‌Liebe Leserin­nen und Leser,

„Vor­fahrt für die Vertei­di­gung!” lautete diese Woche das Mot­to unseres Dringlichkeit­santrags, der nach der Land­tags­de­bat­te beschlossen wurde. Er hat her­vor­ra­gend zu den epochalen Entschei­dun­gen gepasst, die in dieser Woche in Bun­destag und Bun­desrat getrof­fen wur­den. Denn klar ist: Wir müssen nicht nur vertei­di­gungs­fähig wer­den, son­dern dafür unsere Wehrindus­trie weit­er stärken und ins­beson­dere Beschaf­fungswege deut­lich vereinfachen.

Dinge zu vere­in­fachen, ste­ht natür­lich auch im Fokus der inter­frak­tionellen Enquete-Kom­mis­sion Bürokratieab­bau, die auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion ins Leben gerufen wurde. Sie hat diese Woche erste Hand­lungsempfehlun­gen für schnellere Ver­fahren beim Woh­nungs­bau veröffentlicht.

In vie­len weit­eren Gesprächen und Besuchen vor Ort haben unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen Impulse für die weit­ere Arbeit im Land­tag bekom­men. Ob zum The­ma Umwelt, Land­wirtschaft, Erwach­se­nen­bil­dung oder Kün­stliche Intel­li­genz: Wir nehmen die The­men der Zeit auf und set­zen sie in unser­er täglichen poli­tis­chen Arbeit um.

Lesen Sie in meinem Newslet­ter, welche The­men uns diese Woche noch im Bay­erischen Land­tag beschäftigt haben. Auch über meine Ter­mine darüber hin­aus möchte ich Sie gerne informiert halten.

ich wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende und grüße Sie freundlich

Foto: CSU-Frak­tion

Vor­fahrt für Vertei­di­gung: Dringlick­heit­santrag der CSU-Fraktion
Vertei­di­gungs­fähig wer­den, Unab­hängigkeit bewahren sowie die Sicher­heits- und Vertei­di­gungsin­dus­trie stärken – das sind die Ziele des Dringlichkeit­santrags der CSU-Frak­tion, der diese Woche im Plenum beschlossen wurde. Darin fordern wir beschle­u­nigte Beschaf­fungswege für Aus­rüs­tung der Bun­deswehr und einen Fokus auf deutsche und europäis­che Pro­duk­te bei der Beschaffung.

Der wehrpoli­tis­che Sprech­er Wolf­gang Fack­ler erk­lärte: „Deutsch­land muss den sicher­heit­spoli­tis­chen Hebel umle­gen, es muss vertei­di­gungs­fähig wer­den und braucht mil­itärische Sou­veränität. Und: Wir müssen für eine starke Wehrindus­trie wer­ben. Wir müssen unsere Sicher­heit stärken, um unsere Frei­heit vertei­di­gen kön­nen. Deshalb müssen wir aus unserem sicher­heit­spoli­tis­chen Dorn­röschen­schlaf aufwachen! Der Beschluss im Bun­destag war deshalb auch ein Befreiungss­chlag, um der Zeit­en­wende einen entschei­den­den Schub zu geben.”

Zum Rede­beitrag von Wolf­gang Fackler
Zur Pressemit­teilung

Foto: Bern­hard Seidenath

Das Plenum des Bay­erischen Land­tags hat in dieser Woche am Mittwoch getagt. Zur Vor­bere­itung hat sich die CSU-Land­tags­frak­tion getrof­fen — und sich mit Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder über die aktuellen Entwick­lun­gen in Berlin aus­ge­tauscht. In ein­er Wirtschaft­skrise, wie wir sie in Deutsch­land aktuell mas­siv erleben, ist es auch ein Kon­junk­tur­pro­gramm, in die Infra­struk­tur unseres Lan­des zu investieren!

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Dien­stag hat im Bay­erischen Land­tag wieder der Gesundheits‑, Pflege- und Präven­tion­sauss­chuss getagt. Als ersten Tage­sor­d­nungspunkt kon­nte ich als Vor­sitzen­der “Infor­ma­tio­nen seit­ens der Beruf­sgenossen­schaft für Gesund­heits­di­enst und Wohlfahrt­spflege (BGW)” aufrufen. Unter anderem vertreten durch Björn Wedig und Bernd Wan­ka, der im Ehre­namt auch Karls­felder Gemein­der­at ist. Ein großes The­ma beim Besuch der BGW war die Präven­tion, ins­beson­dere in der Pflege, und das Betriebliche Gesund­heits­man­age­ment in der Pflege, also die “Pflege der Pfle­gen­den”. Danke für den Besuch und die guten Anregungen!

