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Heute im Sport­park Unterhaching
Im Sport­park Unter­haching fand am heuti­gen Sam­stag der Bezirksparteitag der CSU Ober­bay­ern statt — mit ein­er Neuwahl des Bezirksvor­stands. Ilse Aign­er stellte sich wieder zur Wahl. Auch Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder war vor Ort und nahm in sein­er Rede — auch unter dem Ein­druck der ver­heeren­den Flutkatas­tro­phe im Rhein­land — eine poli­tis­che Stan­dortbes­tim­mung vor. Im Zen­trum des Parteitags stand die Rich­tungsentschei­dung, die am 26. Sep­tem­ber mit der Bun­destagswahl anste­ht. Darauf wies CSU-Spitzenkan­di­dat Alexan­der Dobrindt in beson­der­er Weise hin.

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“Damit die Pflege auch kün­ftig funk­tion­iert — brauchen wir nicht weniger als eine Rev­o­lu­tion“, da waren sich Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek und unser Auss­chussvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath diese Woche im Rah­men der Auss­chuss­sitzung einig. Heißt konkret: Wir wollen den Pflege­beruf attrak­tiv­er gestal­ten, mehr Ver­lässlichkeit für die pfle­gen­den Ange­höri­gen und einen höheren Steuerzuschuss aus Bundesmitteln.

Foto: CSU-Frak­tion

Mehr Notärzte für Bayern
Anlässlich ein­er Son­der­sitzung hat sich unser Arbeit­skreis der aktuellen Sit­u­a­tion im Notarzt­di­enst gewid­met. Mit dabei waren die Arbeits­ge­mein­schaft der bay­erischen Notärzte Bay­ern sowie Vertreterin­nen und Vertreter der kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­erns, der Sozialver­sicherungsträger und des Innen­min­is­teri­ums. Der CSU-Frak­tion im Land­tag liegt es am Herzen, dass die bay­erische Bevölkerung auch in ein­er Not­si­t­u­a­tion stets auf die beste Ver­sorgung zählen kann.

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Exper­te­nan­hörung zum Grundwasser
Schutzge­bi­ete und wasser­scho­nende Land­wirtschaft: Wir wollen die hohe Trinkwasserqual­ität in Bay­ern für kün­ftige Gen­er­a­tio­nen nach­haltig sich­ern. Aus 8400 Brun­nen und Quellen kön­nen wir mehr als 860 Mil­lio­nen Kubik­me­ter Grund- und Quell­wass­er pro Jahr für die Wasserver­sorgung Bay­erns schöpfen. Beim Grund­wasser­schutz müssen wir immer an mor­gen denken, denn Grund­wass­er hat ein sehr langes Gedächt­nis. Impulse dazu gab es diese Woche im Umweltauss­chuss bei der Exper­te­nan­hörung zu den aktuellen Her­aus­forderun­gen beim Grund­wasser­schutz. Ein Video dazu von unserem umwelt­poli­tis­chen Sprech­er, Eric Beißwenger, find­en Sie hier.
Pressemit­teilung zum Thema

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Pass­ge­naue Ange­bote schaffen
Sozialpä­di­a­trischen Zen­tren (SPZ) sind spezial­isierte Ein­rich­tun­gen zur Unter­suchung und Behand­lung von Krankheit­en bei Kindern und Jugendlichen. Inhaltlich­er Schw­er­punkt der SPZ sind Krankheit­en, die Entwick­lungsstörun­gen, Behin­derun­gen, Ver­hal­tensauf­fäl­ligkeit­en oder seel­is­che Störun­gen mit sich brin­gen oder brin­gen kön­nen. Bay­ern ver­fügt über eins ehr gut aus­ge­bautes Net­zt an SPZ. Die Zukun­ft der Ver­sorgungssi­t­u­a­tion durch SPZ wurde in einem Werk­stattge­spräch unseres Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege diese Woche von allen Seit­en beleuchtet: Träger von SPZ, die Kassenärztliche Vere­ini­gung Bay­erns (KVB), die Fachge­sellschaften, Krankenkassen, das Gesund­heits- und das Sozialmin­is­teri­um saßen bei dem Aus­tausch mit am Tisch. Unser Ziel ist es, die Pla­nungs- und Genehmi­gungs­grund­la­gen für SPZ auf dem aktuellen Stand der Dinge weit­er zu entwick­eln. Dies geschieht nun durch eine Experten-Arbeits­gruppe, die die Richtlin­ien fortschreiben wird. Wichtig sind möglichst pass­ge­naue — ambu­lante wie sta­tionäre — Ver­sorgungsange­bote für betrof­fene Kinder und deren Fam­i­lien mit ein­er inten­siv­en Frühförderung.

