fresh­er im Bay­erischen Land­tag emp­fan­gen. Im Mit­telpunkt des Gesprächs stand die geplante Nov­el­le des Bay­erischen Hochschulin­no­va­tion­s­ge­set­zes (Bay­HIG) und die darin neu geplanten Regeln zur Bekämp­fung von anti­semi­tis­chen Bestre­bun­gen an den Hochschulen. Klaus Holetschek machte deut­lich: „Der ver­trauensvolle und regelmäßige Aus­tausch ist ein wichtiges Zeichen der Ver­bun­den­heit, der ger­ade in Zeit­en wie diesen beson­ders wichtig ist. Für mich ist klar: Anti­semitismus darf an unseren Uni­ver­sitäten, HAWs und Kun­sthochschulen keinen Platz haben – wed­er offen noch versteckt.”
Details zum Gespräch lesen Sie hier

Die neue Herzkammer ist online!

Bay­ern im Herzen“ lautet der Schw­er­punkt der neuen Aus­gabe der Online-Herzkam­mer. Wir sprechen mit der Pro­fes­sorin für Sozi­olo­gie Prof. Dr. Sabine Fromm darüber, welche Voraus­set­zun­gen es braucht, damit junge Men­schen ihrer Heimat treu bleiben. Außer­dem zieht Heimat­min­is­ter Albert Fürack­er Bilanz und erk­lärt im Inter­view, welche Ziele das Min­is­teri­um in Zukun­ft vorantreibt. Und wir zeigen, wie die Liebe zur Heimat im Ein­klang mit Land­wirtschaft und Naturschutz funk­tion­iert und vor allem für die Arten­vielfalt nur Vorteile bringt. Lesen Sie mal rein!
Hier geht’s zur Herzkammer

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