Foto: Mar­tin Mayr, DAK Gesundheit

Am frühen Don­ner­stag­mor­gen hat uns die DAK Gesund­heit im Land­tag mit aktuellen Zahlen über das “Gesund­heit­srisiko Hitze” informiert. Bei höheren Tem­per­a­turen steigen die Erkrankungsrat­en deut­lich an. Wir sind deshalb gut berat­en, uns, wie es Bay­ern tut, bess­er auf die Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels vorzu­bere­it­en! Das Foto zeigt — von links — Rain­er Bla­sut­to, den Leit­er der DAK-Lan­desvertre­tung Bay­ern, die Kinderärztin Anke Steuer­er, meine Kol­le­gin Car­oli­na Traut­ner und mich.

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Don­ner­stag Nach­mit­tag hat der Klinikbeirat am Helios Amper-Klinikum Dachau getagt. Geschäfts­führer Gun­nar Schramm und Ärztlich­er Direk­tor Pro­fes­sor Hjal­mar Hage­dorn haben dabei tur­nus­mäßig über die aktuellen Entwick­lun­gen und Neuigkeit­en informiert. Ein leis­tungs­fähiges Kranken­haus ist ein über­aus wichtiger Baustein für die Daseinsvorsorge!

Foto: Bern­hard Seidenath

Eine große gesund­heit­spoli­tis­che Diskus­sion gab es am Fre­itagabend in Neun­burg vorm Wald (mein­er früheren Heimat für 15 Monate in den Jahren 1988 und 1989…). Unter der Über­schrift “Kol­la­biert unser Gesund­heitssys­tem?” hat­ten GPA und CSU ein­ge­laden. Als Disku­tan­ten und Impuls-Ref­er­enten waren dabei: Dr. Har­ald Hollnberg­er, Ärztlich­er Direk­tor des Kranken­haus­es St. Marien in Amberg (rechts), Neun­burg­er Stad­trat und Zah­narzt Dr. Christoph von Wenz sowie Dr. Dr. Frank Wohl, Präsi­dent der Bay­erischen Lan­deszah­närztekam­mer (von links). Per Video zugeschal­tet war Neun­burgs Bürg­er­meis­ter Mar­tin Birn­er (im Hin­ter­grund). Danke für die bestens organ­isierte Ver­anstal­tung zu den The­men, die die Men­schen bewe­gen wie kaum andere!

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit­gliederver­samm­lung der CSU-Arbeits­ge­mein­schaft Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten (AG ELF): in Ober­roth wurde am Mon­tagabend der Kreisvor­stand neu gewählt. AG ELF-Kreisvor­sitzen­der bleibt Ste­fan Sedlmair/Durchsamsried (Mitte), seine Stel­lvertreter sind auch in den näch­sten bei­den Jahren Josef Riedlberger/Xyger (Zweit­er von links) und Andreas Kraut/Bergkirchen (Zweit­er von rechts). Gefreut haben wir uns alle über das Neu­mit­glied Mar­i­anne Ker­le (rechts), Altomün­ster­er Mark­t­ge­mein­derätin aus Wol­lo­moos. Nach der Wahl gab es noch eine sehr angeregte Diskus­sion über die aktuelle Sit­u­a­tion nach der Bun­destagswahl. Viel Erfolg dem neuen AG ELF-Kreisvor­stand für die näch­sten zwei Jahre!

Foto: Georg Niederschweiberer

Am Don­ner­stagabend hat­te die AWO Röhrmoos zur Mit­gliederver­samm­lung ins Gasthaus Sig­mertshausen ein­ge­laden. Auch ich bin in Röhrmoos AWO-Mit­glied — und durfte gestern Abend ein kurzes Gruß­wort sprechen. Den Vor­sitzen­den Andrea Müller und Paula Herzinger habe ich dabei her­zlich für ihr großes Engage­ment für die Men­schen in Röhrmoos gedankt. Ein Beschluss wurde auch noch gefasst: dass die Nach­barschaft­shil­fe Röhrmoos unter das Dach der AWO schlüpfen darf.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ver­gan­genen Sam­stag hat — online — der Bezirksvor­stand der CSU Ober­bay­ern getagt. CSU- Lan­des­grup­penchef Alexan­der Dobrindt und CSU-Gen­er­alsekretär Mar­tin Huber informierten aus erster Hand über die Sondierungs- und Koali­tion­s­ge­spräche in Berlin. Ziel ist, dass am 17. April, am Grün­don­ner­stag, der neue Bun­deskan­zler gewählt wird. Wir leben in ein­er bewegten Zeit, in der nun ele­mentare Weichen für die Zukun­fts­fähigkeit unseres Lan­des, ja unseres Kon­ti­nents gestellt wer­den. In ein­er Zeit der Entscheidungen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Sie sind halt ein­fach gut: das Ensem­ble des The­aters am Stadt­wald in Dachau, draußen beim ASV. “A Wiesn-Gschicht” heißt die Komödie, die ger­ade unter der Regie von Ernst Kon­witschny aufge­führt wird und die ich am ver­gan­genen Son­ntag gese­hen habe. Man merkt nicht, dass da Laien­schaus­piel­er auf der Bühne ste­hen. Abso­lut sehenswert! Beste Unter­hal­tung! Ein Genuss!