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Bay­ern-Tschechien
Mit einem 14 Impulse umfassenden Antrag haben wir die Gemein­samkeit­en zwis­chen Deutsch­land und Tschechien weit­er inten­siviert. Bay­ern soll auch in Zukun­ft Motor der bay­erisch-tschechis­chen Beziehun­gen sein. Die Frak­tion will dazu das gegen­seit­ige Ver­ständ­nis weit­er aus­bauen und reagiert damit auch auf die Coro­na-bed­ingt schwierige Gren­zsi­t­u­a­tion, in der es zu Gren­zschließun­gen gekom­men war.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Sei­de­nath

Mehr als 300 Gäste sind am Dien­stag-Abend zum Som­meremp­fang der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Bay­erns (KVB) und der Kassen­zah­närztlichen Vere­ini­gung Bay­erns (KZVB) gekom­men – und trotz­dem waren die Räume im Lit­er­aturhaus am Sal­va­tor­platz weitest­ge­hend leer: die Teil­nehmer schal­teten sich per Video zu, während im Lit­er­aturhaus die gesund­heit­spoli­tis­chen Sprech­er der Land­tags­frak­tio­nen mit Leo Hofmeier über die aktuellen The­men disku­tierten. Ich habe mich dabei klar für eine Beibehal­tung der Pri­vat­en Kranken­ver­sicherung und fol­glich gegen eine Bürg­erver­sicherung aus­ge­sprochen. Damit wir zudem die fachärztliche Ver­sorgung in gewohn­ter Weise aufrechter­hal­ten kön­nen, muss der Vor­marsch der inve­storen­be­triebe­nen Medi­zinis­chen Ver­sorgungszen­tren (iMVZ) gestoppt wer­den. Entsprechende Vorschläge habe ich gemacht – sie müssen in der näch­sten Leg­is­laturpe­ri­ode im Bun­destag ins SGB V über­nom­men wer­den. Um die Ver­sorgung in ländlichen Räu­men zu verbessern, sind wir mit der neuen Land- und Amt­sarztquote beim Medi­zin­studi­um auf einem sehr guten Weg. Allen Unken­rufen zum Trotz wurde sie im Win­terse­mes­ter 2020 sehr gut angenom­men: mit mehr als 600 Bewer­bun­gen auf die 113 zur Ver­fü­gung ste­hen­den Studienplätze.

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Aus dem Bay­erischen Städte­bauförderung­spro­gramm fließen 234.000 Euro in den Land­kreis Dachau. Die Große Kreis­stadt Dachau erhält für das Pro­jekt‚ Stadt­ge­bi­et Südost, Fläch­enentsiegelung Stadt­grün 204.000 Euro, die Gemeinde Erd­weg 30.000 Euro für Maß­nah­men im Ortskern. Darüber hat­te mich zuvor Bay­erns Bau­min­is­terin Ker­stin Schrey­er informiert. Im Rah­men der Städte­bauförderung unter­stützt der Freis­taat Bay­ern die Innenen­twick­lung in unseren Kom­munen und hil­ft beim Flächens­paren. Damit leis­ten wir einen wichti­gen Beitrag zum Umwelt- und Kli­maschutz. Hier ist die nun angekündigte knappe Viertelmil­lion enorm hilfreich!

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Land­kreis Dachau in diesem Jahr das Ziel
Die tra­di­tionelle “Ern­tepresse­fahrt” des Bay­erischen Bauern­ver­bands hat in diesem Jahr wieder ein­mal im Land­kreis Dachau Sta­tion gemacht: in Piflitz auf dem Hof von Fam­i­lie Kari und in Ober­mar­bach auf dem Hof von Fam­i­lie Amorth. Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber und Bauern­präsi­dent Wal­ter Hei­dl kon­nten am Mon­tag bericht­en, dass die Qual­ität der Ernte in diesem Jahr gut aus­fall­en wird, auch dank des nassen und kühlen Früh­jahrs. Es war das käl­teste seit 83 Jahren! Ein Wer­mut­stropfen sind die Unwet­ter­ereignisse der let­zten Wochen. In Nieder­bay­ern wur­den, so Michaela Kaniber, 10.000 Hek­tar Ack­er­land ver­nichtet. Auf 100.000 Hek­tar sei die Ernte durch Hagelschlag zer­stört wor­den. Mit dabei waren auch die Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler und Artur Auern­ham­mer. Wir alle drück­en den Land­wirten die Dau­men, dass sie die Ernte gut und unfall­frei in die Sche­une bekom­men! Danke für allen Ein­satz für unsere gesunde und qual­i­ta­tiv hochw­er­tige Ernährung sowie für die Pflege unser­er Kulturlandschaft!

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Studi­um der Pflegewis­senschaften — Aus­tausch via Zoom
Eine beson­dere Ehre wurde mir am Mon­tag zuteil: ich kon­nte mich via Zoom mit der Lan­des-Dekanekon­ferenz Pflegewis­senschaft Bay­ern aus­tauschen. Pro­fes­sorin Ani­ta Hausen von der Katholis­chen Stiftung­shochschule München hat­te die Dekane der übri­gen fünf bay­erischen Hochschulen in Bay­ern ein­ge­laden, an denen Pflegewis­senschaft studiert wer­den kann. Wir haben uns vor allem über die Akademisierung in der Pflege aus­ge­tauscht. Im Moment ist nicht ein­mal ein halbes Prozent der Pfle­gen­den akademisch gebildet, Ten­denz in den let­zten Jahren sog­ar sink­end. Das ist zu wenig! Es geht um eine Steigerung der Attrak­tiv­ität des Pflege­berufs. Und um die Ver­mit­tlung von Kom­pe­ten­zen, die zur Bewäl­ti­gung dieser Mega-Zukun­ft­sauf­gabe der Sich­er­stel­lung der pflegerischen Ver­sorgung notwendig sind.

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Über die neuen Entwick­lun­gen in der KZ-Gedenkstätte informierten sich kür­zlich Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und der stel­lvertre­tende Lan­drat Hel­mut Zech bei einem Besuch in der Gedenkstätte. Gedenkstät­ten­lei­t­erin Dr. Gabriele Ham­mer­mann und Karl Freller, I. Vizepräsi­dent des Bay­erischen Land­tags und Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten, erläuterten den Besuch­ern die geplante Ein­beziehung weit­er­er his­torisch­er Gebäude in die Gedenkstätte, darunter die ehe­ma­lige Kom­man­dan­tur und eine Trafo-Sta­tion, mit der der Zaun um das Konzen­tra­tionslager unter Strom geset­zt wurde. Auch über die Pläne für die Neugestal­tung der Häftlings­barack­en wur­den die Besuch­er von Ham­mer­mann und Freller in Ken­nt­nis geset­zt. Katrin Staffler: „Wir müssen das Gedenken an die hier geschehenen Gräueltat­en wach hal­ten. Was hier passiert ist, darf sich nie und nir­gend­wo wieder­holen!“ Dies unter­strich auch Bern­hard Sei­de­nath und stellte die europäis­che Dimen­sion der KZ-Gedenkstätte Dachau in den Vorder­grund: „An diesem Opfer­ort haben Men­schen aus ganz Europa gelit­ten. Von Dachau aus wurde das mörderische Sys­tem der Konzen­tra­tionslager in weit­en Teilen Europas aufge­zo­gen. Finanziell soll­ten sich deshalb sowohl der Bund als auch Europa beim Erhalt dieses mah­nen­den Gedenkens engagieren.“

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Sei­de­nath freute sich zudem, dass es mit dem Freis­taat zu ein­er Eini­gung über die Ein­beziehung der direkt anliegen­den Gebäudlichkeit­en gekom­men ist, etwa der­jeni­gen, die bish­er von der Bere­itschaft­spolizei als Werk­stät­ten genutzt wer­den. Josef Med­er­er erin­nerte in diesem Zusam­men­hang an das Zitat von Max Mannheimer: „Ihr seid nicht ver­ant­wortlich für das, was geschehen ist – sehr wohl aber dafür, dass es nicht wieder geschieht!“ Hel­mut Zech betonte, dass sich der Land­kreis Dachau sein­er großen geschichtlichen Ver­ant­wor­tung bewusst ist: „Rund eine Mil­lion Men­schen besuchen jedes Jahr die KZ-Gedenkstätte. Ger­ade die Jugend, die Schü­lerin­nen und Schüler, sollen hier begreifen, zu welch unvorstell­baren Auswüch­sen Ras­sis­mus und Anti­semitismus geführt haben.“ Er erin­nerte in diesem Zusam­men­hang an die Land­kreis-Part­ner­schaft zwis­chen Dachau und dem pol­nis­chen Oswiecim/Auschwitz. Direk­tor Karl Freller bedank­te sich für das Inter­esse der Man­dat­sträger: „Bei diesem ele­mentaren The­ma soll­ten alle Ebe­nen Hand in Hand arbeit­en. Ihr heutiger Besuch belegt, dass dies im Land­kreis Dachau geschieht. Dafür bin ich dankbar.“

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Kreis­räte disku­tieren mit Katrin Staffler und Josef Mederer
Die derzeit­ige Coro­na-Lage meinte es gut mit den Mit­gliedern der CSU-Kreistags­frak­tion. Erst­mals nach langer Absti­nenz kon­nten sich die CSU-Kreis­räte unter Ein­hal­tung der gülti­gen Hygien­eregeln wieder in Präsenz tre­f­fen und das auch gle­ich zur Klausurta­gung im heimis­chen Lan­drat­samt. Viel vorgenom­men hat­ten sich die Christ­sozialen auf ihrer acht­stündi­gen Klausur. Vor­mit­tags richtete sich der Blick ins­beson­dere auf die finanzielle Sit­u­a­tion des Kreis­es. Auch wenn der Land­kreis derzeit noch solide daste­he, kämpfe er gle­ich­falls mit ein­er zunehmenden Auf­gaben­last, so die Frak­tionsvor­sitzen­den Stephanie Burgmaier und Ste­fan Kolbe. Lan­drat Ste­fan Löwl betonte zwar, all den Anforderun­gen gerne nachkom­men zu wollen, ein Großteil würde aber deut­lich mehr Aus­gaben und v.a. auch weit­eres Per­son­al bedeuten. Und das Geld müsse irgend­wo herkom­men. „Wir sind nach wie vor ein Wach­s­tum­s­land­kreis. Und zum quan­ti­ta­tiv­en Mehr auf­grund des Bevölkerungszuwachs in den let­zten Jahren kommt durch immer neue Zuständigkeit­en auch eine qual­i­ta­tive Auf­gaben­mehrung“, fasste Lan­drat Löwl die Aus­gangslage zusam­men. Die örtliche Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler sagte: „Der Bund weiß um die beson­deren Her­aus­forderun­gen unser­er Kom­munen — ger­ade mit Blick auf Coro­na. Im Ver­gle­ich zu 2020 sind deshalb über 5,5 Mrd. Euro und im Ver­gle­ich zu 2019 über 22 Mrd. Euro für Mit­tel mit direk­tem bzw. indi­rek­tem kom­mu­nalen Bezug im Haushalt eingestellt. Das entspricht ein­er Gesamt­summe von 65 Mil­liar­den Euro.“ Gle­ich­wohl müssten auch immer die örtlichen Beson­der­heit­en berück­sichtigt wer­den. In dieselbe Rich­tung stieß auch der ober­bay­erische Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er: „Wir haben nun mal in Ober­bay­ern eine ganz andere Auf­gaben­vielfalt als in anderen Gegen­den Bayerns.“

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Finanzpoli­tis­che Her­aus­forderun­gen der Kommunen
Einig waren sich alle, dass gute und faire Lösun­gen nur gemein­schaftlich gefun­den wer­den kön­nten und nicht im gegen­seit­i­gen Ausspie­len der unter­schiedlichen Ebe­nen. Die Stärke der CSU liege in der Ver­net­zung der poli­tis­chen Ebe­nen von der Gemeinde, über die Land­kreise, die Bezirke, das Land, den Bund bis nach Europa. „Genau aus diesem Grund ist ein offen­er und sach­lich­er Aus­tausch — wie wir ihn heute geführt haben — der richtige Weg“, erk­lärten Burgmaier und Kolbe. „Mit unserem Kol­le­gen und Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath sei auch die Lan­desebene fest in der Frak­tion inte­gri­ert. Eben­so wichtig sei es den Kreis­räten aber auch, proak­tiv The­men anzuge­hen und zu gestal­ten. So stand der Nach­mit­tag ganz im Zeichen der Nach­haltigkeit. Impulse gab es von außen durch die Nach­haltigkeit­sak­tivis­ten Tan­ja Lade­mann und Prof. Dr. Flo­ri­an Hör­mann von Plan A aus der Gemeinde Altomün­ster sowie Dr. Matthias Ruh­dor­fer, Vor­sitzen­der der CSU-Klimaplat­tform München-Land. Kom­mu­nalpoli­tik im Land­kreis sei jet­zt schon von großer Nach­haltigkeit geprägt, denn ger­ade die Men­schen vor Ort haben ein beson­deres Bewusst­sein für ihre Heimat. Es sei aber weit­er Auf­gabe der kom­mu­nalpoli­tis­chen Entschei­dungsträger in ihrem Agieren beispiel­haft voranzuge­hen wie beim nach­halti­gen Bauen oder dem Aus­bau des ÖPN­Vs. Bei­des The­men­felder, die der Land­kreis unter Lan­drat Ste­fan Löwl gemein­sam mit der CSU-Kreistags­frak­tion mit Nach­druck verfolge.

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Dr. Mar­cus van Dyck im Amt bestätigt
Im Moment wird viel gewählt: auch der Kreisver­band Dachau-Fürsten­feld­bruck des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA) – also mein GPA-Kreisver­band — hat seinen Vor­stand neu bes­timmt. Am Mittwoch-Abend kamen die Mit­glieder in Bergkirchen zur Mit­gliederver­samm­lung zusam­men. Als (Noch)-Bezirksvorsitzender in Ober­bay­ern und als Lan­desvor­sitzen­der des GPA habe ich gerne die Wahl geleit­et – und Dr. Mar­cus van Dyck sehr her­zlich anschließend zu sein­er Wieder­wahl als Kreisvor­sitzen­der grat­uliert. Zu sein­er Stel­lvertreterin wurde Nicole Eder gewählt, zum weit­eren Stel­lvertreter Ste­fan Ulrich Klose. Zu Schrift­führern wur­den Max Maier­hofer und Dr. Mar­cus Breu bes­timmt. Beisitzer wur­den Karin König und Uta Lucht. Der GPA-Kreisver­band Dachau-Fürsten­feld­bruck war in den let­zten Jahren — trotz Coro­na – über­aus aktiv – und am kom­menden Mon­tag, 19. Juli, geht es gle­ich weit­er: mit ein­er Infor­ma­tions- und Diskus­sions-Ver­anstal­tung zu Organspende und Trans­plan­ta­tion in Schön­brunn (19.00 Uhr im „W 5“). Alle sind her­zlich eingeladen!

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Dr. Ulrich Zißler fol­gt auf Dr. Chris­tine Ahlheim
Am let­zten Mon­tag hat der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis (GPA) der CSU in Traun­stein neu gewählt. Dr. Chris­tine Ahlheim hat nicht mehr als Kreisvor­sitzende kan­di­diert. Zu ihrem Nach­fol­ger haben die Mit­glieder Dr. Ulrich Zißler gewählt. Dr. Chris­tine Ahlheim und Dr. Erwin Köck sind kün­ftig stel­lvertre­tende Vor­sitzende. Mein Land­tagskol­lege Klaus Stein­er leit­ete die Wahl. Mich freut sehr, dass er spon­tan auch in den GPA einge­treten ist. Als GPA-Lan­des- und Bezirksvor­sitzen­der habe ich Frau Dr. Ahlheim sehr her­zlich für ihr langjähriges Engage­ment gedankt. Auf die weit­ere und kün­ftig noch engere Zusam­me­nar­beit mit Dr. Zißler freue ich mich sehr. In der span­nen­den Diskus­sion während der Ver­samm­lung ging es heute zwar — erneut — vornehm­lich um Coro­na, aber auch um die Anliegen und Sor­gen des Gesund­heits-Handw­erks. Rund 30 Prozent der Zah­n­tech­niker-Leis­tun­gen kom­men heute schon aus Chi­na! Dies ist wed­er nach­haltig noch fördert es das heimis­che Handw­erk. Auch hier­auf und auf dem Erhalt dieser Fähigkeit­en im Inland muss kün­ftig ver­stärkt unser Augen­merk liegen.